Wann gelten technische Neuerungen als Patentfähig?: Ein Hilfsbuch für die Beurteilung der Patentfähigkeit
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Bibliographische Detailangaben
1. Verfasser: Teudt, Heinrich (VerfasserIn)
Format: Elektronisch E-Book
Sprache:German
Veröffentlicht: Berlin, Heidelberg Springer Berlin Heidelberg 1910
Schlagworte:
Online-Zugang:FLA01
Volltext
Beschreibung:Bekanntlich können nur Erfindungen unter Patentschutz gestellt werden, und nicht jede technische Neuheit ist schon eine Erfindung. Das Patentgesetz gibt aber keine Auskunft darüber, in welcher Weise zwischen patentfähigen Erfindungen und anderen nicht patentfähigen Neuerungen zu unterscheiden ist. Denn eingehende Beratungen haben zu dem Resultat geführt, daß der Begriff der Erfindung nicht durch eine in das Patentgesetz aufzunehmende Definition festzulegen ist, sondern daß jedesmal nach Lage des Einzelfalles zu entscheiden ist. In diesem Buche soll nun gezeigt werden, wie die Patent-Rechtsprechung in den verschiedenen vorkommenden Fällen zu entscheiden pflegt. Zunächst sind die Verhältnisse allgemeiner Natur, die Einfluß auf die Beurteilung der Erfindungsqualität haben, so weit erörtert, als sie geeignet erscheinen, die herrschende Praxis zu beleuchten und dem Verständnis näher zu bringen. Dann ist an Hand praktischer Beispiele, die Entscheidungen entnommen sind, gezeigt, nach welchen Gesichtspunkten die Rechtsprechung in den einzelnen vorkommenden Fällen zu beurteilen pflegt, ob der vorliegenden Neuerung die Eigenschaft einer Erfindung zu- oder abzusprechen ist. Am Schluß des Buches sind noch die Fälle besprochen, in denen das Neue auch dann vom Patentschutz ausgeschlossen bleibt, wenn ihm der Charakter einer Erfindung zukommt. Die den verschiedenen Entscheidungen zugrunde liegenden Verhältnisse sind kritisch miteinander verglichen, um die Grenzen festzustellen, innerhalb welcher die in einer Entscheidung ausgesprochenen Grundsätze auf anders liegende Fälle übertragen werden können. Überall hat der Verfasser sich bemüht, den Gesamtgeist der Patent-Rechtsprechung, soweit es * Vorwort
Beschreibung:1 Online-Ressource (VIII, 112 S.)
ISBN:9783642989872
9783642981760
DOI:10.1007/978-3-642-98987-2

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