Die Staatliche Finanzaufsicht Ueber Traeger Unselbstaendiger Stiftungen:
Träger unselbständiger Stiftungen über eine treuhänderische Tätigkeit aus. Aufbauend auf eine Analyse der Vertragsverhältnisse untersucht die Arbeit, unter welchen Voraussetzungen die Täger unselbständiger Stiftungen unter die staatliche Finanzaufsicht fallen und Umsetzungslücken bestehen
Gespeichert in:
| 1. Verfasser: | |
|---|---|
| Format: | Elektronisch E-Book |
| Sprache: | English |
| Veröffentlicht: |
Frankfurt a.M.
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
2022
|
| Schriftenreihe: | Europaeische Hochschulschriften Recht Ser.
v.6293 |
| Schlagworte: | |
| Online-Zugang: | HWR01 |
| Zusammenfassung: | Träger unselbständiger Stiftungen über eine treuhänderische Tätigkeit aus. Aufbauend auf eine Analyse der Vertragsverhältnisse untersucht die Arbeit, unter welchen Voraussetzungen die Täger unselbständiger Stiftungen unter die staatliche Finanzaufsicht fallen und Umsetzungslücken bestehen |
| Beschreibung: | 1 Online-Ressource (220 Seiten) |
| ISBN: | 9783631876916 |
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| 505 | 8 | |a Cover -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- Erster Teil -- A. Heranführung -- I. Vermögensgefährdung und Missbrauchspotential in der unselbständigen Stiftung -- II. Ausprägungen der Stiftungsträgerschaften als Untersuchungsgegenstand -- III. Die unselbständige Stiftung als ungeregelte Stiftungsart -- IV. Die Aufsicht über die unselbständige Stiftung -- V. Erscheinungsformen und Abgrenzungen -- 1. Zustiftung und Spende -- 2. Dachstiftung -- 3. Unselbständige Familienstiftung -- B. Die Errichtung der unselbständigen Stiftung unter Lebenden -- I. Dogmatische Grundlagen der unselbständigen Stiftung -- II. Die unselbständige Stiftung als Treuhandverhältnis -- 1. Auftragsrechtlicher Regelungsrahmen -- 2. Die Beendigung durch Widerruf bzw. Kündigung nach 671 BGB -- a) Beendigungsmöglichkeit als Argument gegen die Dauerhaftigkeit -- b) Verzicht des Stifters auf das Widerrufsrecht -- c) Kündigungsrecht des Stiftungsträgers -- d) Zwischenergebnis -- 3. Das Treuhandverhältnis in Insolvenz und Vollstreckung -- a) Möglichkeit des Vollstreckungszugriffs -- b) Insolvenz des Stifters -- c) Insolvenz des Stiftungsträgers -- d) Treuhandverhältnisse in der Zwangsvollstreckung -- e) Zwischenergebnis -- 4. Kritik an der Einordnung als Treuhandverhältnis im Übrigen -- III. Die unselbständige Stiftung als Schenkung unter Auflage -- 1. Bereicherung des Stiftungsträgers -- 2. Insolvenz des Stifters -- 3. Insolvenz des Stiftungsträgers -- 4. Zwischenergebnis -- IV. Vermittelnde Auffassung -- V. These der virtuellen juristischen Person -- 1. Der Simulationsgedanke K. Schmidts -- 2. Das Stiftungsgeschäft -- 3. Das Stiftungsvermögen -- 4. Kritik -- a) Systematische Kritik (Reuter) -- b) Virtualität inkonsequent gegenüber der (Teil-)Rechtsfähigkeit (Koos) -- c) Unselbständige Stiftung als atypische bürgerlich-rechtliche Gesellschaft (Geibel) | |
| 505 | 8 | |a VI. Rechtspersönlichkeit und -fähigkeit der unselbständigen Stiftung -- 1. Überlegungen zur Verselbständigung der unselbständigen Stiftung -- 2. Begründungsansätze zur Rechtspersönlichkeit der juristischen Person -- a) Einleitung -- b) Fiktions- und Zweckvermögenslehre -- c) Theorie der realen Verbandsperson -- d) Personifikationskriterien der Identitätsausstattung nach John -- aa) Wesenselemente der juristischen Person -- bb) Handlungsorganisation -- cc) Haftungsverband -- dd) Identitätsausstattung -- e) Zwischenergebnis -- 3. Zur Rechtsfähigkeit der unselbständigen Stiftung -- a) Rechtspersönlichkeit und Rechtsfähigkeit -- b) Sachlich gebotene und gesetzlich umgesetzte Unterscheidung -- c) Fehlende Vergleichbarkeit mit der Gesamthand -- d) Anknüpfung an die Rechtsprechung zur bürgerlich-rechtlichen Gesellschaft -- aa) Urteil des Bundesgerichtshofs vom 29. Januar 2001 -- bb) Praktisches Bedürfnis nach einer Verstetigung -- cc) Umwandlungsrecht -- dd) Zuweisung des Gesellschaftsvermögens -- ee) Zwischenergebnis -- e) Vergleich mit dem Sammelvermögen unter Pflegschaft ( 1914 BGB) -- f) Anknüpfung an Personifikationsbemühungen bzgl. des Nachlasses unter Testamentsvollstreckung -- 4. Stellungnahme -- 5. Zwischenergebnis -- VII. Ergebnis -- 1. Zur Verfügung stehende dogmatische Formen -- 2. Zuordnung durch Auslegung -- 3. Typisierung -- C. Die Errichtung der unselbständigen Stiftung von Todes wegen -- I. Erbrechtlicher Regelungsrahmen -- 1. Einordnung -- 2. Anwendung erbrechtlicher Vorschriften -- 3. Indirekte Errichtung -- II. Errichtung durch Vermächtnis unter Auflage -- III. Errichtung durch Erbeinsetzung unter Auflage -- IV. Möglichkeit der Typisierung -- Zweiter Teil -- A. Einleitung -- B. Prüfungsmaßstab des KAGB -- I. Einleitung -- 1. Entstehungsgeschichte -- 2. Erfassung sonstiger Vermögensallokationen -- II. Anwendungsbereich des KAGB. | |
| 505 | 8 | |a 1. Persönlicher Anwendungsbereich -- a) Mehrzahl von Anlegern -- b) Ausschlusstatbestand des sozialen Unternehmertums -- 2. Funktionaler Anwendungsbereich trotz nur nachgeordnet verfolgter Vermögensanlage -- a) Vermögensanlage als Förderung des Stiftungszwecks -- b) Bedeutung des Anlagezwecks -- 3. Funktionaler Anwendungsbereich bei operativer Tätigkeit -- a) Bedeutung (sonstiger) operativer Tätigkeit -- b) Notwendigkeit einer Differenzierung zwischen "operativer Tätigkeit" und "außerhalb des Finanzsektors" -- c) Eigener Vorschlag -- 4. Anwendung auf die unselbständige Stiftung -- 5. Rechtsfolgen für die unselbständige Stiftung -- a) Regelmäßig keine Anwendbarkeit des KAGB -- b) Unanwendbarkeit des Dispenses nach 44 Abs. 1 Nr. 7 KAGB -- c) Die unselbständige Stiftung als Form der internen Vermögensverwaltung -- d) Ergebnis -- C. Prüfungsmaßstab des KWG -- I. Kredit- und finanzaufsichtsrechtliche Relevanz der Tätigkeit als Stiftungsträger einer unselbständigen Stiftung -- II. Allgemeine Voraussetzungen des 32 KWG -- 1. Grundsätzliche Erlaubnispflicht -- 2. Ausnahmetatbestände -- a) 2 Abs. 1 Nr. 3b KWG - Vorrang des Kapitalanlagegesetzbuchs -- b) 2 Abs. 1 Nr. 3c, 3d, Abs. 6 Nr. 5a, 5b KWG - EU-Verwaltungsgesellschaften und EU-Investmentvermögen für die kollektive Vermögensverwaltung -- c) 2 Abs. 6 Nr. 20 KWG - Finanzportfolioverwaltung mit eingeschränktem Anlagespektrum -- III. Tätigkeiten im Sinne des 32 i.V.m. 1 Abs. 1, 1a KWG -- 1. Institutsbegriff des KWG -- 2. Tatbestand des Einlagengeschäfts ( 1 Abs. 1 Nr. 1 KWG) -- a) Relevanz des Tatbestands für die unselbständige Stiftung -- b) Fremdheit -- c) Einlagengegenstand - Geldbegriff -- d) Einordnung als Einlage -- aa) Historische Entwicklung des Einlagenbegriffs -- bb) Konkretisierung in der Rechtsprechung -- cc) Eigene Bewertung -- dd) Anwendung auf die unselbständige Stiftung | |
| 505 | 8 | |a e) Andere unbedingt rückzahlbare Gelder (2. Var.) -- f) Ergebnis -- 3. Tatbestand der Finanzportfolioverwaltung -- a) Relevanz des Tatbestands für die unselbständige Stiftung -- b) Erheblichkeitsschwelle -- aa) Vergleich mit der Finanzaufsicht über Investmentclubs -- bb) Aufsichtsrechtlicher Dispens für die Vermögensverwaltung in Investmentclubs im unerheblichen Umfang -- cc) Anwendung der Dispensvoraussetzungen auf die unselbständige Stiftung -- dd) Zwischenergebnis -- c) Zweipersonenverhältnis als Prämisse des Kreditwesengesetzes -- d) Tätigkeit gegenüber dem Stifter im Treuhandmodell -- aa) Prüfungsansatz der Bundesanstalt -- bb) Endgültige Vermögensaussonderung des Stifters unschädlich -- cc) Stiftungsverwaltung für fremde Rechnung -- dd) Zwischenergebnis -- e) Tätigkeit des Stiftungsträgers im Falle der Schenkung unter Auflage -- aa) Tätigkeit des Stiftungsträgers auf eigene Rechnung -- bb) Simulierte Drittbezogenheit -- aaa) Wirtschaftliche Betrachtungsweise -- bbb) Der Stiftungsträger als Handlungsorgan -- ccc) Der Stiftungsträger als Geschäftsbesorger -- α) Doppelfunktion des Stiftungsträgers -- β) Eigengeschäft der Stiftung oder In-sich-Geschäft des Stiftungsträgers -- ddd) Stellungnahme und Zwischenergebnis -- cc) Schuldrechtliche Unterwerfung unter aufsichtsrechtliche Regulierung -- aaa) Vereinbarungsgemäß simulierte Verwaltertätigkeit -- bbb) Erwartungen der Vertragsparteien, insbesondere des Stifters -- ccc) Vereinbarung der Sorgfalt eines ordentlichen Vermögeverwalters -- f) Vertragliche Pflichten des Vermögensverwalters -- aa) Überblick -- bb) Aufsichtsrechtliche Pflichten -- cc) Zivilrechtliche Pflichten -- dd) Eingriffsbefugnisse der BaFin -- 4. Tatbestand der Anlageverwaltung -- a) Relevanz des Tatbestands für die unselbständige Stiftung -- b) Geschichte und Abgrenzung des Tatbestands -- c) Tatbestandsvoraussetzungen | |
| 505 | 8 | |a 5. Tatbestand des Eigenhandels als Dienstleistung -- Thesen -- A. Ergebnisse des ersten Teils -- B. Ergebnisse des zweiten Teils -- I. Zur Anwendbarkeit des KAGB -- II. Zum Erlaubnispflicht nach 32 KWG -- 1. Einlagengeschäft -- 2. Zur Finanzportfolioverwaltung -- 3. Zur Anlagenverwaltung und zum Eigenhandel als Dienstleistung -- Literaturverzeichnis | |
| 520 | 3 | |a Träger unselbständiger Stiftungen über eine treuhänderische Tätigkeit aus. Aufbauend auf eine Analyse der Vertragsverhältnisse untersucht die Arbeit, unter welchen Voraussetzungen die Täger unselbständiger Stiftungen unter die staatliche Finanzaufsicht fallen und Umsetzungslücken bestehen | |
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Das Treuhandverhältnis in Insolvenz und Vollstreckung -- a) Möglichkeit des Vollstreckungszugriffs -- b) Insolvenz des Stifters -- c) Insolvenz des Stiftungsträgers -- d) Treuhandverhältnisse in der Zwangsvollstreckung -- e) Zwischenergebnis -- 4. Kritik an der Einordnung als Treuhandverhältnis im Übrigen -- III. Die unselbständige Stiftung als Schenkung unter Auflage -- 1. Bereicherung des Stiftungsträgers -- 2. Insolvenz des Stifters -- 3. Insolvenz des Stiftungsträgers -- 4. Zwischenergebnis -- IV. Vermittelnde Auffassung -- V. These der virtuellen juristischen Person -- 1. Der Simulationsgedanke K. Schmidts -- 2. Das Stiftungsgeschäft -- 3. Das Stiftungsvermögen -- 4. Kritik -- a) Systematische Kritik (Reuter) -- b) Virtualität inkonsequent gegenüber der (Teil-)Rechtsfähigkeit (Koos) -- c) Unselbständige Stiftung als atypische bürgerlich-rechtliche Gesellschaft (Geibel) VI. Rechtspersönlichkeit und -fähigkeit der unselbständigen Stiftung -- 1. 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Januar 2001 -- bb) Praktisches Bedürfnis nach einer Verstetigung -- cc) Umwandlungsrecht -- dd) Zuweisung des Gesellschaftsvermögens -- ee) Zwischenergebnis -- e) Vergleich mit dem Sammelvermögen unter Pflegschaft ( 1914 BGB) -- f) Anknüpfung an Personifikationsbemühungen bzgl. des Nachlasses unter Testamentsvollstreckung -- 4. Stellungnahme -- 5. Zwischenergebnis -- VII. Ergebnis -- 1. Zur Verfügung stehende dogmatische Formen -- 2. Zuordnung durch Auslegung -- 3. Typisierung -- C. Die Errichtung der unselbständigen Stiftung von Todes wegen -- I. Erbrechtlicher Regelungsrahmen -- 1. Einordnung -- 2. Anwendung erbrechtlicher Vorschriften -- 3. Indirekte Errichtung -- II. Errichtung durch Vermächtnis unter Auflage -- III. Errichtung durch Erbeinsetzung unter Auflage -- IV. Möglichkeit der Typisierung -- Zweiter Teil -- A. Einleitung -- B. Prüfungsmaßstab des KAGB -- I. Einleitung -- 1. Entstehungsgeschichte -- 2. Erfassung sonstiger Vermögensallokationen -- II. 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Auftragsrechtlicher Regelungsrahmen -- 2. Die Beendigung durch Widerruf bzw. Kündigung nach 671 BGB -- a) Beendigungsmöglichkeit als Argument gegen die Dauerhaftigkeit -- b) Verzicht des Stifters auf das Widerrufsrecht -- c) Kündigungsrecht des Stiftungsträgers -- d) Zwischenergebnis -- 3. Das Treuhandverhältnis in Insolvenz und Vollstreckung -- a) Möglichkeit des Vollstreckungszugriffs -- b) Insolvenz des Stifters -- c) Insolvenz des Stiftungsträgers -- d) Treuhandverhältnisse in der Zwangsvollstreckung -- e) Zwischenergebnis -- 4. Kritik an der Einordnung als Treuhandverhältnis im Übrigen -- III. Die unselbständige Stiftung als Schenkung unter Auflage -- 1. Bereicherung des Stiftungsträgers -- 2. Insolvenz des Stifters -- 3. Insolvenz des Stiftungsträgers -- 4. Zwischenergebnis -- IV. Vermittelnde Auffassung -- V. These der virtuellen juristischen Person -- 1. Der Simulationsgedanke K. Schmidts -- 2. Das Stiftungsgeschäft -- 3. Das Stiftungsvermögen -- 4. Kritik -- a) Systematische Kritik (Reuter) -- b) Virtualität inkonsequent gegenüber der (Teil-)Rechtsfähigkeit (Koos) -- c) Unselbständige Stiftung als atypische bürgerlich-rechtliche Gesellschaft (Geibel) VI. Rechtspersönlichkeit und -fähigkeit der unselbständigen Stiftung -- 1. Überlegungen zur Verselbständigung der unselbständigen Stiftung -- 2. Begründungsansätze zur Rechtspersönlichkeit der juristischen Person -- a) Einleitung -- b) Fiktions- und Zweckvermögenslehre -- c) Theorie der realen Verbandsperson -- d) Personifikationskriterien der Identitätsausstattung nach John -- aa) Wesenselemente der juristischen Person -- bb) Handlungsorganisation -- cc) Haftungsverband -- dd) Identitätsausstattung -- e) Zwischenergebnis -- 3. 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Rechtsfolgen für die unselbständige Stiftung -- a) Regelmäßig keine Anwendbarkeit des KAGB -- b) Unanwendbarkeit des Dispenses nach 44 Abs. 1 Nr. 7 KAGB -- c) Die unselbständige Stiftung als Form der internen Vermögensverwaltung -- d) Ergebnis -- C. Prüfungsmaßstab des KWG -- I. Kredit- und finanzaufsichtsrechtliche Relevanz der Tätigkeit als Stiftungsträger einer unselbständigen Stiftung -- II. Allgemeine Voraussetzungen des 32 KWG -- 1. Grundsätzliche Erlaubnispflicht -- 2. Ausnahmetatbestände -- a) 2 Abs. 1 Nr. 3b KWG - Vorrang des Kapitalanlagegesetzbuchs -- b) 2 Abs. 1 Nr. 3c, 3d, Abs. 6 Nr. 5a, 5b KWG - EU-Verwaltungsgesellschaften und EU-Investmentvermögen für die kollektive Vermögensverwaltung -- c) 2 Abs. 6 Nr. 20 KWG - Finanzportfolioverwaltung mit eingeschränktem Anlagespektrum -- III. Tätigkeiten im Sinne des 32 i.V.m. 1 Abs. 1, 1a KWG -- 1. Institutsbegriff des KWG -- 2. Tatbestand des Einlagengeschäfts ( 1 Abs. 1 Nr. 1 KWG) -- a) Relevanz des Tatbestands für die unselbständige Stiftung -- b) Fremdheit -- c) Einlagengegenstand - Geldbegriff -- d) Einordnung als Einlage -- aa) Historische Entwicklung des Einlagenbegriffs -- bb) Konkretisierung in der Rechtsprechung -- cc) Eigene Bewertung -- dd) Anwendung auf die unselbständige Stiftung e) Andere unbedingt rückzahlbare Gelder (2. Var.) -- f) Ergebnis -- 3. 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| spellingShingle | Vos, Daniel Die Staatliche Finanzaufsicht Ueber Traeger Unselbstaendiger Stiftungen Cover -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- Erster Teil -- A. Heranführung -- I. Vermögensgefährdung und Missbrauchspotential in der unselbständigen Stiftung -- II. Ausprägungen der Stiftungsträgerschaften als Untersuchungsgegenstand -- III. Die unselbständige Stiftung als ungeregelte Stiftungsart -- IV. Die Aufsicht über die unselbständige Stiftung -- V. Erscheinungsformen und Abgrenzungen -- 1. Zustiftung und Spende -- 2. Dachstiftung -- 3. Unselbständige Familienstiftung -- B. Die Errichtung der unselbständigen Stiftung unter Lebenden -- I. Dogmatische Grundlagen der unselbständigen Stiftung -- II. Die unselbständige Stiftung als Treuhandverhältnis -- 1. Auftragsrechtlicher Regelungsrahmen -- 2. Die Beendigung durch Widerruf bzw. 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Kritik -- a) Systematische Kritik (Reuter) -- b) Virtualität inkonsequent gegenüber der (Teil-)Rechtsfähigkeit (Koos) -- c) Unselbständige Stiftung als atypische bürgerlich-rechtliche Gesellschaft (Geibel) VI. Rechtspersönlichkeit und -fähigkeit der unselbständigen Stiftung -- 1. Überlegungen zur Verselbständigung der unselbständigen Stiftung -- 2. Begründungsansätze zur Rechtspersönlichkeit der juristischen Person -- a) Einleitung -- b) Fiktions- und Zweckvermögenslehre -- c) Theorie der realen Verbandsperson -- d) Personifikationskriterien der Identitätsausstattung nach John -- aa) Wesenselemente der juristischen Person -- bb) Handlungsorganisation -- cc) Haftungsverband -- dd) Identitätsausstattung -- e) Zwischenergebnis -- 3. Zur Rechtsfähigkeit der unselbständigen Stiftung -- a) Rechtspersönlichkeit und Rechtsfähigkeit -- b) Sachlich gebotene und gesetzlich umgesetzte Unterscheidung -- c) Fehlende Vergleichbarkeit mit der Gesamthand -- d) Anknüpfung an die Rechtsprechung zur bürgerlich-rechtlichen Gesellschaft -- aa) Urteil des Bundesgerichtshofs vom 29. Januar 2001 -- bb) Praktisches Bedürfnis nach einer Verstetigung -- cc) Umwandlungsrecht -- dd) Zuweisung des Gesellschaftsvermögens -- ee) Zwischenergebnis -- e) Vergleich mit dem Sammelvermögen unter Pflegschaft ( 1914 BGB) -- f) Anknüpfung an Personifikationsbemühungen bzgl. des Nachlasses unter Testamentsvollstreckung -- 4. Stellungnahme -- 5. Zwischenergebnis -- VII. Ergebnis -- 1. Zur Verfügung stehende dogmatische Formen -- 2. Zuordnung durch Auslegung -- 3. Typisierung -- C. Die Errichtung der unselbständigen Stiftung von Todes wegen -- I. Erbrechtlicher Regelungsrahmen -- 1. Einordnung -- 2. Anwendung erbrechtlicher Vorschriften -- 3. 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