Warum die AfD verboten werden könnte: Empfehlungen an Staat und Politik

Die Analyse untersucht die Gefahr, die die AfD für die freiheitliche demokratische Grundordnung darstellt, am rechtlichen Maßstab für das Verbot einer Partei nach Art. 21 GG. Das Verhältnis der AfD zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung ist über die Frage ihres möglichen Verbots hinaus auch...

Full description

Saved in:
Bibliographic Details
Main Author: Cremer, Hendrik (Author)
Format: Book
Language:German
Published: Berlin Deutsches Institut für Menschenrechte Juni 2023
Series:Analyse / Deutsches Institut für Menschenrechte
Subjects:
Online Access:Inhaltsverzeichnis
Summary:Die Analyse untersucht die Gefahr, die die AfD für die freiheitliche demokratische Grundordnung darstellt, am rechtlichen Maßstab für das Verbot einer Partei nach Art. 21 GG. Das Verhältnis der AfD zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung ist über die Frage ihres möglichen Verbots hinaus auch relevant für den Umgang mit ihr auf politischer Ebene. Insofern richten sich die Überlegungen nicht nur an die Antragsberechtigten für ein Verbotsverfahren, sondern auch an die demokratischen Parteien und den Staat. Denn die Wehrhaftigkeit des Grundgesetzes verlangt in jeder Hinsicht ein klares Einstehen gegen Bestrebungen, die auf die Beseitigung des Schutzes der gleichen Menschenwürde aller Menschen und damit auf das Fundament der demokratischen Grundordnung abzielen.
Physical Description:70 Seiten
ISBN:9783949459207

There is no print copy available.

Interlibrary loan Place Request Caution: Not in THWS collection! Indexes