Möglichkeiten und Probleme einer Indexierung der Rundfunkgebühr:
Gespeichert in:
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| Format: | Buch |
| Sprache: | German |
| Veröffentlicht: |
Köln
Inst. für Rundfunkökonomie
1994
|
| Schriftenreihe: | Institut für Rundfunkökonomie <Köln>: Reihe Arbeitspapiere des Instituts für Rundfunkökonomie an der Universität zu Köln
19 |
| Schlagworte: | |
| Online-Zugang: | Inhaltsverzeichnis |
| Beschreibung: | VI, 107 S. graph. Darst. |
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Manfred Kops
Möglichkeiten und Probleme
einer Indexierung der Rundfunkgebühr
Gliederung
Seite
1. Problemstellung und Vorgehensweise 1
2. Vorteile einer Indexierung der Rundfunkgebühr 3
2.1. Objektivität des Gebührenfestsetzungsverfahrens 3
2.2. Planungssicherheit für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten.. 7
2.3. Vermeidung der Transaktionskosten einer diskretionären
Gebührenfestsetzung 9
2.4. Verhinderung einer Gebührenfixierung durch einzelne Länder 10
2.5. Bestands- und Entwicklungssicherung des öffentlich-rechtlichen
Rundfunks 13
3. Nachteile einer Indexierung der Rundfunkgebühr 15
3.1. Die Außerkraftsetzung der allokativen und distributiven
Lenkungsfunktionen des Preises 15
3.1.1. Die Außerkraftsetzung der allokativen Lenkungsfunktionen
des Preises 15
3.1.2. Die Außerkraftsetzung der distributiven Lenkungsfunktionen
des Preises 15
3.2. Währungspolitische Vorbehalte gegenüber einer Indexierung
der Rundfunkgebühr 16
3.3. Beseitigung der Anreize zu wirtschaftlichem Handeln? 18
3.4. Transaktionskosten der Einigung über das Indexierungsverfahren
und des Verfahrensvollzugs 21
Hül Gliederung [[
4. Die Abwägung der Vor- und Nachteile einer Indexierung
der Rundfunkgebühr als Kosten-Nutzen-Analyse 25
4.1. Die Gegenüberstellung der Vor- und Nachteile einer Indexierung -
eine Kosten-Nutzen-Analyse 25
4.2. Die Indexierung der Rundfunkgebühr als dichotome Entscheidung. 25
4.3. Die Indexierung der Rundfunkgebühr als graduelle Entscheidung....29
4.3.1. Determinanten des Regelbindungsgrades einer Gebühren-
indexierung 29
4.3.2. Die Beziehungen zwischen dem Regelbindungsgrad
und der Höhe der Indexierungsvorteile 31
4.3.3. Die Beziehungen zwischen dem Regelbindungsgrad
und der Höhe der Indexierungsnachteile 32
4.3.4. Die Beziehungen zwischen dem Regelbindungsgrad
und der Höhe der Nettovorteile der Indexierung 33
5. Fragen der methodischen Ausgestaltung einer Indexierung 37
5.1. Die Ausgestaltung der Gebührenindexierung in Abhängigkeit vom
gewählten optimalen Regelbindungsgrad 37
5.1.1. Die Bestimmung des Anteils der per Index festgelegten
Rundfunkgebührenanteile 37
5.1.2. Die Festlegung des Indexierungszeitraums 41
5.1.3. Die Wahl des Verbindlichkeitsgrades der Indexierung 44
5.2. Die Auswahl des der Indexierung zugrunde zu legenden Warenkorbs..46
5.2.1. Die Spezifität des Warenkorbes 46
5.2.2. Indexierung anhand eines positiven oder normativen
Warenkorbs 51
5.2.3. Indexierung als Gefährdung der Programmautonomie
der Rundfunkanstalten 53
5.3. Bei Abweichungen zwischen der prognostizierten und der tatsäch¬
lichen Kostenentwicklung erforderliche Korrekturmaßnahmen 55
5.4. Neben dem Gebührensatz wirksame Determinanten der Gesamt¬
einnahmen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und deren Berück¬
sichtigung bei der Gebührenindexierung 57
5.4.1. Bei der Indexierung zu berücksichtigende Veränderungen
der Werbe- und Rechteeinnahmen 57
5.4.2. Bei der Indexierung zu berücksichtigende Veränderungen
der Zahl gebührenpflichtiger Rundfunkempfangs-Geräte 61
5.5. Bundeseinheitliche Gebührenindexierung oder differenzierte
Gebührenhöhe für die einzelnen Landesrundfunkanstalten 65
III Kops: Finanzwissenschaftliche Grundsätze der Rundfunkfinanzierung 1H
6. Fragen der politischen Ausgestaltung einer Indexierung 71
6.1. Die Zuständigkeiten für die Einführung und Ausgestaltung
der Gebührenindexierung 71
6.1.1. Modelle zur Regelung der Zuständigkeiten der
Gebührenindexierung 71
6.1.2. Die im achten Rundfunkurteil kritisierten derzeitigen
Zuständigkeiten der Gebührenfestsetzung 76
6.1.3. Das im achten Rundfunkurteil vorgeschlagene Modell zur
Regelung der Zuständigkeiten der Gebührenindexierung 78
6.2. Mit der Regelung der Entscheidungszuständigkeiten variierende
Vorstellungen über die optimale Indexierungsintensität 87
6.3. Die Stufigkeit der Einführung einer Gebührenindexierung 89
7. Zusammenfassung 93
7.1. Problemstellung und Vorgehensweise 93
7.2. Vorteile einer Indexierung der Rundfunkgebühr 94
7.3. Nachteile einer Indexierung der Rundfunkgebühr 95
7.4. Die Abwägung der Vor- und Nachteile einer Indexierung
der Rundfunkgebühr als Kosten-Nutzen-Analyse 96
7.5. Fragen der methodischen Ausgestaltung einer Indexierung 96
7.6. Fragen der politischen Ausgestaltung einer Indexierung 99
Literatur 101
H Gliederung IV
Verzeichnis der Abbildungen im Text
Nr. Inhalt Seite
1 Abweichungen zwischen prognostizierter und tatsächlicher Preissteige¬
rungsrate, für einen gleitenden Fünfjahresdurchschnitt, 1978 -1994 8
2 Marginale Zahlungsbereitschaft zweier Bevölkerungsgruppen mit un¬
terschiedlichen Präferenzen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk 11
3 Abweichungen zwischen mehrheitlich gewünschter Gebühren¬
erhöhung und einer per Einstimmigkeit bzw. per Indexierung
festgelegten Gebührenhöhe 12
4 Die durch eine Begrenzung der Ausgaben/Einnahmen auf einen
Durchschnitt hervorgerufene Tendenz zur langfristigen Angleichung
an die Untergrenze 19
5 Die durch eine Begrenzung der Ausgaben/Einnahmen auf einen
Durchschnitt hervorgerufene Tendenz zur dauerhaften Ausgaben-/
Einnahmenkürzung 20
6 Transaktionskosten einer diskretionären und regelgebundenen Gebüh¬
renfestsetzung im Vergleich, für unterschiedlich lange Geltungsdauer...23
7 Kosten, Nutzen und Nettonutzen einer Indexierung der Rundfunkgebühr.... 28
8 Determinanten des Regelbindungsgrades einer Rundfunkgebühren-
Indexierung 30
9 Vorteile einer regelgebundenen Gebührenfestsetzung in Abhängig¬
keit vom Regelbindungsgrad 32
10 Nachteile einer regelgebundenen Gebührenfestsetzung in Abhängig¬
keit vom Regelbindungsgrad 33
11 Nettovorteile einer regelgebundenen Gebührenfestsetzung in Abhän¬
gigkeit vom Regelbindungsgrad 34
12 Optimaler Regelbindungsgrad der Gebührenfinanzierung bei unter¬
schiedlicher Beurteilung der Nutzen und Kosten einer Regelbindung 36
13 Bestands- und Entwickungssicherung als Bedarfskomponenten des
öffentlich-rechtlichen Rundfunks und deren Definition und Abgren¬
zung durch die KEF 40
14 Die Indexierung als vertragliche Bindung unter Unsicherheit und die
mit ihr verbundenen Verteilungsgewinne oder-Verluste 43
15 Formen einer unterschiedlich verbindlichen Indexierung der Rund¬
funkgebühr 45
V Kops: Finanzwissenschaftliche Grundsätze der Rundfunkfinanzierung WM
(noch) Verzeichnis der Abbildungen im Text
Nr. Inhalt Seite
16 Preissteigerungsraten verschiedener Bestandteile des Programm¬
aufwands und des gesamten Programmaufwands von ARD und ZDF,
1985-1989 48
17 Die Spezifität eines Warenkorbes zur Indexierung der Rundfunk¬
gebühr im Spannungsverhältnis zwischen Bedarfsgerechtigkeit und
Wirtschaftlichkeit 50
18 Preistreibende Wirkung einer anhand eines rundfunkspezifischen
Warenkorbes indexierten Rundfunkgebühr 52
19 Begrenzung der in einen rundfunkspezifischen Warenkorb aufzuneh¬
menden Güter anhand der Kriterien Markterfolg/Einschaltquoten
und Meritorisierungsbedarf 53
20 Verfahren zur Korrektur der Rundfunkgebühr bei einer Divergenz
zwischen der prognostizierten und der tatsächlichen Preissteige¬
rungsrate 56
21 Erträge der Landesrundfunkanstalten, 1993 58
22 Die Entwicklung der Lebenshaltungskosten, der Rundfunk¬
gebührenhöhe und der Zahl angemeldeter Fernsehgeräte
in Deutschland, 1962-1996 62
23 Unterschiedliche Gefährdung der Rundfunkautonomie in Abhängig¬
keit von der Art des angewandten Indexierungsverfahrens 69
24 Denkbare Grundmodelle einer Regelung der Gebührenzuständigkeiten 73
25 Mischmodelle einer geteilten Regelung der Gebührenzuständigkeiten 75
26 Schematischer Ablauf des derzeitigen Verfahrens zur Festsetzung
der Rundfunkgebühren 77
27 Entscheidungsanteile bei der derzeitigen und bei der vom Bundes¬
verfassungsgericht vorgeschlagenen zukünftigen Gesetzeslage 78
28 Schematischer Ablauf des im achten Rundfunkurteil beschriebenen
Verfahrens zur Festsetzung der Rundfunkgebühren 81
29 Vergleich des geltenden mit dem im achten Rundfunkurteil beschrie¬
benen Verfahren der Gebührenfestsetzung 83
30 Der bei unterschiedlichen Zuständigkeiten präferierte Regelbindungs¬
grad der Gebührenfinanzierung 88
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