Storkebaum-Kraft Warenzeichengesetz: Kommentar
Gespeichert in:
Bibliographische Detailangaben
1. Verfasser: Endemann, Karl-Albert (VerfasserIn)
Format: Elektronisch E-Book
Sprache:German
Veröffentlicht: Berlin, Heidelberg Springer Berlin Heidelberg 1967
Schlagworte:
Online-Zugang:FLA01
Volltext
Beschreibung:Der Kommentar will vor allem dem Praktiker eine gestraffte, gleichwohl möglichst umfassende Darstellung des Warenzeichenrechts geben. Im Vordergrund der Darstellung steht die Wiedergabe der gerichtlichen und patentamtlichen Spruchpraxis. Vollständigkeit wurde dabei allerdings nicht angestrebt. So wurden aus sachlich übereinstimmenden Entscheidungen zu einer Frage jeweils nur einige der neuesten ausgewahlt. Ältere Entscheidungen aus der Zeit vor 1945 wurden grundsätzlich, d. h. soweit nicht unentbehrlich, nicht angeführt. Ebenso mußte auf eine lückenlose Information über abweichende Literaturmeinungen verzichtet werden. Der Zielsetzung, eine Anleitung für die Praxis zu geben, dienen einmal die Hinweise zur zweckmäßigen Wahl eines Warenzeichens. Ein besseres Verständnis der gesetzlichen Regelung soll dadurch ermöglicht werden, daß überall versucht wurde, deren wirtschaftliche Bedeutung und Auswirkungen aufzuzeigen. Zugleich wurde auf die Darstellung der dem Gesetz zugrunde liegenden Wertungsgesichtspunkte Gewicht gelegt, ohne deren Kenntnis die Lösung rechtlicher Fragen undenkbar ist. Es wäre ein verhängnisvoller Irrtum anzunehmen, Lösungen - jedenfalls im Bereich generalklauselartiger Bestimmungen wie der des § 3- allein oder doch primär aus der Fallvergleichung gewinnen zu können. Übersichten in Leitsatzform sind daher von Rohr zweifelhaftem Wert. Sie sind in den Kommentar nur mit Zurückhaltung aufgenommen worden. Hingegen wurde dort, wo es angezeigt erschien, eine Klärung zweifelhafter dogmatischer Fragen angestrebt. Das erwies sich besonders dort als notwendig, wo, wie etwa bei der sog. Abstandslehre, eine unzutreffende dogmatische Ausgangsposition zu Fehlbeurteilungen führt
Beschreibung:1 Online-Ressource (XII, 504 S.)
ISBN:9783642950100
9783642950117
DOI:10.1007/978-3-642-95010-0

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