Artenschutz und Windenergieanlagen: Zum artenschutzrechtlichen Tötungsverbot in Genehmigung und Verfahren
Gespeichert in:
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Format: | Elektronisch E-Book |
Sprache: | German |
Veröffentlicht: |
Tübingen
Mohr Siebeck
2023
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Ausgabe: | 1st ed |
Schriftenreihe: | Schriften zum Infrastrukturrecht
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Schlagworte: | |
Online-Zugang: | HWR01 |
Beschreibung: | Description based on publisher supplied metadata and other sources |
Beschreibung: | 1 Online-Ressource (358 Seiten) |
ISBN: | 9783161623431 |
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505 | 8 | |a Cover -- Titel -- Vorwort -- Inhaltsübersicht -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- Einleitung -- 1. Teil: Grundlagen und Rechtsquellen -- 1 Systematik und Rechtsquellen des europäischen Artenschutzrechts -- I. Rechtsquellen des europäischen Artenschutzrechts -- 1. Europäisches Primärrecht -- 2. Europäisches Sekundärrecht -- a) Allgemeines -- b) Vogelschutzrichtlinie -- c) FFH-Richtlinie -- II. Leitgedanken und Ziele des EU-Artenschutzrechts -- 1. Ziele des EU-Artenschutzrechts -- 2. Das Schutzsystem des EU-Artenschutzrechts -- a) Der Begriff "Schutzsystem" in den Richtlinien -- b) Inhalt des strengen Schutzsystems -- 2 Systematik und Rechtsquellen des deutschen Artenschutzrechts -- I. Rechtsquellen des deutschen Artenschutzrechts -- 1. Das Artenschutzrecht als Teil des Umweltverfassungsrechts -- a) Art. 20a GG als Staatszielbestimmung -- b) Der gegenständliche Schutzbereich des Art. 20a GG -- aa) Der Begriff "Natürliche Lebensgrundlagen" -- bb) Schutzauftrag "auch in Verantwortung für künftige Generationen" -- c) Der materielle Inhalt des Schutzauftrags gemäß Art. 20a GG -- aa) Optimierungsgebot und Problem des Schutzniveaus -- bb) Verschlechterungsverbot -- d) Vorrangige Handlungspflicht des Gesetzgebers -- 2. Rechtsquellen im förmlichen deutschen Recht -- a) Gesetzgebungskompetenzen -- b) Die artenschutzrechtlichen Vorschriften im BNatSchG -- aa) Der Artenschutz in den Allgemeinen Vorschriften des BNatSchG -- bb) Die 37 ff. BNatSchG als zentrale Regelungen des deutschen Artenschutzrechts -- (1) Allgemeine Vorschriften zum Artenschutz und allgemeines Artenschutzrecht, 37 ff. BNatSchG -- (2) Besonderes Artenschutzrecht, 44 ff. BNatSchG -- c) Das Verhältnis von europäischem und deutschem Artenschutzrecht -- 3. Leitgedanken und Ziele des deutschen Artenschutzrechts | |
505 | 8 | |a 4. Verwaltungsvorschriften im Artenschutzrecht - die Windenergie- erlasse und Artenschutzleitfäden der Bundesländer -- II. Die Systematik des deutschen Artenschutzrechts -- 1. Allgemeines Artenschutzrecht ( 39 ff. BNatSchG) -- 2. Besonderes Artenschutzrecht ( 44 ff. BNatSchG) -- 3 Das Vorsorgeprinzip und das Nachhaltigkeitsprinzip sowie deren Bedeutung für das besondere Artenschutzrecht -- I. Das Vorsorgeprinzip - Kodifikation, Rechtsfigur und Inhalt -- 1. Das Vorsorgeprinzip in Verfassungs- und Europarecht -- 2. Schutzbereich, Inhalt und Grenzen des Vorsorgeprinzips -- a) Schutzbereich und Inhalt -- b) Grenzen des Vorsorgeprinzips -- c) Das Vorsorgeprinzip im Europäischen Recht -- II. Der Nachhaltigkeitsgrundsatz -- 1. Rechtsnatur und rechtliche Funktionsweise -- 2. Inhalt und Bedeutung -- III. Vorsorgeprinzip und Nachhaltigkeitsgrundsatz im besonderen Artenschutzrecht -- 4 Klimaschutz und der Ausbau erneuerbarer Energien -- I. Das Klimaschutzrecht des Bundes und die Notwendigkeit des Ausbaus erneuerbarer Energien - am Beispiel der Windenergie an Land -- 1. Die Klimaschutzziele im internationalen und deutschen Recht -- a) Das UN-Klimaübereinkommen von Paris -- b) Der Klimaschutz auf europarechtlicher und verfassungsrechtlicher Ebene -- aa) Das Schutzgut "Klima" -- bb) Klimaschutz im Europäischen Recht - ein Überblick -- (1) Der Klimaschutz im europäischen Primärrecht -- (2) Die Umsetzung des UN-Klimaübereinkommens durch das Sekundärrecht der Europäischen Union -- cc) Art. 20a GG als Staatszielbestimmung für den Klimaschutz -- dd) Staatliche Pflicht zu aktivem Klimaschutzes aus Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG -- 2. Klimaschutz im deutschen Recht - ein Überblick über die Ziele und Instrumente des KSG -- a) Ziel und Zweck des KSG -- b) Inhalt des KSG - Klimaschutzziele und Klimaschutz maßnahmen | |
505 | 8 | |a II. Der Ausbau erneuerbarer Energien als wesentlicher Bestandteil der Klimaschutzstrategie - Eine Analyse der Notwendigkeit des Ausbaus erneuerbarer Energien -- 1. Die Förderung des Ausbaus erneuerbarer Energien in der europäischen und deutschen Gesetzgebung -- a) Die Förderung des Ausbaus erneuerbarer Energien im europäischen Recht -- aa) Der Ausbau erneuerbarer Energien im EU-Primärrecht -- bb) Die Erneuerbare-Energien-Richtlinie - ein Kurzüberblick -- b) Der Ausbau erneuerbarer Energien als verfassungsrechtlicher Handlungsauftrag aus Art. 20a GG -- c) Das EEG als einfachgesetzliche Grundlage zur Förderung des Ausbaus erneuerbarer Energien -- d) Wachsende Bedeutung der erneuerbaren Energien durch das EEG 2023 -- 2. Klimaschutz durch den Ausbau erneuerbarer Energien - eine Analyse unter Beachtung des Nachhaltigkeitsgrundsatzes -- a) Der Ausbau erneuerbarer Energien als wesentliches Instrument zur Erreichung der Klimaschutzziele -- b) Die Bedeutung des Nachhaltigkeitsgrundsatzes im Klima- schutzrecht und dem Recht der erneuerbaren Energien -- 3. Die Bedeutung der Windenergie an Land für die Erreichung der deutschen Klimaschutzziele -- 2. Teil: Das artenschutzrechtliche Tötungsverbot bei der Genehmigung von Windenergieanlagen -- 1 Einführung und Problemstellung -- 2 Verfahrensrechtliche Aspekte und Umweltverträglichkeitsprüfung -- I. Genehmigungspflicht und Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen nach dem BImSchG -- II. Das artenschutzrechtliche Tötungsverbot in der Umweltverträglichkeitsprüfung von Windenergieanlagen -- 1. Die Umweltverträglichkeitsprüfung für Windenergieanlagen - Rechtsgrundlagen und Durchführungspflicht -- a) Rechtsgrundlagen der Umweltverträglichkeitsprüfung -- b) Zuständige Behörde für die Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung und der UVP-Vorprüfung -- c) UVP-Pflicht von Windenergieanlagen nach 6 UVPG. | |
505 | 8 | |a 2. Die UVP-Vorprüfung bei Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen -- a) Pflicht zur Durchführung einer UVP-Vorprüfung -- b) Die allgemeine und die standortbezogene UVP-Vorprüfung -- c) Überblick über Funktion und Durchführung der UVP-Vorprüfung -- 3. Funktion der Umweltverträglichkeitsprüfung für das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren von Windenergieanlagen -- a) Sinn und Zweck der Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung -- aa) Die Schutzgüter der Umweltverträglichkeitsprüfung -- bb) Die Umweltverträglichkeitsprüfung als integratives und medienübergreifendes Verfahrensinstrument -- b) Auswirkungen der Umweltverträglichkeitsprüfung auf die immissionsschutzrechtliche Genehmigungsentscheidung -- 4. Das Verfahren über die Umweltverträglichkeitsprüfung nach der 9. BImSchV - ein Überblick -- 5. Das artenschutzrechtliche Tötungsverbot als Gegenstand der Umweltverträglichkeitsprüfung von Windenergieanlagen -- a) Das artenschutzrechtliche Tötungsverbot in der UVP-Vorprüfung -- aa) Allgemeine UVP-Vorprüfung -- bb) Standortbezogene UVP-Vorprüfung -- (1) Grundsätzlich keine Prüfung artenschutz- rechtlicher Belange -- (2) Ausnahme: Faktische Vogelschutzgebiete -- b) Berücksichtigung artenschutzrechtlicher Schutzmaßnahmen im Rahmen des 7 Abs. 5 S. 1 UVPG? -- c) Das artenschutzrechtliche Tötungsverbot im Verfahren über die Umweltverträglichkeitsprüfung -- 3 Rechtsdogmatische Einordnung des artenschutzrechtlichen Tötungsverbots und Regelungssystematik der 44 ff. BNatSchG -- I. Das Regelungssystem der Zugriffsverbote des besonderen Artenschutzrechts ( 44, 45 BNatSchG) -- II. Rechtsdogmatische Einordnung des artenschutzrechtlichen Tötungsverbots - materielle Zulassungsvorschrift und ordnungsrechtliches Instrument? -- 1. Das Tötungsverbot als Vorschrift des materiellen Ordnungsrechts - repressive Funktion des Tötungsverbots | |
505 | 8 | |a 2. Das Tötungsverbot als materielle Zulassungsvorschrift - präventive Funktion des Tötungsverbots -- a) Funktion des Tötungsverbots als materielle Zulassungsvorschrift in Deutschland durch den Einfluss des europäischen Rechts - das europäische Verständnis des Tötungsverbots -- b) Das Tötungsverbot als materielle Zulassungsnorm mit präventiver Schutzfunktion als Resultat der Zugrundelegung des Vorsorgeprinzips -- 4 Anwendungsbereich und Tatbestandsvoraussetzungen des Tötungsverbots mit Fokus auf die Errichtung und den Betrieb von Windenergieanlagen -- I. Gegenständlicher Anwendungsbereich des artenschutzrechtlichen Tötungsverbots -- 1. Allgemeiner gegenständlicher Anwendungsbereich - die von 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG geschützten Arten -- 2. Windenergiesensible Vogelarten als Mittelpunkt der Prüfung des Tötungsverbots im Genehmigungsverfahren von Windenergieanlagen -- II. Die Tatbestandsvoraussetzungen des artenschutzrechtlichen Tötungsverbots -- 1. Der individuenbezogene Schutz des 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG -- 2. Das Fehlen subjektiver Tatbestandsmerkmale - eine Abweichung von den unionsrechtlichen Tötungsverboten -- 5 Die Sachverhaltsermittlung bei der Prüfung des artenschutz- rechtlichen Tötungsverbots im Genehmigungsverfahren von Windenergieanlagen -- I. Der Untersuchungsgrundsatz im Verwaltungsverfahren - ein Überblick -- II. Die artenschutzrechtliche Sachverhaltsermittlung im Genehmigungsverfahren von Windenergieanlagen -- 1. Rechtliche Anforderungen an die Sachverhaltsermittlung zur Prüfung des artenschutzrechtlichen Tötungsverbots im Genehmigungsverfahren -- a) Keine Übertragbarkeit habitatschutzrechtlicher Standards -- b) Die Sachverhaltsermittlung im Artenschutzrecht -- aa) Gegenstand der artenschutzrechtlichen Sachverhaltsermittlung -- bb) Bestandserfassung der in der Umgebung der Windenergieanlage angesiedelten Arten | |
505 | 8 | |a 2. Die Sachverhaltsermittlung in den Windenergieerlassen und Artenschutzleitfäden der Länder - am Beispiel des BayWEE. | |
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Leitgedanken und Ziele des deutschen Artenschutzrechts</subfield></datafield><datafield tag="505" ind1="8" ind2=" "><subfield code="a">4. Verwaltungsvorschriften im Artenschutzrecht - die Windenergie- erlasse und Artenschutzleitfäden der Bundesländer -- II. Die Systematik des deutschen Artenschutzrechts -- 1. Allgemeines Artenschutzrecht ( 39 ff. BNatSchG) -- 2. Besonderes Artenschutzrecht ( 44 ff. BNatSchG) -- 3 Das Vorsorgeprinzip und das Nachhaltigkeitsprinzip sowie deren Bedeutung für das besondere Artenschutzrecht -- I. Das Vorsorgeprinzip - Kodifikation, Rechtsfigur und Inhalt -- 1. Das Vorsorgeprinzip in Verfassungs- und Europarecht -- 2. Schutzbereich, Inhalt und Grenzen des Vorsorgeprinzips -- a) Schutzbereich und Inhalt -- b) Grenzen des Vorsorgeprinzips -- c) Das Vorsorgeprinzip im Europäischen Recht -- II. Der Nachhaltigkeitsgrundsatz -- 1. Rechtsnatur und rechtliche Funktionsweise -- 2. Inhalt und Bedeutung -- III. Vorsorgeprinzip und Nachhaltigkeitsgrundsatz im besonderen Artenschutzrecht -- 4 Klimaschutz und der Ausbau erneuerbarer Energien -- I. Das Klimaschutzrecht des Bundes und die Notwendigkeit des Ausbaus erneuerbarer Energien - am Beispiel der Windenergie an Land -- 1. Die Klimaschutzziele im internationalen und deutschen Recht -- a) Das UN-Klimaübereinkommen von Paris -- b) Der Klimaschutz auf europarechtlicher und verfassungsrechtlicher Ebene -- aa) Das Schutzgut "Klima" -- bb) Klimaschutz im Europäischen Recht - ein Überblick -- (1) Der Klimaschutz im europäischen Primärrecht -- (2) Die Umsetzung des UN-Klimaübereinkommens durch das Sekundärrecht der Europäischen Union -- cc) Art. 20a GG als Staatszielbestimmung für den Klimaschutz -- dd) Staatliche Pflicht zu aktivem Klimaschutzes aus Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG -- 2. Klimaschutz im deutschen Recht - ein Überblick über die Ziele und Instrumente des KSG -- a) Ziel und Zweck des KSG -- b) Inhalt des KSG - Klimaschutzziele und Klimaschutz maßnahmen</subfield></datafield><datafield tag="505" ind1="8" ind2=" "><subfield code="a">II. Der Ausbau erneuerbarer Energien als wesentlicher Bestandteil der Klimaschutzstrategie - Eine Analyse der Notwendigkeit des Ausbaus erneuerbarer Energien -- 1. Die Förderung des Ausbaus erneuerbarer Energien in der europäischen und deutschen Gesetzgebung -- a) Die Förderung des Ausbaus erneuerbarer Energien im europäischen Recht -- aa) Der Ausbau erneuerbarer Energien im EU-Primärrecht -- bb) Die Erneuerbare-Energien-Richtlinie - ein Kurzüberblick -- b) Der Ausbau erneuerbarer Energien als verfassungsrechtlicher Handlungsauftrag aus Art. 20a GG -- c) Das EEG als einfachgesetzliche Grundlage zur Förderung des Ausbaus erneuerbarer Energien -- d) Wachsende Bedeutung der erneuerbaren Energien durch das EEG 2023 -- 2. Klimaschutz durch den Ausbau erneuerbarer Energien - eine Analyse unter Beachtung des Nachhaltigkeitsgrundsatzes -- a) Der Ausbau erneuerbarer Energien als wesentliches Instrument zur Erreichung der Klimaschutzziele -- b) Die Bedeutung des Nachhaltigkeitsgrundsatzes im Klima- schutzrecht und dem Recht der erneuerbaren Energien -- 3. Die Bedeutung der Windenergie an Land für die Erreichung der deutschen Klimaschutzziele -- 2. Teil: Das artenschutzrechtliche Tötungsverbot bei der Genehmigung von Windenergieanlagen -- 1 Einführung und Problemstellung -- 2 Verfahrensrechtliche Aspekte und Umweltverträglichkeitsprüfung -- I. Genehmigungspflicht und Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen nach dem BImSchG -- II. Das artenschutzrechtliche Tötungsverbot in der Umweltverträglichkeitsprüfung von Windenergieanlagen -- 1. Die Umweltverträglichkeitsprüfung für Windenergieanlagen - Rechtsgrundlagen und Durchführungspflicht -- a) Rechtsgrundlagen der Umweltverträglichkeitsprüfung -- b) Zuständige Behörde für die Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung und der UVP-Vorprüfung -- c) UVP-Pflicht von Windenergieanlagen nach 6 UVPG.</subfield></datafield><datafield tag="505" ind1="8" ind2=" "><subfield code="a">2. Die UVP-Vorprüfung bei Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen -- a) Pflicht zur Durchführung einer UVP-Vorprüfung -- b) Die allgemeine und die standortbezogene UVP-Vorprüfung -- c) Überblick über Funktion und Durchführung der UVP-Vorprüfung -- 3. Funktion der Umweltverträglichkeitsprüfung für das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren von Windenergieanlagen -- a) Sinn und Zweck der Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung -- aa) Die Schutzgüter der Umweltverträglichkeitsprüfung -- bb) Die Umweltverträglichkeitsprüfung als integratives und medienübergreifendes Verfahrensinstrument -- b) Auswirkungen der Umweltverträglichkeitsprüfung auf die immissionsschutzrechtliche Genehmigungsentscheidung -- 4. Das Verfahren über die Umweltverträglichkeitsprüfung nach der 9. BImSchV - ein Überblick -- 5. Das artenschutzrechtliche Tötungsverbot als Gegenstand der Umweltverträglichkeitsprüfung von Windenergieanlagen -- a) Das artenschutzrechtliche Tötungsverbot in der UVP-Vorprüfung -- aa) Allgemeine UVP-Vorprüfung -- bb) Standortbezogene UVP-Vorprüfung -- (1) Grundsätzlich keine Prüfung artenschutz- rechtlicher Belange -- (2) Ausnahme: Faktische Vogelschutzgebiete -- b) Berücksichtigung artenschutzrechtlicher Schutzmaßnahmen im Rahmen des 7 Abs. 5 S. 1 UVPG? -- c) Das artenschutzrechtliche Tötungsverbot im Verfahren über die Umweltverträglichkeitsprüfung -- 3 Rechtsdogmatische Einordnung des artenschutzrechtlichen Tötungsverbots und Regelungssystematik der 44 ff. BNatSchG -- I. Das Regelungssystem der Zugriffsverbote des besonderen Artenschutzrechts ( 44, 45 BNatSchG) -- II. Rechtsdogmatische Einordnung des artenschutzrechtlichen Tötungsverbots - materielle Zulassungsvorschrift und ordnungsrechtliches Instrument? -- 1. Das Tötungsverbot als Vorschrift des materiellen Ordnungsrechts - repressive Funktion des Tötungsverbots</subfield></datafield><datafield tag="505" ind1="8" ind2=" "><subfield code="a">2. Das Tötungsverbot als materielle Zulassungsvorschrift - präventive Funktion des Tötungsverbots -- a) Funktion des Tötungsverbots als materielle Zulassungsvorschrift in Deutschland durch den Einfluss des europäischen Rechts - das europäische Verständnis des Tötungsverbots -- b) Das Tötungsverbot als materielle Zulassungsnorm mit präventiver Schutzfunktion als Resultat der Zugrundelegung des Vorsorgeprinzips -- 4 Anwendungsbereich und Tatbestandsvoraussetzungen des Tötungsverbots mit Fokus auf die Errichtung und den Betrieb von Windenergieanlagen -- I. Gegenständlicher Anwendungsbereich des artenschutzrechtlichen Tötungsverbots -- 1. Allgemeiner gegenständlicher Anwendungsbereich - die von 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG geschützten Arten -- 2. Windenergiesensible Vogelarten als Mittelpunkt der Prüfung des Tötungsverbots im Genehmigungsverfahren von Windenergieanlagen -- II. Die Tatbestandsvoraussetzungen des artenschutzrechtlichen Tötungsverbots -- 1. Der individuenbezogene Schutz des 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG -- 2. Das Fehlen subjektiver Tatbestandsmerkmale - eine Abweichung von den unionsrechtlichen Tötungsverboten -- 5 Die Sachverhaltsermittlung bei der Prüfung des artenschutz- rechtlichen Tötungsverbots im Genehmigungsverfahren von Windenergieanlagen -- I. Der Untersuchungsgrundsatz im Verwaltungsverfahren - ein Überblick -- II. Die artenschutzrechtliche Sachverhaltsermittlung im Genehmigungsverfahren von Windenergieanlagen -- 1. Rechtliche Anforderungen an die Sachverhaltsermittlung zur Prüfung des artenschutzrechtlichen Tötungsverbots im Genehmigungsverfahren -- a) Keine Übertragbarkeit habitatschutzrechtlicher Standards -- b) Die Sachverhaltsermittlung im Artenschutzrecht -- aa) Gegenstand der artenschutzrechtlichen Sachverhaltsermittlung -- bb) Bestandserfassung der in der Umgebung der Windenergieanlage angesiedelten Arten</subfield></datafield><datafield tag="505" ind1="8" ind2=" "><subfield code="a">2. 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spellingShingle | Jurdt, Dennis Artenschutz und Windenergieanlagen Zum artenschutzrechtlichen Tötungsverbot in Genehmigung und Verfahren Cover -- Titel -- Vorwort -- Inhaltsübersicht -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- Einleitung -- 1. Teil: Grundlagen und Rechtsquellen -- 1 Systematik und Rechtsquellen des europäischen Artenschutzrechts -- I. Rechtsquellen des europäischen Artenschutzrechts -- 1. Europäisches Primärrecht -- 2. Europäisches Sekundärrecht -- a) Allgemeines -- b) Vogelschutzrichtlinie -- c) FFH-Richtlinie -- II. Leitgedanken und Ziele des EU-Artenschutzrechts -- 1. Ziele des EU-Artenschutzrechts -- 2. Das Schutzsystem des EU-Artenschutzrechts -- a) Der Begriff "Schutzsystem" in den Richtlinien -- b) Inhalt des strengen Schutzsystems -- 2 Systematik und Rechtsquellen des deutschen Artenschutzrechts -- I. Rechtsquellen des deutschen Artenschutzrechts -- 1. 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Leitgedanken und Ziele des deutschen Artenschutzrechts 4. Verwaltungsvorschriften im Artenschutzrecht - die Windenergie- erlasse und Artenschutzleitfäden der Bundesländer -- II. Die Systematik des deutschen Artenschutzrechts -- 1. Allgemeines Artenschutzrecht ( 39 ff. BNatSchG) -- 2. Besonderes Artenschutzrecht ( 44 ff. BNatSchG) -- 3 Das Vorsorgeprinzip und das Nachhaltigkeitsprinzip sowie deren Bedeutung für das besondere Artenschutzrecht -- I. Das Vorsorgeprinzip - Kodifikation, Rechtsfigur und Inhalt -- 1. Das Vorsorgeprinzip in Verfassungs- und Europarecht -- 2. Schutzbereich, Inhalt und Grenzen des Vorsorgeprinzips -- a) Schutzbereich und Inhalt -- b) Grenzen des Vorsorgeprinzips -- c) Das Vorsorgeprinzip im Europäischen Recht -- II. Der Nachhaltigkeitsgrundsatz -- 1. Rechtsnatur und rechtliche Funktionsweise -- 2. Inhalt und Bedeutung -- III. Vorsorgeprinzip und Nachhaltigkeitsgrundsatz im besonderen Artenschutzrecht -- 4 Klimaschutz und der Ausbau erneuerbarer Energien -- I. 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Der Ausbau erneuerbarer Energien als wesentlicher Bestandteil der Klimaschutzstrategie - Eine Analyse der Notwendigkeit des Ausbaus erneuerbarer Energien -- 1. Die Förderung des Ausbaus erneuerbarer Energien in der europäischen und deutschen Gesetzgebung -- a) Die Förderung des Ausbaus erneuerbarer Energien im europäischen Recht -- aa) Der Ausbau erneuerbarer Energien im EU-Primärrecht -- bb) Die Erneuerbare-Energien-Richtlinie - ein Kurzüberblick -- b) Der Ausbau erneuerbarer Energien als verfassungsrechtlicher Handlungsauftrag aus Art. 20a GG -- c) Das EEG als einfachgesetzliche Grundlage zur Förderung des Ausbaus erneuerbarer Energien -- d) Wachsende Bedeutung der erneuerbaren Energien durch das EEG 2023 -- 2. Klimaschutz durch den Ausbau erneuerbarer Energien - eine Analyse unter Beachtung des Nachhaltigkeitsgrundsatzes -- a) Der Ausbau erneuerbarer Energien als wesentliches Instrument zur Erreichung der Klimaschutzziele -- b) Die Bedeutung des Nachhaltigkeitsgrundsatzes im Klima- schutzrecht und dem Recht der erneuerbaren Energien -- 3. Die Bedeutung der Windenergie an Land für die Erreichung der deutschen Klimaschutzziele -- 2. Teil: Das artenschutzrechtliche Tötungsverbot bei der Genehmigung von Windenergieanlagen -- 1 Einführung und Problemstellung -- 2 Verfahrensrechtliche Aspekte und Umweltverträglichkeitsprüfung -- I. Genehmigungspflicht und Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen nach dem BImSchG -- II. Das artenschutzrechtliche Tötungsverbot in der Umweltverträglichkeitsprüfung von Windenergieanlagen -- 1. Die Umweltverträglichkeitsprüfung für Windenergieanlagen - Rechtsgrundlagen und Durchführungspflicht -- a) Rechtsgrundlagen der Umweltverträglichkeitsprüfung -- b) Zuständige Behörde für die Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung und der UVP-Vorprüfung -- c) UVP-Pflicht von Windenergieanlagen nach 6 UVPG. 2. Die UVP-Vorprüfung bei Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen -- a) Pflicht zur Durchführung einer UVP-Vorprüfung -- b) Die allgemeine und die standortbezogene UVP-Vorprüfung -- c) Überblick über Funktion und Durchführung der UVP-Vorprüfung -- 3. Funktion der Umweltverträglichkeitsprüfung für das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren von Windenergieanlagen -- a) Sinn und Zweck der Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung -- aa) Die Schutzgüter der Umweltverträglichkeitsprüfung -- bb) Die Umweltverträglichkeitsprüfung als integratives und medienübergreifendes Verfahrensinstrument -- b) Auswirkungen der Umweltverträglichkeitsprüfung auf die immissionsschutzrechtliche Genehmigungsentscheidung -- 4. Das Verfahren über die Umweltverträglichkeitsprüfung nach der 9. BImSchV - ein Überblick -- 5. Das artenschutzrechtliche Tötungsverbot als Gegenstand der Umweltverträglichkeitsprüfung von Windenergieanlagen -- a) Das artenschutzrechtliche Tötungsverbot in der UVP-Vorprüfung -- aa) Allgemeine UVP-Vorprüfung -- bb) Standortbezogene UVP-Vorprüfung -- (1) Grundsätzlich keine Prüfung artenschutz- rechtlicher Belange -- (2) Ausnahme: Faktische Vogelschutzgebiete -- b) Berücksichtigung artenschutzrechtlicher Schutzmaßnahmen im Rahmen des 7 Abs. 5 S. 1 UVPG? -- c) Das artenschutzrechtliche Tötungsverbot im Verfahren über die Umweltverträglichkeitsprüfung -- 3 Rechtsdogmatische Einordnung des artenschutzrechtlichen Tötungsverbots und Regelungssystematik der 44 ff. BNatSchG -- I. Das Regelungssystem der Zugriffsverbote des besonderen Artenschutzrechts ( 44, 45 BNatSchG) -- II. Rechtsdogmatische Einordnung des artenschutzrechtlichen Tötungsverbots - materielle Zulassungsvorschrift und ordnungsrechtliches Instrument? -- 1. Das Tötungsverbot als Vorschrift des materiellen Ordnungsrechts - repressive Funktion des Tötungsverbots 2. Das Tötungsverbot als materielle Zulassungsvorschrift - präventive Funktion des Tötungsverbots -- a) Funktion des Tötungsverbots als materielle Zulassungsvorschrift in Deutschland durch den Einfluss des europäischen Rechts - das europäische Verständnis des Tötungsverbots -- b) Das Tötungsverbot als materielle Zulassungsnorm mit präventiver Schutzfunktion als Resultat der Zugrundelegung des Vorsorgeprinzips -- 4 Anwendungsbereich und Tatbestandsvoraussetzungen des Tötungsverbots mit Fokus auf die Errichtung und den Betrieb von Windenergieanlagen -- I. Gegenständlicher Anwendungsbereich des artenschutzrechtlichen Tötungsverbots -- 1. Allgemeiner gegenständlicher Anwendungsbereich - die von 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG geschützten Arten -- 2. Windenergiesensible Vogelarten als Mittelpunkt der Prüfung des Tötungsverbots im Genehmigungsverfahren von Windenergieanlagen -- II. Die Tatbestandsvoraussetzungen des artenschutzrechtlichen Tötungsverbots -- 1. Der individuenbezogene Schutz des 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG -- 2. Das Fehlen subjektiver Tatbestandsmerkmale - eine Abweichung von den unionsrechtlichen Tötungsverboten -- 5 Die Sachverhaltsermittlung bei der Prüfung des artenschutz- rechtlichen Tötungsverbots im Genehmigungsverfahren von Windenergieanlagen -- I. Der Untersuchungsgrundsatz im Verwaltungsverfahren - ein Überblick -- II. Die artenschutzrechtliche Sachverhaltsermittlung im Genehmigungsverfahren von Windenergieanlagen -- 1. Rechtliche Anforderungen an die Sachverhaltsermittlung zur Prüfung des artenschutzrechtlichen Tötungsverbots im Genehmigungsverfahren -- a) Keine Übertragbarkeit habitatschutzrechtlicher Standards -- b) Die Sachverhaltsermittlung im Artenschutzrecht -- aa) Gegenstand der artenschutzrechtlichen Sachverhaltsermittlung -- bb) Bestandserfassung der in der Umgebung der Windenergieanlage angesiedelten Arten 2. Die Sachverhaltsermittlung in den Windenergieerlassen und Artenschutzleitfäden der Länder - am Beispiel des BayWEE. Tötungsverbot (DE-588)4264251-6 gnd Windenergie (DE-588)4079329-1 gnd Artenschutz (DE-588)4112598-8 gnd Vögel (DE-588)4063673-2 gnd |
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