Sachverständige für den Betriebsrat:
Gespeichert in:
| 1. Verfasser: | |
|---|---|
| Format: | Buch |
| Sprache: | German |
| Veröffentlicht: |
Hannover
IG BCE Abt. Betriebsverfassung
2010
|
| Ausgabe: | Ausg.: März 2010 |
| Schriftenreihe: | IG BCE-BR-Stichworte
06 |
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|---|---|
| adam_text | INHALTSVERZEICHNIS
VORWORT.............................................................................................................
3
ABKUERZUNGSVERZEICHNIS...................................................................................
11
EINFUEHRUNG DER IG ***. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
. . . . . . . . . . 3*
1. WANN UND WARUM BRAUCHE ICH R AT?
.............................................
21
2. WELCHER SACHVERSTAENDIGE FUER WELCHES PROBLEM? . . . . . . . . . . . 24
2.1 VIELSCHICHTIGE PROBLEME *N DER BETRIEBSRATSARBEIT . . . . . . . . .
. 24
2.2 WIE ERLANGEN WIR DAS NOTWENDIGE
WISSEN?.................................... 25
2.3 WELCHE ARTEN VON SACHVERSTAENDIGEN KENNT DAS BETRIEBS-
VERFASSUNGSGESETZ?..........................................................................
26
2.3.1 BETRIEBSEIGENE
AUSKUNFTSPERSONEN................................................ 26
2.3.2 EXTERNE
SACHVERSTAENDIGE...................................................................
28
2.3.3 BERATER BEI BETRIEBSAENDERUNG
.........................................................
28
2.3.4
PROZESSVERTRETER.................................................................................
31
2.4 WER KOMMT ALS SACHVERSTAENDIGER IN FRAGE? . . . . . . . . . . . . . .
. 33
2.4.1 WAS IST UEBERHAUPT EIN SACHVERSTAENDIGER?
......................................
33
2.4.2 WELCHE BERUFEGRUPPEN KOMMEN ALS SACHVERSTAENDIGE
IN B E T R A C H T ? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
. . . . . . . . . . . . 34
2.4.3 VORSICHT BEI BETRIEBSVEREINBARUNGEN
.............................................
35
2.4.4 WER KANN BERATER NACH § 111 SATZ 2 BETRVG SEIN? . . . . . . . . .
. . 37
3. WANN KOENNEN WIR E*NEN SACHVERSTAENDIGEN EINSETZEN?. . . . . . 39
3.1 BETRIEBSEIGENE
AUSKUNFTSPERSONEN................................................ 39
3.1.1 WAS SIND DIE VORAUSSETZUNGEN FUER DIE HINZUZIEHUNG EINER
BETRIEBSEIGENEN
AUSKUNFTSPERSON?................................................ 39
3.1.2 HANDELT ES SICH UM EINE AUFGABE DES BETRIEBSRATS? . . . . . . . .
. 40
3.1.3 IST DIE BEAUFTRAGUNG EINER BETRIEBSEIGENEN AUSKUNFTSPERSON
ERFORDERLICH?......................................................................................
41
3.1.4 BESCHLUSSFASSUNG
..............................................................................
42
3.1.5 AUSWAHL UND BENENNUNG DER AUSKUNFTSPERSON . . . . .
. 43
3.1.6 KANN MAN DIE BETRIEBLICHE AUSKUNFTSPERSON UMGEHEN? . . . . . . 44
3.2
3
.
2.1
3
.
2.2
3.2.3
EXTERNE SACHVERSTAENDIGE
..................................................................
WAS SIND DIE VORAUSSETZUNGEN FUER DIE HINZUZIEHUNG EINES
EXTERNEN SACHVERSTAENDIGEN?
...........................................................
HANDELT ES SICH UM EINE AUFGABE DES BETRIEBSRATS? . . . . . . . . .
IST DIE HINZUZIEHUNG DES SACHVERSTAENDIGEN AUCH
ERFORDERLICH?
.....................................................................................
WAS SAGT DIE RECHTSPRECHUNG ZUR FRAGE DER ERFORDERLICHKEIT? . .
DIE ROLLE DER
GEWERKSCHAFT..............................................................
WAS MUSS DER BESCHLUSS ENTHALTEN?
.............................................
WARUM MUESSEN WIR MIT DEM ARBEITGEBER EINE VEREINBARUNG
ABSCHLIESSEN?
.....................................................................................
WAS MUSS DIE VEREINBARUNG BEINHALTEN?
......................................
EXTERNE BERATER BE*
BETRIEBSAENDERUNG...........................................
WAS SIND DIE VORAUSSETZUNGEN FUER DIE HINZUZIEHUNG
EINES
BERATERS?.................................................................................
HAT UNSER UNTERNEHMEN DIE ERFORDERLICHE GROESSE? . . . . . . . . . . .
LIEGT EINE BETRIEBSAENDERUNG V O R ?
..................................................
IST DIE BETRIEBSAENDERUNG AUCH BETEILIGUNGSPFLICHTIG? . . . . . . . .
AB WELCHEM ZEITPUNKT KOENNEN WIR EINEN BERATER
HINZUZIEHEN?
.....................................................................................
IST DIE HINZUZIEHUNG EINES BERATERS UEBERHAUPT ERFORDERLICH? . .
FASSUNG EINES ORDNUNGSGEMAESSEN BESCHLUSSES. . . . . . . . . . . . .
KOENNEN WIR AUCH MEHRERE BERATER HINZUZIEHEN? . . . . . . . . . . . .
UND WAS IST MIT EINEM SACHVERSTAENDIGEN ZUSAETZLICH ZU EINEM
BERATER?
............................................................................................
SONDERSITUATION: RECHTSANWALT ALS PROZESSVERTRETER . . . . . . . . .
WAS SIND DIE VORAUSSETZUNGEN FUER DIE HINZUZIEHUNG EINES
RECHTSANWALTS ALS PROZESSVERTRETER? . . . . . . . . . . . . . . . . . .
. .
HANDELT ES SICH UM DIE WAHRNEHMUNG VON BETRIEBSRATS-
AUFGABEN?. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
. . . . . . .
WANN IST DIE ANWALTSBEAUFTRAGUNG ERFORDERLICH? . . . . . . . . . . . .
WARUM IST DIE ABGRENZUNG ZUM SACHVERSTAENDIGEN
SO W IC H TIG ?
........................................................................................
*
N0 IST DIE GRENZE ZUM SACHVERSTAENDIGEN?. . . . . . . . . . . . . . . .
BEISITZER *N DER
EINIGUNGSSTELLE.......................................................
4
*
WAS IST BEI DER HINZUZIEHUNG UND ZUSAMMENARBEIT
MIT SACHVERSTAENDIGEN ZU BEACHTEN? . . . . . . . . . . . .
4.1 AUSSCHOEPFEN DER INFORMATIONSPHASE
. . . . * .
4.1.1 WAS BEDEUTET DAS UEBERHAUPT?....................................
48
48
49
19
*
55
55
60
60
62
62
63
64
64
65
65
66
67
69
70
70
72
72
74
75
76
79
79
80
4
5
6
7
*
*
2
2
2
2
2
3.
3
3
3
3
3
3
2
3
4
5
3
3
3
3
6
7
8
9
3
3
3
3
3
3
3
3
**
*::.*.
*.
***
.!
*
4.1.2 WIE SOLLTEN WIR DABEI VORGEHEN?
....................................................
80
4.2 ORDNUNGSGEMAESSE BESCHLUSSFASSUNG
.............................................
83
4.3 TEILNAHME DES SACHVERSTAENDIGEN AN VERHANDLUNGEN MIT DEM
ARBEITGEBER........................................................................................
83
4.3.1 PROBLEME BEI DER TEILNAHME DES SACHVERSTAENDIGEN AN
VERHANDLUNGEN MIT DEM ARBEITGEBER
.............................................
84
4.3.2 ENTWARNUNG BEI BETRIEBSAENDERUNGEN
.............................................
86
4.4 GEHEIMHALTUNGSPFLICHT DES SACHVERSTAENDIGEN. . . . . . . . . . . . .
. 87
5. WIE FINDE *CH DEN RICHTIGEN SACHVERSTAENDIGEN?. . . . . . . . . . .
90
5.1 RECHERCHEARTEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
. . . . . . . . 90
5.2 AUSW AHLKRITERIEN
..............................................................................
92
6
. WAS KOSTET DER SACHVERSTAENDIGE UND WER ZAHLT DAFUER? . . . . . . 94
6.1 WER TRAEGT DIE KOSTEN FUER EINEN SACHVERSTAENDIGEN? . . . . . . . . . .
94
6.2 WER BEKOMMT D*E RECHNUNG DES SACHVERSTAENDIGEN?. . . . . . . . . 95
6.3 WAS DARF EIN SACHVERSTAENDIGER KOSTEN?
........................................
97
6.3.1 BETRIEBSEIGENE AUSKUNFTSPERSON NACH § 80 ABS. 2
SATZ3 BETRVG
.....................................................................................
98
6.3.2 VERTRETER DER
GEWERKSCHAFT..............................................................
99
6.3.3 SACHVERSTAENDIGERNACH§80ABS.3 BETRVG..
. *
. . 99
6.3.4 BERATER BEI BETRIEBSUEBERGANG NACH §111 SATZ2 BETRVG. .
101
6.3.5 RECHTSANWALT ALS
PROZESSVERTRETER.....................................................103
6.3.6 TAETIGKEIT IN * NGUNGS* TE* E
................................................................
104
7
*
ZUSTIMMUNG DES ARBEITGEBERS
.........................................................
107
7.1 ERSETZUNG DER ZUSTIMMUNG DES ARBEITGEBERS DURCH DAS
A
RBEITSGERICHT......................................................................................107
7.1.1 ARBEITSGERICHTLICHES
VERFAHREN............................................................107
7.1.2 WIRKUNG DES ARBEITSGERICHTLICHEN BESCHLUSSES . . . . . . . . . . .
. . 108
7.1.3 EINSTWEILIGE
VERFUEGUNG........................................................................109
8. PRAKTISCHES VORGEHEN BEI DER BESTELLUNG VON
SACHVERSTAENDIGEN............................................................................
110
8.1 KONTAKTAUFNAHME
..............................................................................
110
8.1.1 ERSTE
SCHRITTE......................................................................................
110
8.1.2 INFORMATIONSAUSTAUSCH UND PROBLEMSCHILDERUNG. . . .
111
8.1.3 FRAGEN AN DEN SACHVERSTAENDIGEN
....................................................
112
8.2 WEITERE VORGEHENSWEISE NACH BESTELLUNG DES SACH-
VERSTAENDIGEN
.....................................................................................
114
8.2.1 KOMMUNIKATION PER E-MAIL UND VERSCHLUESSELUNG. . . . . . . . . . .
. 115
8.2.2 WER IST DER ANSPRECHPARTNER?
.........................................................
116
8.3 PROJEKTPLANUNG MIT MEHREREN SACHVERSTAENDIGEN . . . . . .
117
8.3.1 KONKURRENZ MEHRERER BEAUFTRAGE
*
SACHVERSTAENDIGE
*
. . . . . . . . 120
8.3.2 WER IST DER BOSS?........................................ 121
8.3.3 DIE ROLLE DES JURISTISCHEN SACHVERSTAENDIGEN.
. . . . *.
121
8.4 DIE ROLLE ANDERER GREMIEN WIE GESAMT- UND KONZERN-
BETRIEBSRAT.............................................................................................
123
9. CHECKLISTEN
*
SCHAUBILDER UND MUSTERSCHREIBEN . . . . . . 125
9.1
CHECKLISTEN...........................................................................................125
CHECKLISTE 1: WIE FINDEN WIR UNSEREN SACHVERSTAENDIGEN? . . . . . . 125
CHECKLISTE 2: WIE FASSEN WIR EINEN ORDNUNGSGEMAESSEN
BESCHLUSS?* * * 125 . . . . . . . . . . . . . . . *
CHECKLISTE 3: WIE SCHILDERE ICH DEM BERATER MEIN PROBLEM? . . . 126
CHECKLISTE 4
*
PROJEKTPLANUNG MIT SACHVERSTAENDIGEN/
B E RATE RN
........................................................................127
CHECKLISTE 5
*
VERHANDLUNGEN M*T DEM ARBEITGEBER SAUBER
VO RB EREITE N
...................................................................128
9.2
SCHAUBILDER...........................................................................................129
SCHAUBILD 1: WELCHE SACHVERSTAENDIGEN GIBT ES?. . . . . 129
SCHAUBILD 2** WELCHE RECHTSGRUNDLAGE IST DIE RICHTIGE? . . . . . . . 130
SCHAUBILD 3
*
BEGLEITUNG DURCH SACHVERSTAENDIGE IM
PHASENABLAUF..............................................................
131
SCHAUBILD 4
*
AUSSCHOEPFEN DER INFORMATIONSPHASE UND
SACHVERSTANDIGENBESTELLUNG 132 . . . . . . . . . . . . . . (1*
SCHAUBILD 5*
. AUSSCHOEPFEN DER INFORMATIONSPHASE UND
SACHVERSTAENDIGENBESTELLUNG (2). . . . . . . . . . . . . . 133
SCHAUBILD 6: AUSSCHOEPFEN DER INFORMATIONSPHASE UND
SACHVERSTAENDIGENBESTELLUNG (3). . . . . . . . . . . . . . 134
SCHAUBILD 7: W HAT-TO-D.-UESTE FUER DIE PROJEKTPLANUNG . . . . . . . 135
SCHAUBILD 8: TABELLE FUER VERHANDLUNGSERGEBNISSE
. . . . * .
136
9.3 M
USTERSCHREIBEN...........................................................
137
MUSTERSCHREIBEN 1: ANFORDERUNG VON INFORMATIONEN VOM
A RBEITGEBER............................................. 137
MUSTERSCHREIBEN 2: ANTRAG AUF GESTELLUNG EINER BETRIEBS-
EIGENEN AUSKUNFTSPERSON . . . . . . . . . . . . . 138
MUSTERSCHREIBEN 3
*
MITTEILUNG AN DEN ARBEITGEBER. 139
MUSTERSCHREIBEN 4
*
BESCHLUSS UBER DIE HINZUZIEHUNG
EINES SACHVERSTAENDIGEN NACH §80
ABS. 3 BETRVG
.....................................................
140
MUSTERSCHREIBEN 5: MITTEILUNG AN DEN ARBEITGEBER GEM. *111
SATZ 2
B ETRV G
.............................................................
142
10 WEITERFUEHRENDE
LITERATUR................................................................
143
STICHWORTVERZEICHNIS........................................................................................
145
|
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