Rechtswidrigkeitszusammenhang und Schutzzweck der Norm: Dogmatische Chimären im Kontext rechtmäßigen Alternativverhaltens
Gespeichert in:
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| Format: | Elektronisch E-Book |
| Sprache: | German |
| Veröffentlicht: |
Baden-Baden
Nomos Verlagsgesellschaft
2020
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| Ausgabe: | 1st ed |
| Schriftenreihe: | Studien zum Zivilrecht
v.28 |
| Schlagworte: | |
| Online-Zugang: | DE-2070s |
| Beschreibung: | Description based on publisher supplied metadata and other sources |
| Beschreibung: | 1 Online-Ressource (290 Seiten) |
| ISBN: | 9783748905745 |
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| 505 | 8 | |a Cover -- 1 Einleitung -- A. Ziel der Untersuchung -- B. Entwicklung der Leitfragen für die Untersuchung -- I. Konkretisierung der Ausgangsfrage -- II. Kausalität der Pflichtwidrigkeit -- III. Der Rechtswidrigkeitszusammenhang -- IV. Der Schutzzweck der Norm -- V. Hypothetische Kausalität, insbesondere Reserveursachen -- VI. Eine historische Perspektive -- VII. Leitfragen für die Untersuchung -- C. Gang und Ausblick auf das Ergebnis der Untersuchung -- 2 Referenzrahmen der Untersuchung -- A. Die gesetzgeberisch legitimierte Rechtsordnung -- B. Der Gedanke der Verhaltenssteuerung -- I. Grundlage für weitergehende Systematisierung -- II. Die Stabilisierungsfunktion als wesentlicher Systematisierungsfaktor -- III. Der spezielle Steuerungsgedanke im Schadensersatzrecht -- 3 Erfordernis eines Rechtswidrigkeitszusammenhangs? -- A. Begrifflich-konzeptionelle Präzisierung und Abgrenzung -- I. Terminologische Entscheidung für den Begriff "Rechtswidrigkeitszusammenhang" -- II. Hypothetische Vergleichsbetrachtung als konzeptioneller Kern -- III. Rechtswidrigkeitszusammenhang und rechtmäßiges Alternativverhalten -- IV. Rechtswidrigkeitszusammenhang und Schutzzweck der Norm -- V. Zwischenergebnis -- B. Die Ausgleichsfunktion des Schadensersatzrechts -- C. Die Verhaltensunrechtslehre -- I. Rechtswidrigkeit als Werturteil -- II. Die prägende Entscheidung des Großen Zivilsenats -- III. Verhaltensnormen und Verhaltenssteuerung -- IV. Kritik: unterkomplexe Wahrnehmung von Verkehrspflichten -- 1. Zurechnungs- statt Verhaltensprogramm -- 2. Persönliche Vorwerfbarkeit, Werturteil und Erkennbarkeit -- 3. Unterschiede von Verkehrspflichten und Verschuldensmaßstab -- 4. Die abstrakten Kriterien einer gerechten Lastenverteilung -- 5. Die Wertungsoffenheit der Zumutbarkeit -- 6. Zunehmender Abstraktionsgrad bei komplexen und gefährlichen Sachverhalten | |
| 505 | 8 | |a 7. Nähe der Verkehrspflichten zur Gefährdungshaftung? -- 8. Der Blickwinkel des Richters -- 9. Zwischenergebnis -- 10. Bedeutung der Verhaltensunrechtslehre für den Rechtswidrigkeitszusammenhang -- D. Frühe Entscheidungen des RG und des BGH - Kausalität der Pflichtwidrigkeit -- I. Normative Kausalitätsbetrachtung in der Rechtsprechung -- II. Aufgriff und Weiterentwicklung durch Hanau -- III. Der Gedanke der Verhaltenssteuerung -- 1. Verhaltenssteuerung als Prinzip der legitimierten (Schadensersatz‑) Rechtsordnung -- 2. Der Steuerungsgedanke und die Abstraktheit der Verkehrspflichten -- 3. Steuerung im Einzelfall vs. allgemeine Steuerung -- 4. Verfassungsrechtliche Erwägungen -- 5. Zwischenergebnis -- E. Begründung des Rechtswidrigkeitszusammenhangs bei Münzberg -- I. Verfassungskonforme Auslegung des Haftungstatbestands -- II. Kritik des Konzepts -- 1. Unterkomplexe Wahrnehmung von Verhaltenspflichten -- 2. Verengung des Steuerungsgedankens -- F. Das weiterführende Begründungsmodell Gotzlers -- I. Herleitung des "Prinzips der Eignung" -- 1. Das Verschuldensprinzip als Ausgangspunkt -- 2. Die Eignung der Verhaltensnormen -- II. Kritik des Konzepts -- 1. Die Schwäche des Steuerungsgedankens -- 2. Schadensausgleichszweck ebenso unergiebig -- G. Andere Modelle der "Vermeidbarkeit" -- H. Das Begründungsmodell Erbs -- I. Die normative Korrespondenz -- 1. Eine "zweispurige Unrechtskonzeption" -- 2. Normtheoretische Fundierung -- II. Kritik des Konzepts -- 1. Überbetonung des zivilrechtlichen "Unrechts" -- 2. Die Schwäche des Steuerungsgedankens -- 3. Gefahr zunehmender Rechtsunsicherheit -- 4. Zwischenergebnis -- I. Die Einordnung des Rechtswidrigkeitszusammenhang im Referenzrahmen der legitimierten Rechtsordnung -- J. Der Schutzzweck der Norm -- I. Der Schutzzweck der Norm als Zurechnungskonzept | |
| 505 | 8 | |a II. Begründung des Erfordernisses eines Rechtswidrigkeitszusammenhangs durch die Schutzzwecklehre -- 1. Der allgemeine Schutzzweck von Verhaltenspflichten -- a) Begrenzung des Normzwecks bei Einzelfallversagen -- b) Die notwendige Allgemeinheit gesetzlicher Verhaltenspflichten -- c) Konflikt mit dem Steuerungsgedanken -- 2. Der allgemeine Schutzzweck der Haftungsnormen -- 3. Konkrete Schutzzwecke einzelner Verhaltenspflichten -- K. Zwischenergebnis -- 4 Das rechtmäßige Alternativverhalten in der höchstrichterlichen Rechtsprechung -- A. Die Entwicklung des Problems -- I. Entscheidungen des Reichsgerichts -- 1. Haftungskorrektur durch einen normativen Kausalitätsbegriff -- 2. Die Schadensberechnung nach 249 BGB -- II. Der "Löschteich-Fall" des OGH der Britischen Zone Köln -- III. Die frühe BGH-Rechtsprechung -- IV. Die frühe BAG-Rechtsprechung -- 1. Der Schleswig-Holsteinische Metallarbeiterstreik -- a) Einschränkung von 249 BGB aus Sanktionsgründen -- b) Keine "Begründung" des Rechtswidrigkeitszusammenhangs -- 2. Schadensersatz vertragsbrüchiger Arbeitnehmer - "Insertionskosten I" -- 3. Schadensersatz vertragsbrüchiger Arbeitnehmer - "Insertionskosten II" -- a) Abrücken des 5. BAG-Senats von Präventionserwägungen -- b) Verlagerung der Fragestellung in reine Schutzzweckerwägungen -- 4. Schadensersatz vertragsbrüchiger Arbeitnehmer - "Insertionskosten III" -- V. Die Grundsatzentscheidungen des BGH -- 1. Der BGH zur notariellen Fälligkeitsbestätigung -- a) Unklare Herleitung der BGH-Begründung -- b) Das Konzept des BGH als Weiterentwicklung des Rechtswidrigkeitszusammenhangs? -- (i) Der Rechtswidrigkeitszusammenhang als Frage der Haftungsbegründung -- (ii) Das Konzept des BGH als Frage der Haftungsausfüllung -- c) (Wieder-)Einführung eines starken Sanktionszwecks -- d) (Implizit) fortbestehende Bedeutung des Ausgleichsprinzips | |
| 505 | 8 | |a 2. Die höchstrichterlichen Folgeentscheidungen -- a) Bestätigung des Grundsatzurteils: Maßgeblichkeit des Schutzzwecks -- b) Erfordernis der alternativen Herbeiführung des Erfolgs und Beweislast -- c) Einordnung als Frage der Haftungsausfüllung -- 3. Zwischenergebnis: Der Schutzzweck als dogmatische Chimäre -- B. Umsetzung der Schutzzweckerwägungen in der Praxis -- I. Gleichförmigkeit und Wertungskonsistenz als Ausdruck des Systemgedankens -- II. Analyse exemplarischer Gerichtsentscheidungen -- 1. Entscheidungen des BAG zum Streikrecht -- 2. Der BGH zur notariellen Fälligkeitsbestätigung -- 3. Der BGH zur Verletzung von Zahlungspflichten -- 4. Der BGH zu Amtshaftungsansprüchen -- 5. Der BGH zur gesellschaftsrechtlichen Organhaftung -- 6. Der BGH zum Arzthaftungsrecht - Aufklärungspflichtverletzungen -- a) Die Wertungsinkonsistenz der Grundaufklärungsdoktrin -- b) Weitere Wertungsinkonsistenz bei Aufklärungsfehlern -- c) Hypothetische Einwilligung und Sanktionserwägungen -- 7. Zwischenfazit: Schutzzweckerwägungen als intransparente Einzelfallwertungen -- 5 Rezeption der Rechtsprechung - eine Bestandsaufnahme -- A. Schutzzweck als (untaugliche) Begründungsbasis -- B. Der Schutzzweck als Grund für eine Einschränkung von 249 Abs. 1 BGB -- I. Begrenzung der hypothetischen Vergleichsbetrachtung aus Wertungsgründen -- II. Dominanz des Sanktionsgedankens -- 6 Der Präventionsgedanke im Kontext rechtmäßigen Alternativverhaltens -- A. Der Präventionsgedanke im Sinne des Rechtswidrigkeitszusammenhangs -- B. Der Präventionsgedanke der höchstrichterlichen Rechtsprechung -- I. Der Sanktionszweck im Schadensersatzrecht -- 1. Abgrenzung von Strafe und Prävention -- 2. Die allgemeine Bedeutung der Prävention im Schadensersatzrecht -- a) Die Frage wirksamer Verhaltenssteuerung -- b) Konkurrenz von Ausgleichs- und Präventionsfunktion | |
| 505 | 8 | |a i) Eigenständigkeit der Präventionsfunktion: Beschränkung der Ausgleichsfunktion -- ii) Prävention nur im Rahmen der Ausgleichsfunktion -- iii) Zwischenergebnis -- 3. Die Bedeutung der Prävention für rechtmäßiges Alternativverhalten -- a) Geringer Anwendungsbereich und Effekt einer Präventionswirkung -- b) Unverhältnismäßige Nachteile durch eingrenzende Präventionszwecke -- c) Das Gerechtigkeitsgefühl -- d) Die allgemeine Bedeutung von 630h Abs. 2 BGB -- e) Die allgemeine Bedeutung von 252 BGB -- II. Einordnung im Referenzrahmen der legitimierten Rechtsordnung -- 7 Die Berücksichtigung rechtmäßigen Alternativverhaltens nach 249 Abs. 1 BGB -- A. Die grundsätzliche Vergleichsbetrachtung der Schadensberechnung -- I. Rechtmäßiges Alternativverhalten als (besondere) Form hypothetischer Kausalität -- II. Die Bedeutung des Steuerungsgedankens -- III. Gleichförmigkeit und Entscheidungsklarheit -- B. Praktische Umsetzung -- I. Entschärftes Beweismaß durch 287 ZPO und Anscheinsbeweis -- II. Keine Beweislastumkehr für rechtmäßiges Alternativverhalten -- III. Mehre Möglichkeiten des Verhaltens und "unechtes Alternativverhalten" -- C. Kurzer Blick aus der rechtsökonomischen Perspektive -- 8 Schlussbetrachtung -- A. Der Rechtswidrigkeitszusammenhang -- B. Das Konzept der aktuellen höchstrichterlichen Rechtsprechung -- C. Die hypothetische Vergleichsbetrachtung nach 249 Abs. 1 BGB -- Literaturverzeichnis -- Entscheidungsübersicht | |
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Ziel der Untersuchung -- B. Entwicklung der Leitfragen für die Untersuchung -- I. Konkretisierung der Ausgangsfrage -- II. Kausalität der Pflichtwidrigkeit -- III. Der Rechtswidrigkeitszusammenhang -- IV. Der Schutzzweck der Norm -- V. Hypothetische Kausalität, insbesondere Reserveursachen -- VI. Eine historische Perspektive -- VII. Leitfragen für die Untersuchung -- C. Gang und Ausblick auf das Ergebnis der Untersuchung -- 2 Referenzrahmen der Untersuchung -- A. Die gesetzgeberisch legitimierte Rechtsordnung -- B. Der Gedanke der Verhaltenssteuerung -- I. Grundlage für weitergehende Systematisierung -- II. Die Stabilisierungsfunktion als wesentlicher Systematisierungsfaktor -- III. Der spezielle Steuerungsgedanke im Schadensersatzrecht -- 3 Erfordernis eines Rechtswidrigkeitszusammenhangs? -- A. Begrifflich-konzeptionelle Präzisierung und Abgrenzung -- I. Terminologische Entscheidung für den Begriff "Rechtswidrigkeitszusammenhang" -- II. 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Der Schleswig-Holsteinische Metallarbeiterstreik -- a) Einschränkung von 249 BGB aus Sanktionsgründen -- b) Keine "Begründung" des Rechtswidrigkeitszusammenhangs -- 2. Schadensersatz vertragsbrüchiger Arbeitnehmer - "Insertionskosten I" -- 3. Schadensersatz vertragsbrüchiger Arbeitnehmer - "Insertionskosten II" -- a) Abrücken des 5. BAG-Senats von Präventionserwägungen -- b) Verlagerung der Fragestellung in reine Schutzzweckerwägungen -- 4. Schadensersatz vertragsbrüchiger Arbeitnehmer - "Insertionskosten III" -- V. Die Grundsatzentscheidungen des BGH -- 1. 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Einordnung im Referenzrahmen der legitimierten Rechtsordnung -- 7 Die Berücksichtigung rechtmäßigen Alternativverhaltens nach 249 Abs. 1 BGB -- A. Die grundsätzliche Vergleichsbetrachtung der Schadensberechnung -- I. Rechtmäßiges Alternativverhalten als (besondere) Form hypothetischer Kausalität -- II. Die Bedeutung des Steuerungsgedankens -- III. Gleichförmigkeit und Entscheidungsklarheit -- B. Praktische Umsetzung -- I. Entschärftes Beweismaß durch 287 ZPO und Anscheinsbeweis -- II. Keine Beweislastumkehr für rechtmäßiges Alternativverhalten -- III. Mehre Möglichkeiten des Verhaltens und "unechtes Alternativverhalten" -- C. Kurzer Blick aus der rechtsökonomischen Perspektive -- 8 Schlussbetrachtung -- A. Der Rechtswidrigkeitszusammenhang -- B. Das Konzept der aktuellen höchstrichterlichen Rechtsprechung -- C. 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| spelling | John, David Verfasser aut Rechtswidrigkeitszusammenhang und Schutzzweck der Norm Dogmatische Chimären im Kontext rechtmäßigen Alternativverhaltens 1st ed Baden-Baden Nomos Verlagsgesellschaft 2020 ©2020 1 Online-Ressource (290 Seiten) txt rdacontent c rdamedia cr rdacarrier Studien zum Zivilrecht v.28 Description based on publisher supplied metadata and other sources Cover -- 1 Einleitung -- A. Ziel der Untersuchung -- B. Entwicklung der Leitfragen für die Untersuchung -- I. Konkretisierung der Ausgangsfrage -- II. Kausalität der Pflichtwidrigkeit -- III. Der Rechtswidrigkeitszusammenhang -- IV. Der Schutzzweck der Norm -- V. Hypothetische Kausalität, insbesondere Reserveursachen -- VI. Eine historische Perspektive -- VII. Leitfragen für die Untersuchung -- C. Gang und Ausblick auf das Ergebnis der Untersuchung -- 2 Referenzrahmen der Untersuchung -- A. Die gesetzgeberisch legitimierte Rechtsordnung -- B. Der Gedanke der Verhaltenssteuerung -- I. Grundlage für weitergehende Systematisierung -- II. Die Stabilisierungsfunktion als wesentlicher Systematisierungsfaktor -- III. Der spezielle Steuerungsgedanke im Schadensersatzrecht -- 3 Erfordernis eines Rechtswidrigkeitszusammenhangs? -- A. Begrifflich-konzeptionelle Präzisierung und Abgrenzung -- I. Terminologische Entscheidung für den Begriff "Rechtswidrigkeitszusammenhang" -- II. Hypothetische Vergleichsbetrachtung als konzeptioneller Kern -- III. Rechtswidrigkeitszusammenhang und rechtmäßiges Alternativverhalten -- IV. Rechtswidrigkeitszusammenhang und Schutzzweck der Norm -- V. Zwischenergebnis -- B. Die Ausgleichsfunktion des Schadensersatzrechts -- C. Die Verhaltensunrechtslehre -- I. Rechtswidrigkeit als Werturteil -- II. Die prägende Entscheidung des Großen Zivilsenats -- III. Verhaltensnormen und Verhaltenssteuerung -- IV. Kritik: unterkomplexe Wahrnehmung von Verkehrspflichten -- 1. Zurechnungs- statt Verhaltensprogramm -- 2. 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Der BGH zur notariellen Fälligkeitsbestätigung -- 3. Der BGH zur Verletzung von Zahlungspflichten -- 4. Der BGH zu Amtshaftungsansprüchen -- 5. Der BGH zur gesellschaftsrechtlichen Organhaftung -- 6. Der BGH zum Arzthaftungsrecht - Aufklärungspflichtverletzungen -- a) Die Wertungsinkonsistenz der Grundaufklärungsdoktrin -- b) Weitere Wertungsinkonsistenz bei Aufklärungsfehlern -- c) Hypothetische Einwilligung und Sanktionserwägungen -- 7. Zwischenfazit: Schutzzweckerwägungen als intransparente Einzelfallwertungen -- 5 Rezeption der Rechtsprechung - eine Bestandsaufnahme -- A. Schutzzweck als (untaugliche) Begründungsbasis -- B. Der Schutzzweck als Grund für eine Einschränkung von 249 Abs. 1 BGB -- I. Begrenzung der hypothetischen Vergleichsbetrachtung aus Wertungsgründen -- II. Dominanz des Sanktionsgedankens -- 6 Der Präventionsgedanke im Kontext rechtmäßigen Alternativverhaltens -- A. Der Präventionsgedanke im Sinne des Rechtswidrigkeitszusammenhangs -- B. 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Die grundsätzliche Vergleichsbetrachtung der Schadensberechnung -- I. Rechtmäßiges Alternativverhalten als (besondere) Form hypothetischer Kausalität -- II. Die Bedeutung des Steuerungsgedankens -- III. Gleichförmigkeit und Entscheidungsklarheit -- B. Praktische Umsetzung -- I. Entschärftes Beweismaß durch 287 ZPO und Anscheinsbeweis -- II. Keine Beweislastumkehr für rechtmäßiges Alternativverhalten -- III. Mehre Möglichkeiten des Verhaltens und "unechtes Alternativverhalten" -- C. Kurzer Blick aus der rechtsökonomischen Perspektive -- 8 Schlussbetrachtung -- A. Der Rechtswidrigkeitszusammenhang -- B. Das Konzept der aktuellen höchstrichterlichen Rechtsprechung -- C. Die hypothetische Vergleichsbetrachtung nach 249 Abs. 1 BGB -- Literaturverzeichnis -- Entscheidungsübersicht Pflichtverletzung (DE-588)4226413-3 gnd rswk-swf Überholende Kausalität (DE-588)4186596-0 gnd rswk-swf Rechtswidrigkeit (DE-588)4130534-6 gnd rswk-swf Rechtsdogmatik (DE-588)4128412-4 gnd rswk-swf Ratio legis (DE-588)7793148-8 gnd rswk-swf Rechtsnorm (DE-588)4048812-3 gnd rswk-swf Schadensersatz (DE-588)4051927-2 gnd rswk-swf Haftung (DE-588)4022898-8 gnd rswk-swf Deutschland (DE-588)4011882-4 gnd rswk-swf (DE-588)4113937-9 Hochschulschrift gnd-content Deutschland (DE-588)4011882-4 g Pflichtverletzung (DE-588)4226413-3 s Haftung (DE-588)4022898-8 s Schadensersatz (DE-588)4051927-2 s Überholende Kausalität (DE-588)4186596-0 s Rechtswidrigkeit (DE-588)4130534-6 s Rechtsnorm (DE-588)4048812-3 s Ratio legis (DE-588)7793148-8 s DE-604 Rechtsdogmatik (DE-588)4128412-4 s Erscheint auch als Druck-Ausgabe John, David Rechtswidrigkeitszusammenhang und Schutzzweck der Norm : Dogmatische Chimären im Kontext rechtmäßigen Alternativverhaltens Baden-Baden : Nomos Verlagsgesellschaft,c2020 9783848764501 |
| spellingShingle | John, David Rechtswidrigkeitszusammenhang und Schutzzweck der Norm Dogmatische Chimären im Kontext rechtmäßigen Alternativverhaltens Cover -- 1 Einleitung -- A. Ziel der Untersuchung -- B. Entwicklung der Leitfragen für die Untersuchung -- I. Konkretisierung der Ausgangsfrage -- II. Kausalität der Pflichtwidrigkeit -- III. Der Rechtswidrigkeitszusammenhang -- IV. Der Schutzzweck der Norm -- V. Hypothetische Kausalität, insbesondere Reserveursachen -- VI. Eine historische Perspektive -- VII. Leitfragen für die Untersuchung -- C. Gang und Ausblick auf das Ergebnis der Untersuchung -- 2 Referenzrahmen der Untersuchung -- A. Die gesetzgeberisch legitimierte Rechtsordnung -- B. Der Gedanke der Verhaltenssteuerung -- I. Grundlage für weitergehende Systematisierung -- II. Die Stabilisierungsfunktion als wesentlicher Systematisierungsfaktor -- III. Der spezielle Steuerungsgedanke im Schadensersatzrecht -- 3 Erfordernis eines Rechtswidrigkeitszusammenhangs? -- A. Begrifflich-konzeptionelle Präzisierung und Abgrenzung -- I. Terminologische Entscheidung für den Begriff "Rechtswidrigkeitszusammenhang" -- II. Hypothetische Vergleichsbetrachtung als konzeptioneller Kern -- III. Rechtswidrigkeitszusammenhang und rechtmäßiges Alternativverhalten -- IV. Rechtswidrigkeitszusammenhang und Schutzzweck der Norm -- V. Zwischenergebnis -- B. Die Ausgleichsfunktion des Schadensersatzrechts -- C. Die Verhaltensunrechtslehre -- I. Rechtswidrigkeit als Werturteil -- II. Die prägende Entscheidung des Großen Zivilsenats -- III. Verhaltensnormen und Verhaltenssteuerung -- IV. Kritik: unterkomplexe Wahrnehmung von Verkehrspflichten -- 1. Zurechnungs- statt Verhaltensprogramm -- 2. Persönliche Vorwerfbarkeit, Werturteil und Erkennbarkeit -- 3. Unterschiede von Verkehrspflichten und Verschuldensmaßstab -- 4. Die abstrakten Kriterien einer gerechten Lastenverteilung -- 5. Die Wertungsoffenheit der Zumutbarkeit -- 6. Zunehmender Abstraktionsgrad bei komplexen und gefährlichen Sachverhalten 7. Nähe der Verkehrspflichten zur Gefährdungshaftung? -- 8. Der Blickwinkel des Richters -- 9. Zwischenergebnis -- 10. Bedeutung der Verhaltensunrechtslehre für den Rechtswidrigkeitszusammenhang -- D. Frühe Entscheidungen des RG und des BGH - Kausalität der Pflichtwidrigkeit -- I. Normative Kausalitätsbetrachtung in der Rechtsprechung -- II. Aufgriff und Weiterentwicklung durch Hanau -- III. Der Gedanke der Verhaltenssteuerung -- 1. Verhaltenssteuerung als Prinzip der legitimierten (Schadensersatz‑) Rechtsordnung -- 2. Der Steuerungsgedanke und die Abstraktheit der Verkehrspflichten -- 3. Steuerung im Einzelfall vs. allgemeine Steuerung -- 4. Verfassungsrechtliche Erwägungen -- 5. Zwischenergebnis -- E. Begründung des Rechtswidrigkeitszusammenhangs bei Münzberg -- I. Verfassungskonforme Auslegung des Haftungstatbestands -- II. Kritik des Konzepts -- 1. Unterkomplexe Wahrnehmung von Verhaltenspflichten -- 2. Verengung des Steuerungsgedankens -- F. Das weiterführende Begründungsmodell Gotzlers -- I. Herleitung des "Prinzips der Eignung" -- 1. Das Verschuldensprinzip als Ausgangspunkt -- 2. Die Eignung der Verhaltensnormen -- II. Kritik des Konzepts -- 1. Die Schwäche des Steuerungsgedankens -- 2. Schadensausgleichszweck ebenso unergiebig -- G. Andere Modelle der "Vermeidbarkeit" -- H. Das Begründungsmodell Erbs -- I. Die normative Korrespondenz -- 1. Eine "zweispurige Unrechtskonzeption" -- 2. Normtheoretische Fundierung -- II. Kritik des Konzepts -- 1. Überbetonung des zivilrechtlichen "Unrechts" -- 2. Die Schwäche des Steuerungsgedankens -- 3. Gefahr zunehmender Rechtsunsicherheit -- 4. Zwischenergebnis -- I. Die Einordnung des Rechtswidrigkeitszusammenhang im Referenzrahmen der legitimierten Rechtsordnung -- J. Der Schutzzweck der Norm -- I. Der Schutzzweck der Norm als Zurechnungskonzept II. Begründung des Erfordernisses eines Rechtswidrigkeitszusammenhangs durch die Schutzzwecklehre -- 1. Der allgemeine Schutzzweck von Verhaltenspflichten -- a) Begrenzung des Normzwecks bei Einzelfallversagen -- b) Die notwendige Allgemeinheit gesetzlicher Verhaltenspflichten -- c) Konflikt mit dem Steuerungsgedanken -- 2. Der allgemeine Schutzzweck der Haftungsnormen -- 3. Konkrete Schutzzwecke einzelner Verhaltenspflichten -- K. Zwischenergebnis -- 4 Das rechtmäßige Alternativverhalten in der höchstrichterlichen Rechtsprechung -- A. Die Entwicklung des Problems -- I. Entscheidungen des Reichsgerichts -- 1. Haftungskorrektur durch einen normativen Kausalitätsbegriff -- 2. Die Schadensberechnung nach 249 BGB -- II. Der "Löschteich-Fall" des OGH der Britischen Zone Köln -- III. Die frühe BGH-Rechtsprechung -- IV. Die frühe BAG-Rechtsprechung -- 1. Der Schleswig-Holsteinische Metallarbeiterstreik -- a) Einschränkung von 249 BGB aus Sanktionsgründen -- b) Keine "Begründung" des Rechtswidrigkeitszusammenhangs -- 2. Schadensersatz vertragsbrüchiger Arbeitnehmer - "Insertionskosten I" -- 3. Schadensersatz vertragsbrüchiger Arbeitnehmer - "Insertionskosten II" -- a) Abrücken des 5. BAG-Senats von Präventionserwägungen -- b) Verlagerung der Fragestellung in reine Schutzzweckerwägungen -- 4. Schadensersatz vertragsbrüchiger Arbeitnehmer - "Insertionskosten III" -- V. Die Grundsatzentscheidungen des BGH -- 1. Der BGH zur notariellen Fälligkeitsbestätigung -- a) Unklare Herleitung der BGH-Begründung -- b) Das Konzept des BGH als Weiterentwicklung des Rechtswidrigkeitszusammenhangs? -- (i) Der Rechtswidrigkeitszusammenhang als Frage der Haftungsbegründung -- (ii) Das Konzept des BGH als Frage der Haftungsausfüllung -- c) (Wieder-)Einführung eines starken Sanktionszwecks -- d) (Implizit) fortbestehende Bedeutung des Ausgleichsprinzips 2. Die höchstrichterlichen Folgeentscheidungen -- a) Bestätigung des Grundsatzurteils: Maßgeblichkeit des Schutzzwecks -- b) Erfordernis der alternativen Herbeiführung des Erfolgs und Beweislast -- c) Einordnung als Frage der Haftungsausfüllung -- 3. Zwischenergebnis: Der Schutzzweck als dogmatische Chimäre -- B. Umsetzung der Schutzzweckerwägungen in der Praxis -- I. Gleichförmigkeit und Wertungskonsistenz als Ausdruck des Systemgedankens -- II. Analyse exemplarischer Gerichtsentscheidungen -- 1. Entscheidungen des BAG zum Streikrecht -- 2. Der BGH zur notariellen Fälligkeitsbestätigung -- 3. Der BGH zur Verletzung von Zahlungspflichten -- 4. Der BGH zu Amtshaftungsansprüchen -- 5. Der BGH zur gesellschaftsrechtlichen Organhaftung -- 6. Der BGH zum Arzthaftungsrecht - Aufklärungspflichtverletzungen -- a) Die Wertungsinkonsistenz der Grundaufklärungsdoktrin -- b) Weitere Wertungsinkonsistenz bei Aufklärungsfehlern -- c) Hypothetische Einwilligung und Sanktionserwägungen -- 7. Zwischenfazit: Schutzzweckerwägungen als intransparente Einzelfallwertungen -- 5 Rezeption der Rechtsprechung - eine Bestandsaufnahme -- A. Schutzzweck als (untaugliche) Begründungsbasis -- B. Der Schutzzweck als Grund für eine Einschränkung von 249 Abs. 1 BGB -- I. Begrenzung der hypothetischen Vergleichsbetrachtung aus Wertungsgründen -- II. Dominanz des Sanktionsgedankens -- 6 Der Präventionsgedanke im Kontext rechtmäßigen Alternativverhaltens -- A. Der Präventionsgedanke im Sinne des Rechtswidrigkeitszusammenhangs -- B. Der Präventionsgedanke der höchstrichterlichen Rechtsprechung -- I. Der Sanktionszweck im Schadensersatzrecht -- 1. Abgrenzung von Strafe und Prävention -- 2. Die allgemeine Bedeutung der Prävention im Schadensersatzrecht -- a) Die Frage wirksamer Verhaltenssteuerung -- b) Konkurrenz von Ausgleichs- und Präventionsfunktion i) Eigenständigkeit der Präventionsfunktion: Beschränkung der Ausgleichsfunktion -- ii) Prävention nur im Rahmen der Ausgleichsfunktion -- iii) Zwischenergebnis -- 3. Die Bedeutung der Prävention für rechtmäßiges Alternativverhalten -- a) Geringer Anwendungsbereich und Effekt einer Präventionswirkung -- b) Unverhältnismäßige Nachteile durch eingrenzende Präventionszwecke -- c) Das Gerechtigkeitsgefühl -- d) Die allgemeine Bedeutung von 630h Abs. 2 BGB -- e) Die allgemeine Bedeutung von 252 BGB -- II. Einordnung im Referenzrahmen der legitimierten Rechtsordnung -- 7 Die Berücksichtigung rechtmäßigen Alternativverhaltens nach 249 Abs. 1 BGB -- A. Die grundsätzliche Vergleichsbetrachtung der Schadensberechnung -- I. Rechtmäßiges Alternativverhalten als (besondere) Form hypothetischer Kausalität -- II. Die Bedeutung des Steuerungsgedankens -- III. Gleichförmigkeit und Entscheidungsklarheit -- B. Praktische Umsetzung -- I. Entschärftes Beweismaß durch 287 ZPO und Anscheinsbeweis -- II. Keine Beweislastumkehr für rechtmäßiges Alternativverhalten -- III. Mehre Möglichkeiten des Verhaltens und "unechtes Alternativverhalten" -- C. Kurzer Blick aus der rechtsökonomischen Perspektive -- 8 Schlussbetrachtung -- A. Der Rechtswidrigkeitszusammenhang -- B. Das Konzept der aktuellen höchstrichterlichen Rechtsprechung -- C. Die hypothetische Vergleichsbetrachtung nach 249 Abs. 1 BGB -- Literaturverzeichnis -- Entscheidungsübersicht Pflichtverletzung (DE-588)4226413-3 gnd Überholende Kausalität (DE-588)4186596-0 gnd Rechtswidrigkeit (DE-588)4130534-6 gnd Rechtsdogmatik (DE-588)4128412-4 gnd Ratio legis (DE-588)7793148-8 gnd Rechtsnorm (DE-588)4048812-3 gnd Schadensersatz (DE-588)4051927-2 gnd Haftung (DE-588)4022898-8 gnd |
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