Optionsanleihen Im Recht der GmbH.:
Der Autor widmet sich der Begebung von Optionsanleihen durch Gesellschaften in der Rechtsform der GmbH.
Gespeichert in:
1. Verfasser: | |
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Format: | Elektronisch E-Book |
Sprache: | English |
Veröffentlicht: |
Frankfurt a.M.
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
2022
|
Ausgabe: | 1st ed |
Schriftenreihe: | Europaeische Hochschulschriften Recht Ser.
v.6698 |
Schlagworte: | |
Online-Zugang: | HWR01 |
Zusammenfassung: | Der Autor widmet sich der Begebung von Optionsanleihen durch Gesellschaften in der Rechtsform der GmbH. |
Beschreibung: | 1 Online-Ressource (228 Seiten) |
ISBN: | 9783631889640 9783631887271 |
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505 | 8 | |a Cover -- Vorwort -- Inhaltsübersicht -- Inhaltsverzeichnis -- Einführung -- Kapitel 1 - Einleitung -- Kapitel 2 - Gang der Untersuchung -- Erster Abschnitt - Die Rechtsnatur aktienrechtlicher Optionsanleihen -- Kapitel 1 - Grundlagen -- 1 Begriff und Gestaltungsformen -- 2 Die Ausgestaltung herkömmlicher Optionsanleihen -- Kapitel 2 - Die Schuldverschreibung -- Kapitel 3 - Die Rechtsnatur des Optionsrechts -- Kapitel 4 - Schlussfolgerung -- Zweiter Abschnitt - Optionsanleihen im Recht der GmbH -- Kapitel 1 - Zum Erwerb neuer Geschäftsanteile berechtigende Optionsanleihen -- 1 Die Zulässigkeit der Ausgabe von Optionsanleihen durch eine GmbH -- 2 Ausgabevoraussetzungen -- A. Optionen auf den Bezug neuer Geschäftsanteile -- I. Überblick über den Ablauf einer Kapitalerhöhung -- II. Pflichten der Gesellschaft aus dem Übernahmevertrag -- 1. Vereinbarkeit der Pflicht zur Verschaffung der Mitgliedschaft mit dem Grundsatz der Satzungsautonomie -- 2. Entstehung des Geschäftsanteils kraft Gesetzes -- 3. Auslegung des Vertragsinhalts -- III. Rechtsgeschäftliche Verpflichtung zum Abschluss eines Übernahmevertrages -- 1. Vertretung der Gesellschaft -- 2. Gesetzliche Beschränkungen des Zusicherns rechtsgeschäftlicher Bezugsrechte -- a) Analoge Anwendung des 187 Abs. 2 AktG -- aa) Rechtslage im Aktienrecht -- bb) Übertragbarkeit auf das GmbH-Recht -- b) Analoge Anwendung des 187 Abs. 1 AktG -- aa) Rechtslage im Aktienrecht -- bb) Übertragbarkeit auf das GmbH-Recht -- (1) Planwidrige Regelungslücke -- (2) Vergleichbare Interessenlage -- 3. Zwischenergebnis betreffs rechtsgeschäftlicher Verpflichtungen zum Abschluss von Übernahmeverträgen -- IV. Auswirkungen auf das Gewähren von Optionsrechten -- V. Zwischenergebnis betreffs des Gewährens von Optionen auf den Bezug neuer Geschäftsanteile -- B. Ausgabevoraussetzungen von Schuldverschreibungen | |
505 | 8 | |a C. Ausgabevoraussetzungen von Optionsanleihen -- I. Ausgabevoraussetzungen nach allgemeinen Regeln -- II. Ausgabevoraussetzungen von Optionsanleihen nach 221 AktG -- 1. Rechtslage im Aktienrecht -- a) Überblick -- b) Verhältnis zu 187 AktG -- aa) Verhältnis von 221 Abs. 1 AktG zu 187 Abs. 2 AktG -- bb) Verhältnis von 221 Abs. 4 AktG zur 187 Abs. 1 AktG -- c) Konsequenzen für die Ausgabe von Optionsanleihen -- 2. Analoge Anwendung im GmbH-Recht -- a) Analoge Anwendung des 221 Abs. 1 AktG -- b) Analoge Anwendung des 221 Abs. 4 AktG -- aa) Planwidrige Regelungslücke -- bb) Vergleichbare Interessenlage -- III. Ergebnis -- 3 Der Ermächtigungsbeschluss -- A. Wirkung und Inhalt des Beschlusses -- B. Form und Publizität des Beschlusses -- I. Notarielle Beurkundung und Eintragung im Handelsregister analog 53 Abs. 2 S. 1, 54 GmbHG -- II. Publizitätspflichten analog 221 Abs. 2 S. 2, 3 AktG -- C. Kein Ermächtigungsbeschluss analog 221 Abs. 2 S. 1 AktG -- 4 Das gesetzliche Bezugsrecht der Gesellschafter -- A. Überblick -- B. Ausübung des Bezugsrechts -- C. Der Ausschluss des gesetzlichen Bezugsrechts -- I. Formelle Voraussetzungen -- II. Materielle Voraussetzungen -- III. Verletzung des gesetzlichen Bezugsrechts -- 5 Die Begründung der Rechte aus der Optionsanleihe -- A. Überblick -- B. Formgebundenheit des auf die Einräumung des Bezugsrechts gerichteten Vertrages -- I. Formbedürftigkeit eines Vorvertrages im Allgemeinen -- 1. Meinungsstand -- 2. Stellungnahme -- a) Wirkungen von Formerfordernissen -- b) Zweiseitig verpflichtender Vorvertrag -- c) Einseitig verpflichtender Vorvertrag -- II. Formbedürftigkeit eines der Optionsanleihe zugrundeliegenden Vorvertrages -- III. Formgebote bei der Begründung eines Optionsrechts im Allgemeinen -- 1. Meinungsstand -- 2. Stellungnahme | |
505 | 8 | |a IV. Formgebote bei der Begründung eines Optionsanleihen zugrundliegenden Optionsrechts -- V. Fazit -- 6 Die Übertragung der Rechte aus der Optionsanleihe -- A. Die Übertragung des Anspruchs auf Rückzahlung des Anleihebetrages -- B. Die Übertragung des Optionsrechtes -- I. Überblick -- II. Die Übertragbarkeit von 15 Abs. 3, 4 GmbHG auf die Abtretung von Bezugsrechten -- III. Die Übertragbarkeit der nach 15 Abs. 5 GmbHG vorgesehenen Beschränkungen auf die Abtretung von Bezugsrechten -- IV. Schlussfolgerung -- 7 Schutz vor einer Verwässerung der Bezugsrechte -- A. Problemaufriss -- B. Der gesetzliche Verwässerungsschutz -- I. Gesetzlicher Verwässerungsschutz bei nomineller Kapitalerhöhung -- II. Gesetzlicher Verwässerungsschutz bei effektiver Kapitalerhöhung -- C. Der vertragliche Verwässerungsschutz -- I. Das Verbot weiterer Kapitalmaßnahmen -- 1. Verpflichtung der Gesellschaft -- 2. Verpflichtung der Gesellschafter -- 3. Zwischenergebnis -- II. Vorzeitige Ausübung des Optionsrechts -- III. Anpassung der Bezugsbedingungen -- IV. Einräumung eines Bezugsrechts auf die neuen Geschäftsanteile -- D. Fazit -- 8 Informationsrechte des Optionsberechtigten -- A. Problemstellung -- B. Gesellschafter als Optionsberechtigter -- C. Geschäftsführer als Optionsberechtigter -- D. Dritter als Optionsberechtigter -- I. Gesetzliche Informationsrechte -- II. Vertragliche Informationsrechte -- 9 Die Ausübung des Bezugsrechts -- A. Grundlagen -- B. Formerfordernisse bei Ausübung des Bezugsrechts -- I. Die Formbedürftigkeit eines auf einem Vorvertrag beruhenden Hauptvertrages im Allgemeinen -- II. Die Formbedürftigkeit des auf Grundlage des vorvertraglichen Anspruchs geschlossenen Übernahmevertrages -- III. Die Formbedürftigkeit einer Optionserklärung im Allgemeinen -- IV. Die Formbedürftigkeit der Optionserklärung des Inhabers einer Optionsanleihe | |
505 | 8 | |a 10 Die Verschaffung der Mitgliedschaft -- A. Die reguläre Kapitalerhöhung gemäß 55 GmbHG -- I. Überblick und Problematik -- II. Untaugliche Lösungsansätze -- III. Praktikable Abwicklung -- B. Das genehmigte Kapital -- I. Der Ablauf einer Kapitalerhöhung aus genehmigtem Kapital -- 1. Die Schaffung des genehmigten Kapitals -- a) Notwendige Bestandteile des Ermächtigungsbeschlusses -- b) Fakultativer Inhalt des Ermächtigungsbeschlusses -- 2. Die Ausnutzung des genehmigten Kapitals -- C. Das bedingte Kapital -- D. Fazit -- 11 Die Durchsetzbarkeit des Anteilserwerbsrechts -- 12 Die Einlageleistung -- A. Grundsatz -- B. Die wirtschaftliche Annäherung von Options- an Wandelanleihen -- I. Die Schuldverschreibung als Gegenstand der Einlage -- II. Die Unterscheidung zwischen Optionsanleihen bei Inzahlungnahme der Anleihe und Wandelanleihen -- III. Verbreitete Gestaltungsformen in der Praxis -- IV. Bedeutung und Reichweite des 194 Abs. 1 S. 2 AktG -- 1. Meinungsstand zur dogmatischen Einordnung der Vorschrift -- 2. Die Stellung des 194 Abs. 1 S. 2 AktG im Kapitalaufbringungsrecht -- a) Forderungen gegen die Gesellschaft als Gegenstand einer Sacheinlage -- b) Vereinbarkeit mit 194 Abs. 1 S. 2 AktG -- V. Analoge Anwendung des 194 Abs. 1 S. 2 AktG -- 1. Meinungsstand -- 2. Stellungnahme -- a) Stellungnahme auf Grundlage der Annahme, 194 Abs. 1 S. 2 AktG habe deklaratorischen Charakter -- b) Stellungnahme auf Grundlage der Annahme, 194 Abs. 1 S. 2 AktG habe konstitutive Wirkung -- VI. Ergebnis -- Kapitel 2 - Zum Erwerb existierender Geschäftsanteile berechtigende Optionsanleihen -- 1 Überblick -- 2 Zuständigkeit für die Ausgabe der Optionsanleihen -- A. Problemaufriss und Lösungsansatz -- I. Zuständigkeit für den Erwerb eigener Geschäftsanteile -- II. Zuständigkeit für die Veräußerung eigener Geschäftsanteile -- III. Zwischenergebnis | |
505 | 8 | |a B. Konsequenzen für die Ausgabe von zum Erwerb eigener Anteile berechtigende Optionsanleihen -- 3 Formerfordernisse bei der Begründung und Übertragung der Anteilserwerbsrechte -- Kapitel 3 - Wahlrecht der Gesellschaft zwischen der Verschaffung neuer oder existierender Geschäftsanteile -- Kapitel 4 - Selbständige Optionen auf den Erwerb von Geschäftsanteilen -- 1 Optionen auf den Erwerb neuer Geschäftsanteile -- A. Vom vermeintlichen Meinungsstreit über die Zulässigkeit der Begebung von naked warrants -- B. Anforderungen an das Gewähren reiner Optionsrechte auf den Bezug neuer Geschäftsanteile -- I. Überblick -- II. Meinungsstand -- III. Stellungnahme -- IV. Ergebnis -- 2 Optionen auf den derivativen Erwerb eigener Anteile der Gesellschaft -- Kapitel 5 - Praktische Einsatzmöglichkeiten von Optionsanleihen im GmbH-Recht -- Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse -- Literaturverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis | |
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Form und Publizität des Beschlusses -- I. Notarielle Beurkundung und Eintragung im Handelsregister analog 53 Abs. 2 S. 1, 54 GmbHG -- II. Publizitätspflichten analog 221 Abs. 2 S. 2, 3 AktG -- C. Kein Ermächtigungsbeschluss analog 221 Abs. 2 S. 1 AktG -- 4 Das gesetzliche Bezugsrecht der Gesellschafter -- A. Überblick -- B. Ausübung des Bezugsrechts -- C. Der Ausschluss des gesetzlichen Bezugsrechts -- I. Formelle Voraussetzungen -- II. Materielle Voraussetzungen -- III. Verletzung des gesetzlichen Bezugsrechts -- 5 Die Begründung der Rechte aus der Optionsanleihe -- A. Überblick -- B. Formgebundenheit des auf die Einräumung des Bezugsrechts gerichteten Vertrages -- I. Formbedürftigkeit eines Vorvertrages im Allgemeinen -- 1. Meinungsstand -- 2. Stellungnahme -- a) Wirkungen von Formerfordernissen -- b) Zweiseitig verpflichtender Vorvertrag -- c) Einseitig verpflichtender Vorvertrag -- II. Formbedürftigkeit eines der Optionsanleihe zugrundeliegenden Vorvertrages -- III. Formgebote bei der Begründung eines Optionsrechts im Allgemeinen -- 1. Meinungsstand -- 2. Stellungnahme</subfield></datafield><datafield tag="505" ind1="8" ind2=" "><subfield code="a">IV. Formgebote bei der Begründung eines Optionsanleihen zugrundliegenden Optionsrechts -- V. Fazit -- 6 Die Übertragung der Rechte aus der Optionsanleihe -- A. Die Übertragung des Anspruchs auf Rückzahlung des Anleihebetrages -- B. Die Übertragung des Optionsrechtes -- I. Überblick -- II. Die Übertragbarkeit von 15 Abs. 3, 4 GmbHG auf die Abtretung von Bezugsrechten -- III. Die Übertragbarkeit der nach 15 Abs. 5 GmbHG vorgesehenen Beschränkungen auf die Abtretung von Bezugsrechten -- IV. Schlussfolgerung -- 7 Schutz vor einer Verwässerung der Bezugsrechte -- A. Problemaufriss -- B. Der gesetzliche Verwässerungsschutz -- I. Gesetzlicher Verwässerungsschutz bei nomineller Kapitalerhöhung -- II. Gesetzlicher Verwässerungsschutz bei effektiver Kapitalerhöhung -- C. Der vertragliche Verwässerungsschutz -- I. 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Die Unterscheidung zwischen Optionsanleihen bei Inzahlungnahme der Anleihe und Wandelanleihen -- III. Verbreitete Gestaltungsformen in der Praxis -- IV. Bedeutung und Reichweite des 194 Abs. 1 S. 2 AktG -- 1. Meinungsstand zur dogmatischen Einordnung der Vorschrift -- 2. Die Stellung des 194 Abs. 1 S. 2 AktG im Kapitalaufbringungsrecht -- a) Forderungen gegen die Gesellschaft als Gegenstand einer Sacheinlage -- b) Vereinbarkeit mit 194 Abs. 1 S. 2 AktG -- V. Analoge Anwendung des 194 Abs. 1 S. 2 AktG -- 1. Meinungsstand -- 2. Stellungnahme -- a) Stellungnahme auf Grundlage der Annahme, 194 Abs. 1 S. 2 AktG habe deklaratorischen Charakter -- b) Stellungnahme auf Grundlage der Annahme, 194 Abs. 1 S. 2 AktG habe konstitutive Wirkung -- VI. Ergebnis -- Kapitel 2 - Zum Erwerb existierender Geschäftsanteile berechtigende Optionsanleihen -- 1 Überblick -- 2 Zuständigkeit für die Ausgabe der Optionsanleihen -- A. Problemaufriss und Lösungsansatz -- I. 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Optionen auf den Bezug neuer Geschäftsanteile -- I. Überblick über den Ablauf einer Kapitalerhöhung -- II. Pflichten der Gesellschaft aus dem Übernahmevertrag -- 1. Vereinbarkeit der Pflicht zur Verschaffung der Mitgliedschaft mit dem Grundsatz der Satzungsautonomie -- 2. Entstehung des Geschäftsanteils kraft Gesetzes -- 3. Auslegung des Vertragsinhalts -- III. Rechtsgeschäftliche Verpflichtung zum Abschluss eines Übernahmevertrages -- 1. Vertretung der Gesellschaft -- 2. Gesetzliche Beschränkungen des Zusicherns rechtsgeschäftlicher Bezugsrechte -- a) Analoge Anwendung des 187 Abs. 2 AktG -- aa) Rechtslage im Aktienrecht -- bb) Übertragbarkeit auf das GmbH-Recht -- b) Analoge Anwendung des 187 Abs. 1 AktG -- aa) Rechtslage im Aktienrecht -- bb) Übertragbarkeit auf das GmbH-Recht -- (1) Planwidrige Regelungslücke -- (2) Vergleichbare Interessenlage -- 3. Zwischenergebnis betreffs rechtsgeschäftlicher Verpflichtungen zum Abschluss von Übernahmeverträgen -- IV. 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Notarielle Beurkundung und Eintragung im Handelsregister analog 53 Abs. 2 S. 1, 54 GmbHG -- II. Publizitätspflichten analog 221 Abs. 2 S. 2, 3 AktG -- C. Kein Ermächtigungsbeschluss analog 221 Abs. 2 S. 1 AktG -- 4 Das gesetzliche Bezugsrecht der Gesellschafter -- A. Überblick -- B. Ausübung des Bezugsrechts -- C. Der Ausschluss des gesetzlichen Bezugsrechts -- I. Formelle Voraussetzungen -- II. Materielle Voraussetzungen -- III. Verletzung des gesetzlichen Bezugsrechts -- 5 Die Begründung der Rechte aus der Optionsanleihe -- A. Überblick -- B. Formgebundenheit des auf die Einräumung des Bezugsrechts gerichteten Vertrages -- I. Formbedürftigkeit eines Vorvertrages im Allgemeinen -- 1. Meinungsstand -- 2. Stellungnahme -- a) Wirkungen von Formerfordernissen -- b) Zweiseitig verpflichtender Vorvertrag -- c) Einseitig verpflichtender Vorvertrag -- II. Formbedürftigkeit eines der Optionsanleihe zugrundeliegenden Vorvertrages -- III. 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Bedeutung und Reichweite des 194 Abs. 1 S. 2 AktG -- 1. Meinungsstand zur dogmatischen Einordnung der Vorschrift -- 2. Die Stellung des 194 Abs. 1 S. 2 AktG im Kapitalaufbringungsrecht -- a) Forderungen gegen die Gesellschaft als Gegenstand einer Sacheinlage -- b) Vereinbarkeit mit 194 Abs. 1 S. 2 AktG -- V. Analoge Anwendung des 194 Abs. 1 S. 2 AktG -- 1. Meinungsstand -- 2. Stellungnahme -- a) Stellungnahme auf Grundlage der Annahme, 194 Abs. 1 S. 2 AktG habe deklaratorischen Charakter -- b) Stellungnahme auf Grundlage der Annahme, 194 Abs. 1 S. 2 AktG habe konstitutive Wirkung -- VI. Ergebnis -- Kapitel 2 - Zum Erwerb existierender Geschäftsanteile berechtigende Optionsanleihen -- 1 Überblick -- 2 Zuständigkeit für die Ausgabe der Optionsanleihen -- A. Problemaufriss und Lösungsansatz -- I. Zuständigkeit für den Erwerb eigener Geschäftsanteile -- II. Zuständigkeit für die Veräußerung eigener Geschäftsanteile -- III. Zwischenergebnis B. 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Die Stellung des 194 Abs. 1 S. 2 AktG im Kapitalaufbringungsrecht -- a) Forderungen gegen die Gesellschaft als Gegenstand einer Sacheinlage -- b) Vereinbarkeit mit 194 Abs. 1 S. 2 AktG -- V. Analoge Anwendung des 194 Abs. 1 S. 2 AktG -- 1. Meinungsstand -- 2. Stellungnahme -- a) Stellungnahme auf Grundlage der Annahme, 194 Abs. 1 S. 2 AktG habe deklaratorischen Charakter -- b) Stellungnahme auf Grundlage der Annahme, 194 Abs. 1 S. 2 AktG habe konstitutive Wirkung -- VI. Ergebnis -- Kapitel 2 - Zum Erwerb existierender Geschäftsanteile berechtigende Optionsanleihen -- 1 Überblick -- 2 Zuständigkeit für die Ausgabe der Optionsanleihen -- A. Problemaufriss und Lösungsansatz -- I. Zuständigkeit für den Erwerb eigener Geschäftsanteile -- II. Zuständigkeit für die Veräußerung eigener Geschäftsanteile -- III. Zwischenergebnis B. Konsequenzen für die Ausgabe von zum Erwerb eigener Anteile berechtigende Optionsanleihen -- 3 Formerfordernisse bei der Begründung und Übertragung der Anteilserwerbsrechte -- Kapitel 3 - Wahlrecht der Gesellschaft zwischen der Verschaffung neuer oder existierender Geschäftsanteile -- Kapitel 4 - Selbständige Optionen auf den Erwerb von Geschäftsanteilen -- 1 Optionen auf den Erwerb neuer Geschäftsanteile -- A. Vom vermeintlichen Meinungsstreit über die Zulässigkeit der Begebung von naked warrants -- B. Anforderungen an das Gewähren reiner Optionsrechte auf den Bezug neuer Geschäftsanteile -- I. Überblick -- II. Meinungsstand -- III. Stellungnahme -- IV. Ergebnis -- 2 Optionen auf den derivativen Erwerb eigener Anteile der Gesellschaft -- Kapitel 5 - Praktische Einsatzmöglichkeiten von Optionsanleihen im GmbH-Recht -- Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse -- Literaturverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis GmbH (DE-588)4021365-1 gnd Optionsanleihe (DE-588)4043668-8 gnd |
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