Die Regulierung der Vorstandsverguetung in Boersennotierten Unternehmen: Eine Untersuchung der Regulierungsgruende und Regulierungsinstrumente
Der Autor befasst sich mit der Frage, ob es Gründe gibt, die für eine Regulierung der Vorstandsvergütung sprechen und einen gesetzgeberischen Eingriff rechtfertigen. Er arbeitet auf dieser Grundlage heraus, inwieweit die zur Verfügung stehenden Regulierungsinstrumente zweckmäßig sind
Gespeichert in:
1. Verfasser: | |
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Format: | Elektronisch E-Book |
Sprache: | English |
Veröffentlicht: |
Frankfurt a.M.
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
2020
|
Schriftenreihe: | Europaeische Hochschulschriften Recht Ser.
v.6175 |
Schlagworte: | |
Zusammenfassung: | Der Autor befasst sich mit der Frage, ob es Gründe gibt, die für eine Regulierung der Vorstandsvergütung sprechen und einen gesetzgeberischen Eingriff rechtfertigen. Er arbeitet auf dieser Grundlage heraus, inwieweit die zur Verfügung stehenden Regulierungsinstrumente zweckmäßig sind |
Beschreibung: | 1 Online-Ressource (246 Seiten) |
ISBN: | 9783631825150 |
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505 | 8 | |a Cover -- Series Information -- Copyright Information -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- 1 Einleitung -- I. Hintergrund der Untersuchung -- II. Gegenstand und Gang der Untersuchung -- 1. Teil Entwicklung der Vergütungsvorschriften und Hintergründe -- 2 Aktienrecht -- I. Erstmalige Regulierung der Vorstandsvergütung -- 1. Weltwirtschaftskrise von 1929 bis 1931 als Auslöser -- 2. Aufnahme von Grundsätzen über die Bezüge von Vorstandsmitgliedern ins Aktiengesetz von 1937 -- II. Übernahme der wesentlichen Anforderungen in das Aktiengesetz von 1965 -- III. Einführung des Gesetzes über die Offenlegung der Vorstandsvergütung 2005 -- IV. Einführung des Gesetzes zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung 2009 -- 1. Reaktion auf die Finanzkrise von 2008 -- 2. Reform der aktienrechtlichen Vergütungsvorschriften -- V. Deutscher Corporate Governance Kodex -- 1. Grundlagen -- 2. Empfehlungen und Anregungen des DCGK zur Vorstandsvergütung -- VI. Änderung der Aktionärsrechterichtlinie und nationale Umsetzung durch das ARUG II -- VII. Zusammenfassung -- 3 Aufsichtsrecht -- I. Besondere Vergütungsvorschriften im Finanzsektor aufgrund der Finanzkrise von 2008 -- II. Bereichsspezifische Anforderungen an die Vergütungssysteme -- 1. Vorgaben für Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute -- 2. Vorgaben für Versicherungsunternehmen -- III. Zusammenfassung -- 2. Teil Regulierungsbedarf und verfassungsrechtlicher Rahmen -- 4 Interessenkonflikte zwischen Vorstand, Aufsichtsrat und Aktionären als Regulierungsgrund -- I. Einführung -- II. Vergütungsanreize als Mittel zur Beeinflussung der Interessen von Vorstandsmitgliedern -- III. Vergütungsanreize in den Vorstandsverträgen als Lösung des Agenturproblems -- IV. Leistungs- und erfolgsunabhängige Vorstandsvergütungen als Ursache für Steuerungsprobleme | |
505 | 8 | |a V. Fehlende Einwirkungsmöglichkeiten und fehlendes Interesse der Aktionäre -- VI. Interessenkonflikte des Aufsichtsrats bei der Festsetzung der Vorstandsvergütung -- VII. Keine Lösung der Problematik durch externe Vergütungsberater -- VIII. Zusammenfassung -- 5 Auf kurzfristigen Erfolg ausgerichtete Vergütungssysteme als Regulierungsgrund -- I. Einführung -- II. Aktienrechtliche Zielvorgaben des Vorstandshandelns -- III. Aktionärsinteresse an kurzfristiger Gewinnsteigerung -- IV. Keine deckungsgleichen Stakeholderinteressen -- V. Erfordernis einer Vergütungsregulierung -- VI. Zusammenfassung -- 6 "Sozialer Friede" als Regulierungsgrund -- I. Einführung -- II. Öffentliche Empörung über Vorstandsvergütungen -- III. Ethische Wertvorstellungen über "gerechte" Vorstandsvergütungen -- IV. Verfolgung politischer Eigeninteressen -- V. Zusammenfassung -- 7 Verfassungsrechtliche Schranken -- I. Einführung -- II. Regelungsbereich und Beeinträchtigung der Vertragsfreiheit -- III. Verhältnismäßigkeit als Maßstab -- IV. Zusammenfassung -- 3. Teil Zweckmäßigkeit und Ausgestaltung der verschiedenen Regulierungsinstrumente -- 8 Festsetzung einer Vergütungshöchstgrenze -- I. Einführung -- II. Zweckmäßigkeit einer gesetzlichen Vergütungshöchstgrenze -- III. Probleme bei der Festsetzung einer Vergütungshöchstgrenze -- IV. Satzungsmäßige Vergütungshöchstgrenzen als vermeintliche Lösung -- V. Festlegung einer Maximalvergütung in den Vergütungssystemen -- VI. Zusammenfassung -- 9 Einflussnahme auf die Struktur der Vergütung -- I. Einführung -- II. Bestandteile der Vergütungsstruktur -- 1. Fixe Vergütungsbestandteile -- 2. Variable Vergütungsbestandteile -- 3. Nebenleistungen -- III. Zweckmäßigkeit gesetzlicher Vorgaben über die Vergütungsstruktur von Vorstandsmitgliedern -- 1. Aktienrechtliche Strukturvorgaben -- a) Angemessene Vorstandsbezüge | |
505 | 8 | |a b) Nachhaltige Unternehmensentwicklung -- c) Begrenzungsmöglichkeit bei außerordentlichen Entwicklungen -- d) Zwischenzusammenfassung -- 2. Aufsichtsrechtliche Strukturvorgaben -- a) Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute -- aa) Überblick -- bb) Angemessene Vergütungsstrukturen, 5 InstitutsVergV -- cc) Angemessenes Verhältnis zwischen variabler und fixer Vergütung, 6 InstitutsVergV -- dd) Vorgaben über besondere Vergütungskomponenten -- ee) Besondere Strukturvorgaben für bedeutende Institute -- ff) Stellungnahme -- b) Versicherungsunternehmen -- IV. Zusammenfassung und Folgerungen -- 10 Eingriff in die Festsetzungskompetenz des Aufsichtsrats -- I. Einführung -- II. Kompetenzverlagerung auf die Hauptversammlung -- 1. Die Hauptversammlung als ungeeignetes Festsetzungsorgan -- 2. Nachträgliche Abstimmung der Hauptversammlung über die Vergütungsentscheidung des Aufsichtsrats ("Say on Pay") -- a) Zweckmäßigkeit eines Say on Pay-Beschlusses -- b) Abstimmungsgegenstand -- c) Rechtlich verbindliches oder konsultatives Vergütungsvotum -- aa) Vergütungsbericht -- bb) Vergütungspolitik -- d) Verpflichtendes oder fakultatives Vergütungsvotum -- e) Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie durch das ARUG II -- III. Zusammenfassung -- 11 Transparenzanforderungen für Vorstandsvergütungen -- I. Einführung -- II. Materielle Wirkung von Publizitätsvorschriften -- 1. Kontrolle durch die Öffentlichkeit als treibender Faktor -- 2. Keine durchgreifenden Bedenken gegen eine Transparenz von Vorstandsvergütungen -- III. Bestehende Publizitätsvorschriften und Einfluss der Aktionärsrechterichtlinie durch das ARUG II -- 1. Allgemeine Publizitätspflichten -- 2. Besondere Publizitätspflichten -- 3. Änderungen der Publizitätsvorschriften infolge der Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie durch das ARUG II. | |
505 | 8 | |a IV. Gesetzgeberischer Handlungsbedarf bei den bislang geltenden Publizitätsvorschriften und teilweise Aufwertung durch das ARUG II -- 1. Allgemeine Publizitätsvorschriften -- 2. Besondere Publizitätsvorschriften -- 3. Verbesserung der allgemeinen Publizitätsvorschriften infolge der Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie durch das ARUG II -- V. Zusammenfassung -- 4. Teil Eingriffsbefugnisse und Sanktionen als Regulierungsmittel -- 12 Nachträgliche Herabsetzung der Vorstandsvergütung durch die Gesellschaft -- I. Einführung -- II. Zweckmäßigkeit von 87 Abs. 2 AktG -- III. Aufweichung der Voraussetzungen des 87 Abs. 2 AktG und rechtliche Grenzen -- IV. Daseinsberechtigung des 87 Abs. 2 AktG und gesetzgeberischer Handlungsbedarf -- V. Zusammenfassung -- 13 Anordnungen durch die Aufsichtsbehörden -- I. Einführung -- II. Zweckmäßigkeit von Anordnungsbefugnissen -- III. Zweckmäßigkeit der bestehenden Anordnungsbefugnisse und gesetzgeberischer Handlungsbedarf -- 1. Anordnungsbefugnisse der BaFin gegenüber Instituten -- 2. Anordnungsbefugnisse der BaFin gegenüber Versicherungsunternehmen -- 3. Bewertung und gesetzgeberischer Handlungsbedarf -- IV. Zusammenfassung -- 14 Haftung des Aufsichtsrats -- I. Einführung -- II. Schadensersatzpflicht gemäß 116 Satz 1, 93 Abs. 2 Satz 1 AktG -- III. Anwendbarkeit der Business Judgment Rule, 93 Abs. 1 Satz 2 AktG -- IV. Haftung nur bei unvertretbarer Vergütungsentscheidung -- V. Defizite bei der Haftungsdurchsetzung -- VI. Anderweitige Sanktionen -- VII. Zusammenfassung -- 15 Untersuchungsergebnisse -- I. Wirtschafts- und Finanzkrise als Auslöser für eine Vergütungsregulierung -- II. Interessenkonflikte und kurzfristig ausgerichtete Vergütungssysteme als Regulierungsgründe -- III. Eignung der verschiedenen Regulierungsinstrumente -- IV. Eingeschränkter Nutzen nachträglicher Eingriffsmittel und Sanktionen | |
505 | 8 | |a Literaturverzeichnis | |
520 | 3 | |a Der Autor befasst sich mit der Frage, ob es Gründe gibt, die für eine Regulierung der Vorstandsvergütung sprechen und einen gesetzgeberischen Eingriff rechtfertigen. Er arbeitet auf dieser Grundlage heraus, inwieweit die zur Verfügung stehenden Regulierungsinstrumente zweckmäßig sind | |
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Änderung der Aktionärsrechterichtlinie und nationale Umsetzung durch das ARUG II -- VII. Zusammenfassung -- 3 Aufsichtsrecht -- I. Besondere Vergütungsvorschriften im Finanzsektor aufgrund der Finanzkrise von 2008 -- II. Bereichsspezifische Anforderungen an die Vergütungssysteme -- 1. Vorgaben für Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute -- 2. Vorgaben für Versicherungsunternehmen -- III. Zusammenfassung -- 2. Teil Regulierungsbedarf und verfassungsrechtlicher Rahmen -- 4 Interessenkonflikte zwischen Vorstand, Aufsichtsrat und Aktionären als Regulierungsgrund -- I. Einführung -- II. Vergütungsanreize als Mittel zur Beeinflussung der Interessen von Vorstandsmitgliedern -- III. Vergütungsanreize in den Vorstandsverträgen als Lösung des Agenturproblems -- IV. Leistungs- und erfolgsunabhängige Vorstandsvergütungen als Ursache für Steuerungsprobleme V. Fehlende Einwirkungsmöglichkeiten und fehlendes Interesse der Aktionäre -- VI. Interessenkonflikte des Aufsichtsrats bei der Festsetzung der Vorstandsvergütung -- VII. Keine Lösung der Problematik durch externe Vergütungsberater -- VIII. Zusammenfassung -- 5 Auf kurzfristigen Erfolg ausgerichtete Vergütungssysteme als Regulierungsgrund -- I. Einführung -- II. Aktienrechtliche Zielvorgaben des Vorstandshandelns -- III. Aktionärsinteresse an kurzfristiger Gewinnsteigerung -- IV. Keine deckungsgleichen Stakeholderinteressen -- V. Erfordernis einer Vergütungsregulierung -- VI. Zusammenfassung -- 6 "Sozialer Friede" als Regulierungsgrund -- I. Einführung -- II. Öffentliche Empörung über Vorstandsvergütungen -- III. Ethische Wertvorstellungen über "gerechte" Vorstandsvergütungen -- IV. Verfolgung politischer Eigeninteressen -- V. Zusammenfassung -- 7 Verfassungsrechtliche Schranken -- I. Einführung -- II. Regelungsbereich und Beeinträchtigung der Vertragsfreiheit -- III. Verhältnismäßigkeit als Maßstab -- IV. Zusammenfassung -- 3. 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Aufsichtsrechtliche Strukturvorgaben -- a) Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute -- aa) Überblick -- bb) Angemessene Vergütungsstrukturen, 5 InstitutsVergV -- cc) Angemessenes Verhältnis zwischen variabler und fixer Vergütung, 6 InstitutsVergV -- dd) Vorgaben über besondere Vergütungskomponenten -- ee) Besondere Strukturvorgaben für bedeutende Institute -- ff) Stellungnahme -- b) Versicherungsunternehmen -- IV. Zusammenfassung und Folgerungen -- 10 Eingriff in die Festsetzungskompetenz des Aufsichtsrats -- I. Einführung -- II. Kompetenzverlagerung auf die Hauptversammlung -- 1. Die Hauptversammlung als ungeeignetes Festsetzungsorgan -- 2. Nachträgliche Abstimmung der Hauptversammlung über die Vergütungsentscheidung des Aufsichtsrats ("Say on Pay") -- a) Zweckmäßigkeit eines Say on Pay-Beschlusses -- b) Abstimmungsgegenstand -- c) Rechtlich verbindliches oder konsultatives Vergütungsvotum -- aa) Vergütungsbericht -- bb) Vergütungspolitik -- d) Verpflichtendes oder fakultatives Vergütungsvotum -- e) Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie durch das ARUG II -- III. Zusammenfassung -- 11 Transparenzanforderungen für Vorstandsvergütungen -- I. Einführung -- II. Materielle Wirkung von Publizitätsvorschriften -- 1. Kontrolle durch die Öffentlichkeit als treibender Faktor -- 2. Keine durchgreifenden Bedenken gegen eine Transparenz von Vorstandsvergütungen -- III. Bestehende Publizitätsvorschriften und Einfluss der Aktionärsrechterichtlinie durch das ARUG II -- 1. Allgemeine Publizitätspflichten -- 2. Besondere Publizitätspflichten -- 3. Änderungen der Publizitätsvorschriften infolge der Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie durch das ARUG II. IV. Gesetzgeberischer Handlungsbedarf bei den bislang geltenden Publizitätsvorschriften und teilweise Aufwertung durch das ARUG II -- 1. Allgemeine Publizitätsvorschriften -- 2. Besondere Publizitätsvorschriften -- 3. Verbesserung der allgemeinen Publizitätsvorschriften infolge der Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie durch das ARUG II -- V. Zusammenfassung -- 4. Teil Eingriffsbefugnisse und Sanktionen als Regulierungsmittel -- 12 Nachträgliche Herabsetzung der Vorstandsvergütung durch die Gesellschaft -- I. Einführung -- II. Zweckmäßigkeit von 87 Abs. 2 AktG -- III. Aufweichung der Voraussetzungen des 87 Abs. 2 AktG und rechtliche Grenzen -- IV. Daseinsberechtigung des 87 Abs. 2 AktG und gesetzgeberischer Handlungsbedarf -- V. Zusammenfassung -- 13 Anordnungen durch die Aufsichtsbehörden -- I. Einführung -- II. Zweckmäßigkeit von Anordnungsbefugnissen -- III. Zweckmäßigkeit der bestehenden Anordnungsbefugnisse und gesetzgeberischer Handlungsbedarf -- 1. Anordnungsbefugnisse der BaFin gegenüber Instituten -- 2. Anordnungsbefugnisse der BaFin gegenüber Versicherungsunternehmen -- 3. Bewertung und gesetzgeberischer Handlungsbedarf -- IV. Zusammenfassung -- 14 Haftung des Aufsichtsrats -- I. Einführung -- II. Schadensersatzpflicht gemäß 116 Satz 1, 93 Abs. 2 Satz 1 AktG -- III. Anwendbarkeit der Business Judgment Rule, 93 Abs. 1 Satz 2 AktG -- IV. Haftung nur bei unvertretbarer Vergütungsentscheidung -- V. Defizite bei der Haftungsdurchsetzung -- VI. Anderweitige Sanktionen -- VII. Zusammenfassung -- 15 Untersuchungsergebnisse -- I. Wirtschafts- und Finanzkrise als Auslöser für eine Vergütungsregulierung -- II. Interessenkonflikte und kurzfristig ausgerichtete Vergütungssysteme als Regulierungsgründe -- III. Eignung der verschiedenen Regulierungsinstrumente -- IV. 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Einführung des Gesetzes über die Offenlegung der Vorstandsvergütung 2005 -- IV. Einführung des Gesetzes zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung 2009 -- 1. Reaktion auf die Finanzkrise von 2008 -- 2. Reform der aktienrechtlichen Vergütungsvorschriften -- V. Deutscher Corporate Governance Kodex -- 1. Grundlagen -- 2. Empfehlungen und Anregungen des DCGK zur Vorstandsvergütung -- VI. Änderung der Aktionärsrechterichtlinie und nationale Umsetzung durch das ARUG II -- VII. Zusammenfassung -- 3 Aufsichtsrecht -- I. Besondere Vergütungsvorschriften im Finanzsektor aufgrund der Finanzkrise von 2008 -- II. Bereichsspezifische Anforderungen an die Vergütungssysteme -- 1. Vorgaben für Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute -- 2. Vorgaben für Versicherungsunternehmen -- III. Zusammenfassung -- 2. Teil Regulierungsbedarf und verfassungsrechtlicher Rahmen -- 4 Interessenkonflikte zwischen Vorstand, Aufsichtsrat und Aktionären als Regulierungsgrund -- I. Einführung -- II. 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