Verfügbarkeit: Das Recht der Arbeitnehmererfindung

Das Recht der Arbeitnehmererfindung: Kommentar zum Gesetz über Arbeitnehmererfindungen und deren Vergütungsrichtlinien

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Bibliographische Detailangaben
Späterer Titel:	ArbEG
Format:	Buch
Sprache:	German
Veröffentlicht:	Berlin Schmidt 2000
Ausgabe:	7., neu bearb. und erw. Aufl.
Schlagworte:	Deutschland > Gesetz über Arbeitnehmererfindungen Inventions, Employees' > Germany Deutschland / Arbeitnehmererfindungsgesetz - Kommentar Deutschland Kommentar
Online-Zugang:	Inhaltsverzeichnis
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ISBN:	3503059024

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adam_text	DAS RECHT KOMMENTAR DER ARBEITNEHMERERFINDUNG ZUM GESETZ UEBER ARBEITNEHMERERFINDUNGEN BEGRUENDET VON PROFESSOR DR. EDUARD REIMER * WEITERGEFUEHRT VON DR. DR. HANS SCHADE * PROFESSOR DR. HELMUT SCHIPPEL * SIEBTE, NEU BEARBEITETE UND ERWEITETE AUFLAGE VON GERNOT KAUBE PROFESSOR DR. DIETER LEUZE LEITENDER REGIERUNGSDIREKTOR A. D. RECHTSANWALT UNTER MITARBEIT VON GEREON ROTHER DR. ULRICH HIMMELMANN RECHTSANWALT REGIERUNGSRAT BEIM DEUTSCHEN PATENT- UND MARKENTAMT ERICH SCHMIDT VERLAG UND DEREN VERGUETUNGSRICHTLINIEN 20536.BK : TITELEI.FM SEITE 3 FREITAG, SEPTEMBER 1, 2000 2:49 PM DIE DEUTSCHE BIBLIOTHEK * CIP-EINHEITFSAUFNAHME SCHADE, HANS : DAS RECHT DER ARBEITNEHMERERFINDUNG: KOMMENTAR ZUM GESETZ UEBER ARBEITNEH- MERERFINDUNGEN UND DEREN VERGUETUNGSRICHTLINIEN / BEGR. VON EDUARD REIMER. WEI- TERGEFUEHRT VON HANS SCHADE ; HELMUT SCHIPPEL. - 7., NEU BEARB. U. ERW. AUFL. / GER- NOT KAUBE ; DIETER LEUZE. - BERLIN : ERICH SCHMIDT, 2000 ISBN 3-503-05902-4 3. AUFLAGE 1958 4. AUFLAGE 1964 5. AUFLAGE 1975 6. AUFLAGE 1990 7. AUFLAGE 2000 ISBN 3 503 05902 4 ALLE RECHTE VORBEHALTEN ERICH SCHMIDT VERLAG GMBH & CO., BERLIN 2000 WWW.ERICH-SCHMIDT-VERLAG.DE DIESES PAPIER ERFUELLT DIE FRANKFURTER FORDERUNGEN DER DEUTSCHEN BIBLIOTHEK UND DER GESELLSCHAFT FUER DAS BUCH BEZUEGLICH DER ALTERUNGSBESTAENDIGKEIT UND ENTSPRICHT SOWOHL DEN STRENGEN BESTIMMUNGEN DER US NORM ANSI/NISO Z 39.48-1992 ALS AUCH DER ISO NORM 9706. GESETZT AUS DER STEMPEL GARAMOND, 9/11 PUNKT SATZ: MULTITEXT, BERLIN DRUCK: ZACH, BERLIN 20536.BK : TITELEI.FM SEITE 4 FREITAG, SEPTEMBER 1, 2000 2:49 PM 5 VORWORT ZUR 7. AUFLAGE DER VON PROF. DR. EDUARD REIMER BEGRUENDETE KOMMENTAR ERSCHEINT IN NEUER, SIEBTER AUFLAGE. PROFESSOR DR. HELMUT SCHIPPEL, DER DIESES WERK SEIT DER DRITTEN AUFLAGE MIT GESTALTET HAT UND DESSEN PROFUNDES WISSEN UND LANGJAEHRIGE ERFAHRUNG AUF DIESEM RECHTSGEBIET SICH WIE EIN ROTER FADEN DURCH DIESEN KOMMENTAR ZIEHT, IST ZWISCHENZEITLICH VERSTORBEN. EINIGE SPEZIELLE FRAGEN, WIE Z.B. DIE WUERDIGUNG DER NEUEREN RECHTSPRECHUNG ZUM AUSKUNFTS- UND RECHNUNGSLEGUNGSANSPRUCH DES BUNDESGERICHTSHOFES, KONNTEN NOCH MIT IHM AUSGIEBIG EROERTERT WERDEN, SO DASS AUCH INSOWEIT SEIN GEDANKENGUT NUTZBAR GEMACHT WERDEN KONNTE. ABER AUCH HIN- SICHTLICH DER UEBRIGEN PROBLEMKREISE HOFFEN DIE VERFASSER, IN SEINEM SINN DAS WERK FORTGEFUEHRT ZU HABEN. HERR KAUBE HAT EINEN GROSSTEIL DER VON PROF. DR. SCHIPPEL BISHER BEARBEITETEN BESTIMMUNGEN UEBERNOMMEN. ER ZEICHNET VERANTWORTLICH FUER DIE §§ 226 UND 28 39. PROF. DR. LEUZE HAT WIEDER DIE §§ 4042 BETREUT. NEU ALS MITARBEITER HABEN HERR DR. HIMMELMANN, REGIERUNGSRAT IM DEUTSCHEN PATENT- UND MARKENAMT, DIE EINLEITUNG UND HERR RECHTSANWALT ROTHER DIE §§ 1 UND 27 BEARBEITET. RECHTSPRECHUNG, SCHIEDSSTELLENPRAXIS UND LITERATUR SIND BIS ZUM 1. QUARTAL 2000 BERUECKSICHTIGT. DIE DARSTELLUNG DER RECHTSLAGE IN DEN NEUEN BUNDESLAENDERN, DIE IN DER 6. AUF- LAGE NOCH AUSFUEHRLICH ENTHALTEN WAR, WURDE IN DER NEUAUFLAGE IN DER EINLEITUNG UN- TER III BERUECKSICHTIGT, WEIL ES INZWISCHEN KAUM NOCH STREITFAELLE GIBT, DIE IHRE AUS- FUEHRLICHE AUFNAHME IN DEN KOMMENTAR GERECHTFERTIGT HAETTEN. FUER EINZELHEITEN KANN AUF DIE VORAUFLAGE VERWIESEN WERDEN UND AUF DIE DORT ABGEDRUCKTEN GESETZLI- CHEN BESTIMMUNGEN. BEI DER AUSWAHL DER UNVEROEFFENTLICHTEN ENTSCHEIDUNGEN UND EINIGUNGSVOR- SCHLAEGE DER SCHIEDSSTELLE HABEN DIE PROTOKOLLE DER PATENTRECHTLICHEN ARBEITSKREISE VON DR. BARTENBACH (AKTUELLE PROBLEME DES GEWERBLICHEN RECHTSSCHUTZES ) EINE WERTVOLLE HILFE GELEISTET. HERRN DR. BARTENBACH SEI AN DIESER STELLE GEDANKT, DIESE PROTOKOLLE ZUR VERFUEGUNG GESTELLT ZU HABEN. DEM LANGJAEHRIGEN VORSITZENDEN DER SCHIEDSSTELLE, HERRN ORTWIN HELLEBRAND, JETZT VORSITZENDER RICHTER BEIM BUNDESPATENTGERICHT, DANKEN WIR FUER DIE ZAHLREI- CHEN ANREGUNGEN, DIE DIE ERSTELLUNG DIESER AUFLAGE BEGLEITET HABEN. EIN GROSSTEIL DER BEHANDELTEN EINIGUNGSVORSCHLAEGE IST IN DER RECHTSPRECHUNGS- DATENBANK AKTUELLE SCHIEDSSTELLENPRAXIS VON O. HELLEBRAND U. W. SCHMIDT VEROEF- FENTLICHT. DIE VERFASSER HOFFEN, AUCH MIT DIESER AUFLAGE DEN BETEILIGTEN KREISEN UND DEN MIT DIESEM RECHTSGEBIET BEFASSTEN ORGANEN DER RECHTSPFLEGE WIEDER EIN NUETZLICHES HILFSMITTEL UND EINEN BEWAEHRTEN RATGEBER ZUR VERFUEGUNG ZU STELLEN. IM JUNI 2000 DIE VERFASSER 20536.BK : VORWORT.FRM SEITE 5 FREITAG, SEPTEMBER 1, 2000 2:49 PM 7 INHALTSVERZEICHNIS VORWORT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 ABKUERZUNGSVERZEICHNIS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 LITERATURVERZEICHNIS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 A. GESETZ UEBER ARBEITNEHMERERFINDUNGEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 B. RICHTLINIEN FUER DIE VERGUETUNG VON ARBEITNEHMERERFINDUNGEN IM PRIVATEN UND OEFFENTLICHEN DIENST . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 C. EINLEITUNG. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 77 I. HISTORISCHE ENTWICKLUNG UND REFORMBESTREBUNGEN . . . . . . . . . . . . 77 II. GRUNDGEDANKEN UND HAUPTBEGRIFFE. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 89 III. DAS RECHT DER ARBEITNEHMERERFINDUNGEN IN DEN FUENF NEUEN BUNDESLAENDERN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 104 IV. DAS AUSLAENDISCHE RECHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 106 D. ERLAEUTERUNGEN ZUM GESETZ UEBER ARBEITNEHMERERFINDUNGEN UND ZU DEN RICHTLINIEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 109 1. ABSCHNITT: ANWENDUNGSBEREICH UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (§§ 14) 109 2. ABSCHNITT: ERFINDUNGEN UND TECHNISCHE VERBESSERUNGSVORSCHLAEGE ABSCHNITT: VON ARBEITNEHMERN IM PRIVATEN DIENST (§§ 539) . . . . . . . 148 1. DIENSTERFINDUNGEN (§§ 517) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 149 ANHANG ZU § 11: ERLAEUTERUNGEN ZU DEN RICHTLINIEN FUER DIE VERGUETUNG VON ARBEITNEHMERERFINDUNGEN IM PRIVATEN DIENST (NR. 143) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 265 2. FREIE ERFINDUNGEN (§§ 1819) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 491 3. TECHNISCHE VERBESSERUNGSVORSCHLAEGE (§ 20) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 504 4. GEMEINSAME BESTIMMUNGEN (§§ 2127) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 514 ANHANG ZU § 27: VERGLEICHSVERFAHREN UND EINZEL- ZWANGSVOLLSTRECKUNG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 572 5. SCHIEDSVERFAHREN (§§ 2836) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 574 6. GERICHTLICHES VERFAHREN (§§ 3739) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 609 20536.BK : INHALT.FM SEITE 7 FREITAG, SEPTEMBER 1, 2000 2:49 PM INHALTSVERZEICHNIS 8 3. ABSCHNITT: ERFINDUNGEN UND TECHNISCHE VERBESSERUNGSVORSCHLAEGE VON ABSCHNITT: ARBEITNEHMERN IM OEFFENTLICHEN DIENST, VON BEAMTEN UND ABSCHNITT: SOLDATEN (§§ 4042) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 623 4. ABSCHNITT: UEBERGANGS- UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN (§§ 43*49). . . . . . . 661 E. ANLAGEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 667 1. ZWEITE DURCHFUEHRUNGSVERORDNUNG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 667 2. ALLGEMEINE ANORDNUNG DES BUNDESMINISTERIUMS DER VERTEIDIGUNG UEBER BESCHRAENKUNGEN BEI DER VERWERTUNG VON ARBEITNEHMERERFINDUNGEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 671 SACHREGISTER. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 673 20536.BK : INHALT.FM SEITE 8 FREITAG, SEPTEMBER 1, 2000 2:49 PM
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