Fehlgeschlagene Aufwendungen im Ertragssteuerrecht:
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Sprache: | German |
Veröffentlicht: |
Frankfurt am Main u.a.
Lang
1993
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Schriftenreihe: | Europäische Hochschulschriften
1412 |
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Inhaltsübersicht Seite
Einleitung 1
1. Teil Fehlgeschlagene Aufwendungen im Spannungsfeld
allgemeiner dogmatischer Probleme Steuer
rechtssystematische Grundlegung 3
1. Vorüberlegungen Eingrenzung der Problemstellung 3
II. Fehlgeschlagene Aufwendungen unter dem Aspekt des
Werbungslcosten und Betriebsausgabenbegriffs 43
III. Vermögensbezogene fehlgeschlagene Aufwendungen und
Überschußvermögen 103
IV. Fehlmaßnahmen und Teilwert 165
2. Teil Ausgewählte aktuelle Problembereiche bei
fehlgeschlagenen Aufwendungen 189
V. Fehlgeschlagene Aufwendungen in Bezug auf Grund
und Boden im Einkünfteerzielungs bzw. Betriebs¬
vermögen 189
VI. Vergebliche Aufwendungen zur Anschaffung oder
Herstellung von Gebäuden im Rahmen der Einkünfte
erzielung 209
VII. Fehlgeschlagene Aufwendungen im Rahmen der
Einkommensverwendung, dargestellt an der Vorkosten¬
regelung des § 10 e VI EStG 265
Abschließende Zusammenfassung in Thesen 285
VII
Inhaltsverzeichnis
Seite
Einleitung 3
I.Teil
Fehlgeschlagene Aufwendungen im Spannungsfeld
allgemeiner dogmatischer Probleme Steuerrechts
systematische Grundlegung 3
I. Vorüberlegungen Eingrenzung der Problemstellung 3
A. Erste Annäherung 3
1. Besteuerung des Einkommens nach der
Leistungsfähigkeit 3
2. Fehlgeschlagene Aufwendungen und Verlust 7
3. Persönliche Vermögensbelastung Argument
für die Abziehbarkeit fehlgeschlagener
Aufwendungen? 9
B. Zum Begriff der Aufwendungen 14
1. Allgemeines 14
X
1. Veranlassungszusammenhang bei vorab
entstandenen Aufwendungen 72
2. Anwendung des subjektiven Veranlas¬
sungsprinzips auf fehlgeschlagene
vorweggenommene Aufwendungen 81
3. Ergebnis 84
D. Nachträgliche fehlgeschlagene Aufwendungen 85
1. Bestimmung des Begriffs Nachträglich¬
keit 85
2. Veranlassungsprinzip bei nachträglichen
Aufwendungen 86
3. Behandlung nachträglicher fehlgeschla¬
gener Aufwendungen 90
E. Rückfluß fehlgeschlagener Aufwendungen,
Rückzahlung von Einnahmen und Rücker¬
stattungsansprüche 97
1. Rückzahlung früherer Einnahmen 97
2. Rückfluß fehlgeschlagener Aufwen¬
dungen 98
3. Rückerstattungsansprüche bei
fehlgeschlagenen Aufwendungen 99
XIV
B. Abgrenzung der Anwendungsbereiche der
Absetzungen für außergewöhnliche Abnutzung
und sofort abziehbaren Betriebsausgaben von
der Teilwertabschreibung 177
1. Kurze Darstellung der Ansichten in
Literatur und Rechtsprechung 177
2. Vorrang der AfaA gegenüber der
Teilwertabschreibung? 180
3. Fazit 187
2. Teil
Ausgewählte aktuelle Problembereiche bei fehl¬
geschlagenen Aufwendungen 189
V. Fehlgeschlagene Aufwendungen in Bezug auf
Grund und Boden im Einkünfteerzielungs
bzw. Betriebsvermögen 189
A. Vergebliche Aufwendungen für die
Anschaffung von Grund und Boden 190
1. Anschaffungskosten in Bezug auf
Grund und Boden als Werbungskosten
dem Grunde nach 191
2. Leistungsfähigkeitsprinzip 191
3. Kein allgemeiner Grundsatz der
Irrelevanz der Vermögenssphäre 192
XV
4. Gedanke des Einkünfteerzielungs
vermögens 194
B. Absetzungen für Abnutzung bei Grund
und Boden? 196
1. Fälle der Sustanzverringerung Grund
und Boden als abnutzbares
Wirtschaftsgut? 196
2. Absetzung für außergewöhnliche
Abnutzung (§ 7 I S. 5 EStG) bei
Grund und Boden? 202
VI. Vergebliche Aufwendungen zur Anschaffung oder
Herstellung von Gebäuden im Rahmen der
Einkünfteerzielung 209
A. Verlorene Vorauszahlungen Sofortabzug
oder Aktivierung? 212
1. Übersicht über den Verlauf der
Rechtsprechung 212
2. Überblick über die Tendenzen in
der neueren Literatur 222
3. Stellungnahme 227
a) Einheitlicher Begriff der
Anschaffungs und Herstellungs¬
kosten 227
b) Kriterien der Abgrenzung 229
XI
III. Vermögensbezogene fehlgeschlagene Aufwen¬
dungen und Überschußvermögen 103
A. Grundsatz der steuerlichen Irrelevanz
der VermögensSphäre als allgemeines
Rechtsprinzip? 103
1. Auffassungen in der Rechtsprechung 103
2. Darstellung des Meinungsstreits in
der neueren Literatur und
Stellungnahme 104
a) Restriktive Tendenzen 104
b) Ausdehnende Ansätze 111
c) Schlußfolgerung 114
B. Systematisierung und einkommensteuer¬
rechtliche Behandlung sich in
Vermögensverlusten ausdrückender
fehlgeschlagener Aufwendungen im
Überschußeinkunftsartenbereich 116
1. Vermögenseinbußen an einer abnutz¬
baren Einkunftsgrundlage sowie
fehlgeschlagene Aufwendungen im
Rahmen der Anschaffung oder
Herstellung einer Einkunftsgrundlage 120
2. Vermögenseinbußen am der Einkünfte
erzielung dienenden Privatvermögen,
das weder Einkunftsgrundlage oder
Arbeitsmittel noch gemischt¬
genutzter Vermögensgegenstand ist 123
XVI
o) Differenzierung zwischen gegenwert¬
los gebliebenen Vorauszahlungen und
unzweckmäßigen bzw. überteuerten
Maßnahmen 232
d) Rechtsgrundlage für den Sofortabzug 234
e) Nachweis des Veranlassungszusammen¬
hangs 237
B. Vergebliche Planungskosten 239
1. Problemstellung 239
2. Übersicht über den Verlauf der Recht¬
sprechung 240
3. Auswirkung des Beschlusses des Großen
Senats vom 4.7.1990 245
4. Überblick über die Auffassungen in der
Literatur 248
5. Stellungnahme 252
C. Erhaltungsaufwand während der Herstellungs¬
phase 257
1. Kurzer Überblick über Rechtsprechung
und Literatur 257
2. Stellungnahme 259
xvn
VII. Fehlgeschlagene Aufwendungen im Rahmen der
Einkommensverwendung, dargestellt an der
Vorkostenregelung des § 10 e VI EStG 265
A. Allgemeine Vorbemerkungen 265
B. Vergebliche Aufwendungen bei § 10 e VI
S. 1 EStG 267
1. Kurze Übersicht über Ansichten in
Literatur und Rechtsprechung 267
2. Stellungnahme 272
Abschließende Zusammenfassung in Thesen 285
vm
2. Rechtssystematischer Zusammenhang von
Betriebsausgaben und Werbungskosten
einerseits sowie Anschaffungs und
Herstellungskosten andererseits 16
a) Bedeutungsgehalt der
Problemstellung 16
b) Stellungnahme 19
3. Ergebnis 32
C. Bestimmung des Begriffs Fehlgeschlagen 33
1. Abstellen auf den fehlenden Zufluß
von Einnahmen 34
2. Gegenwertlösung 36
3. Ausbleiben des beabsichtigten
Erfolgs, eine Einkunftsquelle zu
schaffen 39
4. Gedanke der Zweckverfehlung 40
II. Fehlgeschlagene Aufwendungen unter dem Aspekt
des Werbungskosten und Betriebsausgaben¬
begriffs 43
A. Fallgruppen fehlgeschlagener Aufwendungen 43
B. Veranlassungsprinzip und fehlgeschlagene
Au fWendungen 4 9
K
1. Rechtsprechung des BFH zum
Veranlassungsprinzip 49
2. Zum Verständnis des Veranlassungs¬
prinzips 52
a) Kausale, objektiv formalisierende
und wertende Theorien 52
b) Gemischt objektiv subjektive
Theorien 54
c) Subjektive Veranlassungs
Theorien 55
d) Ergebnis und Stellungnahme 58
3. Übertragbarkeit des Veranlassungsprin¬
zips auf den Werbungskostenbereich 62
a) Systemgedanken des Gesetzes zum
Werbungskosten und Betriebsaus¬
gabenbegriff 63
b) Methodische Ansätze zur Auflösung
des Systembruchs 67
c) Weitere Gründe für die Übernahme
des Veranlassungsprinzips bei den
Werbungskosten 69
d) Ergebnis 71
C. Vorabentstandene fehlgeschlagene Aufwen¬
dungen und Veranlassung 72
xn
3. Verlust oder Beschädigung von Arbeits¬
mitteln sowie fehlgeschlagene
Aufwendungen im Rahmen der Anschaffung
eines Arbeitsmittel 127
a) Fälle der Zerstörung oder Beschädi¬
gung eines Arbeitsmittels 129
b) Fehlgeschlagene Aufwendungen für
die Anschaffung eines
Arbeitsmittels 133
4. Verlust oder Beschädigung von gemischt¬
genutzten Vermögensgegenständen 136
a) Zerstörung oder Beschädigung
gemischt genutzter Gegenstände
durch ein neutrales Ereignis ohne
erwerbsbezogene Veranlassung 138
b) Zerstörung oder Beschädigung
eines gemischt genutzten
Vermögensgegenstandes während
einer privaten oder beruflichen
Verwendung 140
c) Vermögensverluste bei gemischt
genutzten Vermögensgegenständen,
die einen nicht vom Steuerpflich¬
tigen gesetzten Bezug zur
steuerbaren Tätigkeit aufweisen 143
xm
5. Vermögenseinbußen am nicht der
Einkünfteerzielung
dienenden Privatvermögen aufgrund
einkünfteerzielungsbezogener
Tätigkeit 146
6. Fazit 149
C. Gedanke des Überschußvermögens als
Lösungsansatz bei fehlgeschlagenen
Aufwendungen 151
1. Meinungen in Literatur und
Rechtsprechung 151
2. Stellungnahme und zusammenfassende
Darlegung des Bedeutungsgehalts
dieser Frage für den Bereich der
fehlgeschlagenen Aufwendungen 154
IV. Fehlmaßnahmen und Teilwert 165
A. Anwendungsbereich und Bedeutungsgehalt des
Begriffs der Fehlmaßnahme 165
1. Erfordernis einer unbewußten oder
irrtümlichen Fehleinschätzung 166
2. Das Verhältnis von Fehlmaßnahmen
zu fehlgeschlagenen Aufwendungen 169
3. Fazit 175
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