Aushangpflichtige Gesetze 2023 (E-Book): Arbeitnehmer rechtskonform informieren
Gespeichert in:
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| Format: | Elektronisch E-Book |
| Sprache: | German |
| Veröffentlicht: |
Köln
Reguvis Fachmedien
2023
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| Ausgabe: | 1st ed |
| Online-Zugang: | DE-2070s |
| Beschreibung: | Description based on publisher supplied metadata and other sources |
| Beschreibung: | 1 Online-Ressource (825 Seiten) |
| ISBN: | 9783846215265 |
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| 505 | 8 | |a Intro -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- I. Zwingend aushangpflichtige Gesetze -- Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) -- Abschnitt 1 Allgemeiner Teil -- 1 Ziel des Gesetzes -- 2 Anwendungsbereich -- 3 Begriffsbestimmungen -- 4 Unterschiedliche Behandlung wegen mehrerer Gründe -- 5 Positive Maßnahmen -- Abschnitt 2 Schutz der Beschäftigten vor Benachteiligung -- Unterabschnitt 1 Verbot der Benachteiligung -- 6 Persönlicher Anwendungsbereich -- 7 Benachteiligungsverbot -- 8 Zulässige unterschiedliche Behandlung wegen beruflicher Anforderungen -- 9 Zulässige unterschiedliche Behandlung wegen der Religion oder Weltanschauung -- 10 Zulässige unterschiedliche Behandlung wegen des Alters -- Unterabschnitt 2 Organisationspflichten des Arbeitgebers -- 11 Ausschreibung -- 12 Maßnahmen und Pflichten des Arbeitgebers -- Unterabschnitt 3 Rechte der Beschäftigten -- 13 Beschwerderecht -- 14 Leistungsverweigerungsrecht -- 15 Entschädigung und Schadensersatz -- 16 Maßregelungsverbot -- Unterabschnitt 4 Ergänzende Vorschriften -- 17 Soziale Verantwortung der Beteiligten -- 18 Mitgliedschaft in Vereinigungen -- Abschnitt 3 Schutz vor Benachteiligung im Zivilrechtsverkehr -- 19 Zivilrechtliches Benachteiligungsverbot -- 20 Zulässige unterschiedliche Behandlung -- 21 Ansprüche -- Abschnitt 4 Rechtsschutz -- 22 Beweislast -- 23 Unterstützung durch Antidiskriminierungsverbände -- Abschnitt 5 Sonderregelungen für öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse -- 24 Sonderregelung für öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse -- Abschnitt 6 Antidiskriminierungsstelle des Bundes und Unabhängige Bundesbeauftragte oder Unabhängiger Bundesbeauftragter für Antidiskriminierung -- 25 Antidiskriminierungsstelle des Bundes -- 26 Wahl der oder des Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung -- Anforderungen | |
| 505 | 8 | |a 26a Rechtsstellung der oder des Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung -- 26b Amtszeit der oder des Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung -- 26c Beginn und Ende des Amtsverhältnisses der oder des Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung -- Amtseid -- 26d Unerlaubte Handlungen und Tätigkeiten der oder des Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung -- 26e Verschwiegenheitspflicht der oder des Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung -- 26f Zeugnisverweigerungsrecht der oder des Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung -- 26g Anspruch der oder des Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung auf Amtsbezüge, Versorgung und auf andere Leistungen -- 26h Verwendung der Geschenke an die Unabhängige Bundesbeauftragte oder den Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung -- 26i Berufsbeschränkung -- 27 Aufgaben der Antidiskriminierungsstelle des Bundes -- 28 Amtsbefugnisse der oder des Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung und Pflicht zur Unterstützung durch Bundesbehörden und öffentliche Stellen des Bundes -- 29 Zusammenarbeit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes mit Nichtregierungsorganisationen und anderen Einrichtungen -- 30 Beirat der Antidiskriminierungsstelle des Bundes -- Abschnitt 7 Schlussvorschriften -- 31 Unabdingbarkeit -- 32 Schlussbestimmung -- 33 Übergangsbestimmungen -- Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG) -- 61b Klage wegen Benachteiligung -- Arbeitszeitgesetz (ArbZG) -- Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften -- 1 Zweck des Gesetzes -- 2 Begriffsbestimmungen -- Zweiter Abschnitt Werktägliche Arbeitszeit und arbeitsfreie Zeiten -- 3 Arbeitszeit der Arbeitnehmer -- 4 Ruhepausen -- 5 Ruhezeit -- 6 Nacht- und Schichtarbeit -- 7 Abweichende Regelungen | |
| 505 | 8 | |a 8 Gefährliche Arbeiten -- Dritter Abschnitt Sonn- und Feiertagsruhe -- 9 Sonn- und Feiertagsruhe -- 10 Sonn- und Feiertagsbeschäftigung -- 11 Ausgleich für Sonn- und Feiertagsbeschäftigung -- 12 Abweichende Regelungen -- 13 Ermächtigung, Anordnung, Bewilligung -- Vierter Abschnitt Ausnahmen in besonderen Fällen -- 14 Außergewöhnliche Fälle -- 15 Bewilligung, Ermächtigung -- Fünfter Abschnitt Durchführung des Gesetzes -- 16 Aushang und Arbeitszeitnachweise -- 17 Aufsichtsbehörde -- Sechster Abschnitt Sonderregelungen -- 18 Nichtanwendung des Gesetzes -- 19 Beschäftigung im öffentlichen Dienst -- 20 Beschäftigung in der Luftfahrt -- 21 Beschäftigung in der Binnenschifffahrt -- 21a Beschäftigung im Straßentransport -- Siebter Abschnitt Straf- und Bußgeldvorschriften -- 22 Bußgeldvorschriften -- 23 Strafvorschriften -- Achter Abschnitt Schlußvorschriften -- 24 Umsetzung von zwischenstaatlichen Vereinbarungen und Rechtsakten der EG -- 25 Übergangsregelung für Tarifverträge -- II. Bedingt aushangpflichtige Gesetze besondere Arbeitnehmergruppen -- Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) -- 611a Arbeitsvertrag -- Unfallverhütungsvorschrift Grundsätze der Prävention (DGUV Vorschrift 1) -- Erstes Kapitel Allgemeine Vorschriften -- 1 Geltungsbereich von Unfallverhütungsvorschriften -- Zweites Kapitel Pflichten des Unternehmers -- 2 Grundpflichten des Unternehmers -- 3 Beurteilung der Arbeitsbedingungen, Dokumentation, Auskunftspflichten -- 4 Unterweisung der Versicherten -- 5 Vergabe von Aufträgen -- 6 Zusammenarbeit mehrerer Unternehmer -- 7 Befähigung für Tätigkeiten -- 8 Gefährliche Arbeiten -- 9 Zutritts- und Aufenthaltsverbote -- 10 Besichtigung des Unternehmens, Erlass einer Anordnung, Auskunftspflicht -- 11 Maßnahmen bei Mängeln -- 12 Zugang zu Vorschriften und Regeln -- 13 Pflichtenübertragung | |
| 505 | 8 | |a 14 Ausnahmen -- Drittes Kapitel Pflichten der Versicherten -- 15 Allgemeine Unterstützungspflichten und Verhalten -- 16 Besondere Unterstützungspflichten -- 17 Benutzung von Einrichtungen, Arbeitsmitteln und Arbeitsstoffen -- 18 Zutritts- und Aufenthaltsverbote -- Viertes Kapitel Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes -- Erster Abschnitt: Sicherheitstechnische und betriebsärztliche Betreuung, Sicherheitsbeauftragte -- 19 Bestellung von Fachkräften für Arbeitssicherheit und Betriebsärzten -- 20 Bestellung und Aufgaben von Sicherheitsbeauftragten -- Zweiter Abschnitt: Maßnahmen bei besonderen Gefahren -- 21 Allgemeine Pflichten des Unternehmers -- 22 Notfallmaßnahmen -- 23 Maßnahmen gegen Einflüsse des Wettergeschehens -- Dritter Abschnitt: Erste Hilfe -- 24 Allgemeine Pflichten des Unternehmers -- 25 Erforderliche Einrichtungen und Sachmittel -- 26 Zahl und Ausbildung der Ersthelfer -- 27 Zahl und Ausbildung der Betriebssanitäter -- 28 Unterstützungspflichten der Versicherten -- Vierter Abschnitt Persönliche Schutzausrüstungen -- 29 Bereitstellung -- 30 Benutzung -- 31 Besondere Unterweisungen -- Fünftes Kapitel Ordnungswidrigkeiten -- 32 Ordnungswidrigkeiten -- Sechstes Kapitel Aufhebung von Unfallverhütungsvorschriften -- 33 Aufhebung von Unfallverhütungsvorschriften -- Siebtes Kapitel Inkrafttreten -- 34 Inkrafttreten -- Anlage 1 Zu 2 Absatz 1: Staatliche Arbeitsschutzvorschriften 1 -- Anlage 2 Zu 26 Absatz 2: Voraussetzungen für die Ermächtigung als Stelle für die Aus- und Fortbildung in der Ersten Hilfe -- Bergverordnung zum gesundheitlichen Schutz der Beschäftigten (GesBergV) -- Eingangsformel -- 1. Abschnitt Anwendungsbereich -- 1 Räumliche und sachliche Anwendung -- 2. Abschnitt Eignungsuntersuchungen und arbeitsmedizinische Vorsorge -- 2 Eignungsuntersuchungen | |
| 505 | 8 | |a 3 Fristen für die Erst- und Nachuntersuchungen -- 4 Arbeitsmedizinische Vorsorge -- 5 Durchführung der Untersuchungen -- 6 Mitteilung, Aufzeichnung, Aufbewahrung -- 3. Abschnitt Besondere Vorschriften für Gefahrstoffe einschließlich fibrogener Grubenstäube -- 1. Unterabschnitt Allgemeine Bestimmungen für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen -- 7 Tätigkeiten mit Gefahrstoffen -- 2. Unterabschnitt Besondere Bestimmungen für den untertägigen Steinkohlenbergbau -- 8 Ermittlung der persönlichen Belastung durch fibrogene Grubenstäube -- 9 Zulässige persönliche Staubbelastungswerte -- 10 Einstufung der Betriebspunkte -- 11 Staubmessungen -- 12 Überwachung der staubexponierten Personen -- 3. Unterabschnitt Besondere Bestimmungen für den untertägigen Nichtsteinkohlenbergbau -- 13 Maßnahmen bei Belastung durch fibrogene Grubenstäube -- 4. Abschnitt Schlussvorschriften -- 14 Unterrichtung -- 15 Übertragung von Pflichten -- 16 Behördliche Ausnahmen -- 17 Ordnungswidrigkeiten -- 18 Übergangsvorschriften -- Schlußformel -- Anlage 1 (zu 2 Absatz 1) Einteilung der Eignungsgruppen -- Anlage 2 (zu 3 Absatz 2) Fristen für Nachuntersuchungen -- Anlage 3 (zu 5 Absatz 3) Untersuchungsrahmen für Eignungsuntersuchungen -- Anlage 4 (zu 5 Absatz 4) Ärztliche Bescheinigung über Erst- und Nachuntersuchungen -- Anlage 5 (weggefallen) -- Anlage 6 (zu 5) Ermittlung der persönlichen Staubbelastungswerte nach 5 Abs. 1 -- Anlage 7 (zu 7) Zuordnung der Betriebspunkte zu Staubbelastungsstufen nach 7 Abs. 1 -- Anlage 8 (zu 8) Höchstzulässige zeitliche Abstände für Wiederholungsmessungen nach 8 Abs. 2 Satz 2 -- Anlage 9 (zu 9) Mindestangaben in den Aufzeichnungen nach 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 -- Heimarbeitsgesetz (HAG) -- Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften -- 1 Geltungsbereich -- 2 Begriffe | |
| 505 | 8 | |a Zweiter Abschnitt Zuständige Arbeitsbehörde, Heimarbeitsausschüsse | |
| 776 | 0 | 8 | |i Erscheint auch als |n Druck-Ausgabe |a GmbH, Reguvis Fachmedien |t Aushangpflichtige Gesetze 2023 (E-Book) |d Köln : Reguvis Fachmedien,c2023 |
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Bedingt aushangpflichtige Gesetze besondere Arbeitnehmergruppen -- Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) -- 611a Arbeitsvertrag -- Unfallverhütungsvorschrift Grundsätze der Prävention (DGUV Vorschrift 1) -- Erstes Kapitel Allgemeine Vorschriften -- 1 Geltungsbereich von Unfallverhütungsvorschriften -- Zweites Kapitel Pflichten des Unternehmers -- 2 Grundpflichten des Unternehmers -- 3 Beurteilung der Arbeitsbedingungen, Dokumentation, Auskunftspflichten -- 4 Unterweisung der Versicherten -- 5 Vergabe von Aufträgen -- 6 Zusammenarbeit mehrerer Unternehmer -- 7 Befähigung für Tätigkeiten -- 8 Gefährliche Arbeiten -- 9 Zutritts- und Aufenthaltsverbote -- 10 Besichtigung des Unternehmens, Erlass einer Anordnung, Auskunftspflicht -- 11 Maßnahmen bei Mängeln -- 12 Zugang zu Vorschriften und Regeln -- 13 Pflichtenübertragung</subfield></datafield><datafield tag="505" ind1="8" ind2=" "><subfield code="a">14 Ausnahmen -- Drittes Kapitel Pflichten der Versicherten -- 15 Allgemeine Unterstützungspflichten und Verhalten -- 16 Besondere Unterstützungspflichten -- 17 Benutzung von Einrichtungen, Arbeitsmitteln und Arbeitsstoffen -- 18 Zutritts- und Aufenthaltsverbote -- Viertes Kapitel Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes -- Erster Abschnitt: Sicherheitstechnische und betriebsärztliche Betreuung, Sicherheitsbeauftragte -- 19 Bestellung von Fachkräften für Arbeitssicherheit und Betriebsärzten -- 20 Bestellung und Aufgaben von Sicherheitsbeauftragten -- Zweiter Abschnitt: Maßnahmen bei besonderen Gefahren -- 21 Allgemeine Pflichten des Unternehmers -- 22 Notfallmaßnahmen -- 23 Maßnahmen gegen Einflüsse des Wettergeschehens -- Dritter Abschnitt: Erste Hilfe -- 24 Allgemeine Pflichten des Unternehmers -- 25 Erforderliche Einrichtungen und Sachmittel -- 26 Zahl und Ausbildung der Ersthelfer -- 27 Zahl und Ausbildung der Betriebssanitäter -- 28 Unterstützungspflichten der Versicherten -- Vierter Abschnitt Persönliche Schutzausrüstungen -- 29 Bereitstellung -- 30 Benutzung -- 31 Besondere Unterweisungen -- Fünftes Kapitel Ordnungswidrigkeiten -- 32 Ordnungswidrigkeiten -- Sechstes Kapitel Aufhebung von Unfallverhütungsvorschriften -- 33 Aufhebung von Unfallverhütungsvorschriften -- Siebtes Kapitel Inkrafttreten -- 34 Inkrafttreten -- Anlage 1 Zu 2 Absatz 1: Staatliche Arbeitsschutzvorschriften 1 -- Anlage 2 Zu 26 Absatz 2: Voraussetzungen für die Ermächtigung als Stelle für die Aus- und Fortbildung in der Ersten Hilfe -- Bergverordnung zum gesundheitlichen Schutz der Beschäftigten (GesBergV) -- Eingangsformel -- 1. Abschnitt Anwendungsbereich -- 1 Räumliche und sachliche Anwendung -- 2. Abschnitt Eignungsuntersuchungen und arbeitsmedizinische Vorsorge -- 2 Eignungsuntersuchungen</subfield></datafield><datafield tag="505" ind1="8" ind2=" "><subfield code="a">3 Fristen für die Erst- und Nachuntersuchungen -- 4 Arbeitsmedizinische Vorsorge -- 5 Durchführung der Untersuchungen -- 6 Mitteilung, Aufzeichnung, Aufbewahrung -- 3. Abschnitt Besondere Vorschriften für Gefahrstoffe einschließlich fibrogener Grubenstäube -- 1. Unterabschnitt Allgemeine Bestimmungen für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen -- 7 Tätigkeiten mit Gefahrstoffen -- 2. Unterabschnitt Besondere Bestimmungen für den untertägigen Steinkohlenbergbau -- 8 Ermittlung der persönlichen Belastung durch fibrogene Grubenstäube -- 9 Zulässige persönliche Staubbelastungswerte -- 10 Einstufung der Betriebspunkte -- 11 Staubmessungen -- 12 Überwachung der staubexponierten Personen -- 3. Unterabschnitt Besondere Bestimmungen für den untertägigen Nichtsteinkohlenbergbau -- 13 Maßnahmen bei Belastung durch fibrogene Grubenstäube -- 4. Abschnitt Schlussvorschriften -- 14 Unterrichtung -- 15 Übertragung von Pflichten -- 16 Behördliche Ausnahmen -- 17 Ordnungswidrigkeiten -- 18 Übergangsvorschriften -- Schlußformel -- Anlage 1 (zu 2 Absatz 1) Einteilung der Eignungsgruppen -- Anlage 2 (zu 3 Absatz 2) Fristen für Nachuntersuchungen -- Anlage 3 (zu 5 Absatz 3) Untersuchungsrahmen für Eignungsuntersuchungen -- Anlage 4 (zu 5 Absatz 4) Ärztliche Bescheinigung über Erst- und Nachuntersuchungen -- Anlage 5 (weggefallen) -- Anlage 6 (zu 5) Ermittlung der persönlichen Staubbelastungswerte nach 5 Abs. 1 -- Anlage 7 (zu 7) Zuordnung der Betriebspunkte zu Staubbelastungsstufen nach 7 Abs. 1 -- Anlage 8 (zu 8) Höchstzulässige zeitliche Abstände für Wiederholungsmessungen nach 8 Abs. 2 Satz 2 -- Anlage 9 (zu 9) Mindestangaben in den Aufzeichnungen nach 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 -- Heimarbeitsgesetz (HAG) -- Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften -- 1 Geltungsbereich -- 2 Begriffe</subfield></datafield><datafield tag="505" ind1="8" ind2=" "><subfield code="a">Zweiter Abschnitt Zuständige Arbeitsbehörde, Heimarbeitsausschüsse</subfield></datafield><datafield tag="776" ind1="0" ind2="8"><subfield code="i">Erscheint auch als</subfield><subfield code="n">Druck-Ausgabe</subfield><subfield code="a">GmbH, Reguvis Fachmedien</subfield><subfield code="t">Aushangpflichtige Gesetze 2023 (E-Book)</subfield><subfield code="d">Köln : Reguvis Fachmedien,c2023</subfield></datafield><datafield tag="912" ind1=" " ind2=" "><subfield code="a">ZDB-30-PQE</subfield></datafield><datafield tag="943" ind1="1" ind2=" "><subfield code="a">oai:aleph.bib-bvb.de:BVB01-035210619</subfield></datafield><datafield tag="966" ind1="e" ind2=" "><subfield code="u">https://ebookcentral.proquest.com/lib/hwr/detail.action?docID=7384580</subfield><subfield code="l">DE-2070s</subfield><subfield code="p">ZDB-30-PQE</subfield><subfield code="q">HWR_PDA_PQE</subfield><subfield code="x">Aggregator</subfield><subfield code="3">Volltext</subfield></datafield></record></collection> |
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Zwingend aushangpflichtige Gesetze -- Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) -- Abschnitt 1 Allgemeiner Teil -- 1 Ziel des Gesetzes -- 2 Anwendungsbereich -- 3 Begriffsbestimmungen -- 4 Unterschiedliche Behandlung wegen mehrerer Gründe -- 5 Positive Maßnahmen -- Abschnitt 2 Schutz der Beschäftigten vor Benachteiligung -- Unterabschnitt 1 Verbot der Benachteiligung -- 6 Persönlicher Anwendungsbereich -- 7 Benachteiligungsverbot -- 8 Zulässige unterschiedliche Behandlung wegen beruflicher Anforderungen -- 9 Zulässige unterschiedliche Behandlung wegen der Religion oder Weltanschauung -- 10 Zulässige unterschiedliche Behandlung wegen des Alters -- Unterabschnitt 2 Organisationspflichten des Arbeitgebers -- 11 Ausschreibung -- 12 Maßnahmen und Pflichten des Arbeitgebers -- Unterabschnitt 3 Rechte der Beschäftigten -- 13 Beschwerderecht -- 14 Leistungsverweigerungsrecht -- 15 Entschädigung und Schadensersatz -- 16 Maßregelungsverbot -- Unterabschnitt 4 Ergänzende Vorschriften -- 17 Soziale Verantwortung der Beteiligten -- 18 Mitgliedschaft in Vereinigungen -- Abschnitt 3 Schutz vor Benachteiligung im Zivilrechtsverkehr -- 19 Zivilrechtliches Benachteiligungsverbot -- 20 Zulässige unterschiedliche Behandlung -- 21 Ansprüche -- Abschnitt 4 Rechtsschutz -- 22 Beweislast -- 23 Unterstützung durch Antidiskriminierungsverbände -- Abschnitt 5 Sonderregelungen für öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse -- 24 Sonderregelung für öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse -- Abschnitt 6 Antidiskriminierungsstelle des Bundes und Unabhängige Bundesbeauftragte oder Unabhängiger Bundesbeauftragter für Antidiskriminierung -- 25 Antidiskriminierungsstelle des Bundes -- 26 Wahl der oder des Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung -- Anforderungen 26a Rechtsstellung der oder des Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung -- 26b Amtszeit der oder des Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung -- 26c Beginn und Ende des Amtsverhältnisses der oder des Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung -- Amtseid -- 26d Unerlaubte Handlungen und Tätigkeiten der oder des Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung -- 26e Verschwiegenheitspflicht der oder des Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung -- 26f Zeugnisverweigerungsrecht der oder des Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung -- 26g Anspruch der oder des Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung auf Amtsbezüge, Versorgung und auf andere Leistungen -- 26h Verwendung der Geschenke an die Unabhängige Bundesbeauftragte oder den Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung -- 26i Berufsbeschränkung -- 27 Aufgaben der Antidiskriminierungsstelle des Bundes -- 28 Amtsbefugnisse der oder des Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung und Pflicht zur Unterstützung durch Bundesbehörden und öffentliche Stellen des Bundes -- 29 Zusammenarbeit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes mit Nichtregierungsorganisationen und anderen Einrichtungen -- 30 Beirat der Antidiskriminierungsstelle des Bundes -- Abschnitt 7 Schlussvorschriften -- 31 Unabdingbarkeit -- 32 Schlussbestimmung -- 33 Übergangsbestimmungen -- Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG) -- 61b Klage wegen Benachteiligung -- Arbeitszeitgesetz (ArbZG) -- Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften -- 1 Zweck des Gesetzes -- 2 Begriffsbestimmungen -- Zweiter Abschnitt Werktägliche Arbeitszeit und arbeitsfreie Zeiten -- 3 Arbeitszeit der Arbeitnehmer -- 4 Ruhepausen -- 5 Ruhezeit -- 6 Nacht- und Schichtarbeit -- 7 Abweichende Regelungen 8 Gefährliche Arbeiten -- Dritter Abschnitt Sonn- und Feiertagsruhe -- 9 Sonn- und Feiertagsruhe -- 10 Sonn- und Feiertagsbeschäftigung -- 11 Ausgleich für Sonn- und Feiertagsbeschäftigung -- 12 Abweichende Regelungen -- 13 Ermächtigung, Anordnung, Bewilligung -- Vierter Abschnitt Ausnahmen in besonderen Fällen -- 14 Außergewöhnliche Fälle -- 15 Bewilligung, Ermächtigung -- Fünfter Abschnitt Durchführung des Gesetzes -- 16 Aushang und Arbeitszeitnachweise -- 17 Aufsichtsbehörde -- Sechster Abschnitt Sonderregelungen -- 18 Nichtanwendung des Gesetzes -- 19 Beschäftigung im öffentlichen Dienst -- 20 Beschäftigung in der Luftfahrt -- 21 Beschäftigung in der Binnenschifffahrt -- 21a Beschäftigung im Straßentransport -- Siebter Abschnitt Straf- und Bußgeldvorschriften -- 22 Bußgeldvorschriften -- 23 Strafvorschriften -- Achter Abschnitt Schlußvorschriften -- 24 Umsetzung von zwischenstaatlichen Vereinbarungen und Rechtsakten der EG -- 25 Übergangsregelung für Tarifverträge -- II. Bedingt aushangpflichtige Gesetze besondere Arbeitnehmergruppen -- Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) -- 611a Arbeitsvertrag -- Unfallverhütungsvorschrift Grundsätze der Prävention (DGUV Vorschrift 1) -- Erstes Kapitel Allgemeine Vorschriften -- 1 Geltungsbereich von Unfallverhütungsvorschriften -- Zweites Kapitel Pflichten des Unternehmers -- 2 Grundpflichten des Unternehmers -- 3 Beurteilung der Arbeitsbedingungen, Dokumentation, Auskunftspflichten -- 4 Unterweisung der Versicherten -- 5 Vergabe von Aufträgen -- 6 Zusammenarbeit mehrerer Unternehmer -- 7 Befähigung für Tätigkeiten -- 8 Gefährliche Arbeiten -- 9 Zutritts- und Aufenthaltsverbote -- 10 Besichtigung des Unternehmens, Erlass einer Anordnung, Auskunftspflicht -- 11 Maßnahmen bei Mängeln -- 12 Zugang zu Vorschriften und Regeln -- 13 Pflichtenübertragung 14 Ausnahmen -- Drittes Kapitel Pflichten der Versicherten -- 15 Allgemeine Unterstützungspflichten und Verhalten -- 16 Besondere Unterstützungspflichten -- 17 Benutzung von Einrichtungen, Arbeitsmitteln und Arbeitsstoffen -- 18 Zutritts- und Aufenthaltsverbote -- Viertes Kapitel Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes -- Erster Abschnitt: Sicherheitstechnische und betriebsärztliche Betreuung, Sicherheitsbeauftragte -- 19 Bestellung von Fachkräften für Arbeitssicherheit und Betriebsärzten -- 20 Bestellung und Aufgaben von Sicherheitsbeauftragten -- Zweiter Abschnitt: Maßnahmen bei besonderen Gefahren -- 21 Allgemeine Pflichten des Unternehmers -- 22 Notfallmaßnahmen -- 23 Maßnahmen gegen Einflüsse des Wettergeschehens -- Dritter Abschnitt: Erste Hilfe -- 24 Allgemeine Pflichten des Unternehmers -- 25 Erforderliche Einrichtungen und Sachmittel -- 26 Zahl und Ausbildung der Ersthelfer -- 27 Zahl und Ausbildung der Betriebssanitäter -- 28 Unterstützungspflichten der Versicherten -- Vierter Abschnitt Persönliche Schutzausrüstungen -- 29 Bereitstellung -- 30 Benutzung -- 31 Besondere Unterweisungen -- Fünftes Kapitel Ordnungswidrigkeiten -- 32 Ordnungswidrigkeiten -- Sechstes Kapitel Aufhebung von Unfallverhütungsvorschriften -- 33 Aufhebung von Unfallverhütungsvorschriften -- Siebtes Kapitel Inkrafttreten -- 34 Inkrafttreten -- Anlage 1 Zu 2 Absatz 1: Staatliche Arbeitsschutzvorschriften 1 -- Anlage 2 Zu 26 Absatz 2: Voraussetzungen für die Ermächtigung als Stelle für die Aus- und Fortbildung in der Ersten Hilfe -- Bergverordnung zum gesundheitlichen Schutz der Beschäftigten (GesBergV) -- Eingangsformel -- 1. Abschnitt Anwendungsbereich -- 1 Räumliche und sachliche Anwendung -- 2. Abschnitt Eignungsuntersuchungen und arbeitsmedizinische Vorsorge -- 2 Eignungsuntersuchungen 3 Fristen für die Erst- und Nachuntersuchungen -- 4 Arbeitsmedizinische Vorsorge -- 5 Durchführung der Untersuchungen -- 6 Mitteilung, Aufzeichnung, Aufbewahrung -- 3. Abschnitt Besondere Vorschriften für Gefahrstoffe einschließlich fibrogener Grubenstäube -- 1. Unterabschnitt Allgemeine Bestimmungen für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen -- 7 Tätigkeiten mit Gefahrstoffen -- 2. Unterabschnitt Besondere Bestimmungen für den untertägigen Steinkohlenbergbau -- 8 Ermittlung der persönlichen Belastung durch fibrogene Grubenstäube -- 9 Zulässige persönliche Staubbelastungswerte -- 10 Einstufung der Betriebspunkte -- 11 Staubmessungen -- 12 Überwachung der staubexponierten Personen -- 3. 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| spellingShingle | Aushangpflichtige Gesetze 2023 (E-Book) Arbeitnehmer rechtskonform informieren Intro -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- I. Zwingend aushangpflichtige Gesetze -- Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) -- Abschnitt 1 Allgemeiner Teil -- 1 Ziel des Gesetzes -- 2 Anwendungsbereich -- 3 Begriffsbestimmungen -- 4 Unterschiedliche Behandlung wegen mehrerer Gründe -- 5 Positive Maßnahmen -- Abschnitt 2 Schutz der Beschäftigten vor Benachteiligung -- Unterabschnitt 1 Verbot der Benachteiligung -- 6 Persönlicher Anwendungsbereich -- 7 Benachteiligungsverbot -- 8 Zulässige unterschiedliche Behandlung wegen beruflicher Anforderungen -- 9 Zulässige unterschiedliche Behandlung wegen der Religion oder Weltanschauung -- 10 Zulässige unterschiedliche Behandlung wegen des Alters -- Unterabschnitt 2 Organisationspflichten des Arbeitgebers -- 11 Ausschreibung -- 12 Maßnahmen und Pflichten des Arbeitgebers -- Unterabschnitt 3 Rechte der Beschäftigten -- 13 Beschwerderecht -- 14 Leistungsverweigerungsrecht -- 15 Entschädigung und Schadensersatz -- 16 Maßregelungsverbot -- Unterabschnitt 4 Ergänzende Vorschriften -- 17 Soziale Verantwortung der Beteiligten -- 18 Mitgliedschaft in Vereinigungen -- Abschnitt 3 Schutz vor Benachteiligung im Zivilrechtsverkehr -- 19 Zivilrechtliches Benachteiligungsverbot -- 20 Zulässige unterschiedliche Behandlung -- 21 Ansprüche -- Abschnitt 4 Rechtsschutz -- 22 Beweislast -- 23 Unterstützung durch Antidiskriminierungsverbände -- Abschnitt 5 Sonderregelungen für öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse -- 24 Sonderregelung für öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse -- Abschnitt 6 Antidiskriminierungsstelle des Bundes und Unabhängige Bundesbeauftragte oder Unabhängiger Bundesbeauftragter für Antidiskriminierung -- 25 Antidiskriminierungsstelle des Bundes -- 26 Wahl der oder des Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung -- Anforderungen 26a Rechtsstellung der oder des Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung -- 26b Amtszeit der oder des Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung -- 26c Beginn und Ende des Amtsverhältnisses der oder des Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung -- Amtseid -- 26d Unerlaubte Handlungen und Tätigkeiten der oder des Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung -- 26e Verschwiegenheitspflicht der oder des Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung -- 26f Zeugnisverweigerungsrecht der oder des Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung -- 26g Anspruch der oder des Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung auf Amtsbezüge, Versorgung und auf andere Leistungen -- 26h Verwendung der Geschenke an die Unabhängige Bundesbeauftragte oder den Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung -- 26i Berufsbeschränkung -- 27 Aufgaben der Antidiskriminierungsstelle des Bundes -- 28 Amtsbefugnisse der oder des Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung und Pflicht zur Unterstützung durch Bundesbehörden und öffentliche Stellen des Bundes -- 29 Zusammenarbeit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes mit Nichtregierungsorganisationen und anderen Einrichtungen -- 30 Beirat der Antidiskriminierungsstelle des Bundes -- Abschnitt 7 Schlussvorschriften -- 31 Unabdingbarkeit -- 32 Schlussbestimmung -- 33 Übergangsbestimmungen -- Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG) -- 61b Klage wegen Benachteiligung -- Arbeitszeitgesetz (ArbZG) -- Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften -- 1 Zweck des Gesetzes -- 2 Begriffsbestimmungen -- Zweiter Abschnitt Werktägliche Arbeitszeit und arbeitsfreie Zeiten -- 3 Arbeitszeit der Arbeitnehmer -- 4 Ruhepausen -- 5 Ruhezeit -- 6 Nacht- und Schichtarbeit -- 7 Abweichende Regelungen 8 Gefährliche Arbeiten -- Dritter Abschnitt Sonn- und Feiertagsruhe -- 9 Sonn- und Feiertagsruhe -- 10 Sonn- und Feiertagsbeschäftigung -- 11 Ausgleich für Sonn- und Feiertagsbeschäftigung -- 12 Abweichende Regelungen -- 13 Ermächtigung, Anordnung, Bewilligung -- Vierter Abschnitt Ausnahmen in besonderen Fällen -- 14 Außergewöhnliche Fälle -- 15 Bewilligung, Ermächtigung -- Fünfter Abschnitt Durchführung des Gesetzes -- 16 Aushang und Arbeitszeitnachweise -- 17 Aufsichtsbehörde -- Sechster Abschnitt Sonderregelungen -- 18 Nichtanwendung des Gesetzes -- 19 Beschäftigung im öffentlichen Dienst -- 20 Beschäftigung in der Luftfahrt -- 21 Beschäftigung in der Binnenschifffahrt -- 21a Beschäftigung im Straßentransport -- Siebter Abschnitt Straf- und Bußgeldvorschriften -- 22 Bußgeldvorschriften -- 23 Strafvorschriften -- Achter Abschnitt Schlußvorschriften -- 24 Umsetzung von zwischenstaatlichen Vereinbarungen und Rechtsakten der EG -- 25 Übergangsregelung für Tarifverträge -- II. Bedingt aushangpflichtige Gesetze besondere Arbeitnehmergruppen -- Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) -- 611a Arbeitsvertrag -- Unfallverhütungsvorschrift Grundsätze der Prävention (DGUV Vorschrift 1) -- Erstes Kapitel Allgemeine Vorschriften -- 1 Geltungsbereich von Unfallverhütungsvorschriften -- Zweites Kapitel Pflichten des Unternehmers -- 2 Grundpflichten des Unternehmers -- 3 Beurteilung der Arbeitsbedingungen, Dokumentation, Auskunftspflichten -- 4 Unterweisung der Versicherten -- 5 Vergabe von Aufträgen -- 6 Zusammenarbeit mehrerer Unternehmer -- 7 Befähigung für Tätigkeiten -- 8 Gefährliche Arbeiten -- 9 Zutritts- und Aufenthaltsverbote -- 10 Besichtigung des Unternehmens, Erlass einer Anordnung, Auskunftspflicht -- 11 Maßnahmen bei Mängeln -- 12 Zugang zu Vorschriften und Regeln -- 13 Pflichtenübertragung 14 Ausnahmen -- Drittes Kapitel Pflichten der Versicherten -- 15 Allgemeine Unterstützungspflichten und Verhalten -- 16 Besondere Unterstützungspflichten -- 17 Benutzung von Einrichtungen, Arbeitsmitteln und Arbeitsstoffen -- 18 Zutritts- und Aufenthaltsverbote -- Viertes Kapitel Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes -- Erster Abschnitt: Sicherheitstechnische und betriebsärztliche Betreuung, Sicherheitsbeauftragte -- 19 Bestellung von Fachkräften für Arbeitssicherheit und Betriebsärzten -- 20 Bestellung und Aufgaben von Sicherheitsbeauftragten -- Zweiter Abschnitt: Maßnahmen bei besonderen Gefahren -- 21 Allgemeine Pflichten des Unternehmers -- 22 Notfallmaßnahmen -- 23 Maßnahmen gegen Einflüsse des Wettergeschehens -- Dritter Abschnitt: Erste Hilfe -- 24 Allgemeine Pflichten des Unternehmers -- 25 Erforderliche Einrichtungen und Sachmittel -- 26 Zahl und Ausbildung der Ersthelfer -- 27 Zahl und Ausbildung der Betriebssanitäter -- 28 Unterstützungspflichten der Versicherten -- Vierter Abschnitt Persönliche Schutzausrüstungen -- 29 Bereitstellung -- 30 Benutzung -- 31 Besondere Unterweisungen -- Fünftes Kapitel Ordnungswidrigkeiten -- 32 Ordnungswidrigkeiten -- Sechstes Kapitel Aufhebung von Unfallverhütungsvorschriften -- 33 Aufhebung von Unfallverhütungsvorschriften -- Siebtes Kapitel Inkrafttreten -- 34 Inkrafttreten -- Anlage 1 Zu 2 Absatz 1: Staatliche Arbeitsschutzvorschriften 1 -- Anlage 2 Zu 26 Absatz 2: Voraussetzungen für die Ermächtigung als Stelle für die Aus- und Fortbildung in der Ersten Hilfe -- Bergverordnung zum gesundheitlichen Schutz der Beschäftigten (GesBergV) -- Eingangsformel -- 1. Abschnitt Anwendungsbereich -- 1 Räumliche und sachliche Anwendung -- 2. Abschnitt Eignungsuntersuchungen und arbeitsmedizinische Vorsorge -- 2 Eignungsuntersuchungen 3 Fristen für die Erst- und Nachuntersuchungen -- 4 Arbeitsmedizinische Vorsorge -- 5 Durchführung der Untersuchungen -- 6 Mitteilung, Aufzeichnung, Aufbewahrung -- 3. Abschnitt Besondere Vorschriften für Gefahrstoffe einschließlich fibrogener Grubenstäube -- 1. Unterabschnitt Allgemeine Bestimmungen für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen -- 7 Tätigkeiten mit Gefahrstoffen -- 2. Unterabschnitt Besondere Bestimmungen für den untertägigen Steinkohlenbergbau -- 8 Ermittlung der persönlichen Belastung durch fibrogene Grubenstäube -- 9 Zulässige persönliche Staubbelastungswerte -- 10 Einstufung der Betriebspunkte -- 11 Staubmessungen -- 12 Überwachung der staubexponierten Personen -- 3. Unterabschnitt Besondere Bestimmungen für den untertägigen Nichtsteinkohlenbergbau -- 13 Maßnahmen bei Belastung durch fibrogene Grubenstäube -- 4. Abschnitt Schlussvorschriften -- 14 Unterrichtung -- 15 Übertragung von Pflichten -- 16 Behördliche Ausnahmen -- 17 Ordnungswidrigkeiten -- 18 Übergangsvorschriften -- Schlußformel -- Anlage 1 (zu 2 Absatz 1) Einteilung der Eignungsgruppen -- Anlage 2 (zu 3 Absatz 2) Fristen für Nachuntersuchungen -- Anlage 3 (zu 5 Absatz 3) Untersuchungsrahmen für Eignungsuntersuchungen -- Anlage 4 (zu 5 Absatz 4) Ärztliche Bescheinigung über Erst- und Nachuntersuchungen -- Anlage 5 (weggefallen) -- Anlage 6 (zu 5) Ermittlung der persönlichen Staubbelastungswerte nach 5 Abs. 1 -- Anlage 7 (zu 7) Zuordnung der Betriebspunkte zu Staubbelastungsstufen nach 7 Abs. 1 -- Anlage 8 (zu 8) Höchstzulässige zeitliche Abstände für Wiederholungsmessungen nach 8 Abs. 2 Satz 2 -- Anlage 9 (zu 9) Mindestangaben in den Aufzeichnungen nach 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 -- Heimarbeitsgesetz (HAG) -- Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften -- 1 Geltungsbereich -- 2 Begriffe Zweiter Abschnitt Zuständige Arbeitsbehörde, Heimarbeitsausschüsse |
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