Wohnungspolitik auf dem Prüfstand: Bericht der Expertenkommission Wohnungspolitik ; Kurzfassung
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Köln
GdW
1994
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| adam_text | Inhaltsverzeichnis Teil X Vorwort Erstes Kapitel: Die Eigenheiten des Wohnungsmarktes I. Prinzipielle Aspekte II. Insbesondere: Gestörtes Anbieterverhalten 1. Bauen ohne strenges Renditekalkül? 2. Die rechnerische Mindestmiete für einen Investor mit sicheren Erwartungen - ein RefercnzfaH 3. Der Vergleich mit der Kostenmiete 4. Beschädigte Investitionsneigung Щ. Insbesondere: Gestörter Verbund der Teilmärktc 1. Der Verbund der Teihnärkte - es gibt ihn 2. Der Verbund hat sich verschlechtert 3. Mögliche Verbesserungen Zweites Kapitel: Der Wohnungsmarkt in Deutschland I. Abriß der Entwicklung П. Besondere Probleme der Wohnungsversorgung III. Eigentümerquote Drittes Kapitel: Möglichkeiten der Wohnungspolitik I. Zu den Zielen und Aufgaben II. Zum Verhältnis von Sozialpolitik und Wohnungspolitik III. Konzepte und Instrumente in der Vergangenheit 1. Umfang der Wohnungsbaufordcning
2. Entwicklung und Struktur des Förderaufwands 3. Verteilungswirkungen 4. Politische Reaktionsmuster bei einer akuten Verknappung am Wohnungsmarkt IV. Strategicüberlegungen für die Zukunft Viertes Kapitel: Bau- und Bodenpolitik I. Diagnose 1. Ohne Baugrundstücke kein Wohnungsbau 2. Zur Entwicklung des Baulandmarktes in den letzten Jahren 3. Das Regulierungs- und Planungssystem an den Bau- und Bodenmärkten 4. Die Ausweisung von Baurechten II. Reformvorschlägc 1. Vorbemerkung 2. Finanzielle Anreize für die Kommunen zur Baulandausweisung 3. Rechtliche Verpflichtung von Umlandgemeinden zur vermehrten Ausweisung von Wohnbauland 4. Deregulierung des Baunutzungs- und Zweckentfremdungsrechts 5. Kommunale Bodenvorratspolitik und Baulandmanagement Fünftes Kapitel: Mictrccht I. Kritik des bestehenden Regelwerks 1. Rechtliche Würdigung 2. Wirtschaftliche Auswirkungen П. Konzept für eine Reform և Grundfragen zur Lösung des Zielkonflikls 2. Generelle Zielrichtung einer Reform ПІ.. Leistung und Gegenleistung 1. Gesetzliches Leitbild des § 535 BGB 2. Beschränkungen
IV. Bestandsschutz 1. Beendigung des unbefristeten Mietverhältnisses durch ordentliche Kündigung 2. Beendigung des befristeten Mietverhältnisses durch Zeitablauf 3. Beendigung des befristeten oder unbefristeten Mietverhältnisscs durch außerordentliche Kündigung 4. Fortsetzung des Mietverhältnisses aufgrund der Sozialklausel 5. Eintritt von Ehegatten und Familienangehörigen in das Mietverhältnis 6. Vorkaufsrecht des Mieters 7. Räumungsprozeß und Zwangsvollstreckung V. Mieterhöhungsverfahren 1. Vergieichsmieteverfahrcn 2. Bauliche Verbesscrungsmaßnahmen und Mieterhöhung 3. Umlegung von Betriebskosten 4. Umlegung von Kapitalkosten 5. Staffelmiete 6. Ausnahmetatbestände VI. Mietrecht im öffentlich geforderten Wohnungsbau 1. Grundlagen 2. Verzerrung der Preise am Mietwohnungsmarkt 3. Fehlbelegung ѴП. Sonderregelungen fur die neuen Länder 1. Grundlagen 2. Bestandsschutz 3. Regelung der Miethöhe ѴПІ. Zweckentfremdungsverbot IX. Allgemeiner Ralimén för eine Reform X. Zusammenstellung der Vorschläge
Sechstes Kapitel: Objektiärderung, Wohngeld, Belcgungsrechte I. Kritik des bestehenden Regelwerks 1. Die Objektförderung 2. Das Wohngeld nach dem Wohngeldgesetz 3. Belcgungsrechte II. Die Vorschläge für eine Reform 1. Grundlagen 2. Verbleibende ObjektfÖrderung 3. Sozialwohnungsbestände in die Marktwirtschaft! 4. Beiegungsrcchte 5. Das Wohngeld Siebtes Kapitel: Finanzierung I. Probleme der Wohnungsbaufinanzierung 1. Die Rahmenbedingungen 2. Kapitalmarktrisiken 3. Das Liquiditätsproblem bei Inflation 4. Restriktionen beim Kreditnehmer II. Die Förderangebote 1. Sparförderung 2. Steuerliche Förderung nach dem Eigentumserwerb III. Reformvorschlägc 1. Die Grundlinie: Erleichterung der Wohneigentumsbiidung für Schwellenhaushalte 2. Förderung der zweckgebundenen Kapitalbildung 3. Abbau der Liquiditätsbelastung
Achtes Kapitel: Die Besteuerung der Mietwohnung und des Grundvermögens I. Die Besteuerung des Mietwohnungsbaus 1. Besteuerung, Effizienz und Verteilung 2. Das Steuersystem auf dem Prüfstand 3. Die Vorschläge für eine Reform П. Die Besteuerung des Grundvermögens 1. Die Grundcnverbsteuer 2. Ersatz der Grundsteuer durch eine Bodenwertstcucr j. Einheitswertabhängige Steuern Neuntes Kapitel: Besteuerung des selbstgenutztcn Wohneigentums I. Der kluge Mann wohnt zur Miete 1. Der Blick aufs Ganze 2. Das Regelwerk 3. Das eine Privileg: Die selbstgcnutzte Wohnung als Konsumgut 4. Das andere Privileg: Die Investitionsforderung für Mietwohnungen 5. Inflation, Sclbstnutzung und Miete: Ein anderer Blickwinkel 6. Die Steuersatzarbitrage zu Lasten der selbstgenutzten Wohnung 7. Das einmalige Vermögensgcschcnk an den Selbstnutzer 8. Der hohe Sparerfreibetrag als Störenfried der Wohnungspolitik 9. Das Gesamtbild II. Besteuerungsprinzipien und Wohneigentum aus steuerrcchtlicher Sicht 1. Noch einmal: Pro und kontra Konsumgutlösung 2. Zur Rechtfertigung der Förderung des Wohneigentums
Inhaltsverzeichnis Tei і Ж Scite Vorwort Erstes Kapitel: Wohnungswirtschaft und Systemwandel in den neuen Ländern I. Sanierung und Neubau TI. Administrative Hemmnisse und fiskalische Verzerrungen ПІ. Mobilität und Marktwirtschaft IV. Miete und Eigentum Zweites Kapitel: Drängende Probleme I. Leerstand und Verfall in den Zentren П. Städtebauliche Herausforderungen Ш. Verdichtung und Arrondierung ГѴ. Emeuerungsbedarf in den Großsiedlungen V. Knappheit an Bauland absehbar VI. Engpässe in der Bauindustrie? ѴП. Westliche Qualitätsnormcn im Osten? Drittes Kapitel: Mieten, Investitionen und Märkte 1. Der schwierige Weg in die Marktwirtschaft П. Warum die derzeitige Preisbindung nicht fortbestchen kann III. Zur Höhe der Mieten und Einkommen IV. Vergleichsmieten für die neuen Länder V. Vergleichsmieten auf der Basis von Mietspiegeln und Sachverständigengutachten VI. Mangelnde Dynamik der Mietspiegel VII. Vorschläge zur Verbesserung des Vergleichsmietenverfahrens für die neuen Länder
Viertes Kapitel: Restitution und Verwaltungshemmnisse I. Der Umfang der Restitutionsaufgabe II. Restitution als Investitionsbremse ПІ. Investitionsvorrang und Hemmnisbeseitigung? IV. Investitionsvorrang auch im Wohnungswesen V. Abwicklungsgesellschaften VI. Gegen den Wirrwarr bei den Liegenschaften VII. Vermögenszuordnungen VIIL Baugenehmigungen IX. Vorschläge zur Beschleunigung der Verwaltungsverfahren Fünftes Kapitel: Finanzierung, Besteuerung und Förderung I. Finanzienragsproblemc IL öffentliche Bürgschaften und Garantien Ш. Asymmetrien beim steuerlichen Verlustausgleich IV. Die Förderangebote V. Kritik der Fördeipraxis VI. Zulagen statt Verlustausgleich VII. Allgemeine Förderung der Kapitalbeschaffung für den Wohnungsbau Sechstes Kapitel: Individuelles Wohneigentum I. Plädoyer für die Privatisierung zugunsten der Mieter II. Zur Größe des Privalisierungspotentials Ш. Zwischen Verkauf und Schenkung IV. Die Privatisierung der Platten- und Blockbauten V. Eine Modcllrcchnung VI. Privatisicrungsbüros VII. Eigentumswohnungen im komplexen Wohnungsbau
VIH. Zur Rolle der Genossenschaften Siebtes Kapitel: Sozialpolitischer Flankenschutz I. Sozialwohnungen und Objektförderung im Dienste des sozialpolitischen Flankenschutzes? П. Das Sonderwohngeld Ost III. Ein neues Sonderwohngeld Schlußbemerkung Anhang 1 : Berechnung der Anfangsmictc für eine Kapitalgesellschaft Anhang 2: Die Förderung des Wohnungsbaus in den neuen Ländern Anhang 3 : Synopse wichtiger Förderprogramme aller neuen Länder Anhang 4: Schätzungen der fiskalischen Belastung durch die Zulagen Anhang S: Privatisierung durch das Altschuldenhilfe-Gesctz Anhang 6: Zur Konstruktion des neuen Sonderwohngelds Kurzfassung des Sondergutachtens
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