Verfügbarkeit: Praxiswissen für Kommunalpolitiker

Praxiswissen für Kommunalpolitiker: erfolgreich handeln als Gemeinde-, Stadt-, Kreis- und Bezirksrat

Gespeichert in:

Bibliographische Detailangaben
Format:	Buch
Sprache:	German
Veröffentlicht:	München ; Berlin Jehle 2002
Ausgabe:	1. Aufl.
Schlagworte:	Municipal government > Germany > Handbooks, manuals, etc Municipal officials and employees > Germany > Handbooks, manuals, etc Kommunalpolitik Deutschland Einführung
Online-Zugang:	Inhaltsverzeichnis
Beschreibung:	XX, 354 S. graph. Darst.
ISBN:	3782504402

Internformat

MARC


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Datensatz im Suchindex

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adam_text	INHALTSVERZEICHNIS SEITE VORWORT . V INHALTSVERZEICHNIS . VII TEIL 1 ABC DER KOMMUNALEN PRAXIS . 1 TEIL 2 DIE KOMMUNALE SELBSTVERWALTUNG . 35 1. EINFUEHRUNG . 35 2. SELBSTVERWALTUNG UND DIE VERFASSUNGSMAESSIGE VERANKE RUNG IM GRUNDGESETZ UND IN DER BAYER. VERFASSUNG . 35 2.1 SELBSTVERWALTUNG - WAS IST DAS? . 36 2.2 SELBSTVERWALTUNG - WO STEHT WAS? . 38 2.3 SELBSTVERWALTUNG - WAS IST DAS IM EINZELNEN? . 40 2.3.1 SELBSTVERWALTUNG UND PFLICHTAUFGABEN . 41 2.3.2 SELBSTVERWALTUNG UND FREIWILLIGE AUFGABEN . 41 2.4 SELBSTVERWALTUNG - GIBT ES GRENZEN? . 43 2.4.1 SELBSTVERWALTUNG - WELCHE HANDLUNGSFORMEN PRAEGEN SIE? 43 2.4.2 SELBSTVERWALTUNG - WELCHEN RANG HABEN DIE HANDLUNGSFORMEN IN DER NORMENHIERARCHIE? . 44 2.4.3 SELBSTVERWALTUNG - WIE WIRD SIE KONTROLLIERT? . 46 2.4.4 SELBSTVERWALTUNG UND DIE ROLLE DES BUERGERS . 47 2.5 SELBSTVERWALTUNG - WAS SIND KERNBEREICHE? . 48 3. GEBIETSKOERPERSCHAFTEN . 48 3.1 KOMMUNALE GEBIETSKOERPERSCHAFT - WAS IST DAS? . 48 3.2 KOMMUNALE GEBIETSKOERPERSCHAFT - WO STEHT WAS? . 49 3.3 KOMMUNALE GEBIETSKOERPERSCHAFT IM STAATSAUFBAU . 49 3.4 DIE KOMMUNALE GEBIETSKOERPERSCHAFT: GEMEINDEN, LANDKREISE, BEZIRKE . 50 4. DIE KOMMUNALE ZUSAMMENARBEIT . 50 4.1 KOMMUNALE ZUSAMMENARBEIT - WAS IST DAS? . 50 4.2 KOMMUNALE ZUSAMMENARBEIT - WO STEHT WAS? . 51 4.3 KOMMUNALE ZUSAMMENARBEIT - WOZU? . 51 4.4 EINZELNE FORMEN DER KOMMUNALEN ZUSAMMENARBEIT . 52 4.4.1 PRIVATRECHTLICHE FORMEN . 52 4.4.2 DIE ARBEITSGEMEINSCHAFTEN . 52 SEITE 4.4.3 DIE ZWECKVEREINBARUNG . 53 4.4.4 ZWECKVERBAND . 53 4.4.5 VERWALTUNGSGEMEINSCHAFT . 53 5. DAS VERHAELTNIS STAAT - KOMMUNEN . 54 5.1 BUND, LAENDER UND KOMMUNEN IM SYSTEM DER GEWALTENTEILUNG . 54 5.2 WO STEHT WAS? . 56 5.3 DER EIGENE WIRKUNGSKREIS . 56 5.4 DER UEBERTRAGENE WIRKUNGSKREIS . 57 5.5 FINANZIERUNG DER AUFGABEN . 58 5.6 DER STAAT ALS KONTROLLEUR . 62 5.6.1 DIE RECHTMAESSIGKEIT DER VERWALTUNG . 62 5.6.2 DIE RECHTSAUFSICHT . 63 5.6.3 DIE FACHAUFSICHT . 64 5.6.4 CHECKLISTE - AUFSICHTLICHE MASSNAHMEN . 64 5.7 SONSTIGE KONTROLLE KOMMUNALEN HANDELNS . 65 5.7.1 DIE STRAFRECHTLICHE, ZIVIL UND VERWALTUNGSRECHTLICHE VERANTWORTUNG DER KOMMUNE . 66 5.7.2 FORMLOSE RECHTSBEHELFE, WIDERSPRUCH, ABHILFE . 67 5.7.3 VERWALTUNGSGERICHTLICHE KONTROLLE . 68 5.7.4 MEDIEN . 68 6. DIE KOMMUNALEN SPITZENVERBAENDE . 68 6.1 KOMMUNALE SPITZENVERBAENDE - WAS IST DAS? . 69 6.2 SPITZENVERBAENDE IM EIGENTLICHEN SINN . 69 7. ZUSAMMENFASSUNG . 70 TEIL 3 DER KOMMUNALE MANDATSTRAEGER . 71 1. DAS VERHAELTNIS BUERGER - MANDATSTRAEGER . 71 1.1 REPRAESENTATION UND WAHLEN . 71 1.1.1 WAS HAT ES MIT DEM REPRAESENTATIONSPRINZIP AUF SICH? . 71 1.1.2 WO STEHT ETWAS UEBER KOMMUNALWAHLEN? . 72 1.1.3 WER WIRD GEWAEHLT? . 72 1.1.4 IN WELCHEN FAELLEN WERDEN ORTSSPRECHER GEWAEHLT? . 73 1.1.5 DIE BEZIRKSAUSSCHUESSE IN GROSSSTAEDTEN . 73 VIII SEITE 1.1.6 WER DARF WAEHLEN? . 73 1.1.7 WER KANN GEWAEHLT WERDEN? . 74 1.1.8 BESONDERE BEDINGUNGEN FUER ERSTE BUERGERMEISTER UND LANDRAETE . 74 1.1.9 WANN WIRD GEWAEHLT? . 75 1.1.10 WAS PASSIERT, WENN EIN ERSTER BUERGERMEISTER ODER LANDRAT VORZEITIG AUSSCHEIDET? . 75 1.1.11 WIE WERDEN DIE WAHLVORSCHLAEGE AUFGESTELLT? . 76 1.1.12 WIE VERHAELT ES SICH MIT WAHLVORSCHLAEGEN FUER ERSTE BUERGERMEISTER UND LANDRAETE? . 77 1.1.13 WAS MUSS BEI DER NOMINIERUNG DER KANDIDATEN BEACHTET WERDEN? . 77 1.1.14 WER SIND DIE WAHLORGANE, WIE SETZEN SIE SICH ZUSAMMEN UND WELCHE AUFGABEN HABEN SIE? . 79 1.1.15 WAS GESCHIEHT NACH DER EINREICHUNG DER WAHL VORSCHLAEGE? . 79 1.1.16 WIE WERDEN ERSTE BUERGERMEISTER UND LANDRAETE GEWAEHLT? 80 1.1.17 WIE WERDEN MITGLIEDER DES GEMEINDERATES UND DES KREISTAGES GEWAEHLT? . 81 1.1.18 WIE GEHT DIE BRIEFWAHL VOR SICH? . 81 1.1.19 WAS IST EIN YYBEWEGLICHER WAHLVORSTAND"? . 82 1.1.20 WAS HAT ES MIT DEN SONDERSTIMMBEZIRKEN AUF SICH? . 82 1.1.21 WIE WIRD DAS WAHLERGEBNIS ERMITTELT? . 83 1.1.22 WIE ERRECHNET SICH DIE SITZVERTEILUNG? . 83 1.1.23 WER UEBERPRUEFT DAS WAHLGESCHEHEN? . 84 1.1.24 SONDERFALL BEZIRK . 84 1.2 BUERGERBEGEHREN UND BUERGERENTSCHEID . 84 1.2.1 WO STEHT ETWAS UEBER BUERGERBEGEHREN UND BUERGERENTSCHEID? . 84 1.2.2 WER KANN WAS BEANTRAGEN? . 85 1.2.3 WANN FUEHRT EIN BUERGERBEGEHREN ZU EINEM BUERGERENTSCHEID? . 86 1.2.4 WAS GESCHIEHT NACH EINEM ERFOLGREICHEN BUERGERBEGEHREN? . 87 1.2.5 WIE KOMMT DIE ENTSCHEIDUNG ZUSTANDE? . 87 1.2.6 WELCHE WIRKUNG HAT DER BUERGERENTSCHEID? . 88 IX SEITE 1.3 SONSTIGE MITWIRKUNGSMOEGLICHKEITEN DES BUERGERS . 88 1.3.1 WIE KANN SICH DER BUERGER INFORMIEREN? . 88 1.3.2 DIE BUERGERVERSAMMLUNG ALS REGELMAESSIGE MITBERATUNGSMOEGLICHKEIT . 88 1.3.3 DER BUERGERANTRAG ALS INITIATIVRECHT DES BUERGERS . 89 1.3.4 WELCHE MITWIRKUNGSMOEGLICHKEITEN HAT DER BUERGER BEI DER BAULEITPLANUNG? . 89 1.3.5 WELCHE MITBESTIMMUNGSRECHTE GIBT ES SONST? . 90 1.3.6 WIE KANN SICH DER BUERGER AUSSERDEM GEHOER VERSCHAFFEN? 90 1.4 DER MANDATSTRAEGER ALS ANLAUFSTELLE FUER DEN BUERGER . 91 1.4.1 WAS ERWARTET DER BUERGER VOM MANDATSTRAEGER? . 91 1.4.2 WAS VERLANGT DIE AUSUEBUNG DES MANDATS? . 92 1.4.3 WELCHE KONFLIKTE MUSS DER MANDATSTRAEGER BEWAELTIGEN? . 93 1.5 EXKURS: DIE PRESSE UND OEFFENTLICHKEITSARBEIT DER KOMMUNEN . 94 1.5.1 WAS IST KOMMUNALE PRESSE UND OEFFENTLICHKEITSARBEIT? . 94 1.5.2 WO STEHT ETWAS UEBER KOMMUNALE PRESSE UND OEFFENTLICHKEITSARBEIT? . 94 1.5.3 GIBT ES FUER DIE KOMMUNALE PRESSE UND OEFFENTLICHKEITSARBEIT REGELN? . 95 1.5.4 WIE MACHT MAN KOMMUNALE PRESSE UND OEFFENTLICHKEITSARBEIT? . 95 1.6 EXKURS: DIE PFLICHTEN DES BUERGERS . 96 1.6.1 WO STEHT ETWAS UEBER DIE PFLICHTEN DES BUERGERS? . 96 1.6.2 WELCHE EHRENAEMTER MUSS EIN BUERGER UEBERNEHMEN? . 97 1.6.3 WELCHE GEMEINDELASTEN MUSS EIN BUERGER TRAGEN? . 97 2. DIE STELLUNG DES MANDATSTRAEGERS . 98 2.1 MANDATSTRAEGER, WAS IST DAS? . 98 2.1.1 MANDATSTRAEGER, WO STEHT WAS? . 98 2.1.2 AUFGABEN UND ZUSTAENDIGKEITEN . 99 2.1.3 MANDATSTRAEGER - WAS SIND REFERENTEN? . 99 2.1.4 MANDATSTRAEGER UND AUSSCHUESSE . 100 2.2 MANDATSTRAEGER: HAUPTAMT/EHRENAMT . 100 2.2.1 HAUPTAMT/EHRENAMT - WO STEHT WAS? . 100 2.2.2 MANDATSTRAEGERSCHAFT ALS OEFFENTLICHES AMT . 101 2.2.3 BESOLDUNG/ENTSCHAEDIGUNG/VERSORGUNG . 101 X SEITE 2.3 HAFTUNGSFRAGEN . 103 2.3.1 HAFTUNG, WAS IST DAS? . 103 2.3.2 WO STEHT WAS? . 103 2.3.3 HAFTUNG - WIE ENTSTEHT SIE, WEN TRIFFT SIE? . 103 2.3.4 STRAFRECHTLICHE VERANTWORTLICHKEIT . 105 2.3.5 WELCHEN SCHUTZ VOR HAFTUNGSANSPRUECHEN GIBT ES? . 105 2.4 YYRECHTLICHE HAFTUNG DER KOMMUNE" UND YYPOLITISCHE HAFTUNG" . 106 2.5 STEUERLICHE BEHANDLUNG VON AUFWANDSENTSCHAEDIGUNGEN FUER EHRENAMTLICHE BUERGERMEISTER UND GEMEINDERATSMITGLIEDER, KREISTAGSMITGLIEDER UND BEZIRKSTAGSMITGLIEDER . 106 2.5.1 EHRENAMTLICHE MITGLIEDER EINES GEMEINDERATS ODER EINES STADTRATS . 106 2.5.2 EHRENAMTLICHE ERSTE BUERGERMEISTER . 107 2.5.3 EHRENAMTLICHE WEITERE BUERGERMEISTER . 107 2.5.4 EHRENAMTLICHE MITGLIEDER EINES KREISTAGS . 108 2.5.5 GEWAEHLTE STELLVERTRETER DER LANDRAETE . 108 2.5.6 GEMEINSCHAFTSVORSITZENDE DER VERWALTUNGS GEMEINSCHAFTEN . 108 2.5.7 EHRENAMTLICHE MITGLIEDER EINES BEZIRKSTAGS . 108 3. DIE ARBEIT DES MANDATSTRAEGERS . 108 3.1 DER GEMEINDERAT - EIN PARLAMENT? . 108 3.1.1 WO STEHT ETWAS UEBER DEN GEMEINDERAT? . 108 3.1.2 INWIEFERN ARBEITET DER GEMEINDERAT WIE EIN PARLAMENT? . 109 3.1.3 WARUM IST DER GEMEINDERAT KEIN PARLAMENT? . 110 3.1.4 WELCHE AUSSCHUESSE GIBT ES? . 110 3.1.5 WIE WERDEN DIE AUSSCHUESSE GEBILDET? . 112 3.1.6 WELCHE ROLLE SPIELEN DIE POLITISCHEN PARTEIEN? . 113 3.2 DIE AUFGABENVERTEILUNG ZWISCHEN GEMEINDERAT UND BUERGERMEISTER . 114 3.2.1 UM WELCHE KOMPETENZEN GEHT ES? . 114 3.2.2 WER NIMMT DIE VORBEREITUNGSFUNKTION WAHR? . 115 3.2.3 WER NIMMT DIE ENTSCHEIDUNGSFUNKTION WAHR? . 116 3.2.4 WER NIMMT DIE VOLLZUGSFUNKTION WAHR? . 118 XI SEITE 3.2.5 WER NIMMT DIE KONTROLLFUNKTION WAHR? . 118 3.2.6 DIE BESONDERE ROLLE DES ERSTEN BUERGERMEISTERS . 119 3.3 DER GESCHAEFTSGANG IM GEMEINDERAT . 120 3.3.1 WO STEHT WAS UEBER DEN GESCHAEFTSGANG? . 120 3.3.2 WIE UND WANN MUSS EINGELADEN WERDEN? . 121 3.3.3 DIE SITZUNG IM MITTELPUNKT DER ENTSCHEIDUNGSFINDUNG . 122 3.3.4 OEFFENTLICHE UND NICHTOEFFENTLICHE SITZUNG . 123 3.3.5 WIE WIRD DIE SITZUNG EROEFFNET? . 124 3.3.6 DIE ABWICKLUNG DER TAGESORDNUNG . 125 3.3.7 WER DARF ANTRAEGE STELLEN? . 126 3.3.8 WIE WIRD ABGESTIMMT? . 127 3.3.9 WIE GEHT MAN MIT STOERERN UM? . 128 3.3.10 WAS GESCHIEHT NACH DER SITZUNG? . 129 3.4 DER KOMMUNALE ENTSCHEIDUNGSPROZESS . 130 3.4.1 WER HAT ANTEIL AM KOMMUNALEN ENTSCHEIDUNGSPROZESS? 130 3.4.2 WELCHE ROLLE SPIELEN DIE PARTEIEN UND INTERESSENGRUPPEN? . 131 3.4.3 WELCHE ROLLE SPIELEN DIE MEDIEN? . 132 3.4.4 WER BRINGT DEN KOMMUNALEN ENTSCHEIDUNGSPROZESS IN GANG? . 133 3.5 EXKURS: DIE SATZUNG ALS AUSDRUCK DER RECHTSETZUNGSHOHEIT . 134 3.5.1 WO STEHT ETWAS UEBER DIE RECHTSETZUNGSHOHEIT? . 134 3.5.2 WAS IST EINE RECHTSVERORDNUNG, WAS EINE SATZUNG? . 135 3.5.3 WIE WIRD EINE SATZUNG ERLASSEN? . 136 3.5.4 WAS ENTHALTEN DIE SATZUNGEN? . 137 4. DIE ARBEIT DES MANDATSTRAEGERS IM LANDKREIS . 137 4.1 DER LANDKREIS ALS SELBSTVERWALTUNGSKOERPERSCHAFT . 137 4.2 DAS LANDRATSAMT ALS STAATSBEHOERDE . 138 4.3 DER KREISAUSSCHUSS IST HAUPTORGAN . . 139 4.4 DER LANDRAT KANN NICHT AUF DEN VORSITZ IN EINEM AUSSCHUSS VERZICHTEN . 139 4.5 DER EINZELNE KREISRAT HAT EIN AUSKUNFTSRECHT . 140 XII SEITE 5. DIE ARBEIT DES MANDATSTRAEGERS IM BEZIRK . 140 5.1 ALLGEMEINES . 140 5.2 VERWALTUNGSVERBUND REGIERUNG UND BEZIRK . 140 5.3 WAS IST ANDERS BEIM BEZIRKSTAG? . 141 5.4 WAS IST ANDERS BEI DEN AUSSCHUESSEN? . 141 5.5 WAS IST ANDERS BEIM BEZIRKSTAGSPRAESIDENT? . 141 5.6 AUSKUNFTSRECHT DES EINZELNEN BEZIRKSRATS . 142 TEIL 4 DIE KOMMUNEN ALS EIGENSTAENDIGE KOERPERSCHAFTEN . 143 1. DIE SELBSTVERWALTUNG DER KOMMUNEN . 143 1.1 GRUNDSAETZLICHES ZU UMFANG UND ABGRENZUNG DER KOMMUNALEN AUFGABEN . 143 1.1.1 KOMMUNALE AUFGABENZUSTAENDIGKEIT ALLGEMEIN . 143 1.1.2 EIGENER WIRKUNGSKREIS UND UEBERTRAGENER WIRKUNGSKREIS - WAS IST DER UNTERSCHIED? . 144 1.1.3 EIGENER WIRKUNGSKREIS - WOFUER IST DIE GEMEINDE, DER LANDKREIS, DER BEZIRK ZUSTAENDIG? . 145 1.1.4 IM EIGENEN WIRKUNGSKREIS GIBT ES PFLICHTAUFGABEN UND FREIWILLIGE AUFGABEN . 147 1.1.5 UEBERTRAGENERWIRKUNGSKREIS . 149 1.1.6 ABGRENZUNG ZWISCHEN LANDRATSAMT, KREISFREIER STADT UND GROSSER KREISSTADT . 150 1.1.7 RECHTSAUFSICHT UND FACHAUFSICHT . 153 1.2 EHRENAMTLICHES ENGAGEMENT . 154 1.3 SCHULE UND BILDUNG . 155 1.3.1 VOLKSSCHULEN . 156 1.3.2 ERRICHTUNG UND FINANZIERUNG VON SCHULEN . 157 1.3.3 ERWACHSENENBILDUNG . 158 1.4 KULTURARBEIT UND KULTURFOERDERUNG . 158 1.5 UMWELTSCHUTZ . 160 1.5.1 NATUR-UND LANDSCHAFTSSCHUTZ . 160 1.5.2 IMMISSIONSSCHUTZ . 161 1.5.3 ABFALLWIRTSCHAFT . 161 1.5.4 AGENDA 21 . 163 XIII SEITE 1.6 STRASSEN UND VERKEHR . 163 1.6.1 STRASSENRECHT . 164 1.6.2 STRASSENVERKEHRSRECHT . 164 1.6.3 OEFFENTLICHER PERSONENNAHVERKEHR . 165 1.7 SOZIALE AUFGABEN . 165 1.8 KINDER, JUGEND UND FAMILIE . 168 1.9 WEITERE KOMMUNALE AUFGABEN . 170 1.9.1 GESUNDHEITSWESEN/KRANKENHAEUSER . 170 1.9.2 BAUEN UND STADTENTWICKLUNG . 171 1.9.3 FREIZEIT UND SPORT . 171 1.9.4 FREMDENVERKEHR . 172 1.9.5 SICHERHEIT UND ORDNUNG . 172 2. DIE FINANZHOHEIT DER KOMMUNEN . 173 2.1 DIE KOMMUNALFINANZEN IN BEDRAENGNIS . 173 2.2 BEGRIFF DER ABGABEN . 175 2.3 REIHENFOLGE DER EINNAHMEBESCHAFFUNG . 176 2.4 GEWERBESTEUER . 176 2.4.1 ALLGEMEINES . 176 2.4.2 WER WIRD BESTEUERT? . 177 2.4.3 WIE LAUTEN DIE RECHTSGRUNDLAGEN? . 177 2.4.4 WIE HOCH IST DIE STEUER UND WER SETZT SIE FEST? . 178 2.4.5 GEWERBESTEUERHEBESAETZE 2000 IM LANDESDURCHSCHNITT . 178 2.4.6 HINZURECHNUNGEN UND KUERZUNGEN DES GEWERBEERTRAGS . 179 2.4.7 FREIBETRAG UND STAFFELTARIF FUER NATUERLICHE PERSONEN . 179 2.4.8 FREIBETRAG FUER JURISTISCHE PERSONEN . 180 2.4.9 ABRUNDUNG . 180 2.4.10 ZERLEGUNG DES GEWERBESTEUERMESSBETRAGS . 180 2.4.11 STEUERERMAESSIGUNG WEGEN GEWERBESTEUERZAHLUNG (§35 ESTG) . 181 2.4.12 DIE GEWERBESTEUERUMLAGE . 181 2.4.13 BERECHNUNGSBEISPIEL / GEWERBESTEUER IM JAHR 2002 . 182 2.4.14 DIE ZUKUNFT DER GEWERBESTEUER . 183 2.5 GRUNDSTEUER . 183 2.5.1 ALLGEMEINES . 183 XIV SEITE 2.5.2 WIE LAUTET DIE RECHTSGRUNDLAGE? . 183 2.5.3 WAS WIRD BESTEUERT? . 183 2.5.4 WIE HOCH IST DIE STEUER? . 183 2.5.5 FESTSETZUNG DER GRUNDSTEUERHEBESAETZE A UND B . 185 2.5.6 GRUNDSTEUERHEBESAETZE 2000 IM LANDESDURCHSCHNITT . 185 2.5.7 GRUNDSTEUERERLASS . 185 2.5.8 REFORMUEBERLEGUNGEN ZUR GRUNDSTEUER . 186 2.6 EINKOMMENSTEUER . 186 2.6.1 ALLGEMEINES . 186 2.6.2 GEMEINDEANTEIL AN DER EINKOMMENSTEUER . 186 2.6.3 VERTEILUNGSMODUS . 186 2.6.4 EINKOMMENSTEUERSTATISTIK . 187 2.7 GEMEINDEANTEIL AN DER UMSATZSTEUER . 188 2.7.1 ALLGEMEINES . 188 2.7.2 WIE LAUTET DIE RECHTSGRUNDLAGE? . 188 2.7.3 VERTEILUNG AUF DIE GEMEINDEN . . . 188 2.7.4 DIE HAERTEAUSGLEICHSREGELUNG . 189 2.8 HUNDESTEUER . 189 2.9 BEITRAEGE - WAS MAN WISSEN MUSS . 190 2.9.1 ALLGEMEINE EINFUEHRUNG . 190 2.9.2 WAS SIND ERSCHLIESSUNGSBEITRAEGE? . 191 2.9.3 ANSCHLUSSBEITRAEGE FUER LEITUNGSGEBUNDENE OEFFENTLICHE EINRICHTUNGEN . 192 2.9.4 AUSBAUBEITRAEGE FUER STRASSEN . 193 2.9.5 FREMDENVERKEHRSBEITRAG . 194 2.9.6 KURBEITRAG . 194 2.10 GEBUEHREN - WAS MAN WISSEN MUSS . 195 2.10.1 BENUTZUNGSGEBUEHREN . 195 2.10.2 ERHEBUNG VON VERWALTUNGSKOSTEN . 196 2.11 KOMMUNALER FINANZAUSGLEICH . 196 2.11.1 WOZU BENOETIGEN DIE GEMEINDEN EINEN FINANZAUSGLEICH? 196 2.11.2 AUFGABEN UND LEISTUNGEN DES KOMMUNALEN FINANZAUSGLEICHS IN BAYERN . 197 2.11.3 UEBERSICHT UEBER DIE FINANZAUSGLEICHSLEISTUNGEN 2001 UND 2002 IN EURO . 198 XV SEITE 2.11.4 DIE HOHE UMLAGENBELASTUNG DER GEMEINDEN . 200 2.11.5 WIE LAUTET DIE RECHTSGRUNDLAGE FUER DEN KOMMUNALEN FINANZAUSGLEICH? . 200 2.11.6 DER ALLGEMEINE STEUERVERBUND (ART. 1, 2 BIS 6 FAG) . 201 2.11.7 DIE SCHLUESSELZUWEISUNGEN, EIN BUCH MIT 7 SIEGELN? . 201 2.11.8 BERECHNUNGSBEISPIEL GEMEINDESCHLUESSELZUWEISUNG FUER DAS JAHR 2002 . 207 2.11.9 BERECHNUNGSBEISPIEL LANDKREISSCHLUESSELZUWEISUNGEN FUER DAS JAHR 2002 . 208 2.11.10 BETEILIGUNG DER KOMMUNEN AN DER GRUNDERWERBSTEUER 209 2.11.11 EINKOMMENSTEUERERSATZ (FAMILIENLEISTUNGSAUSGLEICH, ART. 1B FAG) . 210 2.11.12 BETEILIGUNG DER KOMMUNEN AN DER KRAFTFAHRZEUGSTEUER 210 2.11.13 FINANZZUWEISUNGEN (ART. 7 FAG) . 212 2.11.14 ZUWEISUNGEN FUER GESUNDHEITS-, VETERINAER UND WASSERWIRTSCHAFTSAEMTERN . 213 2.11.15 FOERDERUNG KOMMUNALER HOCHBAUMASSNAHMEN (ART. 10 FAG) . 213 2.11.16 WEITERE ZUWEISUNGEN IM FINANZAUSGLEICH . 214 2.11.17 DIE KREISUMLAGE . 214 2.11.18 DIE BEZIRKSUMLAGE . 214 2.11.19 DIE SOLIDARUMLAGE . 215 2.12 EXKURS: DAS VERGABEWESEN . 216 2.13 EXKURS: DAS KONNEXITAETSPRINZIP . 217 2.14 DER HAUSHALT . 217 2.14.1 DIE HAUSHALTSSATZUNG . 217 2.14.2 DER HAUSHALTSPLAN . 218 2.14.3 WIE GLIEDERT SICH EIN HAUSHALT? . 221 2.14.4 ANLAGEN DES HAUSHALTS . 221 2.14.5 WERDEGANG DES HAUSHALTS . 221 2.14.6 HAUSHALTSLOSE ZEIT . 222 2.14.7 WAS BEDEUTET MITTELFRISTIGE FINANZPLANUNG? . 222 2.14.8 ALLGEMEINE HAUSHALTSGRUNDSAETZE . 223 2.14.9 UNVORHERGESEHENE AUSGABEN - WAS TUN? . 223 XVI SEITE 3. DIE PERSONALHOHEIT DER KOMMUNE . 224 3.1 WAS IST PERSONALHOHEIT? . 224 3.2 WO STEHT ETWAS UEBER DIE PERSONALHOHEIT? . 224 3.3 PERSONALPLANUNG UND PERSONALAUSWAHL . 224 3.3.1 WAS FINDE ICH AN PERSONALSTRUKTUR VOR? . 225 3.3.2 PERSONALPLANUNG . 227 3.3.3 PERSONALENTSCHEIDUNG . 229 3.3.4 METHODEN DER PERSONALGEWINNUNG . 229 3.3.5 PERSONALFUEHRUNG . 232 3.4 KOMMUNALBEDIENSTETE . 233 3.4.1 DIE KOMMUNALBEAMTEN . 233 3.4.2 ARBEITER UND ANGESTELLTE IM OEFFENTLICHEN DIENST . 235 3.4.3 GERINGFUEGIG BESCHAEFTIGTE . 237 3.4.5 DIE BEENDIGUNG DES ARBEITSVERHAELTNISSES MIT ANGESTELLTEN UND ARBEITERN . 238 4. BAUEN IN DER KOMMUNE . 238 4.1 ALLGEMEINE FRAGEN . 238 4.1.1 WELCHE GESETZE SIND WICHTIG? . 238 4.1.2 WIE KOMMT DIE GEMEINDE MIT DEM BAURECHT IN BERUEHRUNG? . 239 4.1.3 WER IST IN DER GEMEINDE ZUSTAENDIG? . 240 4.2 BAULEITPLANUNG . 241 4.2.1 WELCHE ARTEN VON BAULEITPLANUNG GIBT ES? . 241 4.2.2 WIE LAEUFT DAS VERFAHREN ZUR AUFSTELLUNG VON BAULEITPLAENEN? . 246 4.2.3 DIE WESENTLICHEN INHALTLICHEN BINDUNGEN DER BAULEITPLANUNG . 253 4.2.4 DIE ENTWICKLUNG AUS DEM FLAECHENNUTZUNGSPLAN . 258 4.2.5 WAS KANN MAN IN EINEM BEBAUUNGSPLAN FESTSETZEN? . 259 4.2.6 DIE BAUGEBIETSTYPEN . 261 4.2.7 DAS MASS DER BAULICHEN NUTZUNG . 266 4.2.8 DIE BAUWEISE . 270 4.3 EINZELBAUVORHABEN . 272 4.3.1 GENEHMIGUNGSFREIHEIT UND GENEHMIGUNGSPFLICHT . 272 XVII SEITE 4.3.2 DIE DREI PLANUNGSRECHTLICHEN BEREICHE . 275 4.3.3 WIE WERDEN INNEN UND AUSSENBEREICH VONEINANDER ABGEGRENZT? . 276 4.3.4 ZULAESSIGKEIT VON VORHABEN IM GELTUNGSBEREICH EINES QUALIFIZIERTEN BEBAUUNGSPLANS . 278 4.3.5 ZULAESSIGKEIT VON VORHABEN IM INNENBEREICH . 280 4.3.6 ZULAESSIGKEIT VON VORHABEN IM AUSSENBEREICH . 281 5. KOMMUNALES MARKETING . 282 5.1 WARUM BRAUCHEN STAEDTE UND GEMEINDEN MARKETING? . 282 5.1.1 DIE KOMMUNEN STEHEN MITEINANDER IN KONKURRENZ . 282 5.1.2 WELCHE ENTWICKLUNGSTENDENZEN SIND ERKENNBAR? . 284 5.1.3 ORTS UND STADTMARKETING ALS INSTRUMENT FUER EINE GANZHEITLICHE KOMMUNALENTWICKLUNG . 286 5.1.4 NUTZENDESSTADTMARKETING . 288 5.2 WIE MACHT MAN ORTS UND STADTMARKETING? . 289 5.2.1 DIE PHASEN DES MARKETING-PROZESSES . 289 5.2.2 DIE STAERKEN-SCHWAECHEN-BILANZ . 289 5.2.3 STRATEGISCHE ZIELE UND LEITBILD . 291 5.2.4 DAS UMSETZUNGSKONZEPT . 293 5.2.5 ORGANISATIONSFORMEN DES ORTS UND STADTMARKETING . 295 5.2.6 FINANZIERUNG DES ORTS UND STADTMARKETING . 297 5.2.7 SCHLUSSBETRACHTUNG - ERFOLGSFAKTOREN . 299 TEIL 5 DIE KOMMUNALE WIRTSCHAFT . 301 1. KOMMUNALE UND PRIVATE AUFGABENERLEDIGUNG . 301 1.1 DIE DISKUSSION UM DIE ALTERNATIVEN . 301 1.1.1 DAS DIKTAT DER LEEREN KASSEN . 301 1.1.2 WIRTSCHAFTEN PRIVATE GUENSTIGER? . 301 1.1.3 WORIN BESTEHT DER PRINZIPIELLE UNTERSCHIED? . 302 1.2 RAHMENBEDINGUNGEN FUER PRIVATE AUFGABENERLEDIGUNG . 302 1.2.1 DIE SUBSIDIARITAETSKLAUSEL . 302 1.2.2 DASEINSVORSORGE ALS KERN DER KOMMUNALEN SELBSTVERWALTUNG . 303 1.2.3 WELCHE AUFGABEN EIGNEN SICH FUER PRIVATE ERLEDIGUNG? . 303 XVIII SEITE 2. UEBERBLICK UEBER DAS KOMMUNALE UNTERNEHMENSRECHT 304 3. ZULAESSIGKEITSVORAUSSETZUNGEN FUER DIE ERRICHTUNG EINES UNTERNEHMENS . 308 3.1 ALLGEMEINES . 308 3.2 ZWECK . 308 3.3 UMFANG DES TAETIGKEITSBEREICHES DES UNTERNEHMENS . 311 3.4 ANZEIGE . 311 4. DIE EINZELNEN UNTERNEHMENSFORMEN . 311 4.1 ABGRENZUNG DER KOMMUNALEN UNTERNEHMEN ZUM REGIEBETRIEB . 311 4.1.1 WAS IST DAS? . 312 4.1.2 WER IST ZUSTAENDIG? . 312 4.1.3 HAUSHALT UND WIRTSCHAFTSFUEHRUNG . 312 4.2 DER EIGENBETRIEB . 312 4.2.1 WAS IST DAS? . 312 4.2.2 WER IST ZUSTAENDIG? . 313 4.2.3 HAUSHALT UND WIRTSCHAFTSFUEHRUNG . 314 4.3 DAS KOMMUNALUNTERNEHMEN . 314 4.3.1 WAS IST DAS? . 314 4.3.2 WER IST ZUSTAENDIG? . 315 4.3.3 HAUSHALT UND WIRTSCHAFTSFUEHRUNG . 316 4.4 UNTERNEHMEN IN PRIVATRECHTSFORM . 317 4.4.1 WAS IST DAS? . 317 4.4.2 WER IST ZUSTAENDIG? . 318 4.4.3 HAUSHALT UND WIRTSCHAFTSFUEHRUNG . 321 5. VERGLEICH DER UNTERNEHMENSFORMEN . 321 5.1 STEUERRECHT . 321 5.1.1 KOERPERSCHAFTS-, GEWERBEERTRAGS UND UMSATZSTEUER . 321 5.1.2 GRUNDERWERBSSTEUER . 322 5.2 RECHNUNGSWESEN . 322 5.3 PERSONALWESEN . 323 5.3.1 DIENSTHERRNFAEHIGKEIT . 323 5.3.2 TARIFRECHT . 323 5.4 VERGABEWESEN . 324 XIX SEITE 6. VORTEILE UND NACHTEILE DER VERSCHIEDENEN RECHTSFORMEN . 324 6.1 VORTEILE DES EIGENBETRIEBS . 324 6.2 VORTEILE UND NACHTEILE DES KOMMUNALUNTERNEHMENS GEGENUEBER DEM EIGENBETRIEB . 325 6.2.1 VORTEILE . 325 6.2.2 NACHTEILE . 325 6.3 VORTEILE UND NACHTEILE DES KOMMUNALUNTERNEHMENS GEGENUEBER DEN UNTERNEHMENSFORMEN DES PRIVATRECHTS 326 6.4 VORTEILE UND NACHTEILE VON PRIVATRECHTSUNTERNEHMEN GEGENUEBER DEM KOMMUNALUNTERNEHMEN . 327 TEIL 6 REFORMBESTREBUNGEN . 329 1. VERWALTUNGSREFORM - WAS IST DAS? . 329 2. DIE PHASEN DES REFORMPROZESSES . 330 2.1 WIE LAEUFT EIN REFORMPROZESS AB? . 330 2.2 BESTANDSAUFNAHME . 330 2.2.1 WORUM GEHT ES? . 330 2.2.2 DIE MITARBEITERBEFRAGUNG . 331 2.2.3 DIE BUERGERBEFRAGUNG . 332 2.3 DIE ORGANISATION DES REFORMPROZESSES . 332 2.4 DIE ZIELE DES REFORMPROZESSES . 333 2.5 DIE UMSETZUNG VON PROJEKTEN . 334 2.5.1 WELCHE ANSATZPUNKTE GIBT ES? . 334 2.5.2 PERSONAL . 334 2.5.3 QUALITAET DER ARBEIT . 339 2.5.4 WIRTSCHAFTLICHKEIT . 341 2.5.5 BUERGERFREUNDLICHKEIT . 345 2.5.6 REFORMIERTE POLITIK? . 346 2.6 DAS REFORM-CONTROLLING . 346 2.6.1 REFORMIDEEN MUESSEN UMSETZBAR SEIN . 346 2.6.2 REFORMEN BRAUCHEN MOTIVATION UND AKZEPTANZ . 347 STICHWORTVERZEICHNIS . 349 XX
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