Begleitscheinregulativ, Zollabfertigungsordnung für Preußen:
Gespeichert in:
| 1. Verfasser: | |
|---|---|
| Format: | Buch |
| Sprache: | German |
| Veröffentlicht: |
Hamburg
<<R.>> Hermes
1925
|
| Ausgabe: | 12. Tsd. |
| Schriftenreihe: | Edlefsen-Leitbücher zur Erlernung der Zoll- und Steuergesetze
3c |
| Online-Zugang: | Inhaltsverzeichnis |
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| adam_text | INHALTSVERZEICHNIS
§§
I.
BEGLEITSCHEINRSGULATIV.
S-NE
I.
ALLGEMEINE
BESTIMMUNGEN.
1/2.
ZWECK
UND
VERSCHIEDENE
GATTUNGEN
DER
BEGLEITSCHEINE
9
3.
BEFUGNIS
DER
AEMTER
ZUR
AUSFERTIGUNG
UND
ERLEDI
GUNG
VON
BEGLEITSCHEINEN
..............................
11
II.
AUSFERTIGUNG
DER
BEGLEITSCHEINE.
A.
AUSFERTIGUNG
DER
BEGLEITSCHEINE
I.
4.
ANMELDUNG
ZUR
BEGLEITSCHEINAUSFERTIGUNG
...
12
5/6.
REVISION
DER
LADUNG
...............................................
13
7/8.
EINRICHTUNG
DER
BEGLEITSCHEINE
I
IM
ALLGEMEINEN
.
15
9.
WESENTLICHER
INHALT
DER
BEGLEITSCHEINE
I
....
IG
10/12.
VERFAHREN
BEI
DER
AUSFERTIGUNG
DER
BEGLEITSCHEINE
I
16
13.
WNRENVERSCHLUTZ
......
....................
23
14.
SICHERSTELLUNG
DES
ZOLLBETRAGS
..............................
25
15.
FRIST
ZUR
GESTELLUNG
DER
WAREN
BEI
D.
EMPFANGSAMT
28
16.
ANGABE
DER
HERKUNFT
UND
BESTIMMUNG
DER
WAREN
28
17.
ANGABE
UEBER
DEN
BEREDELUNGS
U.
NIEDERLAGEVERKEHR
29
18.
ANERKENNUNG
DER
BEGLEITSCHEINE
I
........................
29
19.
AMTLICHE
VOLLZIEHUNG
DER
BEGLEITSCHEINE
I
.
.
.
YY.
30
20.
VERFAHREN
BEI
D.
VERLORENGEHEN
EINES
BEGLEITSCHEINS
I
30
21.
B.
AUSFERTIGUNG
DER
BEGLEITSCHEINE
II
.....................
30
22.
C.
FUEHRUNG
DES
BEGLEITSCHEIN-AUESFERTIGUNGSREGISTERS
41
III.
BEHANDLUNG
DER
WAREN
WAEHREND
VES
TRANSPORTS.
23/26.
VERFAHREN
BEI
VERAENDERTER
BESTIMMUNG
DER
WAREN
41
27.
VERFAHREN,
WENN
UNTERWEGS
EINE
TEILUNG
DER
LADUNG
STATTFINDEN
SOLL
.....................................................
43
28.
VERFAHREN
BEI
VERHINDERUNG
DER
FORTSETZUNG
DES
TRANSPORTS
DURCH
UNVORHERGESEHENE
EREIGNISSE
.
.
43
29.
VERFAHREN
BEI
UMLADUNG
MIT
AENDERUNG
DER
VEC
SCHLUSSART
................................................................
44
30.
VERFAHREN
BEI
ZUFAELLIGEN
VERSCHLUSSVERLETZUNGEN
.
.
45
IV.
ERLEDIGUNG
DER
BEGLEITSCHEINE.
A.
ERLEDIGUNG
DER
BEGLEITSCHEINE
L.
31.
VORFUEHRUNG
DER
WAREN
...........................................
45
32.
PRAESENTATION
DER
BEGLEITSCHEINE
UND
EINTRAGUNG
DER
SELBEN
IN
DAS
BEGLEITSCHEIN-EMPFANGSREGISTER
.
.
50
VERFAHREN,
WENN
DIE
WAREN
MIT
BEGLEITSCHEIN
WEITER
VERSENDET
ODER
IN
EINE
NIEDERLAGE
GEBRACHT
ODER
ZUM
EINGAENGE
ABGEFERTIGT
WERDEN
SOLLEN
.......................
50
8
§§
SEITE
33.
UEBERGABE
DER
BEGLEITSCHEINAUSZUEGE
...................
50
84/35.
REVISION
DER
LADUNG
................................................
51
86/39.
WEITERE
ABFERTIGUNG
...............................................
53
40.
VERFAHREN,
WENN
DIE
WAREN
UNMITTELBAR
ZUM
AUS
GANG
ABGEFERTIGT
WERDEN
SOLLEN
.
.
;
.
.
.
.
58
VERFAHREN
BEI
ABWEICHUNGEN
ZWISCHEN
DEM
INHALT
DER
BEGLEITSCHEINE
I
UND
DEM
REVISIONSBEFUND
UND
SONSTI
GEN
ANSTAENDEN
...............................................................
60
41.
FESTSTELLUNG
DES
SACHVERHALTS
.
;
................................
60
42.
BEHANDLUNG
DER
AUF
VERSEHEN
ODER
ZUFAELLIGKEITEN
BE
RUHENDEN
ABWEICHUNGEN
............................................
61
43.
BEHANDLUNG
DER
ANSTAENDE,
WELCHE
DURCH
DAS
BEGLEIT
SCHEIN-AUSFERTIGUNGSAMT
VERANLASST
SIND
....
62
44.
VERFAHREN
BEI
HAVARIERTEN
ODER
IN
VERDORBENEM
ODER
ZERBROCHENEM
ZUSTAND
ANKOMMENDEN
BEGLEITSCHEIN
GUETERN
63
45.
STRAFVERFAHREN
..................................................
64
46.
VERFAHREN
BEI
NICHTGESTELLUNG
DER
WAREN
BEI
DEM
EMPFANGSAMTE
...................................................
64
47.
VERFAHREN
BEI
UNTERLASSENER
VERFUEGUNG
UEBER
D.
WAREN
68
48.
B.
ERLEDIGUNG
DER
BEGLEITSCHEINE
II
..........................
69
C.
VOLLZIEHUNG
DER
ERLEDIGUNGSBESCHEINIGUNGEN
UND
SCHLUSSVERFAHREN
49/51.
ERLEDIGUNGSBESCHEINIGUNGEN
DES
EMPFANGSAMTES
.
71
52.
NACHWEIS
DER
WEITEREN
BESTIMMUNG
DER
WAREN
IN
DEM
BEGLEITSCHEIN-EMPFANGSREGISTER
.....................
73
53.
ERTEILUNG
DER
ERLEDIGUNGSSCHEINE
...........................
73
54.
ERSATZLEISTUNG
FUER
DIE
DURCH
VERMITTLUNG
DES
EMP
FANGSAMTES
ZURUECKBEZAHLTEN
BARKAUTIONEN
...
77
55.
BEHANDLUNG
DER
ERLEDIGUNGSSCHEINE
BEI
DEM
AUS
FERTIGUNGSAMT
...............................................
.
77
56/57.
VERFAHREN
BEI
DEM
AUSBLEIBEN
DER
ERLEDIGUNGSSCHEINE
77
58/59.
ABSCHLUSS
UND
EINSENDUNG
DER
REGISTER
....
78
II.
ZOLLABFERTLGUNGSORDNUNG
FUER
PREUSSEN.
1.
ABFERTIGUNG
DURCH
ZWEI
BEAMTE
...............................
87
2.
ABFERTIGUNG
DURCH
EINEN
BEAMTEN
..........................
88
3.
VORNAHME
DER
ABFERTIGUNG
.....................................
90
4.
BETEILIGUNG
VON
HILFSPERSONEN
................................
91
5.
OFFENLEGUNG
DER
WAREN
YYYY
.....................................
91
6.
FESTSTELLUNG
DER
MENGE
.........
92
7.
ZOLLBERECHNUNG
...........................................................
94
8.
ABFERTIGUNGSBEFUND
.................................................
94
9.
VERABFOLGUNG
DER
WARE
...........................................
95
|
| adam_txt |
INHALTSVERZEICHNIS
§§
I.
BEGLEITSCHEINRSGULATIV.
S-NE
I.
ALLGEMEINE
BESTIMMUNGEN.
1/2.
ZWECK
UND
VERSCHIEDENE
GATTUNGEN
DER
BEGLEITSCHEINE
9
3.
BEFUGNIS
DER
AEMTER
ZUR
AUSFERTIGUNG
UND
ERLEDI
GUNG
VON
BEGLEITSCHEINEN
.
11
II.
AUSFERTIGUNG
DER
BEGLEITSCHEINE.
A.
AUSFERTIGUNG
DER
BEGLEITSCHEINE
I.
4.
ANMELDUNG
ZUR
BEGLEITSCHEINAUSFERTIGUNG
.
12
5/6.
REVISION
DER
LADUNG
.
13
7/8.
EINRICHTUNG
DER
BEGLEITSCHEINE
I
IM
ALLGEMEINEN
.
15
9.
WESENTLICHER
INHALT
DER
BEGLEITSCHEINE
I
.
IG
10/12.
VERFAHREN
BEI
DER
AUSFERTIGUNG
DER
BEGLEITSCHEINE
I
16
13.
WNRENVERSCHLUTZ
.
.
23
14.
SICHERSTELLUNG
DES
ZOLLBETRAGS
.
25
15.
FRIST
ZUR
GESTELLUNG
DER
WAREN
BEI
D.
EMPFANGSAMT
28
16.
ANGABE
DER
HERKUNFT
UND
BESTIMMUNG
DER
WAREN
28
17.
ANGABE
UEBER
DEN
BEREDELUNGS
U.
NIEDERLAGEVERKEHR
29
18.
ANERKENNUNG
DER
BEGLEITSCHEINE
I
.
29
19.
AMTLICHE
VOLLZIEHUNG
DER
BEGLEITSCHEINE
I
.
.
.
YY.
30
20.
VERFAHREN
BEI
D.
VERLORENGEHEN
EINES
BEGLEITSCHEINS
I
30
21.
B.
AUSFERTIGUNG
DER
BEGLEITSCHEINE
II
.
30
22.
C.
FUEHRUNG
DES
BEGLEITSCHEIN-AUESFERTIGUNGSREGISTERS
41
III.
BEHANDLUNG
DER
WAREN
WAEHREND
VES
TRANSPORTS.
23/26.
VERFAHREN
BEI
VERAENDERTER
BESTIMMUNG
DER
WAREN
41
27.
VERFAHREN,
WENN
UNTERWEGS
EINE
TEILUNG
DER
LADUNG
STATTFINDEN
SOLL
.
43
28.
VERFAHREN
BEI
VERHINDERUNG
DER
FORTSETZUNG
DES
TRANSPORTS
DURCH
UNVORHERGESEHENE
EREIGNISSE
.
.
43
29.
VERFAHREN
BEI
UMLADUNG
MIT
AENDERUNG
DER
VEC
SCHLUSSART
.
44
30.
VERFAHREN
BEI
ZUFAELLIGEN
VERSCHLUSSVERLETZUNGEN
.
.
45
IV.
ERLEDIGUNG
DER
BEGLEITSCHEINE.
A.
ERLEDIGUNG
DER
BEGLEITSCHEINE
L.
31.
VORFUEHRUNG
DER
WAREN
.
45
32.
PRAESENTATION
DER
BEGLEITSCHEINE
UND
EINTRAGUNG
DER
SELBEN
IN
DAS
BEGLEITSCHEIN-EMPFANGSREGISTER
.
.
50
VERFAHREN,
WENN
DIE
WAREN
MIT
BEGLEITSCHEIN
WEITER
VERSENDET
ODER
IN
EINE
NIEDERLAGE
GEBRACHT
ODER
ZUM
EINGAENGE
ABGEFERTIGT
WERDEN
SOLLEN
.
50
8
§§
SEITE
33.
UEBERGABE
DER
BEGLEITSCHEINAUSZUEGE
.
50
84/35.
REVISION
DER
LADUNG
.
51
86/39.
WEITERE
ABFERTIGUNG
.
53
40.
VERFAHREN,
WENN
DIE
WAREN
UNMITTELBAR
ZUM
AUS
GANG
ABGEFERTIGT
WERDEN
SOLLEN
.
.
;
.
.
.
.
58
VERFAHREN
BEI
ABWEICHUNGEN
ZWISCHEN
DEM
INHALT
DER
BEGLEITSCHEINE
I
UND
DEM
REVISIONSBEFUND
UND
SONSTI
GEN
ANSTAENDEN
.
60
41.
FESTSTELLUNG
DES
SACHVERHALTS
.
;
.
60
42.
BEHANDLUNG
DER
AUF
VERSEHEN
ODER
ZUFAELLIGKEITEN
BE
RUHENDEN
ABWEICHUNGEN
.
61
43.
BEHANDLUNG
DER
ANSTAENDE,
WELCHE
DURCH
DAS
BEGLEIT
SCHEIN-AUSFERTIGUNGSAMT
VERANLASST
SIND
.
62
44.
VERFAHREN
BEI
HAVARIERTEN
ODER
IN
VERDORBENEM
ODER
ZERBROCHENEM
ZUSTAND
ANKOMMENDEN
BEGLEITSCHEIN
GUETERN
63
45.
STRAFVERFAHREN
.
64
46.
VERFAHREN
BEI
NICHTGESTELLUNG
DER
WAREN
BEI
DEM
EMPFANGSAMTE
.
64
47.
VERFAHREN
BEI
UNTERLASSENER
VERFUEGUNG
UEBER
D.
WAREN
68
48.
B.
ERLEDIGUNG
DER
BEGLEITSCHEINE
II
.
69
C.
VOLLZIEHUNG
DER
ERLEDIGUNGSBESCHEINIGUNGEN
UND
SCHLUSSVERFAHREN
49/51.
ERLEDIGUNGSBESCHEINIGUNGEN
DES
EMPFANGSAMTES
.
71
52.
NACHWEIS
DER
WEITEREN
BESTIMMUNG
DER
WAREN
IN
DEM
BEGLEITSCHEIN-EMPFANGSREGISTER
.
73
53.
ERTEILUNG
DER
ERLEDIGUNGSSCHEINE
.
73
54.
ERSATZLEISTUNG
FUER
DIE
DURCH
VERMITTLUNG
DES
EMP
FANGSAMTES
ZURUECKBEZAHLTEN
BARKAUTIONEN
.
77
55.
BEHANDLUNG
DER
ERLEDIGUNGSSCHEINE
BEI
DEM
AUS
FERTIGUNGSAMT
.
.
77
56/57.
VERFAHREN
BEI
DEM
AUSBLEIBEN
DER
ERLEDIGUNGSSCHEINE
77
58/59.
ABSCHLUSS
UND
EINSENDUNG
DER
REGISTER
.
78
II.
ZOLLABFERTLGUNGSORDNUNG
FUER
PREUSSEN.
1.
ABFERTIGUNG
DURCH
ZWEI
BEAMTE
.
87
2.
ABFERTIGUNG
DURCH
EINEN
BEAMTEN'
.
88
3.
VORNAHME
DER
ABFERTIGUNG
.
90
4.
BETEILIGUNG
VON
HILFSPERSONEN
.
91
5.
OFFENLEGUNG
DER
WAREN
YYYY
.
91
6.
FESTSTELLUNG
DER
MENGE
.
92
7.
ZOLLBERECHNUNG
.
94
8.
ABFERTIGUNGSBEFUND
.
94
9.
VERABFOLGUNG
DER
WARE
.
95 |
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