Aktionelle Gefahrenvorfeldmaßnahmen: verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen für einen polizeirechtlichen Paradigmenwechsel

Seit 2017 ist der Polizei – angestoßen durch den bayerischen Gesetzgeber – die Vornahme von Maßnahmen wie Aufenthaltsverboten und Meldeauflagen in zahlreichen Bundesländern bereits im Gefahrenvorfeld erlaubt. Dies stellt ein Paradigmenwechsel dar, dessen verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen bisla...

Ausführliche Beschreibung

Gespeichert in:
Bibliographische Detailangaben
1. Verfasser: Walker, Michael (VerfasserIn)
Format: Abschlussarbeit Elektronisch E-Book
Sprache:German
Veröffentlicht: Baden-Baden Nomos 2024
Ausgabe:1. Auflage
Schriftenreihe:Schriften zum Polizei- und Sicherheitsrecht Band 2
Schlagworte:
Online-Zugang:DE-2070s
DE-19
DE-706
DE-739
Volltext
Zusammenfassung:Seit 2017 ist der Polizei – angestoßen durch den bayerischen Gesetzgeber – die Vornahme von Maßnahmen wie Aufenthaltsverboten und Meldeauflagen in zahlreichen Bundesländern bereits im Gefahrenvorfeld erlaubt. Dies stellt ein Paradigmenwechsel dar, dessen verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen bislang jedoch ungeklärt sind und daher einer grundlegenden Untersuchung unterzogen werden. Dazu wird die geläufige zweckbezogene Differenzierung polizeilichen Handelns hinterfragt, anhand vergleichbarer Problemlagen eine Gruppe von Fällen, die eine Abweichung vom polizeirechtlichen Leitbild rechtfertigen, ermittelt und der normative Gestaltungsraum des Gesetzgebers für bestimmte und verhältnismäßige Rechtsgrundlagen abgesteckt.
Since 2017, the police – initiated by the Bavarian legislature – have been permitted to take measures such as residence bans and reporting obligations in numerous federal states in the run-up to dangerous situations. This represents a paradigm shift, whose constitutional framework has not yet been clarified and is therefore subject to a fundamental examination. To this end, the common purpose-related differentiation of police action is questioned, a group of cases that justify a deviation from the police law model is identified on the basis of comparable problem situations and the normative scope of the legislature for specific and proportionate legal bases is defined.
Beschreibung:1 Online-Ressource (417 Seiten) Diagramme
ISBN:9783748945345
DOI:10.5771/9783748945345

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