Bauvertragsrecht Kompakt (e-Book): * Grundlagenwissen Für Die Praxis* Werk- und Bauvertragsrecht Nach BGB und VOB/B* Bedeutung, Inhalte und Grenzen der VOB/B.
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Köln
Reguvis Fachmedien
2024
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| 505 | 8 | |a Intro -- Inhaltsverzeichnis -- Vorbemerkungen zu dieser Einführung in das Bauvertragsrecht nach VOB/B und BGB -- 1 Gesetzliche Bestimmungen zum Werk- und Bauvertragsrecht (BGB) -- 1.1 Werkvertragsrecht -- 1.2 Reform des Bauvertragsrechts -- 2 Inhalte und grundsätzliche Bedeutung der VOB -- 2.1 Verhältnis von BGB-Vorschriften zu den Bestimmungen der VOB/B -- 2.2 Die drei Teile der VOB -- 2.2.1 VOB/A (Allgemeine Bestimmungen für die Vergabe von Bauleistungen durch öffentliche Auftraggeber) -- 2.2.2 VOB/B (Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen) -- 2.2.3 VOB/C (Allgemeine Technische Vertragsbedingungen, DIN 18299 ff.) -- 3 Die Bedeutung des Rechts der AGB für das Bauvertragsrecht -- 3.1 Unter welchen Voraussetzungen liegen AGB vor? -- 3.2 Konsequenzen aus der AGB-Eigenschaft einer vertraglichen Regelung/richterliche Inhaltskontrolle im Streitfall -- 3.3 Die VOB/B als Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) -- 3.3.1 Die AGB-rechtliche Besonderheit der "VOB/B im Ganzen" -- 3.3.2 AGB-Inhaltskontrolle von VOB/B-Bestimmungen bei Abweichungen von der VOB/B -- 3.3.3 Bei AGB-rechtlicher Überprüfung (möglicherweise) unwirksame Regelungen der VOB/B -- 3.4 Die Bedeutung des AGB‑Rechts für die Wirksamkeit von Bauvertragsklauseln -- 3.4.1 AGB-Eigenschaft von weiteren Vertragsinhalten -- 3.4.2 Beispiele für AGB-rechtlich unwirksame Bauvertragsklauseln -- 3.4.3 Empfehlungen zum Umgang mit AGB-rechtlich fragwürdigen Vertragsklauseln -- 4 Allgemeine Prinzipien -- 4.1 Vertragsprüfung -- 4.1.1 Vollständigkeit und Klarheit des Bauvertrages und seiner Bestandteile -- 4.1.2 Einbeziehung der VOB/B "im Ganzen"/AGB-Problematik -- 4.1.3 Stellvertretung und Vollmacht -- 4.1.4 Schriftverkehr und Dokumentation -- 4.1.5 Was ist Bausoll/Welche Leistungen sind bereits nach Vertrag geschuldet? -- 4.1.6 Nachträge und Mehrmengen ohne Anordnung des AG. | |
| 505 | 8 | |a 4.1.7 Fristen und Termine -- 4.1.8 Abnahme und Dokumentation -- 4.1.9 Abrechnung und Zahlung -- 4.1.10 Stundenlohnarbeiten -- 4.1.11 Nachunternehmereinsatz -- 4.2 Schriftverkehr und Dokumentation -- 4.2.1 Wichtige Grundsätze des Schriftverkehrs -- 4.2.1.1 Adressat von Mitteilungen -- 4.2.1.2 Verständlichkeit der Mitteilungen -- 4.2.1.3 Form und Zugang der Mitteilung -- 4.2.1.4 Die Bedeutung von kaufmännischen Bestätigungsschreiben und Aktenvermerken -- 4.2.1.5 Muss auf Mitteilungen stets geantwortet werden? -- 4.2.1.6 Dokumentation des Bauablaufs -- 4.3 Ordnung der Unterlagen -- 4.4 Unternehmensinterne Kommunikation -- 5 Mengenänderungen wegen falscher Mengenangaben im Vertrag -- 5.1 Mehr- oder Mindermengen beim Einheitspreis- oder Pauschalvertrag -- 5.2 Mengenänderungen beim Einheitspreisvertrag -- 5.2.1 Mehr- oder Mindermengen von nicht mehr als zehn Prozent -- 5.2.2 Mehrmengen von mehr als zehn Prozent/ Die BGH-Entscheidung vom 08.08.2019 -- 5.2.3 Mindermenge von mehr als 10 Prozent -- 5.2.4 Eventuell: Ausgleichsberechnung -- 5.2.5 Vereinbarungen zur Preisfortschreibung bei Mengenerhöhungen nach 2 Abs. 3 Nr. 2 VOB/B -- 5.2.6 Auswirkungen der BGH-Entscheidung vom 08.08.2019 auf VOB/B-Nachträge -- 5.3 Mehr- oder Mindermengen bei Pauschalverträgen -- 5.3.1 Die Erscheinungsformen des Pauschalvertrages -- 5.3.2 Mengenermittlungsrisiko bei Detail-Pauschalverträgen -- 5.3.3 Begrenzung des Mengenermittlungsrisikos -- 5.3.4 Pauschalpreisanpassung ab welcher Grenze? -- 5.4 Pauschalpreisanpassung wegen Störung der Geschäftsgrundlage ( 313 BGB) -- 6 Bedeutung und Grundsätze der Vertragsauslegung -- 6.1 Die Bedeutung der Vertragsauslegung -- 6.2 Grundsätze der Vertragsauslegung -- 6.2.1 Regelungen zur Rangfolge leistungsbeschreibender Unterlagen -- 6.2.2 Beachtung aller Vertragsbestandteile nach dem objektiven Empfängerhorizont | |
| 505 | 8 | |a 6.2.3 Speziell vor Allgemein -- 6.2.4 Prüfungs- und Hinweispflichten in der Angebotsphase -- 6.2.5 Besondere Leistungen/Nebenleistungen nach den Abschnitten 4 der VOB/C -- 6.2.6 Bedeutung der Null-Abschnitte der VOB/C -- 6.2.7 Bedeutung der VOB/A bei der Auslegung -- 6.2.8 Auslegung ergibt kein eindeutiges Ergebnis -- 6.3 Empfehlungen zum Umgang mit Unklarheiten und Widersprüchen -- 6.3.1 Ratschläge für Bieter -- 6.3.2 Ratschläge für AG und Architekten/Ingenieure -- 7 Nachträge -- 7.1 Einführung -- 7.1.1 Was ist Bausoll? -- 7.1.2 Vertragsarten/unterschiedliche Techniken der Bausollbestimmung und Vergütungsmethodik -- 7.1.3 Nachtragsregelungen in der VOB/B und im BGB -- 7.2 Nachträge nach VOB/B -- 7.2.1 Einseitige, sofort zu befolgende Anordnungsrechte des AG -- 7.2.2 Die Wirksamkeit der Anordnung des AG -- 7.2.3 Leistungsänderungen ohne (wirksame) Anordnung -- 7.2.4 Ankündigung des Nachtragsanspruchs vor Ausführung der Leistung -- 7.2.5 Grundsätzlich: Kein Anspruch auf Preisvereinbarung vor Ausführung -- 7.2.6 Einseitige Nachtragsansprüche des AN -- 7.2.7 Höhe der Nachtragsvergütung nach dem bisherigen Verständnis der VOB/B -- 7.2.8 Die Grundsatzentscheidung des BGH vom 08.08.2019 -- 7.3 Nachträge nach BGB -- 7.3.1 Gesetzliche Nachtragsvorschriften für Bauverträge -- 7.3.2 Die Systematik der Nachtragsbestimmungen nach BGB -- 7.3.2.1 Änderungsbegehren des AG -- 7.3.2.2 Nachtragsangebot des AN -- 7.3.2.3 Anordnungsrecht des AG nach 650b Abs. 2 BGB -- 7.3.2.4 Vergütungsanpassung nach 650c BGB -- 7.3.2.5 Der vorläufige Zahlungsanspruch gemäß 650c Abs. 3 BGB -- 7.3.2.6 Klärung von Streitfragen im Eilverfahren nach 650d BGB -- 7.3.2.7 Endgültige Abrechnung der Nachtragsleistung im Fall einer Zahlung nach 650c Abs. 3 BGB -- 7.4 Welche Nachtragsvorschriften gelten bei ab dem 01.01.2018 abgeschlossenen Bauverträgen? | |
| 505 | 8 | |a 7.4.1 BGB-Bauvertrag ohne Einbeziehung der VOB/B -- 7.4.2 "Lupenreiner" VOB/B-Vertrag (die VOB/B ist "im Ganzen" vereinbart) -- 7.4.3 Die VOB/B ist nicht "im Ganzen" vereinbart worden -- 7.4.4 Abweichende vertragliche Regelungen zu Nachträgen -- 8 Stundenlohnarbeiten -- 8.1 Notwendigkeit einer ausdrücklichen Vereinbarung -- 8.1.1 Unterschiedliche Stundenlohnverträge -- 8.1.2 Vereinbarung mit dem Vertretungsberechtigten -- 8.2 Anzeige, Inhalt und Übergabe der Stundenlohnzettel -- 8.3 Prüfung/Bescheinigung der Stundenlohnzettel -- 9 Störungen im Bauablauf: Verzug, Behinderung und Unterbrechung oder höhere Gewalt -- 9.1 Ursachen für Fristüberschreitungen -- 9.2 Verzug des AN mit der Leistung/Ansprüche des AG -- 9.2.1 Ausführungsfristen nach 5 VOB/B -- 9.2.2 Fälligkeit und Verzug bei verbindlichen Vertragsfristen -- 9.2.3 Fälligkeit und Verzug bei Nicht-Vertragsfristen -- 9.2.4 Verzug ohne Fristvereinbarungen oder bei überholten Fristen -- 9.2.5 Verzug bei behinderungsbedingt verschobenen Vertragsfristen -- 9.2.6 Hinweise zur Vertragsgestaltung -- 9.2.7 Ansprüche des AG bei Verzug -- 9.3 Behinderung durch den AG -- 9.3.1 Typische Behinderungen -- 9.3.2 Behinderungsanzeige und Abmeldung der Behinderung -- 9.3.3 Keine Pflicht zur Beschleunigung nach Wegfall der Behinderung -- 9.3.4 Weitere Dokumentationspflichten des AN -- 9.3.4.1 Verlangsamung/"schleichende Behinderung" -- 9.3.4.2 Unterbrechung oder Verschiebung der Leistung -- 9.3.5 Rechtsfolgen von Behinderungen/Ansprüche des AN -- 9.3.5.1 Ausführungsfristverlängerung -- 9.3.5.2 Der Schadensersatz- und Entschädigungsanspruch nach 6 Abs. 6 VOB/B bzw. 642 BGB -- 9.3.5.2.1 Pflichtverletzung oder Mitwirkungshandlung -- 9.3.5.2.2 Entschädigung (nur) für die Dauer des Annahmeverzugs -- 9.3.5.2.3 Voraussetzungen des Annahmeverzugs -- 9.3.5.2.4 Kriterien für die Berechnung des Entschädigungsanspruchs | |
| 505 | 8 | |a 9.3.6 Berechnung des Entschädigungsanspruchs anhand von Beispielen -- 9.3.6.1 Verschiebung oder Unterbrechung der Leistung -- 9.3.6.2 Verlangsamung/unproduktives Arbeiten -- 9.4 Höhere Gewalt oder andere für den AN unabwendbare Umstände -- 9.4.1 Allgemeines -- 9.4.2 Höhere Gewalt -- 9.4.3 Für den AN unabwendbare Umstände -- 9.4.4 Außergewöhnliche Witterung als unabwendbarer Umstand -- 10 Abnahme -- 10.1 Begriff und Bedeutung der Abnahme -- 10.1.1 Einseitige Willenserklärung des AG -- 10.1.2 Voraussetzung für die Abnahme -- 10.1.3 Abnahme auch nach Kündigung des Vertrages erforderlich -- 10.2 Abnahmewirkungen -- 10.3 Abnahmeverweigerung wegen wesentlicher Mängel -- 10.4 Rechtsfolgen der Abnahmeverweigerung -- 10.5 Formen der Abnahme -- 10.5.1 Ausdrückliche Abnahme -- 10.5.2 Konkludente (stillschweigende) Abnahme -- 10.5.3 Förmliche Abnahme ( 12 Abs. 4 VOB/B) -- 10.5.4 Fiktive Abnahme nach 12 Abs. 5 VOB/B -- 10.5.5 Abnahmefiktion nach 640 Abs. 2 BGB neue Fassung -- 10.5.6 Teilabnahme nach 12 Abs. 2 VOB/B -- 10.5.7 Häufige Abnahmeklauseln im Nachunternehmervertrag -- 10.6 Zustandsfeststellung bei Verweigerung der Abnahme -- 10.6.1 Allgemeines -- 10.6.2 Gemeinsame Zustandsfeststellung -- 10.6.3 Einseitige Zustandsfeststellung -- 10.6.4 Zweck und Rechtsfolgen der Zustandsfeststellung -- 10.6.5 Zustandsfeststellung nach 4 Abs. 10 VOB/B -- 11 Mängel -- 11.1 Mangelbegriff -- 11.1.1 Vereinbarte Beschaffenheit -- 11.1.2 Anerkannte Regeln der Technik -- 11.1.3 Vertraglich vorausgesetzte oder gewöhnliche Verwendung/funktionaler Mangelbegriff -- 11.2 Mängelansprüche des AG -- 11.2.1 Mängelansprüche vor der Abnahme -- 11.2.2 Mängelansprüche nach der Abnahme -- 11.2.2.1 Mängelbeseitigung -- 11.2.2.2 Untersuchungskosten bei unberechtigter Mängelrüge -- 11.2.2.3 Zurückbehaltungsrecht mit Druckzuschlag -- 11.2.2.4 Ersatz- bzw. Selbstvornahme | |
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-- 4.1.6 Nachträge und Mehrmengen ohne Anordnung des AG. 4.1.7 Fristen und Termine -- 4.1.8 Abnahme und Dokumentation -- 4.1.9 Abrechnung und Zahlung -- 4.1.10 Stundenlohnarbeiten -- 4.1.11 Nachunternehmereinsatz -- 4.2 Schriftverkehr und Dokumentation -- 4.2.1 Wichtige Grundsätze des Schriftverkehrs -- 4.2.1.1 Adressat von Mitteilungen -- 4.2.1.2 Verständlichkeit der Mitteilungen -- 4.2.1.3 Form und Zugang der Mitteilung -- 4.2.1.4 Die Bedeutung von kaufmännischen Bestätigungsschreiben und Aktenvermerken -- 4.2.1.5 Muss auf Mitteilungen stets geantwortet werden? -- 4.2.1.6 Dokumentation des Bauablaufs -- 4.3 Ordnung der Unterlagen -- 4.4 Unternehmensinterne Kommunikation -- 5 Mengenänderungen wegen falscher Mengenangaben im Vertrag -- 5.1 Mehr- oder Mindermengen beim Einheitspreis- oder Pauschalvertrag -- 5.2 Mengenänderungen beim Einheitspreisvertrag -- 5.2.1 Mehr- oder Mindermengen von nicht mehr als zehn Prozent -- 5.2.2 Mehrmengen von mehr als zehn Prozent/ Die BGH-Entscheidung vom 08.08.2019 -- 5.2.3 Mindermenge von mehr als 10 Prozent -- 5.2.4 Eventuell: Ausgleichsberechnung -- 5.2.5 Vereinbarungen zur Preisfortschreibung bei Mengenerhöhungen nach 2 Abs. 3 Nr. 2 VOB/B -- 5.2.6 Auswirkungen der BGH-Entscheidung vom 08.08.2019 auf VOB/B-Nachträge -- 5.3 Mehr- oder Mindermengen bei Pauschalverträgen -- 5.3.1 Die Erscheinungsformen des Pauschalvertrages -- 5.3.2 Mengenermittlungsrisiko bei Detail-Pauschalverträgen -- 5.3.3 Begrenzung des Mengenermittlungsrisikos -- 5.3.4 Pauschalpreisanpassung ab welcher Grenze? -- 5.4 Pauschalpreisanpassung wegen Störung der Geschäftsgrundlage ( 313 BGB) -- 6 Bedeutung und Grundsätze der Vertragsauslegung -- 6.1 Die Bedeutung der Vertragsauslegung -- 6.2 Grundsätze der Vertragsauslegung -- 6.2.1 Regelungen zur Rangfolge leistungsbeschreibender Unterlagen -- 6.2.2 Beachtung aller Vertragsbestandteile nach dem objektiven Empfängerhorizont 6.2.3 Speziell vor Allgemein -- 6.2.4 Prüfungs- und Hinweispflichten in der Angebotsphase -- 6.2.5 Besondere Leistungen/Nebenleistungen nach den Abschnitten 4 der VOB/C -- 6.2.6 Bedeutung der Null-Abschnitte der VOB/C -- 6.2.7 Bedeutung der VOB/A bei der Auslegung -- 6.2.8 Auslegung ergibt kein eindeutiges Ergebnis -- 6.3 Empfehlungen zum Umgang mit Unklarheiten und Widersprüchen -- 6.3.1 Ratschläge für Bieter -- 6.3.2 Ratschläge für AG und Architekten/Ingenieure -- 7 Nachträge -- 7.1 Einführung -- 7.1.1 Was ist Bausoll? -- 7.1.2 Vertragsarten/unterschiedliche Techniken der Bausollbestimmung und Vergütungsmethodik -- 7.1.3 Nachtragsregelungen in der VOB/B und im BGB -- 7.2 Nachträge nach VOB/B -- 7.2.1 Einseitige, sofort zu befolgende Anordnungsrechte des AG -- 7.2.2 Die Wirksamkeit der Anordnung des AG -- 7.2.3 Leistungsänderungen ohne (wirksame) Anordnung -- 7.2.4 Ankündigung des Nachtragsanspruchs vor Ausführung der Leistung -- 7.2.5 Grundsätzlich: Kein Anspruch auf Preisvereinbarung vor Ausführung -- 7.2.6 Einseitige Nachtragsansprüche des AN -- 7.2.7 Höhe der Nachtragsvergütung nach dem bisherigen Verständnis der VOB/B -- 7.2.8 Die Grundsatzentscheidung des BGH vom 08.08.2019 -- 7.3 Nachträge nach BGB -- 7.3.1 Gesetzliche Nachtragsvorschriften für Bauverträge -- 7.3.2 Die Systematik der Nachtragsbestimmungen nach BGB -- 7.3.2.1 Änderungsbegehren des AG -- 7.3.2.2 Nachtragsangebot des AN -- 7.3.2.3 Anordnungsrecht des AG nach 650b Abs. 2 BGB -- 7.3.2.4 Vergütungsanpassung nach 650c BGB -- 7.3.2.5 Der vorläufige Zahlungsanspruch gemäß 650c Abs. 3 BGB -- 7.3.2.6 Klärung von Streitfragen im Eilverfahren nach 650d BGB -- 7.3.2.7 Endgültige Abrechnung der Nachtragsleistung im Fall einer Zahlung nach 650c Abs. 3 BGB -- 7.4 Welche Nachtragsvorschriften gelten bei ab dem 01.01.2018 abgeschlossenen Bauverträgen? 7.4.1 BGB-Bauvertrag ohne Einbeziehung der VOB/B -- 7.4.2 "Lupenreiner" VOB/B-Vertrag (die VOB/B ist "im Ganzen" vereinbart) -- 7.4.3 Die VOB/B ist nicht "im Ganzen" vereinbart worden -- 7.4.4 Abweichende vertragliche Regelungen zu Nachträgen -- 8 Stundenlohnarbeiten -- 8.1 Notwendigkeit einer ausdrücklichen Vereinbarung -- 8.1.1 Unterschiedliche Stundenlohnverträge -- 8.1.2 Vereinbarung mit dem Vertretungsberechtigten -- 8.2 Anzeige, Inhalt und Übergabe der Stundenlohnzettel -- 8.3 Prüfung/Bescheinigung der Stundenlohnzettel -- 9 Störungen im Bauablauf: Verzug, Behinderung und Unterbrechung oder höhere Gewalt -- 9.1 Ursachen für Fristüberschreitungen -- 9.2 Verzug des AN mit der Leistung/Ansprüche des AG -- 9.2.1 Ausführungsfristen nach 5 VOB/B -- 9.2.2 Fälligkeit und Verzug bei verbindlichen Vertragsfristen -- 9.2.3 Fälligkeit und Verzug bei Nicht-Vertragsfristen -- 9.2.4 Verzug ohne Fristvereinbarungen oder bei überholten Fristen -- 9.2.5 Verzug bei behinderungsbedingt verschobenen Vertragsfristen -- 9.2.6 Hinweise zur Vertragsgestaltung -- 9.2.7 Ansprüche des AG bei Verzug -- 9.3 Behinderung durch den AG -- 9.3.1 Typische Behinderungen -- 9.3.2 Behinderungsanzeige und Abmeldung der Behinderung -- 9.3.3 Keine Pflicht zur Beschleunigung nach Wegfall der Behinderung -- 9.3.4 Weitere Dokumentationspflichten des AN -- 9.3.4.1 Verlangsamung/"schleichende Behinderung" -- 9.3.4.2 Unterbrechung oder Verschiebung der Leistung -- 9.3.5 Rechtsfolgen von Behinderungen/Ansprüche des AN -- 9.3.5.1 Ausführungsfristverlängerung -- 9.3.5.2 Der Schadensersatz- und Entschädigungsanspruch nach 6 Abs. 6 VOB/B bzw. 642 BGB -- 9.3.5.2.1 Pflichtverletzung oder Mitwirkungshandlung -- 9.3.5.2.2 Entschädigung (nur) für die Dauer des Annahmeverzugs -- 9.3.5.2.3 Voraussetzungen des Annahmeverzugs -- 9.3.5.2.4 Kriterien für die Berechnung des Entschädigungsanspruchs 9.3.6 Berechnung des Entschädigungsanspruchs anhand von Beispielen -- 9.3.6.1 Verschiebung oder Unterbrechung der Leistung -- 9.3.6.2 Verlangsamung/unproduktives Arbeiten -- 9.4 Höhere Gewalt oder andere für den AN unabwendbare Umstände -- 9.4.1 Allgemeines -- 9.4.2 Höhere Gewalt -- 9.4.3 Für den AN unabwendbare Umstände -- 9.4.4 Außergewöhnliche Witterung als unabwendbarer Umstand -- 10 Abnahme -- 10.1 Begriff und Bedeutung der Abnahme -- 10.1.1 Einseitige Willenserklärung des AG -- 10.1.2 Voraussetzung für die Abnahme -- 10.1.3 Abnahme auch nach Kündigung des Vertrages erforderlich -- 10.2 Abnahmewirkungen -- 10.3 Abnahmeverweigerung wegen wesentlicher Mängel -- 10.4 Rechtsfolgen der Abnahmeverweigerung -- 10.5 Formen der Abnahme -- 10.5.1 Ausdrückliche Abnahme -- 10.5.2 Konkludente (stillschweigende) Abnahme -- 10.5.3 Förmliche Abnahme ( 12 Abs. 4 VOB/B) -- 10.5.4 Fiktive Abnahme nach 12 Abs. 5 VOB/B -- 10.5.5 Abnahmefiktion nach 640 Abs. 2 BGB neue Fassung -- 10.5.6 Teilabnahme nach 12 Abs. 2 VOB/B -- 10.5.7 Häufige Abnahmeklauseln im Nachunternehmervertrag -- 10.6 Zustandsfeststellung bei Verweigerung der Abnahme -- 10.6.1 Allgemeines -- 10.6.2 Gemeinsame Zustandsfeststellung -- 10.6.3 Einseitige Zustandsfeststellung -- 10.6.4 Zweck und Rechtsfolgen der Zustandsfeststellung -- 10.6.5 Zustandsfeststellung nach 4 Abs. 10 VOB/B -- 11 Mängel -- 11.1 Mangelbegriff -- 11.1.1 Vereinbarte Beschaffenheit -- 11.1.2 Anerkannte Regeln der Technik -- 11.1.3 Vertraglich vorausgesetzte oder gewöhnliche Verwendung/funktionaler Mangelbegriff -- 11.2 Mängelansprüche des AG -- 11.2.1 Mängelansprüche vor der Abnahme -- 11.2.2 Mängelansprüche nach der Abnahme -- 11.2.2.1 Mängelbeseitigung -- 11.2.2.2 Untersuchungskosten bei unberechtigter Mängelrüge -- 11.2.2.3 Zurückbehaltungsrecht mit Druckzuschlag -- 11.2.2.4 Ersatz- bzw. 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tag="250" ind1=" " ind2=" "><subfield code="a">2nd ed</subfield></datafield><datafield tag="264" ind1=" " ind2="1"><subfield code="a">Köln</subfield><subfield code="b">Reguvis Fachmedien</subfield><subfield code="c">2024</subfield></datafield><datafield tag="264" ind1=" " ind2="4"><subfield code="c">©2024</subfield></datafield><datafield tag="300" ind1=" " ind2=" "><subfield code="a">1 Online-Ressource (334 Seiten)</subfield></datafield><datafield tag="336" ind1=" " ind2=" "><subfield code="b">txt</subfield><subfield code="2">rdacontent</subfield></datafield><datafield tag="337" ind1=" " ind2=" "><subfield code="b">c</subfield><subfield code="2">rdamedia</subfield></datafield><datafield tag="338" ind1=" " ind2=" "><subfield code="b">cr</subfield><subfield code="2">rdacarrier</subfield></datafield><datafield tag="500" ind1=" " ind2=" "><subfield code="a">Description based on publisher supplied metadata and other sources</subfield></datafield><datafield tag="505" ind1="8" ind2=" "><subfield code="a">Intro -- Inhaltsverzeichnis -- Vorbemerkungen zu dieser Einführung in das Bauvertragsrecht nach VOB/B und BGB -- 1 Gesetzliche Bestimmungen zum Werk- und Bauvertragsrecht (BGB) -- 1.1 Werkvertragsrecht -- 1.2 Reform des Bauvertragsrechts -- 2 Inhalte und grundsätzliche Bedeutung der VOB -- 2.1 Verhältnis von BGB-Vorschriften zu den Bestimmungen der VOB/B -- 2.2 Die drei Teile der VOB -- 2.2.1 VOB/A (Allgemeine Bestimmungen für die Vergabe von Bauleistungen durch öffentliche Auftraggeber) -- 2.2.2 VOB/B (Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen) -- 2.2.3 VOB/C (Allgemeine Technische Vertragsbedingungen, DIN 18299 ff.) -- 3 Die Bedeutung des Rechts der AGB für das Bauvertragsrecht -- 3.1 Unter welchen Voraussetzungen liegen AGB vor? -- 3.2 Konsequenzen aus der AGB-Eigenschaft einer vertraglichen Regelung/richterliche Inhaltskontrolle im Streitfall -- 3.3 Die VOB/B als Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) -- 3.3.1 Die AGB-rechtliche Besonderheit der "VOB/B im Ganzen" -- 3.3.2 AGB-Inhaltskontrolle von VOB/B-Bestimmungen bei Abweichungen von der VOB/B -- 3.3.3 Bei AGB-rechtlicher Überprüfung (möglicherweise) unwirksame Regelungen der VOB/B -- 3.4 Die Bedeutung des AGB‑Rechts für die Wirksamkeit von Bauvertragsklauseln -- 3.4.1 AGB-Eigenschaft von weiteren Vertragsinhalten -- 3.4.2 Beispiele für AGB-rechtlich unwirksame Bauvertragsklauseln -- 3.4.3 Empfehlungen zum Umgang mit AGB-rechtlich fragwürdigen Vertragsklauseln -- 4 Allgemeine Prinzipien -- 4.1 Vertragsprüfung -- 4.1.1 Vollständigkeit und Klarheit des Bauvertrages und seiner Bestandteile -- 4.1.2 Einbeziehung der VOB/B "im Ganzen"/AGB-Problematik -- 4.1.3 Stellvertretung und Vollmacht -- 4.1.4 Schriftverkehr und Dokumentation -- 4.1.5 Was ist Bausoll/Welche Leistungen sind bereits nach Vertrag geschuldet? -- 4.1.6 Nachträge und Mehrmengen ohne Anordnung des AG.</subfield></datafield><datafield tag="505" ind1="8" ind2=" "><subfield code="a">4.1.7 Fristen und Termine -- 4.1.8 Abnahme und Dokumentation -- 4.1.9 Abrechnung und Zahlung -- 4.1.10 Stundenlohnarbeiten -- 4.1.11 Nachunternehmereinsatz -- 4.2 Schriftverkehr und Dokumentation -- 4.2.1 Wichtige Grundsätze des Schriftverkehrs -- 4.2.1.1 Adressat von Mitteilungen -- 4.2.1.2 Verständlichkeit der Mitteilungen -- 4.2.1.3 Form und Zugang der Mitteilung -- 4.2.1.4 Die Bedeutung von kaufmännischen Bestätigungsschreiben und Aktenvermerken -- 4.2.1.5 Muss auf Mitteilungen stets geantwortet werden? -- 4.2.1.6 Dokumentation des Bauablaufs -- 4.3 Ordnung der Unterlagen -- 4.4 Unternehmensinterne Kommunikation -- 5 Mengenänderungen wegen falscher Mengenangaben im Vertrag -- 5.1 Mehr- oder Mindermengen beim Einheitspreis- oder Pauschalvertrag -- 5.2 Mengenänderungen beim Einheitspreisvertrag -- 5.2.1 Mehr- oder Mindermengen von nicht mehr als zehn Prozent -- 5.2.2 Mehrmengen von mehr als zehn Prozent/ Die BGH-Entscheidung vom 08.08.2019 -- 5.2.3 Mindermenge von mehr als 10 Prozent -- 5.2.4 Eventuell: Ausgleichsberechnung -- 5.2.5 Vereinbarungen zur Preisfortschreibung bei Mengenerhöhungen nach 2 Abs. 3 Nr. 2 VOB/B -- 5.2.6 Auswirkungen der BGH-Entscheidung vom 08.08.2019 auf VOB/B-Nachträge -- 5.3 Mehr- oder Mindermengen bei Pauschalverträgen -- 5.3.1 Die Erscheinungsformen des Pauschalvertrages -- 5.3.2 Mengenermittlungsrisiko bei Detail-Pauschalverträgen -- 5.3.3 Begrenzung des Mengenermittlungsrisikos -- 5.3.4 Pauschalpreisanpassung ab welcher Grenze? -- 5.4 Pauschalpreisanpassung wegen Störung der Geschäftsgrundlage ( 313 BGB) -- 6 Bedeutung und Grundsätze der Vertragsauslegung -- 6.1 Die Bedeutung der Vertragsauslegung -- 6.2 Grundsätze der Vertragsauslegung -- 6.2.1 Regelungen zur Rangfolge leistungsbeschreibender Unterlagen -- 6.2.2 Beachtung aller Vertragsbestandteile nach dem objektiven Empfängerhorizont</subfield></datafield><datafield tag="505" ind1="8" ind2=" "><subfield code="a">6.2.3 Speziell vor Allgemein -- 6.2.4 Prüfungs- und Hinweispflichten in der Angebotsphase -- 6.2.5 Besondere Leistungen/Nebenleistungen nach den Abschnitten 4 der VOB/C -- 6.2.6 Bedeutung der Null-Abschnitte der VOB/C -- 6.2.7 Bedeutung der VOB/A bei der Auslegung -- 6.2.8 Auslegung ergibt kein eindeutiges Ergebnis -- 6.3 Empfehlungen zum Umgang mit Unklarheiten und Widersprüchen -- 6.3.1 Ratschläge für Bieter -- 6.3.2 Ratschläge für AG und Architekten/Ingenieure -- 7 Nachträge -- 7.1 Einführung -- 7.1.1 Was ist Bausoll? -- 7.1.2 Vertragsarten/unterschiedliche Techniken der Bausollbestimmung und Vergütungsmethodik -- 7.1.3 Nachtragsregelungen in der VOB/B und im BGB -- 7.2 Nachträge nach VOB/B -- 7.2.1 Einseitige, sofort zu befolgende Anordnungsrechte des AG -- 7.2.2 Die Wirksamkeit der Anordnung des AG -- 7.2.3 Leistungsänderungen ohne (wirksame) Anordnung -- 7.2.4 Ankündigung des Nachtragsanspruchs vor Ausführung der Leistung -- 7.2.5 Grundsätzlich: Kein Anspruch auf Preisvereinbarung vor Ausführung -- 7.2.6 Einseitige Nachtragsansprüche des AN -- 7.2.7 Höhe der Nachtragsvergütung nach dem bisherigen Verständnis der VOB/B -- 7.2.8 Die Grundsatzentscheidung des BGH vom 08.08.2019 -- 7.3 Nachträge nach BGB -- 7.3.1 Gesetzliche Nachtragsvorschriften für Bauverträge -- 7.3.2 Die Systematik der Nachtragsbestimmungen nach BGB -- 7.3.2.1 Änderungsbegehren des AG -- 7.3.2.2 Nachtragsangebot des AN -- 7.3.2.3 Anordnungsrecht des AG nach 650b Abs. 2 BGB -- 7.3.2.4 Vergütungsanpassung nach 650c BGB -- 7.3.2.5 Der vorläufige Zahlungsanspruch gemäß 650c Abs. 3 BGB -- 7.3.2.6 Klärung von Streitfragen im Eilverfahren nach 650d BGB -- 7.3.2.7 Endgültige Abrechnung der Nachtragsleistung im Fall einer Zahlung nach 650c Abs. 3 BGB -- 7.4 Welche Nachtragsvorschriften gelten bei ab dem 01.01.2018 abgeschlossenen Bauverträgen?</subfield></datafield><datafield tag="505" ind1="8" ind2=" "><subfield code="a">7.4.1 BGB-Bauvertrag ohne Einbeziehung der VOB/B -- 7.4.2 "Lupenreiner" VOB/B-Vertrag (die VOB/B ist "im Ganzen" vereinbart) -- 7.4.3 Die VOB/B ist nicht "im Ganzen" vereinbart worden -- 7.4.4 Abweichende vertragliche Regelungen zu Nachträgen -- 8 Stundenlohnarbeiten -- 8.1 Notwendigkeit einer ausdrücklichen Vereinbarung -- 8.1.1 Unterschiedliche Stundenlohnverträge -- 8.1.2 Vereinbarung mit dem Vertretungsberechtigten -- 8.2 Anzeige, Inhalt und Übergabe der Stundenlohnzettel -- 8.3 Prüfung/Bescheinigung der Stundenlohnzettel -- 9 Störungen im Bauablauf: Verzug, Behinderung und Unterbrechung oder höhere Gewalt -- 9.1 Ursachen für Fristüberschreitungen -- 9.2 Verzug des AN mit der Leistung/Ansprüche des AG -- 9.2.1 Ausführungsfristen nach 5 VOB/B -- 9.2.2 Fälligkeit und Verzug bei verbindlichen Vertragsfristen -- 9.2.3 Fälligkeit und Verzug bei Nicht-Vertragsfristen -- 9.2.4 Verzug ohne Fristvereinbarungen oder bei überholten Fristen -- 9.2.5 Verzug bei behinderungsbedingt verschobenen Vertragsfristen -- 9.2.6 Hinweise zur Vertragsgestaltung -- 9.2.7 Ansprüche des AG bei Verzug -- 9.3 Behinderung durch den AG -- 9.3.1 Typische Behinderungen -- 9.3.2 Behinderungsanzeige und Abmeldung der Behinderung -- 9.3.3 Keine Pflicht zur Beschleunigung nach Wegfall der Behinderung -- 9.3.4 Weitere Dokumentationspflichten des AN -- 9.3.4.1 Verlangsamung/"schleichende Behinderung" -- 9.3.4.2 Unterbrechung oder Verschiebung der Leistung -- 9.3.5 Rechtsfolgen von Behinderungen/Ansprüche des AN -- 9.3.5.1 Ausführungsfristverlängerung -- 9.3.5.2 Der Schadensersatz- und Entschädigungsanspruch nach 6 Abs. 6 VOB/B bzw. 642 BGB -- 9.3.5.2.1 Pflichtverletzung oder Mitwirkungshandlung -- 9.3.5.2.2 Entschädigung (nur) für die Dauer des Annahmeverzugs -- 9.3.5.2.3 Voraussetzungen des Annahmeverzugs -- 9.3.5.2.4 Kriterien für die Berechnung des Entschädigungsanspruchs</subfield></datafield><datafield tag="505" ind1="8" ind2=" "><subfield code="a">9.3.6 Berechnung des Entschädigungsanspruchs anhand von Beispielen -- 9.3.6.1 Verschiebung oder Unterbrechung der Leistung -- 9.3.6.2 Verlangsamung/unproduktives Arbeiten -- 9.4 Höhere Gewalt oder andere für den AN unabwendbare Umstände -- 9.4.1 Allgemeines -- 9.4.2 Höhere Gewalt -- 9.4.3 Für den AN unabwendbare Umstände -- 9.4.4 Außergewöhnliche Witterung als unabwendbarer Umstand -- 10 Abnahme -- 10.1 Begriff und Bedeutung der Abnahme -- 10.1.1 Einseitige Willenserklärung des AG -- 10.1.2 Voraussetzung für die Abnahme -- 10.1.3 Abnahme auch nach Kündigung des Vertrages erforderlich -- 10.2 Abnahmewirkungen -- 10.3 Abnahmeverweigerung wegen wesentlicher Mängel -- 10.4 Rechtsfolgen der Abnahmeverweigerung -- 10.5 Formen der Abnahme -- 10.5.1 Ausdrückliche Abnahme -- 10.5.2 Konkludente (stillschweigende) Abnahme -- 10.5.3 Förmliche Abnahme ( 12 Abs. 4 VOB/B) -- 10.5.4 Fiktive Abnahme nach 12 Abs. 5 VOB/B -- 10.5.5 Abnahmefiktion nach 640 Abs. 2 BGB neue Fassung -- 10.5.6 Teilabnahme nach 12 Abs. 2 VOB/B -- 10.5.7 Häufige Abnahmeklauseln im Nachunternehmervertrag -- 10.6 Zustandsfeststellung bei Verweigerung der Abnahme -- 10.6.1 Allgemeines -- 10.6.2 Gemeinsame Zustandsfeststellung -- 10.6.3 Einseitige Zustandsfeststellung -- 10.6.4 Zweck und Rechtsfolgen der Zustandsfeststellung -- 10.6.5 Zustandsfeststellung nach 4 Abs. 10 VOB/B -- 11 Mängel -- 11.1 Mangelbegriff -- 11.1.1 Vereinbarte Beschaffenheit -- 11.1.2 Anerkannte Regeln der Technik -- 11.1.3 Vertraglich vorausgesetzte oder gewöhnliche Verwendung/funktionaler Mangelbegriff -- 11.2 Mängelansprüche des AG -- 11.2.1 Mängelansprüche vor der Abnahme -- 11.2.2 Mängelansprüche nach der Abnahme -- 11.2.2.1 Mängelbeseitigung -- 11.2.2.2 Untersuchungskosten bei unberechtigter Mängelrüge -- 11.2.2.3 Zurückbehaltungsrecht mit Druckzuschlag -- 11.2.2.4 Ersatz- bzw. Selbstvornahme</subfield></datafield><datafield tag="505" ind1="8" ind2=" "><subfield code="a">11.2.2.5 Vorschussanspruch</subfield></datafield><datafield tag="650" ind1="0" ind2="7"><subfield code="a">Bauvertrag</subfield><subfield code="0">(DE-588)4004977-2</subfield><subfield code="2">gnd</subfield><subfield code="9">rswk-swf</subfield></datafield><datafield tag="651" ind1=" " ind2="7"><subfield code="a">Deutschland</subfield><subfield code="0">(DE-588)4011882-4</subfield><subfield code="2">gnd</subfield><subfield code="9">rswk-swf</subfield></datafield><datafield tag="689" ind1="0" ind2="0"><subfield code="a">Deutschland</subfield><subfield code="0">(DE-588)4011882-4</subfield><subfield code="D">g</subfield></datafield><datafield tag="689" ind1="0" ind2="1"><subfield code="a">Bauvertrag</subfield><subfield code="0">(DE-588)4004977-2</subfield><subfield code="D">s</subfield></datafield><datafield tag="689" ind1="0" ind2=" "><subfield code="5">DE-604</subfield></datafield><datafield tag="776" ind1="0" ind2="8"><subfield code="i">Erscheint auch als</subfield><subfield code="n">Druck-Ausgabe</subfield><subfield code="a">Kimmich, Bernd</subfield><subfield code="t">Bauvertragsrecht Kompakt (e-Book)</subfield><subfield code="d">Köln : Reguvis Fachmedien,c2024</subfield><subfield code="z">9783846214435</subfield></datafield><datafield tag="912" ind1=" " ind2=" "><subfield code="a">ZDB-30-PQE</subfield></datafield><datafield tag="943" ind1="1" ind2=" "><subfield code="a">oai:aleph.bib-bvb.de:BVB01-035216443</subfield></datafield><datafield tag="966" ind1="e" ind2=" "><subfield code="u">https://ebookcentral.proquest.com/lib/hwr/detail.action?docID=31524540</subfield><subfield code="l">DE-2070s</subfield><subfield code="p">ZDB-30-PQE</subfield><subfield code="q">HWR_PDA_PQE</subfield><subfield code="x">Aggregator</subfield><subfield code="3">Volltext</subfield></datafield></record></collection> |
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| spelling | Kimmich, Bernd Verfasser aut Bauvertragsrecht Kompakt (e-Book) * Grundlagenwissen Für Die Praxis* Werk- und Bauvertragsrecht Nach BGB und VOB/B* Bedeutung, Inhalte und Grenzen der VOB/B. 2nd ed Köln Reguvis Fachmedien 2024 ©2024 1 Online-Ressource (334 Seiten) txt rdacontent c rdamedia cr rdacarrier Description based on publisher supplied metadata and other sources Intro -- Inhaltsverzeichnis -- Vorbemerkungen zu dieser Einführung in das Bauvertragsrecht nach VOB/B und BGB -- 1 Gesetzliche Bestimmungen zum Werk- und Bauvertragsrecht (BGB) -- 1.1 Werkvertragsrecht -- 1.2 Reform des Bauvertragsrechts -- 2 Inhalte und grundsätzliche Bedeutung der VOB -- 2.1 Verhältnis von BGB-Vorschriften zu den Bestimmungen der VOB/B -- 2.2 Die drei Teile der VOB -- 2.2.1 VOB/A (Allgemeine Bestimmungen für die Vergabe von Bauleistungen durch öffentliche Auftraggeber) -- 2.2.2 VOB/B (Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen) -- 2.2.3 VOB/C (Allgemeine Technische Vertragsbedingungen, DIN 18299 ff.) -- 3 Die Bedeutung des Rechts der AGB für das Bauvertragsrecht -- 3.1 Unter welchen Voraussetzungen liegen AGB vor? -- 3.2 Konsequenzen aus der AGB-Eigenschaft einer vertraglichen Regelung/richterliche Inhaltskontrolle im Streitfall -- 3.3 Die VOB/B als Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) -- 3.3.1 Die AGB-rechtliche Besonderheit der "VOB/B im Ganzen" -- 3.3.2 AGB-Inhaltskontrolle von VOB/B-Bestimmungen bei Abweichungen von der VOB/B -- 3.3.3 Bei AGB-rechtlicher Überprüfung (möglicherweise) unwirksame Regelungen der VOB/B -- 3.4 Die Bedeutung des AGB‑Rechts für die Wirksamkeit von Bauvertragsklauseln -- 3.4.1 AGB-Eigenschaft von weiteren Vertragsinhalten -- 3.4.2 Beispiele für AGB-rechtlich unwirksame Bauvertragsklauseln -- 3.4.3 Empfehlungen zum Umgang mit AGB-rechtlich fragwürdigen Vertragsklauseln -- 4 Allgemeine Prinzipien -- 4.1 Vertragsprüfung -- 4.1.1 Vollständigkeit und Klarheit des Bauvertrages und seiner Bestandteile -- 4.1.2 Einbeziehung der VOB/B "im Ganzen"/AGB-Problematik -- 4.1.3 Stellvertretung und Vollmacht -- 4.1.4 Schriftverkehr und Dokumentation -- 4.1.5 Was ist Bausoll/Welche Leistungen sind bereits nach Vertrag geschuldet? -- 4.1.6 Nachträge und Mehrmengen ohne Anordnung des AG. 4.1.7 Fristen und Termine -- 4.1.8 Abnahme und Dokumentation -- 4.1.9 Abrechnung und Zahlung -- 4.1.10 Stundenlohnarbeiten -- 4.1.11 Nachunternehmereinsatz -- 4.2 Schriftverkehr und Dokumentation -- 4.2.1 Wichtige Grundsätze des Schriftverkehrs -- 4.2.1.1 Adressat von Mitteilungen -- 4.2.1.2 Verständlichkeit der Mitteilungen -- 4.2.1.3 Form und Zugang der Mitteilung -- 4.2.1.4 Die Bedeutung von kaufmännischen Bestätigungsschreiben und Aktenvermerken -- 4.2.1.5 Muss auf Mitteilungen stets geantwortet werden? -- 4.2.1.6 Dokumentation des Bauablaufs -- 4.3 Ordnung der Unterlagen -- 4.4 Unternehmensinterne Kommunikation -- 5 Mengenänderungen wegen falscher Mengenangaben im Vertrag -- 5.1 Mehr- oder Mindermengen beim Einheitspreis- oder Pauschalvertrag -- 5.2 Mengenänderungen beim Einheitspreisvertrag -- 5.2.1 Mehr- oder Mindermengen von nicht mehr als zehn Prozent -- 5.2.2 Mehrmengen von mehr als zehn Prozent/ Die BGH-Entscheidung vom 08.08.2019 -- 5.2.3 Mindermenge von mehr als 10 Prozent -- 5.2.4 Eventuell: Ausgleichsberechnung -- 5.2.5 Vereinbarungen zur Preisfortschreibung bei Mengenerhöhungen nach 2 Abs. 3 Nr. 2 VOB/B -- 5.2.6 Auswirkungen der BGH-Entscheidung vom 08.08.2019 auf VOB/B-Nachträge -- 5.3 Mehr- oder Mindermengen bei Pauschalverträgen -- 5.3.1 Die Erscheinungsformen des Pauschalvertrages -- 5.3.2 Mengenermittlungsrisiko bei Detail-Pauschalverträgen -- 5.3.3 Begrenzung des Mengenermittlungsrisikos -- 5.3.4 Pauschalpreisanpassung ab welcher Grenze? -- 5.4 Pauschalpreisanpassung wegen Störung der Geschäftsgrundlage ( 313 BGB) -- 6 Bedeutung und Grundsätze der Vertragsauslegung -- 6.1 Die Bedeutung der Vertragsauslegung -- 6.2 Grundsätze der Vertragsauslegung -- 6.2.1 Regelungen zur Rangfolge leistungsbeschreibender Unterlagen -- 6.2.2 Beachtung aller Vertragsbestandteile nach dem objektiven Empfängerhorizont 6.2.3 Speziell vor Allgemein -- 6.2.4 Prüfungs- und Hinweispflichten in der Angebotsphase -- 6.2.5 Besondere Leistungen/Nebenleistungen nach den Abschnitten 4 der VOB/C -- 6.2.6 Bedeutung der Null-Abschnitte der VOB/C -- 6.2.7 Bedeutung der VOB/A bei der Auslegung -- 6.2.8 Auslegung ergibt kein eindeutiges Ergebnis -- 6.3 Empfehlungen zum Umgang mit Unklarheiten und Widersprüchen -- 6.3.1 Ratschläge für Bieter -- 6.3.2 Ratschläge für AG und Architekten/Ingenieure -- 7 Nachträge -- 7.1 Einführung -- 7.1.1 Was ist Bausoll? -- 7.1.2 Vertragsarten/unterschiedliche Techniken der Bausollbestimmung und Vergütungsmethodik -- 7.1.3 Nachtragsregelungen in der VOB/B und im BGB -- 7.2 Nachträge nach VOB/B -- 7.2.1 Einseitige, sofort zu befolgende Anordnungsrechte des AG -- 7.2.2 Die Wirksamkeit der Anordnung des AG -- 7.2.3 Leistungsänderungen ohne (wirksame) Anordnung -- 7.2.4 Ankündigung des Nachtragsanspruchs vor Ausführung der Leistung -- 7.2.5 Grundsätzlich: Kein Anspruch auf Preisvereinbarung vor Ausführung -- 7.2.6 Einseitige Nachtragsansprüche des AN -- 7.2.7 Höhe der Nachtragsvergütung nach dem bisherigen Verständnis der VOB/B -- 7.2.8 Die Grundsatzentscheidung des BGH vom 08.08.2019 -- 7.3 Nachträge nach BGB -- 7.3.1 Gesetzliche Nachtragsvorschriften für Bauverträge -- 7.3.2 Die Systematik der Nachtragsbestimmungen nach BGB -- 7.3.2.1 Änderungsbegehren des AG -- 7.3.2.2 Nachtragsangebot des AN -- 7.3.2.3 Anordnungsrecht des AG nach 650b Abs. 2 BGB -- 7.3.2.4 Vergütungsanpassung nach 650c BGB -- 7.3.2.5 Der vorläufige Zahlungsanspruch gemäß 650c Abs. 3 BGB -- 7.3.2.6 Klärung von Streitfragen im Eilverfahren nach 650d BGB -- 7.3.2.7 Endgültige Abrechnung der Nachtragsleistung im Fall einer Zahlung nach 650c Abs. 3 BGB -- 7.4 Welche Nachtragsvorschriften gelten bei ab dem 01.01.2018 abgeschlossenen Bauverträgen? 7.4.1 BGB-Bauvertrag ohne Einbeziehung der VOB/B -- 7.4.2 "Lupenreiner" VOB/B-Vertrag (die VOB/B ist "im Ganzen" vereinbart) -- 7.4.3 Die VOB/B ist nicht "im Ganzen" vereinbart worden -- 7.4.4 Abweichende vertragliche Regelungen zu Nachträgen -- 8 Stundenlohnarbeiten -- 8.1 Notwendigkeit einer ausdrücklichen Vereinbarung -- 8.1.1 Unterschiedliche Stundenlohnverträge -- 8.1.2 Vereinbarung mit dem Vertretungsberechtigten -- 8.2 Anzeige, Inhalt und Übergabe der Stundenlohnzettel -- 8.3 Prüfung/Bescheinigung der Stundenlohnzettel -- 9 Störungen im Bauablauf: Verzug, Behinderung und Unterbrechung oder höhere Gewalt -- 9.1 Ursachen für Fristüberschreitungen -- 9.2 Verzug des AN mit der Leistung/Ansprüche des AG -- 9.2.1 Ausführungsfristen nach 5 VOB/B -- 9.2.2 Fälligkeit und Verzug bei verbindlichen Vertragsfristen -- 9.2.3 Fälligkeit und Verzug bei Nicht-Vertragsfristen -- 9.2.4 Verzug ohne Fristvereinbarungen oder bei überholten Fristen -- 9.2.5 Verzug bei behinderungsbedingt verschobenen Vertragsfristen -- 9.2.6 Hinweise zur Vertragsgestaltung -- 9.2.7 Ansprüche des AG bei Verzug -- 9.3 Behinderung durch den AG -- 9.3.1 Typische Behinderungen -- 9.3.2 Behinderungsanzeige und Abmeldung der Behinderung -- 9.3.3 Keine Pflicht zur Beschleunigung nach Wegfall der Behinderung -- 9.3.4 Weitere Dokumentationspflichten des AN -- 9.3.4.1 Verlangsamung/"schleichende Behinderung" -- 9.3.4.2 Unterbrechung oder Verschiebung der Leistung -- 9.3.5 Rechtsfolgen von Behinderungen/Ansprüche des AN -- 9.3.5.1 Ausführungsfristverlängerung -- 9.3.5.2 Der Schadensersatz- und Entschädigungsanspruch nach 6 Abs. 6 VOB/B bzw. 642 BGB -- 9.3.5.2.1 Pflichtverletzung oder Mitwirkungshandlung -- 9.3.5.2.2 Entschädigung (nur) für die Dauer des Annahmeverzugs -- 9.3.5.2.3 Voraussetzungen des Annahmeverzugs -- 9.3.5.2.4 Kriterien für die Berechnung des Entschädigungsanspruchs 9.3.6 Berechnung des Entschädigungsanspruchs anhand von Beispielen -- 9.3.6.1 Verschiebung oder Unterbrechung der Leistung -- 9.3.6.2 Verlangsamung/unproduktives Arbeiten -- 9.4 Höhere Gewalt oder andere für den AN unabwendbare Umstände -- 9.4.1 Allgemeines -- 9.4.2 Höhere Gewalt -- 9.4.3 Für den AN unabwendbare Umstände -- 9.4.4 Außergewöhnliche Witterung als unabwendbarer Umstand -- 10 Abnahme -- 10.1 Begriff und Bedeutung der Abnahme -- 10.1.1 Einseitige Willenserklärung des AG -- 10.1.2 Voraussetzung für die Abnahme -- 10.1.3 Abnahme auch nach Kündigung des Vertrages erforderlich -- 10.2 Abnahmewirkungen -- 10.3 Abnahmeverweigerung wegen wesentlicher Mängel -- 10.4 Rechtsfolgen der Abnahmeverweigerung -- 10.5 Formen der Abnahme -- 10.5.1 Ausdrückliche Abnahme -- 10.5.2 Konkludente (stillschweigende) Abnahme -- 10.5.3 Förmliche Abnahme ( 12 Abs. 4 VOB/B) -- 10.5.4 Fiktive Abnahme nach 12 Abs. 5 VOB/B -- 10.5.5 Abnahmefiktion nach 640 Abs. 2 BGB neue Fassung -- 10.5.6 Teilabnahme nach 12 Abs. 2 VOB/B -- 10.5.7 Häufige Abnahmeklauseln im Nachunternehmervertrag -- 10.6 Zustandsfeststellung bei Verweigerung der Abnahme -- 10.6.1 Allgemeines -- 10.6.2 Gemeinsame Zustandsfeststellung -- 10.6.3 Einseitige Zustandsfeststellung -- 10.6.4 Zweck und Rechtsfolgen der Zustandsfeststellung -- 10.6.5 Zustandsfeststellung nach 4 Abs. 10 VOB/B -- 11 Mängel -- 11.1 Mangelbegriff -- 11.1.1 Vereinbarte Beschaffenheit -- 11.1.2 Anerkannte Regeln der Technik -- 11.1.3 Vertraglich vorausgesetzte oder gewöhnliche Verwendung/funktionaler Mangelbegriff -- 11.2 Mängelansprüche des AG -- 11.2.1 Mängelansprüche vor der Abnahme -- 11.2.2 Mängelansprüche nach der Abnahme -- 11.2.2.1 Mängelbeseitigung -- 11.2.2.2 Untersuchungskosten bei unberechtigter Mängelrüge -- 11.2.2.3 Zurückbehaltungsrecht mit Druckzuschlag -- 11.2.2.4 Ersatz- bzw. Selbstvornahme 11.2.2.5 Vorschussanspruch Bauvertrag (DE-588)4004977-2 gnd rswk-swf Deutschland (DE-588)4011882-4 gnd rswk-swf Deutschland (DE-588)4011882-4 g Bauvertrag (DE-588)4004977-2 s DE-604 Erscheint auch als Druck-Ausgabe Kimmich, Bernd Bauvertragsrecht Kompakt (e-Book) Köln : Reguvis Fachmedien,c2024 9783846214435 |
| spellingShingle | Kimmich, Bernd Bauvertragsrecht Kompakt (e-Book) * Grundlagenwissen Für Die Praxis* Werk- und Bauvertragsrecht Nach BGB und VOB/B* Bedeutung, Inhalte und Grenzen der VOB/B. Intro -- Inhaltsverzeichnis -- Vorbemerkungen zu dieser Einführung in das Bauvertragsrecht nach VOB/B und BGB -- 1 Gesetzliche Bestimmungen zum Werk- und Bauvertragsrecht (BGB) -- 1.1 Werkvertragsrecht -- 1.2 Reform des Bauvertragsrechts -- 2 Inhalte und grundsätzliche Bedeutung der VOB -- 2.1 Verhältnis von BGB-Vorschriften zu den Bestimmungen der VOB/B -- 2.2 Die drei Teile der VOB -- 2.2.1 VOB/A (Allgemeine Bestimmungen für die Vergabe von Bauleistungen durch öffentliche Auftraggeber) -- 2.2.2 VOB/B (Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen) -- 2.2.3 VOB/C (Allgemeine Technische Vertragsbedingungen, DIN 18299 ff.) -- 3 Die Bedeutung des Rechts der AGB für das Bauvertragsrecht -- 3.1 Unter welchen Voraussetzungen liegen AGB vor? -- 3.2 Konsequenzen aus der AGB-Eigenschaft einer vertraglichen Regelung/richterliche Inhaltskontrolle im Streitfall -- 3.3 Die VOB/B als Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) -- 3.3.1 Die AGB-rechtliche Besonderheit der "VOB/B im Ganzen" -- 3.3.2 AGB-Inhaltskontrolle von VOB/B-Bestimmungen bei Abweichungen von der VOB/B -- 3.3.3 Bei AGB-rechtlicher Überprüfung (möglicherweise) unwirksame Regelungen der VOB/B -- 3.4 Die Bedeutung des AGB‑Rechts für die Wirksamkeit von Bauvertragsklauseln -- 3.4.1 AGB-Eigenschaft von weiteren Vertragsinhalten -- 3.4.2 Beispiele für AGB-rechtlich unwirksame Bauvertragsklauseln -- 3.4.3 Empfehlungen zum Umgang mit AGB-rechtlich fragwürdigen Vertragsklauseln -- 4 Allgemeine Prinzipien -- 4.1 Vertragsprüfung -- 4.1.1 Vollständigkeit und Klarheit des Bauvertrages und seiner Bestandteile -- 4.1.2 Einbeziehung der VOB/B "im Ganzen"/AGB-Problematik -- 4.1.3 Stellvertretung und Vollmacht -- 4.1.4 Schriftverkehr und Dokumentation -- 4.1.5 Was ist Bausoll/Welche Leistungen sind bereits nach Vertrag geschuldet? -- 4.1.6 Nachträge und Mehrmengen ohne Anordnung des AG. 4.1.7 Fristen und Termine -- 4.1.8 Abnahme und Dokumentation -- 4.1.9 Abrechnung und Zahlung -- 4.1.10 Stundenlohnarbeiten -- 4.1.11 Nachunternehmereinsatz -- 4.2 Schriftverkehr und Dokumentation -- 4.2.1 Wichtige Grundsätze des Schriftverkehrs -- 4.2.1.1 Adressat von Mitteilungen -- 4.2.1.2 Verständlichkeit der Mitteilungen -- 4.2.1.3 Form und Zugang der Mitteilung -- 4.2.1.4 Die Bedeutung von kaufmännischen Bestätigungsschreiben und Aktenvermerken -- 4.2.1.5 Muss auf Mitteilungen stets geantwortet werden? -- 4.2.1.6 Dokumentation des Bauablaufs -- 4.3 Ordnung der Unterlagen -- 4.4 Unternehmensinterne Kommunikation -- 5 Mengenänderungen wegen falscher Mengenangaben im Vertrag -- 5.1 Mehr- oder Mindermengen beim Einheitspreis- oder Pauschalvertrag -- 5.2 Mengenänderungen beim Einheitspreisvertrag -- 5.2.1 Mehr- oder Mindermengen von nicht mehr als zehn Prozent -- 5.2.2 Mehrmengen von mehr als zehn Prozent/ Die BGH-Entscheidung vom 08.08.2019 -- 5.2.3 Mindermenge von mehr als 10 Prozent -- 5.2.4 Eventuell: Ausgleichsberechnung -- 5.2.5 Vereinbarungen zur Preisfortschreibung bei Mengenerhöhungen nach 2 Abs. 3 Nr. 2 VOB/B -- 5.2.6 Auswirkungen der BGH-Entscheidung vom 08.08.2019 auf VOB/B-Nachträge -- 5.3 Mehr- oder Mindermengen bei Pauschalverträgen -- 5.3.1 Die Erscheinungsformen des Pauschalvertrages -- 5.3.2 Mengenermittlungsrisiko bei Detail-Pauschalverträgen -- 5.3.3 Begrenzung des Mengenermittlungsrisikos -- 5.3.4 Pauschalpreisanpassung ab welcher Grenze? -- 5.4 Pauschalpreisanpassung wegen Störung der Geschäftsgrundlage ( 313 BGB) -- 6 Bedeutung und Grundsätze der Vertragsauslegung -- 6.1 Die Bedeutung der Vertragsauslegung -- 6.2 Grundsätze der Vertragsauslegung -- 6.2.1 Regelungen zur Rangfolge leistungsbeschreibender Unterlagen -- 6.2.2 Beachtung aller Vertragsbestandteile nach dem objektiven Empfängerhorizont 6.2.3 Speziell vor Allgemein -- 6.2.4 Prüfungs- und Hinweispflichten in der Angebotsphase -- 6.2.5 Besondere Leistungen/Nebenleistungen nach den Abschnitten 4 der VOB/C -- 6.2.6 Bedeutung der Null-Abschnitte der VOB/C -- 6.2.7 Bedeutung der VOB/A bei der Auslegung -- 6.2.8 Auslegung ergibt kein eindeutiges Ergebnis -- 6.3 Empfehlungen zum Umgang mit Unklarheiten und Widersprüchen -- 6.3.1 Ratschläge für Bieter -- 6.3.2 Ratschläge für AG und Architekten/Ingenieure -- 7 Nachträge -- 7.1 Einführung -- 7.1.1 Was ist Bausoll? -- 7.1.2 Vertragsarten/unterschiedliche Techniken der Bausollbestimmung und Vergütungsmethodik -- 7.1.3 Nachtragsregelungen in der VOB/B und im BGB -- 7.2 Nachträge nach VOB/B -- 7.2.1 Einseitige, sofort zu befolgende Anordnungsrechte des AG -- 7.2.2 Die Wirksamkeit der Anordnung des AG -- 7.2.3 Leistungsänderungen ohne (wirksame) Anordnung -- 7.2.4 Ankündigung des Nachtragsanspruchs vor Ausführung der Leistung -- 7.2.5 Grundsätzlich: Kein Anspruch auf Preisvereinbarung vor Ausführung -- 7.2.6 Einseitige Nachtragsansprüche des AN -- 7.2.7 Höhe der Nachtragsvergütung nach dem bisherigen Verständnis der VOB/B -- 7.2.8 Die Grundsatzentscheidung des BGH vom 08.08.2019 -- 7.3 Nachträge nach BGB -- 7.3.1 Gesetzliche Nachtragsvorschriften für Bauverträge -- 7.3.2 Die Systematik der Nachtragsbestimmungen nach BGB -- 7.3.2.1 Änderungsbegehren des AG -- 7.3.2.2 Nachtragsangebot des AN -- 7.3.2.3 Anordnungsrecht des AG nach 650b Abs. 2 BGB -- 7.3.2.4 Vergütungsanpassung nach 650c BGB -- 7.3.2.5 Der vorläufige Zahlungsanspruch gemäß 650c Abs. 3 BGB -- 7.3.2.6 Klärung von Streitfragen im Eilverfahren nach 650d BGB -- 7.3.2.7 Endgültige Abrechnung der Nachtragsleistung im Fall einer Zahlung nach 650c Abs. 3 BGB -- 7.4 Welche Nachtragsvorschriften gelten bei ab dem 01.01.2018 abgeschlossenen Bauverträgen? 7.4.1 BGB-Bauvertrag ohne Einbeziehung der VOB/B -- 7.4.2 "Lupenreiner" VOB/B-Vertrag (die VOB/B ist "im Ganzen" vereinbart) -- 7.4.3 Die VOB/B ist nicht "im Ganzen" vereinbart worden -- 7.4.4 Abweichende vertragliche Regelungen zu Nachträgen -- 8 Stundenlohnarbeiten -- 8.1 Notwendigkeit einer ausdrücklichen Vereinbarung -- 8.1.1 Unterschiedliche Stundenlohnverträge -- 8.1.2 Vereinbarung mit dem Vertretungsberechtigten -- 8.2 Anzeige, Inhalt und Übergabe der Stundenlohnzettel -- 8.3 Prüfung/Bescheinigung der Stundenlohnzettel -- 9 Störungen im Bauablauf: Verzug, Behinderung und Unterbrechung oder höhere Gewalt -- 9.1 Ursachen für Fristüberschreitungen -- 9.2 Verzug des AN mit der Leistung/Ansprüche des AG -- 9.2.1 Ausführungsfristen nach 5 VOB/B -- 9.2.2 Fälligkeit und Verzug bei verbindlichen Vertragsfristen -- 9.2.3 Fälligkeit und Verzug bei Nicht-Vertragsfristen -- 9.2.4 Verzug ohne Fristvereinbarungen oder bei überholten Fristen -- 9.2.5 Verzug bei behinderungsbedingt verschobenen Vertragsfristen -- 9.2.6 Hinweise zur Vertragsgestaltung -- 9.2.7 Ansprüche des AG bei Verzug -- 9.3 Behinderung durch den AG -- 9.3.1 Typische Behinderungen -- 9.3.2 Behinderungsanzeige und Abmeldung der Behinderung -- 9.3.3 Keine Pflicht zur Beschleunigung nach Wegfall der Behinderung -- 9.3.4 Weitere Dokumentationspflichten des AN -- 9.3.4.1 Verlangsamung/"schleichende Behinderung" -- 9.3.4.2 Unterbrechung oder Verschiebung der Leistung -- 9.3.5 Rechtsfolgen von Behinderungen/Ansprüche des AN -- 9.3.5.1 Ausführungsfristverlängerung -- 9.3.5.2 Der Schadensersatz- und Entschädigungsanspruch nach 6 Abs. 6 VOB/B bzw. 642 BGB -- 9.3.5.2.1 Pflichtverletzung oder Mitwirkungshandlung -- 9.3.5.2.2 Entschädigung (nur) für die Dauer des Annahmeverzugs -- 9.3.5.2.3 Voraussetzungen des Annahmeverzugs -- 9.3.5.2.4 Kriterien für die Berechnung des Entschädigungsanspruchs 9.3.6 Berechnung des Entschädigungsanspruchs anhand von Beispielen -- 9.3.6.1 Verschiebung oder Unterbrechung der Leistung -- 9.3.6.2 Verlangsamung/unproduktives Arbeiten -- 9.4 Höhere Gewalt oder andere für den AN unabwendbare Umstände -- 9.4.1 Allgemeines -- 9.4.2 Höhere Gewalt -- 9.4.3 Für den AN unabwendbare Umstände -- 9.4.4 Außergewöhnliche Witterung als unabwendbarer Umstand -- 10 Abnahme -- 10.1 Begriff und Bedeutung der Abnahme -- 10.1.1 Einseitige Willenserklärung des AG -- 10.1.2 Voraussetzung für die Abnahme -- 10.1.3 Abnahme auch nach Kündigung des Vertrages erforderlich -- 10.2 Abnahmewirkungen -- 10.3 Abnahmeverweigerung wegen wesentlicher Mängel -- 10.4 Rechtsfolgen der Abnahmeverweigerung -- 10.5 Formen der Abnahme -- 10.5.1 Ausdrückliche Abnahme -- 10.5.2 Konkludente (stillschweigende) Abnahme -- 10.5.3 Förmliche Abnahme ( 12 Abs. 4 VOB/B) -- 10.5.4 Fiktive Abnahme nach 12 Abs. 5 VOB/B -- 10.5.5 Abnahmefiktion nach 640 Abs. 2 BGB neue Fassung -- 10.5.6 Teilabnahme nach 12 Abs. 2 VOB/B -- 10.5.7 Häufige Abnahmeklauseln im Nachunternehmervertrag -- 10.6 Zustandsfeststellung bei Verweigerung der Abnahme -- 10.6.1 Allgemeines -- 10.6.2 Gemeinsame Zustandsfeststellung -- 10.6.3 Einseitige Zustandsfeststellung -- 10.6.4 Zweck und Rechtsfolgen der Zustandsfeststellung -- 10.6.5 Zustandsfeststellung nach 4 Abs. 10 VOB/B -- 11 Mängel -- 11.1 Mangelbegriff -- 11.1.1 Vereinbarte Beschaffenheit -- 11.1.2 Anerkannte Regeln der Technik -- 11.1.3 Vertraglich vorausgesetzte oder gewöhnliche Verwendung/funktionaler Mangelbegriff -- 11.2 Mängelansprüche des AG -- 11.2.1 Mängelansprüche vor der Abnahme -- 11.2.2 Mängelansprüche nach der Abnahme -- 11.2.2.1 Mängelbeseitigung -- 11.2.2.2 Untersuchungskosten bei unberechtigter Mängelrüge -- 11.2.2.3 Zurückbehaltungsrecht mit Druckzuschlag -- 11.2.2.4 Ersatz- bzw. 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