Die Erreichbarkeit des Arbeitnehmers Waehrend des Erholungsurlaubs:
Die Rechtsfragen der Erreichbarkeit des Arbeitnehmers während des Erholungsurlaubes, die sich bezüglich seiner Rechte und Pflichten ebenso wie bezüglich der Erfüllbarkeit des Urlaubsanspruchs ergeben, lassen sich mithilfe des allgemeinen Schuldrechts beantworten. Dabei sind urlaubsrechtliche Besonde...
Gespeichert in:
| 1. Verfasser: | |
|---|---|
| Format: | Elektronisch E-Book |
| Sprache: | English |
| Veröffentlicht: |
Frankfurt a.M.
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
2022
|
| Schriftenreihe: | Schriften Zum Unternehmens- und Wirtschaftsrecht Ser.
v.33 |
| Schlagworte: | |
| Online-Zugang: | HWR01 |
| Zusammenfassung: | Die Rechtsfragen der Erreichbarkeit des Arbeitnehmers während des Erholungsurlaubes, die sich bezüglich seiner Rechte und Pflichten ebenso wie bezüglich der Erfüllbarkeit des Urlaubsanspruchs ergeben, lassen sich mithilfe des allgemeinen Schuldrechts beantworten. Dabei sind urlaubsrechtliche Besonderheiten zu beachten |
| Beschreibung: | 1 Online-Ressource (274 Seiten) |
| ISBN: | 9783631874165 |
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| 505 | 8 | |a Cover -- Dedication -- Vorwort -- Inhaltsübersicht -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- Einführung -- Gegenstand der Untersuchung -- Forschungsstand -- Gang der Untersuchung -- Erstes Kapitel: Der Urlaubsanspruch -- 1 Rechtsgrundlage und Zweck des Urlaubsanspruchs -- I. Das Bundesurlaubsgesetz -- 1. Historische Entwicklung -- 2. Erwägungen des Gesetzgebers -- II. Unionsrechtliche Urlaubsregelungen -- 1. Art. 7 Richtlinie 2003/88/EG -- 2. Art. 31 Abs. 2 GRCh -- a) EuGH: Unmittelbare Anwendbarkeit des Art. 31 Abs. 2 GRCh -- b) Lehre: Kritik an der unmittelbaren Anwendung -- c) Stellungnahme -- III. IAO-Übereinkommen Nr. 132 -- IV. Der Urlaubszweck -- 1. Erholung -- 2. Selbstbestimmung -- 3. Wirkung und Zusammenspiel zu einem einheitlichen Urlaubszweck -- V. Verständnis und Rechtsnatur des Urlaubsanspruchs -- 1. Einheitsanspruch oder Freistellungsanspruch? -- 2. Privatrechtlicher Anspruch -- 3. Der Urlaubsanspruch als Bestandteil des Arbeitsschutzrechts -- VI. Zusammenfassung -- 2 Der Urlaubsanspruch und seine Erfüllung -- I. Anspruchsvoraussetzungen -- II. Die Zweigliedrigkeit des Erfüllungstatbestandes -- 1. Die Erfüllung nach 362 BGB -- 2. Die Erfüllung des Urlaubsanspruchs -- a) Leistungshandlung -- aa) Freistellungserklärung als Willenserklärung -- bb) Konkretisierung des Urlaubsanspruchs durch die Freistellungserklärung -- b) Leistungserfolg -- aa) Bedeutung und Zeitpunkt seines Eintritts -- bb) Die Entscheidungsmacht als Bestandteil des Leistungserfolgs -- 3. Zusammenfassung -- Zweites Kapitel: Auswirkungen der Erreichbarkeit im Urlaub auf die Erfüllung des Urlaubsanspruchs -- 3 Bedeutung und Einordnung der Erreichbarkeit -- I. Begriffserörterung -- 1. Ansätze zur Begriffsbestimmung -- 2. Kriterien -- a) "Ständige" Erreichbarkeit -- b) Kommunikation -- c) Fremdnützigkeit -- d) Herstellung und Gewährung der Erreichbarkeit | |
| 505 | 8 | |a e) Zweistufigkeit des Erreichbarkeitsbegriffs? -- f) Einordnung der Erreichbarkeit -- 3. Eigene Begriffsbestimmung -- II. Entwicklung und Folgen der Erreichbarkeit in tatsächlicher Hinsicht -- 1. Technische Möglichkeiten -- 2. Ursachen und gesundheitliche Folgen der Erreichbarkeit -- III. Erreichbarkeitspflicht -- 1. Unabhängigkeit von Folgefragen zur Anspruchserfüllung -- 2. Nebenpflicht zur Erreichbarkeit im Urlaub? -- a) Reaktionspflicht -- b) Ablehnung einer (generellen) Erreichbarkeitspflicht -- c) Stellungnahme -- 3. Erreichbarkeitspflicht in besonderen Konstellationen -- a) Betrieblicher Notfall -- aa) Einordnung des betrieblichen Notfalls in Rechtsprechung und Schrifttum -- bb) Stellungnahme -- b) Ausnahme für Arbeitnehmer-Führungskräfte -- c) Ausnahme für Arbeitnehmer mit Spezialwissen -- 4. Zusammenfassung -- IV. Recht auf Nichterreichbarkeit? -- 1. Inhaltliche Bedeutung eines Rechts auf Nichterreichbarkeit -- 2. Das Recht auf Nichterreichbarkeit im Unionsrecht - zum Richtlinienvorhaben des Europäischen Parlaments -- 3. Das Recht auf Nichterreichbarkeit als konstitutives Element des Urlaubsrechts nach dem BUrlG? -- 4. Reichweite und Bedeutung für die Folgeuntersuchung -- V. Zusammenfassung -- 4 Die tatsächliche Erreichbarkeit als Erfüllungshindernis -- I. Die Herstellung der Erreichbarkeit auf Veranlassung des Arbeitgebers -- Fallbeispiel 1 -- Fallbeispiel 2 -- Fallbeispiel 3 -- 1. Lösungsvorschläge in der Lehre -- a) Ausschluss jeglicher Kommunikation- "Kontaktsperre" -- aa) Darstellung -- bb) Stellungnahme -- cc) Lösung der Fallbeispiele nach dem "Kontaktsperre"-Modell -- b) Erheblichkeit nach zeitlichem Umfang -- aa) Darstellung -- bb) Stellungnahme -- cc) Lösung der Fallbeispiele nach dem "Zeit"-Modell -- c) Erheblichkeitsschwelle nach mehreren Umständen -- aa) Darstellung -- bb) Stellungnahme | |
| 505 | 8 | |a cc) Lösung der Fallbeispiele über das Modell der Erheblichkeitsschwelle -- 2. Eigener Ansatz: Dogmatisch begründete Erheblichkeitsschwelle mit typisierten Erheblichkeitskriterien -- a) Dogmatische Herleitung und Begründung der Erheblichkeitsschwelle -- b) Die Zusammensetzung der Erheblichkeitsschwelle -- aa) Anforderungen an die Erheblichkeitskriterien -- bb) Zusammensetzung der Erheblichkeitsschwelle - Bestimmungsfaktoren -- cc) Zusammenfassung -- c) Umfang der Nichterfüllung des konkretisierten Urlaubsanspruchs -- 3. Ergebnis -- II. Eigeninitiierte Erreichbarkeit des Arbeitnehmers -- 1. Ausschluss des Leistungshindernisses durch die Eigeninitiative? -- 2. Stellungnahme -- a) Bedeutung der Freiwilligkeit -- b) Bedeutung der Veranlassung bei der tatsächlichen Erreichbarkeit -- 3. Ergebnis -- III. Zusammenfassung -- 5 Die konkludent veranlasste potenzielle Erreichbarkeit -- I. Die Veranlassung zur potenziellen Erreichbarkeit -- 1. Notwendigkeit der Veranlassung -- 2. Die Erwartungshaltung als Veranlassungselement -- a) Begriff -- b) Rechtswirkung der Erwartungshaltung -- c) Anforderungen -- 3. Einseitige Anordnung oder Angebot für eine konkludente Vereinbarung? -- a) Meinungen im Schrifttum -- b) Stellungnahme -- II. Korrespondierendes Verhalten des Arbeitnehmers -- III. Ergebnis -- 6 Die ausdrücklich veranlasste potenzielle Erreichbarkeit - zur Vereinbarungsfähigkeit der Erreichbarkeit -- I. Vertragsfreiheit -- II. Das Urlaubsrecht als Schranke -- 1. Standpunkt des Bundesarbeitsgerichts bezüglich Vereinbarungen zum Urlaubszeitraum - BAG, Urteil vom 20.06.2000 - 9 AZR 405/99 -- 2. Beurteilung von Erreichbarkeitsvereinbarungen in der Lehre -- 3. Stellungnahme zur rechtlichen Wirksamkeit von Erreichbarkeitsvereinbarungen -- a) Die Erreichbarkeit als Störfaktor der Selbstbestimmung -- b) Unwirksamkeit von Erreichbarkeitsvereinbarungen | |
| 505 | 8 | |a c) Ausnahme: Erreichbarkeitsvereinbarung mit Führungskräften? -- d) Öffnungsmöglichkeit bei günstiger Erreichbarkeitsgestaltung? -- 4. Unwirksamkeit einer Erreichbarkeitsanordnung -- III. Zusammenfassung -- 7 Folgen der Erreichbarkeitsvereinbarung und -anordnung für die Erfüllung -- I. Die Erreichbarkeitsbestimmung als erfüllungshindernder Freistellungsvorbehalt? -- II. Andere Ansicht: Vereinbarung/ Anordnung ohne Auswirkungen auf die Erfüllungswirkung der Freistellungserklärung -- III. Stellungnahme -- IV. Konkrete Folgen für die Erfüllung -- 1. Erreichbarkeitsvereinbarung / -anordnung mit Freistellungserklärung -- 2. Erreichbarkeitsvereinbarung nach Freistellungserklärung -- 3. Erreichbarkeitsanordnung nach Freistellungserklärung -- V. Zusammenfassung -- 8 Anspruchsuntergang -- I. Die potenzielle Erreichbarkeit - Erhalt des originären Urlaubsanspruchs -- II. Die tatsächliche erfüllungserhebliche Erreichbarkeit -- 1. Anspruchsuntergang wegen Unmöglichkeit nach 275 Abs. 1 BGB? -- 2. Ausnahme nach 9 BUrlG analog? -- a) Wirkung des 9 BUrlG - Entkonkretisierung -- b) Die Analogiefähigkeit des 9 BUrlG -- aa) Eine Ansicht: 9 BUrlG - kein allgemeiner Rechtsgedanke -- bb) Gegenansicht: Verallgemeinerungsfähiger Rechtsgedanke -- cc) Stellungnahme -- c) Analogievoraussetzungen im Einzelnen -- aa) Planwidrige Regelungslücke -- bb) Vergleichbare Interessenlage -- 3. Ergebnis -- 9 Der Mehrurlaub als Gestaltungsobjekt einer "zulässigen" Erreichbarkeit -- I. Der vertragliche Mehrurlaub -- II. Gleichlauf und Gestaltbarkeit des Mehrurlaubes -- 1. Zulässigkeit von Abweichungen zum gesetzlichen Urlaubsanspruch -- a) Gesetzesbezeichnung -- b) Wettbewerbsfaktor Mehrurlaub -- c) Freiwilligkeit des Mehrurlaubes, Privatautonomie und Vertragsfreiheit -- 2. Vorgaben zur Aufhebung des Gleichlaufs | |
| 505 | 8 | |a III. Konkrete Gestaltungsmöglichkeiten zur Erreichbarkeit im Urlaub -- 1. Erreichbarkeitsklausel im (Formular-) Arbeitsvertrag -- a) Anwendbarkeit des AGB-Rechts -- b) AGB-Kontrolle bezüglich der Mehrurlaubsklausel -- c) Erreichbarkeitsklauseln -- aa) Erste Beispielklausel -- bb) Zweite Beispielklausel -- d) Wirksamkeit der formularmäßigen Erreichbarkeitsklauseln -- aa) Angemessenheit der Erreichbarkeitsklausel -- bb) Wirkung der Kompensationsregelung -- e) Zusammenfassung - Unterschiede zur Individualvereinbarung -- 2. Tarifvertragliche Erreichbarkeitsklausel -- 3. Unterschiedliche Regelungsregime - Tilgungsbestimmung -- 4. Zusammenfassung -- Drittes Kapitel: Ansprüche infolge der Erreichbarkeit -- 10 Originärer Urlaubsanspruch gemäß 1, 3 Abs. 1 BUrlG -- I. Art und Weise der Urlaubsgewährung -- II. Mitwirkungsobliegenheit des Arbeitgebers -- III. Durchsetzbarkeit -- 11 Ersatzurlaubsanspruch -- I. Anknüpfungspunkt: Zu vertretende Pflichtverletzung -- 1. Erreichbarkeitsverhalten des Arbeitnehmers -- 2. Herstellung der Erreichbarkeit durch andere Arbeitnehmer (Kollegen) -- a) Zurechnung über 278 BGB -- b) Unterschiedliche Erreichbarkeitsursachen -- 3. Herstellung der Erreichbarkeit durch Dritte -- II. Schaden -- 1. Schadensumfang: Beachtung des Bereicherungsverbotes -- 2. Stellungnahme -- III. Mitverschulden -- IV. Zusammenfassung -- 12 Unterlassungsansprüche -- I. Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber -- II. Anspruch des Arbeitgebers gegen den Arbeitnehmer -- Viertes Kapitel: Die Erreichbarkeit von Betriebsratsmitgliedern während des Erholungsurlaubes -- 13 Besonderheiten in der Betriebsratsarbeit und bei der Urlaubserteilung -- I. Die Erreichbarkeit als Inhalt des Betriebsratsamtes -- II. Rechtsposition der Betriebsratsmitglieder -- 1. Rolle als Betriebspartner und als Mitarbeiter | |
| 505 | 8 | |a 2. Besonderheiten bei freigestellten Betriebsratsmitgliedern | |
| 520 | 3 | |a Die Rechtsfragen der Erreichbarkeit des Arbeitnehmers während des Erholungsurlaubes, die sich bezüglich seiner Rechte und Pflichten ebenso wie bezüglich der Erfüllbarkeit des Urlaubsanspruchs ergeben, lassen sich mithilfe des allgemeinen Schuldrechts beantworten. Dabei sind urlaubsrechtliche Besonderheiten zu beachten | |
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Das Bundesurlaubsgesetz -- 1. Historische Entwicklung -- 2. Erwägungen des Gesetzgebers -- II. Unionsrechtliche Urlaubsregelungen -- 1. Art. 7 Richtlinie 2003/88/EG -- 2. Art. 31 Abs. 2 GRCh -- a) EuGH: Unmittelbare Anwendbarkeit des Art. 31 Abs. 2 GRCh -- b) Lehre: Kritik an der unmittelbaren Anwendung -- c) Stellungnahme -- III. IAO-Übereinkommen Nr. 132 -- IV. Der Urlaubszweck -- 1. Erholung -- 2. Selbstbestimmung -- 3. Wirkung und Zusammenspiel zu einem einheitlichen Urlaubszweck -- V. Verständnis und Rechtsnatur des Urlaubsanspruchs -- 1. Einheitsanspruch oder Freistellungsanspruch? -- 2. Privatrechtlicher Anspruch -- 3. Der Urlaubsanspruch als Bestandteil des Arbeitsschutzrechts -- VI. Zusammenfassung -- 2 Der Urlaubsanspruch und seine Erfüllung -- I. Anspruchsvoraussetzungen -- II. Die Zweigliedrigkeit des Erfüllungstatbestandes -- 1. Die Erfüllung nach 362 BGB -- 2. 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Reichweite und Bedeutung für die Folgeuntersuchung -- V. Zusammenfassung -- 4 Die tatsächliche Erreichbarkeit als Erfüllungshindernis -- I. Die Herstellung der Erreichbarkeit auf Veranlassung des Arbeitgebers -- Fallbeispiel 1 -- Fallbeispiel 2 -- Fallbeispiel 3 -- 1. Lösungsvorschläge in der Lehre -- a) Ausschluss jeglicher Kommunikation- "Kontaktsperre" -- aa) Darstellung -- bb) Stellungnahme -- cc) Lösung der Fallbeispiele nach dem "Kontaktsperre"-Modell -- b) Erheblichkeit nach zeitlichem Umfang -- aa) Darstellung -- bb) Stellungnahme -- cc) Lösung der Fallbeispiele nach dem "Zeit"-Modell -- c) Erheblichkeitsschwelle nach mehreren Umständen -- aa) Darstellung -- bb) Stellungnahme</subfield></datafield><datafield tag="505" ind1="8" ind2=" "><subfield code="a">cc) Lösung der Fallbeispiele über das Modell der Erheblichkeitsschwelle -- 2. 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| spelling | Merkel, Anna Sophie Verfasser aut Die Erreichbarkeit des Arbeitnehmers Waehrend des Erholungsurlaubs Frankfurt a.M. Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften 2022 ©2022 1 Online-Ressource (274 Seiten) txt rdacontent c rdamedia cr rdacarrier Schriften Zum Unternehmens- und Wirtschaftsrecht Ser. v.33 Cover -- Dedication -- Vorwort -- Inhaltsübersicht -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- Einführung -- Gegenstand der Untersuchung -- Forschungsstand -- Gang der Untersuchung -- Erstes Kapitel: Der Urlaubsanspruch -- 1 Rechtsgrundlage und Zweck des Urlaubsanspruchs -- I. Das Bundesurlaubsgesetz -- 1. Historische Entwicklung -- 2. Erwägungen des Gesetzgebers -- II. Unionsrechtliche Urlaubsregelungen -- 1. Art. 7 Richtlinie 2003/88/EG -- 2. Art. 31 Abs. 2 GRCh -- a) EuGH: Unmittelbare Anwendbarkeit des Art. 31 Abs. 2 GRCh -- b) Lehre: Kritik an der unmittelbaren Anwendung -- c) Stellungnahme -- III. IAO-Übereinkommen Nr. 132 -- IV. 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Zusammenfassung -- Zweites Kapitel: Auswirkungen der Erreichbarkeit im Urlaub auf die Erfüllung des Urlaubsanspruchs -- 3 Bedeutung und Einordnung der Erreichbarkeit -- I. Begriffserörterung -- 1. Ansätze zur Begriffsbestimmung -- 2. Kriterien -- a) "Ständige" Erreichbarkeit -- b) Kommunikation -- c) Fremdnützigkeit -- d) Herstellung und Gewährung der Erreichbarkeit e) Zweistufigkeit des Erreichbarkeitsbegriffs? -- f) Einordnung der Erreichbarkeit -- 3. Eigene Begriffsbestimmung -- II. Entwicklung und Folgen der Erreichbarkeit in tatsächlicher Hinsicht -- 1. Technische Möglichkeiten -- 2. Ursachen und gesundheitliche Folgen der Erreichbarkeit -- III. Erreichbarkeitspflicht -- 1. Unabhängigkeit von Folgefragen zur Anspruchserfüllung -- 2. Nebenpflicht zur Erreichbarkeit im Urlaub? -- a) Reaktionspflicht -- b) Ablehnung einer (generellen) Erreichbarkeitspflicht -- c) Stellungnahme -- 3. 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Zusammenfassung -- Drittes Kapitel: Ansprüche infolge der Erreichbarkeit -- 10 Originärer Urlaubsanspruch gemäß 1, 3 Abs. 1 BUrlG -- I. Art und Weise der Urlaubsgewährung -- II. Mitwirkungsobliegenheit des Arbeitgebers -- III. Durchsetzbarkeit -- 11 Ersatzurlaubsanspruch -- I. Anknüpfungspunkt: Zu vertretende Pflichtverletzung -- 1. Erreichbarkeitsverhalten des Arbeitnehmers -- 2. Herstellung der Erreichbarkeit durch andere Arbeitnehmer (Kollegen) -- a) Zurechnung über 278 BGB -- b) Unterschiedliche Erreichbarkeitsursachen -- 3. Herstellung der Erreichbarkeit durch Dritte -- II. Schaden -- 1. Schadensumfang: Beachtung des Bereicherungsverbotes -- 2. Stellungnahme -- III. Mitverschulden -- IV. Zusammenfassung -- 12 Unterlassungsansprüche -- I. Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber -- II. Anspruch des Arbeitgebers gegen den Arbeitnehmer -- Viertes Kapitel: Die Erreichbarkeit von Betriebsratsmitgliedern während des Erholungsurlaubes -- 13 Besonderheiten in der Betriebsratsarbeit und bei der Urlaubserteilung -- I. Die Erreichbarkeit als Inhalt des Betriebsratsamtes -- II. Rechtsposition der Betriebsratsmitglieder -- 1. Rolle als Betriebspartner und als Mitarbeiter 2. Besonderheiten bei freigestellten Betriebsratsmitgliedern Die Rechtsfragen der Erreichbarkeit des Arbeitnehmers während des Erholungsurlaubes, die sich bezüglich seiner Rechte und Pflichten ebenso wie bezüglich der Erfüllbarkeit des Urlaubsanspruchs ergeben, lassen sich mithilfe des allgemeinen Schuldrechts beantworten. Dabei sind urlaubsrechtliche Besonderheiten zu beachten Urlaub (DE-588)4062137-6 gnd rswk-swf Erreichbarkeit (DE-588)4334087-8 gnd rswk-swf Arbeitsrecht (DE-588)4002769-7 gnd rswk-swf Arbeitnehmer (DE-588)4002623-1 gnd rswk-swf Deutschland (DE-588)4011882-4 gnd rswk-swf Electronic books (DE-588)4113937-9 Hochschulschrift gnd-content Deutschland (DE-588)4011882-4 g Arbeitnehmer (DE-588)4002623-1 s Urlaub (DE-588)4062137-6 s Erreichbarkeit (DE-588)4334087-8 s Arbeitsrecht (DE-588)4002769-7 s DE-604 Erscheint auch als Druck-Ausgabe Merkel, Anna Sophie Die Erreichbarkeit des Arbeitnehmers Waehrend des Erholungsurlaubs Frankfurt a.M. : Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften,c2022 9783631871768 |
| spellingShingle | Merkel, Anna Sophie Die Erreichbarkeit des Arbeitnehmers Waehrend des Erholungsurlaubs Cover -- Dedication -- Vorwort -- Inhaltsübersicht -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- Einführung -- Gegenstand der Untersuchung -- Forschungsstand -- Gang der Untersuchung -- Erstes Kapitel: Der Urlaubsanspruch -- 1 Rechtsgrundlage und Zweck des Urlaubsanspruchs -- I. Das Bundesurlaubsgesetz -- 1. Historische Entwicklung -- 2. Erwägungen des Gesetzgebers -- II. Unionsrechtliche Urlaubsregelungen -- 1. Art. 7 Richtlinie 2003/88/EG -- 2. Art. 31 Abs. 2 GRCh -- a) EuGH: Unmittelbare Anwendbarkeit des Art. 31 Abs. 2 GRCh -- b) Lehre: Kritik an der unmittelbaren Anwendung -- c) Stellungnahme -- III. IAO-Übereinkommen Nr. 132 -- IV. Der Urlaubszweck -- 1. Erholung -- 2. Selbstbestimmung -- 3. Wirkung und Zusammenspiel zu einem einheitlichen Urlaubszweck -- V. Verständnis und Rechtsnatur des Urlaubsanspruchs -- 1. Einheitsanspruch oder Freistellungsanspruch? -- 2. Privatrechtlicher Anspruch -- 3. Der Urlaubsanspruch als Bestandteil des Arbeitsschutzrechts -- VI. Zusammenfassung -- 2 Der Urlaubsanspruch und seine Erfüllung -- I. Anspruchsvoraussetzungen -- II. Die Zweigliedrigkeit des Erfüllungstatbestandes -- 1. Die Erfüllung nach 362 BGB -- 2. Die Erfüllung des Urlaubsanspruchs -- a) Leistungshandlung -- aa) Freistellungserklärung als Willenserklärung -- bb) Konkretisierung des Urlaubsanspruchs durch die Freistellungserklärung -- b) Leistungserfolg -- aa) Bedeutung und Zeitpunkt seines Eintritts -- bb) Die Entscheidungsmacht als Bestandteil des Leistungserfolgs -- 3. Zusammenfassung -- Zweites Kapitel: Auswirkungen der Erreichbarkeit im Urlaub auf die Erfüllung des Urlaubsanspruchs -- 3 Bedeutung und Einordnung der Erreichbarkeit -- I. Begriffserörterung -- 1. Ansätze zur Begriffsbestimmung -- 2. Kriterien -- a) "Ständige" Erreichbarkeit -- b) Kommunikation -- c) Fremdnützigkeit -- d) Herstellung und Gewährung der Erreichbarkeit e) Zweistufigkeit des Erreichbarkeitsbegriffs? -- f) Einordnung der Erreichbarkeit -- 3. Eigene Begriffsbestimmung -- II. Entwicklung und Folgen der Erreichbarkeit in tatsächlicher Hinsicht -- 1. Technische Möglichkeiten -- 2. Ursachen und gesundheitliche Folgen der Erreichbarkeit -- III. Erreichbarkeitspflicht -- 1. Unabhängigkeit von Folgefragen zur Anspruchserfüllung -- 2. Nebenpflicht zur Erreichbarkeit im Urlaub? -- a) Reaktionspflicht -- b) Ablehnung einer (generellen) Erreichbarkeitspflicht -- c) Stellungnahme -- 3. Erreichbarkeitspflicht in besonderen Konstellationen -- a) Betrieblicher Notfall -- aa) Einordnung des betrieblichen Notfalls in Rechtsprechung und Schrifttum -- bb) Stellungnahme -- b) Ausnahme für Arbeitnehmer-Führungskräfte -- c) Ausnahme für Arbeitnehmer mit Spezialwissen -- 4. Zusammenfassung -- IV. Recht auf Nichterreichbarkeit? -- 1. Inhaltliche Bedeutung eines Rechts auf Nichterreichbarkeit -- 2. Das Recht auf Nichterreichbarkeit im Unionsrecht - zum Richtlinienvorhaben des Europäischen Parlaments -- 3. Das Recht auf Nichterreichbarkeit als konstitutives Element des Urlaubsrechts nach dem BUrlG? -- 4. Reichweite und Bedeutung für die Folgeuntersuchung -- V. Zusammenfassung -- 4 Die tatsächliche Erreichbarkeit als Erfüllungshindernis -- I. Die Herstellung der Erreichbarkeit auf Veranlassung des Arbeitgebers -- Fallbeispiel 1 -- Fallbeispiel 2 -- Fallbeispiel 3 -- 1. Lösungsvorschläge in der Lehre -- a) Ausschluss jeglicher Kommunikation- "Kontaktsperre" -- aa) Darstellung -- bb) Stellungnahme -- cc) Lösung der Fallbeispiele nach dem "Kontaktsperre"-Modell -- b) Erheblichkeit nach zeitlichem Umfang -- aa) Darstellung -- bb) Stellungnahme -- cc) Lösung der Fallbeispiele nach dem "Zeit"-Modell -- c) Erheblichkeitsschwelle nach mehreren Umständen -- aa) Darstellung -- bb) Stellungnahme cc) Lösung der Fallbeispiele über das Modell der Erheblichkeitsschwelle -- 2. Eigener Ansatz: Dogmatisch begründete Erheblichkeitsschwelle mit typisierten Erheblichkeitskriterien -- a) Dogmatische Herleitung und Begründung der Erheblichkeitsschwelle -- b) Die Zusammensetzung der Erheblichkeitsschwelle -- aa) Anforderungen an die Erheblichkeitskriterien -- bb) Zusammensetzung der Erheblichkeitsschwelle - Bestimmungsfaktoren -- cc) Zusammenfassung -- c) Umfang der Nichterfüllung des konkretisierten Urlaubsanspruchs -- 3. Ergebnis -- II. Eigeninitiierte Erreichbarkeit des Arbeitnehmers -- 1. Ausschluss des Leistungshindernisses durch die Eigeninitiative? -- 2. Stellungnahme -- a) Bedeutung der Freiwilligkeit -- b) Bedeutung der Veranlassung bei der tatsächlichen Erreichbarkeit -- 3. Ergebnis -- III. Zusammenfassung -- 5 Die konkludent veranlasste potenzielle Erreichbarkeit -- I. Die Veranlassung zur potenziellen Erreichbarkeit -- 1. Notwendigkeit der Veranlassung -- 2. Die Erwartungshaltung als Veranlassungselement -- a) Begriff -- b) Rechtswirkung der Erwartungshaltung -- c) Anforderungen -- 3. Einseitige Anordnung oder Angebot für eine konkludente Vereinbarung? -- a) Meinungen im Schrifttum -- b) Stellungnahme -- II. Korrespondierendes Verhalten des Arbeitnehmers -- III. Ergebnis -- 6 Die ausdrücklich veranlasste potenzielle Erreichbarkeit - zur Vereinbarungsfähigkeit der Erreichbarkeit -- I. Vertragsfreiheit -- II. Das Urlaubsrecht als Schranke -- 1. Standpunkt des Bundesarbeitsgerichts bezüglich Vereinbarungen zum Urlaubszeitraum - BAG, Urteil vom 20.06.2000 - 9 AZR 405/99 -- 2. Beurteilung von Erreichbarkeitsvereinbarungen in der Lehre -- 3. Stellungnahme zur rechtlichen Wirksamkeit von Erreichbarkeitsvereinbarungen -- a) Die Erreichbarkeit als Störfaktor der Selbstbestimmung -- b) Unwirksamkeit von Erreichbarkeitsvereinbarungen c) Ausnahme: Erreichbarkeitsvereinbarung mit Führungskräften? -- d) Öffnungsmöglichkeit bei günstiger Erreichbarkeitsgestaltung? -- 4. Unwirksamkeit einer Erreichbarkeitsanordnung -- III. Zusammenfassung -- 7 Folgen der Erreichbarkeitsvereinbarung und -anordnung für die Erfüllung -- I. Die Erreichbarkeitsbestimmung als erfüllungshindernder Freistellungsvorbehalt? -- II. Andere Ansicht: Vereinbarung/ Anordnung ohne Auswirkungen auf die Erfüllungswirkung der Freistellungserklärung -- III. Stellungnahme -- IV. Konkrete Folgen für die Erfüllung -- 1. Erreichbarkeitsvereinbarung / -anordnung mit Freistellungserklärung -- 2. Erreichbarkeitsvereinbarung nach Freistellungserklärung -- 3. Erreichbarkeitsanordnung nach Freistellungserklärung -- V. Zusammenfassung -- 8 Anspruchsuntergang -- I. Die potenzielle Erreichbarkeit - Erhalt des originären Urlaubsanspruchs -- II. Die tatsächliche erfüllungserhebliche Erreichbarkeit -- 1. Anspruchsuntergang wegen Unmöglichkeit nach 275 Abs. 1 BGB? -- 2. Ausnahme nach 9 BUrlG analog? -- a) Wirkung des 9 BUrlG - Entkonkretisierung -- b) Die Analogiefähigkeit des 9 BUrlG -- aa) Eine Ansicht: 9 BUrlG - kein allgemeiner Rechtsgedanke -- bb) Gegenansicht: Verallgemeinerungsfähiger Rechtsgedanke -- cc) Stellungnahme -- c) Analogievoraussetzungen im Einzelnen -- aa) Planwidrige Regelungslücke -- bb) Vergleichbare Interessenlage -- 3. Ergebnis -- 9 Der Mehrurlaub als Gestaltungsobjekt einer "zulässigen" Erreichbarkeit -- I. Der vertragliche Mehrurlaub -- II. Gleichlauf und Gestaltbarkeit des Mehrurlaubes -- 1. Zulässigkeit von Abweichungen zum gesetzlichen Urlaubsanspruch -- a) Gesetzesbezeichnung -- b) Wettbewerbsfaktor Mehrurlaub -- c) Freiwilligkeit des Mehrurlaubes, Privatautonomie und Vertragsfreiheit -- 2. Vorgaben zur Aufhebung des Gleichlaufs III. Konkrete Gestaltungsmöglichkeiten zur Erreichbarkeit im Urlaub -- 1. Erreichbarkeitsklausel im (Formular-) Arbeitsvertrag -- a) Anwendbarkeit des AGB-Rechts -- b) AGB-Kontrolle bezüglich der Mehrurlaubsklausel -- c) Erreichbarkeitsklauseln -- aa) Erste Beispielklausel -- bb) Zweite Beispielklausel -- d) Wirksamkeit der formularmäßigen Erreichbarkeitsklauseln -- aa) Angemessenheit der Erreichbarkeitsklausel -- bb) Wirkung der Kompensationsregelung -- e) Zusammenfassung - Unterschiede zur Individualvereinbarung -- 2. Tarifvertragliche Erreichbarkeitsklausel -- 3. Unterschiedliche Regelungsregime - Tilgungsbestimmung -- 4. Zusammenfassung -- Drittes Kapitel: Ansprüche infolge der Erreichbarkeit -- 10 Originärer Urlaubsanspruch gemäß 1, 3 Abs. 1 BUrlG -- I. Art und Weise der Urlaubsgewährung -- II. Mitwirkungsobliegenheit des Arbeitgebers -- III. Durchsetzbarkeit -- 11 Ersatzurlaubsanspruch -- I. Anknüpfungspunkt: Zu vertretende Pflichtverletzung -- 1. Erreichbarkeitsverhalten des Arbeitnehmers -- 2. Herstellung der Erreichbarkeit durch andere Arbeitnehmer (Kollegen) -- a) Zurechnung über 278 BGB -- b) Unterschiedliche Erreichbarkeitsursachen -- 3. Herstellung der Erreichbarkeit durch Dritte -- II. Schaden -- 1. Schadensumfang: Beachtung des Bereicherungsverbotes -- 2. Stellungnahme -- III. Mitverschulden -- IV. Zusammenfassung -- 12 Unterlassungsansprüche -- I. Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber -- II. Anspruch des Arbeitgebers gegen den Arbeitnehmer -- Viertes Kapitel: Die Erreichbarkeit von Betriebsratsmitgliedern während des Erholungsurlaubes -- 13 Besonderheiten in der Betriebsratsarbeit und bei der Urlaubserteilung -- I. Die Erreichbarkeit als Inhalt des Betriebsratsamtes -- II. Rechtsposition der Betriebsratsmitglieder -- 1. Rolle als Betriebspartner und als Mitarbeiter 2. Besonderheiten bei freigestellten Betriebsratsmitgliedern Urlaub (DE-588)4062137-6 gnd Erreichbarkeit (DE-588)4334087-8 gnd Arbeitsrecht (DE-588)4002769-7 gnd Arbeitnehmer (DE-588)4002623-1 gnd |
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