Medienfunktionen und Fernmeldewesen: Zur Verwaltungskompetenz der Bundespost bei Bildschirmtext
Gespeichert in:
Bibliographische Detailangaben
1. Verfasser: PETERSDORFF, ULRICH (VerfasserIn)
Format: Elektronisch E-Book
Sprache:German
Veröffentlicht: Wiesbaden Vieweg+Teubner Verlag 1984
Schriftenreihe:DuD-Fachbeiträge 5
Schlagworte:
Online-Zugang:Volltext
Beschreibung:Mit dem Inkrafttreten des Staatsvertrages über Bildschirmtext ist ein wichtiger Schritt für die künftige Medienentwicklung in der Bundesrepublik Deutschland getan. Allerdings wird die Anwendung und Auslegung des Staatsvertrages vermutlich zu einer Reihe von Problemen führen, die bisher noch nicht vorhersehen waren. Denn die mit der Einführung neuer Gesetze naturgemäß oft verbundene Unsicherheit wird hier erhöht durch die Unsicherheiten, die sich aus der Komplexität und funktionellen Intransparenz des Systems ergeben. Daran hat die Meinungsbildung über die Neuen Medien schon seit langem gelitten. Die Frage nach den systemtechnischen Funktionen sollte doch der Ausgangspunkt für organisatorische und rechtliche Überlegungen und Entscheidungen sein. Denn hieraus ergeben sich die Tatsachen, auf die es bei der juristischen Bewertung ankommt. Bei der sich daran anschliessenden Frage nach der Zulässigkeit staatlichen Entscheidens und Handelns geht es auch um die Zuständigkeit. Die im folgenden behandelte Problematik der Verwaltungskompetenz an der Bildschirmtextzentrale gehört zu den entscheidungserheblichen Bereichen, die für die künftige Anwendung des Staatsvertrages von größter Wichtigkeit sind, weil hiervon der Wirkungsbereich anderer Vorschriften - vor allem derjenigen über den Datenschutz - VI abhängt. Deshalb soll versucht werden, die Verwaltungskompetenz beim Betrieb der Bildschirmtextzentrale von der verfassungsrechtlichen Seite her aufzuklären, um auf diesem Hintergrund die im Staatsvertrag enthaltenen Regelungen sinngemäß zu verdeutlichen. Die verfassungsrechtliche Untersuchung verlangt hierzu im Interesse der notwendigen strukturellen Klarheit die Darstellung einiger systemtechnischer Aspekte, die sich vor allem unter dem Abschnitt der Prüfung der Zuständigkeit kraft Sachzusammenhangs konzentriert
Beschreibung:1 Online-Ressource (XIV, 254 S.)
ISBN:9783322906526
9783528035983
DOI:10.1007/978-3-322-90652-6

Es ist kein Print-Exemplar vorhanden.

Fernleihe Bestellen Achtung: Nicht im THWS-Bestand! Volltext öffnen