Verfügbarkeit: Die überschuldete Erbschaft

Die überschuldete Erbschaft: der Erbe als Berechtigter und als Treuhänder der Nachlaßgläubiger

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Bibliographische Detailangaben
1. Verfasser:	Klook, Sven (VerfasserIn)
Format:	Abschlussarbeit Buch
Sprache:	German
Veröffentlicht:	Berlin <<Erich>> Schmidt 1998
Schlagworte:	Überschuldung Erbenhaftung Deutschland Hochschulschrift
Online-Zugang:	Inhaltsverzeichnis
Beschreibung:	464 S.
ISBN:	3503043683

Internformat

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Datensatz im Suchindex

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adam_text	INHALTSVERZEICHNIS INHALTSVERZEICHNIS GELEITWORT . 5 VORWORT . 7 ABKUERZUNGSVERZEICHNIS . 23 EINLEITUNG . 29 I. DIE FRAGESTELLUNG . 29 II. GANG DER UNTERSUCHUNG . 32 1. KAPITEL: DIE VERANTWORTLICHKEIT DES ERBEN VOR DER ANNAHME DER ERBSCHAFT - EINE UEBERSICHT DER MOEGLICHEN ANSPRUCHSGRUNDLAGEN UND UNTERSUCHUNG DER DOGMATISCHEN GRUNDLAGEN . 38 I. DIE RECHTSSTELLUNG DES VORLAEUFIGEN ERBEN IM VERHAELTNIS ZU DEN NACHLASSGLAEUBIGEM: DIE HAFTUNG DES VORLAEUFIGEN ERBEN FUER WAEHREND DER SCHWEBEZEIT MIT DRITTEN ABGESCHLOSSENE GESCHAEFTE IM UEBERBLICK . 39 II. DIE RECHTSLAGE NACH DER AUSSCHLAGUNG DER ERBSCHAFT - DIE VERANT WORTLICHKEIT DES VORLAEUFIGEN GEGENUEBER DEM ENDGUELTIGEN ERBEN . 41 1. DIE RUECKWIRKUNGSFIKTION DES § 1953 1, II BGB . 41 2. DIE RECHTSNATUR DER VERWEISUNG DES § 1959 1 BGB . 42 A) DIE GESETZESTECHNISCHEN MITTEL DER VERWEISUNGEN . 42 B) DER VORLAEUFIGE ERBE UND DER GESCHAEFTSFUEHRER - DIE UNTERSCHIEDLICHEN STRUKTUREN . 43 C) AUSWIRKUNGEN DER ENTSPRECHENDEN ANWENDUNG DER §§ 677 FF. BGB . 49 D) DAS REGELUNGSSYSTEM DER §§ 677 FF. BGB UND DIE MOEG LICHKEIT DER ANWENDUNG KONKURRIERENDER NORMENSYSTEME 50 AA) ANSPRUECHE DES ENDGUELTIGEN GEGENUEBER DEM VORLAEUFIGEN ERBEN GEMAESS DEN §§ 1959 1, 677 FF. BGB . 50 BB) GEGENANSPRUECHE DES VORLAEUFIGEN ERBEN GEMAESS DEN §§ 1959 1, 677 FF. BGB . 60 3. NORMENKONKURRENZEN . 64 A) DIE FRAGE DER KONKURRIERENDEN ANWENDBARKEIT DER §§ 2018 FF. BGB . 64 B) ZUR FRAGE DER ANWENDBARKEIT DES BESITZSCHUTZANSPRUCHES NACH § 861 BGB . 67 C) DER HERAUSGABEANSPRUCH NACH § 985 BGB UND DIE NEBEN ANSPRUECHE DER §§ 987 FF. UND § 1007 BGB - ZUR FRAGE DER PARALLELEN ANWENDBARKEIT DER NORMEN . 69 INHALTSVERZEICHNIS D) ZUR FRAGE DER GLEICHZEITIGEN ANWENDBARKEIT DELIKTISCHER ANSPRUECHE . 80 E) DIE PROBLEMATIK EINER PARALLELEN ANWENDBARKEIT BEREICHERUNGSRECHTLICHER VORSCHRIFTEN . 82 AA) ANSPRACHE DES ENDGUELTIGEN GEGENUEBER DEM VORLAEUFIGEN ERBEN . 83 BB) GEGENANSPRUECHE DES VORLAEUFIGEN ERBEN . 88 2. KAPITEL: DIE HAFTUNG DES ALLEINERBEN NACH DER ANNAHME DER ERBSCHAFT IM FALLE DER SPAETEREN HAFTUNGSBESCHRAENKUNG . 92 I. DIE VERWALTUNGSHANDLUNGEN DES ERBEN NACH DER ANNAHME DER ERBSCHAFT - DIE BEFRIEDIGUNG VON GLAEUBIGERFORDERUNGEN UND DIE - WEITERE BEHANDLUNG DES NACHLASSES DURCH DEN ERBEN . 92 II. DIE HAFTUNG DES ALLEINERBEN FUER NACHLASSVERBINDLICHKEITEN: EIN UEBERBLICK . 95 1. DAS ERBRECHTLICHE HAFTUNGSSYSTEM DES BUERGERLICHEN GESETZBUCHES . 95 2. DIE GRUENDE FUER DIE ENTSTEHUNG VON NACHLASSVERBINDLICHKEITEN UND IHRE AUSWIRKUNGEN AUF DIE HAFTUNG DES ERBEN MIT DEM NACHLASS ODER DEM EIGENVERMOEGEN . 99 A) DIE ERBLASSERSCHULDEN . 99 B) DIE ERBFALLSCHULDEN . 100 C) DIE NACHLASSERBENSCHULDEN . 101 III. DIE HAFTUNG DES ERBEN FUER NICHT AUF DIE LEISTUNG VON GELD GERICHTETE VERBINDLICHKEITEN . 105 IV. DIE UNBESCHRAENKTE HANDELSRECHTLICHE HAFTUNG DES ERBEN . 106 V. DIE HAFTUNG DES ERBEN FUER GESELLSCHAFTSSCHULDEN IM FALLE DER RECHTSNACHFOLGE IN EINE PERSONENHANDELSGESELLSCHAFT . 111 VI. WEITERE AUSGEWAEHLTE HAFTUNGSTATBESTAENDE IM UEBERBLICK: DIE BEHANDLUNG DER VERBINDLICHKEITEN AUS MIETVERHAELTNISSEN SOWIE AUFGRUND VON SOZIALLEISTUNGEN UND STEUERSCHULDEN . 114 VII. DER ERBENSCHUTZ NACH DER ANNAHME DER ERBSCHAFT - INSTRUMEN TARIEN ZUR GLAEUBIGERABWEHR OHNE ABSONDERUNGSWIRKUNG . . 115 1. DIE SCHONUNGSEINREDEN DER §§ 2014, 2015 BGB - VORUEBER GEHENDE ABWEHR VON GLAEUBIGERZUGRIFFEN AUF DAS EIGEN VERMOEGEN DES ERBEN . 115 2. DIE DUERFTIGKEITSEINREDEN GEMAESS § 1990 BGB UND DIE UEBER SCHWERUNGSEINREDE NACH § 1992 BGB ALS MITTEL DER GLAEUBIGER ABWEHR . 121 INHALTSVERZEICHNIS 3. DAS AUFGEBOTSVERFAHREN UND DIE AUSSERORDENTLICHE EINREDE DER HAFTUNGSBESCHRAENKUNG NACH § 1973 BGB GEGENUEBER AUSGESCHLOSSENEN GLAEUBIGEM . 132 4. DIE VERSAEUMUNGSEINREDE GEMAESS § 1974 BGB . 137 VIII. DIE MITTEL ZUR ABWEHR VON GLAEUBIGERZUGRIFFEN AUF DAS EIGEN VERMOEGEN DES ERBEN DURCH MASSNAHMEN DER ABSONDERUNG VON NACHLASS UND EIGENVERMOEGEN: NACHLASSKONKURS, NACHLASS VERWALTUNG UND NACHLASSVERGLEICH . 140 1. GEMEINSAMKEITEN UND CHARAKTERISTISCHE UNTERSCHEIDUNGEN DER MIT EINER SEPARIERUNG VON NACHLASS UND EIGENVERMOEGEN VERBUNDENEN HAFTUNGSBESCHRAENKUNGSMITTEL . 140 2. DER NACHLASSKONKURS . 143 3. DAS NACHLASSVERGLEICHSVERFAHREN . 148 4. DIE WICHTIGSTEN NEUREGELUNGEN NACH DEM INKRAFTTRETEN DER INSOLVENZORDNUNG ZUM 01.01.1999 . 150 5. DIE NACHLASSVERWALTUNG . 153 6. DIE AUSWIRKUNGEN DER NACHTRAEGLICHEN ABSONDERUNG VON NACHLASS UND EIGENVERMOEGEN DURCH DEN EINSATZ VON MITTELN DER HAFTUNGSBESCHRAENKUNG . 157 IX. DIE RECHTE DER NACHLASSGLAEUBIGER NACH DER ANNAHME DER ERBSCHAFT. 161 1. DIE INVENTARERRICHTUNG DURCH DEN ERBEN AUF ANTRAG DER NACHLASSGLAEUBIGER . 161 2. DAS RECHT DER NACHLASSGLAEUBIGER ZUR HERBEIFUEHRUNG EINER FREMDVERWALTUNG DES NACHLASSES DURCH WAHRNEHMUNG DES ANTRAGSRECHTES AUF ANORDNUNG DER NACHLASS VERWALTUNG . 168 3. ANTRAGSRECHTE VERSCHIEDENER NACHLASSGLAEUBIGERGRUPPEN IN ANSEHUNG DER EROEFFNUNG EINES NACHLASSKONKURSVERFAHRENS . 171 4. DIE PROZESSFUEHRUNG VON NACHLASSGLAEUBIGEM NACH DER ANNAHME DER ERBSCHAFT DURCH DEN ALLEINERBEN BEI EIGENSTAENDIGER VERWALTUNG DES NACHLASSES DURCH DEN ERBEN UND IM FALLE DER TESTAMENTSVOLLSTRECKUNG SOWIE DER FREMDVERWALTUNG DES NACHLASSES . 171 5. DIE VOLLSTRECKUNG IN DEN NACHLASS DURCH DIE NACHLASSGLAEUBIGER NACH DER ERBSCHAFTSANNAHME . 175 X. PFLICHTEN DES ERBEN ZUR EINLEITUNG VON MASSNAHMEN DER HAFTUNGSBESCHRAENKUNG . 179 XI. DIE HAFTUNG DES ERBEN GEGENUEBER DEN NACHLASSGLAEUBIGEM FUER DIE BISHERIGE VERWALTUNG DES NACHLASSES NACH DER ABSONDERUNG VON NACHLASS UND EIGENVERMOEGEN . 183 1. DIE GRUNDNORM DES § 1978 BGB . 184 INHALTSVERZEICHNIS A) DER ZEITPUNKT DER ANNAHME ALS UNTERSCHEIDUNGSKRITERIUM FUER DIE ANWENDUNG VON AUFTRAGSRECHT ODER DER REGELUNGEN UEBER DIE GESCHAEFTSFUEHRUNG OHNE AUFTRAG . 184 B) DER RECHTSCHARAKTER DER VERWEISUNGEN - DIE ENTSPRECHENDE ANWENDUNG DER §§ 662 FF. ODER DER §§ 677 FF. BGB . 184 C) UNTERSCHIEDLICHE PFLICHTIGKEITEN DES ERBEN: DIE DIFFEREN ZIERUNG ZWISCHEN DER ZEITLICHEN PHASE VOR UND NACH DER ERBSCHAFTSANNAHME . 185 D) DIE ZUGEHOERIGKEIT DER ERSATZANSPRUECHE WEGEN SCHLECHTVERWALTUNG ZUM NACHLASS GEMAESS § 1978 II BGB . 186 E) DIE ENTSPRECHENDE ANWENDUNG DER §§ 662 FF. BGB ODER DER §§ 677 FF. BGB UND DIE HIERAUS FOLGENDEN ANSPRUCHSZIELE . 187 (1) AUSSCHLUSS DER NUR FUER RECHTSGESCHAEFTE PASSENDEN NORMEN . 187 (2) AUSKUNFTSERTEILUNG UND RECHNUNGSLEGUNG SOWIE DER ZWANG ZUR ABGABE EINER EIDESSTATTLICHEN VERSICHERUNG . 187 (3) DIE HERAUSGABEPFLICHTEN DES ERBEN - ZUR HERAUSGABE VON NUTZUNGEN UND DER FRAGLICHEN ANWENDUNG EINZELNER REGELUNGEN UEBER DIE DINGLICHE SURROGATION - DIE KONSTRUKTION DER SURROGATION KRAFT DEM GESCHAEFTSPARTNER ERKENNBAREN WILLENS . 188 (4) SCHADENSERSATZANSPRUECHE WEGEN SCHLECHTVERWALTUNG DES NACHLASSES . 192 (5) DIE HAFTUNG DES ERBEN FUER IN DIE NACHLASSVERWALTUNG EINGESCHALTETE DRITTE . 193 (6) MOEGLICHE ANSPRUECHE GEGEN DEN ERBEN WEGEN DER DULDUNG VON ZWANGSVOLLSTRECKUNGSMASSNAHMEN DRITTER IN DEN NACHLASS ODER DER UNGUENSTIGEN VERWERTUNG VOH NACHLASSGEGENSTAENDEN IN ZWANGSVERSTEIGERUNGSVERFAHREN IM KURZUEBERBLICK - VERFUE GUNGEN DES ERBEN ALS NICHTBERECHTIGTER UND KONVALESZENZ - ZUR MOEGLICHEN ANWENDBARKEIT VON BEREICHERUNGSRECHT BEI DER VERWENDUNG VON NACHLASSMITTELN FUER EIGENE ZWECKE UND ZUR PARALLELEN HAFTUNG DES ERBEN AUF SCHADENSERSATZ . 194 (7) DIE VERSCHULDENSFRAGE IM KURZUEBERBLICK . 196 (8) EINFUEHRENDER UEBERBLICK ZUR FRAGE DER ANWENDBARKEIT WEITERER ANSPRUCHSGRUNDLAGEN IM HINBLICK AUF DIE HAFTUNG DES ERBEN FUER DIE NACHLASSVERWALTUNG . 196 2. DIE SONDERREGELUNG DES § 1979 BGB . 197 A) DER REGELUNGSZWECK DES § 1979 BGB . 197 B) DIE VORAUSSETZUNGEN FUER DIE ERHALTUNG DER GUTGLAEUBIGKEIT DES ERBEN . 198 AA) DIE SICHTWEISE DER HERRSCHENDEN MEINUNG . 198 BB) DER EIGENE STANDPUNKT . 198 (1) DIE ERMITTLUNGSTAETIGKEIT . 198 INHALTSVERZEICHNIS (2) DAS WECHSELSPIEL ZWISCHEN DEN DEM ERBEN AUFZUERLEGENDEN SORGFALTSANFORDERUNGEN UND DER BERUECKSICHTIGUNG DER GESAMT UMSTAENDE . ; . 200 (3) ZUR FRAGE DER SORGFALTSANFORDERUNGEN UND DER ZEITLICHEN ERSTRECKUNG DES DAUERSCHULDVERHAELTNISSES DER NACHLASSVERWAL TUNG - DIE BERUECKSICHTIGUNGSFAEHIGKEIT GESETZLICH MARKIERTER ZEITPUNKTE UND ZEITPHASEN FUER EINE DIFFERENZIERENDE BEWERTUNG DER VON DEM ERBEN ZU UEBENDEN SORGFALT . 202 (4) PRUEFUNGSPFLICHT UND BERATUNGSHILFE - ZUR NOTWENDIGKEIT DER VORLAGE VON BELEGEN ODER SONSTIGEN MITTELN DER GLAUBHAFT MACHUNG EINER FORDERUNG . 205 C) DER SONDERFALL DES MIT EINEM RECHTSKRAEFTIGEN TITEL VERSEHENEN NACHLASSGLAEUBIGERS - DIE VERPFLICHTUNG DES ERBEN ZUR UEBERPRUEFUNG DER TITULIERTEN FORDERUNG . 206 AA) DIE PROBLEMBEHANDLUNG DURCH DIE HERRSCHENDE MEINUNG . 206 BB) DIE EIGENE POSITION . 206 D) DIE GLEICHSTELLUNG VON FAHRLAESSIGKEIT UND POSITIVER KENNTNIS - DIE WERTUNG DES § 1980 BGB - ZUR BEHANDLUNG DER ZURUECKGESETZTEN GLAEUBIGER . 208 E) DIE ABHAENGIGKEIT DER RECHTSFOLGEN DES § 1979 BGB VON DER EINHALTUNG DER SORGFALTSANFORDERUNGEN . 208 XII. DIE RECHTE DES ERBEN GEGENUEBER DEM NACHLASS . 209 1. AUFWENDUNGEN DES ERBEN VOR DER ANNAHME DER ERBSCHAFT . 209 2. DIE BEHANDLUNG DER NACH DER ERBSCHAFTSANNAHME GETAETIGTEN AUFWENDUNGEN . 210 3. AUFWENDUNGSERSATZANSPRUCH UND ZURUECKBEHALTUNGSRECHT IM KONKURSVERFAHREN, VERGLEICHSVERFAHREN UND WAEHREND DER NACHLASSVERWALTUNG - ZUR FRAGE DER AUFRECHENBARKEIT DES AUFWENDUNGSERSATZANSPRUCHS UND ZUR UMWANDLUNG DER HYPOTHEK IN EINE EIGENTUEMERGRUNDSCHULD . 210 4. DER BEFREIUNGSANSPRUCH DES ERBEN WEGEN DER EINGEHUNG VON VERBINDLICHKEITEN UND DIE BEHANDLUNG WEITERER ERBENRECHTE UND FORDERUNGEN IM KONKURS UND IM NACHLASSVERFAHREN . . 211 3. KAPITEL: ALLGEMEINE VERHALTENSANFORDERUNGEN AN DEN ALLEINERBEN IM RAHMEN DER VERWALTUNG DER ERBSCHAFT UNTER BESONDERER BERUECKSICHTIGUNG SEINER PFLICHTENSTELLUNG IM FALLE DER UEBER SCHULDUNG DES NACHLASSES . 213 I. VERHALTENSANFORDERUNGEN IM UNMITTELBAREN ANSCHLUSS AN DEN ERBFALL . 213 II. DIE ABWEHR VON VOLLSTRECKUNGSMASSNAHMEN DER EIGENGLAEUBIGER . 214 INHALTSVERZEICHNIS III. NACHLASSBEZOGENE ERMITTLUNGEN - DIE EINSCHALTUNG VON FACHLEUTEN UND DIE BEACHTUNG VON FRISTEN UND PRAEKLUSIONSTATBESTAENDEN . 214 IV. VON DEM ERBEN ZU BEACHTENDE BESONDERHEITEN DER HANDELSRECHTLICHEN UND DER GESELLSCHAFTSRECHTLICHEN HAFTUNG . 215 V. ZUR NOTWENDIGKEIT DER ERHEBUNG DER AUFSCHIEBENDEN EINREDE NACH § 2014 BGB UND DER ABWEHR VON DAS SICHERUNGSINTERESSE UEBERSCHREITENDEN MASSNAHMEN VON NACHLASSGLAEUBIGEM . 216 VI. DAS AUFGEBOTSVERFAHREN UND DIE ERHEBUNG DER AUFGEBOTSEINREDE - DIE AUSSCHLUSSEINREDE UND DIE VERSCHWEIGUNGSEINREDE . 217 VII. DIE ORDNUNGSGEMAESSE VERWALTUNG DES NACHLASSBESTANDES . 218 VIII. DIE ORIENTIERUNG AN VORGESCHRIEBENEN RANGORDNUNGEN BEI DER BEFRIEDIGUNG VON NACHLASSVERBINDLICHKEITEN . 219 IX. ZUR INVENTARERRICHTUNG: VOLLSTAENDIGKEIT DER ANGABEN UND EINHALTUNG GESETZTER INVENTARFRISTEN . 219 X. DIE BEANTRAGUNG DER NACHLASSVERWALTUNG . 220 XI. DIE ERHEBUNG DER EINREDEN NACH DEN §§ 1990,1992 BGB . 220 XII. DIE BEANTRAGUNG DER EINLEITUNG EINES NACHLASSKONKURS ODER VERGLEICHSVERFAHRENS - DIE ERFUELLUNG DER VERPFLICHTUNGEN AUS § 19781 BGB . 221 4. KAPITEL: VERFASSUNGSRECHTLICHE PFLICHTEN DES ERBEN UND §19781 BGB _ 223 I. DIE FRAGESTELLUNG . 223 II. DIE KONFLIKTLAGE ZWISCHEN DER EIGENTUEMERSTELLUNG DES ERBEN UND DER RUECKWIRKENDEN EINSTUFUNG ALS FREMDVERWALTER . 224 III. DIE AUSGANGSSITUATION IN DER ZIVILRECHTLICHEN BETRACHTUNG . 224 1. EIGENTUMSBEGRIFF UND NUTZUNGSBEFUGNISSE . 224 2. DER EIGENTUMSBEGRIFF UND DIE VERPFLICHTUNG ZUR LEISTUNG VON SCHADENSERSATZ . 226 IV. DER VERFASSUNGSRECHTLICHE ANSATZ . 227 1. DIE VEREINBARKEIT EINER UMFASSENDEN VERPFLICHTUNG ZUR HERAUSGABE VON NUTZUNGEN UND ZUR LEISTUNG VON SCHADENSERSATZ MIT DER EIGENTUMSFREIHEIT . 227 2. DIE WAHRUNG DES ALLGEMEINEN GLEICHHEITSSATZES NACH ART. 3 I GG . 233 INHALTSVERZEICHNIS 3. DIE VERPFLICHTUNG ZUR HERAUSGABE VON NUTZUNGEN UND ZUR LEISTUNG VON SCHADENSERSATZ IM VERHAELTNIS ZUR GARANTIE DES ERBRECHTS . 235 4. DAS ERGEBNIS DER VERFASSUNGSRECHTLICHEN PRUEFUNG . 236 5. KAPITEL: PFLICHTEN DES ERBEN ZUR HERAUSGABE VON NUTZUNGEN IM FALLE EINER SPAETEREN HAFTUNGSBESCHRAENKUNG . 237 I. DIE FRAGESTELLUNG . 237 II. DIE NUTZUNG VON FAMILIENWOHNHEIMEN . 239 1. DIE QUALITAET DER NUTZUNGEN . 239 2. ZUR KONKURRIERENDEN ANWENDBARKEIT BEREICHERUNGSRECHTLICHER UND DELIKTSRECHTLICHER VORSCHRIFTEN . 240 A) DIE BEREICHERUNGSRECHTLICHE PROBLEMATIK - ANSPRUCHS VORAUSSETZUNGEN UND ANSPRUCHSINHALT . 241 AA) NICHTLEISTUNGSKONDIKTIONEN - DIE EINGRIFFSKONDIKTION . 241 BB) ANALOGE ANWENDUNG DER §§818 FF. BGB - DER ENTREICHERUNGS EINWAND DES § 818 III BGB, LUXUSAUFWENDUNGEN UND SALDIERUNG . ; . 243 CC) BERUECKSICHTIGUNG DES INDIVIDUELLEN NUTZENS? . 246 DD) EINGREIFEN DER VORSCHRIFTEN UEBER DIE VERSCHAERFTE HAFTUNG? KEIN OBJEKTIVER MANGEL EINES RECHTSGRUNDES ISD. BEREICHERUNGS RECHTS . 247 EE) ERGEBNIS: KEINE KONKURRIERENDE ANWENDBARKEIT BEREICHERUNGS RECHTLICHER VORSCHRIFTEN . 249 B) ZUR FRAGE DELIKTISCHEN NUTZUNGSERSATZES WEGEN SEITENS DES ERBEN GEZOGENER NUTZUNGEN . 249 3. KONKRETE WERTBEMESSUNG DES NUTZUNGSHERAUSGABEANSPRUCHS BEI DER EIGENNUTZUNG DES WOHNHAUSES DURCH DEN ERBEN - ZUR BERUECKSICHTIGUNG DES VORMALIGEN PRIVATEN LEBENSSTANDARDS . 251 4. WEITERE FALLGESTALTUNGEN: ABHAENGIGKEIT DES UMFANGES DER HERAUSGABEVERPFLICHTUNG VON DER HOEHE DES ERZIELTEN MIETZINSES? . 254 5. AUFWENDUNGEN DES ERBEN . 256 III. DIE VERANTWORTLICHKEIT DES ERBEN HINSICHTLICH DER NUTZUNGEN EINES AUS DEM NACHLASS STAMMENDEN PERSONENKRAFTFAHRZEUGES . 259 1. ZUR HERAUSGABEPFLICHT VON VOR DER ANNAHME DER ERBSCHAFT GEZOGENEN NUTZUNGEN AN DEM PKW . 260 2. DIE BEGRUENDUNG DER HALTEREIGENSCHAFT ALS MASSGEBLICHER ANFANGSTERMIN FUER DIE ENTSTEHUNG VON NUTZUNGSHERAUSGABE ANSPRUECHEN WEGEN DER NUTZUNG VON PERSONENKRAFTWAGEN . 261 INHALTSVERZEICHNIS 3. BERECHNUNGSMASSSTAEBE FUER DIE HOEHE DES ZU LEISTENDEN WERTERSATZES . 262 A) MIETPREISE GEWERBLICHER AUTOVERMIETER: KEIN BRAUCHBARER MASSSTAB . 262 B) ANWENDUNG VON TABELLENWERKEN: DIE TABELLE ZUM NUTZUNGSAUSFALL VON SANDEN/DANNER/KUEPPERSBUSCB . 263 AA) AUSSCHEIDUNG DER KOSTENPOSITIONEN GEWERBLICHER VERMIETER . 263 BB) BESONDERHEITEN DIESER TABELLE UND MOEGLICHKEITEN DER ANPASSUNG AN DIE SPEZIELLE VERPFLICHTUNG ZUR HERAUSGABE VON NUTZUNGEN DURCH DEN ERBEN? . 263 CC) KONKRETE BESTIMMUNG DER GEZOGENEN NUTZUNGEN . 265 (1) ZUR FRAGE DER ANGEMESSENEN KAPITAL VERZINSUNG ALS NUTZUNGS FAKTOR . 265 (2) AUFWENDUNGSERSPARNIS AUFGRUND FEHLENDEN VERSCHLEISSES EINES WEITEREN FAHRZEUGES DES ERBEN - DAS NACHLASSFAHRZEUG ALS GRUNDLAGE FUER DIE ERMITTLUNG DER HOEHE DES VERSCHLEISSES . 267 (3) ABSCHREIBUNGSBEDINGTER WERTVERLUST ALS BESTIMMUNGSFAKTOR FUER DEN UMFANG DER GEZOGENEN NUTZUNG . 268 (4) ERGEBNIS: NOTWENDIGKEIT DER KONKRETEN FESTSTELLUNG GEZOGENER NUTZUNGEN .270 6. KAPITEL: SCHADENSERSATZANSPRUECHE DER NACHLASSGLAEUBIGER GEGEN DEN ERBEN WEGEN EINER UNWIRTSCHAFTLICHEN VERMOEGENS VERWALTUNG . 271 I. DIE PROBLEMSTELLUNG IM UEBERBLICK . 271 II. DIE QUALITAET DER VERWALTUNGSHANDLUNG - ZUR ABGRENZUNG VON TUN UND UNTERLASSEN IM BEREICH DER VERTRAGLICHEN, VORVERTRAGLICHEN UND AUSSERVERTRAGLICHEN HAFTUNG DES ERBEN . 274 III. DIE VERANTWORTLICHKEIT DES ERBEN IM UMGANG MIT DEM NACHLASS - VERPFLICHTUNG ODER OBLIEGENHEIT? . 277 1. DIE VERWEISUNG DES § 1978 I BGB . 277 2. ZUM MEINUNGSSTREIT UEBER DEN CHARAKTER DES DEM ERBEN AUFERLEGTEN GEBOTS ZUR VERWALTUNG DES NACHLASSES . 278 A) AELTERE ANSICHTEN: KEINE VERWALTUNGSPFLICHT DES ERBEN . 278 B) STELLUNGNAHME . 279 AA) DER STRUKTURELLE UNTERSCHIED ZWISCHEN RECHTSPFLICHT UND OBLIEGENHEIT . 279 BB) KEINE EINKLAGBARKEIT DER VERWALTUNGSPFLICHT DES ERBEN . 282 CC) DIE VERPFLICHTUNG ZUR LEISTUNG VON SCHADENSERSATZ ALS ENTSCHEIDENDES KRITERIUM FUER DIE EINSTUFUNG ALS RECHTSPFLICHT . 283 INHALTSVERZEICHNIS IV. DIE ANSPRUCHSGRUNDLAGE FUER SCHADENSERSATZANSPRUECHE DER NACH LASSGLAEUBIGER GEGENUEBER DEM ERBEN: POSITIVE FORDERUNGS VERLETZUNG IN VERBINDUNG MIT AUFTRAGSRECHT ODER DEN REGELUNGEN BETREFFEND DEN AUFTRAGSLOSEN GESCHAEFTSFUEHRER . 284 1. DIE VOLLSTAENDIGE ANSPRUCHSGRUNDLAGE . 284 2. DAS GESETZLICHE SCHULDVERHAELTNIS ZWISCHEN DEM ERBEN UND DEN NACHLASSGLAEUBIGEM - INTERPRETATIONSFREIHEITEN IM RAHMEN HAFTUNGSBEGRUENDENDER VORAUSSETZUNGEN DER POSITIVEN FORDERUNGSVERLETZUNG . 286 3. DIE PFLICHT ZUR VERWALTUNG DES NACHLASSES - HAUPTPFLICHT ODER NEBENPFLICHT? . 287 4. ISOLIERTE BETRACHTUNG DER EINZELNEN VERWALTUNGSMASSNAHMEN ODER GESAMTSCHAU? . 291 5. VERWALTUNGSPFLICHT UND BEURTEILUNGSSPIELRAUM DES ERBEN . 295 V. ZUR FRAGE DES VERSCHULDENS - OBJEKTIVER UND SUBJEKTIVER SORGFALTSMASSSTAB. ZUR FRAGE DES MASSGEBLICHEN VERKEHRSKREISES . 296 1. DIE VERSCHULDENSHAFTUNG DES ERBEN BEI VERSTOESSEN GEGEN VERWALTERPFLICHTEN . 296 2. VERPFLICHTUNG ZUR LEISTUNG VON SCHADENSERSATZ BEI VORSAETZLICHEN VERSTOESSEN GEGEN VERWALTERPFLICHTEN . 300 3. DIE FAHRLAESSIGKEITSPROBLEMATIK . 301 A) ZUR FRAGE DER GELTUNG EINES OBJEKTIVEN ODER SUBJEKTIVEN SORGFALTSMASSSTABES IM ALLGEMEINEN ZIVILRECHT UND IM ARBEITSRECHT - REGELN UND AUSNAHMEN . 302 AA) ALLGEMEINES ZIVILRECHT . 302 BB) BESONDERE GRUNDSAETZE DER ARBEITNEHMERHAFTUNG IM ARBEITSRECHT 305 B) ZUR KRITIK DER IM ALLGEMEINEN ZIVILRECHT UND IM ARBEITS RECHT VERTRETENEN AUFFASSUNGEN SOWIE ZUR UEBERTRAGBARKEIT DER JEWEILIGEN WERTUNGEN AUF DIE VON DEM ERBEN ZU HAND HABENDE SORGFALT IM UMGANG MIT DEM NACHLASS . 308 AA) STELLUNGNAHME ZU DEN FUER DEN BEREICH DES BGB VERTRETENEN AUFFASSUNGEN ZUM SORGFALTSMASSSTAB . 309 BB) BESONDERHEITEN DES ARBEITSVERHAELTNISSES UND SUBJEKTIVER SORGFALTSMASSSTAB . 313 C) DIE BESONDERE SITUATION DES ERBEN: AUSNAHME VON DER MASSGEBLICHKEIT DES OBJEKTIVEN SORGFALTSMASSSTABES? . 314 AA) ERWAEGUNGEN ZU DEN ANERKANNTEN AUSNAHMEN VON REIN OBJEKTIVEN SORGFALTSKRITERIEN: GERINGES UND HOHES LEBENSALTER, BEHINDERUNG . 315 BB) DER SUBJEKTIVE FAHRLAESSIGKEITSMASSSTAB DES ARBEITSRECHTS UND SEINE UEBERTRAGBARKEIT AUF DIE ERBENHAFTUNG . 317 INHALTSVERZEICHNIS CC) ANWENDBARKEIT DES SUBJEKTIVEN SORGFALTSMASSSTABES AUFGRUND VON RISIKOVERTEILUNGSERWAEGUNGEN? . 320 (1) DIE REGELUNG DES § 276 1 2 BGB ALS ZENTRALER HAFTUNGSMASSSTAB 321 (2) DIE AUSLEGUNG DES § 276 1 2 BGB ALS ENTSCHEIDUNGSBASIS FUER EINEN OBJEKTIVEN ODER SUBJEKTIVEN HAFTUNGSMASSSTAB . 322 (3) VERFASSUNGSKONFORME AUSLEGUNG DES § 276 1 2 BGB - HAFTUNG UND ALLGEMEINE HANDLUNGSFREIHEIT IM SPANNUNGSVERHAELTNIS - DIE VERHAELTNISMAESSIGKEIT DER REGELUNG . 324 DD) ZWISCHENERGEBNIS: BEIBEHALTUNG DES OBJEKTIVEN SORGFALTSMASS STABES . 327 EE) DIE REGELUNGEN DER §§ 1979, 1980 BGB ALS AUSLEGUNGSHILFE? . 328 FF) ZUR BESTIMMUNG DES ALS VERGLEICHSGRUPPE DIENENDEN VERKEHRS KREISES - DER FREMDVERWALTER ALS VERGLEICHSPERSON? . 328 GG) DIE GRUPPE DER ERBEN ALS VERKEHRSKREIS - DER WIRTSCHAFTLICH DENKENDE ERBE ALS ANGEHOERIGER EINER BEZUGSGRUPPE UND DIE FUNKTIONALE VERKEHRSKREISBESTIMMUNG NACH DER ART DES GETAETIGTEN NACHLASSBEZOGENEN GESCHAEFTS . 331 D) DIE HAFTUNGSBESCHRAENKUNG AUF DIE EIGENUEBLICHE SORGFALT ODER AUF GROBE FAHRLAESSIGKEIT ALS ALLGEMEINER RISIKO BEGRENZUNGSGEDANKE? . 334 AA) DIE AUSWIRKUNGEN EINER AN DEM SUBJEKTIVIERTEN MASSSTAB DER DILIGENTIA QUAM IN SUIS ORIENTIERTEN BESTIMMUNG DES SORGFALTS MASSSTABES . 334 BB) AUFTRAGSRECHT UND HAFTUNGSBESCHRAENKUNG - DER MEINUNGSSTAND ZUR MOEGLICHKEIT EINER ANALOGIEBILDUNG . 336 CC) ZUR BEDEUTUNG DES MEINUNGSSTREITS FUER HAFTUNGSABMILDERUNGEN DES ERBEN . 338 (1) DIE STELLUNGNAHMEN DER LITERATUR ZUR SPEZIFISCHEN PROBLEMATIK EINER ANWENDUNG DER HAFTUNGSEINGRENZUNG AUF DIE EIGENUEBLICHE SORGFALT BEI DER NACHLASSVERWALTUNG DURCH DEN ERBEN . 339 (2) DIE NOTWENDIGKEIT EINER ANALYSE DER INTERESSENLAGEN FUER DIE ENTSCHEIDUNG UEBER DIE ANALOGE ANWENDUNG DER HAFTUNGS BESCHRAENKENDEN GRUNDSAETZE UND REGELUNGEN . 339 (3) DIE DOGMATISCHEN VORAUSSETZUNGEN DER ANALOGIEBILDUNG . 341 (4) HAFTUNGSBESCHRAENKUNG AUF DAS MASS GROBER FAHRLAESSIGKEIT? . 344 VI. WEITERE ANSPRUCHSGRUNDLAGEN AUS DEM SCHADENSERSATZRECHTLICHEN BEREICH . 345 1. ANSPRUECHE AUS DEM BEREICH DER GESCHAEFTSFUEHRUNG OHNE AUFTRAG . 345 2. SCHADENSERSATZ NACH DEN GRUNDSAETZEN DES EIGENTUEMER BESITZER VERHAELTNISSES . 346 3. DELIKTISCHE SCHADENSERSATZANSPRUECHE . 346 4. ALLGEMEINE GELTUNG DES OBJEKTIVEN SORGFALTSMASSSTABES - ZUM SCHUTZE DES ERBEN . 348 INHALTSVERZEICHNIS 7. KAPITEL: DER ORDNUNGSGEMAESSE UMGANG DES ERBEN MIT NACHLASS GEGENSTAENDEN AM BEISPIEL DES KAUFVERTRAGES ALS TYPISCHEM UMSATZGESCHAEFT _ 349 I. DIE TATSAECHLICHE SITUATION: DIE DYNAMISCHE ENTWICKLUNG DES NACHLASSBESTANDES . 349 II. DER KAUFVERTRAG ALS ANWENDUNGSBEISPIEL FUER DIE DEN ERBEN ALS VERKAEUFER ODER KAEUFER TREFFENDEN PFLICHTEN UND DIE VON IHM ZU WAHRENDEN SORGFALTSANFORDERUNGEN IM RAHMEN DER NACHLASSVERWALTUNG . 349 1. DIE VERAEUSSERUNG EINES NACHLASSGEGENSTANDES AM BEISPIEL EINES NACHLASSFAHRZEUGES BEI EINER UNTERSCHREITUNG DES GEWOEHNLICHEN VERKEHRSWERTES . 350 A) PFLICHTWIDRIGKEIT UND BEURTEILUNGSSPIELRAUM DES ERBEN - ZUR FRAGE EINER INFORMATIONSVERSCHAFFUNGSPFLICHT . 350 B) EINZELFALLBETRACHTUNG UND SORGFALTSWIDRIGKEIT . 352 2. DAS SPANNUNGSVERHAELTNIS ZWISCHEN DER SCHADENSERSATZ- PFLICHTIGKEIT UND DER NUTZUNGSBEFUGNIS DES ERBEN . 353 3. DIE VERSAEUMUNG DER GELTENDMACHUNG VON GEWAEHRLEISTUNGS- ANSPRIICHEN UND VON GESTALTUNGSRECHTEN DURCH DEN ERBEN ALS KAEUFER . 355 8. KAPITEL: DIE HINNAHME VON ZWANGSVOLLSTRECKUNGSMASSNAHMEN . 360 I. DER BEREICHERUNGSRECHTLICHE ANSPRUCH AUF RUECKGEWAEHR DES DEM GEPFAENDETEN NACHLASSGEGENSTAND ENTSPRECHENDEN VERMOEGENS WERTES ZUM NACHLASS IM FALLE DER HINNAHME VON VOLLSTRECKUNGS MASSNAHMEN DURCH DEN ERBEN . 361 1. DIE BEHANDLUNG DIESER PROBLEMATIK IN DER LITERATUR . 361 2. DIE SCHWIERIGKEIT DER DOGMATISCHEN BEGRUENDUNG FUER DIE HER LEITUNG EINER KONDIKTIONSRECHTLICHEN ANSPRUCHSGRUNDLAGE . 362 3. § 816 1 1 BGB ALS ANSPRUCHSGRUNDLAGE ? . 363 4. DIE ANERKANNTEN FALLGRUPPEN BEI § 812 1 1 2. FALL BGB . 365 5. WEITERE LOESUNGSMOEGLICHKEITEN: ENTWICKLUNG EINER EIGEN STAENDIGEN ART DER BEREICHERUNG IN SONSTIGER WEISE ODER EINER ANALOGIE ZU § 81611 BGB . 366 A) ZUR FRAGE DER ANALOGEN ANWENDBARKEIT DES § 816 1 1 BGB IM EINZELNEN . 367 B) DER LOESUNGSANSATZ UEBER § 812 1 1 2. FALL BGB . 369 6. ANALOGE ANWENDUNG DES § 812112. FALL BGB . 370 INHALTSVERZEICHNIS 7. DER SONDERFALL DER DUERFTIGKEITSEINREDE - ANALOGE ANWENDUNG DES § 784 II ZPO ODER BLOSSE HAFTUNG DES ERBEN NACH § 1978 BGB IN VERBINDUNG MIT BEREICHERUNGSRECHT? . 374 II. SCHADENSERSATZANSPRUECHE DER NACHLASSGLAEUBIGER WEGEN DER DULDUNG VON VOLLSTRECKUNGSMASSNAHMEN DURCH DEN ERBEN . 376 1. DIE POSITIVE FORDERUNGSVERLETZUNG . 376 A) WICHTIGKEIT DES ERBEN UND WEGFALL DES BEURTEILUNGSSPIEL RAUMS . 376 B) ZUR FRAGE DES VERSCHULDENS . 377 C) ERGEBNIS . 377 2. § 826 BGB ALS ANSPRUCHSGRUNDLAGE? . 378 3. PARALLELE ANWENDBARKEIT DER BEREICHERUNGSRECHTLICHEN ANSPRUCHSGRUNDLAGE UND DER POSITIVEN FORDERUNGSVERLETZUNG . 379 9. KAPITEL: DIE VERWALTUNGSPFLICHTEN DES ERBEN IM HINBLICK AUF ALTKREDITE . ---- . - . 380 I. DER UEBERGANG DER RUECKZAHLUNGSVERPFLICHTUNGEN AUS DARLEHEN AUF DEN ERBEN UND SEINE VERBRAUCHERSCHUTZRECHTLICHE DIMENSION - ZUR BEDEUTUNG DER LOESUNGSMOEGLICHKEIT AUS UEBERGEGANGENEN VERPFLICHTUNGEN . 380 II. DER EINFLUSS DES TODES DES ERBLASSERS AUF DEN BESTAND DER DARLEHENSVERHAELTNISSE . 384 1. DIE RECHTLICHE EINORDNUNG DER UEBERGEGANGENEN KREDITVER PFLICHTUNGEN - DARLEHENSVERTRAG UND DAUERSCHULDVERHAELTNIS . 384 2. DIE ANWENDBARKEIT DER GRUNDSAETZE UEBER DIE AUFLOESUNG VON DAUERSCHULDVERHAELTNISSEN IN DER SITUATION DES ERBEN - ZUR FRAGE DER AUSSERORDENTLICHEN KUENDIGUNG DER DARLEHENSVERTRAEGE . 386 A) DIE GRUNDSAETZLICHE AUFLOESBARKEIT ALLER SCHULDVERHAELTNISSE 386 B) DER WISSENSCHAFTLICHE DISKUSSIONSSTAND UEBER DEN EINFLUSS DES ERBFALLS AUF DIE AUFLOESBARKEIT DES DAUERSCHULD VERHAELTNISSES DURCH DEN ERBEN . 387 C) STELLUNGNAHME . 390 D) ZUR UEBERTRAGBARKEIT DER GRUENDE FUER DIE AUFLOESBARKEIT VON DAUERSCHULDVERHAELTNISSEN IM TODESFALL AUF DARLEHENSKON STELLATIONEN - WEITERE AUFLOESUNGSGRUENDE: UNMOEGLICHKEIT, WEGFALL DER GESCHAEFTSGRUNDLAGE . YY. . 391 INHALTSVERZEICHNIS III. RECHTLICHE MOEGLICHKEITEN FUER DEN ERBEN ZUR ORDENTLICHEN KUENDIGUNG VON DARLEHENSVERTRAEGEN . 394 1. ZUR KUENDBARKEIT VON AUF DER BASIS EINES KONTOKORRENT VERHAELTNISSES GEFUEHRTER GIROKONTEN SOWIE VON KONTOKORRENT- KREDITEN . 394 2. DIE KUENDBARKEIT VON RATENKREDITEN . 395 3. ZUR FRAGE DER KUENDBARKEIT VON REALKREDITEN . 397 IV. DIE ORDNUNGSGEMAESSE WIRTSCHAFTSFUEHRUNG UND NACHLASSBEZOGENE VERMOEGENSENTSCHEIDUNGEN DES ERBEN . 398 1. DAS VERHAELTNIS ZWISCHEN PLANENDER GESAMTSCHAU UND EINZELNEN VERMOEGENSBEZOGENEN ENTSCHEIDUNGEN . 398 2. DIE EINSCHALTUNG VON EXPERTENWISSEN . 399 V. DIE PFLICHT DES ERBEN ZUR ABLOESUNG VON KREDITEN MIT UNGUENSTIGEN KONDITIONEN . 400 1. ZUR FRAGE DER VERPFLICHTUNG DES ERBEN ZUM EINSATZ VON EIGENMITTELN ZUM ZWECKE DER VERMINDERUNG BESTEHENDER DARLEHENS VERPFLICHTUNGEN . 401 2. PFLICHTEN DES ERBEN ZUR RUECKFUEHRUNG ODER UMSCHULDUNG VON KREDITEN IM FALLE DES VORHANDENSEINS VON NACHLASSMITTELN . 402 A) BINDENDE REIHENFOLGE BEI DER RUECKFUEHRUNG ODER UMSCHULDUNG VON KREDITEN AUFGRUND EINES ALLGEMEINEN RECHTSGRUNDSATZES NACH DEN §§ 366 II, 367 BGB, 11III1 VERBRKRG? . 402 B) DIE BEHANDLUNG DER EINZELNEN KREDITE . 404 AA) UEBERZIEHUNGSKREDITE UND DISPOSITIONSKREDITE . 404 BB) KONTOKORRENTKREDITE . 405 CC) RATENKREDITE . 405 DD) GRUNDPFANDKREDITE . 407 (1) BEGRIFFSBESTIMMUNGEN . 407 (2) DAS VERHAELTNIS ZWISCHEN DER LEBZEITIGEN MITVERPFLICHTUNG DES NUNMEHRIGEN ERBEN ZU DER UEBERGEGANGENEN VERPFLICHTUNG AUS GRUNDPFANDKREDITEN . 408 (3) DIE AUSWIRKUNGEN EINES NOTLEIDENDEN GRUNDPFANDKREDITES AUF DIE VERWERTBARKEIT DES NACHLASSES UND DAS EIGENVERMOEGEN DES ERBEN . 410 (4) DER ORDNUNGSGEMAESSE UMGANG DES ERBEN MIT DEN VERSCHIEDENEN ARTEN VON GRUNDPFANDKREDITEN . 411 VI. DIE VERPFLICHTUNG DES ERBEN ZUM MARKTVERGLEICH . 412 1. DIE BEDEUTUNG DES MARKTVERGLEICHES AUF DEM KREDITMARKT . 412 2. DIE WERTIGKEIT UND ZUMUTBARKEIT DER GEWINNUNG EINES MARKT UEBERBLICKS FUER DEN ERBEN . 414 INHALTSVERZEICHNIS VII. REGRESSPFLICHTIGKEIT DES ERBEN AUFGRUND DER VERNACHLAESSIGUNG DER PFLICHTEN ZUM ORDNUNGSGEMAESSEN UMGANG MIT KREDITEN . 416 10. KAPITEL: DIE PROZESSFUEHRUNG DES KONKURSVERWALTERS GEGEN DEN ERBEN - DIE PROBLEMATIK DER PARTEISTELLUNG UND DER PROZESSUALEN KOSTENLAST . - . --- . 417 I. DER UEBERGANG DER PROZESSFUEHRUNGSBEFUGNIS AUF DEN KONKURSVERWALTER . 417 II. DIE PROZESSUALE PROBLEMATIK DES ZWEIPARTEIENPRINZIPS UND IHRE UMSETZUNG BEI EINER PROZESSFUEHRUNG ZWISCHEN KONKURSVERWALTER UND ERBEN . 419 III. DIE RECHTLICHE STELLUNG DES KONKURSVERWALTERS IM NACHLASSKONKURS . 421 1. DER THEORIENSTREIT . 421 A) DIE AMTSTHEORIE . 422 B) DIE VERTRETERTHEORIE . 422 C) DIE NEUE VERTRETERTHEORIE . 423 D) DIE THEORIE VOM OBJEKTBEZOGENEN HANDELN . 424 E) DIE ORGANTHEORIE . 425 2. ZUR ENTSCHEIDUNG DES MEINUNGSSTREITS . 425 A) ZUR ABLEHNUNG DER VERTRETERTHEORIEN . 425 B) ZUR THEORIE VOM OBJEKTBEZOGENEN HANDELN . 426 C) DIE ORGANTHEORIE UND DIE FRAGE DER RECHTLICHEN SELBSTAENDIGKEIT DES NACHLASSES . 427 AA) ZUR BEDEUTUNG EINER EIGENEN RECHTSSUBJEKTIVITAET DER MASSE UND DES NACHLASSES . 427 BB) DIE ARGUMENTATION DER ORGANTHEORIE . 427 CC) DIE GEGENARGUMENTE DER HERRSCHENDEN ANSICHT . 428 DD) STELLUNGNAHME . 429 D) ZUR FRAGE EINER BESONDEREN RECHTLICHEN AUSGESTALTUNG DES NACHLASSES . 430 3. ERGEBNIS . 432 IV. DIE PROZESSUALE KOSTENLAST UND DIE HAFTUNGSFRAGE . 432 LITERATURVERZEICHNIS . 436 STICHWORTVERZEICHNIS . 455
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