Erben und Vererben: Handbuch des Erbrechts und der vorweggenommenen Vermögensnachfolge
Gespeichert in:
1. Verfasser: | |
---|---|
Format: | Buch |
Sprache: | German |
Veröffentlicht: |
Herne [u. a.]
Verl. Neue Wirtschafts-Briefe
1991
|
Ausgabe: | 3., neubearb. Aufl. |
Schlagworte: | |
Online-Zugang: | Inhaltsverzeichnis |
Beschreibung: | 557 S. |
ISBN: | 3482506930 |
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UEBERSICHT
7
UEBERSICHT
INHALTSVERZEICHNIS. 7
ALLGEMEINE LITERATUR ZUM ERBRECHT. 26
ABKUERZUNGSVERZEICHNIS. 27
EINLEITUNG: DIE RECHTSPOLITISCHEN GRUNDLAGEN UNSERES ERBRECHTS
A. ERBSCHAFT UND ERBE
§ 1: DER GRUNDSATZ DER GESAMTRECHTSNACHFOLGE. 33
§ 2: DIE GESETZLICHE ERBFOLGE . 38
§ 3: DIE ANNAHME UND AUSSCHLAGUNG DER ERBSCHAFT. 55
§ 4: DER NACHLASS. 62
§ 5: DIE HAFTUNG DER ERBEN . 68
§ 6: DIE RECHTE UND PFLICHTEN DES ERBEN. 77
§ 7: DER NACHWEIS DER ERBFOLGE. 85
§ 8: DIE ERBENGEMEINSCHAFT UND IHRE AUSEINANDERSETZUNG. 99
B. DIE VERANTWORTUNGSBEWUSSTE GESTALTUNG DER ERBFOLGE
§ 9: GESETZLICHE ODER GESTALTETE ERBFOLGE? . 120
§10: DAS TESTAMENT . 131
§11: DAS GEMEINSCHAFTLICHE EHEGATTENTESTAMENT. 171
§12: DER ERBVERTRAG. 186
§13: DAS ERBRECHT IM INTERNATIONALEN PRIVATRECHT. 214
§ 14: DIE BESTIMMUNG DER ERBFOLGE. 228
§ 15: DIE VOR- UND NACHERBSCHAFT. 237
§ 16: DAS VERMAECHTNIS. 261
§17: DIE AUFLAGE. 288
§18: ANORDNUNGEN FUER DIE AUSEINANDERSETZUNG DER ERBENGEMEINSCHAFT 291
§19: DIE TESTAMENTSVOLLSTRECKUNG. 301
§20: DAS PFLICHTTEILSRECHT. 315
BIBLIOGRAFISCHE INFORMATIONEN
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8
UEBERSICHT
C. LEBZEITIGE VORBEREITUNGEN FUER DEN ERBFALL UND DIE ERBFOLGE
§21: DER EHEVERTRAG. 342
§22: DIE ANNAHME ALS KIND. 350
§23: DIE SCHENKUNG. 355
§24: DIE ZUWENDUNGEN UNTER LEBENDEN AUF DEN TODESFALL . 375
§25: DER UEBERGABEVERTRAG. 386
§ 26: ERBVERZICHT UND PFLICHTTEILSVERZICHT.407
§27: DIE RECHTSNACHFOLGE IN DAS UNTERNEHMEN. 411
§28: DIE STIFTUNG . 438
§29: VOLLMACHTEN . 450
§ 30: DIE PERSOENLICHE VORSORGE FUER DEN TODESFALL. 459
D. DIE ERBSCHAFT- UND SCHENKUNGSTEUER
E. MUSTER FUER VERFUEGUNGEN VON TODES WEGEN
GESETZESREGISTER.YY. 515
SACHREGISTER. 529
INHALTSVERZEICHNIS
9
INHALTSVERZEICHNIS
ALLGEMEINE LITERATUR ZUM ERBRECHT
. 26
ABKUERZUNGSVERZEICHNIS. 27
EINLEITUNG: DIE RECHTSPOLITISCHEN GRUNDLAGEN UNSERES ERBRECHTS
A. ERBSCHAFT UND ERBE. 33
§
1: DER GRUNDSATZ DER GESAMTRECHTSNACHFOLGE. 33
I. DER ERBFELL. 33
II. DIE GESAMTRECHTSNACHFOLGE. 34
III. AUSNAHMEN VOM GRUNDSATZ DER GESAMTRECHTSNACHFOLGE. 34
1. DIE HOFERBFOLGE. 34
2. DAS HEIMSTAETTENRECHT. 35
3. DIE SONDERERBFOLGE IN DIE BETEILIGUNG AN EINER
PERSONENGESELLSCHAFT . 35
4. DAS VORAUSVERMAECHTNIS AN DEN VORERBEN. 36
5. DIE FORTFUEHRUNG EINES MIETVERHAELTNISSES. 36
IV. DIE ERBFAEHIGKEIT . 36
1. DIE ERBFAEHIGKEIT NATUERLICHER PERSONEN. 36
2. DIE ERBFAEHIGKEIT JURISTISCHER PERSONEN . 37
§
2: DIE GESETZLICHE ERBFOLGE. 38
I. DER EINTRITT DER GESETZLICHEN ERBFOLGE. 38
II. DIE VERWANDTENERBFOLGE. 39
1. GRUNDSATZ DER BLUTSVERWANDTSCHAFT. 39
2. DIE ERBFOLGE NACH VERSCHIEDENEN ORDNUNGEN. 40
3. DAS REPRAESENTATIONSPRINZIP. 41
4. DAS EINTRITTSRECHT. 41
5. DIE ERBFOLGE NACH STAEMMEN. 42
6. DIE GESETZLICHEN ERBEN ZWEITER ORDNUNG. 42
7. DIE GESETZLICHEN ERBEN DRITTER ORDNUNG. 44
8. DAS ERBRECHT BEI MEHRFACHER VERWANDTSCHAFT. 45
9. DIE GESETZLICHEN ERBEN FERNERER ORDNUNGEN. 45
10. DAS ERBRECHT DES FISKUS . 46
10
INHALTSVERZEICHNIS
III. DAS ERBRECHT DES EHEGATTEN. 47
1. DAS VERHAELTNIS ZWISCHEN DEM EHEGATTENERBRECHT
UND DEM VERWANDTENERBRECHT. 47
2. DIE ERBRECHTLICHE QUOTE . 47
3. DER EINFLUSS DES EHELICHEN GUETERSTANDES AUF DIE ERBFOLGE . 48
IV. DER GESETZLICHE VORAUS DES EHEGATTEN. 50
1. DIE ZUM EHELICHEN HAUSHALT GEHOERENDEN GEGENSTAENDE . 50
2. EINGESCHRAENKTER VORAUS NEBEN ABKOEMMLINGEN. 50
3. KLARE REGELUNG TREFFEN!. 51
4. GESETZLICHES VERMAECHTNIS. 51
V. DAS NICHTEHELICHE KIND. 51
1. DAS ERBRECHT NACH DER MUTTER. 51
2. DAS ERBRECHT NACH DEM VATER. 51
3. DIE ERBFOLGE NACH DEM NICHTEHELICHEN KIND. 53
4. DER ANSPRUCH DES NICHTEHELICHEN KINDES AUF VORZEITIGEN
ERBAUSGLEICH. 54
VI. REFORMUEBERLEGUNGEN. 54
§
3: DIE ANNAHME UND AUSSCHLAGUNG DER ERBSCHAFT . 55
I. DIE ANNAHME. 55
II. DIE AUSSCHLAGUNG.
YY
'. 56
1. DIE UNERWUENSCHTE ERBSCHAFT . 56
2. DAS AUSSCHLAGUNGSRECHT. 56
3. FORM UND FRIST DER AUSSCHLAGUNG. 57
4. DIE WIRKUNG DER AUSSCHLAGUNG. 58
5. ERBSCHAFTSAUSSCHLAGUNG UND PFLICHTTEILSRECHT. 59
6. DIE AUSSCHLAGUNG FUER MINDEIJAEHRIGE . 59
HI. DIE ANFECHTUNG DER ANNAHME. 60
IV. DIE ANFECHTUNG DER AUSSCHLAGUNG. 62
§
4: DER NACHLASS. 62
I. DER BESTAND DES NACHLASSES. 63
1. ERBSCHAFT = NACHLASS . 63
2. VERERBLICHE UND NICHTVERERBLICHE RECHTSBEZIEHUNGEN . 63
3. EINZELFAELLE . 63
II. DIE SICHERUNG DES NACHLASSES. 66
§
5: DIE HAFTUNG DER ERBEN. 68
I. DIE UNBESCHRAENKTE HAFTUNG. 69
INHALTSVERZEICHNIS
11
II. DIE MOEGLICHKEITEN DER HAFTUNGSBESCHRAENKUNG. 70
1. DIE DREIMONATSEINREDE. 70
2. DAS AUFGEBOTSVERFAHREN. 70
3. DIE GLAEUBIGERVERSAEUMNIS . 71
4. DIE INVENTARERRICHTUNG. 71
5. DIE NACHLASSVERWALTUNG. 72
6. DER NACHLASSKONKURS. 72
7. DER NACHLASSVERGLEICH . 73
8. DIE DUERFTIGKEITSEINREDE. 73
9. DIE UEBERSCHULDUNG DURCH VERMAECHTNISSE UND AUFLAGEN . 74
III. DIE HAFTUNG ALS MITERBE. 74
IV. DIE HAFTUNG VON VOR- UND NACHERBE . 75
V. DIE HAFTUNG BEI FORTFUEHRUNG EINES HANDELSGESCHAEFTS . 76
1. DIE GESCHAEFTSSCHULDEN EINES EINZELHANDELSGESCHAEFTS . 76
2. DIE GESCHAEFTSSCHULDEN EINER FERSONENGESELLSCHAFT . 77
§
6: DIE RECHTE UND PFLICHTEN DES ERBEN. 77
I. DIE RECHTE . 78
1. DIE EINZELANSPRUECHE DES ERBEN . 78
2. DER ERBRECHTLICHE BESITZUEBERGANG. 78
3. DER ERBRECHTLICHE GESAMTANSPRUCH. 79
4. DER AUSKUNFTSANSPRUCH DES ERBEN . 80
II. DIE PFLICHTEN. 81
1. DIE NACHLASSVERBINDLICHKEITEN . 81
2. DIE BERICHTIGUNG DES GRUNDBUCHS . 83
3. DIE BERICHTIGUNG DES HANDELSREGISTERS . 84
§ 7:
DER NACHWEIS DER ERBFOLGE . 85
I. DIE LEGITIMATIONSPFLICHT DES ERBEN. 85
II. DER ERBSCHEIN. 86
1. DER INHALT DES ERBSCHEINS . 86
2. DIE WIRKUNG DES ERBSCHEINS. 86
3. DER ERBSCHEINSANTRAG . 88
4. FORM UND NACHWEISE. 90
5. BEISPIEL EINES ERBSCHEINSANTRAGES AUFGRUND
GESETZLICHER ERBFOLGE . 91
6. DIE ERTEILUNG DES ERBSCHEINS. 92
7. BEISPIEL EINES ERBSCHEINS. 94
8. DIE EINZIEHUNG EINES UNRICHTIGEN ERBSCHEINS . 94
12
INHALTSVERZEICHNIS
9. DER GEGENSTAENDLICH BESCHRAENKTE ERBSCHEIN BEI AUSLANDSBERUEHRUNG 95
10. DAS HOFFOLGEZEUGNIS. 96
III. DER ERBSCHEIN BEI VOR- UND NACHERBSCHAFT. 96
IV. DAS TESTAMENTSVOLLSTRECKERZEUGNIS.
97
V. DER NACHWEIS DER ERBFOLGE DURCH EINE BEURKUNDETE VERFUEGUNG VON
TODES WEGEN.
98
§
8
: DIE ERBENGEMEINSCHAFT UND IHRE AUSEINANDERSETZUNG. 99
I. DIE ERBEN BILDEN EINE GEMEINSCHAFT ZUR GESAMTEN HAND. 99
1. VERFUEGUNGEN UEBER DEN NACHLASS . 99
2. DIE VERWALTUNG DES NACHLASSES . 100
II. DIE AUSEINANDERSETZUNG DER ERBENGEMEINSCHAFT. 102
1. DER TEILUNGSANSPRUCH. 102
2. DER ERBTEILUNGSVERTRAG. 103
3. DIE TEILUNGSKLAGE. 104
4. DIE TEILUNGSVERSTEIGERUNG VON GRUNDSTUECKEN. 104
5. DIE AMTLICHE VERMITTLUNG DER NACHLASSAUSEINANDERSETZUNG . 105
6. PROZESS ODER SCHIEDSVERFAHREN?. 106
7. DIE MATERIELLE ABWICKLUNG DES NACHLASSES. 106
8. DIE GESETZLICHEN AUSGLEICHUNGSPFLICHTEH ZWISCHEN
ABKOEMMLINGEN. 107
9. DIE WERTERMITTLUNG FUER DIE AUSGLEICHUNG. 109
10. WIE WIRD EINE AUSGLEICHUNG BERECHNET?. 110
11. DIE AUSGLEICHUNG VON BESONDEREN DIENSTLEISTUNGEN. 111
12. ABRECHNUNGSKLAUSEL.
112
III. STEUERFRAGEN.
112
1. DIE BESTEUERUNG DES ERBFALLS. 112
2. DIE EINKOMMENSTEUERLICHE BEHANDLUNG DER ERBTEILUNG. 112
IV. DER VERKAUF DER ERBSCHAFT. 116
1. ERBSCHAFTSKAUF UND ERBTEILSKAUF . 116
2. FORM, WIRKUNGEN UND RISIKEN DES VERTRAGES. 116
3. DIE ERFUELLUNG DES VERTRAGES.
117
4. VERTRAEGE UEBER DEN NACHLASS EINES NOCH LEBENDEN DRITTEN . 118
B. DIE VERANTWORTUNGSBEWUSSTE GESTALTUNG DER ERBFOLGE . 120
§9:
GESETZLICHE ODER GESTALTETE ERBFOLGE?. 120
I. DER GRUNDSATZ DER TESTIERFREIHEIT. 120
INHALTSVERZEICHNIS
13
II. VORUEBERLEGUNGEN. 121
1. NACHTEILE DER ERBENGEMEINSCHAFT . 121
2. IRRTUEMER UEBER DIE WIRKUNGEN DES GESETZLICHEN GUETERSTANDES . 121
3. DER EINFLUSS SOZIOLOGISCHER VERAENDERUNGEN . 122
4. GENERATIONSPROBLEME. 122
5. DIE HOEHERE LEBENSERWARTUNG DER FRAUEN. 123
6. DIE SOZIALE VERSORGUNG. 123
7. DIE INSTABILITAET DER EHEN. 124
8. DIE NICHTEHELICHEN LEBENSGEMEINSCHAFTEN . 125
III. DIE TESTIERHAEUFLGKEIT . 126
IV. SITTENWIDRIGE VERFUEGUNGEN VON TODES WEGEN. 127
1. DER GRUNDSATZ . 127
2. DIE ENTERBUNG NAHER ANGEHOERIGER. 127
3. DAS YYGELIEBTENTESTAMENT". 128
V. FAMILIENRECHTLICHE ANORDNUNGEN. 129
1. DIE BENENNUNG EINES VORMUNDS . 129
2. AUSSCHLUSS DER ELTERN VON DER VERMOEGENSVERWALTUNG. 130
3. BESTIMMUNGEN FUER DIE VERMOEGENSVERWALTUNG. 131
4. BESTIMMUNG ZUM VORBEHALTSGUT. 131
§
10: DAS TESTAMENT. 131
I. DIE DREI ARTEN DER VERFUEGUNG VON TODES WEGEN. 131
II. DIE TESTIERFAHIGKEIT. 132
IUE. DIE FORMEN DER TESTAMENTSERRICHTUNG. 134
1. FORMZWECKE . 134
2. DAS EIGENHAENDIGE TESTAMENT. 135
3. VERKORKSTE EIGENHAENDIGE TESTAMENTE. 138
4. DAS NOTARIELLE TESTAMENT. 139
5. DIE TESTAMENTSERRICHTUNG DURCH BEHINDERTE PERSONEN. 144
6. NOTTESTAMENTE UND SEETESTAMENTE . 147
IV. DIE VERWAHRUNG UND REGISTRIERUNG EINES TESTAMENTS . 148
1. DIE VERWAHRUNG. 148
2. DIE REGISTRIERUNG . 149
V. DIE AUSLEGUNG VON TESTAMENTEN. 150
1. DIE AUSLEGUNG VON WILLENSERKLAERUNGEN . 150
2. BEIM TESTAMENT GILT NUR DER WILLE DES ERBLASSERS. 151
3. DIE ANDEUTUNGSTHEORIE. 152
4. WOHLWOLLENDE AUSLEGUNG UND UMDEUTUNG. 153
14
INHALTSVERZEICHNIS
5. DIE UNTERBLIEBENE ANPASSUNG AN GEAENDERTE VERHAELTNISSE
. 154
6. GESETZLICHE AUSLEGUNGSREGELN FUER BESONDERE FAELLE. 155
7. DAS PROBLEM DER TEILUNWIRKSAMKEIT. 156
8. ERGAENZUNGSREGELN. 157
VI. DER WIDERRUF EINES TESTAMENTS . 158
1. FREIE WIDERRUFLICHKEIT . 158
2. DIE FORMEN DES WIDERRUFS. 158
3. DIE WIRKUNG DES WIDERRUFS . 160
VII. DIE ANFECHTUNG EINES TESTAMENTS. 161
1. ANFECHTUNG ERST NACH DEM ABLEBEN DES ERBLASSERS . 161
2. DIE ANFECHTUNG WEGEN DROHUNG. 161
3. DIE ANFECHTUNG WEGEN IRRTUMS. 162
4. DIE ANFECHTUNG WEGEN EINES IRRTUMS IM MOTIV. 162
5. DIE ANFECHTUNG WEGEN UEBERGEHUNG EINES
PFLICHTTEILSBERECHTIGTEN. 163
6. DIE ERKLAERUNG DER ANFECHTUNG. 164
7. DIE WIRKUNG DER ANFECHTUNG . 165
VIII. DIE ABLIEFERUNG EINES PRIVATTESTAMENTS. 166
IX. DIE EROEFFNUNG EINES TESTAMENTS. 167
1. DER EROEFFNUNGSTERMIN .
,. 167
2. DER EROEFFNUNGSVORGANG. 168
3. DIE WIRKUNGEN DER EROEFFNUNG . 169
X. CHECKLISTE ZUR TESTAMENTSERRICHTUNG. 170
§
11: DAS GEMEINSCHAFTLICHE EHEGATTENTESTAMENT. 171
I. ZWEI TESTAMENTE MIT GEMEINSCHAFTLICHEM VERFUEGUNGSWILLEN . 171
II. DIE ERRICHTUNG. 172
1. DAS BEURKUNDETE GEMEINSCHAFTLICHE TESTAMENT . 172
2. DAS EIGENHAENDIGE GEMEINSCHAFTLICHE TESTAMENT. 172
III. WECHSELBEZUEGLICHE VERFUEGUNGEN. 173
1. GEGENSEITIGE ABHAENGIGKEIT DER VERFUEGUNGEN . 173
2. NUR ERBEINSETZUNGEN, VERMAECHTNISSE UND AUFLAGEN. 174
3. WECHSELBEZUEGLICHKEIT KLARSTELLEN!. 175
IV. DIE BINDUNGSWIRKUNG WECHSELBEZUEGLICHER VERFUEGUNGEN. 175
1. KEINE EINSEITIGE VERNICHTUNG ODER RUECKNAHME . 175
2. WIDERRUF NUR ZU LEBZEITEN BEIDER EHEGATTEN. 176
3. DIE UNWIRKSAMKEIT BEI AUFLOESUNG DER EHE. 177
4. DIE BINDUNGSWIRKUNG NACH DEM ABLEBEN EINES EHEGATTEN. 177
INHALTSVERZEICHNIS
15
5. DIE LOESUNG AUS DER BINDUNG NACH DEM ABLEBEN EINES
EHEGATTEN . 178
6. ERBRECHTLICHE BINDUNG UND RECHTSGESCHAEFTLICHE
VERFUEGUNGSFREIHEIT. 180
V. DAS YYBERLINER TESTAMENT" . 180
1. VOR-UND NACHERBFOLGE . 181
2. VOLLERBSCHAFT. 181
3. DIE GESETZLICHE AUSLEGUNGSREGEL . 182
VI. DIE EROEFFNUNG VON GEMEINSCHAFTLICHEN TESTAMENTEN . 183
VII. CHECKLISTE ZUM GEMEINSCHAFTLICHEN TESTAMENT. 185
§
12: DER ERBVERTRAG . 186
I. DIE BINDUNGSWIRKUNG EINES ERBVERTRAGES. 186
1. DER ERBVERTRAG HAT EINE STAERKERE BINDUNGSWIRKUNG ALS DAS
GEMEINSCHAFTLICHE TESTAMENT. 186
2. GEMEINSCHAFTLICHES TESTAMENT ODER ERBVERTRAG? . 187
3. DIE DOPPELNATUR DES ERBVERTRAGES . 188
4. UMFANG UND GRENZEN DER BINDUNGSWIRKUNG. 189
5. EINSEITIGE UND ZWEISEITIGE ERBVERTRAEGE. 190
6. VERTRAGSMAESSIGE VERFUEGUNGEN. 191
7. UMFANG DER GEWOLLTEN BINDUNGSWIRKUNG KLARSTELLEN!. 192
8. DER BESCHRAENKTE AENDERUNGSVORBEHALT. 193
9. ERBVERTRAGLICHE BINDUNG UND RECHTSGESCHAEFTLICHE
VERFUEGUNGSFREIHEIT. 193
II. DIE ERRICHTUNG EINES ERBVERTRAGES. 197
1. DIE FORM . 197
2. VERBINDUNG MIT RECHTSGESCHAEFTLICHEN VERTRAEGEN . 198
3. DIE GESCHAEFTSFAEHIGKEIT BEIM ERBVERTRAG. 199
III. DIE LOESUNG AUS DER ERBVERTRAGLICHEN BINDUNG. 199
1. DIE AUFHEBUNG DURCH VERTRAG . 199
2. DIE UNWIRKSAMKEIT BEI AUFLOESUNG DER EHE ODER DES
VERLOEBNISSES. 200
3. DER RUECKTRITT VOM ERBVERTRAG. 201
4. BESCHRAENKENDE ANORDNUNGEN BEI VERSCHWENDUNG ODER
UEBERSCHULDUNG. 205
5. DIE ANFECHTUNG . 206
6. DER ZUWENDUNGSVERZICHT . 209
IV. DER ERBVERTRAG ZWISCHEN PARTNERN EINER NICHTEHELICHEN
LEBENSGEMEINSCHAFT. 210
16
INHALTSVERZEICHNIS
V. DIE VERWAHRUNG, REGISTRIERUNG UND EROEFFNUNG EINES ERBVERTRAGES 211
1. DIE VERWAHRUNG. 211
2. DIE REGISTRIERUNG. 212
3. DIE EROEFFNUNG. 212
VI. CHECKLISTE ZUM ERBVERTRAG. 213
§
13: DAS ERBRECHT IM INTERNATIONALEN PRIVATRECHT. 214
I. DAS INTERNATIONALE ERBRECHT ALS KOLLISIONSRECHT. 214
II. DIE ERRICHTUNG VON VERFUEGUNGEN VON TODES WEGEN. 216
1. DIE ERRICHTUNG EINES TESTAMENTS . 216
2. DIE ERRICHTUNG EINES GEMEINSCHAFTLICHEN TESTAMENTS. 217
3. DIE ERRICHTUNG EINES ERBVERTRAGES . 217
III. DIE MATERIELL-RECHTLICHE ZUORDNUNG DES RECHTSVERHAELTNISSES. 218
1. DIE QUALIFIKATION DES SACHVERHALTS. 218
2. DIE ERMITTLUNG DES ERBSTATUTS. 219
3. NACHLASSEINHEIT UND NACHLASSSPALTUNG. 220
4. DIE WAHL DEUTSCHEN ERBRECHTS ,. 222
5. DIE WAHL DES DEUTSCHEN EHEGUETERRECHTS. 224
IV. CHECKLISTE ZU FAELLEN MIT AUSLANDSBERUEHRUNG. 225
V. DAS VERHAELTNIS ZUM ERBRECHT DER EHEMALIGEN DDR. 225
1. DIE SPALTUNG UND WIEDERGEWINNUNG DER RECHTSEINHEIT
DEUTSCHLANDS. 225
2. DIE BEHANDLUNG DER VOR DER VEREINIGUNG EINGETRETENEN
ERBFAELLE. 226
3. OFFENE RECHTSFRAGEN. 227
§
14: DIE BESTIMMUNG DER ERBFOLGE. 228
I. DIE ERBEINSETZUNG. 228
1. DER VORRANG DER GESTALTETEN ERBFOLGE . 228
2. DER ERBE IST GESAMTRECHTSNACHFOLGER. 228
3. ERBEINSETZUNG ODER VERMAECHTNIS?. 229
4. DIE ERBEINSETZUNG NACH BRUCHTEILEN. 229
5. ANWACHSUNG ODER ERSATZERBFOLGE? . 230
6. DIE ERBEINSETZUNG UNTER EINER BEDINGUNG . 232
II. DIE ENTERBUNG. 233
III. KEINE ERSETZUNG DES ERBLASSERWILLENS DURCH DRITTE. 235
IV. CHECKLISTE ZUR BESTIMMUNG DER ERBFOLGE. 237
INHALTSVERZEICHNIS
17
§
15: DIE VOR- UND NACHERBSCHAFT. 237
I. DIE ANORDNUNG EINER NACHERBSCHAFT. 238
1. GRUENDE FUER DIE EINSETZUNG EINES NACHERBEN . 238
2. DIE BESTIMMUNG DES NACHERBEN. 239
3. DIE ZEITLICHEN GRENZEN EINER NACHERBSCHAFT. 240
4. NACHERBSCHAFT UND ERSATZERBSCHAFT. 241
5. DIE VERERBLICHKEIT DES ANWARTSCHAFTSRECHTS . 242
II. DAS VERHAELTNIS ZWISCHEN VORERBE UND NACHERBE. 242
1. DIE TREUHAENDERSTELLUNG DES VORERBEN . 242
2. DAS SURROGATIONSPRINZIP. 243
3. DIE NUTZUNGEN UND LASTEN DER VORERBSCHAFT. 243
4. DIE VERFUEGUNGSBESCHRAENKUNGEN DES VORERBEN. 244
5. ERBSCHEIN UND GRUNDBUCH. 245
6. DIE SICHERUNGS- UND KONTROLLRECHTE DES NACHERBEN. 245
7. DIE SICHERUNG DER NACHERBSCHAFT DURCH
TESTAMENTSVOLLSTRECKUNG . 247
III. DIE BEFREITE VORERBSCHAFT. 248
IV. DER NACHERBFALL. 249
V. GESTALTUNGSFRAGEN. 250
1. ABGRENZUNG DER VORERBSCHAFT VON VOLLERBSCHAFT UND NIESSBRAUCH 250
2. DAS VORAUSVERMAECHTNIS FUER DEN VORERBEN . 251
3. KEINE ZU LANGEN FESTLEGUNGEN!. 252
4. GESTALTUNG UND AUSLEGUNG VON WIEDERVERHEIRATUNGSKLAUSELN . 254
5. REGELUNGEN FUER DAS BEHINDERTE KIND . 255
VI. CHECKLISTE ZUR VOR- UND NACHERBSCHAFT. 261
§
16: DAS VERMAECHTNIS. 261
I. DER BEGRIFF. 261
1. ZUWENDUNG VON EINZELGEGENSTAENDEN . 261
2. DER VERMAECHTNISGEGENSTAND . 263
3. DER VERMAECHTNISANSPRUCH . 264
II. DER ERWERB DES VERMAECHTNISSES. 264
1. ANFALL UND FAELLIGKEIT DES VERMAECHTNISANSPRUCHS .264
2. DIE BETEILIGTEN. 265
3. DIE ERFUELLUNG DES VERMAECHTNISSES. 268
4. DER WEGFALL DES VERMAECHTNISSES. 269
5. DIE AUSSCHLAGUNG DES VERMAECHTNISSES . 271
18
INHALTSVERZEICHNIS
III. DAS VORAUSVERMAECHTNIS. 272
1. BEGRIFF UND ZWECK . 272
2. VORAUSVERMAECHTNIS ODER TEILUNGSANORDNUNG? . 272
IV. DAS GRJMDSTUECKSVERMAECHTNIS. 274
1. GESTALTUNGSFRAGEN . 274
2. DIE MITTELBARE SICHERUNG DES VERMAECHTNISNEHMERS VOR DEM
ANFALL DES VERMAECHTNISSES . 275
V. DAS VERMAECHTNIS VON NUTZUNGSRECHTEN . 276
1. DAS NIESSBRAUCHSVERMAECHTNIS . 276
2. DAS VERMAECHTNIS EINES WOHNUNGSRECHTS . 280
VI. DAS GELD VERMAECHTNIS. 281
1. DAS PROBLEM DER WERTSICHERUNG . 281
2. DIE BEMESSUNG WIEDERKEHRENDER GELDLEISTUNGEN. 282
3. DIE MOEGLICHKEITEN DER WFERTSICHERUNG. 283
4. DIE EINKOMMENSTEUERLICHE BEHANDLUNG WIEDERKEHRENDER
GELDLEISTUNGEN. 286
VII. CHECKLISTE ZUM VERMAECHTNIS . 287
§
17: DIE AUFLAGE . 288
I. BEGRIFF UND INHALT. 288
II. DIE ANORDNUNG DER AUFLAGE. 290
III. DER ANSPRUCH AUF VOLLZIEHUNG. 290
IV. UNMOEGLICHKEIT DER LEISTUNG UND AENDERUNG DER VERHAELTNISSE. 291
§
18: ANORDNUNGEN FUER DIE AUSEINANDERSETZUNG DER ERBENGEMEINSCHAFT 291
I. TEILUNGSVERBOT UND TEILUNGSBESCHRAENKUNG. 291
1. DER ZWECK . 291
2. BEFRISTUNG. 292
3. DIE WIRKUNG . 293
II. DIE TEILUNGSANORDNUNG. 294
1. ZWECK UND WIRKUNG . 294
2. TEILUNGSANORDNUNG UND VORAUSVERMAECHTNIS . 295
3. ERBRECHTLICHE BINDUNG UND TEILUNGSANORDNUNG. 296
4. VERWALTUNGSREGELUNGEN. 297
5. DAS UEBERNAHMERECHT. 297
6. SCHIEDSGUTACHTEN UND SCHIEDSGERICHT . 298
III. CHECKLISTE ZU ANORDNUNGEN FUER DIE ERBAUSEINANDERSETZUNG
. 300
INHALTSVERZEICHNIS
19
§
19: DIE TESTAMENTSVOLLSTRECKUNG. 301
I. DAS AMT DES TESTAMENTSVOLLSTRECKERS. 301
1. GRUENDE FUER EINE TESTAMENTSVOLLSTRECKUNG . 301
2. DIE ERNENNUNG DES TESTAMENTSVOLLSTRECKERS. 302
3. DIE ANNAHME DES AMTES. 303
4. DIE VERFUEGUNGS- UND VERPFLICHTUNGSBEFUGNIS DES
TESTAMENTSVOLLSTRECKERS. 304
5. DAS RECHTSVERHAELTNIS ZWISCHEN ERBE UND
TESTAMENTSVOLLSTRECKER. 305
6. DER NACHWEIS DER VERFUEGUNGSBEFUGNIS DES
TESTAMENTSVOLLSTRECKERS. 306
7. DIE BEENDIGUNG DES AMTES . 307
II. DIE AUFGABEN DES TESTAMENTSVOLLSTRECKERS. 308
1. DIE ABWICKLUNGSVOLLSTRECKUNG. 308
2. DIE VERWALTUNGS- UND DAUERVOLLSTRECKUNG. 309
3. DIE ERWEITERUNG ODER EINSCHRAENKUNG DER BEFUGNISSE. 310
4. SONDERFAELLE . 310
III. DIE VERGUETUNG DES TESTAMENTSVOLLSTRECKERS. 311
IV. CHECKLISTE ZUR TESTAMENTSVOLLSTRECKUNG . 314
§
20: DAS PFLICHTTEILSRECHT. 315
I. DIE ENTSTEHUNG EINES PFLICHTTEILSANSPRUCHS. 315
1. DAS PFLICHTTEILSRECHT ALS GESETZLICHE GRENZE DER TESTIERFREIHEIT 315
2. DIE PFLICHTTEILSBERECHTIGTEN. 316
3. DER PFLICHTTEILSANSPRUCH . 317
4. DER AUSKUNFTSANSPRUCH. 319
5. DER EINFLUSS DES EHELICHEN GUETERSTANDES AUF DIE GROESSE DES
PFLICHTTEILS. 320
6. DIE WAHLMOEGLICHKEITEN DES UEBERLEBENDEN EHEGATTEN BEIM
GESETZLICHEN GUETERSTAND. 320
7. WEGFALL DES PFLICHTTEILSRECHTS . 322
II. DER UMFANG DES PFLICHTTEILSANSPRUCHES. 322
1. DIE BERECHNUNG . 323
2. DIE VERVOLLSTAENDIGUNG DES PFLICHTTEILS . 323
3. DIE ANRECHNUNG UND AUSGLEICHUNG VON VOREMPFAENGEN. 324
4. DER PFLICHTTEILSERGAENZUNGSANSPRUCH . 328
III. DIE PFLICHTTEILSLAST . 330
20
INHALTSVERZEICHNIS
IV. ENTZIEHUNG UND BESCHRAENKUNG. 331
1. DIE ENTZIEHUNG DES PFLICHTTEILS. 331
2. DIE BESCHRAENKUNG DES PFLICHTTEILS IN GUTER ABSICHT . 332
V, MASSNAHMEN ZUR VERMEIDUNG ODER VERMINDERUNG VON
PFLICHTTEILSANSPRUECHEN. 333
1. DIE PFLICHTTEILSKLAUSEL. 333
2. VERLAGERUNGEN DES VERMOEGENS . 336
C. LEBZEITIGE VORBEREITUNGEN FUER DEN ERBFALL UND DIE ERBFOLGE. 342
§
21: DER EHEVERTRAG. 342
I. DER GESETZLICHE GUETERSTAND DER ZUGEWINNGEMEINSCHAFT. 342
1. DIE ZUGEWINNGEMEINSCHAFT IST KEINE VERMOEGENSGEMEINSCHAFT . 342
2. DIE REALISIERUNG DES ZUGEWINNAUSGLEICHS BEI AUFLOESUNG DES
GESETZLICHEN GUETERSTANDES. 343
II. DER VERTRAGLICHE GUETERSTAND. 344
1. BEURKUNDUNG DES VERTRAGES . 344
2. DIE GUETERTRENNUNG.'. 345
3. DIE GUETERGEMEINSCHAFT . 346
4. DER MODIFIZIERTE GESETZLICHE GUETERSTAND. 348
5. DAS GUETERRECHTSREGISTER. 349
III. VEREINBARUNGEN UEBER DEN VERSORGUNGSAUSGLEICH UND DEN
NACHEHELICHEN UNTERHALT. 349
§
22: DIE ANNAHME ALS KIND. 350
I. ALLGEMEINES UEBER DIE BEDEUTUNG DER KINDESANNAHME. 350
II. DIE ANNAHME MINDERJAEHRIGER. 351
III. DIE ANNAHME VOLLJAEHRIGER. 353
1. EINGESCHRAENKTE WIRKUNGEN. 353
2. ERBRECHTLICHE UEBERLEGUNGEN. 354
IV. LEGITIMATION UND EINBENENNUNG NICHTEHELICHER KINDER. 354
1. DIE LEGITIMATION. 354
2. DIE EINBENENNUNG . 355
§
23: DIE SCHENKUNG. 355
I. DIE SCHENKUNG ALS MITTEL DER VERMOEGENSSTEUERUNG UND DER
VORWEGGENOMMENEN ERBFOLGE. 355
1. SCHENKEN ODER VERERBEN? . 355
INHALTSVERZEICHNIS
21
2. DIE WIRKUNGSGRENZEN DER SCHENKUNGSFREIHEIT. 357
3. VORSICHT BEI DER SCHENKUNG VON GRUNDSTUECKEN
DES BETRIEBSVERMOEGENS. 359
N. BEGRIFF UND FORM DER SCHENKUNG. 359
1. DER SCHENKUNGSBEGRIFF. 359
2. DIE FORM. 360
3. DAS SCHENKUNGSVERSPRECHEN. 360
III. ERBRECHTLICHE AUSGLEICHUNGS- UND ANRECHNUNGSPFLICHTEN . 361
1. DIE GESETZLICHE AUSGLEICHUNGSPFLICHT ZWISCHEN ABKOEMMLINGEN 361
2. DIE ANRECHNUNG AUF PFLICHTTEILSANSPRUECHE . 363
IV. VERTRAGLICHE UND GESETZLICHE RUECKUEBERTRAGUNGS-, VERWERTUNGS
UND BESTIMMUNGSRECHTE. 364
1. VORSICHT MIT HALBHERZIGEN SCHENKUNGEN! . 364
2. GESETZLICHE RUECKFORDERUNGSRECHTE . 365
3. DIE BESONDERHEIT VON ZUWENDUNGEN UNTER EHEGATTEN. 366
V. DIE SCHENKUNG UNTER AUFLAGE UND DIE GEMISCHTE SCHENKUNG
. 370
1. SCHENKUNG MIT WERTMINDEMDEN VEREINBARUNGEN . 370
2. ABGRENZUNGSPROBLEME. 370
3. DIE SCHENKUNG UNTER AUFLAGE. 372
4. DIE GEMISCHTE SCHENKUNG . 373
§
24: DIE ZUWENDUNGEN UNTER LEBENDEN AUF DEN TODESFALL. 375
I. VORBEMERKUNG. 375
II. SCHENKUNGSVERSPRECHEN UND SCHENKUNGSVERTRAG VON TODES WEGEN 376
1. DAS SCHENKUNGSVERSPRECHEN VON TODES WEGEN . 376
2. DER SCHENKUNGSVERTRAG VON TODES WEGEN . 377
3. DIE UNBEDINGTE SCHENKUNG AUF DAS ABLEBEN. 378
III. VERTRAEGE ZUGUNSTEN DRITTER AUF DEN TODESFALL. 379
1. DAS GRUNDMODELL . 379
2. DER LEBENSVERSICHERUNGSVERTRAG. 380
3. DER SPARVERTRAG ZUGUNSTEN DRITTER. 383
4. DER DEPOTVERTRAG ZUGUNSTEN DRITTER. 385
§ 25:
DER UEBERGABEVERTRAG . 386
I. DER UEBEIGABEVERTRAG ALS GESTALTUNGSMITTEL DER VORWEGGENOMMENEN
ERBFOLGE. 387
1. EINE WICHTIGE LEBENSENTSCHEIDUNG . 387
2. ZUR TYPOLOGIE DES UEBEIGABEVERTRAGES . 388
22
INHALTSVERZEICHNIS
3. DIE BILDUNG VON WOHNUNGSEIGENTUM. 389
4. DAS SCHWIEGERKINDPROBLEM. 390
5. DIE FORM DES UEBERGABEVERTRAGES. 391
II. DIE VERTRAGSBESTANDTEILE. 392
1. DER MISCHCHARAKTER DES UEBERGABEVERTRAGES. 392
2. DIE EINZELNEN VERTRAGSELEMENTE . 393
3. DAS ALTENTEILSRECHT. 396
4. WERTAUSGLEICHUNG. 397
5. DIE AUSWIRKUNG AUF PFLICHTTEILSRECHTE. 399
III. DER EINFLUSS DES SOZIALHILFERECHTS AUF DIE VERTRAGSGESTALTUNG.400
1. DIE SUBSIDIARITAET DER SOZIALHILFELEISTUNGEN. 400
2. DIE UEBERLEITUNGSMOEGLICHKEITEN DER SOZIALBEHOERDE . 401
3. ZUR VERTRAGSGESTALTUNG. 402
IV. STEUERFRAGEN. 403
1. DIE BESTEUERUNG DES VERMOEGENSUEBERGANGS DURCH SCHENKUNGSTEU
ER UND GRUNDERWERBSTEUER . 403
2. EINKOMMENSTEUERLICHE WIRKUNGEN. 404
V. DIE LEISTUNGSSTOERUNGEN. 405
1. PROBLEME DES ZUSAMMENLEBENS DER GENERATIONEN. 405
2. AUSLEGUNGSREGELN FUER ALTENTEILSVERTRAEGE. 405
3. VORBEHALTSRECHTE DES UEBERGEBERS . 406
. §
26: ERBVERZICHT UND PFLICHTTEILSVERZICHT. 407
I. DER VERZICHT AUF DAS GESETZLICHE ERBRECHT. 408
II. DER PFLICHTTEILSVERZICHT. 408
III. DER ZUWENDUNGSVERZICHT. 409
IV. VERZICHT UND ABFINDUNG. 410
§ 2Z
DIE RECHTSNACHFOLGE IN DAS UNTERNEHMEN. 411
I. DAS GESTALTUNGSPROBLEM. 411
II. DER FORTBESTAND DES FAMILIENUNTEMEHMENS. 412
1. DIE BEIDEN RECHTSKREISE: FAMILIE UND UNTERNEHMEN . 412
2. DIE LEBZEITIGE UEBERTRAGUNG VON ANTEILEN AUF KINDER. 413
3. DIE RECHTSFORMEN DER BETEILIGUNG . 414
4. VORSICHT BEI DER ENTNAHME VON BETRIEBSVERMOEGEN! . 416
INHALTSVERZEICHNIS
23
III. UEBERLEGUNGEN ZUR UNTEMEHMENSFUHRUNG, VERMOEGENSTRAEGERSCHAFT
UND HAFTUNG.
420
1. DIE NACHFOLGE IN DIE BETRIEBSFIIHRUNG . 420
2. DIE TRENNUNG VON GESCHAEFTSFUEHRUNG UND VERMOEGENSTRAEGERSCHAFT 421
3. KEIN UEBERMAESSIGER KAPITALENTZUG!. 424
4. GEFAHREN DER ANTEILSZERSPLITTERUNG . 424
IV. GESELLSCHAFTSRECHT UND ERBRECHT.425
1. VORBEMERKUNG.
425
2. DIE ERBFOLGE BEI DER GMBH. 426
3. DIE ERBFOLGE BEIM EINZELUNTEMEHMEN. 426
4. DIE ERBFOLGE BEI PERSONENGESELLSCHAFTEN . 428
5. DIE ABFINDUNG VON GESELLSCHAFTER-ERBEN .
434
V. DIE TESTAMENTSVOLLSTRECKUNG IM HANDELS- UND GESELLSCHAFTSRECHT. 436
§
28: DIE STIFTUNG.
43
G
I. GRUENDE FUER EINE STIFTUNG.
439
II. DIE RECHTSFAEHIGE STIFTUNG.
440
1. WAS IST EINE STIFTUNG? .
440
2. DAS STIFTUNGSGESCHAEFT.
442
3. DIE FORMEN DER ERRICHTUNG.
443
4. DIE STAATLICHE GENEHMIGUNG UND STIFTUNGSAUFSICHT .
444
HI. BESONDERE STIFTUNGSFORMEN.
444
1. DIE UNTEMEHMENSSTIFTUNG.
444
2. DIE FAMILIENSTIFTUNG .
445
IV. DIE UNSELBSTAENDIGE STIFTUNG.
446
V. DIE BESTEUERUNG DER STIFTUNG.
447
1. DIE BESTEUERUNG DER ZUWENDUNGEN.
447
2. DIE LAUFENDE BESTEUERUNG DER STIFTUNG. 448
3. STEUERVERGUENSTIGUNGEN.
449
§
29: VOLLMACHTEN.
450
I. DIE VOLLMACHT ALS MITTEL ZUR UEBERTRAGUNG VON VERFUEGUNGSMACHT. 450
1. DER UMFANG DER VOLLMACHT . 450
2. DIE VERTRETUNGSMACHT DES BEVOLLMAECHTIGTEN. 450
3. DIE KONTOVOLLMACHT.
451
4. DIE VERFUEGUNGSBERECHTIGUNG BEI GEMEINSCHAFTSKONTEN UND
-DEPOTS. 452
5. DAS NUMMERNKONTO.
454
24
INHALTSVERZEICHNIS
6
. DIE AUFLASSUNGSVOLLMACHT.
455
7. VOLLMACHT UND TESTAMENTSVOLLSTRECKUNG . 455
II. DAS VERFAHREN. YY "*56
1. DIE ERTEILUNG DER VOLLMACHT . 456
2. ERLOESCHEN UND WIDERRUF DER VOLLMACHT. 457
§
30: DIE PERSOENLICHE VORSORGE FIR DEN TODESFALL. 459
I. DAS RECHT AUF EINEN WUERDIGEN TOD. 459
1. LEBENSERHALTUNG UND STERBEHILFE . 459
2. DER WILLE DES PATIENTEN. 460
3. DAS YYPATIENTENTESTAMENT" . 461
4. DIE ZULAESSIGKEIT KLINISCHER SEKTIONEN. 462
5. DIE ORGANSPENDE . 463
II. HILFEN FUER DIE ERBEN UND PERSOENLICHE WUENSCHE. 465
1. DAS VERMOEGENSVERZEICHNIS . 465
2. DIE TODESANZEIGE. 466
3. DIE BEISETZUNG.YY_. 466
4. DIE FEUERBESTATTUNG.'467
5. DIE GRABSTAETTE . 468
6
. DIE SCHRIFTLICHE NIEDERLEGUNG . 469
D. DIE ERBSCHAFT- UND SCHENKUNGSTEUER
. 471
I. DER STAAT WILL AUCH MITERBEN. 471
1. VORBEMERKUNG. 471
2. BESTEUERT WIRD DIE VERMOEGENSBEREICHERUNG DURCH ERBFOLGE
UND SCHENKUNG. 472
II. DIE ERMITTLUNG DER STEUERPFLICHTIGEN VERMOEGENSBEREICHERUNG. 473
1. DIE STEUERPFLICHTIGEN VORGAENGE . 473
2. DIE AKTIVE NACHLASSMASSE. 473
3. DIE ZUSAMMENRECHNUNG MIT FRUEHEREN ZUWENDUNGEN (14 ERBSTG) 474
4. DER ABZUG VON VERBINDLICHKEITEN. 474
5. DIE WERTERMITTLUNG BEI MEHREREN ERBEN . 475
6. DAS VERMAECHTNIS . 476
7. DIE TEILUNGSANORDNUNG. 476
8. DIE ERBRECHTLICHE AUFLAGE. 477
9. DER PFLICHTTEIL. 477
INHALTSVERZEICHNIS
25
10. DIE GEMISCHTE SCHENKUNG. 477
11. DIE SCHENKUNG UNTER AUFLAGE.478
12. GELD- ODER GRUNDSTUECKSSCHENKUNG? . 479
III. DIE STEUERBEFREIUNGEN . 479
1. SACHLICHE UND PERSOENLICHE BEFREIUNGEN . 479
2. DER STEUERFREIE ZUGEWINNAUSGLEICH .480
IV. STEUERKLASSEN UND FREIBETRAEGE. 481
1. DIE VIER STEUERKLASSEN UND IHRE FREIBETRAEGE .481
2. DER BESONDERE VERSORGUNGSFREIBETRAG FUER EHEGATTEN UND KINDER 481
V. DIE STEUERSAETZE. 482
VI. SONDERPROBLEME.484
1. DIE DOPPELTE BESTEUERUNG DER VOR- UND NACHERBSCHAFT .484
2. DIE BESTEUERUNG BEIM YYBERLINER TESTAMENT".485
3. DIE BESTEUERUNG WIEDERKEHRENDER NUTZUNGEN UND LEISTUNGEN 486
4. DIE BESCHRAENKUNG DER ABZUGSLAEHIGKEIT VON NUTZUNGEN UND
RENTENLASTEN FUER EHEGATTEN. 487
VII. DAS BESTEUERUNGSVERFAHREN.488
1. STEUERSCHULDNER UND HAFTUNG . 488
2. MITTEILUNGSPFLICHTEN. 488
3. DIE ERBSCHAFTSTEUERERKLAERUNG . 490
E. MUSTER FUER VERFUEGUNGEN VON TODES WEGEN. 491
I. DAS EINZELTESTAMENT. 492
II. GEMEINSCHAFTLICHE TESTAMENTE. 499
III. ERBVERTRAEGE. 504
GESETZESREGISTER
. 512
SACHREGISTER
529 |
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