Verfügbarkeit: Die Haftung der Kommunen für die Verletzung der Verkehrssicherungspflicht

Die Haftung der Kommunen für die Verletzung der Verkehrssicherungspflicht: Leitfaden mit Musteranweisungen zur Organisation der Haftungsvermeidung

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Bibliographische Detailangaben
1. Verfasser:	Rotermund, Carsten (VerfasserIn)
Format:	Buch
Sprache:	German
Veröffentlicht:	Berlin <<Erich>> Schmidt 1999
Ausgabe:	2., aktualisierte und erw. Aufl.
Schlagworte:	Verkehrssicherungspflicht Haftung Gemeinde Deutschland
Online-Zugang:	Inhaltsverzeichnis
Beschreibung:	135 S.
ISBN:	3503048308

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adam_text	DIE HAFTUNG DER KOMMUNEN FUER DIE VERLETZUNG DER VERKEHRSSICHERUNGSPFLICHT LEITFADEN MIT MUSTERANWEISUNGEN ZUR ORGANISATION DER HAFTUNGSVERMEIDUNG VON CARSTEN ROTERMUND REFERENT BEI DER VERSICHERUNGSKAMMER BAYERN ERICH SCHMIDT VERLAG 2., AKTUALISIERTE UND ERWEITERTE AUFLAGE DIE DEUTSCHE BIBLIOTHEK * CIP-EINHEITSAUFNAHME ROTERMUND, CARSTEN: DIE HAFTUNG DER KOMMUNEN FUER DIE VERLETZUNG DER VERKEHRSSICHERUNGSPFLICHT : LEITFADEN MIT MUSTERANWEISUNGEN ZUR ORGANISATION DER HAFTUNGSVERMEIDUNG / VON CARSTEN ROTERMUND. * 2., AKTUALISIERTE UND ERW. AUFL. * BERLIN : ERICH SCHMIDT, 1999 ISBN 3-503-04830-8 ISBN 3 503 04830 8 ALLE RECHTE VORBEHALTEN 2., AKTUALISIERTE UND ERWEITERTE AUFLAGE ERICH SCHMIDT VERLAG GMBH & CO., BERLIN 1999 WWW.ERICH-SCHMIDT-VERLAG.DE DIESES WERK IST AUS SAEUREFREIEM PAPIER GEDRUCKT UND ENTSPRICHT DEN FRANKFURTER FORDERUNGEN ZUR VERWENDUNG ALTERUNGSBESTAENDIGE PAPIERE FUER DIE BUCHHERSTELLUNG. SATZ: MULTITEXT, BERLIN DRUCK: REGENSBURG, MUENSTER 5 VORWORT ZUR 2. AUFLAGE FRUEHER ALS ERWARTET HAT MICH DER VERLAG UM EINE UEBERARBEITUNG DER ERSTAUFLAGE GEBETEN, NACHDEM DIESE MITTLERWEILE VERGRIFFEN IST. OBWOHL GERADE ERST EIN JAHR VERGANGEN IST, KONNTEN NAHEZU 40 NEUE GERICHTSENTSCHEIDUNGEN EINGEARBEITET WERDEN. EINE ERWEITERUNG ERFUHREN DIE AUSFUEHRUNGEN UEBER DIE HAFTUNGSGRUND- LAGEN (EINFUEHRUNG), DIE RECHTSLAGE IN DEN NEUEN BUNDESLAENDERN, DIE HAFTUNG FUER STRASSENBAUARBEITEN UND DEN HAFTUNGSAUSSCHLUSS BEI SCHULUNFAELLEN. WEGEN DES UMFANGS DER AENDERUNGEN UND ERWEITERUNGEN LIESS SICH EINE GEGENUEBER DER VOR- AUFLAGE GEAENDERTE ANORDNUNG DER RANDZIFFERN LEIDER NICHT VERMEIDEN. MEIN BESONDERER DANK GILT WIEDERUM DER BUNDESARBEITSGEMEINSCHAFT DEUTSCHER KOMMUNALVERSICHERER (BADK) FUER DIE NEUERLICHE GESTATTUNG DES ABDRUCKS DER MUSTER FUER DIENSTANWEISUNGEN UND KONTROLLBLAETTER, SOWIE MEINER FRAU UND MEI- NEN KINDERN FUER DIE HINNAHME DER VIEL ZU OFT ERFOLGTEN VERNACHLAESSIGUNG MEINER FAMILIAEREN PFLICHTEN. LITERATUR UND RECHTSPRECHUNG HABE ICH, SOWEIT MIR ZUGAENGLICH, BIS FEBRUAR 1999 BERUECKSICHTIGT. TRAUNSTEIN, IM FEBRUAR 1999 CARSTEN ROTERMUND VORWORT ZUR 1. AUFLAGE DAS VORLIEGENDE BUCH, WELCHES DIE DARSTELLUNG DER VERKEHRSSICHERUNGSPFLICHTVER- LETZUNG IN MEINEM IM SELBEN VERLAG ERSCHIENENEN BUCH * HAFTUNGSRECHT IN DER KOMMUNALEN PRAXIS * WEITERFUEHRT, RICHTET SICH VORNEHMLICH AN ALLE DIEJENIGEN (AUCH NICHTJURISTEN), DIE IN DER PRAXIS MIT DER GELTENDMACHUNG ODER DER ABWEHR VON SCHADENSERSATZFORDERUNGEN GEGEN DIE GEMEINDEN BEFASST SIND. INSBESONDERE SOLL ES DURCH AUFZEIGEN DER HAFTUNGSRISIKEN UND RATSCHLAEGE ZUR SCHADENVERHUETUNG DAZU BEITRAGEN, DIE SCHAEDIGUNG DRITTER UND DARAUS RESULTIERENDE FORDERUNGEN DURCH KOMMUNALE TAETIGKEITEN UEBERHAUPT ZU VERMEIDEN. VORWORT 6 DIE ARBEIT BERUHT AUF DEN ERFAHRUNGEN AUS MEINER TAETIGKEIT ALS SCHADENREFERENT EINER KOMMUNALEN HAFTPFLICHTVERSICHERUNG UND DER AUSWERTUNG VON 146 URTEI- LEN, DIE ZUM TEIL BISHER NOCH NICHT VEROEFFENTLICHT WURDEN. IM INTERESSE EINER PRAK- TISCHEN HANDHABUNG HABE ICH AUF DIE DARSTELLUNG RECHTSWISSENSCHAFTLICHER MEI- NUNGSSTREITE BEWUSST WEITGEHEND VERZICHTET UND DEN SCHWERPUNKT AUF DIE ERLAEUTERUNG UND KRITISCHE WUERDIGUNG DER RECHTSPRECHUNG, INSBESONDERE DES BUNDESGERICHTSHOFS, GELEGT. DIE FUNDSTELLEN SIND IN DEN TEXT EINGEARBEITET WOR- DEN, VON DER EINFUEGUNG VON FUSSNOTEN WURDE ABGESEHEN. LITERATURHINWEISE BE- SCHRAENKEN SICH IM WESENTLICHEN AUF DIE JEDEM PRAKTIKER ZUGAENGLICHEN STANDARD- WERKE UND -ZEITSCHRIFTEN, SO DASS ZU EINZELNEN PROBLEMEN NACHGELESEN WERDEN KANN, OHNE AUF SPEZIELLE BIBLIOTHEKEN ODER UNIVERSITAETSBUECHEREIEN ZURUECKGREIFEN ZU MUESSEN. SOWEIT NICHT SELBST ERSTRITTENE URTEILE VERWERTET WURDEN, HABE ICH ZU EINEM GROSS- TEIL AUF DIE VEROEFFENTLICHUNGEN IN DEN * INFORMATIONEN DER BUNDESARBEITSGEMEIN- SCHAFT DEUTSCHER KOMMUNALVERSICHERER* (BADK-INFORMATION) ZURUECKGEGRIFFEN, DIE SPEZIELL ENTSCHEIDUNGEN UND AUFSAETZE ZUR KOMMUNALHAFTUNG PUBLIZIERT. DIESE ZEITSCHRIFT KANN VON DEN KOMMUNALVERWALTUNGEN UEBER DIE FUER SIE ZUSTAENDIGEN KOMMUNALVERSICHERER (ANSCHRIFTEN AM ENDE DES BUCHS) BEZOGEN WERDEN. ZUR AUFLOCKERUNG UND VERANSCHAULICHUNG WURDEN IMMER WIEDER DURCH KURSIV- DRUCK ABGESETZTE BEISPIELE EINGESTREUT, DIE IM WESENTLICHEN DEN BESPROCHENEN GE- RICHTSENTSCHEIDUNGEN NACHGEBILDET SIND. IN DEN ANHANG HABE ICH MUSTER FUER DIENSTANWEISUNGEN UND KONTROLLBLAETTER AUF- GENOMMEN, UM DIE ORGANISATION DER HAFTUNGSVERMEIDUNG ZU ERLEICHTERN. DIESE MUSTER SIND FREUNDLICHERWEISE VON DER BADK ZUR VERFUEGUNG GESTELLT UND DEREN IM MAI 1997 NEU HERAUSGEGEBENEN UND AKTUALISIERTEN BROSCHUERE * HAFTUNGSRECHT- LICHE ORGANISATION IM INTERESSE DER SCHADENVERHUETUNG * ENTNOMMEN WORDEN. ICH HOFFE DAHER, DEM BENUTZER EINE UMFASSENDE UND PRAXISORIENTIERTE DARSTELLUNG DES KOMMUNALEN HAFTUNGSRECHTS IM BEREICH DER VERKEHRSSICHERUNGSPFLICHT ZUR VERFUEGUNG STELLEN ZU KOENNEN. TRAUNSTEIN, IM NOVEMBER 1997 CARSTEN ROTERMUND 7 INHALTSVERZEICHNIS VORWORT ZUR 2. AUFLAGE . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 VORWORT ZUR 1. AUFLAGE . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 INHALTSVERZEICHNIS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 ABKUERZUNGSVERZEICHNIS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 EINFUEHRUNG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 1 * 9 KAPITEL I BEGRIFF UND UMFANG DER VERKEHRSSICHERUNGSPFLICHT . . . . . . . . . . . . 17 10 * 26 1. REICHWEITE UND BEGRENZUNG DER VERKEHRSSICHERUNGSPFLICHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 13 * 24A 2. VERPFLICHTETER . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 25 * 26 KAPITEL II DIE HAFTUNG FUER DIE SICHERUNG DES STRASSENVERKEHRS . . . . . . . . . . . 27 27 * 137 1. VERANTWORTLICHKEIT FUER DEN STRASSENZUSTAND . . . . . . . . . . . . . 28 32 * 61 1.1. PFLICHTEN GEGENUEBER DEM FAHRVERKEHR . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 39 * 54 1.1.1 GEFAHREN DURCH SCHLAGLOECHER UND KANALDECKEL. . . . . . . . . . 32 40 * 46 1.1.2 SCHAEDEN DURCH VERKEHRSBERUHIGENDE MASSNAHMEN . . . . . . . 36 47 * 51 1.1.3 FREIHALTUNG DES LUFTRAUMES UEBER DER STRASSE . . . . . . . . . . . . 39 52 1.1.4 BELEUCHTUNG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40 53 1.1.5 PARKHAEUSER UND PARKPLAETZE. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 54 1.2. PFLICHTEN GEGENUEBER DEM FUSSGAENGERVERKEHR . . . . . . . . . . . . 41 55 * 61 2. RAEUM- UND STREUPFLICHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 62 * 105 2.1. SACHLICHER UMFANG DER RAEUM- UND STREUPFLICHT . . . . . . . . . 45 63 * 65 2.2. ZEITLICHER UMFANG DER RAEUM- UND STREUPFLICHT. . . . . . . . . . 46 66 * 71 2.3. ERFORDERLICHE MASSNAHMEN. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49 72 * 73 2.4. PFLICHTEN GEGENUEBER DEM FAHRVERKEHR . . . . . . . . . . . . . . . . . 49 74 * 82 2.5. PFLICHTEN GEGENUEBER DEM FUSSGAENGERVERKEHR . . . . . . . . . . . . 53 83 * 92 2.6. ORGANISATIONSPFLICHTEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56 93 * 96 2.7. UEBERTRAGUNG VON SICHERUNGSPFLICHTEN AUF ANLIEGER. . . . . . . 58 97 * 105 SEITE RANDNR. INHALTSVERZEICHNIS 8 3. STRASSENBAEUME . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61 106 * 114 4. BAUARBEITEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65 115 * 122 5. VERKEHRSREGELUNGSPFLICHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 68 123 * 129 6. DIE STRASSENVERKEHRSSICHERUNGSPFLICHT IN DEN NEUEN BUNDESLAENDERN. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 71 130 * 137 KAPITEL III DIE VERANTWORTLICHKEIT FUER GEBAEUDE UND OEFFENTLICHE EINRICHTUNGEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 75 138 * 185 1. GEBAEUDE . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 75 139 * 145 2. SPORTEINRICHTUNGEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 78 146 * 150 3. KINDERGAERTEN, SCHULEN UND SPIELPLAETZE. . . . . . . . . . . . . . . . . 79 151 * 160 4. KRANKENHAEUSER, ALTEN- UND PFLEGEHEIME . . . . . . . . . . . . . . . 83 161 * 166 5. DACHLAWINEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 85 167 * 169 6. SCHWIMMBAEDER, SEEN, BAGGERSEEN, WASSERRUTSCHEN . . . . . . 86 170 * 180 7. FRIEDHOEFE . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 91 181 * 185 ANHAENGE MUSTER FUER DIENSTANWEISUNGEN UND KONTROLLBLAETTER ZUR ORGANISATION DER HAFTUNGSVERMEIDUNG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 93 186 * 232 ANHANG 1 STRASSENVERKEHRSSICHERUNGSPFLICHT. . . . . . . . . . . . . . . . . . 95 186 * 191 MUSTER EINER DIENSTANWEISUNG ZUR KONTROLLE DER STRASSEN, WEGE UND PLAETZE . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 95 186 * 189 MUSTER EINES KONTROLLPLANS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 97 190 MUSTER EINES KONTROLLBLATTES ZUR STRASSENUEBERWACHUNG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 98 191 ANHANG 2 RAEUM- UND STREUDIENST . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 99 192 * 206 MUSTER EINES RAEUM UND STREUPLANS . . . . . . . . . . . . . . . . 99 203 * 205 MUSTER EINES EINSATZPLANS ZUM RAEUM- UND STREUPLAN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 104 206 ANHANG 3 BAEUME UND FRIEDHOEFE . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 107 207 * 216 MUSTER EINER DIENSTANWEISUNG ZUR BAUMUEBERPRUEFUNG 107 207 * 210 MUSTER EINES KONTROLLBLATTES ZUR BAUMUEBERPRUEFUNG . . 109 211 MUSTER EINER DIENSTANWEISUNG ZUR KONTROLLE DER VERKEHRSSICHERHEIT AUF KOMMUNALEN FRIEDHOEFEN . . . . . 110 212 * 216 SEITE RANDNR. INHALTSVERZEICHNIS 9 ANHANG 4 SPORT- SPIELPLAETZE, SCHWIMMBAEDER. . . . . . . . . . . . . . . . . 113 217 * 232 MUSTER EINER DIENSTANWEISUNG ZUR KONTROLLE DER VERKEHRSSICHERHEIT AUF STAEDT./GEM. KINDERSPIEL- UND BOLZPLAETZEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 113 217 * 221 MUSTER EINER DIENSTANWEISUNG FUER DIE MITARBEITER DER STAEDT./GEM. BAEDER . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 116 222 * 226 MUSTER EINER DIENSTANWEISUNG FUER DIE UNTERHALTUNG UND UEBERWACHUNG STAEDT./GEM. SPORTPLAETZE UND KLEINSPIELFELDER . . . . . . . . . . . . . . . . . . 120 227 * 231 MUSTER EINES KONTROLLBLATTES ZUR SPORTPLATZUEBERWACHUNG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 124 232 DIE DEUTSCHEN KOMMUNALVERSICHERER . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 125 LITERATURVERZEICHNIS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 127 PARAGRAPHENVERZEICHNIS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 129 STICHWORTVERZEICHNIS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 131 SEITE RANDNR.
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