Die Reform der Komitologie durch den Vertrag von Lissabon: delegierte Rechtsetzung und Durchführungsrechtsetzung nach Art. 290 und Art. 291 AEUV

Long description: Die Reform des als »Komitologie« bezeichneten Systems der Übertragung von Rechtsetzungsbefugnissen auf die Europäische Kommission gilt seit seiner grundlegenden Neuausrichtung durch den Vertrag von Lissabon vorerst als abgeschlossen. Die Kontrolle der Kommission bei der Ausübung ih...

Ausführliche Beschreibung

Gespeichert in:
Bibliographische Detailangaben
1. Verfasser: Greiner, Jakob 1982- (VerfasserIn)
Format: Abschlussarbeit Elektronisch E-Book
Sprache:German
Veröffentlicht: Tübingen Mohr Siebeck 2018
Ausgabe:1. Auflage
Schriftenreihe:Jus Internationale et Europaeum 138
Schlagworte:
Online-Zugang:DE-19
Zusammenfassung:Long description: Die Reform des als »Komitologie« bezeichneten Systems der Übertragung von Rechtsetzungsbefugnissen auf die Europäische Kommission gilt seit seiner grundlegenden Neuausrichtung durch den Vertrag von Lissabon vorerst als abgeschlossen. Die Kontrolle der Kommission bei der Ausübung ihrer Befugnisse übernehmen dabei sowohl mitgliedsstaatliche Expertenausschüsse als auch der europäische Gesetzgeber. Anhand einer detaillierten Analyse von Art. 290 und Art. 291 AEUV geht Jakob Greiner der Frage nach, wer im institutionellen Dreieck der EU Gewinner und wer Verlierer der Reform ist. Im Fokus steht dabei auch die problembehaftete Abgrenzung von delegierten Rechtsakten und Durchführungsrechtsakten in der Praxis. Die Wahl zwischen beiden Handlungsformen durch Parlament und Rat folgt dabei weniger objektiven Kriterien, sondern ist vielmehr vom Ringen um politischen Einfluss bestimmt. Am Beispiel des hürdenreichen Zulassungsverfahrens gentechnisch veränderter Organismen zeigt der Autor zudem auf, dass das Reformziel einer stärkeren Kontrolle der Kommission durch die Komitologieausschüsse gerade in sensiblen Politikbereichen nur bedingt erreicht wurde
Long description: The Treaty of Lisbon brought about a fundamental reform of the EU's secondary legislation. Jakob Greiner analyses the revised system of comitology and presents the winners and losers of a reform which has restored the institutional balance but proves to be a challenge in its practical implementation
Long description: Durch den Vertrag von Lissabon wurde das System der abgeleiteten Rechtsetzung in der EU grundlegend reformiert. Jakob Greiner befasst sich mit der Neuordnung der Komitologie und stellt dabei Gewinner und Verlierer einer Reform vor, die zwar das institutionelle Gleichgewicht gestärkt hat, sich aber in der praktischen Umsetzung als problematisch erweist
Beschreibung:Rechtswissenschaft 2018
Beschreibung:Online-Ressource (XVII, 202)
ISBN:9783161557026
9783161557019

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