Der Digitale Nachlass: Die Weiternutzung Von Social Media Accounts Nach Dem Erbfall
Es wird die Frage diskutiert, ob bei der Vererblichkeit von Accounts auch die aktive Weiternutzung umfasst ist. Anschließend werden die Konsequenzen einer solchen Vererblichkeit untersucht. Dabei werden unter anderem die AGB von großen Social Media Plattformen diesbezüglich geprüft; außerdem werden...
Gespeichert in:
| 1. Verfasser: | |
|---|---|
| Format: | Elektronisch E-Book |
| Sprache: | German |
| Veröffentlicht: |
Frankfurt a.M.
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
2023
|
| Ausgabe: | 1st ed |
| Schriftenreihe: | Europaeische Hochschulschriften Recht Series
v.6766 |
| Schlagworte: | |
| Online-Zugang: | DE-2070s |
| Zusammenfassung: | Es wird die Frage diskutiert, ob bei der Vererblichkeit von Accounts auch die aktive Weiternutzung umfasst ist. Anschließend werden die Konsequenzen einer solchen Vererblichkeit untersucht. Dabei werden unter anderem die AGB von großen Social Media Plattformen diesbezüglich geprüft; außerdem werden auch Vorsorgefragen behandelt |
| Beschreibung: | Description based on publisher supplied metadata and other sources |
| Beschreibung: | 1 Online-Ressource (272 Seiten) |
| ISBN: | 9783631909454 |
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| 505 | 8 | |a Cover -- Series Information -- Copyright Information -- Inhaltsverzeichnis -- Einleitung -- A. Anlass der Untersuchung -- B. Digitaler Nachlass -- C. Gerichtliche Entscheidungen -- I. Das Urteil vom 12.07.2018 - III ZR 183/17 -- II. Der Beschluss vom 27.08.2020 - III ZB 30/20 -- Kapitel 1: Social Media Accounts -- A. Accounts und Social Media -- I. Begriffserklärung "Account" -- II. Social Media und Soziale Netzwerke -- 1. Der Begriff -- 2. Die Nutzer -- B. Rechtliche Beurteilung von Accounts -- I. Der Account als Sache -- II. Accounts als Immaterialgüter(rechte) -- 1. Der Account selbst -- 2. Die Inhalte des Accounts -- III. Rechtsbeziehung zwischen Nutzer und Anbieter -- 1. Kein Gefälligkeitsverhältnis -- 2. Kein Auftrag bei Entgeltlichkeit -- 3. Der Austauschvertrag -- 4. Sonderfall: Der Vertrag bei Minderjährigen -- C. Übertragbarkeit von Accounts -- Kapitel 2: Vererblichkeit des Accounts -- A. Kriterien zur Vererblichkeit des Account-Vertrags -- I. Übergang von Rechtspositionen im deutschen Erbrecht -- II. Vererblichkeit von Dauerschuldverhältnissen -- 1. Das Vermögen im Erbrecht als Kriterium -- a) Vermögensbegriff -- b) Vermögenswert des Accounts -- aa) Vermögenswert aus der Reichweite -- bb) Vermögenswert aus den Daten -- cc) Vermögenswert aufgrund einer monetären Gegenleistung -- dd) Problem: Trennung von Inhaberschaft und Daten? -- (1) Rechtsprechung zur Vererbung von Girokonten -- (2) Übertragung der Grundsätze auf die Account-Problematik -- ee) Schlussfolgerung aus dem Vermögenswert -- 2. Unvererblichkeit von Rechtspositionen durch Gesetz oder Vertrag -- 3. Unvererblichkeit aufgrund von Höchstpersönlichkeit -- a) Keine Unvererblichkeit bei höchstpersönlichen Inhalten -- b) Einzelfallbetrachtung zur Feststellung der Höchstpersönlichkeit -- c) Höchstpersönlichkeit im Account -- aa) Höchstpersönlichkeit der passiven Nutzung | |
| 505 | 8 | |a bb) Höchstpersönlichkeit der aktiven Weiternutzung -- d) Konsequenzen der mangelnden Höchstpersönlichkeit -- 4. Der Zweck als Kriterium für die Unvererblichkeit -- 5. Zusammenfassung -- B. Zugang zum Account aufgrund erblicher Immaterialgüter(rechten) -- I. Vererblichkeit von Immaterialgütern -- II. Vererblichkeit von Urheberrechten -- 1. Grundsätze -- 2. Zugriff auf den Account -- Kapitel 3: Vererblichkeit über das allgemeine Persönlichkeitsrecht -- A. Allgemeines Persönlichkeitsrecht zu Lebzeiten -- I. Inhalt -- II. Persönlichkeitsrecht bei Accounts -- B. Persönlichkeitsrecht nach dem Tod des Rechtsinhabers -- I. Vererblichkeit des Accounts als vermögenswerter Bestandteil -- 1. Anerkennung der vermögenswerten Bestandteile -- 2. Bei Accounts -- a) Unterschied zwischen Accounts und klassischer Vermarktung von Persönlichkeitsmerkmalen -- b) Rechtliche Konsequenz dieser Unterscheidung für Accounts -- aa) Berücksichtigung des Vermögenswertes des Accounts -- bb) Rechtliche Folge des Vermögenswertes für die Vererblichkeit -- II. Ideelle Bestandteile nach dem Tod des Rechtsträgers -- III. Probleme bei der Wahrung des Persönlichkeitsrechts nach dem Tod -- a) Konflikte zwischen Erben und Angehörigen -- b) Schutzlücken für den Verstorbenen -- c) Schutzdauer -- IV. Vererblichkeit des Accounts als Dauerschuldverhältnis und über das Persönlichkeitsrecht -- Kapitel 4: Die Vererblichkeit einschränkendes Recht -- A. Wettbewerbsrecht -- B. Datenschutzrecht -- I. Vererblichkeit trotz Datenschutzrecht -- 1. Einsichtsrecht in den Account -- a) Rechtfertigung aufgrund der Vertragserfüllung -- b) Rechtfertigung aufgrund berechtigter Interessen -- 2. Datenschutz bei der aktiven Weiternutzung -- a) Keine Haushaltsausnahme -- b) Datenschutzrechtliche Folgen für den Erben -- c) Konsequenzen bei Interessenabwägung zugunsten der Kommunikationspartner des Erblassers | |
| 505 | 8 | |a II. Einwilligung des Erben -- Kapitel 5: Konsequenzen der Weiternutzungsoption -- A. Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen -- I. AGB-Kontrolle -- 1. Überblick über die Regelungen der Plattformen -- a) Facebook -- aa) Keine Weitergabe des Passwortes -- bb) Der Nachlasskontakt -- (1) Erste Frage: "Was passiert nach meinem Tod mit meinem Facebook-Konto?" -- (2) Zweite Frage: "Wie kann ich meinen Facebook-Nachlasskontakt hinzufügen, ändern oder entfernen?" -- (3) Dritte Frage: "Kann ich eine Person, die kein Facebook-Freund ist, als Nachlasskontakt auswählen?" -- (4) "Wie melde ich einen verstorbenen Nutzer oder ein Facebook-Konto, das in den Gedenkzustand versetzt werden muss?" -- (5) "Wie fordere ich Inhalte des Facebook-Kontos eines verstorbenen Nutzers an?" -- (6) "Wie beantrage ich die Entfernung des Facebook-Kontos eines verstorbenen Familienangehörigen?" -- (7) Zusammenfassung -- b) YouTube -- aa) Vertraulichkeit des Passwortes -- bb) Kontoinaktivität-Manager -- cc) Versterben ohne Anweisungen bezüglich der Kontoverwaltung -- dd) Zusammenfassung -- c) Instagram -- aa) Keine Übertragung des Kontos zu Lebzeiten -- bb) Gedenkzustand -- d) LinkedIn -- aa) Vertraulichkeit des Passwortes -- bb) Entdeckung des Profils eines verstorbenen Nutzers -- e) Twitter -- 2. Überprüfung der Nutzungsbedingungen -- a) Vorliegen von AGB und Einbeziehung -- aa) Vorliegen von AGB -- bb) Wirksame Einbeziehung in den Vertrag -- (1) Nutzungsbedingungen -- (2) Angaben im Hilfebereich -- (3) Sonderproblem: Der Nachlasskontakt bei Facebook -- b) Überraschende Klausel, 305c Abs. 1 BGB -- c) Inhaltskontrolle, 307-309 BGB -- aa) Untersagung der Weitergabe des Passwortes -- bb) Gedenkzustand -- cc) Nachlasskontakt Facebook -- dd) Mindestalter zur Festlegung eines Nachlasskontakts -- ee) Kontoinaktivität-Manager -- ff) Anfrageklausel von Google -- gg) Legitimationsklauseln | |
| 505 | 8 | |a hh) Zusammenfassung -- II. Möglichkeiten der Betreiber zum Ausschluss der Vererblichkeit -- 1. Grundsätzlicher Ausschluss der Vererblichkeit -- 2. Ausschluss der Weiternutzungsmöglichkeit -- 3. Ausschluss der passiven Zugangsmöglichkeit -- 4. Fazit hinsichtlich möglicher AGB -- B. Vorsorge des Erblassers -- I. Hinterlegung der Zugangsdaten -- 1. Analoge Liste mit Zugangsdaten -- 2. Zugangsdaten im Testament -- 3. Verwaltung durch kommerzielle Dienstleister -- 4. Hinterlegung der Zugangsdaten beim Notar -- II. Erbrechtliche Gestaltungsmöglichkeiten des Erblassers -- 1. Verhinderung des Zugangs -- 2. Vererbung nur an bestimmte Personen -- a) Die Teilungsanordnung nach 2048 BGB -- b) Das Vorausvermächtnis nach 1939, 2147 ff. BGB -- 3. Weitere Gestaltungsoptionen -- a) Festlegung der Art der zukünftigen Nutzung -- b) Verhinderung der Nutzung durch eine Auflage -- aa) Auflösende Bedingung der Erbeneinsetzung -- bb) Keine Sittenwidrigkeit der Bedingung -- cc) Praktikabilität der Auflage -- III. Trans- und postmortale Vollmachten -- a) Grundsätzliches zu Vollmachten -- b) Widerruf der Vollmacht -- c) Eignung der Stellvertretung beim digitalen Nachlass -- IV. Vorsorge durch vertragliche Regelungen -- 1. Anordnung zur Löschung des eigenen Accounts -- 2. Zugänglichmachen des Accounts -- C. Vorschläge für Lösungen seitens der Betreiber -- I. Aufklärung über den digitalen Nachlass -- II. Gestaltungsoptionen -- 1. Auswahlmöglichkeiten für den Erblasser -- 2. Eintritt des Vorsorgefalls -- 3. Rechtliche Beurteilung der Gestaltungsoptionen -- Kapitel 6: Sonderfall: Account wird von mehreren Personen betrieben -- A. Private gemeinschaftliche Nutzung -- B. Account-Nutzung durch GbR -- I. Gesetzlicher Normfall -- II. Fortsetzungsklauseln -- III. Empfehlungen zur Vorsorge für die Gesellschafter -- Kapitel 7: Bedarf nach einer gesetzlichen Regelung | |
| 505 | 8 | |a A. Bisherige Ansätze zur Regulierung -- I. Antrag zur Regelung des digitalen Nachlasses 2019 -- II. Aktueller Stand -- B. Bedarf -- Zusammenfassung der Ergebnisse -- Literaturverzeichnis -- Anhang: Nutzungsbedingungen | |
| 520 | |a Es wird die Frage diskutiert, ob bei der Vererblichkeit von Accounts auch die aktive Weiternutzung umfasst ist. Anschließend werden die Konsequenzen einer solchen Vererblichkeit untersucht. Dabei werden unter anderem die AGB von großen Social Media Plattformen diesbezüglich geprüft; außerdem werden auch Vorsorgefragen behandelt | ||
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Vererblichkeit des Accounts als vermögenswerter Bestandteil -- 1. Anerkennung der vermögenswerten Bestandteile -- 2. Bei Accounts -- a) Unterschied zwischen Accounts und klassischer Vermarktung von Persönlichkeitsmerkmalen -- b) Rechtliche Konsequenz dieser Unterscheidung für Accounts -- aa) Berücksichtigung des Vermögenswertes des Accounts -- bb) Rechtliche Folge des Vermögenswertes für die Vererblichkeit -- II. Ideelle Bestandteile nach dem Tod des Rechtsträgers -- III. Probleme bei der Wahrung des Persönlichkeitsrechts nach dem Tod -- a) Konflikte zwischen Erben und Angehörigen -- b) Schutzlücken für den Verstorbenen -- c) Schutzdauer -- IV. Vererblichkeit des Accounts als Dauerschuldverhältnis und über das Persönlichkeitsrecht -- Kapitel 4: Die Vererblichkeit einschränkendes Recht -- A. Wettbewerbsrecht -- B. Datenschutzrecht -- I. Vererblichkeit trotz Datenschutzrecht -- 1. Einsichtsrecht in den Account -- a) Rechtfertigung aufgrund der Vertragserfüllung -- b) Rechtfertigung aufgrund berechtigter Interessen -- 2. Datenschutz bei der aktiven Weiternutzung -- a) Keine Haushaltsausnahme -- b) Datenschutzrechtliche Folgen für den Erben -- c) Konsequenzen bei Interessenabwägung zugunsten der Kommunikationspartner des Erblassers II. Einwilligung des Erben -- Kapitel 5: Konsequenzen der Weiternutzungsoption -- A. Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen -- I. AGB-Kontrolle -- 1. Überblick über die Regelungen der Plattformen -- a) Facebook -- aa) Keine Weitergabe des Passwortes -- bb) Der Nachlasskontakt -- (1) Erste Frage: "Was passiert nach meinem Tod mit meinem Facebook-Konto?" -- (2) Zweite Frage: "Wie kann ich meinen Facebook-Nachlasskontakt hinzufügen, ändern oder entfernen?" -- (3) Dritte Frage: "Kann ich eine Person, die kein Facebook-Freund ist, als Nachlasskontakt auswählen?" -- (4) "Wie melde ich einen verstorbenen Nutzer oder ein Facebook-Konto, das in den Gedenkzustand versetzt werden muss?" -- (5) "Wie fordere ich Inhalte des Facebook-Kontos eines verstorbenen Nutzers an?" -- (6) "Wie beantrage ich die Entfernung des Facebook-Kontos eines verstorbenen Familienangehörigen?" -- (7) Zusammenfassung -- b) YouTube -- aa) Vertraulichkeit des Passwortes -- bb) Kontoinaktivität-Manager -- cc) Versterben ohne Anweisungen bezüglich der Kontoverwaltung -- dd) Zusammenfassung -- c) Instagram -- aa) Keine Übertragung des Kontos zu Lebzeiten -- bb) Gedenkzustand -- d) LinkedIn -- aa) Vertraulichkeit des Passwortes -- bb) Entdeckung des Profils eines verstorbenen Nutzers -- e) Twitter -- 2. Überprüfung der Nutzungsbedingungen -- a) Vorliegen von AGB und Einbeziehung -- aa) Vorliegen von AGB -- bb) Wirksame Einbeziehung in den Vertrag -- (1) Nutzungsbedingungen -- (2) Angaben im Hilfebereich -- (3) Sonderproblem: Der Nachlasskontakt bei Facebook -- b) Überraschende Klausel, 305c Abs. 1 BGB -- c) Inhaltskontrolle, 307-309 BGB -- aa) Untersagung der Weitergabe des Passwortes -- bb) Gedenkzustand -- cc) Nachlasskontakt Facebook -- dd) Mindestalter zur Festlegung eines Nachlasskontakts -- ee) Kontoinaktivität-Manager -- ff) Anfrageklausel von Google -- gg) Legitimationsklauseln hh) Zusammenfassung -- II. Möglichkeiten der Betreiber zum Ausschluss der Vererblichkeit -- 1. Grundsätzlicher Ausschluss der Vererblichkeit -- 2. Ausschluss der Weiternutzungsmöglichkeit -- 3. Ausschluss der passiven Zugangsmöglichkeit -- 4. Fazit hinsichtlich möglicher AGB -- B. Vorsorge des Erblassers -- I. Hinterlegung der Zugangsdaten -- 1. Analoge Liste mit Zugangsdaten -- 2. 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Aufklärung über den digitalen Nachlass -- II. Gestaltungsoptionen -- 1. Auswahlmöglichkeiten für den Erblasser -- 2. Eintritt des Vorsorgefalls -- 3. Rechtliche Beurteilung der Gestaltungsoptionen -- Kapitel 6: Sonderfall: Account wird von mehreren Personen betrieben -- A. Private gemeinschaftliche Nutzung -- B. Account-Nutzung durch GbR -- I. Gesetzlicher Normfall -- II. Fortsetzungsklauseln -- III. Empfehlungen zur Vorsorge für die Gesellschafter -- Kapitel 7: Bedarf nach einer gesetzlichen Regelung A. Bisherige Ansätze zur Regulierung -- I. Antrag zur Regelung des digitalen Nachlasses 2019 -- II. Aktueller Stand -- B. Bedarf -- Zusammenfassung der Ergebnisse -- Literaturverzeichnis -- Anhang: Nutzungsbedingungen Es wird die Frage diskutiert, ob bei der Vererblichkeit von Accounts auch die aktive Weiternutzung umfasst ist. Anschließend werden die Konsequenzen einer solchen Vererblichkeit untersucht. Dabei werden unter anderem die AGB von großen Social Media Plattformen diesbezüglich geprüft; außerdem werden auch Vorsorgefragen behandelt Digitaler Nachlass (DE-588)1221030337 gnd rswk-swf Erbrecht (DE-588)4015110-4 gnd rswk-swf Social Media (DE-588)4639271-3 gnd rswk-swf Deutschland (DE-588)4011882-4 gnd rswk-swf (DE-588)4113937-9 Hochschulschrift gnd-content Deutschland (DE-588)4011882-4 g Digitaler Nachlass (DE-588)1221030337 s Social Media (DE-588)4639271-3 s Erbrecht (DE-588)4015110-4 s DE-604 Erscheint auch als Druck-Ausgabe Reich, Lara Der Digitale Nachlass Frankfurt a.M. : Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften,c2023 9783631909362 |
| spellingShingle | Reich, Lara Der Digitale Nachlass Die Weiternutzung Von Social Media Accounts Nach Dem Erbfall Cover -- Series Information -- Copyright Information -- Inhaltsverzeichnis -- Einleitung -- A. Anlass der Untersuchung -- B. Digitaler Nachlass -- C. Gerichtliche Entscheidungen -- I. Das Urteil vom 12.07.2018 - III ZR 183/17 -- II. Der Beschluss vom 27.08.2020 - III ZB 30/20 -- Kapitel 1: Social Media Accounts -- A. Accounts und Social Media -- I. Begriffserklärung "Account" -- II. Social Media und Soziale Netzwerke -- 1. Der Begriff -- 2. Die Nutzer -- B. Rechtliche Beurteilung von Accounts -- I. Der Account als Sache -- II. Accounts als Immaterialgüter(rechte) -- 1. Der Account selbst -- 2. Die Inhalte des Accounts -- III. Rechtsbeziehung zwischen Nutzer und Anbieter -- 1. Kein Gefälligkeitsverhältnis -- 2. Kein Auftrag bei Entgeltlichkeit -- 3. Der Austauschvertrag -- 4. Sonderfall: Der Vertrag bei Minderjährigen -- C. Übertragbarkeit von Accounts -- Kapitel 2: Vererblichkeit des Accounts -- A. Kriterien zur Vererblichkeit des Account-Vertrags -- I. Übergang von Rechtspositionen im deutschen Erbrecht -- II. Vererblichkeit von Dauerschuldverhältnissen -- 1. Das Vermögen im Erbrecht als Kriterium -- a) Vermögensbegriff -- b) Vermögenswert des Accounts -- aa) Vermögenswert aus der Reichweite -- bb) Vermögenswert aus den Daten -- cc) Vermögenswert aufgrund einer monetären Gegenleistung -- dd) Problem: Trennung von Inhaberschaft und Daten? -- (1) Rechtsprechung zur Vererbung von Girokonten -- (2) Übertragung der Grundsätze auf die Account-Problematik -- ee) Schlussfolgerung aus dem Vermögenswert -- 2. Unvererblichkeit von Rechtspositionen durch Gesetz oder Vertrag -- 3. 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Datenschutz bei der aktiven Weiternutzung -- a) Keine Haushaltsausnahme -- b) Datenschutzrechtliche Folgen für den Erben -- c) Konsequenzen bei Interessenabwägung zugunsten der Kommunikationspartner des Erblassers II. Einwilligung des Erben -- Kapitel 5: Konsequenzen der Weiternutzungsoption -- A. Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen -- I. AGB-Kontrolle -- 1. 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Aufklärung über den digitalen Nachlass -- II. Gestaltungsoptionen -- 1. Auswahlmöglichkeiten für den Erblasser -- 2. Eintritt des Vorsorgefalls -- 3. Rechtliche Beurteilung der Gestaltungsoptionen -- Kapitel 6: Sonderfall: Account wird von mehreren Personen betrieben -- A. Private gemeinschaftliche Nutzung -- B. Account-Nutzung durch GbR -- I. Gesetzlicher Normfall -- II. Fortsetzungsklauseln -- III. Empfehlungen zur Vorsorge für die Gesellschafter -- Kapitel 7: Bedarf nach einer gesetzlichen Regelung A. Bisherige Ansätze zur Regulierung -- I. Antrag zur Regelung des digitalen Nachlasses 2019 -- II. Aktueller Stand -- B. Bedarf -- Zusammenfassung der Ergebnisse -- Literaturverzeichnis -- Anhang: Nutzungsbedingungen Digitaler Nachlass (DE-588)1221030337 gnd Erbrecht (DE-588)4015110-4 gnd Social Media (DE-588)4639271-3 gnd |
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