Die Freiheitsrechte, insbesondere die Eigentumsfreiheit, als Kontrollmaßstab für die Einkommensbesteuerung Zur Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im Steuerrecht
Die Freiheitsrechte, insbesondere die Eigentumsfreiheit, als Kontrollmaßstab für die Einkommensbesteuerung: Zur Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im Steuerrecht

Die Freiheitsrechte haben in der jüngeren Verfassungsrechtsprechung, insbesondere im Vermögensteuerbeschluß, eine gewisse Aufwertung erfahren, was aber gleichzeitig eine große Unsicherheit hervorgerufen hat. Die Autorin beschäftigt sich vor diesem Hintergrund mit der Frage, welche Anforderungen inso...

Ausführliche Beschreibung

Gespeichert in:
Bibliographische Detailangaben
1. Verfasser: Beyer, Tina (VerfasserIn)
Format: Elektronisch E-Book
Sprache:German
Veröffentlicht: Berlin Duncker & Humblot GmbH 2004
Ausgabe:1. Auflage
Schriftenreihe:Schriften zum Öffentlichen Recht
Schlagworte:
Eigentumsdogmatik
Einkommensteuer
Halbteilungsgrundsatz
Online-Zugang:DE-12
DE-521
DE-1043
DE-1102
DE-858
DE-Aug4
DE-1050
DE-573
DE-M347
DE-92
DE-1051
DE-898
DE-860
DE-1049
DE-861
DE-863
DE-862
DE-523
DE-2070s
DE-91
DE-384
DE-473
DE-19
DE-355
DE-703
DE-20
DE-706
DE-824
DE-29
DE-739
DE-634
DE-859
Zusammenfassung:Die Freiheitsrechte haben in der jüngeren Verfassungsrechtsprechung, insbesondere im Vermögensteuerbeschluß, eine gewisse Aufwertung erfahren, was aber gleichzeitig eine große Unsicherheit hervorgerufen hat. Die Autorin beschäftigt sich vor diesem Hintergrund mit der Frage, welche Anforderungen insoweit aus Art. 14 GG abzuleiten sind, was die Erörterung zahlreicher dogmatischer Grundlagen wie des verfassungsrechtlichen Eigentumsbegriffs, des Vorliegens eines Grundrechtseingriffs und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes erforderlich macht. Maßgeblich für die Anwendung des Eigentumsgrundrechts ist dabei die Unterscheidung zwischen der befugnisbestimmenden und der bestandsbeeinträchtigenden Wirkung von Gesetzen.Hinsichtlich der ersten Wirkung wird unter Analyse der Verfassungsrechtsprechung und anhand verschiedener Eigentumsmodelle begründet, wie Art. 14 GG und insbesondere der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz trotz der Normgeprägtheit des Grundrechts in der Lage ist, dem Gesetzgeber Grenzen zu setzen. Schließlich wird dargelegt, daß die steuerrechtliche Besonderheit, die in der Fiskalzweckbestimmung der Steuererhebung liegt, nur eine Anpassung rechtfertigt, die die allgemeinen Grundsätze so weit wie möglich erhält. Die Annahme eines völligen Versagens der Verhältnismäßigkeitsprüfung erweist sich als ebenso unberechtigt wie ihr Ersatz durch eine "Halbteilungsgrenze".Im Bezug auf die bestandsbeeinträchtigende Wirkung von Gesetzen, die häufig unter dem unscharfen Begriff der "Rückwirkung" behandelt wird, kommt die Verfasserin zu dem Ergebnis, daß die konsequente Anwendung gerade des Eigentumsgrundrechts einen Rückgriff auf das "Rechtsstaatsprinzip" entbehrlich macht
Beschreibung:1 Online-Ressource (268 Seiten)
ISBN:9783428513215
Login für die Nachverfolgung von Bestellungen und Vormerkungen
Volltext öffnen

Ähnliche Einträge