Der Zweck im Verwaltungsrecht: Zur Finalisierung der Verwaltungsrechtsordnung am Beispiel der Leitvorschriften des Bundesumweltrechts
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Format: | Elektronisch E-Book |
Sprache: | German |
Veröffentlicht: |
Tübingen
Mohr Siebeck
2021
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Ausgabe: | 1st ed |
Schriftenreihe: | Freiburger Rechtswissenschaftliche Abhandlungen
v.2 |
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Beschreibung: | Description based on publisher supplied metadata and other sources |
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ISBN: | 9783161604355 |
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505 | 8 | |a Cover -- Titel -- Vorwort -- Inhaltsübersicht -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- Kapitel 1: Problemaufriss -- A. Die Bedeutung des Zwecks im Verwaltungsrecht -- B. Gesetzgebung als Zweckprogramm -- C. Das Problem der Vagheit von Zwecken -- D. Historische Entwicklung der Verwendung von Zwecken im Verwaltungsrecht -- I. Beginn der Neuzeit bis in das 19. Jahrhundert: Zweck als Legitimationsformel und Kontrollmaßstab -- II. Positivismus: Zweck als juristisch irrelevante Kategorie -- III. Heute: Gesetzgebung als Zweckprogramm -- 1. Iherings "revolutionierende These" -- 2. Zwecksetzungskompetenz und die drei Gewalten: ein Stufenverhältnis mit Modifikationen -- E. Der Grundkonflikt: Unausweichlichkeit versus Vagheit von Zwecken -- I. Die Notwendigkeit zur Konkretisierung der Zwecke -- II. Das Problem der Gesetzesbindung von Verwaltung und Rechtsprechung -- III. Der Kompromiss -- F. Die Trendwende: verstärkte Relevanz von Zwecken -- I. Finalisierung des Verwaltungsrechts -- II. Ursachen der Trendwende -- 1. Steuerungsverlust des Staates -- 2. Einfluss des Europarechts -- G. Finalisierte Gesetze als rechtlich funktionsfähige Steuerungsinstrumente? -- H. Gang der Untersuchung -- I. Zweckkonkretisierung durch Leitvorschriften -- II. Empirische Analyse der Funktionsweise der Leitvorschriften des Bundesumweltrechts -- 1. Warum gerade das Umweltrecht? -- 2. Vorgehensweise -- a. Untersuchte Gesetze -- b. Grundfragen bei der Untersuchung der Gesetze -- (1) Verbreitung der Leitvorschriften im Umweltrecht -- (2) Terminologie und Inhalt der umweltrechtlichen Leitvorschriften -- (3) Funktionen der umweltrechtlichen Leitvorschriften -- (4) Einschränkungen der Funktionalität der umweltrechtlichen Leitvorschriften -- 3. Analyse von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur | |
505 | 8 | |a III. Diskussion der Ergebnisse: Leitvorschriften als funktionsfähige Steuerungsinstrumente für den Gesetzesvollzug? -- IV. Entwicklung in benachbarten Rechtsordnungen: Finalität und Finalisierung in Frankreich und der Schweiz -- V. Der Zweck im heutigen Verwaltungsrecht -- Kapitel 2: Zweckkonkretisierung durch Leitvorschriften -- A. Charakterisierung von Leitvorschriften -- B. Terminologie -- I. Leitvorschriften -- II. Zweck- und Zielbestimmungen -- III. Grundsätze und Grundsatzbestimmungen -- IV. Präambeln und Gesetzesvorsprüche -- V. Zusammenfassung: uneinheitliche Terminologie -- C. Historische Entwicklung der Leitvorschriften -- I. Einleitung -- II. Altertum bis Weimarer Republik: Die Präambel als Vorläufer der Leitvorschrift -- III. Nationalsozialismus: Entwicklung von Grundlagen der Leitvorschrift -- 1. Ursachen der verstärkten Verwendung von Gesetzesvorsprüchen im Nationalsozialismus -- 2. Funktionen von Gesetzesvorsprüchen im Nationalsozialismus -- 3. Die Zeichen der Zeit: Zweckorientierung der nationalsozialistischen Rechtslehre -- IV. Entwicklung ab 1945: Verdrängung der Präambel durch die Leitvorschrift -- D. Funktionen von Leitvorschriften -- I. Gegenüber der Exekutive und Judikative -- II. Gegenüber der Legislative -- III. Gegenüber dem Bürger -- IV. Zusammenfassung: Leitvorschriften als Leit-Vorschriften -- E. Kritik an Leitvorschriften -- I. Generelle Bedenken gegenüber der Praxis der Verwendung von Leitvorschriften -- II. Kritik an der Fassung der geltenden Leitvorschriften -- Kapitel 3: Empirische Analyse der Leitvorschriften im Referenzgebiet Umweltrecht -- A. Verbreitung der Leitvorschriften im Umweltrecht -- B. Terminologie und Inhalt der umweltrechtlichen Leitvorschriften -- I. Vergleich der Normüberschriften -- II. Wird mit verschiedenen Begriffen auch Unterschiedliches bezeichnet? -- 1. Gesetzgeber | |
505 | 8 | |a a. Übersicht: Terminologie und Inhalt der umweltrechtlichen Leitvorschriften -- b. Keine Übereinstimmung mit den Definitionen des Schrifttums -- c. Keine Verknüpfung bestimmter Inhalte mit bestimmten Begriffen -- 2. Rechtsprechung -- 3. Literatur -- a. Übersicht: Bezeichnungen der umweltrechtlichen Leitvorschriften im Schrifttum -- b. Keine klare Unterscheidung der Begrifflichkeiten -- III. Ergebnis: keine feste Zuordnung bestimmter Begriffe zu bestimmten Inhalten -- C. Funktionen der umweltrechtlichen Leitvorschriften -- I. Gesetzgeber -- II. Rechtsprechung -- 1. Übersicht: Bezugnahme der Rechtsprechung auf die umweltrechtlichen Leitvorschriften -- 2. Analyse: keine zentrale Rolle der Leitvorschriften -- III. Literatur -- 1. Auslegungshilfe und Ermessensdirektive -- a. Rechtsfunktioneller Schwerpunkt -- b. Programmatischer Charakter der Leitvorschriften als Voraussetzung -- c. Zurückhaltende Einschätzung der Bedeutung der Leitvorschriften -- 2. Grundentscheidungen -- a. Politische Grundentscheidungen -- b. Normative Grundentscheidungen -- c. Funktionale Grundentscheidungen -- d. Systematische Grundentscheidungen -- (1) Schutzgut -- (2) Anthropozentrik und Ökozentrik -- (3) Medialer, kausaler, vitaler, integrierter und sektoraler Umweltschutz -- 3. Zusammenfassung: eingeschränkte Bedeutung der Leitvorschriften -- IV. Zusammenfassung: begrenzte Steuerungsfunktion der Leitvorschriften -- D. Einschränkungen der Funktionalität der umweltrechtlichen Leitvorschriften -- I. Einschränkungen im Bereich der Exekutive und Judikative -- 1. Klarheit der Leitvorschriften -- a. Unbestimmte Rechtsbegriffe -- (1) Zahlreiche unbestimmte Rechtsbegriffe -- (2) Bestimmtheitsgrundsatz -- (3) Fehlende oder unbrauchbare gesetzliche Definitionen -- (4) Ähnliche Normstruktur und Verwendung derselben Begriffe | |
505 | 8 | |a (5) Keine durchgehende Zuordnung bestimmter Inhalte zu bestimmten Wendungen -- (6) Zusammenfassung: Leitvorschriften häufig unbestimmt -- b. Grenzwerte -- c. Konfligierende Zweck- und Zielsetzungen -- (1) Häufig konfligierende Zwecke bzw. Ziele -- (2) Fehlende Gewichtung der verschiedenen Zweck- und Zielsetzungen -- (3) Beeinträchtigung der Direktivkraft der Leitvorschriften oder Ausdruck der Komplementarität verschiedener Zwecksetzungen? -- (4) Folgen einer fehlenden Gewichtung -- (5) Festlegung einer Rangfolge überhaupt möglich? -- d. Deutlichmachung von Kausalketten -- e. Entbehrliche Inhalte -- f. Zusammenfassung: mangelnde Klarheit der Leitvorschriften -- 2. Kongruenz der Leitvorschriften mit dem übrigen Gesetz -- a. Kongruenz der Leitvorschriften mit der Normüberschrift -- b. Kongruenz der Leitvorschriften mit dem Gesetzestitel -- (1) Erste Gruppe: Leitvorschriften im Kontrast zu den Gesetzestiteln -- (2) Zweite Gruppe: Leitvorschriften als (wörtliche) Wiederholung der Gesetzestitel -- (3) Dritte Gruppe: Leitvorschriften als ausführlichere Version der Gesetzestitel -- c. Kongruenz der Leitvorschriften mit dem Inhalt der übrigen Vorschriften des Gesetzes -- (1) Erste Gruppe: Übereinstimmung -- (2) Zweite Gruppe: Kongruenz umstritten -- (3) Dritte Gruppe: fehlende Konkretisierung von Vorgaben der Leitvorschriften in den weiteren Vorschriften des Gesetzes -- (4) Vierte Gruppe: nur partielle inhaltliche Umsetzung von Vorgaben der Leitvorschriften in den weiteren Vorschriften des Gesetzes -- (5) Zusammenfassung: fehlende Kongruenz als Zeichen des Symbolgehalts von Leitvorschriften -- 3. Gefahr der Ideologisierung -- 4. Zusammenfassung: eingeschränkte Funktionalität der Leitvorschriften gegenüber Exekutive und Judikative -- II. Einschränkungen im Bereich des Gesetzgebers | |
505 | 8 | |a 1. Konzeption und Realität: Keine Förderung der gesetzgeberischen Selbstkontrolle -- 2. Mögliche Ursachen -- a. Leitvorschriften als Determinanten für die nachfolgenden Normen? -- b. Leitvorschriften als symbolisches Recht? -- c. Leitvorschriften als bloßes Transportmedium von Botschaften? -- d. Begrenzte gesetzgeberische Bemühungen um eindeutige und widerspruchsfreie Leitvorschriften? -- 3. Zusammenfassung -- III. Einschränkungen im Bereich des Bürgers -- Kapitel 4: Leitvorschriften als funktionsfähige Steuerungsinstrumente für den Gesetzesvollzug? -- A. Eingeschränkte Steuerungsfähigkeit von Leitvorschriften infolge geringer Zweckdeutlichkeit -- B. Eingeschränkter Anwendungsbereich von Leitvorschriften -- C. Folge: Leitvorschriften als "Nullsummenspiel" -- D. Ergebnis: lediglich symbolische Wirkung von Leitvorschriften -- E. Ausblick: Möglichkeit der Verbesserung der Leitvorschriften -- F. Bedeutung für den Grundkonflikt -- Kapitel 5: Finalität und Finalisierung: Entwicklung in benachbarten Rechtsordnungen -- A. Frankreich -- I. Die "Krisen"-Diskussion in Frankreich -- II. Keine verstärkte Verwendung von Finalstrukturen -- 1. Finale Strukturen im französischen Verwaltungsrecht -- 2. Aber keine Finalisierung des französischen Verwaltungsrechts -- B. Schweiz -- I. Veränderte Rahmenbedingungen als Ursachen der Finalisierung -- II. Zweckgerichtetheit und Finalisierung des Schweizer Verwaltungsrechts -- III. Probleme der Finalisierung -- C. Folgerungen -- Kapitel 6: Der Zweck im heutigen Verwaltungsrecht -- Literaturverzeichnis -- Sachregister | |
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Grundfragen bei der Untersuchung der Gesetze -- (1) Verbreitung der Leitvorschriften im Umweltrecht -- (2) Terminologie und Inhalt der umweltrechtlichen Leitvorschriften -- (3) Funktionen der umweltrechtlichen Leitvorschriften -- (4) Einschränkungen der Funktionalität der umweltrechtlichen Leitvorschriften -- 3. Analyse von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur III. Diskussion der Ergebnisse: Leitvorschriften als funktionsfähige Steuerungsinstrumente für den Gesetzesvollzug? -- IV. Entwicklung in benachbarten Rechtsordnungen: Finalität und Finalisierung in Frankreich und der Schweiz -- V. Der Zweck im heutigen Verwaltungsrecht -- Kapitel 2: Zweckkonkretisierung durch Leitvorschriften -- A. Charakterisierung von Leitvorschriften -- B. Terminologie -- I. Leitvorschriften -- II. Zweck- und Zielbestimmungen -- III. Grundsätze und Grundsatzbestimmungen -- IV. Präambeln und Gesetzesvorsprüche -- V. Zusammenfassung: uneinheitliche Terminologie -- C. Historische Entwicklung der Leitvorschriften -- I. Einleitung -- II. Altertum bis Weimarer Republik: Die Präambel als Vorläufer der Leitvorschrift -- III. Nationalsozialismus: Entwicklung von Grundlagen der Leitvorschrift -- 1. Ursachen der verstärkten Verwendung von Gesetzesvorsprüchen im Nationalsozialismus -- 2. Funktionen von Gesetzesvorsprüchen im Nationalsozialismus -- 3. Die Zeichen der Zeit: Zweckorientierung der nationalsozialistischen Rechtslehre -- IV. Entwicklung ab 1945: Verdrängung der Präambel durch die Leitvorschrift -- D. Funktionen von Leitvorschriften -- I. Gegenüber der Exekutive und Judikative -- II. Gegenüber der Legislative -- III. Gegenüber dem Bürger -- IV. Zusammenfassung: Leitvorschriften als Leit-Vorschriften -- E. Kritik an Leitvorschriften -- I. Generelle Bedenken gegenüber der Praxis der Verwendung von Leitvorschriften -- II. 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