Wohnsitz und Gewoehnlicher Aufenthalt Als Nationale Anknuepfungsmerkmale der Besteuerung:
Gespeichert in:
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| Format: | Elektronisch E-Book |
| Sprache: | English |
| Veröffentlicht: |
Frankfurt a.M.
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
2020
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| Schriftenreihe: | Finanz- und Steuerrecht in Deutschland und Europa Ser.
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| Beschreibung: | 1 Online-Ressource (273 Seiten) |
| ISBN: | 9783631837870 |
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| 505 | 8 | |a Cover -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- A. Einleitung -- B. Allgemeine Strukturprinzipien der Besteuerung - Völkerrechtliche und verfassungsrechtliche Grundsätze, Anknüpfungsmerkmale und Reichweite der Steuerpflicht natürlicher Personen -- I. Legitimierung der Steuerhoheit - Konzeptionelle Vorgaben verfassungsrechtlicher Natur -- 1. Einfluss des Steuerstaatsprinzips auf die Legitimierung der Steuerhoheit -- a. Von der historischen Entwicklung des Steuerstaatsprinzips und dem Primat der Steuerfinanzierung -- b. Das verfassungsrechtlich verankerte Steuerstaatsprinzip als Prämisse der nationalen Steuerhoheit -- 2. Steuerpflicht als verfassungsrechtlich verankertes Pendant der Steuerhoheit -- 3. Zwischenergebnis -- II. Ausmaß der Steuerhoheit - Begrenzung des nationalen Steuerzugriffs mittels genuine-link Erfordernisses -- 1. Völkerrechtliche und staatstheoretische Vorgaben zur territorialen Begrenzung des nationalen Steuerzugriffs -- a. Allgemeines zur Reichweite des nationalen Steuerzugriffs -- b. Territorialitätsprinzip als unmittelbare Begrenzung des nationalen Steuerzugriffs -- ba. Striktes Territorialitätsprinzip als Ausprägung staatlicher Souveränität -- (1) Mehrdimensionalität des "Territorialitätsprinzips" -- (2) Etablierung moderner Territorialstaaten als Wurzel des strikten Territorialitätsprinzips -- (3) Hubers Axiomata als dogmatischer Ausgangspunkt eines strikt territorial begrenzten Steuerzugriffs -- (4) Einfluss des strikten Territorialitätsprinzips auf die territoriale Begrenzung des nationalen Steuerzugriffs -- bb. Relativierung des territorialen Bezugs mittels eingeschränkten Territorialitätsprinzips - Gegenwärtiger Verfall des Territorialitätsprinzips? -- (1) Internationalisierung der Wirtschaft als Wurzel des eingeschränkten Territorialitätsprinzips | |
| 505 | 8 | |a (2) Justizielle und dogmatische Hintergründe des eingeschränkten Territorialitätsprinzips -- (3) Zwischenstaatliches Interventionsverbot als Auslöser des genuine link-Erfordernisses -- (4) Systembedingtes Resultat konkurrierender internationaler Besteuerungshoheiten -- c. Global-äquivalenztheoretische Rechtfertigung der Steuerpflicht als mittelbare Begrenzung des nationalen Steuerzugriffs -- ca. Auf dem Weg zur Globaläquivalenz - Kritische Analyse der wesentlichen Grundströmungen zur internationalen Steuerrechtfertigung -- cb. Einfluss der global-äquivalenten Steuerrechtfertigung auf die territoriale Begrenzung des nationalen Steuerzugriffs? -- (1) Gesamtstaatsleistung als Rechtfertigung der Steuerpflicht -- (2) Kritik an einer aus den Einzelsteuergesetzen abgeleiteten Rechtfertigung der Steuerpflicht -- d. Zwischenergebnis -- 2. Umsetzung des staatsrechtlichen Gebots einer territorial relativ begrenzten Steuerhoheit mittels genuine links -- a. Vage Ausgestaltung des genuine link-Erfordernisses durch das BVerfG - "Mindestmaß an Sachnähe" -- b. Konkretisierung des "Mindestmaßes an Sachnähe" - Theoretische Erörterung der Anknüpfungsmerkmale für die Besteuerung im (inter-)nationalen Recht -- ba. Personenbezogene Anknüpfungsmerkmale - Inlandsbezug des Steuersubjekts -- bb. Sachbezogenes Anknüpfungsmerkmal - Inlandsbezug des Steuerobjekts -- c. Zwischenergebnis -- C. Umsetzung des genuine link-Erfordernisses durch den nationalen Gesetzgeber - Normgebung im Wechselspiel zwischen Fiskalinteressen und qualifizierter Umsetzung des Inlandsbezugs -- I. Völkerrechtskonforme Anerkennung der territorialen Grenzen der Steuerhoheit in der gegenwärtigen Steuerrechtsordnung -- 1. Gegenwärtige Fokussierung auf das Ansässigkeitsprinzip -- a. Qualifizierte und verfassungskonforme Verwirklichung des genuine link-Erfordernisses | |
| 505 | 8 | |a b. Zweidimensionale Ausgestaltung des genuine link-Erfordernisses -- ba. Inlandsansässigkeit -- (1) Konsequenz der unbeschränkten Steuerpflicht -- (2) Inkonsequenz in der Steuerschuldnerschaft -- bb. Fehlende Inlandsansässigkeit -- 2. Gegenwärtiger Stellenwert des Nationalitätsprinzips - Schaffung einer dritten genuine link Kategorie -- 3. Zwischenergebnis -- II. Wohnsitz als territoriales Anknüpfungsmerkmal der unbeschränkten Steuerpflicht natürlicher Personen -- 1. Konkretisierung mittels Legaldefinition in 8 AO -- a. Eigenständige steuerliche Begriffsdefinition durch Schaffung eines verobjektivierten Wohnsitzbegriffs -- b. Bewusste Abgrenzung zum subjektiv ausgestalteten bürgerlich-rechtlichen Wohnsitzbegriff -- ba. Nachhaltige Reduktion rechtsmissbräuchlicher Steuergestaltungen -- bb. Qualifizierte Umsetzung des völkerrechtlich und staatstheoretisch geforderten Inlandsbezugs -- c. Abkehr von subjektiven Momenten in der steuerrechtlichen Retrospektive -- 2. Abstrakte Verknüpfung von Raum-Zeit-Elementen als Systemvorgabe in 8 AO und Basis eines qualifizierten Inlandsbezugs -- a. Räumlicher Stützpunkt angesichts Inlandsdomizils -- aa. Wohnung als Fundament eines konkret-örtlichen Inlandsbezugs -- ab. Ambivalentes Vorgehen des parlamentarischen Gesetzgebers angesichts fehlender Konkretisierung des Wohnungsbegriffs? -- ac. Methodischer Hintergrund der fehlenden Konkretisierung des Wohnungsbegriffs -- ad. Hinreichende Bestimmtheit des Wohnungsbegriffs -- b. Qualifiziertes Zusammenspiel von Inlandsdomizil und Inlandsanwesenheit -- ba. Fortführung des gesetzgeberischen Grundgedankens einer konkret-örtlichen Inlandsverwurzelung angesichts nachhaltiger Wohnungsnutzung -- bb. Hinreichend bestimmte Ausgestaltung des gesetzgeberischen Grundgedankens einer konkret-örtlichen Inlandsverwurzelung in zeitlicher Hinsicht -- (1) Inlandsanwesenheiten | |
| 505 | 8 | |a (2) Inlandabwesenheiten -- 3. Zwischenergebnis -- D. Kritische Analyse der Rechtsanwendung im Kontext des Ansässigkeitsbegriffs - Diskrepanz zwischen qualifizierter Konturierung des genuine link-Erfordernisses und ergebnisorientierter Auslegung -- I. Einspeisung des genuine link-Erfordernisses in räumlicher Hinsicht -- 1. Wohnsitz als Spiegelbild des räumlichen Schwerpunkts der Lebensinteressen -- a. Zur grundsätzlichen Problematik einer wechselhaften Auslegung des Wohnsitzbegriffs -- b. Wohnsitz als räumlicher Mittelpunkt der Lebensinteressen -- c. Zum Wohnsitz als räumlicher Schwerpunkt der Lebensinteressen -- ca. Abgrenzung des räumlichen Schwerpunkts der Lebensinteressen vom räumlichen Mittelpunkt der Lebensinteressen -- cb. (Un-)Mittelbares Bekenntnis zu einem räumlich qualifizierten Inlandsbezug -- (1) "Wohnung als Bleibe" versus "bloßes Aufenthaltnehmen" -- (2) Teils ausdrückliches Bekenntnis zum räumlichen Schwerpunkt der Lebensinteressen -- (3) Scheinbar gespaltetes Verständnis vom räumlichen Mittelpunkt der Lebensinteressen -- 2. Ambivalentes Verständnis der (Wohn-) Nutzungsgegebenheiten -- a. Zur "Standesgemäßheit" der Wohnverhältnisse -- aa. Heterogene Anforderungen an die Qualität der Wohnungsgegebenheiten -- ab. "Standesgemäßheit" der Wohnverhältnisse als ungeeignetes Abgrenzungskriterium -- ac. Wünschenswerte Orientierung an österreichischer Auslegungspraxis zum fehlenden Erfordernis der "Standesgemäßheit" -- b. Wohnung als abstrakt-geeigneter Ausgangspunkt einer dauerhaften und berechenbaren (Wohnungs-) Nutzungsmöglichkeit -- ba. "Innehaben" einer Wohnung - Tatsächliche vs. rechtliche Verfügungsmöglichkeit -- bb. "Schlüsselgewalt" vs. "Untervermietung" - Widersprüchliche Auslegungsgrundsätze zum "Innehaben" einer Wohnung? -- 3. Zwischenergebnis -- II. Einspeisung des genuine link-Erfordernisses in zeitlicher Hinsicht | |
| 505 | 8 | |a 1. Praktizieren des räumlichen Schwerpunkts der Lebensinteressen in entsprechend nachhaltiger Nutzung der inländischen Wohnung - Konformität zwischen räumlichem und zeitlichem Inlandsbezug? -- a. Fehlen konkreter Zeitvorgaben bezüglich Nutzungsverhaltens der inländischen Wohnung - Inlandsbezug zwischen Realität und Fiktion -- aa. Zur grundsätzlichen Problematik einer wechselhaften Auslegungspraxis der Inlandszeiten -- ab. Ursprüngliche Prämisse einer regelmäßigen Nutzung der inländischen Wohnung -- ac. Bloße Illusion von Rechtssicherheit angesichts Übertragung der Sechsmonatsfrist aus 9 Satz 2 AO -- (1) Zulässigkeit und Notwendigkeit der Übertragung des Rechtsgedankens aus 9 Satz 2 AO zur Auflösung von Wertungswidersprüchen -- (2) Flexible Handhabung von Inlandszeiten angesichts (partieller) Fokussierung auf subjektive Momente des Steuerpflichtigen -- ad. (Partielle) Trendwende hin zur Unerheblichkeit einer zeitlichen Mindestaufenthaltsdauer -- b. Nachhaltiges (Wohn-)Nutzungskonzept als Indikator des erforderlichen Nutzungsverhaltens -- ba. Konsequente Weiterführung des räumlichen Schwerpunkts der Lebensinteressen -- bb. "Wertungsparallelität" zum gewöhnlichen Aufenthalt als alternativem Anknüpfungsmerkmal der Besteuerung -- 2. Inlandsunterbrechungen und räumlicher Schwerpunkt der Lebensinteressen - Alternative oder Option? -- a. Fehlen kongruenter Zeitvorgaben zur Unschädlichkeit von Inlandsunterbrechungen -- b. Fehlende Lockerung der inländischen Bindungen als indizieller "Unschädlichkeitsindikator" der Inlandsunterbrechung und Maßstab zur Beibehaltung des räumlichen Schwerpunkts der Lebensinteressen -- ba. Einfluss und Stellenwert andauernder Inlandsbindungen - Divergierende Maßstäbe -- (1) Ausbildungsbedingte Auslandsaufenthalte -- (2) Berufsbedingte Auslandsaufenthalte | |
| 505 | 8 | |a bb. Ergebnisorientierte Gewichtung einer Rückkehrabsicht - Widerspruch zur gesetzgeberischen Vorgabe eines verobjektivierten Wohnsitzverständnisses? | |
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Umsetzung des genuine link-Erfordernisses durch den nationalen Gesetzgeber - Normgebung im Wechselspiel zwischen Fiskalinteressen und qualifizierter Umsetzung des Inlandsbezugs -- I. Völkerrechtskonforme Anerkennung der territorialen Grenzen der Steuerhoheit in der gegenwärtigen Steuerrechtsordnung -- 1. Gegenwärtige Fokussierung auf das Ansässigkeitsprinzip -- a. Qualifizierte und verfassungskonforme Verwirklichung des genuine link-Erfordernisses b. Zweidimensionale Ausgestaltung des genuine link-Erfordernisses -- ba. Inlandsansässigkeit -- (1) Konsequenz der unbeschränkten Steuerpflicht -- (2) Inkonsequenz in der Steuerschuldnerschaft -- bb. Fehlende Inlandsansässigkeit -- 2. Gegenwärtiger Stellenwert des Nationalitätsprinzips - Schaffung einer dritten genuine link Kategorie -- 3. Zwischenergebnis -- II. Wohnsitz als territoriales Anknüpfungsmerkmal der unbeschränkten Steuerpflicht natürlicher Personen -- 1. Konkretisierung mittels Legaldefinition in 8 AO -- a. 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| spellingShingle | Siebing, Theresa Wohnsitz und Gewoehnlicher Aufenthalt Als Nationale Anknuepfungsmerkmale der Besteuerung Cover -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- A. Einleitung -- B. Allgemeine Strukturprinzipien der Besteuerung - Völkerrechtliche und verfassungsrechtliche Grundsätze, Anknüpfungsmerkmale und Reichweite der Steuerpflicht natürlicher Personen -- I. Legitimierung der Steuerhoheit - Konzeptionelle Vorgaben verfassungsrechtlicher Natur -- 1. Einfluss des Steuerstaatsprinzips auf die Legitimierung der Steuerhoheit -- a. Von der historischen Entwicklung des Steuerstaatsprinzips und dem Primat der Steuerfinanzierung -- b. Das verfassungsrechtlich verankerte Steuerstaatsprinzip als Prämisse der nationalen Steuerhoheit -- 2. Steuerpflicht als verfassungsrechtlich verankertes Pendant der Steuerhoheit -- 3. Zwischenergebnis -- II. Ausmaß der Steuerhoheit - Begrenzung des nationalen Steuerzugriffs mittels genuine-link Erfordernisses -- 1. Völkerrechtliche und staatstheoretische Vorgaben zur territorialen Begrenzung des nationalen Steuerzugriffs -- a. Allgemeines zur Reichweite des nationalen Steuerzugriffs -- b. Territorialitätsprinzip als unmittelbare Begrenzung des nationalen Steuerzugriffs -- ba. Striktes Territorialitätsprinzip als Ausprägung staatlicher Souveränität -- (1) Mehrdimensionalität des "Territorialitätsprinzips" -- (2) Etablierung moderner Territorialstaaten als Wurzel des strikten Territorialitätsprinzips -- (3) Hubers Axiomata als dogmatischer Ausgangspunkt eines strikt territorial begrenzten Steuerzugriffs -- (4) Einfluss des strikten Territorialitätsprinzips auf die territoriale Begrenzung des nationalen Steuerzugriffs -- bb. Relativierung des territorialen Bezugs mittels eingeschränkten Territorialitätsprinzips - Gegenwärtiger Verfall des Territorialitätsprinzips? -- (1) Internationalisierung der Wirtschaft als Wurzel des eingeschränkten Territorialitätsprinzips (2) Justizielle und dogmatische Hintergründe des eingeschränkten Territorialitätsprinzips -- (3) Zwischenstaatliches Interventionsverbot als Auslöser des genuine link-Erfordernisses -- (4) Systembedingtes Resultat konkurrierender internationaler Besteuerungshoheiten -- c. Global-äquivalenztheoretische Rechtfertigung der Steuerpflicht als mittelbare Begrenzung des nationalen Steuerzugriffs -- ca. Auf dem Weg zur Globaläquivalenz - Kritische Analyse der wesentlichen Grundströmungen zur internationalen Steuerrechtfertigung -- cb. Einfluss der global-äquivalenten Steuerrechtfertigung auf die territoriale Begrenzung des nationalen Steuerzugriffs? -- (1) Gesamtstaatsleistung als Rechtfertigung der Steuerpflicht -- (2) Kritik an einer aus den Einzelsteuergesetzen abgeleiteten Rechtfertigung der Steuerpflicht -- d. Zwischenergebnis -- 2. Umsetzung des staatsrechtlichen Gebots einer territorial relativ begrenzten Steuerhoheit mittels genuine links -- a. Vage Ausgestaltung des genuine link-Erfordernisses durch das BVerfG - "Mindestmaß an Sachnähe" -- b. Konkretisierung des "Mindestmaßes an Sachnähe" - Theoretische Erörterung der Anknüpfungsmerkmale für die Besteuerung im (inter-)nationalen Recht -- ba. Personenbezogene Anknüpfungsmerkmale - Inlandsbezug des Steuersubjekts -- bb. Sachbezogenes Anknüpfungsmerkmal - Inlandsbezug des Steuerobjekts -- c. Zwischenergebnis -- C. Umsetzung des genuine link-Erfordernisses durch den nationalen Gesetzgeber - Normgebung im Wechselspiel zwischen Fiskalinteressen und qualifizierter Umsetzung des Inlandsbezugs -- I. Völkerrechtskonforme Anerkennung der territorialen Grenzen der Steuerhoheit in der gegenwärtigen Steuerrechtsordnung -- 1. Gegenwärtige Fokussierung auf das Ansässigkeitsprinzip -- a. Qualifizierte und verfassungskonforme Verwirklichung des genuine link-Erfordernisses b. Zweidimensionale Ausgestaltung des genuine link-Erfordernisses -- ba. Inlandsansässigkeit -- (1) Konsequenz der unbeschränkten Steuerpflicht -- (2) Inkonsequenz in der Steuerschuldnerschaft -- bb. Fehlende Inlandsansässigkeit -- 2. Gegenwärtiger Stellenwert des Nationalitätsprinzips - Schaffung einer dritten genuine link Kategorie -- 3. Zwischenergebnis -- II. Wohnsitz als territoriales Anknüpfungsmerkmal der unbeschränkten Steuerpflicht natürlicher Personen -- 1. Konkretisierung mittels Legaldefinition in 8 AO -- a. 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Wohnung als abstrakt-geeigneter Ausgangspunkt einer dauerhaften und berechenbaren (Wohnungs-) Nutzungsmöglichkeit -- ba. "Innehaben" einer Wohnung - Tatsächliche vs. rechtliche Verfügungsmöglichkeit -- bb. "Schlüsselgewalt" vs. "Untervermietung" - Widersprüchliche Auslegungsgrundsätze zum "Innehaben" einer Wohnung? -- 3. Zwischenergebnis -- II. Einspeisung des genuine link-Erfordernisses in zeitlicher Hinsicht 1. Praktizieren des räumlichen Schwerpunkts der Lebensinteressen in entsprechend nachhaltiger Nutzung der inländischen Wohnung - Konformität zwischen räumlichem und zeitlichem Inlandsbezug? -- a. Fehlen konkreter Zeitvorgaben bezüglich Nutzungsverhaltens der inländischen Wohnung - Inlandsbezug zwischen Realität und Fiktion -- aa. Zur grundsätzlichen Problematik einer wechselhaften Auslegungspraxis der Inlandszeiten -- ab. Ursprüngliche Prämisse einer regelmäßigen Nutzung der inländischen Wohnung -- ac. Bloße Illusion von Rechtssicherheit angesichts Übertragung der Sechsmonatsfrist aus 9 Satz 2 AO -- (1) Zulässigkeit und Notwendigkeit der Übertragung des Rechtsgedankens aus 9 Satz 2 AO zur Auflösung von Wertungswidersprüchen -- (2) Flexible Handhabung von Inlandszeiten angesichts (partieller) Fokussierung auf subjektive Momente des Steuerpflichtigen -- ad. (Partielle) Trendwende hin zur Unerheblichkeit einer zeitlichen Mindestaufenthaltsdauer -- b. Nachhaltiges (Wohn-)Nutzungskonzept als Indikator des erforderlichen Nutzungsverhaltens -- ba. Konsequente Weiterführung des räumlichen Schwerpunkts der Lebensinteressen -- bb. "Wertungsparallelität" zum gewöhnlichen Aufenthalt als alternativem Anknüpfungsmerkmal der Besteuerung -- 2. Inlandsunterbrechungen und räumlicher Schwerpunkt der Lebensinteressen - Alternative oder Option? -- a. Fehlen kongruenter Zeitvorgaben zur Unschädlichkeit von Inlandsunterbrechungen -- b. Fehlende Lockerung der inländischen Bindungen als indizieller "Unschädlichkeitsindikator" der Inlandsunterbrechung und Maßstab zur Beibehaltung des räumlichen Schwerpunkts der Lebensinteressen -- ba. Einfluss und Stellenwert andauernder Inlandsbindungen - Divergierende Maßstäbe -- (1) Ausbildungsbedingte Auslandsaufenthalte -- (2) Berufsbedingte Auslandsaufenthalte bb. Ergebnisorientierte Gewichtung einer Rückkehrabsicht - Widerspruch zur gesetzgeberischen Vorgabe eines verobjektivierten Wohnsitzverständnisses? Wohnsitz (DE-588)4131661-7 gnd Steuerpflicht (DE-588)4183200-0 gnd Anknüpfung (DE-588)4120896-1 gnd |
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