Das Parlament und sein Heer: das Parlamentsbeteiligungsgesetz

Main description: Philipp Scherrer widmet sich den verfahrensmäßigen Regelungen des Auslandseinsatzes der Bundeswehr. Diese sind verfassungsgesetzlicher, verfassungsrichterrechtlicher, einfachgesetzlicher und geschäftsordnungsmäßiger Art. Im Mittelpunkt steht das 2005 in Kraft getretene Parlamentsbe...

Ausführliche Beschreibung

Gespeichert in:
Bibliographische Detailangaben
1. Verfasser: Scherrer, Philipp (VerfasserIn)
Format: Abschlussarbeit Elektronisch E-Book
Sprache:German
Veröffentlicht: Berlin Duncker & Humblot 2010
Ausgabe:1. Aufl.
Schriftenreihe:Tübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht 84
Schlagworte:
Online-Zugang:UBR01
Volltext
Zusammenfassung:Main description: Philipp Scherrer widmet sich den verfahrensmäßigen Regelungen des Auslandseinsatzes der Bundeswehr. Diese sind verfassungsgesetzlicher, verfassungsrichterrechtlicher, einfachgesetzlicher und geschäftsordnungsmäßiger Art. Im Mittelpunkt steht das 2005 in Kraft getretene Parlamentsbeteiligungsgesetz, das die Mitwirkungsrechte des Bundestages bei der Entscheidung über den auswärtigen Streitkräfteeinsatz ausformt. Das Bundesverfassungsgericht hat ein solches Mitwirkungsgesetz bereits in seiner "out-of-area"-Entscheidung von 1994 angemahnt.Ausgehend von diesem und den darauffolgenden Judikaten des Bundesverfassungsgerichts wird der den parlamentarischen Beteiligungsrechten zugrunde liegende wehrverfassungsrechtliche Parlamentsvorbehalt dogmatisch aufbereitet. Der Autor bringt die unterschiedlichen Akzentuierungen der einzelnen Entscheidungen auf einen gemeinsamen Nenner, um die verfassungsrechtlichen Anforderungen an das Parlamentsbeteiligungsgesetz formulieren zu können. Stärken und Schwächen des Gesetzes treten so deutlich zu Tage. Die ersten, bis Ende 2008 erzielten praktischen Erfahrungen runden die Bewertung des Parlamentsbeteiligungsgesetzes ab.Die Publikation bietet eine fundierte Aufbereitung der Rechtsprechung zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr im Kontext des Parlamentsbeteiligungsgesetzes.
Beschreibung:PublicationDate: 20100415
Beschreibung:1 Online-Ressource
ISBN:9783428131624
9783428531622

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