Die Pflicht zum Schulbesuch: Zur Frage nach einem Recht auf Homeschooling unter Berücksichtigung grundrechtlicher Freiheiten von Eltern und Schülern
Gespeichert in:
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| Format: | Elektronisch E-Book |
| Sprache: | German |
| Veröffentlicht: |
Baden-Baden
Nomos Verlagsgesellschaft
2020
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| Ausgabe: | 1st ed |
| Schriftenreihe: | Studien zu Staat, Recht und Verwaltung
v.29 |
| Schlagworte: | |
| Online-Zugang: | HWR01 |
| Beschreibung: | Description based on publisher supplied metadata and other sources |
| Beschreibung: | 1 Online-Ressource (300 Seiten) |
| ISBN: | 9783748904564 |
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| 505 | 8 | |a Cover -- A. Einleitung -- B. Die Homeschooling-Bewegung in Deutschland -- C. Einfachgesetzliche Anknüpfungspunkte für ein Recht auf Homeschooling -- I. Anordnung der allgemeinen Schulpflicht im Landesrecht -- II. Keine Genehmigung des Homeschooling als Privatschule -- 1. Traditioneller und funktionaler Schulbegriff -- 2. Historische Auslegung des Art. 7 GG -- 3. Fazit: Keine Gleichsetzung von Schule und Privatunterricht -- III. Voraussetzungen für die Gestattung des häuslichen Privatunterrichts nach einfachem Recht -- 1. Notwendigkeit einer eigenständigen gesetzlichen Regelung -- 2. Bundesländer mit Regelungen zur Gestattung des häuslichen Privatunterrichts -- a) Voraussetzungen für einen Anspruch auf Gestattung des häuslichen Unterrichts -- b) Tatbestandliche Voraussetzungen der Ausnahme- und Befreiungsvorschriften -- c) Notwendigkeit einer Ermessungsreduzierung auf Null -- d) Zwischenbetrachtung: Kein Anspruch auf Gestattung von Privatunterricht -- 3. Bundesländer ohne Regelungen zur Gestattung des häuslichen Privatunterrichts -- IV. Zusammenfassung und Ausblick: In der Praxis ausnahmslose Geltung und Durchsetzung der Schulpflicht -- D. Verfassungsrechtliche Beurteilung der Schulpflicht -- I. Gang der Untersuchung -- II. Der staatliche Bildungs- und Erziehungsauftrag -- 1. Umfang: Wissens- und Wertevermittlung -- a) Art. 7 Abs. 1 GG im Verständnis der herrschenden Auffassung: eigenständiges Mandat zur Erziehung -- b) Kritik in der Literatur: Bloßer Bildungsauftrag des Staates -- c) Unmöglichkeit der Trennung zwischen Bildung und Erziehung -- d) Zwischenbetrachtung: Unvermeidbare Werthaltigkeit des Schulunterrichts -- 2. Herleitung des Erziehungsauftrags -- a) Historische Auslegung des Art. 7 Abs. 1 GG -- aa) Die Schulaufsicht im preußischen Schulrecht und in der Weimarer Republik | |
| 505 | 8 | |a bb) Einführung der Schulaufsicht in das Grundgesetz als Anknüpfung an das historische Begriffsverständnis -- cc) Zur Kritik am Vergleich mit der WRV -- dd) Keine bloße Absage an die Kirchenaufsicht in Art. 7 Abs. 1 GG -- ee) Zwischenfazit: Schulaufsicht als umfassende Schulhoheit -- b) Systematische Auslegung des Art. 7 Abs. 1 GG -- c) Übereinstimmung mit anderen Verfassungsbestimmungen und ‑werten -- aa) Der staatliche Erziehungsauftrag im Einklang mit den Prinzipien einer freiheitlichen Demokratie -- (1) Die Systemneutralität eines staatliches Erziehungsauftrags -- (2) Der Erziehungsauftrag als förderliches Element eines freiheitlich-demokratischen Staates -- (a) Die Demokratisierungsfunktion des staatlichen Erziehungsauftrags -- (b) Die Integrationsfunktion des staatlichen Erziehungsauftrags -- (aa) Integration im Sinne Smends: Lebensäußerung des Staates -- (bb) Integration als Existenzgrundlage des Staates im Verständnis der Smend-Schule -- (cc) Integration als Existenzgrundlage des Staates außerhalb des Verständnisses der Smend-Schule -- (dd) Zwischenbetrachtung: Integration des Gemeinwesens zur Sicherstellung staatlicher Einheit -- (c) Demokratisierungs- und Integrationsfunktion als legitimes Anliegen -- (3) Zwischenfazit: Der staatliche Erziehungsauftrag im Einklang mit der freiheitlichen Demokratie des Grundgesetzes -- bb) Der staatliche Erziehungsauftrag im Interesse der Schüler -- cc) Der staatliche Erziehungsauftrag in Koexistenz mit dem Elternrecht -- dd) Zwischenfazit: Der staatliche Erziehungsauftrag in Übereinstimmung mit anderen Verfassungsbestimmungen und ‑werten -- III. Die Schulpflicht als Mittel zur Durchsetzung des Erziehungsauftrags -- 1. Zur Verhältnismäßigkeit der Schulpflicht -- a) Die Schule im Verständnis des Bundesverfassungsgerichts: Eine Stätte der Sozialisation und der Integration | |
| 505 | 8 | |a b) Zur Notwendigkeit einer Verhältnismäßigkeitsprüfung -- 2. Herleitung der Schulpflicht aus Art. 7 GG -- a) Umkehrschluss aus Art. 7 Abs. 2 GG -- b) Umkehrschluss aus Art. 7 Abs. 4 GG -- c) Genetische Auslegung des Art. 7 GG -- d) Zwischenbetrachtung: Legitimation der Schulpflicht aus Art. 7 GG -- e) Mögliche Neubewertung im Wege eines Verfassungswandels -- aa) Generelle Möglichkeit und Voraussetzung eines Verfassungswandels -- bb) Annahme eines Verfassungswandels in Abhängigkeit von den sachlichen Gründen für die Schulpflicht -- (1) Vermittlung kognitiver Fähigkeiten -- (2) Sozialisationsfunktion der Schule -- (3) Wertbezogene Erziehung zu Demokratie und Integration -- (a) Integrations- und Demokratisierungsfunktion zur Begründung der Schulpflicht -- (aa) Zur Kritik an der Unfreiheitlichkeit der Integrations- und Demokratisierungsfunktion -- (bb) Zur Kritik an der Integrationsfunktion mit Blick auf die Aufteilung des Sekundarschulwesens -- (cc) Zur Kritik an der Integrationsfunktion mit Blick auf die Privatschulgarantie -- (dd) Zum Verweis auf andere demokratische Staaten ohne bestehende Schulpflicht -- (ee) Zwischenbetrachtung: Integrations- und Demokratisierungsfunktion als sachlicher Grund für die Schulpflicht -- (b) Zum Vorwurf der unzureichenden Integrationswirkung des aktuellen Schulsystems -- cc) Zwischenfazit: Kein Verfassungswandel -- f) Keine Notwendigkeit einer expliziten verfassungsrechtlichen Anordnung -- 3. Fazit: Implizite Anerkennung der Schulpflicht in Art. 7 GG -- IV. Die deutsche Schulpflicht im Lichte des Völkerrechts -- 1. Die Schulpflicht im Lichte des EMRK ZP I -- a) Vereinbarkeit der Schulpflicht mit dem Bildungsrecht aus Art. 2 Satz 1 EMRK ZP I -- b) Vereinbarkeit der Schulpflicht mit dem Recht der Eltern aus Art. 2 Satz 2 EMRK ZP I -- aa) Achtenswerte Überzeugung i. S. d. Art. 2 Satz 2 EMRK ZP I. | |
| 505 | 8 | |a bb) Keine unverhältnismäßige Einschränkung des elterlichen Achtungsanspruchs -- c) Zwischenbetrachtung: Schulpflicht in Übereinstimmung mit Art. 2 EMRK ZP I -- 2. Vereinbarkeit der Schulpflicht mit dem Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte -- 3. Vereinbarkeit der Schulpflicht mit der UN-Konvention über die Rechte des Kindes -- 4. Fazit: Völkerrechtskonformität der Schulpflicht -- V. Die allgemeine Schulpflicht im Lichte der Grundrechte von Eltern und Kindern -- 1. Dogmatische Vorüberlegung: Auswirkungen der Legitimation der Schulpflicht in Art. 7 GG auf die grundrechtliche Prüfung -- 2. Mögliche Maßnahmen zur Durchsetzung der Schulpflicht -- a) Schulzwang -- b) Zwangsmaßnahmen gegenüber den Eltern -- aa) Ermächtigungsgrundlagen für die Verhängung von Zwangsmaßnahmen -- bb) Ermächtigungsgrundlagen für die zu vollstreckende Handlungsverfügung -- c) Zwischenfazit: Möglichkeit von Zwangsmaßnahmen gegenüber Schülern und Eltern -- 3. Die Schulpflicht und die Grundrechte der Eltern -- a) Das elterliche Erziehungsrecht aus Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG -- aa) Das Elternrecht als negatorisches Eigenrecht -- bb) Reichweite des Elternrechts: Erstreckung auf den Schulbereich -- (1) Teleologische Auslegung des Art. 6 Abs. 2 GG -- (2) Genetische Auslegung des Art. 6 Abs. 2 GG -- cc) Keine Kindeswohlgefährdung durch Homeschooling -- dd) Zwischenbetrachtung: Schutz des Homeschooling durch das Elternrecht -- ee) Schulpflicht als Eingriff in das elterliche Erziehungsrecht -- (1) Eingriff durch Einschränkung der eigenen Erziehungstätigkeit und seine Rechtfertigung -- (2) Eingriff durch unerwünschte Fremdeinwirkung und seine Rechtfertigung -- (3) Eingriff durch Pflicht zur Erziehungsmaßnahme und seine Rechtfertigung -- ff) Zusammenfassung: Kein Recht auf Homeschooling unter Berufung auf das Elternrecht | |
| 505 | 8 | |a b) Besondere Grundrechte religiös motivierter Eltern -- aa) Zum Recht auf religiöse Kindererziehung -- (1) Kein eigenständiges Grundrecht aus Art. 6 Abs. 2 Satz 1 i. V. m. Art. 4 Abs. 1 und 2 GG -- (2) Zur Verstärkung des Elternrechts durch die Religionsfreiheit -- (a) Keine Schutzbereichsverstärkung durch den objektiven Gehalt der Religionsfreiheit -- (b) Kein Abwägungsverbund mehrerer einschlägiger Abwehrrechte -- (3) Zwischenbetrachtung: Weder eigenes Grundrecht noch Verstärkungswirkung -- bb) Anknüpfungspunkte für einen Eingriff in die Garantien religiöser Freiheiten -- (1) Kein Schutz vor unerwünschter geistiger Prägung der Kinder -- (2) Kein Recht auf häusliche Unterrichtung aus Art. 4 Abs. 2 GG -- (3) Die Schulpflicht als Problem der Bekenntnisfreiheit -- (a) Ausübung der Bekenntnisfreiheit in Abhängigkeit von der Religionsmündigkeit der Kinder -- (b) Kein Eingriff in die Bekenntnisfreiheit -- (aa) Die Lehre vom Schutzzweck als einschränkendes Kriterium in der Eingriffsdogmatik -- (bb) Der Schutzzweck der Bekenntnisfreiheit -- (4) Die Inpflichtnahme der Eltern als Einschränkung der freien Religionsausübung -- (a) Konkurrenzverhältnis zwischen dem Elternrecht und der Freiheit der Religionsausübung -- (aa) Kein pauschales Vorrangverhältnis -- (bb) Einzelfallbezogene Vorgehensweise: Verdrängung der Religionsausübungsfreiheit -- (b) Exkurs: Rechtfertigung des Eingriffs in die Freiheit der Religionsausübung -- cc) Zusammenfassung: Kein zusätzlicher Schutz aus Art. 4 Abs. 1 und 2 GG -- c) Die Gewissensfreiheit aus Art. 4 Abs. 1 Var. 2 GG -- aa) Kein Recht zur Fremdbestimmung aus Art. 4 Abs. 1 Var. 2 GG -- bb) Die Inpflichtnahme der Eltern als Einschränkung der Gewissensfreiheit -- cc) Verdrängung der Gewissensfreiheit durch das Elternrecht -- dd) Exkurs: Rechtfertigung des Eingriffs in die Gewissensfreiheit | |
| 505 | 8 | |a ee) Zusammenfassung: Kein zusätzlicher Schutz aus Art. 4 Abs. 1 Var. 2 GG. | |
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Bundesländer ohne Regelungen zur Gestattung des häuslichen Privatunterrichts -- IV. Zusammenfassung und Ausblick: In der Praxis ausnahmslose Geltung und Durchsetzung der Schulpflicht -- D. Verfassungsrechtliche Beurteilung der Schulpflicht -- I. Gang der Untersuchung -- II. Der staatliche Bildungs- und Erziehungsauftrag -- 1. Umfang: Wissens- und Wertevermittlung -- a) Art. 7 Abs. 1 GG im Verständnis der herrschenden Auffassung: eigenständiges Mandat zur Erziehung -- b) Kritik in der Literatur: Bloßer Bildungsauftrag des Staates -- c) Unmöglichkeit der Trennung zwischen Bildung und Erziehung -- d) Zwischenbetrachtung: Unvermeidbare Werthaltigkeit des Schulunterrichts -- 2. 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Fazit: Implizite Anerkennung der Schulpflicht in Art. 7 GG -- IV. Die deutsche Schulpflicht im Lichte des Völkerrechts -- 1. Die Schulpflicht im Lichte des EMRK ZP I -- a) Vereinbarkeit der Schulpflicht mit dem Bildungsrecht aus Art. 2 Satz 1 EMRK ZP I -- b) Vereinbarkeit der Schulpflicht mit dem Recht der Eltern aus Art. 2 Satz 2 EMRK ZP I -- aa) Achtenswerte Überzeugung i. S. d. Art. 2 Satz 2 EMRK ZP I. bb) Keine unverhältnismäßige Einschränkung des elterlichen Achtungsanspruchs -- c) Zwischenbetrachtung: Schulpflicht in Übereinstimmung mit Art. 2 EMRK ZP I -- 2. Vereinbarkeit der Schulpflicht mit dem Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte -- 3. Vereinbarkeit der Schulpflicht mit der UN-Konvention über die Rechte des Kindes -- 4. Fazit: Völkerrechtskonformität der Schulpflicht -- V. Die allgemeine Schulpflicht im Lichte der Grundrechte von Eltern und Kindern -- 1. 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Einleitung -- B. Die Homeschooling-Bewegung in Deutschland -- C. Einfachgesetzliche Anknüpfungspunkte für ein Recht auf Homeschooling -- I. Anordnung der allgemeinen Schulpflicht im Landesrecht -- II. Keine Genehmigung des Homeschooling als Privatschule -- 1. Traditioneller und funktionaler Schulbegriff -- 2. Historische Auslegung des Art. 7 GG -- 3. Fazit: Keine Gleichsetzung von Schule und Privatunterricht -- III. Voraussetzungen für die Gestattung des häuslichen Privatunterrichts nach einfachem Recht -- 1. Notwendigkeit einer eigenständigen gesetzlichen Regelung -- 2. Bundesländer mit Regelungen zur Gestattung des häuslichen Privatunterrichts -- a) Voraussetzungen für einen Anspruch auf Gestattung des häuslichen Unterrichts -- b) Tatbestandliche Voraussetzungen der Ausnahme- und Befreiungsvorschriften -- c) Notwendigkeit einer Ermessungsreduzierung auf Null -- d) Zwischenbetrachtung: Kein Anspruch auf Gestattung von Privatunterricht -- 3. Bundesländer ohne Regelungen zur Gestattung des häuslichen Privatunterrichts -- IV. Zusammenfassung und Ausblick: In der Praxis ausnahmslose Geltung und Durchsetzung der Schulpflicht -- D. Verfassungsrechtliche Beurteilung der Schulpflicht -- I. Gang der Untersuchung -- II. Der staatliche Bildungs- und Erziehungsauftrag -- 1. Umfang: Wissens- und Wertevermittlung -- a) Art. 7 Abs. 1 GG im Verständnis der herrschenden Auffassung: eigenständiges Mandat zur Erziehung -- b) Kritik in der Literatur: Bloßer Bildungsauftrag des Staates -- c) Unmöglichkeit der Trennung zwischen Bildung und Erziehung -- d) Zwischenbetrachtung: Unvermeidbare Werthaltigkeit des Schulunterrichts -- 2. Herleitung des Erziehungsauftrags -- a) Historische Auslegung des Art. 7 Abs. 1 GG -- aa) Die Schulaufsicht im preußischen Schulrecht und in der Weimarer Republik</subfield></datafield><datafield tag="505" ind1="8" ind2=" "><subfield code="a">bb) Einführung der Schulaufsicht in das Grundgesetz als Anknüpfung an das historische Begriffsverständnis -- cc) Zur Kritik am Vergleich mit der WRV -- dd) Keine bloße Absage an die Kirchenaufsicht in Art. 7 Abs. 1 GG -- ee) Zwischenfazit: Schulaufsicht als umfassende Schulhoheit -- b) Systematische Auslegung des Art. 7 Abs. 1 GG -- c) Übereinstimmung mit anderen Verfassungsbestimmungen und ‑werten -- aa) Der staatliche Erziehungsauftrag im Einklang mit den Prinzipien einer freiheitlichen Demokratie -- (1) Die Systemneutralität eines staatliches Erziehungsauftrags -- (2) Der Erziehungsauftrag als förderliches Element eines freiheitlich-demokratischen Staates -- (a) Die Demokratisierungsfunktion des staatlichen Erziehungsauftrags -- (b) Die Integrationsfunktion des staatlichen Erziehungsauftrags -- (aa) Integration im Sinne Smends: Lebensäußerung des Staates -- (bb) Integration als Existenzgrundlage des Staates im Verständnis der Smend-Schule -- (cc) Integration als Existenzgrundlage des Staates außerhalb des Verständnisses der Smend-Schule -- (dd) Zwischenbetrachtung: Integration des Gemeinwesens zur Sicherstellung staatlicher Einheit -- (c) Demokratisierungs- und Integrationsfunktion als legitimes Anliegen -- (3) Zwischenfazit: Der staatliche Erziehungsauftrag im Einklang mit der freiheitlichen Demokratie des Grundgesetzes -- bb) Der staatliche Erziehungsauftrag im Interesse der Schüler -- cc) Der staatliche Erziehungsauftrag in Koexistenz mit dem Elternrecht -- dd) Zwischenfazit: Der staatliche Erziehungsauftrag in Übereinstimmung mit anderen Verfassungsbestimmungen und ‑werten -- III. Die Schulpflicht als Mittel zur Durchsetzung des Erziehungsauftrags -- 1. Zur Verhältnismäßigkeit der Schulpflicht -- a) Die Schule im Verständnis des Bundesverfassungsgerichts: Eine Stätte der Sozialisation und der Integration</subfield></datafield><datafield tag="505" ind1="8" ind2=" "><subfield code="a">b) Zur Notwendigkeit einer Verhältnismäßigkeitsprüfung -- 2. Herleitung der Schulpflicht aus Art. 7 GG -- a) Umkehrschluss aus Art. 7 Abs. 2 GG -- b) Umkehrschluss aus Art. 7 Abs. 4 GG -- c) Genetische Auslegung des Art. 7 GG -- d) Zwischenbetrachtung: Legitimation der Schulpflicht aus Art. 7 GG -- e) Mögliche Neubewertung im Wege eines Verfassungswandels -- aa) Generelle Möglichkeit und Voraussetzung eines Verfassungswandels -- bb) Annahme eines Verfassungswandels in Abhängigkeit von den sachlichen Gründen für die Schulpflicht -- (1) Vermittlung kognitiver Fähigkeiten -- (2) Sozialisationsfunktion der Schule -- (3) Wertbezogene Erziehung zu Demokratie und Integration -- (a) Integrations- und Demokratisierungsfunktion zur Begründung der Schulpflicht -- (aa) Zur Kritik an der Unfreiheitlichkeit der Integrations- und Demokratisierungsfunktion -- (bb) Zur Kritik an der Integrationsfunktion mit Blick auf die Aufteilung des Sekundarschulwesens -- (cc) Zur Kritik an der Integrationsfunktion mit Blick auf die Privatschulgarantie -- (dd) Zum Verweis auf andere demokratische Staaten ohne bestehende Schulpflicht -- (ee) Zwischenbetrachtung: Integrations- und Demokratisierungsfunktion als sachlicher Grund für die Schulpflicht -- (b) Zum Vorwurf der unzureichenden Integrationswirkung des aktuellen Schulsystems -- cc) Zwischenfazit: Kein Verfassungswandel -- f) Keine Notwendigkeit einer expliziten verfassungsrechtlichen Anordnung -- 3. Fazit: Implizite Anerkennung der Schulpflicht in Art. 7 GG -- IV. Die deutsche Schulpflicht im Lichte des Völkerrechts -- 1. Die Schulpflicht im Lichte des EMRK ZP I -- a) Vereinbarkeit der Schulpflicht mit dem Bildungsrecht aus Art. 2 Satz 1 EMRK ZP I -- b) Vereinbarkeit der Schulpflicht mit dem Recht der Eltern aus Art. 2 Satz 2 EMRK ZP I -- aa) Achtenswerte Überzeugung i. S. d. Art. 2 Satz 2 EMRK ZP I.</subfield></datafield><datafield tag="505" ind1="8" ind2=" "><subfield code="a">bb) Keine unverhältnismäßige Einschränkung des elterlichen Achtungsanspruchs -- c) Zwischenbetrachtung: Schulpflicht in Übereinstimmung mit Art. 2 EMRK ZP I -- 2. Vereinbarkeit der Schulpflicht mit dem Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte -- 3. Vereinbarkeit der Schulpflicht mit der UN-Konvention über die Rechte des Kindes -- 4. Fazit: Völkerrechtskonformität der Schulpflicht -- V. Die allgemeine Schulpflicht im Lichte der Grundrechte von Eltern und Kindern -- 1. Dogmatische Vorüberlegung: Auswirkungen der Legitimation der Schulpflicht in Art. 7 GG auf die grundrechtliche Prüfung -- 2. Mögliche Maßnahmen zur Durchsetzung der Schulpflicht -- a) Schulzwang -- b) Zwangsmaßnahmen gegenüber den Eltern -- aa) Ermächtigungsgrundlagen für die Verhängung von Zwangsmaßnahmen -- bb) Ermächtigungsgrundlagen für die zu vollstreckende Handlungsverfügung -- c) Zwischenfazit: Möglichkeit von Zwangsmaßnahmen gegenüber Schülern und Eltern -- 3. Die Schulpflicht und die Grundrechte der Eltern -- a) Das elterliche Erziehungsrecht aus Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG -- aa) Das Elternrecht als negatorisches Eigenrecht -- bb) Reichweite des Elternrechts: Erstreckung auf den Schulbereich -- (1) Teleologische Auslegung des Art. 6 Abs. 2 GG -- (2) Genetische Auslegung des Art. 6 Abs. 2 GG -- cc) Keine Kindeswohlgefährdung durch Homeschooling -- dd) Zwischenbetrachtung: Schutz des Homeschooling durch das Elternrecht -- ee) Schulpflicht als Eingriff in das elterliche Erziehungsrecht -- (1) Eingriff durch Einschränkung der eigenen Erziehungstätigkeit und seine Rechtfertigung -- (2) Eingriff durch unerwünschte Fremdeinwirkung und seine Rechtfertigung -- (3) Eingriff durch Pflicht zur Erziehungsmaßnahme und seine Rechtfertigung -- ff) Zusammenfassung: Kein Recht auf Homeschooling unter Berufung auf das Elternrecht</subfield></datafield><datafield tag="505" ind1="8" ind2=" "><subfield code="a">b) Besondere Grundrechte religiös motivierter Eltern -- aa) Zum Recht auf religiöse Kindererziehung -- (1) Kein eigenständiges Grundrecht aus Art. 6 Abs. 2 Satz 1 i. V. m. Art. 4 Abs. 1 und 2 GG -- (2) Zur Verstärkung des Elternrechts durch die Religionsfreiheit -- (a) Keine Schutzbereichsverstärkung durch den objektiven Gehalt der Religionsfreiheit -- (b) Kein Abwägungsverbund mehrerer einschlägiger Abwehrrechte -- (3) Zwischenbetrachtung: Weder eigenes Grundrecht noch Verstärkungswirkung -- bb) Anknüpfungspunkte für einen Eingriff in die Garantien religiöser Freiheiten -- (1) Kein Schutz vor unerwünschter geistiger Prägung der Kinder -- (2) Kein Recht auf häusliche Unterrichtung aus Art. 4 Abs. 2 GG -- (3) Die Schulpflicht als Problem der Bekenntnisfreiheit -- (a) Ausübung der Bekenntnisfreiheit in Abhängigkeit von der Religionsmündigkeit der Kinder -- (b) Kein Eingriff in die Bekenntnisfreiheit -- (aa) Die Lehre vom Schutzzweck als einschränkendes Kriterium in der Eingriffsdogmatik -- (bb) Der Schutzzweck der Bekenntnisfreiheit -- (4) Die Inpflichtnahme der Eltern als Einschränkung der freien Religionsausübung -- (a) Konkurrenzverhältnis zwischen dem Elternrecht und der Freiheit der Religionsausübung -- (aa) Kein pauschales Vorrangverhältnis -- (bb) Einzelfallbezogene Vorgehensweise: Verdrängung der Religionsausübungsfreiheit -- (b) Exkurs: Rechtfertigung des Eingriffs in die Freiheit der Religionsausübung -- cc) Zusammenfassung: Kein zusätzlicher Schutz aus Art. 4 Abs. 1 und 2 GG -- c) Die Gewissensfreiheit aus Art. 4 Abs. 1 Var. 2 GG -- aa) Kein Recht zur Fremdbestimmung aus Art. 4 Abs. 1 Var. 2 GG -- bb) Die Inpflichtnahme der Eltern als Einschränkung der Gewissensfreiheit -- cc) Verdrängung der Gewissensfreiheit durch das Elternrecht -- dd) Exkurs: Rechtfertigung des Eingriffs in die Gewissensfreiheit</subfield></datafield><datafield tag="505" ind1="8" ind2=" "><subfield code="a">ee) Zusammenfassung: Kein zusätzlicher Schutz aus Art. 4 Abs. 1 Var. 2 GG.</subfield></datafield><datafield tag="650" ind1="0" ind2="7"><subfield code="a">Hausunterricht</subfield><subfield code="0">(DE-588)4121517-5</subfield><subfield code="2">gnd</subfield><subfield code="9">rswk-swf</subfield></datafield><datafield tag="650" ind1="0" ind2="7"><subfield code="a">Schulpflicht</subfield><subfield code="0">(DE-588)4180185-4</subfield><subfield code="2">gnd</subfield><subfield code="9">rswk-swf</subfield></datafield><datafield tag="651" ind1=" " ind2="7"><subfield code="a">Deutschland</subfield><subfield code="0">(DE-588)4011882-4</subfield><subfield code="2">gnd</subfield><subfield code="9">rswk-swf</subfield></datafield><datafield tag="655" ind1=" " ind2="7"><subfield code="0">(DE-588)4113937-9</subfield><subfield code="a">Hochschulschrift</subfield><subfield code="2">gnd-content</subfield></datafield><datafield tag="689" ind1="0" ind2="0"><subfield code="a">Deutschland</subfield><subfield code="0">(DE-588)4011882-4</subfield><subfield code="D">g</subfield></datafield><datafield tag="689" ind1="0" ind2="1"><subfield code="a">Schulpflicht</subfield><subfield code="0">(DE-588)4180185-4</subfield><subfield code="D">s</subfield></datafield><datafield tag="689" ind1="0" ind2="2"><subfield code="a">Hausunterricht</subfield><subfield code="0">(DE-588)4121517-5</subfield><subfield code="D">s</subfield></datafield><datafield tag="689" ind1="0" ind2=" "><subfield code="5">DE-604</subfield></datafield><datafield tag="776" ind1="0" ind2="8"><subfield code="i">Erscheint auch als</subfield><subfield code="n">Druck-Ausgabe</subfield><subfield code="a">Hauk, Julia</subfield><subfield code="t">Die Pflicht zum Schulbesuch : Zur Frage nach einem Recht auf Homeschooling unter Berücksichtigung grundrechtlicher Freiheiten von Eltern und Schülern</subfield><subfield code="d">Baden-Baden : Nomos Verlagsgesellschaft,c2020</subfield><subfield code="z">9783848763498</subfield></datafield><datafield tag="912" ind1=" " ind2=" "><subfield code="a">ZDB-30-PQE</subfield></datafield><datafield tag="999" ind1=" " ind2=" "><subfield code="a">oai:aleph.bib-bvb.de:BVB01-033601158</subfield></datafield><datafield tag="966" ind1="e" ind2=" "><subfield code="u">https://ebookcentral.proquest.com/lib/hwr/detail.action?docID=6405253</subfield><subfield code="l">HWR01</subfield><subfield code="p">ZDB-30-PQE</subfield><subfield code="q">HWR_PDA_PQE</subfield><subfield code="x">Aggregator</subfield><subfield code="3">Volltext</subfield></datafield></record></collection> |
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| spelling | Hauk, Julia Verfasser aut Die Pflicht zum Schulbesuch Zur Frage nach einem Recht auf Homeschooling unter Berücksichtigung grundrechtlicher Freiheiten von Eltern und Schülern 1st ed Baden-Baden Nomos Verlagsgesellschaft 2020 ©2020 1 Online-Ressource (300 Seiten) txt rdacontent c rdamedia cr rdacarrier Studien zu Staat, Recht und Verwaltung v.29 Description based on publisher supplied metadata and other sources Cover -- A. Einleitung -- B. Die Homeschooling-Bewegung in Deutschland -- C. Einfachgesetzliche Anknüpfungspunkte für ein Recht auf Homeschooling -- I. Anordnung der allgemeinen Schulpflicht im Landesrecht -- II. Keine Genehmigung des Homeschooling als Privatschule -- 1. Traditioneller und funktionaler Schulbegriff -- 2. Historische Auslegung des Art. 7 GG -- 3. Fazit: Keine Gleichsetzung von Schule und Privatunterricht -- III. Voraussetzungen für die Gestattung des häuslichen Privatunterrichts nach einfachem Recht -- 1. 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Umfang: Wissens- und Wertevermittlung -- a) Art. 7 Abs. 1 GG im Verständnis der herrschenden Auffassung: eigenständiges Mandat zur Erziehung -- b) Kritik in der Literatur: Bloßer Bildungsauftrag des Staates -- c) Unmöglichkeit der Trennung zwischen Bildung und Erziehung -- d) Zwischenbetrachtung: Unvermeidbare Werthaltigkeit des Schulunterrichts -- 2. 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Hausunterricht (DE-588)4121517-5 gnd rswk-swf Schulpflicht (DE-588)4180185-4 gnd rswk-swf Deutschland (DE-588)4011882-4 gnd rswk-swf (DE-588)4113937-9 Hochschulschrift gnd-content Deutschland (DE-588)4011882-4 g Schulpflicht (DE-588)4180185-4 s Hausunterricht (DE-588)4121517-5 s DE-604 Erscheint auch als Druck-Ausgabe Hauk, Julia Die Pflicht zum Schulbesuch : Zur Frage nach einem Recht auf Homeschooling unter Berücksichtigung grundrechtlicher Freiheiten von Eltern und Schülern Baden-Baden : Nomos Verlagsgesellschaft,c2020 9783848763498 |
| spellingShingle | Hauk, Julia Die Pflicht zum Schulbesuch Zur Frage nach einem Recht auf Homeschooling unter Berücksichtigung grundrechtlicher Freiheiten von Eltern und Schülern Cover -- A. Einleitung -- B. Die Homeschooling-Bewegung in Deutschland -- C. Einfachgesetzliche Anknüpfungspunkte für ein Recht auf Homeschooling -- I. Anordnung der allgemeinen Schulpflicht im Landesrecht -- II. Keine Genehmigung des Homeschooling als Privatschule -- 1. Traditioneller und funktionaler Schulbegriff -- 2. Historische Auslegung des Art. 7 GG -- 3. Fazit: Keine Gleichsetzung von Schule und Privatunterricht -- III. Voraussetzungen für die Gestattung des häuslichen Privatunterrichts nach einfachem Recht -- 1. Notwendigkeit einer eigenständigen gesetzlichen Regelung -- 2. Bundesländer mit Regelungen zur Gestattung des häuslichen Privatunterrichts -- a) Voraussetzungen für einen Anspruch auf Gestattung des häuslichen Unterrichts -- b) Tatbestandliche Voraussetzungen der Ausnahme- und Befreiungsvorschriften -- c) Notwendigkeit einer Ermessungsreduzierung auf Null -- d) Zwischenbetrachtung: Kein Anspruch auf Gestattung von Privatunterricht -- 3. Bundesländer ohne Regelungen zur Gestattung des häuslichen Privatunterrichts -- IV. Zusammenfassung und Ausblick: In der Praxis ausnahmslose Geltung und Durchsetzung der Schulpflicht -- D. Verfassungsrechtliche Beurteilung der Schulpflicht -- I. Gang der Untersuchung -- II. Der staatliche Bildungs- und Erziehungsauftrag -- 1. Umfang: Wissens- und Wertevermittlung -- a) Art. 7 Abs. 1 GG im Verständnis der herrschenden Auffassung: eigenständiges Mandat zur Erziehung -- b) Kritik in der Literatur: Bloßer Bildungsauftrag des Staates -- c) Unmöglichkeit der Trennung zwischen Bildung und Erziehung -- d) Zwischenbetrachtung: Unvermeidbare Werthaltigkeit des Schulunterrichts -- 2. Herleitung des Erziehungsauftrags -- a) Historische Auslegung des Art. 7 Abs. 1 GG -- aa) Die Schulaufsicht im preußischen Schulrecht und in der Weimarer Republik bb) Einführung der Schulaufsicht in das Grundgesetz als Anknüpfung an das historische Begriffsverständnis -- cc) Zur Kritik am Vergleich mit der WRV -- dd) Keine bloße Absage an die Kirchenaufsicht in Art. 7 Abs. 1 GG -- ee) Zwischenfazit: Schulaufsicht als umfassende Schulhoheit -- b) Systematische Auslegung des Art. 7 Abs. 1 GG -- c) Übereinstimmung mit anderen Verfassungsbestimmungen und ‑werten -- aa) Der staatliche Erziehungsauftrag im Einklang mit den Prinzipien einer freiheitlichen Demokratie -- (1) Die Systemneutralität eines staatliches Erziehungsauftrags -- (2) Der Erziehungsauftrag als förderliches Element eines freiheitlich-demokratischen Staates -- (a) Die Demokratisierungsfunktion des staatlichen Erziehungsauftrags -- (b) Die Integrationsfunktion des staatlichen Erziehungsauftrags -- (aa) Integration im Sinne Smends: Lebensäußerung des Staates -- (bb) Integration als Existenzgrundlage des Staates im Verständnis der Smend-Schule -- (cc) Integration als Existenzgrundlage des Staates außerhalb des Verständnisses der Smend-Schule -- (dd) Zwischenbetrachtung: Integration des Gemeinwesens zur Sicherstellung staatlicher Einheit -- (c) Demokratisierungs- und Integrationsfunktion als legitimes Anliegen -- (3) Zwischenfazit: Der staatliche Erziehungsauftrag im Einklang mit der freiheitlichen Demokratie des Grundgesetzes -- bb) Der staatliche Erziehungsauftrag im Interesse der Schüler -- cc) Der staatliche Erziehungsauftrag in Koexistenz mit dem Elternrecht -- dd) Zwischenfazit: Der staatliche Erziehungsauftrag in Übereinstimmung mit anderen Verfassungsbestimmungen und ‑werten -- III. Die Schulpflicht als Mittel zur Durchsetzung des Erziehungsauftrags -- 1. Zur Verhältnismäßigkeit der Schulpflicht -- a) Die Schule im Verständnis des Bundesverfassungsgerichts: Eine Stätte der Sozialisation und der Integration b) Zur Notwendigkeit einer Verhältnismäßigkeitsprüfung -- 2. Herleitung der Schulpflicht aus Art. 7 GG -- a) Umkehrschluss aus Art. 7 Abs. 2 GG -- b) Umkehrschluss aus Art. 7 Abs. 4 GG -- c) Genetische Auslegung des Art. 7 GG -- d) Zwischenbetrachtung: Legitimation der Schulpflicht aus Art. 7 GG -- e) Mögliche Neubewertung im Wege eines Verfassungswandels -- aa) Generelle Möglichkeit und Voraussetzung eines Verfassungswandels -- bb) Annahme eines Verfassungswandels in Abhängigkeit von den sachlichen Gründen für die Schulpflicht -- (1) Vermittlung kognitiver Fähigkeiten -- (2) Sozialisationsfunktion der Schule -- (3) Wertbezogene Erziehung zu Demokratie und Integration -- (a) Integrations- und Demokratisierungsfunktion zur Begründung der Schulpflicht -- (aa) Zur Kritik an der Unfreiheitlichkeit der Integrations- und Demokratisierungsfunktion -- (bb) Zur Kritik an der Integrationsfunktion mit Blick auf die Aufteilung des Sekundarschulwesens -- (cc) Zur Kritik an der Integrationsfunktion mit Blick auf die Privatschulgarantie -- (dd) Zum Verweis auf andere demokratische Staaten ohne bestehende Schulpflicht -- (ee) Zwischenbetrachtung: Integrations- und Demokratisierungsfunktion als sachlicher Grund für die Schulpflicht -- (b) Zum Vorwurf der unzureichenden Integrationswirkung des aktuellen Schulsystems -- cc) Zwischenfazit: Kein Verfassungswandel -- f) Keine Notwendigkeit einer expliziten verfassungsrechtlichen Anordnung -- 3. Fazit: Implizite Anerkennung der Schulpflicht in Art. 7 GG -- IV. Die deutsche Schulpflicht im Lichte des Völkerrechts -- 1. Die Schulpflicht im Lichte des EMRK ZP I -- a) Vereinbarkeit der Schulpflicht mit dem Bildungsrecht aus Art. 2 Satz 1 EMRK ZP I -- b) Vereinbarkeit der Schulpflicht mit dem Recht der Eltern aus Art. 2 Satz 2 EMRK ZP I -- aa) Achtenswerte Überzeugung i. S. d. Art. 2 Satz 2 EMRK ZP I. bb) Keine unverhältnismäßige Einschränkung des elterlichen Achtungsanspruchs -- c) Zwischenbetrachtung: Schulpflicht in Übereinstimmung mit Art. 2 EMRK ZP I -- 2. Vereinbarkeit der Schulpflicht mit dem Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte -- 3. Vereinbarkeit der Schulpflicht mit der UN-Konvention über die Rechte des Kindes -- 4. Fazit: Völkerrechtskonformität der Schulpflicht -- V. Die allgemeine Schulpflicht im Lichte der Grundrechte von Eltern und Kindern -- 1. Dogmatische Vorüberlegung: Auswirkungen der Legitimation der Schulpflicht in Art. 7 GG auf die grundrechtliche Prüfung -- 2. Mögliche Maßnahmen zur Durchsetzung der Schulpflicht -- a) Schulzwang -- b) Zwangsmaßnahmen gegenüber den Eltern -- aa) Ermächtigungsgrundlagen für die Verhängung von Zwangsmaßnahmen -- bb) Ermächtigungsgrundlagen für die zu vollstreckende Handlungsverfügung -- c) Zwischenfazit: Möglichkeit von Zwangsmaßnahmen gegenüber Schülern und Eltern -- 3. Die Schulpflicht und die Grundrechte der Eltern -- a) Das elterliche Erziehungsrecht aus Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG -- aa) Das Elternrecht als negatorisches Eigenrecht -- bb) Reichweite des Elternrechts: Erstreckung auf den Schulbereich -- (1) Teleologische Auslegung des Art. 6 Abs. 2 GG -- (2) Genetische Auslegung des Art. 6 Abs. 2 GG -- cc) Keine Kindeswohlgefährdung durch Homeschooling -- dd) Zwischenbetrachtung: Schutz des Homeschooling durch das Elternrecht -- ee) Schulpflicht als Eingriff in das elterliche Erziehungsrecht -- (1) Eingriff durch Einschränkung der eigenen Erziehungstätigkeit und seine Rechtfertigung -- (2) Eingriff durch unerwünschte Fremdeinwirkung und seine Rechtfertigung -- (3) Eingriff durch Pflicht zur Erziehungsmaßnahme und seine Rechtfertigung -- ff) Zusammenfassung: Kein Recht auf Homeschooling unter Berufung auf das Elternrecht b) Besondere Grundrechte religiös motivierter Eltern -- aa) Zum Recht auf religiöse Kindererziehung -- (1) Kein eigenständiges Grundrecht aus Art. 6 Abs. 2 Satz 1 i. V. m. Art. 4 Abs. 1 und 2 GG -- (2) Zur Verstärkung des Elternrechts durch die Religionsfreiheit -- (a) Keine Schutzbereichsverstärkung durch den objektiven Gehalt der Religionsfreiheit -- (b) Kein Abwägungsverbund mehrerer einschlägiger Abwehrrechte -- (3) Zwischenbetrachtung: Weder eigenes Grundrecht noch Verstärkungswirkung -- bb) Anknüpfungspunkte für einen Eingriff in die Garantien religiöser Freiheiten -- (1) Kein Schutz vor unerwünschter geistiger Prägung der Kinder -- (2) Kein Recht auf häusliche Unterrichtung aus Art. 4 Abs. 2 GG -- (3) Die Schulpflicht als Problem der Bekenntnisfreiheit -- (a) Ausübung der Bekenntnisfreiheit in Abhängigkeit von der Religionsmündigkeit der Kinder -- (b) Kein Eingriff in die Bekenntnisfreiheit -- (aa) Die Lehre vom Schutzzweck als einschränkendes Kriterium in der Eingriffsdogmatik -- (bb) Der Schutzzweck der Bekenntnisfreiheit -- (4) Die Inpflichtnahme der Eltern als Einschränkung der freien Religionsausübung -- (a) Konkurrenzverhältnis zwischen dem Elternrecht und der Freiheit der Religionsausübung -- (aa) Kein pauschales Vorrangverhältnis -- (bb) Einzelfallbezogene Vorgehensweise: Verdrängung der Religionsausübungsfreiheit -- (b) Exkurs: Rechtfertigung des Eingriffs in die Freiheit der Religionsausübung -- cc) Zusammenfassung: Kein zusätzlicher Schutz aus Art. 4 Abs. 1 und 2 GG -- c) Die Gewissensfreiheit aus Art. 4 Abs. 1 Var. 2 GG -- aa) Kein Recht zur Fremdbestimmung aus Art. 4 Abs. 1 Var. 2 GG -- bb) Die Inpflichtnahme der Eltern als Einschränkung der Gewissensfreiheit -- cc) Verdrängung der Gewissensfreiheit durch das Elternrecht -- dd) Exkurs: Rechtfertigung des Eingriffs in die Gewissensfreiheit ee) Zusammenfassung: Kein zusätzlicher Schutz aus Art. 4 Abs. 1 Var. 2 GG. 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