Arbeit und Recht in Klein- und Mittelbetrieben:
Gespeichert in:
| Hauptverfasser: | , , |
|---|---|
| Format: | Buch |
| Sprache: | German |
| Veröffentlicht: |
Frankfurt am Main
Bund-Verl.
2000
|
| Schriftenreihe: | Handbücher für die Unternehmenspraxis
|
| Schlagworte: | |
| Online-Zugang: | Inhaltsverzeichnis |
| Beschreibung: | 332 S. |
| ISBN: | 3766327887 |
Internformat
MARC
| LEADER | 00000nam a2200000 c 4500 | ||
|---|---|---|---|
| 001 | BV012791567 | ||
| 003 | DE-604 | ||
| 005 | 20181205 | ||
| 007 | t | ||
| 008 | 990928s2000 gw |||| 00||| ger d | ||
| 020 | |a 3766327887 |c Gb. : ca. DM 68.00, ca. EUR 34.77, ca. sfr 68.00, ca. S 497.00 |9 3-7663-2788-7 | ||
| 035 | |a (OCoLC)45492085 | ||
| 035 | |a (DE-599)BVBBV012791567 | ||
| 040 | |a DE-604 |b ger |e rakddb | ||
| 041 | 0 | |a ger | |
| 044 | |a gw |c DE | ||
| 049 | |a DE-1028 |a DE-188 |a DE-Ef29 | ||
| 084 | |a JUR 450f |2 stub | ||
| 100 | 1 | |a Wahsner, Roderich |d 1938- |e Verfasser |0 (DE-588)123558980 |4 aut | |
| 245 | 1 | 0 | |a Arbeit und Recht in Klein- und Mittelbetrieben |c Roderich Wahsner ; Inge Horstkötter ; Dieter Bögenhold |
| 264 | 1 | |a Frankfurt am Main |b Bund-Verl. |c 2000 | |
| 300 | |a 332 S. | ||
| 336 | |b txt |2 rdacontent | ||
| 337 | |b n |2 rdamedia | ||
| 338 | |b nc |2 rdacarrier | ||
| 490 | 0 | |a Handbücher für die Unternehmenspraxis | |
| 650 | 0 | 7 | |a Arbeitsrecht |0 (DE-588)4002769-7 |2 gnd |9 rswk-swf |
| 650 | 0 | 7 | |a Klein- und Mittelbetrieb |0 (DE-588)4031031-0 |2 gnd |9 rswk-swf |
| 651 | 7 | |a Deutschland |0 (DE-588)4011882-4 |2 gnd |9 rswk-swf | |
| 689 | 0 | 0 | |a Deutschland |0 (DE-588)4011882-4 |D g |
| 689 | 0 | 1 | |a Arbeitsrecht |0 (DE-588)4002769-7 |D s |
| 689 | 0 | 2 | |a Klein- und Mittelbetrieb |0 (DE-588)4031031-0 |D s |
| 689 | 0 | |5 DE-604 | |
| 700 | 1 | |a Horstkötter, Inge |e Verfasser |0 (DE-588)121332888 |4 aut | |
| 700 | 1 | |a Bögenhold, Dieter |d 1955- |e Verfasser |0 (DE-588)140476725 |4 aut | |
| 856 | 4 | 2 | |m HBZ Datenaustausch |q application/pdf |u http://bvbr.bib-bvb.de:8991/F?func=service&doc_library=BVB01&local_base=BVB01&doc_number=008700612&sequence=000002&line_number=0001&func_code=DB_RECORDS&service_type=MEDIA |3 Inhaltsverzeichnis |
| 999 | |a oai:aleph.bib-bvb.de:BVB01-008700612 | ||
Datensatz im Suchindex
| _version_ | 1804127464052490240 |
|---|---|
| adam_text | Inhaltsübersicht
Vorwort 5
Abkürzungsverzeichnis 23
1. Einleitung (Wahsner) 25
2. Was Klein und Mittelbetriebe sind (Wahsner) 29
3. Welche wirtschaftlichen und sozialen Faktoren für Klein
und Mittelbetriebe kennzeichnend sind (Bögenhold) ... 33
4. Arbeitsrecht und Arbeitnehmerinnen {Wahsner) 61
5. Die Bewerbung: Wonach darf der künftige Arbeitgeber
fragen, und was muß ihm offenbart werden? (Wahsner) . . 75
6. Einstellung und Abschluß des Arbeitsvertrages (Wahsner) . 81
7. Arbeitnehmerinnen in »Scheinselbständigkeit« (Wahsner) 87
8. Rechtsgrundlagen für die Rechte und Pflichten im
Arbeitsverhältnis (Wahsner) 93
9. Der Lohnanspruch (Wahsner) 95
10. Recht auf Urlaub (Wahsner) 103
11. Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall (Wahsner) 111
12. Recht des Arbeitsschutzes (Wahsner) 113
13. Arbeitszeit, Ãœberstunden und Mehrarbeit, Kurzarbeit
(Horstkötter) 117
14. Kündigung und Kündigungsschutz (Horstkötter) 127
15. Befristete Arbeitsverhältnisse und Teilzeitarbeit als Formen
atypischer Beschäftigung (Horstkötter) 151
16. Leiharbeit (Wahsner) 165
17. Geschlechtsbezogener Diskriminierungsschutz
(Horstkötter) 173
18. Interessenvertretung durch Betriebsräte in Klein und
Mittelbetrieben Eine Einführung (Wahsner) 187
19. Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten (Wahsner) . . 201
20. Betriebsratsrechte in Fragen der Arbeitssicherheit, des
Gesundheitsschutzes und der Humanisierung der Arbeit
(Wahsner) 209
21. Beteiligungsrechte in personellen Angelegenheiten
(Wahsner) 217
22. Mitbestimmung bei Betriebsänderungen (Wahsner) .... 225
7
Inhaltsübersicht
23. Wahl und Arbeit der Betriebsräte (Wahsner) 233
24. Tatsächliche Bedeutung der Betriebsräte in Klein und
Mittelbetrieben (Wahsner) 249
25. Mängel des geltenden Betriebsverfassungsrechts in bezug
auf Kleinbetriebe und die Novellierungsvorschläge
des DGB (Wahsner) 257
26. Gewerkschaften und Gewerkschaftsrechte der
Beschäftigten in Klein und Mittelbetrieben (Wahsner) . . 267
27. Tarifautonomie und Tarifvertragsrecht (Wahsner) 291
28. Arbeitskampfund Streikrecht (Wahsner) 299
Literaturverzeichnis 309
Stichwortverzeichnis 319
8
Inhaltsverzeichnis
Vorwort 5
Abkürzungsverzeichnis 23
1. Einleitung 25
1.1 Wozu dieses Buch? 25
1.2 Was Sie hier finden und wo Sie nachlesen können,
was hier fehlt 26
2. Was Klein und Mittelbetriebe sind 29
2.1 Klein und Mittelbetriebe im Arbeitsrecht .... 29
2.2 Klein und Mittelbetriebe im Verständnis der
Soziologie 30
2.3 Klein und Mittelbetriebe im Verständnis der
Betriebswirtschaftslehre 30
2.4 Klein und Mittelbetriebe in den folgenden
Ausführungen 32
3. Welche wirtschaftlichen und sozialen Faktoren für Klein
und Mittelbetriebe kennzeichnend sind 33
3.1 Allgemeines über Klein und Mittelbetriebe,
Selbständige, Freiberufler und den sogenannten
Mittelstand 33
3.1.1 Kleinbetriebe und Selbständige im Aufwind? ... 33
3.1.2 Statistisches über »Kleinbetriebe« und
»Selbständige« 33
3.1.3 Wer »Selbständiger« ist und was sich hinter diesem
Begriff verbirgt 34
3.1.4 »Mithelfende Familienangehörige« 35
3.1.5 Rückläufige Entwicklung der Selbständigkeit und
deren Ursachen 35
3.2 Kleinbetriebe vor 100 Jahren 36
3.3 Die kleinen und mittleren Unternehmen haben
dennoch überlebt! 39
3.3.1 Weitere Entwicklung 39
3.3.2 Anzahl der Kleinbetriebe in Relation zu den
Großbetrieben 40
9
Inhaltsverzeichnis
3.3.3 Beschäftigtenanteile der Kleinbetriebe in Relation
zu denen der Großbetriebe 41
3.3.4 Zum Stellenwert der Kleinbetriebe in der alten
Bundesrepublik in der Phase von 1970 bis 1987 . 42
3.3.5 Vielgestaltigkeit der Strukturen im kleinbetrieb¬
lichen Bereich und ihre Ursachen 43
3.3.6 Kleinbetriebe zwischen Rückständigkeit und
Effektivität durch Innovation 44
3.4 Selbständige Erwerbsarbeit im historischen Wandel
der Berufsstruktur 45
3.4.1 Entwicklung und Struktur der Selbständigkeit . . 45
3.4.2 Kontinuität und Wandel in der Struktur der
Selbständigkeit 47
3.5 Unterschiedliche Betrachtungsweisen von
Kleinbetrieben und selbständiger Erwerbsarbeit
in der sozialpolitischen und wissenschaftlichen
Diskussion seit 1890 48
3.5.1 Vieldiskutierte Probleme vor 100 Jahren und heute 48
3.5.2 Schwerpunkte der heutigen Diskussion 49
3.5.3 Zur Bedeutung der Kleinbetriebe für Arbeitsmarkt
und Beschäftigung 51
3.6 Kleine Unternehmen im Wechselspiel von
wirtschaftlicher Dynamik und Beharrung 52
3.6.1 Ausmaß und Folgen der Dynamik 52
3.6.2 Gründe für die Zunahme von Kleinbetrieben und
selbständiger Erwerbsarbeit 53
3.6.3 Selbständigkeit bei Freiberuflern 55
3.6.4 Selbständigkeit im Handwerk 55
3.6.5 Selbständigkeit als Weg aus der Arbeitslosigkeit? . 57
3.6.6 Soziale Schutzbedürftigkeit von Kleinunternehmern 58
3.6.7 Scheinselbständigkeit als besonderes Problem des
Arbeits und Sozialrechts 59
4. Arbeitsrecht und Arbeitnehmerinnen 61
4.1 Was Arbeitsrecht ist und für wen es gilt 61
4.2 Schutzbedürftigkeit der Arbeitnehmerinnen im
Arbeitsverhältnis 61
4.3 Risiko des Arbeitsplatzverlustes und der Arbeits¬
losigkeit 62
10
Inhaltsverzeichnis
4.4 Schutzzweck des Arbeitsrechts 62
4.5 Abhängige Erwerbsarbeit Familienarbeit,
Selbständigkeit 63
4.6 Der Arbeitsvertrag als formale Rechtsgrundlage
der Verpflichtung 63
4.7 »Arbeitnehmer« im Sinne des Arbeitsrechts .... 64
4.8 Schwierigkeiten, den Begriff des »Arbeitnehmers«
in der Praxis zu bestimmen 65
4.9 Die Unterscheidungskriterien des BAG 65
4.9.1 Das erste Erfordernis 66
4.9.2 Das zweite Erfordernis 66
4.9.3 Das dritte Erfordernis 61
4.10 Arbeitskraft als »Ware« auf dem »Arbeitsmarkt« . 61
4.10.1 Ökonomischer Zwang zur Arbeit in der freien
Marktwirtschaft 68
4.10.2 Die Arbeitskraft als Ware besonderer Art 68
4.10.3 Übergang in die Selbständigkeit als Alternative zur
abhängigen Erwerbsarbeit? 69
4.10.4 Arbeitsvermittlung und Hilfe bei der Arbeitsplatz¬
suche durch das Arbeitsamt 70
4.11 Arbeitnehmer = Arbeiter und Angestellte
das sogenannte Gruppenprinzip 70
4.11.1 Ist das Prinzip der Statusgruppen noch zeitgemäß? 71
4.11.2 »Leitende« und »einfache« Angestellte im
Arbeitsrecht 71
4.11.3 Arbeitnehmerin oder Arbeitende/r? 72
4.12 Zur Abhängigkeit des Arbeitsrechts von der
konkreten betrieblichen Situation 73
5. Die Bewerbung: Wonach darf der künftige Arbeitgeber
fragen, und was muß ihm offenbart werden? 75
5.1 Die Bewerbung 75
5.2 Fragerecht des Arbeitgebers und Auskunftspflicht
des Bewerbers/der Bewerberin 75
5.2.1 Allgemeiner Grundsatz zum Fragerecht und zur
Auskunftspflicht 76
5.2.2 Zulässige Fragen 76
5.2.3 Unzulässige Fragen 77
5.2.4 Fragen, die nur ausnahmsweise zulässig sind ... 78
11
Inhaltsverzeichnis
5.2.5 Unklare Rechtslage bei Frage nach Vorstrafen und
nach gesundheitlichen Problemen 78
5.2.6 Ungefragt zu gebende Auskünfte (Offenbarungs¬
pflicht des Arbeitnehmers/der Arbeitnehmerin) . . 79
5.3 Das Recht auf Lüge 79
6. Einstellung und Abschluß des Arbeitsvertrages 81
6.1 Wie ein Arbeitsvertrag zustande kommt 81
6.2 Schriftform oder mündliche Absprache? 82
6.3 Niederschrift des Vertragsinhalts nach dem
Nachweisgesetz (NachwG) von 1995 82
6.3.1 Der Gesetzeswortlaut 82
6.3.2 Zur allgemeinen Bedeutung der nachträglichen
Niederschrift 83
6.3.3 Mögliche Bedeutung der Niederschrift für
Beschäftigte in Klein und Mittelbetrieben .... 84
6.3.4 Risiken eines Verlangens nach § 2 NachwG .... 85
6.3.5 Durchsetzung des Anspruchs auf Niederschrift . . 85
6.3.6 Wer das Vereinbarte zu beweisen hat
Darlegungs und Beweislast 86
7. Arbeitnehmerinnen in »Scheinselbständigkeit« 87
7.1 Scheinselbständigkeit als Form der Umgehung des
arbeitsrechtlichen Schutzes 87
7.2 Zur Praxis der »Scheinselbständigkeit« 87
7.3 Notwendigkeit der Abwehr 89
7.4 Möglichkeiten rechtlicher Klärung und
Gegenwehr 90
7.4.1 Zwei Wege einer arbeitsgerichtlichen Klärung . . 90
7.4.2 Wonach sich in beiden Verfahren entscheidet, wer
»Arbeitnehmer« und wer »Selbständiger« ist ... 91
8. Rechtsgrundlagen für die Rechte und Pflichten im
Arbeitsverhältnis 93
9. Der Lohnanspruch 95
9.1 Zur Bedeutung des Lohnanspruchs 95
9.2 Was gilt, wenn eine Lohnvereinbarung fehlt oder
die Lohnhöhe nicht festgelegt ist! 95
9.3 Folgen für Lohnanspruch und Lohnhöhe bei
Verweis auf einen Tarifvertrag 96
12
Inhaltsverzeichnis
9.3.1 Wie die Bezugnahme auf einen Tarifvertrag erfolgt
und was sie bedeutet! 96
9.3.2 Was gilt, wenn der Arbeitgeber die Zusage
rückgängig machen will 98
9.3.3 Sonstige Fälle der Anwendbarkeit des Tariflohns
auf tariflich nicht gebundene Beschäftigte 98
9.4 Zur Bedeutung des Grundsatzes der Lohngleich¬
heit für Frauen und Männer 98
9.5 Gesetzlicher Mindestlohn? 99
9.5.1 Gesetzliche Mindestarbeitsbedingungen 99
9.5.2 Arbeitnehmerentsendegesetz vom 24.2. 1996 . . . 100
10. Recht auf Urlaub 103
10.1 Gesetzlicher und tariflicher Urlaubsanspruch . . . 103
10.2 Unverzichtbarkeit 103
10.3 Urlaubszeitpunkt nach Wunsch des Arbeitnehmers/
der Arbeitnehmerin und Mitbestimmung
des Betriebsrats 104
10.3.1 Urlaubswünsche und »allgemeine Grundsätze« . . 104
10.3.2 Mitbestimmung des Betriebsrates über die zeitliche
Lage des Urlaubs 105
10.3.3 Das Verbot, den Urlaub eigenmächtig anzutreten . 105
10.4 Häufige rechtliche Streitfragen zum Urlaubs¬
anspruch 105
10.4.1 Wartezeit 106
10.4.2 Urlaubsabgeltung 106
10.4.3 Stückelungsverbot 106
10.4.4 Urlaubsentgelt 107
10.4.5 Krankheit während des Urlaubs 108
10.4.6 Urlaub bei Teilzeitarbeit 108
10.5 Der Urlaubsanspruch im Baugewerbe 108
10.6 Wiederaufgehobene »Neuerungen« im
Urlaubsrecht 109
11. Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Hl
11.1 Allgemeiner Grundsatz Was früher war und
heute gilt Hl
11.2 Erstattungsanspruch der Kleinbetriebe 111
12. Recht des Arbeitsschutzes 113
13
1
Inhaltsverzeichnis
12.1 Gesetzlicher Arbeitsschutz: Was gilt, und wer ist
für die Einhaltung und Überwachung zuständig? . 113
12.2 Pflicht zum Gesundheitsschutz und Fürsorgepflicht
des Arbeitgebers gemäß § 618 BGB 114
12.3 Möglichkeiten zur Durchsetzung des Anspruchs
auf Gesundheitsschutz aus § 618 BGB 115
12.3.1 Klage oder Einschaltung von Betriebsrat,
Gewerbeaufsicht und Berufsgenossenschaft .... 115
12.3.2 Selbsthilfe: gemeinschaftliches Leistungsverweige
rungsrecht nach § 273 BGB: zulässige Alternative
zum »verbotenen« Streik 116
13. Arbeitszeit, Ãœberstunden und Mehrarbeit, Kurzarbeit . . . 117
13.1 Arbeitszeit 117
13.2 Pausen und Mindestruhezeiten 118
13.3 Ãœberstunden und Mehrarbeit 119
13.4 Weitere Ausnahmen von der täglichen gesetzlichen
Arbeitszeit 120
13.5 Lage und Verteilung der Arbeitszeit 122
13.6 Kurzarbeit 123
14. Kündigung und Kündigungsschutz 127
14.1 Veränderungen der Rechtslage 127
14.2 Wichtige Kündigungsarten 128
14.3 Wann eine Kündigung rechtswirksam ist! 128
14.3.1 Eindeutige Kündigungserklärung 129
14.3.2 Formfreiheit 129
14.3.3 Zugang der Kündigung 130
14.3.4 Ordnungsgemäße Anhörung des Betriebsrates . . 131
14.3.5 Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot 132
14.3.6 Besonderer Kündigungsschutz für bestimmte
Personengruppen 134
14.3.7 Tarifliche Kündigungsverbote 136
14.3.8 Wurde eine Befristung des Arbeitsverhältnisses
vereinbart? 136
14.4 Soziale Rechtfertigung einer Kündigung 137
14.4.1 Anwendbarkeit der Regelung auf den jeweiligen
Betrieb 137
14.4.2 Anwendbarkeit von § 1 KSchG in personeller
Hinsicht 140
14
Inhaltsverzeichnis
14.4.3 Soziale Rechtfertigung der Kündigung 140
14.4.4 Prozessuales Voraussetzungen und Risiken einer
Kündigungsschutzklage im Falle einer ordentlichen
Kündigung 143
14.5 Außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund 144
14.5.1 Wichtiger Grund im Sinne von § 626 BGB .... 144
14.5.2 Formale und prozessuale Fragen im Falle einer
außerordentlichen Kündigung 146
14.6 Die Kündigungsfristen 146
14.7 Zusammenfassung: Checklisten für Kündigungen
durch den Arbeitgeber 148
14.7.1 Checkliste 1: Rechtswirksamkeit einer Kündigung 148
14.7.2 Checkliste 2: Soziale Rechtfertigung 148
14.7.3 Checkliste 3: Kriterien der sozialen
Rechtfertigung 149
14.7.4 Checkliste 4: Außerordentliche Kündigung .... 149
15. Befristete Arbeitsverhältnisse und Teilzeitarbeit als Formen
atypischer Beschäftigung 151
15.1 Normales Arbeitsverhältnis und atypische
Beschäftigung 151
15.2 Befristete Arbeitsverträge heute eher Regel als
Ausnahme? 153
15.2.1 Befristung gem. § 620 BGB 153
15.2.2 Befristung gem. § 1 Beschäftigungsförderungs
gesetz 1985 (BeschFG) 154
15.2.3 Befristungen in Tarifverträgen 156
15.2.4 Rechtsfolgen bei unzulässiger Befristung 156
15.3 Teilzeitarbeit eine Frauendomäne 157
15.4 Besondere Formen der Teilzeitarbeit 158
15.4.1 Geringfügige Beschäftigung bis 1.4. 1999 .... 159
15.4.2 Geringfügige Beschäftigung ab 1.4. 1999 160
15.4.3 Kurzzeitige Beschäftigung 161
15.4.4 Abrufarbeit 161
15.4.5 Job Sharing 163
16. Leiharbeit 165
16.1 Leiharbeit Das Geschäft mit der Ware Arbeits¬
kraft 165
16.2 Zum Inhalt der gesetzlichen Regelung 166
15
Inhaltsverzeichnis
16.2.1 Allgemeiner Grundsatz: Leiharbeit bedarf der
Erlaubnis! 166
16.2.2 Rechtliche Stellung der Leiharbeitnehmerlnnen im
Betrieb des Entleihers 167
16.3 Zur Ungeeignetheit des AÃœG, illegale Leiharbeit zu
verhindern 168
16.3.1 Durchsetzbarkeit der Schutzbestimmungen .... 168
16.3.2 Zur Praxis des illegalen Arbeitskräfteverleihs . . . 169
16.3.3 Scheinwerkverträge als häufigste Umgehungsform 169
16.4 Beschäftigungsverhältnis zum Entleiher gemäß
S 10 Abs. 1 Satz 1 AÃœG 170
16.5 Möglichkeiten, das Bestehen des Arbeitsverhält¬
nisses zum Entleiher feststellen zu lassen und
Resümee 171
17. Geschlechtsbezogener Diskriminierungsschutz 173
17.1 Unmittelbare und mittelbare Geschlechts¬
diskriminierung 174
17.2 Entgeltgleichheit 175
17.3 Benachteiligungsverbot 178
17.4 Beschäftigtenschutzgesetz 183
18. Interessenvertretung durch Betriebsräte in Klein und
Mittelbetrieben Eine Einführung 187
18.1 Das »duale System« der betrieblichen Interessen¬
vertretung 187
18.2 Allgemeiner Überblick über das Betriebs¬
verfassungsrecht 188
18.2.1 Die grundlegende Bestimmung 188
18.2.2 Die wichtigsten Rechte des Betriebsrats im
Ãœberblick 188
18.2.3 Rechte der Belegschaft 192
18.2.4 Betriebsrat und Gewerkschaft 192
18.3 Ausschluß der Kleinstbetriebe aus der Geltung
des Gesetzes 193
18.4 Anwendbarkeit des Gesetzes auf Klein und
Mittelbetriebe 194
18.5 Kosten des Betriebsrats 195
18.5.1 Was sind Kosten des Betriebsrats? 195
18.5.2 Tragfähigkeit der Kostenpflicht für Großbetriebe . 196
16
Inhaltsverzeichnis
18.5.3 Probleme der Kostenbelastung für Klein und
Mittelbetriebe 198
18.6 Bezahlte Freistellung der Betriebsratsmitglieder . . 198
18.7 Mögliche Bedeutung der Betriebsratsrechte für
Beschäftige in Klein und Mittelbetrieben 199
19. Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten 201
19.1 Was sind soziale Angelegenheiten? Einige
Beispiele 201
19.1.1 Die betriebliche Arbeitsordnung (§ 87 Abs. 1
Ziff. 1 BetrVG) 201
19.1.2 Fragen der Arbeitszeit (§ 87 Abs. 1 Ziff. 2 u. 3
BetrVG) 201
19.1.3 Urlaubsgrundsätze, Urlaubsplan, Festlegung des
Urlaubszeitpunkts für einzelne Arbeitnehmerinnen
(S 87 Abs. 1 Ziff. 5) 202
19.1.4 Die Einführung und Anwendung technischer Über¬
wachungseinrichtungen (§ 87 Abs. 1 Ziff. 6) ... 202
19.1.5 Fragen der Entlohnung (§ 87 Abs. 1 Ziff. 10 und 11
BetrVG) 204
19.2 Die Mitbestimmung als Verbot einseitiger
Entscheidungen des Arbeitgebers und
Mitbestimmungsverfahren 205
19.2.1 Verbot einseitiger Arbeitgeberentscheidungen
ausgenommen in Notfällen 205
19.2.2 Verbot des Arbeitskampfes (§74 Abs. 2 BetrVG) . 206
19.2.3 Einigungsstelle und Mitbestimmungsverfahren
(§76 BetrVG) 206
20. Betriebsratsrechte in Fragen der Arbeitssicherheit,
des Gesundheitsschutzes und der Humanisierung
der Arbeit 209
20.1 Recht des Arbeitsschutzes 209
20.1.1 Die Gesetze und Verordnungen im Ãœberblick . . . 209
20.1.2 Grundsätzlich uneingeschränkte Geltung des
Arbeitsschutzrechts in Klein und Mittelbetrieben 209
20.1.3 Besondere Regelungen des Arbeitsschutzes für
Klein und Mittelbetriebe 210
20.2 Ãœberwachungsaufgabe und Beteiligungsrechte des
Betriebsrats 211
17
Inhaltsverzeichnis
20.2.1 Ãœberwachungsaufgabe 211
20.2.2 Weitergehende Beteiligungsrechte 212
20.2.3 Durchsetzungsmöglichkeiten 212
20.3 Gestaltung von Arbeitsplatz, Arbeitsablauf und
Arbeitsumgebung (§§90 und 91 BetrVG) 213
20.3.1 Informationsrecht des Betriebsrats 213
20.3.2 Beratungsrecht des Betriebsrats (§90 Abs. 2) ... 213
20.4 Die Mitbestimmungsrechte nach § 91 BetrVG und
andere Möglichkeiten zur Humanisierung der
Arbeitswelt 215
20.4.1 Mitbestimmung über die menschengerechte
Gestaltung der Arbeit (§91 BetrVG) 215
20.4.2 Andere Möglichkeiten zur Humanisierung des
Arbeitslebens 215
21. Beteiligungsrechte in personellen Angelegenheiten .... 217
21.1. Allgemeine Einflußmöglichkeiten in personellen
Fragen 217
21.2 Mitbestimmung über personelle Einzel¬
entscheidungen (§ 99 Abs. 1 BetrVG) 218
21.2.1 Unterrichtung und Zustimmung 218
21.2.2 Zustimmungsverweigerung: eine andere Art von
»Mitbestimmung« 218
21.3 Mitbestimmung bei Kündigungen (§ 102 BetrVG) 220
21.3.1 Pflicht des Arbeitgebers zur Anhörung des
Betriebsrats 220
21.3.2 Bedenken und Widerspruch gegen die Kündigung
durch den Betriebsrat und deren rechtliche Folgen 221
21.3.3 Pflicht zur Weiterbeschäftigung 222
22. Mitbestimmung bei Betriebsänderungen 225
22.1 Allgemeines 225
22.2 Was sind Betriebsänderungen? 225
22.3 Personalabbau als Betriebsänderung 227
22.4 Welche Rechte der Betriebsrat bei Betriebs¬
änderungen hat 228
22.4.1 Informations und Beratungsrecht 228
22.4.2 Recht auf Verhandlung über einen
Interessenausgleich 229
22.4.3 Recht auf Abschluß eines Sozialplans 230
18
Inhaltsverzeichnis
23. Wahl und Arbeit der Betriebsräte 233
23.1 Die Betriebsratswahl 233
23.1.1 Verständliche Sorgen und Fragen 233
23.1.2 Wahlgrundsätze: getrennte oder gemeinsame Wahl? 233
23.1.3 Wer für das Amt geeignet ist 235
23.2 Grundlagen der Arbeit in Betriebsräten mit bis zu
fünf Mitgliedern 237
23.2.1 Freistellung von der Arbeit und interne Arbeits¬
organisation des Betriebsrats 237
23.2.2 Sprechstunden (§ 39 BetrVG) 239
23.2.3 Betriebsversammlungen (§§42 46 BetrVG) ... 240
23.2.4 Wie der Betriebsrat die erforderlichen Rechts¬
kenntnisse erlangen kann 241
23.2.5 Recht auf Teilnahme an Schulungs und
Bildungsveranstaltungen 242
23.2.6 Unterstützung des Betriebsrats durch die
Gewerkschaft 245
23.3 Die Sonderstellung des einköpfigen Betriebsrats . 246
23.3.1 Mangelhafte gesetzliche Regelung 246
23.3.2 Umfang der Aufgaben 247
23.3.3 Besondere Tips für den einköpfigen Betriebsrat
bezüglich der Gestaltung der Arbeit und des
Kontakts zu den Beschäftigten 247
24. Tatsächliche Bedeutung der Betriebsräte in Klein und
Mittelbetrieben 249
24.1 Zur Entwicklung seit den siebziger Jahren .... 249
24.1.1 Beschäftigte ohne Betriebsrat in betriebsratsfähigen
Betrieben 251
24.1.2 Vom Gesetz ausgeschlossene Kleinstbetriebe . . . 252
24.1.3 Das Gesetz: für die Mehrzahl der Beschäftigten ein
leeres Versprechen! 252
24.2 Worin die Gründe für die geringe Nutzung liegen,
und was getan werden kann 254
25. Mängel des geltenden Betriebsverfassungsrechts in bezug
auf Kleinbetriebe und die Novellierungsvorschläge
des DGB 257
25.1 Mängel des Gesetzes in bezug auf Kleinbetriebe . 257
25.1.1 Wer ist »Arbeitnehmer des Betriebes«? 257
19
Inhaltsverzeichnis
25.1.2 Was ist ein Betrieb, was ein Unternehmen? .... 258
25.1.3 Unternehmens und Betriebsaufspaltung oder:
Wozu die begriffliche Unterscheidung in der Praxis
genutzt wird 258
25.2 Novellierungsvorschläge von DGB und DAG . . . 260
25.2.1 Neubestimmung des Begriffs »Betrieb« 260
25.2.2 Neufassung des Arbeitnehmerbegriffs 261
25.2.3 Neuregelung der Mitbestimmungskompetenzen
des Betriebsrats 262
25.2.4 Verbesserung der Durchsetzungsmöglichkeiten . . 262
25.2.5 Stärkung der gewerkschaftlichen Rechte im
Betriebsverfassungsgesetz 263
25.2.6 Ergänzende Vorschläge: Stärkung der
Individualrechte und Kostenausgleich für
Klein und Mittelbetriebe 263
25.3 Bedeutung der vorgeschlagenen Verbesserungen
für Klein und Mittelbetriebe 264
25.4 Gewerkschaftliche Bemühungen und
Modellversuche zur Verbesserung der betrieblichen
Interessenvertretung und der gewerkschaftlichen
Präsenz in Klein und Mittelbetrieben 265
26. Gewerkschaften und Gewerkschaftsrechte der
Beschäftigten in Klein und Mittelbetrieben 267
26.1 Gewerkschaftliche Präsenz in Klein und
Mittelbetrieben 267
26.1.1 Rechtliche Grundlagen Gewerkschaftsrechte in
Klein und Mittelbetrieben 267
26.1.2 Schwäche der gewerkschaftlichen Präsenz in Klein
und Mittelbetrieben 267
26.1.3 Wechselseitige Abhängigkeit von betrieblichen und
gewerkschaftlichen Interessenvertretungen und
mögliche Konsequenzen 272
26.2 Koalitionsfreiheit 274
26.2.1 Rechtsgrundlage im Grundgesetz 274
26.2.2 Für wen gilt die Koalitionsfreiheit und welche
konkreten Rechte umfaßt sie? 275
26.2.3 Welche Vereinigungen sind als zu schützende
»Koalitionen« anerkannt? 276
20
Inhaltsverzeichnis
26.2.4 Was bedeutet Koalitionsfreiheit? Individuelle und
kollektive Koalitionsfreiheit 279
26.2.5 »Negative Koalitionsfreiheit« 282
26.2.6 Wie wird die Koalitionsfreiheit geschützt? .... 284
26.2.7 Welche Betätigungen sind geschützt? 285
26.2.8 Streik und Aussperrung als Sonderproblem .... 287
26.2.9 Gewerkschaftliche Rechte zur Unterstützung der
Betriebsräte 288
26.3 Innergewerkschaftliche Demokratie 289
27. Tarifautonomie und Tarifvertragsrecht 291
27.1 Was bedeutet Tarifautonomie? 291
27.2 Rechtsgrundlage und Reichweite der
Tarifautonomie 291
27.3 Ursprung und Regelungsinhalt des Tarifvertrags¬
gesetzes (TVG) 292
27.4 Was ist ein Tarifvertrag im Sinne des TVG? .... 292
27.4.1 Wer kann Tarifverträge abschließen, und für wen
gelten sie? 293
27.4.2 Wie kommt ein Tarifvertrag zustande? 294
27.4.3 Schriftform der und Bekanntgabe von
Tarifverträgen 295
27.4.4 Zwingende und unmittelbare Wirkung von
Vertragsbestimmungen 295
27.4.5 Für wen gilt die Unabdingbarkeit tarifvertraglicher
Bestimmungen? 296
28. Arbeitskampf und Streikrecht 299
28.1 Das Streikrecht und seine Grenzen nach Ansicht
des BAG und der herrschenden Meinung der
Arbeitsrechtslehre 299
28.1.1 Wann ist nach Ansicht des BAG ein Streik
rechtmäßig? 299
28.1.2 Aussperrungsrecht oder Aussperrungsverbot? . . 303
28.2 Konsequenzen für Beschäftigte in Klein und
Mittelbetrieben und Streikalternativen 303
Literaturverzeichnis 309
Stichwortverzeichnis 319
21
|
| any_adam_object | 1 |
| author | Wahsner, Roderich 1938- Horstkötter, Inge Bögenhold, Dieter 1955- |
| author_GND | (DE-588)123558980 (DE-588)121332888 (DE-588)140476725 |
| author_facet | Wahsner, Roderich 1938- Horstkötter, Inge Bögenhold, Dieter 1955- |
| author_role | aut aut aut |
| author_sort | Wahsner, Roderich 1938- |
| author_variant | r w rw i h ih d b db |
| building | Verbundindex |
| bvnumber | BV012791567 |
| classification_tum | JUR 450f |
| ctrlnum | (OCoLC)45492085 (DE-599)BVBBV012791567 |
| discipline | Rechtswissenschaft |
| format | Book |
| fullrecord | <?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?><collection xmlns="http://www.loc.gov/MARC21/slim"><record><leader>01744nam a2200409 c 4500</leader><controlfield tag="001">BV012791567</controlfield><controlfield tag="003">DE-604</controlfield><controlfield tag="005">20181205 </controlfield><controlfield tag="007">t</controlfield><controlfield tag="008">990928s2000 gw |||| 00||| ger d</controlfield><datafield tag="020" ind1=" " ind2=" "><subfield code="a">3766327887</subfield><subfield code="c">Gb. : ca. DM 68.00, ca. EUR 34.77, ca. sfr 68.00, ca. S 497.00</subfield><subfield code="9">3-7663-2788-7</subfield></datafield><datafield tag="035" ind1=" " ind2=" "><subfield code="a">(OCoLC)45492085</subfield></datafield><datafield tag="035" ind1=" " ind2=" "><subfield code="a">(DE-599)BVBBV012791567</subfield></datafield><datafield tag="040" ind1=" " ind2=" "><subfield code="a">DE-604</subfield><subfield code="b">ger</subfield><subfield code="e">rakddb</subfield></datafield><datafield tag="041" ind1="0" ind2=" "><subfield code="a">ger</subfield></datafield><datafield tag="044" ind1=" " ind2=" "><subfield code="a">gw</subfield><subfield code="c">DE</subfield></datafield><datafield tag="049" ind1=" " ind2=" "><subfield code="a">DE-1028</subfield><subfield code="a">DE-188</subfield><subfield code="a">DE-Ef29</subfield></datafield><datafield tag="084" ind1=" " ind2=" "><subfield code="a">JUR 450f</subfield><subfield code="2">stub</subfield></datafield><datafield tag="100" ind1="1" ind2=" "><subfield code="a">Wahsner, Roderich</subfield><subfield code="d">1938-</subfield><subfield code="e">Verfasser</subfield><subfield code="0">(DE-588)123558980</subfield><subfield code="4">aut</subfield></datafield><datafield tag="245" ind1="1" ind2="0"><subfield code="a">Arbeit und Recht in Klein- und Mittelbetrieben</subfield><subfield code="c">Roderich Wahsner ; Inge Horstkötter ; Dieter Bögenhold</subfield></datafield><datafield tag="264" ind1=" " ind2="1"><subfield code="a">Frankfurt am Main</subfield><subfield code="b">Bund-Verl.</subfield><subfield code="c">2000</subfield></datafield><datafield tag="300" ind1=" " ind2=" "><subfield code="a">332 S.</subfield></datafield><datafield tag="336" ind1=" " ind2=" "><subfield code="b">txt</subfield><subfield code="2">rdacontent</subfield></datafield><datafield tag="337" ind1=" " ind2=" "><subfield code="b">n</subfield><subfield code="2">rdamedia</subfield></datafield><datafield tag="338" ind1=" " ind2=" "><subfield code="b">nc</subfield><subfield code="2">rdacarrier</subfield></datafield><datafield tag="490" ind1="0" ind2=" "><subfield code="a">Handbücher für die Unternehmenspraxis</subfield></datafield><datafield tag="650" ind1="0" ind2="7"><subfield code="a">Arbeitsrecht</subfield><subfield code="0">(DE-588)4002769-7</subfield><subfield code="2">gnd</subfield><subfield code="9">rswk-swf</subfield></datafield><datafield tag="650" ind1="0" ind2="7"><subfield code="a">Klein- und Mittelbetrieb</subfield><subfield code="0">(DE-588)4031031-0</subfield><subfield code="2">gnd</subfield><subfield code="9">rswk-swf</subfield></datafield><datafield tag="651" ind1=" " ind2="7"><subfield code="a">Deutschland</subfield><subfield code="0">(DE-588)4011882-4</subfield><subfield code="2">gnd</subfield><subfield code="9">rswk-swf</subfield></datafield><datafield tag="689" ind1="0" ind2="0"><subfield code="a">Deutschland</subfield><subfield code="0">(DE-588)4011882-4</subfield><subfield code="D">g</subfield></datafield><datafield tag="689" ind1="0" ind2="1"><subfield code="a">Arbeitsrecht</subfield><subfield code="0">(DE-588)4002769-7</subfield><subfield code="D">s</subfield></datafield><datafield tag="689" ind1="0" ind2="2"><subfield code="a">Klein- und Mittelbetrieb</subfield><subfield code="0">(DE-588)4031031-0</subfield><subfield code="D">s</subfield></datafield><datafield tag="689" ind1="0" ind2=" "><subfield code="5">DE-604</subfield></datafield><datafield tag="700" ind1="1" ind2=" "><subfield code="a">Horstkötter, Inge</subfield><subfield code="e">Verfasser</subfield><subfield code="0">(DE-588)121332888</subfield><subfield code="4">aut</subfield></datafield><datafield tag="700" ind1="1" ind2=" "><subfield code="a">Bögenhold, Dieter</subfield><subfield code="d">1955-</subfield><subfield code="e">Verfasser</subfield><subfield code="0">(DE-588)140476725</subfield><subfield code="4">aut</subfield></datafield><datafield tag="856" ind1="4" ind2="2"><subfield code="m">HBZ Datenaustausch</subfield><subfield code="q">application/pdf</subfield><subfield code="u">http://bvbr.bib-bvb.de:8991/F?func=service&doc_library=BVB01&local_base=BVB01&doc_number=008700612&sequence=000002&line_number=0001&func_code=DB_RECORDS&service_type=MEDIA</subfield><subfield code="3">Inhaltsverzeichnis</subfield></datafield><datafield tag="999" ind1=" " ind2=" "><subfield code="a">oai:aleph.bib-bvb.de:BVB01-008700612</subfield></datafield></record></collection> |
| geographic | Deutschland (DE-588)4011882-4 gnd |
| geographic_facet | Deutschland |
| id | DE-604.BV012791567 |
| illustrated | Not Illustrated |
| indexdate | 2024-07-09T18:33:45Z |
| institution | BVB |
| isbn | 3766327887 |
| language | German |
| oai_aleph_id | oai:aleph.bib-bvb.de:BVB01-008700612 |
| oclc_num | 45492085 |
| open_access_boolean | |
| owner | DE-1028 DE-188 DE-Ef29 |
| owner_facet | DE-1028 DE-188 DE-Ef29 |
| physical | 332 S. |
| publishDate | 2000 |
| publishDateSearch | 2000 |
| publishDateSort | 2000 |
| publisher | Bund-Verl. |
| record_format | marc |
| series2 | Handbücher für die Unternehmenspraxis |
| spelling | Wahsner, Roderich 1938- Verfasser (DE-588)123558980 aut Arbeit und Recht in Klein- und Mittelbetrieben Roderich Wahsner ; Inge Horstkötter ; Dieter Bögenhold Frankfurt am Main Bund-Verl. 2000 332 S. txt rdacontent n rdamedia nc rdacarrier Handbücher für die Unternehmenspraxis Arbeitsrecht (DE-588)4002769-7 gnd rswk-swf Klein- und Mittelbetrieb (DE-588)4031031-0 gnd rswk-swf Deutschland (DE-588)4011882-4 gnd rswk-swf Deutschland (DE-588)4011882-4 g Arbeitsrecht (DE-588)4002769-7 s Klein- und Mittelbetrieb (DE-588)4031031-0 s DE-604 Horstkötter, Inge Verfasser (DE-588)121332888 aut Bögenhold, Dieter 1955- Verfasser (DE-588)140476725 aut HBZ Datenaustausch application/pdf http://bvbr.bib-bvb.de:8991/F?func=service&doc_library=BVB01&local_base=BVB01&doc_number=008700612&sequence=000002&line_number=0001&func_code=DB_RECORDS&service_type=MEDIA Inhaltsverzeichnis |
| spellingShingle | Wahsner, Roderich 1938- Horstkötter, Inge Bögenhold, Dieter 1955- Arbeit und Recht in Klein- und Mittelbetrieben Arbeitsrecht (DE-588)4002769-7 gnd Klein- und Mittelbetrieb (DE-588)4031031-0 gnd |
| subject_GND | (DE-588)4002769-7 (DE-588)4031031-0 (DE-588)4011882-4 |
| title | Arbeit und Recht in Klein- und Mittelbetrieben |
| title_auth | Arbeit und Recht in Klein- und Mittelbetrieben |
| title_exact_search | Arbeit und Recht in Klein- und Mittelbetrieben |
| title_full | Arbeit und Recht in Klein- und Mittelbetrieben Roderich Wahsner ; Inge Horstkötter ; Dieter Bögenhold |
| title_fullStr | Arbeit und Recht in Klein- und Mittelbetrieben Roderich Wahsner ; Inge Horstkötter ; Dieter Bögenhold |
| title_full_unstemmed | Arbeit und Recht in Klein- und Mittelbetrieben Roderich Wahsner ; Inge Horstkötter ; Dieter Bögenhold |
| title_short | Arbeit und Recht in Klein- und Mittelbetrieben |
| title_sort | arbeit und recht in klein und mittelbetrieben |
| topic | Arbeitsrecht (DE-588)4002769-7 gnd Klein- und Mittelbetrieb (DE-588)4031031-0 gnd |
| topic_facet | Arbeitsrecht Klein- und Mittelbetrieb Deutschland |
| url | http://bvbr.bib-bvb.de:8991/F?func=service&doc_library=BVB01&local_base=BVB01&doc_number=008700612&sequence=000002&line_number=0001&func_code=DB_RECORDS&service_type=MEDIA |
| work_keys_str_mv | AT wahsnerroderich arbeitundrechtinkleinundmittelbetrieben AT horstkotteringe arbeitundrechtinkleinundmittelbetrieben AT bogenholddieter arbeitundrechtinkleinundmittelbetrieben |