Pełnomocnicy ds. kultury i mediów w Republice Federalnej Niemiec:
Gespeichert in:
| 1. Verfasser: | |
|---|---|
| Format: | Buch |
| Sprache: | Polish |
| Veröffentlicht: |
Poznań
Inst. Zachodni
2006
|
| Schriftenreihe: | Zeszyty Instytutu Zachodniego
39 |
| Schlagworte: | |
| Online-Zugang: | Abstract Inhaltsverzeichnis Abstract |
| Beschreibung: | Zsfassung in dt. Sprache |
| Beschreibung: | 70, [1] s. 21 cm |
| ISBN: | 9788387688684 |
Internformat
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| adam_text | Zusammenfassung
Seit der Wiedervereinigung Deutschlands gewann die Kultur-
-und Medienpolitik in der Bundesrepublik zunehmend an Bedeutung.
Schon seit etwa Mitte 1998 lief in Deutschland erneut
eme
belebte
Debatte um Sinn (oder Unsinn) der Einrichtung eines Bundes-
kulturministeriums. Nach den im September 1998 von der SPD
gewonnenen Bundestagswahlen trat Gerhard Schröder den Erwar¬
tungen mancher Gremien entgegen und berief am 27. Oktober 1998
einen Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien
(BKM) im Bundeskanzleramt. Es ging darum, der Kulturpflege in
Deutschland auf der Bundesebene einen höheren Stellenwert zu
geben und die Kulturpolitik im Bund besser zu koordinieren. Da
die Zuständigkeit für die Kultur früher auf verschiedene Ministerien
undRessorts verteilt war, wollte der Bundeskanzler alle Angelegenheiten
der Förderung von Kunst und.Kultur in einer Regierungsbehörde
bündem.
Ein Schwerpunkt der Kulturpolitik der Bundesregierung wurde
auf die Schaffung kulturfreundlicher Bedingungen durch rechtliche
und soziale Reformen sowie auf die gezielte Förderung kultureller
Einrichtungen von gesamtstaatlicher Bedeutung gelegt. Der Bund
hat somit, zusammen mit den Ländern und Kommunen einen
wesentlichen Teil der Verantwortung für die Förderung und Pflege
von Kunst und Kultur in der Bundesrepublik übernommen. Zum
Aufgabenbereich des neu geschaffenen Amtes gehören vor allem:
die Gestaltung und die Modernisierung der rechtlichen, sozialen
und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen künstlerischen Schaffens
sowie die Sicherung einer freien Medienlandschaft.
Erster Bundeskulturbeauftragte im neuen Kabinett Gerhard
Schröders wurde Michael Naumann: Intellektueller, Journalist,
Buchverleger und Verlagsmanager. Von Anfang an bestand er
darauf, den Titel „Staatsminister für Kultur im Kanzleramt zu
tragen, da ihm der Handlungsspielraum als „Beauftragter zu gering
erschien. Nachfolger Michael Naumanns wurden bisher: Prof. Julian
Nida-Rümelin,
Dr. Christina Weiss
und jetzt Bernd Neumann.
Michael Naumann stand vor einer schwieriger Herausforderung,
da er das Amt praktisch von Anfang an neu zu gestalten hatte, und
das gerade zur Zeit großer Sparmaßnahmen im Kulturbereich.
Kulturstaatsminister Naumann verstand seine Rolle vor allem als
Moderator und Koordinator, als Anreger und Visionär; er wollte
den Dialog zwischen Bund und Ländern stimulieren, ebenso
zwischen Künstlern und Politikern. Er engagierte sich stark für die
Entwicklung und Förderung der Hauptstadtkultur, und besonders
der bedeutendsten Kulturinstitutionen der Metropole. Viel Auf¬
merksamkeit schenkte er der Einrichtung der Bundeskulturstiftung.
Er leitete die Verhandlungen zwischen Rußland und der Bundes¬
republik über die Rückgabe der „Beutekunst aus Rußland ein. Mit
aller Kraft setzte er sich auch für die Verteidigung der Buchpreis¬
bindung und die Vereinfachung des Stiftungsrechts ein. Mit den
Kulturministern der neuen Bundesländern unterzeichnete er ein
„Aufbauprogramm Kultur und versprach zusätzliche Fördermittel
für die Kultur im Osten aus dem Bundeshaushalt. Manche seiner
Projekte lösten jedoch Kontroversen aus, wie zum Beispiel sein
Entwurf des Holocaust-Mahnmals in Berlin. Unbeliebt machte er
sich bei manchen Politikern wegen der von ihm angeregten Debatte
über die Kulturhoheit der Länder, die er als „Verfassungsfolklore
bezeichnete.
Julian Nida-Rümelin, Philosoph, Universitätsprofessor und
Kulturreferent in München, setzte die von Naumann eingeschlagene
Kulturpolitik in allen Punkten fort. Einen besonderen Akzent legte
er dabei auf die Ordnungspolitik; er wollte die Kulturförderung des
Bundes für das Land Berlin neu ordnen. Er sprach sich nachdrücklich
für das Fortbestehen der Kulturhoheit der Länder aus, plädierte aber
dafür, die Kulturförderung in Deutschland als eine gemeisame Ver¬
pflichtung von Bund und Ländern im Grundgesetz festzuschreiben.
Inbezug auf die Verbesserung derrechtlichen Bedingungen für Künstler
nahm er sich stark der Novellierung des Urheber- und Stiftungs¬
rechts sowie der Künstlersozialversicherung an. Es ging ihm darum,
das Verhältnis zwischen Staat, Wirtschaft und Privatpersonen als
Förderern neu zu bestimmen. Es gelang ihm, eine niedrigere Be¬
steuerung ausländischer Künstler durchzusetzen und die Idee seines
Vorgängers der Einrichtung einer Bundeskulturstiftung zu verwirkli¬
chen. Als Schwerpunkte der Bundeskulturpolitik nannte er unter
anderem die Verteidigung der Buchpreisbindung, sowie die Reform
der Filmförderung und die Verbesserung der Selbstkontrolle der
Medien.
Seine Nachfolgerin war
Christina Weiss,
Wissenschaftlerin, Kunst-
-und Literaturkritikerin, Redakteurin und Moderatorin; in den Jahren
1989 bis 1991 hatte sie das Hamburger Literaturhaus geleitet und
war zehn Jahre lang Kultursenatorin in Hamburg gewesen (1991 -2001 ).
Als Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien in den
70
Jahren 2002-2005 verstand sie sich in erster Linie als Vermittlerin
von Kunst und Kultur, als Anwältin der Künste. Auf diesem
Hintergrund definierte sie ihre Aufgaben: das Moderieren (auch
zwischen Kunst und Verwaltung), das Repräsentieren (im Sinne der
Interessen der Kultur und der Künstler) und das „Missionieren (d.h.
das politische Werben für Freiheitsräume der Kultur, das Eintreten
für Respekt gegenüber den Künsten). Sie förderte kulturelle Ein¬
richtungen und Projekte mit überregionaler, gesamtstaatlicher
Bedeutung in ganz Deutschland, aber besonders viel Aufmerksamkeit
schenkte sie der Kultur in den neuen Bundesländern und der Pflege
der kulturellen Beziehungen zu den Nachbarländern, vor allem zu
Frankreich und Polen. Sie rief die Kulturinstitutionen Berlins zu
Strukturreformen
auf und sprach sich für die Rücknahme der
Rechtsschreibreform aus.
Bernd Neumann, ein „Polit-Profi , wie man ihn nennt, ein
langjähriger Vorsitzender der CDU Bremen und Mitglied des
Bundestages wurde zum Beauftragten für Kultur und Medien im
Kabinett Angela Merkel am 22. November 2005 berufen. Als
Staatsminister versprach er, das Werk seiner Vorgänger fortzusetzen,
die Interessen der Kulturszene zu vertreten und für den Erhalt der
kulturellen Förderung auf Bundesebene in der jetzigen Höhe zu
kämpfen. Er meinte, der Kompetenzstreit zwischen Bund und
Ländern sollte längst der Vergangenheit angehören, denn die
Verantwortlichen für Kultur sollten an einem Strang ziehen.
Neumann sprach sich dafür aus, Kultur als Staatsziel im Grund¬
gesetz zu verankern. Als sein Motto bezeichnete er, er wolle „nicht
in die Kultur hineinreden, sondern hineinhören . Er wolle vor allem
Anwalt der Kulturschaffenden und Vermittler der Forderungen der
Kultur sein. Er selbst nennt sich einen Pragmatiker, der wirklich
etwas in der Politik für die Kultur verändern und bewegen wolle.
Bayerische
Staatsbibliothek
München
SPIS TREŚCI
Wprowadzenie
.........................................................................7
Michael
Naumann.....................................................................9
Julian Nida-Rümelin................................................................25
Christina Weiss
......................................................................40
Bernd Neumann.....................................................................51
Zakończenie
...........................................................................65
Zusammenfassung..................................................................69
Zakończenie
1.
Celem niniejszego opracowania jest pokazanie funkcjonowania
nowo powstałego UrzęduPemomocnikaRząduFederalnego ds. Kultury
i Mediów przez pryzmat osób, które stojąc na jego czele nadawały mu
określone piętnoiwyznaczały zakres zadań do realizacjina płaszczyźnie
federacji w obszarzepolityki kulturalnej, wspieraniakultury afakże dbania
0 interesy twórców kultury. Przedstawienie sylwetek kolejnych peł¬
nomocników
(Michaela
Naumanna, Juliana
Nidy-Rümelina,
Christiny
Weiss
oraz Bemda
Neumanna)
i prześledzenie ich działalności na tym
stanowisku,
pozwoïïonakresHcHstorietworzemasiqurze.dupraktycznie
z niczego oraz główne kierunki jego rozwoju. Dzięki charakterystyce
osób kierujących urzędem można było zarysować kształtowanie się
inarastanie określonej problematyki wchodzącej wkompetencje urzędu,
atakże wskazać na pewne podobieństwa i różnice w podejściu, sposobie
1 metodach urzędowania poszczególnych pełnomocników.
2.
Można zauważyć, że wszystkie te osoby miały dłuższą lub
krótszą karierę akademicką za sobą, z wyjątkiem urzędującego
obecnie Bernda
Neumanna.
Każda z nich cieszyła się opinią dobrego
fachowca w swej dziedzinie:
Naumann -
jako dziennikarz i wy¬
dawca,
Nida-Rümelin -
jako filozof i wykładowca akademicki,
Weiss
-
jako germanistka, znawczyni literatury, krytyk literacki,
publicystka,
Neumann
-jako polityk. Każdy z nich miał nie tylko
dobre przygotowanie i doświadczenie zawodowe, ale też pewną
praktykę urzędniczą w administracji państwowej:
Nida-Rümelin
pełnił funkcję referenta ds. kultury w Monachium,
Weiss
była
senatorem ds. kultury w Hamburgu, natomiast
Naumann
dał się
poznać jako menedżer wydawnictwa. Wspólną ich cechą było
zresztą nie tylko to, że byli dobrymi specjalistami, każdy w swoim
fachu, ale też to, że sprawy kultury leżały im na sercu.
3.
Większość z tych osób nie miała za sobą kariery politycznej.
Naumann
poza tym, że w młodości w latach sześćdziesiątych
związany był z ruchem studenckim, później nie brał udziału w życiu
politycznym;
Weiss
była bezpartyjna;
Nida-Rümelin
jako członek
SPD
odznaczał się nieco większym zaangażowaniem w działalność
polityczną (w pewnym okresie pełnił nawet funkcje przewodniczą-
cegopowiatowego koła
SPD,
a później zastępcy przewodniczącego
SPD
w Monachium); wykazywał aktywność w ruchu pokojowym
i ekologicznym a także w działaniach na rzecz kultury. Od tego wzoru
odbiegaznówNeuniann.któryzkoleibyłprzedewszystkimpolitykiem.
66
4.
Czym się różnili między- sobą? Przede wszystkim wyraźne
były różnice w stylu i metodach działania; stąd też odmienne ich
oceny przez obserwatorów sceny politycznej. Charakterystyczne
było to, że każdy z nich miał nieco inne podejście do sprawowanej
funkcji, co powodowało, że inaczej rozkładały się punkty ciężkości
ich działań. Priorytety, jakie sobie stawiali, były pewną wypadkową
osobistych wizji kierowania urzędem i sprawami kultury (bądź
kształtowania polityki kulturalnej i medialnej na szczeblu federacji),
a po części aktualnych, nąjpilniej szych potrzeb w obszarze ich dzia¬
łania.
5.
Każdemu z nich przyszło działać w nieco innych uwarunkowa¬
niach zewnętrznych. Najtrudniejsze zadanie przypadło niewątpliwie
Naumannowi, który jako pierwszy musiał poruszać się na. tym nie¬
znanym dotąd terenie, nadać kształt nowemu urzędowi i zarysować
pewne ogólne wytyczne.dla jego dalszego funkcjonowania. Musiał
zmagać sięprzy tym z materiąpodwójnie:
zjednej
strony budował
wizerunek nowego urzędu, mając często w opozycji kraje federacji,
które obawiały się o swoją autonomię kulturalną, a z drugiej strony
tworzyć silne lobby na rzecz kultury na płaszczyźnie federalnej,
zabiegając o stworzenie możliwie przyjaznych warunków rozwoju
dla kultury i sztuki. W zasadzie torował drogę kolejnym pełnomo¬
cnikom. A zważywszy, że miał sporo oponentów (głównie wśród
polityków na szczeblu krajów federacji) z uwagi na wiele niepo¬
pularnych posunięć (choćby sprawa pomnika ofiar Holocaustu, czy
sprawa cięć w dotacjach dla niektórych instytucji kulturalnych, m.in.
Bayreuther Festspiele
etc.),
czy wreszcie z powodu niefortunnych
wypowiedzi na temat
federalizmu
w kulturze i zwierzchności krajów
(słynne określenie „folklor konstytucyjny jego autorstwa), zadanie
przeprowadzenia urzędu przez to najwcześniejsze stadium, przez
okres, w którym musiał się on dopiero wykrystalizować i okrzepnąć,
by w ogóle zaistnieć w opinii publicznej, było szczególnie trudne.
6.
M.
Naumann
był niewątpliwie indywidualnością, która odcisnęła
znaczące piętno na kształcie i wizerunku urzędu. Tworząc urząd prak-
lycznieodzerawytyczyłmuokreśloneramy; działał przy
ţymzpewnym
rozmachem, jakby zupełnie nie przejmując się krytyką (a czasem wręcz
świadomie jej na przekór). Mimo raczej chaotycznego sposobu pracy
(co mu wielokrotnie zarzucano) i licznych ataków na jego osobę, udało
mu się skutecznie zapoczątkować wiele działań, min. napolu wspierania
filmu niemieckiego, utrzymania wiążących cen książek, zabiegów o re¬
windykację „sztuki zagrabionej , uregulowanie prawa o fundacjach
i
in.
Jego oczkiem w głowie był Berlin, który chciał podnieść na wyżyny
67
kulturalne porównywalne chociażby z Nowym Jorkiem.
Naumann
chciał
być animatorem życia kulturalnego i reprezentantem ludzi kultury na
arenie międzynarodowej, zwłaszcza europejskiej. I to mu się udało.
7.
J.
Nida-Rümelin
prowadził politykę kontynuacji zadań roz¬
poczętych przez jego poprzednika a zarazem uporządkowania całego
systemu wspierania kultury na szczeblu federalnym, tak by stał się on
bardziej przejrzysty. Jego kadencja upłynęła pod znakiem „polityki
ładu , której myśląprzewodniąbyło usystematyzowanie polityki kul¬
turalnej we współpracy z krajami federacji.
Zajedno
ze swych ważniej¬
szych zadań uznawał też dążenie do większego zaangażowania obywa¬
teli na rzecz kultury i sztuki i pozyskanie szerszego grona sponsorów
wśród przedsiębiorców i osób prywatnych poprzez stworzenie dogod¬
nych warunków prawnych (m.in. nowelizacjęustawy dotyczącej prawa
o fundacjach). Jego metoda działania polegała bardziej na przekony¬
waniu siłą argumentacji, zaś styl pracy cechowała solidność, rzeczo¬
wość i precyzja. Jednym z większych sukcesów było doprowadzenie
do powołania Federalnej Fundacji Kultury (Bundeskulturstifiung),
a także reforma opodatkowania artystów zagranicznych, uregulowanie
kwestii praw autorskich oraz ubezpieczeń społecznych artystów i utrzy¬
manie wiążących cen książek.
8.
O ile pierwszy z pełnomocników musiał zadbać o zaistnienie
urzędu w świadomości opinii publicznej nadając mu konkretny wyraz,
drugi o scementowanie i ugruntowanie jego pozycji, o tyle
Christina
Weiss
mogła już działać w ustalonych, sprawdzonych strukturach.
Urząd zdołał już „wpisać się w krajobraz polityczno-kulturalny i nie
trzeba było nikogo przekonywać o zasadności jego istnienia.
Weiss
mogła więc zająć się nowymi wyzwaniami. Chciała odgrywać rolę
pośrednika między twórcąa administracją, atakże reprezentanta intere¬
sów ludzi kultury na szczeblu federacji. W centrum jej uwagi znalazło
się uporządkowanie sceny kulturalnej Berlina (min. poprzez przepro¬
wadzenie reform strukturalnych). Ważny kierunek jej działania stano¬
wiła troska o wspieranie kultury w nowych krajach federacji, a także
pielęgnowanie dobrych kontaktów i rozwijanie współpracy kultural¬
nej z sąsiadami Niemiec (Francją, Polską).
9.
Okres działalności nowego pełnomocnika ds. kultury i me¬
diów, Bernda
Neumanna,
praktycznie dopiero się rozpoczął i na
razie trudno snuć przypuszczenia na temat tego, w jakim kierunku
pójdą zmiany w sposobie jego urzędowania. Z wielokrotnie pow¬
tarzanych deklaracji wynika wszakże, że będzie to raczej polityka
kontynuacji, a nie jakichś radykalnych zmian. Ocena jego działal¬
ności będzie wymagała jednak większej perspektywy.
68
Zusammenfassung
Seit der Wiedervereinigung Deutschlands gewann die Kultur-
-und Medienpolitik in der Bundesrepublik zunehmend an Bedeutung.
Schon seit etwa Mitte 1998 lief in Deutschland erneut eine belebte
Debatte um Sinn (oder Unsinn) der Einrichtung eines Bundes-
kulturministeriums. Nach den im September 1998 von der SPD
gewonnenen Bundestagswahlen trat Gerhard Schröder den Erwar¬
tungen mancher Gremien entgegenundberief am 27. Oktober 1998
einen Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien
(BKM) im Bundeskanzleramt. Es ging darum, der Kulturpflege in
Deutschland auf der Bundesebene einen höheren Stellenwert zu
geben und die Kulturpolitik im Bund besser zu koordinieren. Da
die Zuständigkeit für die Kultur früher auf verschiedene Ministerien
undRessorts verteilt war, wollte der Bundeskanzler alle Angelegenheiten
der Förderang von Kunst und .Kultur in einer Regierungsbehörde
bündeln.
Ein Schwerpunkt der Kulturpolitik der Bundesregierung wurde
auf die Schaffung kulturfreundlicher Bedingungen durch rechtliche
und soziale Reformen sowie auf die gezielte Förderung kultureller
Einrichtungen von gesamtstaatlicher Bedeutung gelegt. Der Bund
hat somit, zusammen niit den Ländern und Kommunen einen
wesentlichen Teil der Verantwortung für die Förderung und Pflege
von Kunst und Kultur in der Bundesrepublik übernommen.,Zum
Aufgabenbereich des neu geschaffenen Amtes gehören vor allem:
die Gestaltung und die Modernisierung der rechtlichen, sozialen
und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen künstlerischen Schaffens
sowie die Sicherung einer freien Medienlandschaft.
Erster Bundeskulturbeauftragte im neuen Kabinett Gerhard
Schröders wurde Michael Naumann: Intellektueller, Journalist,
Buchverleger und Verlagsmanager. Von Anfang an bestand er
darauf, den Titel „Staatsminister für Kultur im Kanzleramt zu
tragen, da ihm der Handlungsspielraum als „Beauftragter zu gering
erschien. Nachfolger Michael Naumanns wurden bisher: Prof. Julian
Nida-Rümelin,
Dr. Christina Weiss
und jetzt Bernd
Neumann.
Michael Naumann stand vor einer schwieriger Herausforderung,
da er das Amt praktisch von Anfang an neu zu gestalten hatte, und
das gerade zur Zeit großer Sparmaßnahmen im Kulturbereich.
Kulturstaatsminister Naumann verstand seine Rolle vor allem als
Moderator und Koordinator, als Anreger und Visionär; er wollte
69
den Dialog zwischen Bund und Ländern stimulieren, ebenso
zwischen Künstlern und Politikern. Er engagierte sich stark für die
Entwicklung und Förderung der Hauptstadtkultur, und besonders
der bedeutendsten Kulturinstitutionen der Metropole. Viel Auf¬
merksamkeit schenkte er der Einrichtung derBundeskulturstiftung.
Er leitete die Verhandlungen zwischen Rußland und der Bundes¬
republik über die Rückgabe der „Beutekunst aus Rußland ein. Mit
aller Kraft setzte er sich auch für die Verteidigung der Buchpreis¬
bindung und die Vereinfachung des Stiftungsrechts ein. Mit den
Kulturministern der neuen Bundesländern unterzeichnete er ein
„Aufbauprogramm Kultur und versprach zusätzliche Fördermittel
für die Kultur im Osten aus dem Bundeshaushalt. Manche seiner
Projekte lösten jedoch Kontroversen aus, wie zum Beispiel sein
Entwurf des Holocaust-Mahnmals in Berlin. Unbeliebt machte er
sich bei manchen Politikern wegen der von ihm angeregten Debatte
über die Kulturhoheit der Länder, die er als „Verfassungsfolklore
bezeichnete.
Julian Nida-Rümelin, Philosoph, Universitätsprofessor und
Kulturreferent in München, setzte die von Naumann eingeschlagene
Kulturpolitik in allen Punkten fort. Einen besonderen Akzent legte
er dabei auf die Ordnungspolitik; er wollte die Rulturförderung des
Bundes für das Land Berlin neu ordnen. Er sprach sich nachdrücklich
für das Fortbestehen der Kulturhoheit der Länder aus, plädierte aber
dafür, die Kulturförderung in Deutschland als eine gemeisame Ver¬
pflichtung von Bund und Ländern im Grundgesetz festzuschreiben.
Inbezugaufdie Verbesserung der rechtlichen Bedingungen für Künstler
nahm er sich stark der Novellierang des Urheber- und Stiftungs¬
rechts sowie der Künstlersozialversicherung an. Es ging ihm darum,
das Verhältnis zwischen Staat, Wirtschaft und Privatpersonen als
Förderern neu zu bestimmen. Es gelang ihm, eine niedrigere Be¬
steuerung ausländischer Künstler durchzusetzen und die Idee seines
Vorgängers der Einrichtung einer Bundeskulturstiftung zu verwirkli¬
chen. Als Schwerpunkte der Bundeskulturpolitik nannte er unter
anderem die Verteidigung der Buchpreisbindung, sowie die Reform
der Filmforderung und die Verbesserung der Selbstkontrolle der
Medien.
Seine Nachfolgerin war
Christina Weiss,
Wissenschaftlerin, Kunst-
-und Literaturkritikerin, Redakteurin und Moderatorin; in den Jahren
1989 bis 1991 hatte sie das Hamburger Literaturhaus geleitet und
war zehn Jahre langKultursenatorin in Hamburg gewesen (1991-2001).
Als Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien in den
70
Jahren 2002-2005 verstand sie sich in erster Linie als Vermittlerin
von Kunst und Kultur, als Anwältin der Künste. Auf diesem
Hintergrund definierte sie ihre Aufgaben: das Moderieren (auch
zwischen Kunst und Verwaltung), das Repräsentieren (im Sinne der
Interessen der Kultur und der Künstler) und das „Missionieren (d.h.
das politische Werben für Freiheitsräume der Kultur, das Eintreten
für Respekt gegenüber den Künsten). Sie förderte kulturelle Ein¬
richtungen und Projekte mit überregionaler, gesamtstaatlicher
Bedeutung in ganz Deutschland, aber besonders viel Aufmerksamkeit
schenkte sie der Kultur in den neuen Bundesländern und der Pflege
der kulturellen Beziehungen zu den Nachbarländern, vor allem zu
Frankreich und Polen. Sie rief die Kulturinstitutionen Berlins zu
Strukturreformen auf und sprach sich für die Rücknahme der
Rechtsschreibreform aus.
Bernd Neumann, ein „Polit-Profi , wie man ihn nennt, ein
langjähriger Vorsitzender der CDU Bremen und Mitglied des
Bundestages wurde zum Beauftragten für Kultur und Medien im
Kabinett Angela Merkel am 22. November 2005 berufen. Als
Staatsminister versprach er, das Werk seiner Vorgänger fortzusetzen,
die Interessen der Kulturszene zu vertreten und für den Erhalt der
kulturellen Förderung auf Bundesebene in der jetzigen Höhe zu
kämpfen. Er meinte, der Kompetenzstreit zwischen Bund und
Ländern sollte längst der Vergangenheit angehören, denn die
Verantwortlichen für Kultur sollten an einem Strang ziehen.
Neumann sprach sich dafür aus, Kultur als Staatsziel im Grund¬
gesetz zu verankern. Als sein Motto bezeichnete er, er wolle „nicht
in die Kultur hineinreden, sondern hineinhören . Er wolle vor allem
Anwalt der Kulturschaffenden und Vermittler der Forderungen der
Kultur sein. Er selbst nennt sich einen Pragmatiker, der wirklich
etwas in der Politik für die Kultur verändern und bewegen wolle.
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Zusammenfassung
Seit der Wiedervereinigung Deutschlands gewann die Kultur-
-und Medienpolitik in der Bundesrepublik zunehmend an Bedeutung.
Schon seit etwa Mitte 1998 lief in Deutschland erneut
eme
belebte
Debatte um Sinn (oder Unsinn) der Einrichtung eines Bundes-
kulturministeriums. Nach den im September 1998 von der SPD
gewonnenen Bundestagswahlen trat Gerhard Schröder den Erwar¬
tungen mancher Gremien entgegen und berief am 27. Oktober 1998
einen Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien
(BKM) im Bundeskanzleramt. Es ging darum, der Kulturpflege in
Deutschland auf der Bundesebene einen höheren Stellenwert zu
geben und die Kulturpolitik im Bund besser zu koordinieren. Da
die Zuständigkeit für die Kultur früher auf verschiedene Ministerien
undRessorts verteilt war, wollte der Bundeskanzler alle Angelegenheiten
der Förderung von Kunst und.Kultur in einer Regierungsbehörde
bündem.
Ein Schwerpunkt der Kulturpolitik der Bundesregierung wurde
auf die Schaffung kulturfreundlicher Bedingungen durch rechtliche
und soziale Reformen sowie auf die gezielte Förderung kultureller
Einrichtungen von gesamtstaatlicher Bedeutung gelegt. Der Bund
hat somit, zusammen mit den Ländern und Kommunen einen
wesentlichen Teil der Verantwortung für die Förderung und Pflege
von Kunst und Kultur in der Bundesrepublik übernommen. Zum
Aufgabenbereich des neu geschaffenen Amtes gehören vor allem:
die Gestaltung und die Modernisierung der rechtlichen, sozialen
und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen künstlerischen Schaffens
sowie die Sicherung einer freien Medienlandschaft.
Erster Bundeskulturbeauftragte im neuen Kabinett Gerhard
Schröders wurde Michael Naumann: Intellektueller, Journalist,
Buchverleger und Verlagsmanager. Von Anfang an bestand er
darauf, den Titel „Staatsminister für Kultur" im Kanzleramt zu
tragen, da ihm der Handlungsspielraum als „Beauftragter" zu gering
erschien. Nachfolger Michael Naumanns wurden bisher: Prof. Julian
Nida-Rümelin,
Dr. Christina Weiss
und jetzt Bernd Neumann.
Michael Naumann stand vor einer schwieriger Herausforderung,
da er das Amt praktisch von Anfang an neu zu gestalten hatte, und
das gerade zur Zeit großer Sparmaßnahmen im Kulturbereich.
Kulturstaatsminister Naumann verstand seine Rolle vor allem als
Moderator und Koordinator, als Anreger und Visionär; er wollte
den Dialog zwischen Bund und Ländern stimulieren, ebenso
zwischen Künstlern und Politikern. Er engagierte sich stark für die
Entwicklung und Förderung der Hauptstadtkultur, und besonders
der bedeutendsten Kulturinstitutionen der Metropole. Viel Auf¬
merksamkeit schenkte er der Einrichtung der Bundeskulturstiftung.
Er leitete die Verhandlungen zwischen Rußland und der Bundes¬
republik über die Rückgabe der „Beutekunst" aus Rußland ein. Mit
aller Kraft setzte er sich auch für die Verteidigung der Buchpreis¬
bindung und die Vereinfachung des Stiftungsrechts ein. Mit den
Kulturministern der neuen Bundesländern unterzeichnete er ein
„Aufbauprogramm Kultur" und versprach zusätzliche Fördermittel
für die Kultur im Osten aus dem Bundeshaushalt. Manche seiner
Projekte lösten jedoch Kontroversen aus, wie zum Beispiel sein
Entwurf des Holocaust-Mahnmals in Berlin. Unbeliebt machte er
sich bei manchen Politikern wegen der von ihm angeregten Debatte
über die Kulturhoheit der Länder, die er als „Verfassungsfolklore"
bezeichnete.
Julian Nida-Rümelin, Philosoph, Universitätsprofessor und
Kulturreferent in München, setzte die von Naumann eingeschlagene
Kulturpolitik in allen Punkten fort. Einen besonderen Akzent legte
er dabei auf die Ordnungspolitik; er wollte die Kulturförderung des
Bundes für das Land Berlin neu ordnen. Er sprach sich nachdrücklich
für das Fortbestehen der Kulturhoheit der Länder aus, plädierte aber
dafür, die Kulturförderung in Deutschland als eine gemeisame Ver¬
pflichtung von Bund und Ländern im Grundgesetz festzuschreiben.
Inbezug auf die Verbesserung derrechtlichen Bedingungen für Künstler
nahm er sich stark der Novellierung des Urheber- und Stiftungs¬
rechts sowie der Künstlersozialversicherung an. Es ging ihm darum,
das Verhältnis zwischen Staat, Wirtschaft und Privatpersonen als
Förderern neu zu bestimmen. Es gelang ihm, eine niedrigere Be¬
steuerung ausländischer Künstler durchzusetzen und die Idee seines
Vorgängers der Einrichtung einer Bundeskulturstiftung zu verwirkli¬
chen. Als Schwerpunkte der Bundeskulturpolitik nannte er unter
anderem die Verteidigung der Buchpreisbindung, sowie die Reform
der Filmförderung und die Verbesserung der Selbstkontrolle der
Medien.
Seine Nachfolgerin war
Christina Weiss,
Wissenschaftlerin, Kunst-
-und Literaturkritikerin, Redakteurin und Moderatorin; in den Jahren
1989 bis 1991 hatte sie das Hamburger Literaturhaus geleitet und
war zehn Jahre lang Kultursenatorin in Hamburg gewesen (1991 -2001 ).
Als Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien in den
70
Jahren 2002-2005 verstand sie sich in erster Linie als Vermittlerin
von Kunst und Kultur, als Anwältin der Künste. Auf diesem
Hintergrund definierte sie ihre Aufgaben: das Moderieren (auch
zwischen Kunst und Verwaltung), das Repräsentieren (im Sinne der
Interessen der Kultur und der Künstler) und das „Missionieren" (d.h.
das politische Werben für Freiheitsräume der Kultur, das Eintreten
für Respekt gegenüber den Künsten). Sie förderte kulturelle Ein¬
richtungen und Projekte mit überregionaler, gesamtstaatlicher
Bedeutung in ganz Deutschland, aber besonders viel Aufmerksamkeit
schenkte sie der Kultur in den neuen Bundesländern und der Pflege
der kulturellen Beziehungen zu den Nachbarländern, vor allem zu
Frankreich und Polen. Sie rief die Kulturinstitutionen Berlins zu
Strukturreformen
auf und sprach sich für die Rücknahme der
Rechtsschreibreform aus.
Bernd Neumann, ein „Polit-Profi", wie man ihn nennt, ein
langjähriger Vorsitzender der CDU Bremen und Mitglied des
Bundestages wurde zum Beauftragten für Kultur und Medien im
Kabinett Angela Merkel am 22. November 2005 berufen. Als
Staatsminister versprach er, das Werk seiner Vorgänger fortzusetzen,
die Interessen der Kulturszene zu vertreten und für den Erhalt der
kulturellen Förderung auf Bundesebene in der jetzigen Höhe zu
kämpfen. Er meinte, der Kompetenzstreit zwischen Bund und
Ländern sollte längst der Vergangenheit angehören, denn die
Verantwortlichen für Kultur sollten an einem Strang ziehen.
Neumann sprach sich dafür aus, Kultur als Staatsziel im Grund¬
gesetz zu verankern. Als sein Motto bezeichnete er, er wolle „nicht
in die Kultur hineinreden, sondern hineinhören". Er wolle vor allem
Anwalt der Kulturschaffenden und Vermittler der Forderungen der
Kultur sein. Er selbst nennt sich einen Pragmatiker, der wirklich
etwas in der Politik für die Kultur verändern und bewegen wolle.
Bayerische
Staatsbibliothek
München
SPIS TREŚCI
Wprowadzenie
.7
Michael
Naumann.9
Julian Nida-Rümelin.25
Christina Weiss
.40
Bernd Neumann.51
Zakończenie
.65
Zusammenfassung.69
Zakończenie
1.
Celem niniejszego opracowania jest pokazanie funkcjonowania
nowo powstałego UrzęduPemomocnikaRząduFederalnego ds. Kultury
i Mediów przez pryzmat osób, które stojąc na jego czele nadawały mu
określone piętnoiwyznaczały zakres zadań do realizacjina płaszczyźnie
federacji w obszarzepolityki kulturalnej, wspieraniakultury afakże dbania
0 interesy twórców kultury. Przedstawienie sylwetek kolejnych peł¬
nomocników
(Michaela
Naumanna, Juliana
Nidy-Rümelina,
Christiny
Weiss
oraz Bemda
Neumanna)
i prześledzenie ich działalności na tym
stanowisku,
pozwoïïonakresHcHstorietworzemasiqurze.dupraktycznie
z niczego oraz główne kierunki jego rozwoju. Dzięki charakterystyce
osób kierujących urzędem można było zarysować kształtowanie się
inarastanie określonej problematyki wchodzącej wkompetencje urzędu,
atakże wskazać na pewne podobieństwa i różnice w podejściu, sposobie
1 metodach urzędowania poszczególnych pełnomocników.
2.
Można zauważyć, że wszystkie te osoby miały dłuższą lub
krótszą karierę akademicką za sobą, z wyjątkiem urzędującego
obecnie Bernda
Neumanna.
Każda z nich cieszyła się opinią dobrego
fachowca w swej dziedzinie:
Naumann -
jako dziennikarz i wy¬
dawca,
Nida-Rümelin -
jako filozof i wykładowca akademicki,
Weiss
-
jako germanistka, znawczyni literatury, krytyk literacki,
publicystka,
Neumann
-jako polityk. Każdy z nich miał nie tylko
dobre przygotowanie i doświadczenie zawodowe, ale też pewną
praktykę urzędniczą w administracji państwowej:
Nida-Rümelin
pełnił funkcję referenta ds. kultury w Monachium,
Weiss
była
senatorem ds. kultury w Hamburgu, natomiast
Naumann
dał się
poznać jako menedżer wydawnictwa. Wspólną ich cechą było
zresztą nie tylko to, że byli dobrymi specjalistami, każdy w swoim
fachu, ale też to, że sprawy kultury leżały im na sercu.
3.
Większość z tych osób nie miała za sobą kariery politycznej.
Naumann
poza tym, że w młodości w latach sześćdziesiątych
związany był z ruchem studenckim, później nie brał udziału w życiu
politycznym;
Weiss
była bezpartyjna;
Nida-Rümelin
jako członek
SPD
odznaczał się nieco większym zaangażowaniem w działalność
polityczną (w pewnym okresie pełnił nawet funkcje przewodniczą-
cegopowiatowego koła
SPD,
a później zastępcy przewodniczącego
SPD
w Monachium); wykazywał aktywność w ruchu pokojowym
i ekologicznym a także w działaniach na rzecz kultury. Od tego wzoru
odbiegaznówNeuniann.któryzkoleibyłprzedewszystkimpolitykiem.
66
4.
Czym się różnili między- sobą? Przede wszystkim wyraźne
były różnice w stylu i metodach działania; stąd też odmienne ich
oceny przez obserwatorów sceny politycznej. Charakterystyczne
było to, że każdy z nich miał nieco inne podejście do sprawowanej
funkcji, co powodowało, że inaczej rozkładały się punkty ciężkości
ich działań. Priorytety, jakie sobie stawiali, były pewną wypadkową
osobistych wizji kierowania urzędem i sprawami kultury (bądź
kształtowania polityki kulturalnej i medialnej na szczeblu federacji),
a po części aktualnych, nąjpilniej szych potrzeb w obszarze ich dzia¬
łania.
5.
Każdemu z nich przyszło działać w nieco innych uwarunkowa¬
niach zewnętrznych. Najtrudniejsze zadanie przypadło niewątpliwie
Naumannowi, który jako pierwszy musiał poruszać się na. tym nie¬
znanym dotąd terenie, nadać kształt nowemu urzędowi i zarysować
pewne ogólne wytyczne.dla jego dalszego funkcjonowania. Musiał
zmagać sięprzy tym z materiąpodwójnie:
zjednej
strony budował
wizerunek nowego urzędu, mając często w opozycji kraje federacji,
które obawiały się o swoją autonomię kulturalną, a z drugiej strony
tworzyć silne lobby na rzecz kultury na płaszczyźnie federalnej,
zabiegając o stworzenie możliwie przyjaznych warunków rozwoju
dla kultury i sztuki. W zasadzie torował drogę kolejnym pełnomo¬
cnikom. A zważywszy, że miał sporo oponentów (głównie wśród
polityków na szczeblu krajów federacji) z uwagi na wiele niepo¬
pularnych posunięć (choćby sprawa pomnika ofiar Holocaustu, czy
sprawa cięć w dotacjach dla niektórych instytucji kulturalnych, m.in.
Bayreuther Festspiele
etc.),
czy wreszcie z powodu niefortunnych
wypowiedzi na temat
federalizmu
w kulturze i zwierzchności krajów
(słynne określenie „folklor konstytucyjny" jego autorstwa), zadanie
przeprowadzenia urzędu przez to najwcześniejsze stadium, przez
okres, w którym musiał się on dopiero wykrystalizować i okrzepnąć,
by w ogóle zaistnieć w opinii publicznej, było szczególnie trudne.
6.
M.
Naumann
był niewątpliwie indywidualnością, która odcisnęła
znaczące piętno na kształcie i wizerunku urzędu. Tworząc urząd prak-
lycznieodzerawytyczyłmuokreśloneramy; działał przy
ţymzpewnym
rozmachem, jakby zupełnie nie przejmując się krytyką (a czasem wręcz
świadomie jej na przekór). Mimo raczej chaotycznego sposobu pracy
(co mu wielokrotnie zarzucano) i licznych ataków na jego osobę, udało
mu się skutecznie zapoczątkować wiele działań, min. napolu wspierania
filmu niemieckiego, utrzymania wiążących cen książek, zabiegów o re¬
windykację „sztuki zagrabionej", uregulowanie prawa o fundacjach
i
in.
Jego oczkiem w głowie był Berlin, który chciał podnieść na wyżyny
67
kulturalne porównywalne chociażby z Nowym Jorkiem.
Naumann
chciał
być animatorem życia kulturalnego i reprezentantem ludzi kultury na
arenie międzynarodowej, zwłaszcza europejskiej. I to mu się udało.
7.
J.
Nida-Rümelin
prowadził politykę kontynuacji zadań roz¬
poczętych przez jego poprzednika a zarazem uporządkowania całego
systemu wspierania kultury na szczeblu federalnym, tak by stał się on
bardziej przejrzysty. Jego kadencja upłynęła pod znakiem „polityki
ładu", której myśląprzewodniąbyło usystematyzowanie polityki kul¬
turalnej we współpracy z krajami federacji.
Zajedno
ze swych ważniej¬
szych zadań uznawał też dążenie do większego zaangażowania obywa¬
teli na rzecz kultury i sztuki i pozyskanie szerszego grona sponsorów
wśród przedsiębiorców i osób prywatnych poprzez stworzenie dogod¬
nych warunków prawnych (m.in. nowelizacjęustawy dotyczącej prawa
o fundacjach). Jego metoda działania polegała bardziej na przekony¬
waniu siłą argumentacji, zaś styl pracy cechowała solidność, rzeczo¬
wość i precyzja. Jednym z większych sukcesów było doprowadzenie
do powołania Federalnej Fundacji Kultury (Bundeskulturstifiung),
a także reforma opodatkowania artystów zagranicznych, uregulowanie
kwestii praw autorskich oraz ubezpieczeń społecznych artystów i utrzy¬
manie wiążących cen książek.
8.
O ile pierwszy z pełnomocników musiał zadbać o zaistnienie
urzędu w świadomości opinii publicznej nadając mu konkretny wyraz,
drugi o scementowanie i ugruntowanie jego pozycji, o tyle
Christina
Weiss
mogła już działać w ustalonych, sprawdzonych strukturach.
Urząd zdołał już „wpisać się" w krajobraz polityczno-kulturalny i nie
trzeba było nikogo przekonywać o zasadności jego istnienia.
Weiss
mogła więc zająć się nowymi wyzwaniami. Chciała odgrywać rolę
pośrednika między twórcąa administracją, atakże reprezentanta intere¬
sów ludzi kultury na szczeblu federacji. W centrum jej uwagi znalazło
się uporządkowanie sceny kulturalnej Berlina (min. poprzez przepro¬
wadzenie reform strukturalnych). Ważny kierunek jej działania stano¬
wiła troska o wspieranie kultury w nowych krajach federacji, a także
pielęgnowanie dobrych kontaktów i rozwijanie współpracy kultural¬
nej z sąsiadami Niemiec (Francją, Polską).
9.
Okres działalności nowego pełnomocnika ds. kultury i me¬
diów, Bernda
Neumanna,
praktycznie dopiero się rozpoczął i na
razie trudno snuć przypuszczenia na temat tego, w jakim kierunku
pójdą zmiany w sposobie jego urzędowania. Z wielokrotnie pow¬
tarzanych deklaracji wynika wszakże, że będzie to raczej polityka
kontynuacji, a nie jakichś radykalnych zmian. Ocena jego działal¬
ności będzie wymagała jednak większej perspektywy.
68
Zusammenfassung
Seit der Wiedervereinigung Deutschlands gewann die Kultur-
-und Medienpolitik in der Bundesrepublik zunehmend an Bedeutung.
Schon seit etwa Mitte 1998 lief in Deutschland erneut eine belebte
Debatte um Sinn (oder Unsinn) der Einrichtung eines Bundes-
kulturministeriums. Nach den im September 1998 von der SPD
gewonnenen Bundestagswahlen trat Gerhard Schröder den Erwar¬
tungen mancher Gremien entgegenundberief am 27. Oktober 1998
einen Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien
(BKM) im Bundeskanzleramt. Es ging darum, der Kulturpflege in
Deutschland auf der Bundesebene einen höheren Stellenwert zu
geben und die Kulturpolitik im Bund besser zu koordinieren. Da
die Zuständigkeit für die Kultur früher auf verschiedene Ministerien
undRessorts verteilt war, wollte der Bundeskanzler alle Angelegenheiten
der Förderang von Kunst und .Kultur in einer Regierungsbehörde
bündeln.
Ein Schwerpunkt der Kulturpolitik der Bundesregierung wurde
auf die Schaffung kulturfreundlicher Bedingungen durch rechtliche
und soziale Reformen sowie auf die gezielte Förderung kultureller
Einrichtungen von gesamtstaatlicher Bedeutung gelegt. Der Bund
hat somit, zusammen niit den Ländern und Kommunen einen
wesentlichen Teil der Verantwortung für die Förderung und Pflege
von Kunst und Kultur in der Bundesrepublik übernommen.,Zum
Aufgabenbereich des neu geschaffenen Amtes gehören vor allem:
die Gestaltung und die Modernisierung der rechtlichen, sozialen
und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen künstlerischen Schaffens
sowie die Sicherung einer freien Medienlandschaft.
Erster Bundeskulturbeauftragte im neuen Kabinett Gerhard
Schröders wurde Michael Naumann: Intellektueller, Journalist,
Buchverleger und Verlagsmanager. Von Anfang an bestand er
darauf, den Titel „Staatsminister für Kultur" im Kanzleramt zu
tragen, da ihm der Handlungsspielraum als „Beauftragter" zu gering
erschien. Nachfolger Michael Naumanns wurden bisher: Prof. Julian
Nida-Rümelin,
Dr. Christina Weiss
und jetzt Bernd
Neumann.
Michael Naumann stand vor einer schwieriger Herausforderung,
da er das Amt praktisch von Anfang an neu zu gestalten hatte, und
das gerade zur Zeit großer Sparmaßnahmen im Kulturbereich.
Kulturstaatsminister Naumann verstand seine Rolle vor allem als
Moderator und Koordinator, als Anreger und Visionär; er wollte
69
den Dialog zwischen Bund und Ländern stimulieren, ebenso
zwischen Künstlern und Politikern. Er engagierte sich stark für die
Entwicklung und Förderung der Hauptstadtkultur, und besonders
der bedeutendsten Kulturinstitutionen der Metropole. Viel Auf¬
merksamkeit schenkte er der Einrichtung derBundeskulturstiftung.
Er leitete die Verhandlungen zwischen Rußland und der Bundes¬
republik über die Rückgabe der „Beutekunst" aus Rußland ein. Mit
aller Kraft setzte er sich auch für die Verteidigung der Buchpreis¬
bindung und die Vereinfachung des Stiftungsrechts ein. Mit den
Kulturministern der neuen Bundesländern unterzeichnete er ein
„Aufbauprogramm Kultur" und versprach zusätzliche Fördermittel
für die Kultur im Osten aus dem Bundeshaushalt. Manche seiner
Projekte lösten jedoch Kontroversen aus, wie zum Beispiel sein
Entwurf des Holocaust-Mahnmals in Berlin. Unbeliebt machte er
sich bei manchen Politikern wegen der von ihm angeregten Debatte
über die Kulturhoheit der Länder, die er als „Verfassungsfolklore"
bezeichnete.
Julian Nida-Rümelin, Philosoph, Universitätsprofessor und
Kulturreferent in München, setzte die von Naumann eingeschlagene
Kulturpolitik in allen Punkten fort. Einen besonderen Akzent legte
er dabei auf die Ordnungspolitik; er wollte die Rulturförderung des
Bundes für das Land Berlin neu ordnen. Er sprach sich nachdrücklich
für das Fortbestehen der Kulturhoheit der Länder aus, plädierte aber
dafür, die Kulturförderung in Deutschland als eine gemeisame Ver¬
pflichtung von Bund und Ländern im Grundgesetz festzuschreiben.
Inbezugaufdie Verbesserung der rechtlichen Bedingungen für Künstler
nahm er sich stark der Novellierang des Urheber- und Stiftungs¬
rechts sowie der Künstlersozialversicherung an. Es ging ihm darum,
das Verhältnis zwischen Staat, Wirtschaft und Privatpersonen als
Förderern neu zu bestimmen. Es gelang ihm, eine niedrigere Be¬
steuerung ausländischer Künstler durchzusetzen und die Idee seines
Vorgängers der Einrichtung einer Bundeskulturstiftung zu verwirkli¬
chen. Als Schwerpunkte der Bundeskulturpolitik nannte er unter
anderem die Verteidigung der Buchpreisbindung, sowie die Reform
der Filmforderung und die Verbesserung der Selbstkontrolle der
Medien.
Seine Nachfolgerin war
Christina Weiss,
Wissenschaftlerin, Kunst-
-und Literaturkritikerin, Redakteurin und Moderatorin; in den Jahren
1989 bis 1991 hatte sie das Hamburger Literaturhaus geleitet und
war zehn Jahre langKultursenatorin in Hamburg gewesen (1991-2001).
Als Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien in den
70
Jahren 2002-2005 verstand sie sich in erster Linie als Vermittlerin
von Kunst und Kultur, als Anwältin der Künste. Auf diesem
Hintergrund definierte sie ihre Aufgaben: das Moderieren (auch
zwischen Kunst und Verwaltung), das Repräsentieren (im Sinne der
Interessen der Kultur und der Künstler) und das „Missionieren" (d.h.
das politische Werben für Freiheitsräume der Kultur, das Eintreten
für Respekt gegenüber den Künsten). Sie förderte kulturelle Ein¬
richtungen und Projekte mit überregionaler, gesamtstaatlicher
Bedeutung in ganz Deutschland, aber besonders viel Aufmerksamkeit
schenkte sie der Kultur in den neuen Bundesländern und der Pflege
der kulturellen Beziehungen zu den Nachbarländern, vor allem zu
Frankreich und Polen. Sie rief die Kulturinstitutionen Berlins zu
Strukturreformen auf und sprach sich für die Rücknahme der
Rechtsschreibreform aus.
Bernd Neumann, ein „Polit-Profi", wie man ihn nennt, ein
langjähriger Vorsitzender der CDU Bremen und Mitglied des
Bundestages wurde zum Beauftragten für Kultur und Medien im
Kabinett Angela Merkel am 22. November 2005 berufen. Als
Staatsminister versprach er, das Werk seiner Vorgänger fortzusetzen,
die Interessen der Kulturszene zu vertreten und für den Erhalt der
kulturellen Förderung auf Bundesebene in der jetzigen Höhe zu
kämpfen. Er meinte, der Kompetenzstreit zwischen Bund und
Ländern sollte längst der Vergangenheit angehören, denn die
Verantwortlichen für Kultur sollten an einem Strang ziehen.
Neumann sprach sich dafür aus, Kultur als Staatsziel im Grund¬
gesetz zu verankern. Als sein Motto bezeichnete er, er wolle „nicht
in die Kultur hineinreden, sondern hineinhören". Er wolle vor allem
Anwalt der Kulturschaffenden und Vermittler der Forderungen der
Kultur sein. Er selbst nennt sich einen Pragmatiker, der wirklich
etwas in der Politik für die Kultur verändern und bewegen wolle. |
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| spelling | Wagińska-Marzec, Maria Verfasser aut Pełnomocnicy ds. kultury i mediów w Republice Federalnej Niemiec Maria Wagińska-Marzec Poznań Inst. Zachodni 2006 70, [1] s. 21 cm txt rdacontent n rdamedia nc rdacarrier Zeszyty Instytutu Zachodniego 39 Zsfassung in dt. Sprache Niemcy / Bundesregierung / Beaufragte für Kultur und Medien / funkcjonariusze jhpk Niemcy - Bundesregierung - Beaufragte für Kultur und Medien - funkcjonariusze jhpk Deutschland Beauftragte für Kultur und Medien (DE-588)10050091-2 gnd rswk-swf Polityka kulturalna / Niemcy / 1990- jhpk Polityka kulturalna - Niemcy - 1990- jhpk Deutschland Beauftragte für Kultur und Medien (DE-588)10050091-2 b DE-604 Zeszyty Instytutu Zachodniego 39 (DE-604)BV013145205 39 Digitalisierung BSB Muenchen application/pdf http://bvbr.bib-bvb.de:8991/F?func=service&doc_library=BVB01&local_base=BVB01&doc_number=016246179&sequence=000002&line_number=0001&func_code=DB_RECORDS&service_type=MEDIA Abstract Digitalisierung BSBMuenchen application/pdf http://bvbr.bib-bvb.de:8991/F?func=service&doc_library=BVB01&local_base=BVB01&doc_number=016246179&sequence=000004&line_number=0002&func_code=DB_RECORDS&service_type=MEDIA Inhaltsverzeichnis Digitalisierung BSB Muenchen application/pdf http://bvbr.bib-bvb.de:8991/F?func=service&doc_library=BVB01&local_base=BVB01&doc_number=016246179&sequence=000006&line_number=0003&func_code=DB_RECORDS&service_type=MEDIA Abstract |
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