Die nachträgliche Abänderung von Sozialplänen:
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Bibliographische Detailangaben
1. Verfasser: Meyer, Cord (VerfasserIn)
Format: Elektronisch E-Book
Sprache:German
Veröffentlicht: Wiesbaden VS Verlag für Sozialwissenschaften 1996
Schriftenreihe:KSPW: Transformationsprozesse, Schriftenreihe der Kommission für die Erforschung des sozialen und politischen Wandels in den neuen Bundesländern e.V. (KSPW) 19
Schlagworte:
Online-Zugang:Volltext
Beschreibung:Das BAG hat in seinem Beschluß vom 10.08.1994 nunmehr grundlegend zu der Frage Stellung genommen, ob eine - unter Umständen auch verschlechternde - Sozialplanabänderung zulässig ist. Leider hat das BAG jedoch nicht entschieden, inwieweit sich in der betrieblichen Praxis Gestaltungsmöglichkeiten einer Sozialplanabänderung eröffnen, da in der Sache selbst zur weiteren Sachverhaltsaufklärung an die Vorinstanz zurückverwiesen wurde. Die vorliegende Arbeit knüpft an die in den Treuhandunternehmen gewonnen Erfahrungen in der Abänderung von Sozialplanregelungen an, da diese vielfach den Volumensvorgaben der Sozialplanrichtlinien der Treuhandanstalt anzupassen waren, um im Falle fehlender wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit überhaupt eine Sozialplanaufstellung durch Zuführung von 2 sog. Zweckzuwendungen zu ermöglichen. Eine Darstellung der rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten sowie deren -grenzen und Rechtsfolgen in den Treuhandunternehmen rechtfertigt sich vor allem daraus, daß die Entwicklung in den fünf neuen Ländern die höchstrichterliche Rechtsprechung zum Sozialplanrecht in den letzten Jahren stark beeinflußt hat und so allgemein Einfluß auf die gesamtdeutsche Rechtsdiskussion 3 nimmt. Dies gilt zum einen für die rechtlichen Gestaltungsformen einer Sozialplanabänderung vom ordentlichen und außerordentlichen Kündigungsrecht bis hin zur Anwendung der Lehre vom Wegfall der Geschäftsgrundlage. Diese spielten in der Praxis der Treuhandunternehmen eine große Rolle, um im Falle von Betriebsratswiderständen gegen eine einvernehmliche Sozialplanabänderung notfalls einseitig eine Lösung vom Alt- 1 BAG v. 10.08.1994, AP Nr. 86 zu § 112 BetrVG 1972
Beschreibung:1 Online-Ressource (209 S.)
ISBN:9783322922977
9783810017482
DOI:10.1007/978-3-322-92297-7

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