Der Bundestagspräsident: Funktion und reale Ausformung eines Amtes im Deutschen Bundestag
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Bibliographische Detailangaben
1. Verfasser: Wermser, Jürgen (VerfasserIn)
Format: Elektronisch E-Book
Sprache:German
Veröffentlicht: Wiesbaden VS Verlag für Sozialwissenschaften 1984
Schriftenreihe:Forschungstexte Wirtschafts- und Sozialwissenschaften 10
Schlagworte:
Online-Zugang:FLA01
Volltext
Beschreibung:Die Bundesrepublik Deutschland ist in Abgrenzung von monistischen Ordnungskonzepten als pluralistische Demokratie organisiert. Innerhalb dieser das Mehrheits- mit dem Repräsentationsprinzip verbindenden Organisationsform wird üblicherweise zwischen 1 parlamentarischen und präsidentiellen Regierungssystemen unterschieden. Trotz gewisser Modifikationen, die sich aus dem föderativen Aufbau ergeben, ist in der Bundesrepublik das essentielle Merkmal eines parlamentarischen Regierungssystems vorhanden: Der Bundeskanzler kann durch ein konstruktives Mißtrauensvotum gemäß Artikel 67 Grundgesetz (GG) vom Bundestag abberufen werden. Der Bundeskanzler ist vom Vertrauen des Bundestages abhängig, zumal er auch von diesem gewählt wird (Art. 63 GG). Die Regierung und die sie tragenden Fraktionen bilden eine politische Einheit, der Dualismus Regierung vs. Parlament ist in der politischen Realität durch den Dualismus 2 Regierungsmehrheit vs. Opposition abgelöst. Aus dieser Konstellation ergeben sich Konsequenzen für die verfassungspolitische(n) Aufgabe(n) der Institution Bundestag: In Verbindung mit der allen demokratischen Parlamenten gemeinsamen Legitimationsfunktion, gewissermaßen in Konkretisierung derselben, lassen sich für ein Parlament im parlamentarischen Regierungssystem, daher auch für den Bundestag, mit Steffani sieben Funktionen unterscheiden: "1. Gouvernementale Kreations- und Terminierungsfunktion (Bestellung und Abberufung der Regierung). 2. Kommunikationsfunktion (Öffentlichkeitsarbeit im Plenum und über die Ausschüsse). 3. Interessenartikulations-Funktion (Vertretung des allgemeinen Interesses unter Beachtung von 'Sonderinteressen'; 'Repräsentation des Volkswillens'). 4. Integrationsfunktion (Regierungsmehrheit und Opposition als Gesprächspartner). 5. Kontrollfunktion (permanente Kontrolle der Regierung und Verwaltung). 6. Gesetzgebungs- und Geldbewilligungsfunktion (vor allem letztinstanzliche Beschlußfassung)
Beschreibung:1 Online-Ressource (124S.)
ISBN:9783322954848
9783810004239
DOI:10.1007/978-3-322-95484-8

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