Verfügbarkeit: Einstweiliger Rechtsschutz in Familiensachen

Einstweiliger Rechtsschutz in Familiensachen: Zulässigkeit - Verfahren - Vollstreckung - Kosten

Gespeichert in:

Bibliographische Detailangaben
1. Verfasser:	Dose, Hans-Joachim 1956- (VerfasserIn)
Format:	Buch
Sprache:	German
Veröffentlicht:	Berlin Schmidt 2005
Ausgabe:	2., überarb. und erw. Aufl.
Schlagworte:	Actions and defenses > Germany Domestic relations > Germany Joint ownership of personal property > Germany Parent and child (Law) > Germany Provisional remedies > Germany Support (Domestic relations) > Germany Familienrecht Familiensache Einstweiliger Rechtsschutz Deutschland
Online-Zugang:	Inhaltsverzeichnis
Beschreibung:	220 S.
ISBN:	3503083391

Internformat

MARC


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adam_text	EINSTWEILIGER RECHTSSCHUTZ IN FAMILIENSACHEN ZULAESSIGKEIT * VERFAHREN * VOLLSTRECKUNG * KOSTEN VON HANS-JOACHIM DOSE RICHTER AM BUNDESGERICHTSHOF ERICH SCHMIDT VERLAG 2., UEBERARBEITETE UND ERWEITERTE AUFLAGE BIBLIOGRAFISCHE INFORMATION DER DEUTSCHEN BIBLIOTHEK DIE DEUTSCHE BIBLIOTHEK VERZEICHNET DIESE PUBLIKATION IN DER DEUTSCHEN NATIONALBIBLIOGRAFIE; DETAILLIERTE BIBLIOGRAFISCHE DATEN SIND IM INTERNET UEBER HTTP://DNB.DDB.DE ABRUFBAR ISBN 3 503 08339 1 ALLE RECHTE VORBEHALTEN ERICH SCHMIDT VERLAG GMBH & CO., BERLIN 2005 WWW.ESV.INFO DIESES PAPIER ERFUELLT DIE FRANKFURTER FORDERUNGEN DER DEUTSCHEN BIBLIOTHEK UND DER GESELLSCHAFT FUER DAS BUCH BEZUEGLICH DER ALTERUNGSBESTAENDIGKEIT UND ENTSPRICHT SOWOHL DEN STRENGEN BESTIMMUNGEN DER US NORM ANSI/NISO Z 39.48-1992 ALS AUCH DER ISO NORM 9706. SATZ: MULTITEXT, BERLIN DRUCK: STRAUSS, MOERLENBACH 1. AUFLAGE 2000 2. AUFLAGE 2005 5 VORWORT ZUR 2. AUFLAGE MIT DIESER 2. AUFLAGE WURDE DAS WERK VOELLIG UEBERARBEITET UND AKTUALISIERT. DIE NEUESTE RECHTSPRECHUNG UND LITERATUR WURDEN FUER DIE ZEIT BIS ZUM REDAKTIONSSCHLUSS ENDE AUGUST 2004 BERUECKSICHTIGT. GLEICHZEITIG WURDE DIE DARSTELLUNG DES EINSTWEILIGEN RECHTSSCHUTZES UM DIE BEREICHE DES GUETERRECHTS, DIE VERFAHREN DER WOHNUNGSZUWEISUNG UND HAUSRATSTEILUNG UND DIE VERFAHREN NACH DEM ZUM 1. JANUAR 2002 IN KRAFT GETRETENEN GE- WALTSCHUTZGESETZ ERWEITERT. IN ISOLIERTEN VERFAHREN ZUM SORGE- UND UMGANGSRECHT SOWIE ZUR BE- NUTZUNG DER EHEWOHNUNG UND DES HAUSRATS IST NACH DER NEU GESCHAFFENEN VORSCHRIFT DES § 621G BGB INZWISCHEN EBENFALLS EINE EINSTWEILIGE ANORD- NUNG ZULAESSIG, WAS DIE ANWENDBARKEIT DER GEWOHNHEITSRECHTLICH ANERKANN- TEN VORLAEUFIGEN ANORDNUNG IN FGG-FAMILIENSACHEN STARK EINSCHRAENKT. IN VERFAHREN NACH DEM GEWALTSCHUTZGESETZ LAESST JETZT § 64B ABS. 3 FGG AUSDRUECKLICH EINSTWEILIGE ANORDNUNGEN ZU. DER AUFBAU DES BUCHES ORIENTIERT SICH AN DER BEDEUTUNG FUER DIE GE- RICHTLICHE PRAXIS UND AN DER SYSTEMATISCHEN REGELUNG IN DEN ANWENDBAREN VERFAHRENSORDNUNGEN. DAS VERFAHREN DER EINSTWEILIGEN ANORDNUNG IST GRUNDLEGEND IN DEN ALLGEMEINEN VORSCHRIFTEN FUER VERFAHREN IN EHESACHEN (§§ 620 A BIS 620G ZPO) GEREGELT. AUF DIESE VORSCHRIFTEN NEHMEN DIE WEI- TEREN GESETZLICHEN REGELUNGEN FUER EINSTWEILIGE ANORDNUNGEN IN ISOLIERTEN FAMILIENSACHEN AUSDRUECKLICH BEZUG. DAS GILT FUER VERFAHREN IN UNTERHALTS- SACHEN NACH § 644 S. 2 ZPO WIE FUER PROZESSKOSTENVORSCHUESSE NACH § 127A ABS. 2 ZPO, ISOLIERTE FGG-FAMILIENSACHEN NACH § 621G S. 2 ZPO UND VERFAHREN NACH DEM GEWALTSCHUTZGESETZ GEMAESS § 64B ABS. 3 S. 2 FGG. MIT DIESEN GESETZLICHEN VORSCHRIFTEN WURDE DAS RECHT DES EINSTWEILIGEN RECHTSSCHUTZES WEITER VEREINHEITLICHT UND IST DADURCH UEBERSICHTLICHER UND VERSTAENDLICHER GEWORDEN. UNTERSCHIEDE SIND NUR DORT GEBOTEN, WO DIE GRUNDZUEGE DER VERSCHIEDENEN VERFAHRENSORDNUNGEN, INSBESONDERE DER ERMITTLUNGSGRUNDSATZ IN VERFAHREN DER FREIWILLIGEN GERICHTSBARKEIT ODER DAS STAATLICHE WAECHTERAMT IN SORGERECHTSVERFAHREN DIESES GEBIETEN. DIE AUSFUEHRUNGEN ZUM INTERNATIONALEN RECHT BEI KINDESENTFUEHRUNGEN WURDEN EBENFALLS AKTUALISIERT UND UM DIE INZWISCHEN ERGANGENE NATIONALE UND INTERNATIONALE RECHTSPRECHUNG ERGAENZT. VORWORT ZUR 2. AUFLAGE 6 DIE AUSFUEHRUNGEN ZUM STREITWERT SOWIE ZU DEN GERICHTLICHEN UND AU- SSERGERICHTLICHEN KOSTEN WURDEN EBENFALLS AKTUALISIERT. DABEI IST SCHON DAS ZUM 1. JULI 2004 IN KRAFT GETRETENE RECHTSANWALTSVERGUETUNGSGESETZ BE- RUECKSICHTIGT. KARLSRUHE, IM SEPTEMBER 2004 DER VERFASSER 7 VORWORT ZUR 1. AUFLAGE DER EINSTWEILIGE RECHTSSCHUTZ IST IM FAMILIENRECHT VON EXISTENTIELLER BE- DEUTUNG. DIESES GILT INSBESONDERE IM BEREICH DES UNTERHALTSRECHTS, DAS DEN WESENTLICHEN ANTEIL GERICHTLICHER VERFAHREN AUSMACHT. IN EINER GRO- SSEN ANZAHL DER FAELLE SIND DIE UNTERHALTSBERECHTIGTEN NICHT EINMAL IN DER LAGE, DEN NOETIGSTEN UNTERHALTSBEDARF SELBST ABZUDECKEN. IN DIESEN FAELLEN BEDARF ES ALSBALD EINES UNTERHALTSTITELS, UM DIE UNTERHALTSBERECHTIGTEN NICHT DER SUBSIDIAEREN UND IHNEN BEI LEISTUNGSFAEHIGKEIT DES UNTERHALTS- PFLICHTIGEN NICHT ZUMUTBAREN SOZIALHILFE ANHEIM FALLEN ZU LASSEN. IM BE- REICH DES SORGERECHTS UND DER DAMIT ZUSAMMENHAENGENDEN FOLGEENTSCHEI- DUNGEN IST EINSTWEILIGER RECHTSSCHUTZ NICHT SELTEN NOTWENDIG, UM DIE MINDERJAEHRIGEN KINDER AUS DEM UNMITTELBAREN KONFLIKTBEREICH DER EL- TERN ZU LOESEN, EINEN HAEUFIGEN WECHSEL DES STAENDIGEN AUFENTHALTS ZU VER- MEIDEN UND DAMIT GEFAHREN FUER DAS KINDESWOHL ABZUWENDEN. IM BEREICH DES ZUGEWINNAUSGLEICHS GILT ES, DIE AUSGLEICHSFORDERUNG DES BERECHTIGTEN EHEGATTEN VOR VERMOEGENSDISPOSITIONEN DES AUSGLEICHSPFLICHTIGEN ZU SI- CHERN. IM UNTERHALTSRECHT HAT DIE EINSTWEILIGE ANORDNUNG DURCH GESETZLICHE NEUREGELUNGEN UND DIE UEBERWIEGENDE AUFFASSUNG IN RECHTSPRECHUNG UND LITERATUR ERHEBLICH AN BEDEUTUNG GEWONNEN. SIE IST NICHT NUR AUF DAS SCHEIDUNGSVERBUNDVERFAHREN NACH DEN §§ 620FF ZPO BESCHRAENKT, SON- DERN NACH § 644 ZPO AUCH IN ALLEN ISOLIERTEN UNTERHALTSVERFAHREN ZULAES- SIG. IN KINDSCHAFTSSACHEN REGELT § 641D ZPO DIE ZULAESSIGKEIT EINSTWEILI- GER ANORDNUNGEN, WAEHREND EIN PROZESSKOSTENVORSCHUSS NACH § 127A ZPO EINSTWEILEN ZUGESPROCHEN WERDEN KANN. DA DIE EINSTWEILIGE ANORDNUNG AUF DEN GESAMTEN UNTERHALTSBEDARF GERICHTET IST UND BIS ZUM INKRAFTTRETEN EINER ANDERWEITIGEN REGELUNG GILT, GEHT SIE DER LEISTUNGSVERFUEGUNG, DIE NUR DEN NOTUNTERHALT SICHERT UND AUF 6 MONATE BESCHRAENKT IST, VOR. IM SCHEIDUNGSVERBUNDVERFAHREN SIND EINSTWEILIGE ANORDNUNGEN AUCH ZU WEITEREN FOLGESACHEN, INSBESONDERE ZUM SORGERECHT UND UMGANGS- RECHT ZULAESSIG. IST EIN SCHEIDUNGSVERFAHREN NICHT ANHAENGIG UND STREITEN DIE KINDESELTERN DARUEBER IM ISOLIERTEN FGG-VERFAHREN, WIRD ERGAENZEND ZU DEN GESETZLICH NORMIERTEN EINZELFALLREGELUNGEN GENERELL EINE VORLAEUFIGE ANORDNUNG FUER ZULAESSIG ERACHTET. VORWORT ZUR 1. AUFLAGE 8 SIND MINDERJAEHRIGE KINDER, DIE DAS 16. LEBENSJAHR NOCH NICHT VOLLENDET HABEN, UNTER VERLETZUNG DES SORGERECHTS ANDERER PERSONEN INS AUSLAND VERBRACHT WORDEN ODER WERDEN SIE DORT ZURUECKGEHALTEN, KOMMT EINE SO- FORTIGE RUECKFUEHRUNG NACH INTERNATIONALEN VEREINBARUNGEN, INSBESONDERE NACH DEM HAAGER UEBEREINKOMMEN UEBER DIE ZIVILRECHTLICHEN ASPEKTE IN- TERNATIONALER KINDESENTFUEHRUNG IN BETRACHT, UM EINE SORGERECHTSENT- SCHEIDUNG DURCH DIE GERICHTE DES GEWOEHNLICHEN AUFENTHALTSORTES SICHER- ZUSTELLEN. IM ZUGEWINNAUSGLEICH ERSTRECKEN SICH DIE SICHERUNGSMOEGLICHKEITEN WE- GEN DER DURCH IHN BETROFFENEN NICHT UNERHEBLICHEN BETRAEGE AUF MATERIELL- RECHTLICHE UND VERFAHRENSRECHTLICHE VORSCHRIFTEN. DAS ZUSAMMENSPIEL WIRFT AUCH IM HINBLICK AUF DIE RECHTSPRECHUNG ZUM EINSTWEILIGEN RECHTS- SCHUTZ IM UNTERHALTSRECHT NOCH ERHEBLICHE PROBLEME AUF. DIE EINZELHEITEN IM EINSTWEILIGEN RECHTSSCHUTZ, INSBESONDERE DAS VER- FAHREN DER EINSTWEILIGEN ANORDNUNG UND DIE KONKURRENZ ZUR EINSTWEILI- GEN VERFUEGUNG SIND IN RECHTSPRECHUNG UND LITERATUR NACH WIE VOR UM- STRITTEN. DER VORLIEGENDE BEITRAG SOLL NEBEN EINER SYSTEMATISCHEN DAR- STELLUNG DER ZULAESSIGEN FORMEN EINSTWEILIGEN RECHTSSCHUTZES AUCH DIE IN DER GERICHTLICHEN PRAXIS WICHTIGSTEN STREITFRAGEN BEHANDELN UND EINER IN SICH STIMMIGEN LOESUNG ZUFUEHREN. CELLE, IM MAERZ 2000 DER VERFASSER 9 INHALTSVERZEICHNIS SEITE RAND- ZIFFER VORWORT ZUR 2. AUFLAGE . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 VORWORT ZUR 1. AUFLAGE . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 INHALTSVERZEICHNIS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 ABKUERZUNGSVERZEICHNIS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 1. UNTERHALTSRECHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 1 1.1 EINSTWEILIGER RECHTSSCHUTZ IM UNTERHALTSRECHT . . 19 1 1.2 EINSTWEILIGE ANORDNUNG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 2 1.2.1 EINSTWEILIGE ANORDNUNG IM VERBUNDVERFAHREN NACH § 620 NR. 4 BIS 6 UND 9 ZPO . . . . . . . . . . . . . 21 5 1.2.1.1 ZULAESSIGKEIT DER EINSTWEILIGEN ANORDNUNG . . . . . . 21 6 1.2.1.1.1 ANHAENGIGKEIT DER EHESACHE . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 7 1.2.1.1.2 ANTRAG DER EHEGATTEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 11 1.2.1.1.3 ANWALTSZWANG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 13 1.2.1.2 REGELUNGSBEDUERFNIS. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 15 1.2.1.3 GERICHTLICHES VERFAHREN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27 18 1.2.1.3.1 ZUSTAENDIGKEIT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 19 1.2.1.3.2 VERFAHRENSBETEILIGTE . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 25 1.2.1.3.3 VERFAHRENSRECHTE. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 26 1.2.1.3.4 GERICHTLICHE ENTSCHEIDUNG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32 28 1.2.1.3.5 BEGRUENDUNG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 30 1.2.1.4 UMFANG DER EINSTWEILIGEN ANORDNUNG . . . . . . . . . 34 31 1.2.1.4.1 HOEHE DES UNTERHALTS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 32 1.2.1.4.2 UNTERHALT FUER DIE VERGANGENHEIT . . . . . . . . . . . . . . 35 33 1.2.1.4.3 TRENNUNGS- UND NACHEHELICHER UNTERHALT. . . . . . . 36 35 1.2.1.4.4 AUSKUNFT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37 37 1.2.1.5 PROZESSKOSTENHILFE . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 38 1.2.1.5.1 NEUER ANTRAG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 38 1.2.1.5.2 PERSOENLICHE UND WIRTSCHAFTLICHE VERHAELTNISSE . . . . 39 40 1.2.1.5.3 BEIORDNUNG. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40 41 1.2.1.6 RECHTSBEHELFE . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40 41A 1.2.1.6.1 RECHTSKRAFT. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 42 1.2.1.6.2 ANTRAG AUF MUENDLICHE VERHANDLUNG (§ 620B ABS. 2 ZPO) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 44 INHALTSVERZEICHNIS 10 SEITE RAND- ZIFFER 1.2.1.6.3 ABAENDERUNG VON ANORDNUNGEN (§ 620 B ABS. 1 ZPO). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 46 1.2.1.6.4 SOFORTIGE BESCHWERDE (§ 620 C ZPO). . . . . . . . . . . 48 52 1.2.1.6.5 KONKURRIERENDE RECHTSBEHELFE . . . . . . . . . . . . . . . 51 56 1.2.1.7 VOLLZIEHUNG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52 57 1.2.1.7.1 VOLLZIEHBARKEIT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52 57 1.2.1.7.2 AUSSETZUNG DER VOLLZIEHUNG (§ 620E ZPO) . . . . . 54 60 1.2.1.7.3 EINSTWEILIGE EINSTELLUNG DER ZWANGSVOLLSTRECKUNG 55 62 1.2.1.8 AUSSERKRAFTTRETEN DER EINSTWEILIGEN ANORDNUNG (§ 620 F ZPO) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57 64 1.2.1.8.1 GRUNDSAETZLICHE FORTGELTUNG . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57 64 1.2.1.8.2 AUSSERKRAFTTRETEN OHNE ANDERWEITIGE REGELUNG . . 58 66 1.2.1.8.3 AUSSERKRAFTTRETEN DURCH ANDERWEITIGE REGELUNG . 60 70 1.2.1.8.4 NEGATIVE FESTSTELLUNGSKLAGE . . . . . . . . . . . . . . . . . . 64 75 1.2.1.8.5 WIRKSAMKEIT DER ANDERWEITIGEN REGELUNG . . . . . . 65 77 1.2.1.8.6 FESTSTELLUNG DES AUSSERKRAFTTRETENS IM BESCHLUSSVERFAHREN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67 81 1.2.1.9 RUECKZAHLUNGSPFLICHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 69 85 1.2.1.9.1 UNGERECHTFERTIGTE BEREICHERUNG . . . . . . . . . . . . . . 70 86 1.2.1.9.2 SCHADENSERSATZ. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 71 90 1.2.1.10 STREITWERT DES ANORDNUNGSVERFAHRENS . . . . . . . . . . 74 93 1.2.1.11 KOSTEN IM ANORDNUNGSVERFAHREN (§ 620 G ZPO) . 74 95 1.2.1.11.1 HOEHE DER KOSTEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 74 95 1.2.1.11.2 KOSTENENTSCHEIDUNG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 76 97 1.2.1.11.3 RECHTSMITTEL . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81 103 1.2.2 EINSTWEILIGE ANORDNUNG AUF ZAHLUNG EINES PROZESSKOSTENVORSCHUSSES . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81 104 1.2.2.1 ZULAESSIGKEIT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81 104 1.2.2.2 ANSPRUCHSBERECHTIGTE . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 82 105 1.2.2.3 ANSPRUCHSVORAUSSETZUNGEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . 84 109 1.2.2.3.1 PERSOENLICHE ANGELEGENHEIT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 84 110 1.2.2.3.2 HINREICHENDE ERFOLGSAUSSICHT. . . . . . . . . . . . . . . . . 86 112 1.2.2.3.3 BILLIGKEIT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 86 113 1.2.2.4 WEGFALL DES ANSPRUCHS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 89 116 1.2.2.5 UMFANG DES ANSPRUCHS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 90 118 1.2.2.6 RUECKFORDERUNG. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 91 120 1.2.2.7 EINSTWEILIGE ANORDNUNG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 93 122 1.2.2.8 EINSTWEILIGE VERFUEGUNG. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 95 125 INHALTSVERZEICHNIS 11 SEITE RAND- ZIFFER 1.2.3 EINSTWEILIGE ANORDNUNG IM ISOLIERTEN UNTERHALTS- VERFAHREN (§ 644 ZPO) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 96 127 1.2.3.1 REGELUNGSUMFANG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 96 128 1.2.3.2 KONKURRENZEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 99 132 1.2.3.3 VERFAHREN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 101 134 1.2.3.4 KOSTEN DES ANORDNUNGSVERFAHRENS . . . . . . . . . . . . 102 135 1.2.4 EINSTWEILIGE ANORDNUNGEN IM STATUSPROZESS NACH § 641D ZPO. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 103 136 1.2.4.1 KONKURRENZ ZU ANDEREN FORMEN EINSTWEILIGEN RECHTSSCHUTZES. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 103 137 1.2.4.2 ANWENDUNGSBEREICH . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 104 138 1.2.4.3 ZULAESSIGKEIT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 105 139 1.2.4.4 ZAHLUNG ODER SICHERHEITSLEISTUNG . . . . . . . . . . . . . 106 141 1.2.4.5 GERICHTLICHES VERFAHREN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 107 142 1.2.4.6 KOSTEN. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108 144 1.2.5 EINSTWEILIGE ANORDNUNG IN LEBENSPARTNER- SCHAFTSSACHEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 109 145 A 1.3 EINSTWEILIGE VERFUEGUNG/ARREST. . . . . . . . . . . . . . . . 109 146 1.3.1 LEISTUNGSVERFUEGUNG AUF UNTERHALT . . . . . . . . . . . . . 110 148 1.3.1.1 KONKURRENZ ZUR EINSTWEILIGEN ANORDNUNG . . . . . . 111 149 1.3.1.2 ZULAESSIGKEIT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 115 153 1.3.1.3 VERFUEGUNGSANSPRUCH . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 115 155 1.3.1.4 VERFUEGUNGSGRUND . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 116 156 1.3.1.5 GLAUBHAFTMACHUNG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 118 159 1.3.1.6 VOLLSTRECKUNG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 119 160 1.3.1.7 GERICHTLICHES VERFAHREN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 120 163 1.3.1.8 PROZESSKOSTENHILFE . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 121 164 1.3.1.9 KOSTEN. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 121 165 1.3.1.10 AUSSERKRAFTTRETEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 121 166 1.3.2 EINSTWEILIGE VERFUEGUNG GEGEN DEN KINDESVATER NACH § 1615 O BGB . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 121 167 1.3.2.1 ABGRENZUNG ZUR EINSTWEILIGEN ANORDNUNG . . . . . . 122 168 1.3.2.2 UNTERHALTSANSPRUCH DES KINDES . . . . . . . . . . . . . . . 123 170 1.3.2.3 UNTERHALTSANSPRUCH DER KINDESMUTTER . . . . . . . . . 124 172 1.3.2.4 VERFAHREN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 124 173 1.3.3 ARREST . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 125 173 A 2. SORGERECHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 127 174 2.1 EINSTWEILIGE ANORDNUNG IM SCHEIDUNGS- VERBUNDVERFAHREN (§620 NR. 1 BIS 3 ZPO) . . . . . . 129 176 INHALTSVERZEICHNIS 12 SEITE RAND- ZIFFER 2.1.1 VORAUSSETZUNG FUER DEN ERLASS EINER EINSTWEILIGEN ANORDNUNG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 130 177 2.1.2 REGELUNGSBEDUERFNIS. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 130 178 2.1.3 VERFAHREN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 131 179 2.1.4 AENDERUNG VON ANORDNUNGEN . . . . . . . . . . . . . . . . . 134 181 2.1.5 SOFORTIGE BESCHWERDE . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 134 182 2.1.6 AUSSETZUNG DER VOLLZIEHUNG. . . . . . . . . . . . . . . . . . 139 186 2.1.7 VOLLSTRECKUNG. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 140 187 2.1.8 AUSSERKRAFTTRETEN DER EINSTWEILIGEN ANORDNUNG. . 142 189 2.1.9 KOSTEN. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 143 191 2.2 EINSTWEILIGE ANORDNUNG IN ISOLIERTEN FGG-FAMILIENSACHEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 145 192 A 2.2.1 REGELUNGSUMFANG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 145 192 B 2.2.2 VERFAHREN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 147 192 D 2.2.3 KONKURRENZEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 148 192 F 2.3 VORLAEUFIGE ANORDNUNG IN FGG-FAMILIENSACHEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 149 192 G 2.3.1 GESETZLICHE REGELUNG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 151 193 2.3.2 VERFAHRENSVORAUSSETZUNGEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . 152 195 2.3.3 ZUSTAENDIGES GERICHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 153 197 2.3.4 REGELUNGSBEDUERFNIS. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 154 198 2.3.5 VERFAHREN DER VORLAEUFIGEN ANORDNUNG . . . . . . . . . 155 200 2.3.6 ENTSCHEIDUNG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 155 201 2.3.7 RECHTSMITTEL . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 157 203 2.3.8 ABAENDERUNG UND AUSSERKRAFTTRETEN DER VORLAEUFIGEN ANORDNUNG. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 158 205 2.3.9 KOSTEN. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 158 206 2.3.10 VOLLSTRECKUNG. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 159 208 2.4 INTERNATIONALES RECHT UND KINDESENTFUEHRUNG . . . 159 209 2.4.1 INTERNATIONALE RECHTSVORSCHRIFTEN . . . . . . . . . . . . . 159 209 2.4.2 ENTFUEHRUNG VON KINDERN INS AUSLAND . . . . . . . . . . 162 210 2.4.2.1 ZIELSETZUNG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 163 212 2.4.2.2 ZENTRALE BEHOERDE . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 164 214 2.4.2.3 VERFAHREN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 166 217 2.4.2.4 WIDERRECHTLICHES VERBRINGEN ODER ZURUECKHALTEN 169 223 2.4.2.5 RUECKGABE VON KINDERN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 171 226 2.4.2.6 HAERTEFALL . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 172 228 2.4.2.7 RECHT ZUM PERSOENLICHEN UMGANG . . . . . . . . . . . . . 174 232 2.4.2.8 WIRKSAMKEIT DER ENTSCHEIDUNG . . . . . . . . . . . . . . . 175 233 INHALTSVERZEICHNIS 13 SEITE RAND- ZIFFER 2.4.2.9 ANWENDUNGSBEREICH . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 175 234 2.4.3 KINDESENTFUEHRUNG IM INLAND . . . . . . . . . . . . . . . . . 176 235 3. ZUGEWINNAUSGLEICH . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 177 236 3.1 EILBEDUERFTIGKEIT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 177 236 3.2 VORZEITIGER ZUGEWINNAUSGLEICH . . . . . . . . . . . . . . . 177 238 3.2.1 VORAUSSETZUNGEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 178 238 A 3.2.2 FOLGEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 180 238 F 3.2.3 VERFAHREN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 180 238 G 3.3 SICHERHEITSLEISTUNG NACH § 1389 BGB . . . . . . . . . . 181 239 3.3.1 VORAUSSETZUNGEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 182 239 A 3.3.2 UMFANG DER SICHERHEIT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 183 240 3.3.3 VERFAHREN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 184 240 A 3.4 EINSTWEILIGER RECHTSSCHUTZ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 184 241 3.4.1 VORZEITIGER ZUGEWINNAUSGLEICH . . . . . . . . . . . . . . . 184 241A 3.4.2 SICHERHEITSLEISTUNG. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 185 242 3.4.2.1 EINSTWEILIGE VERFUEGUNG. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 186 243 3.4.2.2 ARREST . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 186 244 4. EHEWOHNUNG, HAUSRAT UND MASSNAHMEN NACH DEM GEWALTSCHUTZGESETZ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 189 246 4.1 RECHTSGRUNDLAGEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 189 246 4.1.1 EHEWOHNUNG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 189 247 4.1.2 GEWALTSCHUTZGESETZ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 191 249 4.1.3 HAUSRAT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 193 252 4.2 EINSTWEILIGER RECHTSSCHUTZ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 195 254 4.2.1 EINSTWEILIGER RECHTSSCHUTZ IM SCHEIDUNGSVERBUND (§ 620 NR. 7 UND 9 ZPO) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 195 254 4.2.1.1 VORAUSSETZUNG FUER DEN ERLASS EINER EINSTWEILIGEN ANORDNUNG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 195 255 4.2.1.2 REGELUNGSBEDUERFNIS. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 195 256 4.2.1.3 VERFAHREN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 197 257 4.2.1.4 AENDERUNG VON ANORDNUNGEN . . . . . . . . . . . . . . . . . 198 258 4.2.1.5 SOFORTIGE BESCHWERDE . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 198 259 4.2.1.6 AUSSETZUNG DER VOLLZIEHUNG. . . . . . . . . . . . . . . . . . 201 263 4.2.1.7 VOLLSTRECKUNG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 201 264 4.2.1.8 AUSSERKRAFTTRETEN DER EINSTWEILIGEN ANORDNUNG. . 202 265 4.2.1.9 KOSTEN. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 203 267 INHALTSVERZEICHNIS 14 SEITE RAND- ZIFFER 4.2.2 EINSTWEILIGE ANORDNUNGEN IN ISOLIERTEN FGG-FAMILIENSACHEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 204 269 4.2.2.1 WOHNUNGSZUWEISUNG UND HAUSRAT. . . . . . . . . . . . . 205 270 4.2.2.2 EINSTWEILIGE ANORDNUNGEN NACH DEN §§ 1, 2 GEWSCHG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 207 275 LITERATURVERZEICHNIS. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 211 STICHWORTVERZEICHNIS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 215
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