Das Strafprozessuale Beschleunigungsgebot in Gesetzgebung und Rechtsprechung Deutschlands und Taiwans:
In der Dissertation fokussierte der Verfasser das Beschleunigungsgebot. Er hat den Begriff des Beschleunigungsgebots, die Herleitung des Beschleunigungsgebots, die Feststellung der Verzögerung und die Rechtsfolgen der rechtsstaatswidrigen Verzögerung ausführlich Erörterung
Gespeichert in:
| 1. Verfasser: | |
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| Format: | Abschlussarbeit Elektronisch E-Book |
| Sprache: | English |
| Veröffentlicht: |
Frankfurt a.M.
Peter Lang GmbH
2022
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| Schriftenreihe: | Europäische Hochschulschriften Recht
Band 6283 |
| Schlagworte: | |
| Online-Zugang: | HWR01 |
| Zusammenfassung: | In der Dissertation fokussierte der Verfasser das Beschleunigungsgebot. Er hat den Begriff des Beschleunigungsgebots, die Herleitung des Beschleunigungsgebots, die Feststellung der Verzögerung und die Rechtsfolgen der rechtsstaatswidrigen Verzögerung ausführlich Erörterung |
| Beschreibung: | 1 Online-Ressource (241 Seiten) |
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| 505 | 8 | |a Cover -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- Einführung -- I. Beschleunigungsgebot als Forschungsgegenstand -- II. Ursachen überlanger Strafverfahren -- A. Zunahme von Normverletzungen -- 1. Zunahme der Normen durch sozialen Wandel -- 2. Schwund von Selbstregulierungsmechanismen -- 3. Spezialpräventives Denken und Eintritt des Wohlfahrtsstaats -- B. Schwierigkeit der Aufklärung des Sachverhalts -- C. Verfahrensgarantie im Strafverfahren -- D. Knappe Ausstattung der Justiz und Untätigkeit des Gerichts -- E. Umfang der Sachaufklärung -- F. Strenge Befolgung von Prozessmaximen -- 1. Legalitätsprinzip -- 2. Grundsatz der materiellen Wahrheit -- 3. Prinzip der Unmittelbarkeit -- III. Gang der Untersuchung -- IV. Forschungsgrenze -- Erster Abschnitt: Die Grundlage des Beschleunigungsgebots -- I. Der Begriff des Beschleunigungsgebots -- II. Beschleunigungsgebot als Prozessmaxime -- III. Die Herleitung des Beschleunigungsgebots -- A. EMRK -- B. GG -- 1. Rechtsstaat i.V.m. verschiedenen Artikeln des GG -- 2. Das Gebot des effektiven Rechtsschutzes (Art. 19 Abs. 4) -- a. Schutzbereich des Art. 19 Abs. 4 GG -- i. Öffentliche Gewalt -- ii. Rechtsverletzung -- iii. Offenstehen des Rechtswegs -- b. Das Gebot des effektiven Rechtsschutzes als Grundlage des Erfordernisses eines unverzögerten Strafverfahrens -- IV. Öffentliches Interesse am Beschleunigungsgebot -- A. Ambivalentes Beschleunigungsgebot -- B. Beschleunigungsgebot zur Rechtfertigung der Beschränkung des Beschuldigtenrechts -- 1. Legitimiert das Beschleunigungsgebot die Beschränkung des Beschuldigtenrechts? -- 2. Adressat der Befugnis der Einschränkung des Verfahrensrechts des Beschuldigten zur Beschleunigung des Verfahrens -- 3. Gefahr der Optimierung des Verfahrens und deren Rechtsfertigung -- a. Gefahr des Missbrauchs des Beschleunigungsgebots | |
| 505 | 8 | |a b. Überprüfung der Legitimation der Beschränkung -- i. Begrenzung des Richterrechts -- ii. Verhältnismäßigkeit -- a) Legitimer Zweck -- b) Geeignetheit -- c) Erforderlichkeit -- d) Verhältnismäßigkeit i.e.S. -- 4. Die Vereinbarkeit des rechtsstaatlichen Strafverfahrens -- a. Der Begriff des rechtsstaatlichen Strafverfahrens -- b. Die Mindestgarantie für den Beschuldigten -- i. Gehör vor Gericht -- ii. Träger des Grundrechts -- iii. Anspruch auf rechtliches Gehör -- 5. Zwischenergebnis -- Zweiter Abschnitt: Die Gewährleistung des angemessenen Strafverfahrens gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 EMRK -- I. Schutzbereich des Art. 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK -- A. Persönlicher Schutzbereich -- B. Sachlicher Schutzbereich -- 1. Strafrechtliche Anklage -- a. Strafrechtliche Sache -- b. Anklage -- 2. Unangemessene Verfahrensdauer -- II. Die Feststellung der unangemessenen Verfahrensdauer -- A. Die Unangemessenheit im Sinne des Beschleunigungsgebots als Verhaltensfaktor oder Zeitfaktor -- B. Überblick über die Rechtsprechung -- 1. Die Rechtsprechung des EGMR -- 2. Die deutschen Rechtsprechungen -- C. Würdigung der Prüfungsmethode und Kriterien -- 1. Gesamtverfahrensdauer -- 2. Maß der Schuld (Schwere des Tatvorwurfs) -- 3. Komplexität des Falls -- 4. Verhalten des Beschuldigten -- 5. Bedeutung der Sache für den Beschuldigten -- 6. Verhalten der Behörden -- 7. Zwischenergebnis -- D. Konkretisierung des Prüfungsvorgangs -- 1. Zusammenhang der Kriterien -- 2. Vorschläge zum Prüfungsgang der Feststellung der unangemessenen Verzögerung -- a. Objektiver Vergleich zwischen tatsächlicher und notwendiger Dauer -- b. Prozessordnungswidrigkeit als Kriterium -- i. Verletzung des Strafprozessrechts -- ii. Übertretung der Beurteilungsspielräume -- a) Geeignetheit -- b) Erforderlichkeit -- c) Verhältnismäßigkeit i. e. S -- 3. Stellungnahme zur Auffassung von Imme Roxin | |
| 505 | 8 | |a 4. Bewertung der Auffassung von Baumanns -- E. Konkretisierung des unangemessenen Verhaltens des Staats -- 1. Untätigkeit des Staats -- 2. Verstoß gegen das Beschleunigungsgebot durch einen aktiven Akt des Staats -- 3. Ungenügende Tätigkeit -- Dritter Abschnitt: Rechtsfolgen der rechtsstaatswidrigen Verzögerung -- I. Strafzumessungslösung -- A. Entwicklung durch die Rechtsprechung -- B. Grundlage der Strafzumessungslösung und deren Kritik -- C. Kompensationslücken in der Strafzumessungslösung -- 1. Lebenslange Freiheitsstrafe -- 2. Kompensationslücke bei Freispruch -- 3. Kompensationslücke wegen der Unterschreitung der gesetzlichen Mindeststrafe -- II. Strafvollstreckungslösung -- A. Anlass des Systemwechsels -- B. Vorgehensweise der Kompensation -- C. Vereinbarkeit der Vollstreckungslösung mit geltendem Recht -- 1. Vereinbarkeit der Vollstreckungslösung mit der Rechtsprechung des BVerfG -- 2. Verstoß gegen den Grundsatz verhältnismäßigen Strafens -- 3. Übereinstimmung mit Art. 103 Abs. 2 GG -- 4. Zulässigkeit der Analogie zu 51 StGB -- D. Anwendbarkeit der Einstellung des Verfahrens -- 1. Problemaufriss und Auffassung von BGH und Schrifttum -- 2. Stellungnahme -- 3. Einstellungsmöglichkeit durch das Verfahrenshindernis von Verfassungs wegen. -- a. Zulässigkeit der Einstellung des Verfahrens durch Verfahrenshindernis von Verfassungs wegen -- i. Entwicklung der Rechtsprechungen -- ii. Voraussetzung des Verfahrenshindernisses von Verfassungs wegen -- iii. Einwand der Anwendung des Verfahrenshindernisses im Rahmen der überlangen Verfahrensdauer -- a) Fehlen einer gesetzlichen Rechtsfolgenregelung -- b) Verfahrenshindernis auf Tatsachenbasis -- c) Interessen des Angeklagten -- d) Betrachtung des Maßes der Schuld -- b. Feststellung des Extremfalls -- i. Wertende Gesamtprüfung -- ii. Objektive Kriterien -- iii. Stellungnahme | |
| 505 | 8 | |a III. Entschädigung gem. dem Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren -- A. Anlass einer gesetzlichen Regelung -- B. Die gesetzliche Garantie nach 198 und 199 GVG -- 1. Anwendungsbereich -- a. Personeller Anwendungsbereich -- b. Sachlicher Anwendungsbereich -- 2. Nachteil aufgrund unangemessener Verfahrensdauer -- 3. Haftungsausfüllende Kausalität -- 4. Keine Wiedergutmachung auf andere Weise (nur immaterielle Nachteile) -- 5. Verzögerungsrüge -- a. Funktion der Verzögerungsrüge -- b. Rügezeitpunkt -- i. Berechtigter Rügezeitpunkt -- ii. Folgen verfrühter oder verspäteter Rüge -- c. Inhalt der Rüge -- 6. Rechtsfolge des Anspruchs der 198 und 199 GVG -- C. Besondere Fragen hinsichtlich der Verzögerungsrüge -- 1. Verzögerungsrüge als Voraussetzung für die Anwendung der Vollstreckungslösung -- 2. Präventive Wirkung der Verzögerungsrüge -- a. Die Abhilfe durch das Ausgangsgericht -- b. Die Bescheidung der Verzögerungsrüge -- c. Stellungnahme -- Vierter Abschnitt: Die Einwirkung des Beschleunigungsgebots im deutschen Recht -- I. Einschränkung des Unmittelbarkeitsprinzips -- A. Potential der Beschleunigung -- B. Zweck und Begriff des Unmittelbarkeitsprinzips -- C. Grundlage der Einschränkung -- D. Verfahrensbeschleunigung als Rechtfertigung der Einschränkung -- E. Beschleunigungsinteresse als Rechtfertigung einer pauschalen Einschränkung des Unmittelbarkeitsprinzips -- II. Ausdehnung des Selbstleseverfahrens -- A. Potential der Beschleunigung -- B. Vereinbarkeit mit anderen strafprozessualen Grundsätzen -- C. Erweiterung der Möglichkeit des Selbstleseverfahrens -- III. Erledigung des Strafverfahrens durch Absprache -- A. Beschleunigungspotenzial und die Risiken der Absprache -- B. Gegenwärtige Vorschrift in StPO und die Interpretation des BVerfG -- C. Auffassung im Schrifttum | |
| 505 | 8 | |a D. Absprache mit Konsens -- 1. Reformentwürfe -- 2. Auffassung von Jahn -- 3. Kritik an der Auffassung von Jahn -- 4. Stellungnahme -- Überblick über das strafrechtliche Beschleunigungsgesetz von Taiwan und Schlussfolgerung -- I. Überblick über das strafrechtliche Beschleunigungsgesetz von Taiwan1044 -- A. Herleitung des Beschleunigungsgebots in Taiwan -- 1. Internationalrechtliche Ebene -- 2. Verfassungsrecht -- B. Feststellung des Verstoßes gegen das Beschleunigungsgebot -- 3. Geltungsbereich des Beschleunigungsgesetzes -- 4. Absolute Zeitgrenze -- 5. Kriterien zur Feststellung der Verletzung des Beschleunigungsgebots -- 6. Rechtsfolge -- 7. Zwischenergebnis -- II. Schlussfolgerung -- A. Der Begriff und die Herleitung des Beschleunigungsgebots sowie dessen ambivalente Wirkung -- B. Gewähr des Beschleunigungsgebots gem. Art. 6 Abs. 1 Satz 2 EMRK -- C. Kriterien zur Feststellung der unangemessenen Verfahrensdauer -- D. Der Vorgang zur Bestätigung der Unangemessenheit -- E. Rechtsfolge der Verletzung des Beschleunigungsgebots -- 1. Strafzumessungslösung -- 2. Strafvollstreckungslösung -- 3. Einstellung des Verfahrens -- 4. Entschädigung nach 198 und 199 GVG -- F. Die Einwirkung des Beschleunigungsgebots im deutschen Recht -- 1. Einschränkung des Unmittelbarkeitsprinzips -- 2. Ausdehnung des Selbstleseverfahrens -- 3. Beendigung des Verfahrens durch Konsens -- Literaturverzeichnis | |
| 520 | 3 | |a In der Dissertation fokussierte der Verfasser das Beschleunigungsgebot. Er hat den Begriff des Beschleunigungsgebots, die Herleitung des Beschleunigungsgebots, die Feststellung der Verzögerung und die Rechtsfolgen der rechtsstaatswidrigen Verzögerung ausführlich Erörterung | |
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Rechtsstaat i.V.m. verschiedenen Artikeln des GG -- 2. Das Gebot des effektiven Rechtsschutzes (Art. 19 Abs. 4) -- a. Schutzbereich des Art. 19 Abs. 4 GG -- i. Öffentliche Gewalt -- ii. Rechtsverletzung -- iii. Offenstehen des Rechtswegs -- b. Das Gebot des effektiven Rechtsschutzes als Grundlage des Erfordernisses eines unverzögerten Strafverfahrens -- IV. Öffentliches Interesse am Beschleunigungsgebot -- A. Ambivalentes Beschleunigungsgebot -- B. Beschleunigungsgebot zur Rechtfertigung der Beschränkung des Beschuldigtenrechts -- 1. Legitimiert das Beschleunigungsgebot die Beschränkung des Beschuldigtenrechts? -- 2. Adressat der Befugnis der Einschränkung des Verfahrensrechts des Beschuldigten zur Beschleunigung des Verfahrens -- 3. Gefahr der Optimierung des Verfahrens und deren Rechtsfertigung -- a. Gefahr des Missbrauchs des Beschleunigungsgebots b. Überprüfung der Legitimation der Beschränkung -- i. Begrenzung des Richterrechts -- ii. 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| spelling | Hsu, Jung-Yi Verfasser (DE-588)1257791206 aut Das Strafprozessuale Beschleunigungsgebot in Gesetzgebung und Rechtsprechung Deutschlands und Taiwans Jung-Yi Hsu Frankfurt a.M. Peter Lang GmbH 2022 ©2022 1 Online-Ressource (241 Seiten) txt rdacontent c rdamedia cr rdacarrier Europäische Hochschulschriften Recht Band 6283 Dissertation Goethe-Universität Frankfurt am Main 2021 Cover -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- Einführung -- I. Beschleunigungsgebot als Forschungsgegenstand -- II. Ursachen überlanger Strafverfahren -- A. Zunahme von Normverletzungen -- 1. Zunahme der Normen durch sozialen Wandel -- 2. Schwund von Selbstregulierungsmechanismen -- 3. Spezialpräventives Denken und Eintritt des Wohlfahrtsstaats -- B. Schwierigkeit der Aufklärung des Sachverhalts -- C. Verfahrensgarantie im Strafverfahren -- D. Knappe Ausstattung der Justiz und Untätigkeit des Gerichts -- E. Umfang der Sachaufklärung -- F. Strenge Befolgung von Prozessmaximen -- 1. Legalitätsprinzip -- 2. Grundsatz der materiellen Wahrheit -- 3. Prinzip der Unmittelbarkeit -- III. Gang der Untersuchung -- IV. Forschungsgrenze -- Erster Abschnitt: Die Grundlage des Beschleunigungsgebots -- I. Der Begriff des Beschleunigungsgebots -- II. Beschleunigungsgebot als Prozessmaxime -- III. Die Herleitung des Beschleunigungsgebots -- A. EMRK -- B. GG -- 1. Rechtsstaat i.V.m. verschiedenen Artikeln des GG -- 2. Das Gebot des effektiven Rechtsschutzes (Art. 19 Abs. 4) -- a. Schutzbereich des Art. 19 Abs. 4 GG -- i. Öffentliche Gewalt -- ii. Rechtsverletzung -- iii. Offenstehen des Rechtswegs -- b. Das Gebot des effektiven Rechtsschutzes als Grundlage des Erfordernisses eines unverzögerten Strafverfahrens -- IV. Öffentliches Interesse am Beschleunigungsgebot -- A. Ambivalentes Beschleunigungsgebot -- B. Beschleunigungsgebot zur Rechtfertigung der Beschränkung des Beschuldigtenrechts -- 1. Legitimiert das Beschleunigungsgebot die Beschränkung des Beschuldigtenrechts? -- 2. 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| spellingShingle | Hsu, Jung-Yi Das Strafprozessuale Beschleunigungsgebot in Gesetzgebung und Rechtsprechung Deutschlands und Taiwans Europäische Hochschulschriften Recht Cover -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- Einführung -- I. Beschleunigungsgebot als Forschungsgegenstand -- II. Ursachen überlanger Strafverfahren -- A. Zunahme von Normverletzungen -- 1. Zunahme der Normen durch sozialen Wandel -- 2. Schwund von Selbstregulierungsmechanismen -- 3. Spezialpräventives Denken und Eintritt des Wohlfahrtsstaats -- B. Schwierigkeit der Aufklärung des Sachverhalts -- C. Verfahrensgarantie im Strafverfahren -- D. Knappe Ausstattung der Justiz und Untätigkeit des Gerichts -- E. Umfang der Sachaufklärung -- F. Strenge Befolgung von Prozessmaximen -- 1. Legalitätsprinzip -- 2. Grundsatz der materiellen Wahrheit -- 3. Prinzip der Unmittelbarkeit -- III. Gang der Untersuchung -- IV. Forschungsgrenze -- Erster Abschnitt: Die Grundlage des Beschleunigungsgebots -- I. Der Begriff des Beschleunigungsgebots -- II. Beschleunigungsgebot als Prozessmaxime -- III. Die Herleitung des Beschleunigungsgebots -- A. EMRK -- B. GG -- 1. Rechtsstaat i.V.m. verschiedenen Artikeln des GG -- 2. Das Gebot des effektiven Rechtsschutzes (Art. 19 Abs. 4) -- a. Schutzbereich des Art. 19 Abs. 4 GG -- i. Öffentliche Gewalt -- ii. Rechtsverletzung -- iii. Offenstehen des Rechtswegs -- b. Das Gebot des effektiven Rechtsschutzes als Grundlage des Erfordernisses eines unverzögerten Strafverfahrens -- IV. Öffentliches Interesse am Beschleunigungsgebot -- A. Ambivalentes Beschleunigungsgebot -- B. Beschleunigungsgebot zur Rechtfertigung der Beschränkung des Beschuldigtenrechts -- 1. Legitimiert das Beschleunigungsgebot die Beschränkung des Beschuldigtenrechts? -- 2. Adressat der Befugnis der Einschränkung des Verfahrensrechts des Beschuldigten zur Beschleunigung des Verfahrens -- 3. Gefahr der Optimierung des Verfahrens und deren Rechtsfertigung -- a. Gefahr des Missbrauchs des Beschleunigungsgebots b. Überprüfung der Legitimation der Beschränkung -- i. Begrenzung des Richterrechts -- ii. Verhältnismäßigkeit -- a) Legitimer Zweck -- b) Geeignetheit -- c) Erforderlichkeit -- d) Verhältnismäßigkeit i.e.S. -- 4. Die Vereinbarkeit des rechtsstaatlichen Strafverfahrens -- a. Der Begriff des rechtsstaatlichen Strafverfahrens -- b. Die Mindestgarantie für den Beschuldigten -- i. Gehör vor Gericht -- ii. Träger des Grundrechts -- iii. Anspruch auf rechtliches Gehör -- 5. Zwischenergebnis -- Zweiter Abschnitt: Die Gewährleistung des angemessenen Strafverfahrens gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 EMRK -- I. Schutzbereich des Art. 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK -- A. Persönlicher Schutzbereich -- B. Sachlicher Schutzbereich -- 1. Strafrechtliche Anklage -- a. Strafrechtliche Sache -- b. Anklage -- 2. Unangemessene Verfahrensdauer -- II. Die Feststellung der unangemessenen Verfahrensdauer -- A. Die Unangemessenheit im Sinne des Beschleunigungsgebots als Verhaltensfaktor oder Zeitfaktor -- B. Überblick über die Rechtsprechung -- 1. Die Rechtsprechung des EGMR -- 2. Die deutschen Rechtsprechungen -- C. Würdigung der Prüfungsmethode und Kriterien -- 1. Gesamtverfahrensdauer -- 2. Maß der Schuld (Schwere des Tatvorwurfs) -- 3. Komplexität des Falls -- 4. Verhalten des Beschuldigten -- 5. Bedeutung der Sache für den Beschuldigten -- 6. Verhalten der Behörden -- 7. Zwischenergebnis -- D. Konkretisierung des Prüfungsvorgangs -- 1. Zusammenhang der Kriterien -- 2. Vorschläge zum Prüfungsgang der Feststellung der unangemessenen Verzögerung -- a. Objektiver Vergleich zwischen tatsächlicher und notwendiger Dauer -- b. Prozessordnungswidrigkeit als Kriterium -- i. Verletzung des Strafprozessrechts -- ii. Übertretung der Beurteilungsspielräume -- a) Geeignetheit -- b) Erforderlichkeit -- c) Verhältnismäßigkeit i. e. S -- 3. Stellungnahme zur Auffassung von Imme Roxin 4. Bewertung der Auffassung von Baumanns -- E. Konkretisierung des unangemessenen Verhaltens des Staats -- 1. Untätigkeit des Staats -- 2. Verstoß gegen das Beschleunigungsgebot durch einen aktiven Akt des Staats -- 3. Ungenügende Tätigkeit -- Dritter Abschnitt: Rechtsfolgen der rechtsstaatswidrigen Verzögerung -- I. Strafzumessungslösung -- A. Entwicklung durch die Rechtsprechung -- B. Grundlage der Strafzumessungslösung und deren Kritik -- C. Kompensationslücken in der Strafzumessungslösung -- 1. Lebenslange Freiheitsstrafe -- 2. Kompensationslücke bei Freispruch -- 3. Kompensationslücke wegen der Unterschreitung der gesetzlichen Mindeststrafe -- II. Strafvollstreckungslösung -- A. Anlass des Systemwechsels -- B. Vorgehensweise der Kompensation -- C. Vereinbarkeit der Vollstreckungslösung mit geltendem Recht -- 1. Vereinbarkeit der Vollstreckungslösung mit der Rechtsprechung des BVerfG -- 2. Verstoß gegen den Grundsatz verhältnismäßigen Strafens -- 3. Übereinstimmung mit Art. 103 Abs. 2 GG -- 4. Zulässigkeit der Analogie zu 51 StGB -- D. Anwendbarkeit der Einstellung des Verfahrens -- 1. Problemaufriss und Auffassung von BGH und Schrifttum -- 2. Stellungnahme -- 3. Einstellungsmöglichkeit durch das Verfahrenshindernis von Verfassungs wegen. -- a. Zulässigkeit der Einstellung des Verfahrens durch Verfahrenshindernis von Verfassungs wegen -- i. Entwicklung der Rechtsprechungen -- ii. Voraussetzung des Verfahrenshindernisses von Verfassungs wegen -- iii. Einwand der Anwendung des Verfahrenshindernisses im Rahmen der überlangen Verfahrensdauer -- a) Fehlen einer gesetzlichen Rechtsfolgenregelung -- b) Verfahrenshindernis auf Tatsachenbasis -- c) Interessen des Angeklagten -- d) Betrachtung des Maßes der Schuld -- b. Feststellung des Extremfalls -- i. Wertende Gesamtprüfung -- ii. Objektive Kriterien -- iii. Stellungnahme III. Entschädigung gem. dem Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren -- A. Anlass einer gesetzlichen Regelung -- B. Die gesetzliche Garantie nach 198 und 199 GVG -- 1. Anwendungsbereich -- a. Personeller Anwendungsbereich -- b. Sachlicher Anwendungsbereich -- 2. Nachteil aufgrund unangemessener Verfahrensdauer -- 3. Haftungsausfüllende Kausalität -- 4. Keine Wiedergutmachung auf andere Weise (nur immaterielle Nachteile) -- 5. Verzögerungsrüge -- a. Funktion der Verzögerungsrüge -- b. Rügezeitpunkt -- i. Berechtigter Rügezeitpunkt -- ii. Folgen verfrühter oder verspäteter Rüge -- c. Inhalt der Rüge -- 6. Rechtsfolge des Anspruchs der 198 und 199 GVG -- C. Besondere Fragen hinsichtlich der Verzögerungsrüge -- 1. Verzögerungsrüge als Voraussetzung für die Anwendung der Vollstreckungslösung -- 2. Präventive Wirkung der Verzögerungsrüge -- a. Die Abhilfe durch das Ausgangsgericht -- b. Die Bescheidung der Verzögerungsrüge -- c. Stellungnahme -- Vierter Abschnitt: Die Einwirkung des Beschleunigungsgebots im deutschen Recht -- I. Einschränkung des Unmittelbarkeitsprinzips -- A. Potential der Beschleunigung -- B. Zweck und Begriff des Unmittelbarkeitsprinzips -- C. Grundlage der Einschränkung -- D. Verfahrensbeschleunigung als Rechtfertigung der Einschränkung -- E. Beschleunigungsinteresse als Rechtfertigung einer pauschalen Einschränkung des Unmittelbarkeitsprinzips -- II. Ausdehnung des Selbstleseverfahrens -- A. Potential der Beschleunigung -- B. Vereinbarkeit mit anderen strafprozessualen Grundsätzen -- C. Erweiterung der Möglichkeit des Selbstleseverfahrens -- III. Erledigung des Strafverfahrens durch Absprache -- A. Beschleunigungspotenzial und die Risiken der Absprache -- B. Gegenwärtige Vorschrift in StPO und die Interpretation des BVerfG -- C. Auffassung im Schrifttum D. Absprache mit Konsens -- 1. Reformentwürfe -- 2. Auffassung von Jahn -- 3. Kritik an der Auffassung von Jahn -- 4. Stellungnahme -- Überblick über das strafrechtliche Beschleunigungsgesetz von Taiwan und Schlussfolgerung -- I. Überblick über das strafrechtliche Beschleunigungsgesetz von Taiwan1044 -- A. Herleitung des Beschleunigungsgebots in Taiwan -- 1. Internationalrechtliche Ebene -- 2. Verfassungsrecht -- B. Feststellung des Verstoßes gegen das Beschleunigungsgebot -- 3. Geltungsbereich des Beschleunigungsgesetzes -- 4. Absolute Zeitgrenze -- 5. Kriterien zur Feststellung der Verletzung des Beschleunigungsgebots -- 6. Rechtsfolge -- 7. Zwischenergebnis -- II. Schlussfolgerung -- A. Der Begriff und die Herleitung des Beschleunigungsgebots sowie dessen ambivalente Wirkung -- B. Gewähr des Beschleunigungsgebots gem. Art. 6 Abs. 1 Satz 2 EMRK -- C. Kriterien zur Feststellung der unangemessenen Verfahrensdauer -- D. Der Vorgang zur Bestätigung der Unangemessenheit -- E. Rechtsfolge der Verletzung des Beschleunigungsgebots -- 1. Strafzumessungslösung -- 2. Strafvollstreckungslösung -- 3. Einstellung des Verfahrens -- 4. Entschädigung nach 198 und 199 GVG -- F. Die Einwirkung des Beschleunigungsgebots im deutschen Recht -- 1. Einschränkung des Unmittelbarkeitsprinzips -- 2. Ausdehnung des Selbstleseverfahrens -- 3. Beendigung des Verfahrens durch Konsens -- Literaturverzeichnis |
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