Seit inzwischen mehr als zehn Jahren findet in Deutschland eine Auseinandersetzung über die Zulässigkeit einer nationalen Sperrklausel für die Europawahl statt: Das BVerfG erklärte in zwei umstrittenen Urteilen aus 2011 und 2014 zunächst die 5%- und dann die 3%-Sperrklausel des deutschen Europawahlr...

Ausführliche Beschreibung

Bibliographische Detailangaben

1. Verfasser:	Jendro, Sophie (VerfasserIn)
Format:	Abschlussarbeit Buch
Sprache:	German
Veröffentlicht:	Berlin Duncker & Humblot [2024]
Schriftenreihe:	Schriften zum Europäischen Recht Band 217
Schlagworte:	Europäisches Parlament Sperrklausel Europawahl Wahlrecht Chancengleichheit Demokratieprinzip Direktwahlakt Ewigkeitsgarantie Funktionsfähigkeit Unionsbürgerschaft Wahlgleichheit Hochschulschrift
Zusammenfassung:	Seit inzwischen mehr als zehn Jahren findet in Deutschland eine Auseinandersetzung über die Zulässigkeit einer nationalen Sperrklausel für die Europawahl statt: Das BVerfG erklärte in zwei umstrittenen Urteilen aus 2011 und 2014 zunächst die 5%- und dann die 3%-Sperrklausel des deutschen Europawahlrechts für verfassungswidrig. In der Folge kam es zu einer europäischen Initiative zur Festlegung einer verbindlichen Sperrklausel durch Unionsrecht.Vor diesem Hintergrund skizziert die Arbeit die Voraussetzungen, die für die Einführung einer Sperrklausel im Mehrebenensystem des Europawahlrechts bestehen. Im Zentrum steht eine Analyse der Gleichheitsmaßstäbe, die Grundgesetz, europäisches Primärrecht und EMRK für den Bereich von Wahlen aufstellen, sowie ihrem Zusammenwirken im Mehrebenensystem. Diese Erwägungen werden durch eine Untersuchung der Geschichte und der Systematik des Europawahlrechts, insbesondere der umstrittenen Rechtsnatur des Direktwahlaktes, flankiert. / "Thresholds in the Multi-Level System of European Electoral Law": After the German Federal Constitutional Court declared first the 5%- and then the 3%-threshold of the national electoral law for the European elections unconstitutional in two controversial rulings from 2011 and 2014, the European elections in Germany take place without such a provision. In light of a European initiative to introduce a binding threshold through EU law the study analyzes the requirements that exist for the introduction of thresholds in the multi-level system of European electoral law.
Beschreibung:	432 Seiten
ISBN:	9783428190331