Behördliche Amtsermittlung:

Long description: Das Rechtsstaatsprinzip fordert von staatlichen Organen, ein Verfahren zu garantieren, in welchem Gesetze gleichmäßig, gerecht und verhältnismäßig angewendet werden. Dies kann nach einhelliger Auffassung nur durch die vollständige Ermittlung des entscheidungserheblichen Sachverhalt...

Ausführliche Beschreibung

Gespeichert in:
Bibliographische Detailangaben
1. Verfasser: Spilker, Bettina 1978- (VerfasserIn)
Format: Abschlussarbeit Elektronisch E-Book
Sprache:German
Veröffentlicht: Tübingen Mohr Siebeck [2015]
Schriftenreihe:Jus publicum Band 245
Schlagworte:
Online-Zugang:FUBA1
UBA01
UBM01
Volltext
Zusammenfassung:Long description: Das Rechtsstaatsprinzip fordert von staatlichen Organen, ein Verfahren zu garantieren, in welchem Gesetze gleichmäßig, gerecht und verhältnismäßig angewendet werden. Dies kann nach einhelliger Auffassung nur durch die vollständige Ermittlung des entscheidungserheblichen Sachverhalts von Amts wegen – als Voraussetzung für jede Verwaltungsmaßnahme – erreicht werden. Bettina Spilker widmet sich in diesem Zusammenhang zum einen dem Spannungsfeld zwischen der behördlichen Pflicht zur Aufklärung der materiellen Wahrheit und den damit kollidierenden Verfahrensgarantien des Beteiligten, weil letztere keine Wahrheitsermittlung "um jeden Preis" zulassen. Dabei zeigt sie entsprechend Grenzen der Amtsermittlung auf.Zum anderen geht es um das Spannungsfeld zwischen der Amtsermittlungspflicht einerseits und den Mitwirkungspflichten der Beteiligten bei der Sachverhaltsermittlung andererseits. Die Autorin analysiert verschiedene Kategorien von Mitwirkungspflichten im öffentlichen Recht auf ihre Vereinbarkeit mit dem Amtsermittlungsgrundsatz und im Hinblick auf behördliche Grenzen für die Inpflichtnahme eines Beteiligten
Long description: Whether a state functions properly or not is dependent on the general acceptance of its legal system. From that point of view, it is vital that the state treats citizens solicitously when carrying out its administrative duties. Bettina Spilker uncovers deficiencies in the system and in particular through the use of guidelines for official ex officio investigations and a codification of the exclusions of evidence codification in public law, seeks to make a beneficial contribution to the democratic constitutional order
Long description: Die Funktionsfähigkeit eines Staates ist auf die allgemeine Akzeptanz des Rechtssystems angewiesen. Daher ist es unabdingbar, dass der Staat den Bürgern bei der Erfüllung der Verwaltungstätigkeit kooperativ gegenüber tritt. Bettina Spilker deckt Defizite auf und will insbesondere durch Leitlinien für die Amtsermittlung und eine Kodifikation von Beweisverwertungsverboten im öffentlichen Recht einen Beitrag für die demokratische Grundordnung leisten
Beschreibung:1 Online-Ressource (XX, 460 Seiten)
ISBN:9783161538681
DOI:10.1628/978-3-16-153868-1

Es ist kein Print-Exemplar vorhanden.

Fernleihe Bestellen Achtung: Nicht im THWS-Bestand! Volltext öffnen