Die Keinmann-Gesellschaft mit beschränkter Haftung:
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1994
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INHALTSVERZEICHNIS
INHALTSVERZEICHNIS I
LITERATURVERZEICHNIS VIII
ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS XXVI
A . EINLEITUNG 1
B . DIE DEFINITION DER KEINMANN-GESELLSCHAFT 3
C . DIE ENTSTEHUNG DER KEINMANN-GESELLSCHAFT 7
I . Entstehung durch Gründung einer Keinmann-GmbH ... 8
II. Entstehung durch Abtretung von Geschäftsanteilen
an die GmbH 8
1 . Die Voraussetzungen der Abtretung 9
2. Der Rechtsgrund der Abtretung 13
3. Die Wirkung der Abtretung 16
4. Die Wahrscheinlichkeit des Eintritts der potentiell zur
Entstehung einer Keinmann-GmbH führend n Konstellation . 16
5. Zusammenfassung 17
III. Entstehung durch Erbfolge 18
1. Der Grundsatz der freien VererbiichJcei t 18
2. Das Erwerbsverbot des S 33 Abs. 1 GmbHG 18
3. Die Wirkung des Eintritts des Erbfalls 19
4. Die Wahrscheinlichkeit des Eintritts der potentiell zur
Entstehung einer Keinmann-GmbH führenden Konstellation . 19
5. Zusammenfassung 20
II
IV. Entstehung durch Kaduzierung 20
1. Die Voraussetzungen des Kaduzierungsverfahrens nach
§ 21 Abs. 1 und 2 GmbHG wegen nicht rechtzeitiger
Einzahlung von Stammeinlagen 21
2. Die Voraussetzungen des Kaduzierungsverfahrens nach
§ 28 Abs. 1 i.V.m. § 21 Abs. 1 und 2 GmbHG wegen nicht
rechtzeitiger Bezahlung von Nachschüssen bei
beschränkter Nachschuäpflicht 23
3. Die Wirkung der Kaduzierung 24
4. Teleologische Reduktion der Kaduzierungsregelung wegen
nicht rechtzeitiger Einzahlung von Stammeinlagen 30
5. Teleologische Reduktion der Kaduzierungsregelung wegen
nicht rechtzeitiger Bezahlung von Nachschüssen bei
beschränkter Nachschußpflicht 4 5
6. Die Wahrscheinlichkeit des Eintritts der potentiell zur
Entstehung einer Keinmann-GmbH führenden Konstellation . 46
7. Zusammenfassung 46
V. Entstehung durch Abandon 4 7
1. Das Abandonverfahren nach S 27 GmbHG 4 7
2. Die Wirkung des Abandon 49
3. Teleologische Reduktion der Afcandonregeiung 51
4. Abandon wegen anderer Leistungspflichten der
Gesellschafter 52
5. Die Wahrscheinlichkeit des Eintritts der potentiell zur
Entstehung einer Keinmann-GmbH führenden Konstellation . 52
6. Zusammenfassung 53
VI . Entstahung durch Erwerb von Geschäftsanteilen im
Rahmen der Verschmelzung gemäß §§ 19-35 KapErhG . 54
1. Die Verschmelzung von Gesellschaften mbH durch Aufnahme 55
a) Die Voraussetzungen der Verschmelzung durch Aufnahme 55
b) Die Wirkung der Verschmelzung durch Aufnahme 56
c) Besondere Voraussetzungen für die Entstehung einer
Keinmann-GmbH infolge der Verschmelzung durch
Aufnahme 5(
III
2. Die Verschmelzung von Gesellschaften mbH durch
Neubildung 60
a) Die Voraussetzungen der Verschmelzung durch
Neubildung 60
b) Die Wirkung der Verschmelzung durch Neubildung 60
c) Besondere Voraussetzungen für die Entstehung einer
Keinmann-GmbH infolge der Verschmelzung durch
Neubildung 61
3. Die Verschmelzung einer AG, einer KGaA oder einer
bergrechtlichen Gewerkschaft mit einer GmbH 61
4. Die Wahrscheinlichkeit des Eintritts der potentiell zur
Entstehung einer Keinmann-GmbH führenden Konstellation . 62
5. Zusammenfassung 62
VII. Entstehung durch Einziehung 63
1 . Die Voraussetzungen der Einziehung 63
2. Die Wirkung der Einziehung 68
3. Entstehung einer Keinmann-GmbH durch Ausübung eines
Rechts auf Einziehung 69
1. Die Wahrscheinlichkeit des Eintritts der potentiell zur
Entstehung einer Keinmann-GmbH führenden Konstellation . 70
5. Zusammenfassung 71
VIII.Entstehung durch eine Kombination verschiedener
Vorgänge 71
IX. Zusammenfassung und Ergebnis der Untersuchung der
Entstehung der Keinmann-Gesellschaft 72
D. DIE ZULASSIGKEIT DER KEINMANN-GESELLSCHAFT 74
I . Darstellung der in der Literatur vertretenen
Meinungen zur Zulassigkeit der Keinmann-GmbH .... 74
1. Völlige Unzulässigkeit der Keinmann-GmbH, zumindest
als werbende Gesellschaft 75
a) Verneinung der Voraussetzungen der Entstehung 76
b) Sofortiger Untergang der Keinmann-GmbH 78
c) Sofortige Auflösung der Keinmann-GmbH 79
IV
2. Zeitlich beschränkte Zulassigkeit der mit mindestens
einem eigenen Geschäftsanteil ausgestatteten Art der
Keinmann-GmbH als werbende Gesellschaft 82
a) Automatischer Eintritt eines Auflösungsgrundes nach
Ablauf eines gewissen Zeitraums 83
b) Zeitliche Beschränkung der Zulässigkeit der
Keinmann-GmbH ohne Anknüpfung von Sanktionen an die
Nichteinhaltung der Beschränkung 85
3. Fortbestand der Keinmann-GmbH als werbende Gesellschaft 86
II. Übersicht über die in dar Literatur gebrauchten
Argument« zur Zulässigkeit der Keinmann-GmbH .... 88
III. Darstellung der in Rechtsprechung und Literatur
vertretenen Meinungen zur Zulässigkeit des
Vereins ohne Mitglieder 92
1. Erlöschen des Vereins mit dem Uegfall sämtlicher
Mi tglieder 92
2. Fortbestehen des Vereins über den Uegfall aller
Mitglieder hinaas 93
IV. Darstellung der in der Literatur vertretenen
Meinungen zur Zulässigkeit der Keinmann-
Aktiengesellschaft 95
1. Völlige Unzulässigkeit der Keinwann-AG, zumindest als
werbende Gesellschaft 96
2. Zeitlich beschränkte Zulässigkeit der Keinmann-AG als
werbende Gesellschaft 97
3. Fortbestand der Keinmann-AG als werbende Gesellschaft . . 97
V. Diskussion der Zulässigkeit der Keinmann-GnibH
unter besonderer Berücksichtigung der in der
Literatur gebräuchlichen Argumente 98
1. Vereinbarkeit der Keinmann-GmbH mit dem Charakter der
GmbH als juristische Person 98
2. Vereinbarkeit der Keinmann-GmbH mit dem
körperschaftlichen Wesen der GmbH 103
3. Vereinbarkeit der Kemmann-GmbH mit dem Wesen der GmbH
als Kapitalgesellschaft 106
V
4. Vereinbarkeit der Keinmann-GmbH mit dem Wesen der GmbH . 108
5. Weitere Scheinargumente 108
6. Begriffliche Unmöglichkeit der Keinmann-GmbH 109
7. Verstoß gegen den Vorrang des Stiftungsrechts 110
8. Die Existenz eines Gesellschafters als zwingend
notwendiges Merkmal einer GmbH 114
a) Notwendigkeit der Existenz wenigstens eines
Gesellschafters 115
b) Notwendigkeit der Existenz wenigstens eines
Geschäftsanteils 118
c) Die Keinmann-GmbH als Gesellschafterin ihrer selbst 119
9. Die Funktionsfähigkeit der Keinmann-GmbH 121
a) Die Funktionsfähigkeit der Geschäftsführung der
Keinmann-GmbH 121
b) Die Funktionsfähigkeit der mit mindestens einem
Geschäftsanteil ausgestatteten Art der Keinmann-
GmbH bezüglich der den Gesellschaftern zugewiesenen
Rechte und Pflichten 123
aa) Das Stimmrecht und die Fähigkeit der Keinmann-
GmbH zur Willensbildung auf Gesellschafterebene 123
(1) Das Stimmrecht aus eigenen Anteilen der
Keinmann-GmbH 126
(2) Grenzen der Möglichkeit der Stimmrechts¬
ausübung aus eigenen Anteilen der
Keinmann-GmbH 137
(a) Möglichkeit der Satzungsänderung und
Anpassung der Keinmann-GmbH an veränderte
Umstände 138
((}) Qualifizierte Arten der Satzungsänderung 146
(Y) Auflösbarkeit der Keinmann-GmbH 147
(S) Bestellung und Abberufung von
Geschäftsführern der Keinmann-GmbH 151
(t) Entlastung der Geschäftsführer 157
(£) Entscheidungen zur Kontrolle der
Geschäftsführer der Keinmann-GmbH,
Beschlüsse über Weisungen der
Gesellschafter an die Geschäftsführer . . 159
VI
(t ) Feststellung des Jahresabschlusses der
Keinmann-GmbH und Verwendung ihres
Ergebnisses 162
(8) Bestellung von Prokuristen und
Handlungsbevollmächtigten für den
gesamten Geschäftsbetrieb 166
(i) Durch die Satzung den Gesellschaftern
zugewiesene Kompetenzen der laufenden
Geschäftsführung 166
(k) Entscheidungen bezüglich der
Rechtsgeschäfte einer Keinmann-GmbH mit
ihren Geschäftsführern 166
bb) Die anderen Verwaltungsrechte 168
cc) Verhaltenspflichten 169
dd) Das Recht zur Veräußerung von Geschäftsanteilen 169
ee) Die übrigen Vermögensrechte 172
ff) Vermögensrechtliche Verpflichtungen 174
c) Einsatzmöglichkeiten und Funktionsfähigkeit eines
fakultativen Aufsichtsrats oder eines
statutarischen Beirats einer Keinmann-GmbH 174
d) Liquidation der Keinmann-GmbH 178
e) Fazit zur Funktionsfähigkeit der Keinmann-GmbH 181
aa) Funktionsfähigkeit der mit mindestens einem
eigenen Geschäftsanteil ausgestatteten Art der
Keinmann-GmbH 181
bb) Funktionsfähigkeit der durch den Wegfall aller
Geschäftsanteile entstandenen anteillosen Art
der Keinmann-GmbH 182
10. Gläubigerschutz 183
11 . Bestandsschutz 186
12. Vergleich mit den rechtlich anerkannten Organisations¬
formen Emhei tsgese 11 scha ft, Einmann-GmbH und Stiftung . 190
13. Der Einfluß der Grundrechte auf die Zulassigkeit der
Keinmann-GmbH 192
a) Errichterfreiheit 192
b) Grundrechtlicher Schutz für die Keinmann-GmbH selbst 198
14. Die Keinmann-GmbH als nutzliches Rechtsgebilde 202
vn
15. Zusammenfassung und Ergebnis der Diskussion der
Zulässigkeit 208
a) Die Zulässigkeit der mit wenigstens einem eigenen
Geschäftsanteil ausgestatteten Art der Keinmann-GmbH 208
b) Die Zulässigkeit der geschäftsanteillosen Art der
Keinmann-GmbH 211
c) Zusammenfassung und Ergebnis der zusätzlichen
Einwände gegen einzelne Literaturmeinungen zur
Zulässigkeit der Keinmann-GmbH 212
VI. Di« Lösung der Zuläs»igk«it«probl«matilc 213
J. Die Lösung der Zulässigkeitsproblematik der mit
wenigstens einem eigenen Geschäftsanteil
ausgestatteten Art der Keinmann-GmbH 213
2. Die Lösung der Zulässigkeitsproblematik der
geschäftsanteillosen Art der Keinmann-GmbH 214
K . SCBLUSSBETRACBTUNG 219
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