Europapolitik der deutschen Länder: Bilanz und Perspektiven nach dem Gipfel von Amsterdam
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Bibliographische Detailangaben
1. Verfasser: Borkenhagen, Franz H. U. 1945- (VerfasserIn)
Format: Elektronisch E-Book
Sprache:German
Veröffentlicht: Wiesbaden VS Verlag für Sozialwissenschaften 1998
Schlagworte:
Online-Zugang:Volltext
Beschreibung:Die deutschen Länder haben sich wie bereits bei den Regierungskonferenzen zur Politischen Union und zur Wirtschafts- und Währungsunion 1991 an den Verhandlungen über die Regierungskonferenz der Europäischen Union (EU) vor Amsterdam beteiligt. Anders als seinerzeit waren diesmal auch die rechtlichen Voraussetzungen dafür gegeben. Denn im Zusammenhang mit der Ratifizierung von Maastricht wurde eine entsprechende innerstaatliche Regelung und Beteiligung der Lander in europapolitischen Angelegenheiten gesetzlich festgelegt. Art 23 GG, das Gesetz über Zusammenarbeit von Bund und Ländern (EUZBLG) und die Bund-Länder-Vereinbarung sind als die wesentlichen Grundlagen dafür zu benennen. Für die deutschen Länder saßen der Freistaat Bayern und Rheinland­ Pfalz mit am Verhandlungstisch und waren Teil und Partner der deutschen Delegation. Das Mandat und die Vorgaben erhielten die Lander durch den Beschluß des Bundesrates vom 15. Dezember 1995, der die "Forderungen der Länder zur Regierungskonferenz 1996" festlegte. Gleichwohl waren die Ziele der Länder vor Amsterdam - anders als im Vorfeld von Maastricht - nicht so hoch gesteckt. Dafür gab es eine Vielzahl von Gründen, die sowohl innerhalb als auch außerhalb des Zuständigkeitsbereichs der Länder zu finden waren
Beschreibung:1 Online-Ressource (248S.)
ISBN:9783322933133
9783810018816
DOI:10.1007/978-3-322-93313-3

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