Das Schriftformerfordernis bei langfristigen Mietverträgen: Untersuchung des § 550 BGB und Reformvorschlag auf der Grundlage eines Rechtsvergleichs mit dem englischen Recht

Bereits seit vielen Jahren wird über eine Reform des § 550 BGB diskutiert. Die Formvorschrift für langfristige Mietverträge soll vorrangig sicherstellen, dass sich Erwerber der Immobilie verlässlich über den Inhalt der Mietverträge informieren können. Bei Missachtung der Schriftform können Mietvertr...

Ausführliche Beschreibung

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Bibliographische Detailangaben
1. Verfasser: Trageser, Hans 1993- (VerfasserIn)
Format: Abschlussarbeit Elektronisch E-Book
Sprache:German
Veröffentlicht: Tübingen Mohr Siebeck [2023]
Schriftenreihe:Rechtsvergleichung und Rechtsvereinheitlichung 91
Schlagworte:
Online-Zugang:UBM01
UPA01
Volltext
Zusammenfassung:Bereits seit vielen Jahren wird über eine Reform des § 550 BGB diskutiert. Die Formvorschrift für langfristige Mietverträge soll vorrangig sicherstellen, dass sich Erwerber der Immobilie verlässlich über den Inhalt der Mietverträge informieren können. Bei Missachtung der Schriftform können Mietverträge unabhängig von der Laufzeit ordentlich gekündigt werden. In der Praxis nutzen dies vor allem die Mietvertragsparteien, um sich von unliebsamen Mietverträgen zu lösen. Der Bundesrat hat im Dezember 2019 eine umstrittene Gesetzesreform auf den Weg gebracht und auch das Bundesjustizministerium veröffentlichte im Herbst 2021 einen Reformvorschlag. Es ist jedoch eine grundlegendere Reform des § 550 BGB erforderlich. Hans Trageser zeigt auf Grundlage eines funktionalen Rechtsvergleichs, dass dem englischen common law wichtige Impulse für eine Neuregelung des § 550 BGB entnommen werden können.Inhaltsübersicht§ 1 EinleitungA. ProblemstellungB. Methodik und Gang der Untersuchung § 2 Länderbericht DeutschlandA. Doppelter Normzweck des § 550 BGBB. Schutz der MietvertragsparteienC. Schutz des Informationsinteresses potenzieller ErwerberD. Zusammenfassung § 3 Länderbericht EnglandA. Vorbemerkungen zum englischen MietrechtB. Schutz (nur) der Vertragsparteien durch mietrechtliche FormvorschriftenC. Schutz der MietvertragsparteienD. Schutz des Informationsinteresses potenzieller ErwerberE. Zusammenfassung § 4 RechtsvergleichA. Einheitlicher Lösungsansatz oder Trennung der SchutzzweckeB. Vergleich des Schutzes der MietvertragsparteienC. Vergleich des Schutzes des Informationsinteresses potenzieller ErwerberD. Bewertung der nationalen LösungenE. Zusammenfassung § 5 Reform des § 550 BGBA. ReformbedarfB. Bisherige ReformvorschlägeC. Eigener Reformvorschlag § 6 Schluss
Which purposes should statutory form requirements for leases and lease agreements serve? The comparison between German and English law demonstrates that important impulses for a reform of Section 550 of the German Civil Code, which has been controversial for many years, can be derived from English common law.Survey of contents§ 1 EinleitungA. ProblemstellungB. Methodik und Gang der Untersuchung § 2 Länderbericht DeutschlandA. Doppelter Normzweck des § 550 BGBB. Schutz der MietvertragsparteienC. Schutz des Informationsinteresses potenzieller ErwerberD. Zusammenfassung § 3 Länderbericht EnglandA. Vorbemerkungen zum englischen MietrechtB. Schutz (nur) der Vertragsparteien durch mietrechtliche FormvorschriftenC. Schutz der MietvertragsparteienD. Schutz des Informationsinteresses potenzieller ErwerberE. Zusammenfassung § 4 RechtsvergleichA. Einheitlicher Lösungsansatz oder Trennung der SchutzzweckeB. Vergleich des Schutzes der MietvertragsparteienC. Vergleich des Schutzes des Informationsinteresses potenzieller ErwerberD. Bewertung der nationalen LösungenE. Zusammenfassung § 5 Reform des § 550 BGBA. ReformbedarfB. Bisherige ReformvorschlägeC. Eigener Reformvorschlag § 6 Schluss
Beschreibung:1 Online-Ressource (XXIV, 223 Seiten)
ISBN:9783161623615
DOI:10.1628/978-3-16-162361-5