Rechnungsprüfung: vom Haushaltsansatz zur örtlichen Rechnungsprüfung
Gespeichert in:
| Weitere Verfasser: | |
|---|---|
| Format: | Buch |
| Sprache: | German |
| Veröffentlicht: |
München
Hanns-Seidel-Stiftung
2011
|
| Schriftenreihe: | Kommunalpolitischer Leitfaden
4 |
| Schlagworte: | |
| Online-Zugang: | Inhaltsverzeichnis |
| Beschreibung: | 224 S. 21 cm |
| ISBN: | 9783887953706 |
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INHALTSVERZEICHNIS
TEIL A KOMMUNALRECHTLICHE VORGABEN
I. EINFUEHRUNG: KOMMUNALE MANDATSTRAEGER * RECHTSSTELLUNG, ANFORDERUNGEN
UND EIGENE ERWARTUNGEN 19
II. GESTALTUNGSMOEGLICHKEITEN DER GEMEINDERATSMITGLIEDER UND DER BUERGER.
23
1. ANTRAGSRECHT DER GEMEINDERATSMITGLIEDER 23
1.1. VORAUSSETZUNGEN FUER EINEN ERFOLGREICHEN ANTRAG 23
1.2. BEHANDLUNG DES ANTRAGS DURCH DEN ERSTEN BUERGERMEISTER. . 25
2. MITWIRKUNGSRECHTE DER BUERGER 25
2.1. BUERGERBEGEHREN UND BUERGERENTSCHEID 26
2.2. BUERGERANTRAG 26
2.3. BUERGERVERSAMMLUNG 26
2.4. EINGABEN UND BESCHWERDEN 27
III. BEHANDLUNG VON ANTRAEGEN IM GEMEINDERAT 29
1. OEFFENTLICHE ODER NICHTOEFFENTLICHE SITZUNG 29
1.1. ZUSTAENDIGKEIT ZUR ENTSCHEIDUNG 29
1.2. KRITERIEN FUER DEN AUSSCHLUSS DER OEFFENTLICHKEIT 30
2. BERICHTERSTATTUNG, SITZUNGSUNTERLAGEN, SACHVERSTAENDIGE . 32
2.1. BERICHTERSTATTUNG, SITZUNGSUNTERLAGEN 32
2.2. ANHOERUNG VON SACHVERSTAENDIGEN 33
3. AUSSCHLUSS WEGEN PERSOENLICHER BETEILIGUNG 34
4. ABSTIMMUNG UEBER DEN SACHANTRAG 35
5. BESCHLUSSFASSUNG 37
BIBLIOGRAFISCHE INFORMATIONEN HTTP://D-NB.INFO/1014333881
DIGITALISIERT DURCH
IMAGE 2
IV. VOLLZUG DER GEMEINDERATSBESCHLUESSE 39
1. ZUSTAENDIGKEIT DES ERSTEN BUERGERMEISTERS 39
2. VOLLZUGSMASSNAHMEN ALS SELBSTSTAENDIGE RECHTSHANDLUNGEN 39
V. GRUNDLAGEN DER OERTLICHEN RECHNUNGSPRUEFUNG 41
1. RECHTSSTELLUNG UND AUFGABEN DES RECHNUNGSPRUEFUNGSAUSSCHUSSES 41
2. BILDUNG DES RECHNUNGSPRUEFUNGSAUSSCHUSSES 43
3. GESCHAEFTSGANG DES RECHNUNGSPRUEFUNGSAUSSCHUSSES. . 46
3.1 VERWALTUNGSMAESSIGE VORBEREITUNG UND BETREUUNG DER SITZUNGEN 47
3.2 BERICHTERSTATTUNG, SITZUNGSUNTERLAGEN, SACHVERSTAENDIGE . . 47 3.3
TEILPRUEFUNGEN UND BEGLEITENDE PRUEFUNGEN 48
TEIL B DIE BAUAUSGABEN DER GEMEINDE
I. BEDARFSERMITTLUNG UND WILLENSBILDUNG 53
1. FESTLEGEN VON ZIELEN 53
1.1 WARUM MUSS DIE GEMEINDE IHRE ZIELE FUER DAS BAUVORHABEN RECHTZEITIG
KENNEN? 53
2. ANTWORTEN AUF FRAGEN AUS DER PRAXIS 56
2.1 WIE WIRD DER BAUBEDARF IM TIEFBAU ERMITTELT? 56
2.2 WIE WIRD DER BAUBEDARF IM HOCHBAU ERMITTELT? 56
2.3 WAS MUSS AUSSER DEM RAUMPROGRAMM NOCH GEKLAERT WERDEN? 57
2.4 WELCHE ROLLE SPIELT DIE ZEIT BEI DER PROJEKTIERUNG? 58 2.5 WIE KOMMT
DIE GEMEINDE ZU REALISTISCHEN KOSTENANNAHMEN? 58
IMAGE 3
2.6 WIE PRUEFT DIE GEMEINDE EIN GRUNDSTUECK AUF DESSEN EIGNUNG
FUER DAS BAUWERK? 59
2.7 WORAUF MUSS DIE GEMEINDE BEIM BAUEN IM BESTAND (ALTBAUTEN) ACHTEN?
60
3. FRAGEN AN DIE VERWALTUNG 60
II. VERGABE DER PLANUNGSAUFTRAEGE AN ARCHITEKTEN UND
INGENIEURE 62
1. ZUR PLANERBEAUFTRAGUNG MITTELS *FREIHAENDIGER VERGABE . 62
2. ANTWORTEN ZU WICHTIGEN FRAGEN AUS DER PRAXIS 62
2.1 DARF DIE GEMEINDE ANGEBOTE VON MEHREREN PLANERN EINHOLEN ODER MUSS
SIE DIES SOGAR? 62
2.2 NACH WELCHEN KRITERIEN SUCHT DIE GEMEINDE EINEN PLANER AUS? 63
2.3 WORUEBER VERHANDELT DIE GEMEINDE MIT DEM PLANER? 64 2.4 DARF DIE
GEMEINDE AUCH UEBER DAS HONORAR VERHANDELN?. . . 64 2.5 WIE FUEHRT DIE
GEMEINDE EIN VOF-VERFAHREN DURCH? . . . . . 65 2.6 WAS MUSS DIE GEMEINDE
BEI PLANUNGSWETTBEWERBEN
BEACHTEN? 67
3. ZUR HONORARORDNUNG FUER ARCHITEKTEN UND INGENIEURE {HOAI 2009) 67
4. ANTWORTEN ZU WICHTIGEN FRAGEN AUS DER PRAXIS 71
4.1 WONACH RICHTET SICH DAS HONORAR DES PLANERS? 71
4.2 WAS IST BEI DEN ANRECHENBAREN KOSTEN ZU BEACHTEN? . . .. 72 4.3 WIE
WIRD EIN HONORAR BERECHNET? 73
4.4 WAS IST BEIM BAUEN IM BESTAND ZU BEACHTEN? 74
4.5 WAS SIND NEBENKOSTEN UND WAS IST BEI DER VEREINBARUNG VON
NEBENKOSTEN ZU BEACHTEN? 76
4.6 WAS IST BEI ZEITHONORAREN ZU BEACHTEN? 76
4.7 WARUM IST FUER DAS HONORAR DIE RICHTIGE ABGRENZUNG VON OBJEKTPLANUNG
UND FACHPLANUNG (TECHNISCHE AUSRUESTUNG, TEIL IV, ABSCHNITT 2 HOAI)
WICHTIG? 77
5. ZUM VERTRAGSSCHLUSS 77 5
IMAGE 4
6. ANTWORTEN AUF WICHTIGE FRAGEN AUS DER PRAXIS 77
6.1 WARUM MUSS DIE GEMEINDE PLANERVERTRAEGE SCHRIFTLICH ABSCHLIESSEN? 77
6.2 WARUM SOLLEN PLANUNGSLEISTUNGEN STUFENWEISE BEAUFTRAGT WERDEN? 78
6.3 WELCHEN INHALT SOLL DER VERTRAG MIT DEM PLANER HABEN? . .. 78 6.4
WARUM SOLL DIE GEMEINDE NUR PLANERVERTRAEGE MIT KOSTENOBERGRENZE
ABSCHLIESSEN? 79
7. FRAGEN AN DIE VERWALTUNG 79
III. PLANUNGSABLAUF UND PLANUNGSINHALTE 81
1. PLANEN HEISST ABSTIMMEN UND AUFGABEN LOESEN 81
2. ANTWORTEN AUF FRAGEN AUS DER PRAXIS 82
2.1 WIE UNTERSCHEIDEN SICH DIE LEISTUNGSPHASEN UNTEREINANDER? 82
2.2 WAS IST BEI DER GRUNDLAGENERMITTLUNG (PHASE 1) ZU BEACHTEN? 85
2.3 WAS IST BEI DER VORPLANUNG (PHASE 2) ZU BEACHTEN? 85
2.4 WAS GEHOERT ZUR ENTWURFSPLANUNG (PHASE 3)? 87
2.5 WAS IST INHALT DER GENEHMIGUNGSPLANUNG (PHASE 4)? . . .. 88 2.6
WELCHE PLANUNG BRAUCHT DIE GEMEINDE FUER EIN FOERDERVERFAHREN? 89
2.7 WAS UMFASST DIE AUSFUEHRUNGSPLANUNG (PHASE 5)? 90
3. WIE FUNKTIONIERT DIE KOSTENPLANUNG? 91
4. ANTWORTEN AUF FRAGEN AUS DER PRAXIS 93
4.1 WELCHE KOSTENERMITTLUNGEN BENOETIGT DIE GEMEINDE? . . .. 93 4.2 AUF
WELCHER GRUNDLAGE SOLLEN DIE KOSTEN DES BAUPROJEKTS IM HAUSHALT
VERANSCHLAGT WERDEN? 95
4.3 WAS VERSTEHT MAN UNTER KOSTENKONTROLLE? 96
4.4 WAS KANN DIE VERWALTUNG ZUR ERHOEHUNG DER KOSTENSICHERHEIT TUN? 97
4.5 WAS IST BEI KOSTENUEBERSCHREITUNGEN ZU VERANLASSEN? . . .. 97
6
IMAGE 5
IV. VERGABE DER BAUAUFTRAEGE AN BAUFIRMEN 100
1. VERGABERECHTLICHE GRUNDLAGEN 100
2. ANTWORTEN AUF PRAXISFRAGEN 101
2.1 WO STEHT GESCHRIEBEN, DASS GEMEINDEN BAUAUFTRAEGE AUSSCHREIBEN
MUESSEN? 101
2.2 WAS SIND BAU-UND DIENSTLEISTUNGSKONZESSIONEN? . . .. 103 2.3 WELCHE
BAUMASSNAHMEN MUSS DIE GEMEINDE EU-WEIT AUSSCHREIBEN? 104
2.4 WAS SCHREIBT DIE VOB/A DEN GEMEINDEN VOR? 105
2.5 WER IST FUER DIE EINHALTUNG DES VERGABERECHTS VERANTWORTLICH? 105 2.6
WELCHE FOLGEN HABEN VERSTOESSE GEGEN DAS VERGABERECHT? 106 2.7 MUSS DIE
GEMEINDE IMMER OEFFENTLICH AUSSCHREIBEN ODER GIBT ES ALTERNATIVEN? 107
2.8 WARUM DARF EINE GEMEINDE NICHT EINFACH SCHLUESSELFERTIG BAUEN LASSEN?
108
2.9 WAS VERSTEHT MAN UNTER PPP? 110
3. DIE VERGABEUNTERLAGEN BEI DER AUSSCHREIBUNG . . .. 111
4. ANTWORTEN AUF PRAXISFRAGEN 111
4.1 WIE SIND DIE AUSSCHREIBUNGSUNTERLAGEN NACH DER VOB AUFGEBAUT? 111
4.2 WESHALB SOLLTE DIE VERWALTUNG VOR DER AUSSCHREIBUNG DIE
VORBEMERKUNGEN ZU LEISTUNGSBESCHREIBUNGEN KRITISCH DURCHSEHEN? 113
4.3 WORAUF IST BEI DER LEISTUNGSBESCHREIBUNG ZU A C H T E N ? . .. 114
4.4 DARF DIE GEMEINDE BEI AUSSCHREIBUNGEN FABRIKATSBEZEICHNUNGEN
ANGEBEN? 115
5. DER ABLAUF DES VERGABEVERFAHRENS 116
5.1 WIE LAEUFT DAS VERGABEVERFAHREN AB? 116
5.2 WAS KANN MAN GEGEN VERGABEMANIPULATIONEN TUN? . . .. 116 5.3 WIE
WERDEN BIETER AUSGEWAEHLT - WAS BEDEUTET PRAEQUALIFIZIERUNG? 117
5.4 MUSS DIE GEMEINDE IMMER DAS BILLIGSTE ANGEBOT BEAUFTRAGEN? 117 7
IMAGE 6
5.5 WIE SOLL DIE GEMEINDE MIT ANGEBOTEN UMGEHEN, DIE
SPEKULATIONSPREISE ENTHALTEN? 119
5.6 WELCHE AUSSAGEN MUSS EIN VERGABEVORSCHLAG ENTHALTEN?. 121
6. FRAGEN AN DIE VERWALTUNG 122
V. BAUDURCHFUEHRUNG UND ABRECHNUNG 123
1. GRUNDLAGEN DES BAUVERTRAGS 123
1.1 ZUM VOB/B-VERTRAG UND ZUR ABNAHME 123
1.2 ANTWORTEN AUF FRAGEN AUS DER PRAXIS 125
1.2.1 AN WELCHER STELLE DES BAUVERTRAGS SIND TERMINE ZU REGELN? 125
1.2.2 WAS IST EIN BAUZEITENPLAN? 125
1.2.3 WAS IST EINE VERTRAGSFRIST? 125
1.2.4 WAS IST EINE VERBINDLICHE EINZELFRIST? 125
1.2.5 WANN MUSS DIE BAUFIRMA MIT DER WERKVERTRAGLICHEN LEISTUNG FERTIG
SEIN? 125
1.2.6 WELCHE RECHTSFOLGEN HAT DIE ABNAHME? 126
1.2.7 WANN HAT DIE BAUFIRMA EIN RECHT AUF ABNAHME? 126 1.2.8 WER DARF
DIE ABNAHME VORNEHMEN? 126
1.2.9 WAS IST EINE TEILABNAHME? 127
1.2.10 WARUM SOLL DIE GEMEINDE DIE FOERMLICHE ABNAHME VEREINBAREN? 127
1.2.11 MUSS DIE BAUFIRMA BEI DER FOERMLICHEN ABNAHME MAENGELFESTSTELLUNGEN
DER GEMEINDE ZUSTIMMEN? 128 1.3 FRAGEN AN DIE VERWALTUNG 128
2. UMGANG MIT PROBLEMEN BEI DER BAUDURCHFUEHRUNG . . 129
2.1 VERANTWORTUNG FUER DEN WERKVERTRAGLICHEN ERFOLG 129 2.2 ANTWORTEN AUF
FRAGEN AUS DER PRAXIS 131
2.2.1 WAS IST EINE BEHINDERUNGSANZEIGE IM SINNE DER VOB/B? . 131 2.2.2
AN WEN MUSS DIE BEHINDERUNGSANZEIGE ERFOLGEN? 131 2.2.3 IN WELCHEN
FAELLEN IST EINE BEHINDERUNGSANZEIGE AUSNAHMSWEISE ENTBEHRLICH? 131
2.2.4 WAS SIND *BEDENKEN DES AUFTRAGNEHMERS? 131 2.2.5 WAS IST EINE
ABHILFEAUFFORDERUNG? 132
2.2.6 WAS MUSS DIE GEMEINDE BEI EINER AUFFORDERUNG AN DIE BAUFIRMA ZUR
ABHILFE BEACHTEN? 132
IMAGE 7
2.2.7 WAS GILT, WENN IM BAUVERTRAG FUER DEN BEGINN DER
AUSFUEHRUNG KEIN TERMIN VEREINBART IST? 132
2.2.8 WAS GILT, WENN IM BAUVERTRAG FUER DIE FERTIGSTELLUNG KEIN
VERBINDLICHER TERMIN VEREINBART IST? 132
2.2.9 AB WANN GERAET DIE BAUFIRMA IN VERZUG? 133
2.2.10 WANN IST EINE BAULEISTUNG MANGELHAFT? 133
2.2.11 DARF DIE GEMEINDE VOR DER ABNAHME WEGEN MAENGELN EINE
ERSATZVORNAHME AUF KOSTEN DER BAUFIRMA VORNEHMEN? . . 133 2.2.12 IN
WELCHEN FAELLEN KANN DIE GEMEINDE DIE ABNAHME VERWEIGERN? 134
2.2.13 WAS IST EIN WESENTLICHER MANGEL? 134
2.2.14 WELCHE RECHTSFOLGEN HAT EINE UNBERECHTIGT VERWEIGERTE ABNAHME?
134
2.2.15 BEIM ABNAHMETERMIN WERDEN VOR ORT MAENGEL ENTDECKT, DIE
WESENTLICHE MAENGEL ZU SEIN SCHEINEN - WAS TUN? 134 2.2.16 WIE IST MIT
DEN BEI DER ABNAHME FESTGESTELLTEN MAENGELN UMZUGEHEN? 134
2.2.17 WIE IST MIT DEN BEI DER ABNAHME NOCH AUSSTEHENDEN RESTLEISTUNGEN
UMZUGEHEN? 135
2.2.18 WARUM IST ES SINNVOLL, DER BAUFIRMA NOCH IM ABNAHMETERMIN EINE
KOPIE DES ABNAHMEPROTOKOLLS ZU UEBERGEBEN? . . .. 135 2.2.19 WARUM IST ES
SINNVOLL, SCHON IM ABNAHMEPROTOKOLL FRISTEN FUER DIE MAENGELBESEITIGUNG
DER BEI DER ABNAHME FESTGESTELLTEN
MAENGEL ZU SETZEN? 135
2.2.20 BEDARF ES NACH DER ABNAHME VOR EINER ERSATZVORNAHME EINER ZWEITEN
NACHFRISTSETZUNG? 136
2.2.21 WAS IST EIN SOG. VERDECKTER (VERSTECKTER) MANGEL? 136 2.3
MOEGLICHE FRAGEN AN DIE VERWALTUNG 136
3. ZUR BAUABRECHNUNG 137
3.1 GRUNDLAGEN DER VERGUETUNG 137
3.2 ANTWORTEN AUF FRAGEN AUS DER PRAXIS 139
3.2.1 WAS IST EINE ABSCHLAGSRECHNUNG, WAS EINE ABSCHLAGSZAHLUNG? 139
3.2.2 WAS IST EINE SCHLUSSRECHNUNG, WAS EINE SCHLUSSZAHLUNG? 139 3.2.3
WAS IST EIN NACHTRAG? 139
3.2.4 KANN SICH DIE BAUFIRMA WEIGERN, EINE VON DER GEMEINDE VERLANGTE
NACHTRAGSLEISTUNG AUSZUFUEHREN, WENN DIE GEMEINDE DEN GEFORDERTEN
NACHTRAGSPREIS NICHT AKZEPTIERT? 140
3.2.5 WAS IST EINE URKALKULATION UND FUER WAS BRAUCHT MAN DIESE? 141
IMAGE 8
3.2.6 WIE MUSS EINE RECHNUNG BESCHAFFEN SEIN, DAMIT SIE PRUEFBAR
IST? 141
3.2.7 MUSS IMMER EIN AUFMASS VOR ORT STATTFINDEN? 141 3.2.8 WAS PASSIERT,
WENN DIE BAUFIRMA DIE GEMEINDE ZUM GEMEINSAMEN AUFMASS AUFFORDERT, DIE
GEMEINDE ABER DARAN NICHT MITWIRKT? 141
3.2.9 DARF DIE OBJEKTUEBERWACHUNG FUER DIE GEMEINDE DAS GEMEINSAME AUFMASS
UNTERZEICHNEN? 142
3.2.10 WAS HAT DIE GEMEINDE ZU TUN, WENN SIE FESTSTELLT, DASS DIE BEI
IHR EINGEGANGENE SCHLUSSRECHNUNG NICHT PRUEFBAR IST? . 142 3.2.11 AB WANN
LAEUFT DIE ZWEIMONATSFRIST DES §16 ABS. 3 VOB/B? 142
3.2.12 DARF DIE BAUFIRMA AUCH OHNE ABNAHME EINE SCHLUSSRECHNUNG STELLEN?
143
3.2.13 WAS IST ZU BEACHTEN, WENN DIE BAUFIRMA NACH ABSCHLUSS UND ABNAHME
DER ARBEITEN KEINE SCHLUSSRECHNUNG STELLT ODER DIE STELLUNG DER
SCHLUSSRECHNUNG HINAUSZOEGERT?. . . 143 3.2.14 WARUM IST EIN VORGEHEN
NACH § 14 ABS. 4 VOB/B AUCH
SONST SINNVOLL? 143
3.2.15 WANN VERJAEHRT DER VERGUETUNGSANSPRUCH DER BAUFIRMA BEIM
VOB/B-VERTRAG? 144
3.2.16 WAS IST BEI DER FESTSTELLUNG DER RECHNUNG ZU BEACHTEN? . 144
3.2.17 WIE IST DIE BAUABRECHNUNG ZU BELEGEN? 145
3.3 MOEGLICHE FRAGEN AN DIE VERWALTUNG 146
TEIL C PRAKTISCHE DURCHFUEHRUNG DER OERTLICHEN RECHNUNGSPRUEFUNG
1. UMFANG UND INHALT DER OERTLICHEN RECHNUNGSPRUEFUNG. 149
2. VORGEHEN DES PRUEFERS 151
3. ARBEITSTEILUNG IM RECHNUNGSPRUEFUNGSAUSSCHUSS . . 152
4. AUSWAHL UND UMFANG DER STICHPROBEN 153
5. ANGEMESSENER ZEITAUFWAND FUER DIE OERTLICHE RECHNUNGSPRUEFUNG 154
10
IMAGE 9
6. KENNZEICHNUNG DER GEPRUEFTEN UNTERLAGEN 156
7. NIEDERSCHRIFTEN, PRUEFUNGSBERICHT 156
8. FORM UND INHALT DER PRUEFUNG 157
8.1 FORMELLE PRUEFUNG 158
8.2 RECHNERISCHE PRUEFUNG 159
8.3 SACHLICHE (MATERIELLE) PRUEFUNG 159
9. HINWEISE ZUR MATERIELLEN PRUEFUNG TYPISCHER PRUEFUNGSGEBIETE 160
9.1 EINNAHMEN DES VERWALTUNGSHAUSHALTS, ERTRAEGE DES ERGEBNISHAUSHALTS
160
9.1.1 GRUNDSTEUER 160
9.1.2 GEWERBESTEUER 163
9.1.3 HUNDESTEUER 164
9.1.4 BENUTZUNGSGEBUEHREN FUER ABWASSERBESEITIGUNG UND WASSERVERSORGUNG
165
9.1.5 FRIEDHOFS-UND BESTATTUNGSGEBUEHREN 166
9.1.6 BADEGEBUEHREN 167
9.1.7 SONDERNUTZUNGSGEBUEHREN 167
9.1.8 KOSTEN FUER AMTSHANDLUNGEN (VERWALTUNGSGEBUEHREN). . .. 168 9.1.9
FREMDENVERKEHRSBEITRAG 169
9.1.10 WOHNUNGSMIETEN 172
9.1.11 PACHTEN 173
9.1.12 ERBBAUZINSEN 173
9.1.13 STAATSZUSCHUSS ZU SCHUELERBEFOERDERUNGSKOSTEN 174 9.1.14
STAATSZUSCHUSS ZUM STRASSENUNTERHALT 175
9.2 AUSGABEN DES VERWALTUNGSHAUSHALTS, AUFWENDUNGEN DES
ERGEBNISHAUSHALTS 175
9.2.1 PERSONALAUSGABEN, PERSONALAUFWENDUNGEN 175
9.2.2 DIENSTFAHRZEUGE 176
9.2.3 FERNSPRECHGEBUEHREN 177
9.2.4 VERWALTUNGSKOSTENBEITRAEGE/INNERE VERRECHNUNGEN 178 9.2.5
VERFUEGUNGSMITTEL 179
9.2.6 GEBAEUDEREINIGUNG 180
9.2.7 VERSICHERUNGEN 181
9.2.8 ENERGIEKOSTEN 181
9.2.9 SCHULDENDIENSTLEISTUNGEN 182
IMAGE 10
9.3 EINNAHMEN DES VERMOEGENSHAUSHALTS, EINZAHLUNGEN AUS
INVESTITIONS-UND FINANZIERUNGSTAETIGKEIT 183
9.3.1 STAATSZUWEISUNGEN ZUR FOERDERUNG DES FEUERLOESCHWESENS 183 9.3.2
VERMOEGENSVERAEUSSERUNG 183
9.3.3 ERSCHLIESSUNGSBEITRAEGE UND STRASSENAUSBAUBEITRAEGE . . .. 184 9.3.4
BEITRAEGE FUER ABWASSERBESEITIGUNG UND WASSERVERSORGUNG. 186 9.3.5
ABLOESUNG DER STELLPLATZ-UND GARAGENBAUPFLICHT 187 9.4 AUSGABEN DES
VERMOEGENSHAUSHALTS, AUSZAHLUNGEN AUS
INVESTITIONS-UND FINANZIERUNGSTAETIGKEIT 188
9.4.1 FOLGEKOSTENBERECHNUNGEN 188
9.4.2 VERMOEGENSERWERB 188
9.4.3 LEIBRENTEN 189
9.4.4 DARLEHEN 189
9.5 SONSTIGE PRUEFUNGSHANDLUNGEN 190
9.5.1 ZUWENDUNGEN AN DRITTE 190
9.5.2 UMLAGENZAHLUNGEN 191
9.5.3 PREISNACHLAESSE 191
9.5.4 BELEGPRUEFUNG 191
9.5.5 STUNDUNG, NIEDERSCHLAGUNG, ERLASS 191
9.5.6 UEBERTRAGBARKEIT, HAUSHALTSRESTE 193
9.5.7 VORSCHUESSE UND VERWAHRGELDER 195
9.5.8 VERMOEGENSERFASSUNG, ANLAGENACHWEISE UND BESTANDSVERZEICHNISSE 196
9.5.9 PUBLIC PRIVATE PARTNERSHIP (PPP), BUERGSCHAFTEN 198 9.5.10
EU-BEIHILFE 199
9.6 EINHALTUNG DER HAUSHALTSSATZUNG UND DES HAUSHALTSPLANES 200 9.7
JAHRESRECHNUNG UND JAHRESABSCHLUSS 201
9.7.1 KAMERALE JAHRESRECHNUNG 201
9.7.1.1 VOLLSTAENDIGKEIT, FORMELLE PRUEFUNGSHANDLUNGEN 201 9.7.1.2
KASSENEINNAHMERESTE 203
9.7.1.3 RUECKLAGEN 203
9.7.2 DER KOMMUNALE JAHRESABSCHLUSS 204
9.8 BETAETIGUNGSPRUEFUNG 207
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TEIL D ANHANG
RECHTSGRUNDLAGEN 209
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