Die Funktionen der Marke im Wandel und die Auswirkungen auf den Verletzungstatbestand:
Gespeichert in:
| 1. Verfasser: | |
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| Format: | Elektronisch E-Book |
| Sprache: | German |
| Veröffentlicht: |
Baden-Baden
Nomos Verlagsgesellschaft
2020
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| Ausgabe: | 1st ed |
| Schriftenreihe: | Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
v.117 |
| Schlagworte: | |
| Online-Zugang: | DE-2070s |
| Beschreibung: | Description based on publisher supplied metadata and other sources |
| Beschreibung: | 1 Online-Ressource (332 Seiten) |
| ISBN: | 9783748908937 |
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| 505 | 8 | |a Cover -- A. Einleitung -- B. Benutzung von Kennzeichen und Marken im Laufe der Zeit -- 1. Der Ursprung der Kennzeichenrechte -- 2. Die Marke als Bestandteil des unverfälschten Wettbewerbs -- 2.1 Die Einführung der Gewerbefreiheit -- 2.2 Die Anerkennung der Marke als eigenes Recht einer immateriellen Leistung -- 2.3 Bedeutung der Marke für den Wettbewerb -- 2.4 Loslösung der Marke vom engen Herkunftsverständnis -- 2.5 Das Verhältnis zwischen Marke und Wettbewerb -- 2.5.1 Territorialität der Marke im Spannungsverhältnis zum Binnenmarkt -- 2.5.1.1 Die Skepsis des EuGH gegenüber der Marke -- 2.5.1.2 Anerkennung der Marke als wesentlicher Bestandteil des Wettbewerbs -- 2.5.2 Monopolrecht der Marken und die Beschränkung der Wettbewerbsfreiheit Dritter -- 3. Die Marke als Werbemittel -- 3.1 Die kommunikative Herkunftsfunktion -- 3.2 Das Markenzeichen als emanzipiertes Werbemittel -- 4. Zwischenfazit -- C. Schutzregime des Markenrechts -- 1. Pariser Verbandsübereinkunft und TRIPs -- 2. Das nationale Markenrechtsschutzregime -- 2.1 Die Anfänge des normativen Schutzes für Kennzeichen -- 2.2 Das WZG und die Fokussierung auf die Herkunftsfunktion -- 2.3 Das MarkenG und der Geist Europas -- 2.3.1 Der Einfluss Europas über die MRL auf das deutsche MarkenG -- 2.3.2 Die Öffnung des MarkenG zugunsten weiterer Funktionen -- 3. Das Unionsmarkensystem -- D. Der Dreiklang des Markenrechtsschutzes -- 1. Der "absolute" Markenrechtsschutz bei Doppelidentitätsfällen -- 1.1 Interpretationsmöglichkeiten des Identitätsbegriffs -- 1.2 Die Schutzrichtung der Doppelidentitätsfälle -- 1.2.1 Doppelidentität - ein Fall der vermuteten Verwechslungsgefahr? -- 1.2.2 Der Schutz der Herkunftsfunktion jenseits der Verwechslungsgefahr -- 1.2.3 Schutz auch für die weiteren Funktion in Doppelidentitätsfällen? -- 2. Von der Verwechslungsgefahr und der Herkunftsfunktion | |
| 505 | 8 | |a 2.1 Die Gefahr der Verwechslung -- 2.1.1 Konstellationen der Verwechslungsgefahr -- 2.1.2 Normativität der Verwechslungsgefahr und die Kennzeichnungskraft der Marke -- 2.2 Einschließlich der Gefahr der gedanklichen Verbindung -- 2.3 Zwischenfazit -- 3. Der erweiterte Schutz für bekannte Marken -- 3.1 Der Weg zum markenrechtlichen Schutz bekannter Marken -- 3.2 Schutzzweck und Schutzumfang des erweiterten Bekanntheitsschutzes -- 3.2.1 Unterscheidungskraft und Wertschätzung der bekannten Marke -- 3.2.2 Die Verletzungshandlung -- 3.2.2.1 Beeinträchtigung der Unversehrtheit der Marke -- 3.2.2.2 Parasitäre Ausnutzung des geschaffenen Wertes der bekannten Marke -- 3.2.2.3 Zwischenfazit -- 3.2.3 Unlauterkeit und das Fehlen einer Rechtfertigung -- 3.3 Zwischenfazit -- E. Benutzung "als Marke" und das spezifische Interesse des Inhabers -- 1. Anforderungen an die Art und Weise der beanstandeten Benutzung -- 1.1 Benutzung im geschäftlichen Verkehr sowie für Waren und Dienstleistungen -- 1.1.1 Die Verfolgung eigener oder fremder Zwecke im geschäftlichen Verkehr -- 1.1.2 Die Anforderungen an den Produktbezug -- 1.1.2.1 Vergleichende Werbung und die Benutzung "für Waren oder Dienstleistungen" -- 1.1.2.2 Der Produktbezug bei einer dekorativen oder parodierenden Benutzung -- 1.1.3 Zwischenfazit -- 1.2 Benutzung zur Unterscheidung von Waren und Dienstleistungen oder zu anderen Zwecken -- 2. Das spezifische Schutzinteresse und eine mögliche Funktionsbeeinträchtigung -- 2.1 Die Funktionen der Marke als das spezifische Schutzinteresse -- 2.1.1 Das geschützte Interesse in Verwechslungsfällen und im Bekanntheitsschutz -- 2.1.2 Das geschützte Interesse in Fällen der Doppelidentität vor der "L'Oréal/Bellure"-Entscheidung -- 2.1.2.1 Die EuGH-Entscheidung in "Adam Opel/Autec" -- 2.1.2.2 Die EuGH-Entscheidung in "Céline" | |
| 505 | 8 | |a 2.2 Das Erfordernis einer möglichen Funktionsbeeinträchtigung -- 2.2.1 Parallelimport von Originalware - Ein Fall der Funktionsbeeinträchtigung? -- 2.2.2 Der Bekanntheitsschutz - Eine Funktionsbeeinträchtigung durch Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung? -- 3. Fortführung des funktionsorientierten Benutzungsbegriffs in der "Mitsubishi u.a./Duma u.a."- Entscheidung des EuGH -- 4. Zwischenfazit -- F. Schutzschranken -- 1. Die Schrankenbestimmungen als einzelfallbezogenes Korrektiv -- 2. Anforderungen an die freigestellte Benutzungshandlung -- 3. Zwischenfazit -- G. Die Emanzipation der Markenfunktionen -- 1. Vergleichende Werbung - ein Fall des Markenrechts? -- 1.1 Schutzwürdiger Zweck einer lauteren vergleichenden Werbung -- 1.2 Die dogmatische Verknüpfung der WerbeRL mit dem Markenrecht -- 1.2.1 Vergleichende Werbung und die Benutzung als Marke -- 1.2.2 Zulässige vergleichende Werbung und die Beeinträchtigung von Markenfunktionen -- 1.2.3 Normenkonkurrenz zwischen der WerbeRL und dem Markenrecht -- 1.3 Das Urteil "L'Oréal/Bellure" - eine Neuordnung des Markenrechts? -- 1.3.1 Sachverhalt und Entscheidungsgründe -- 1.3.2 Implikationen der "L'Oréal/Bellure"-Entscheidung -- 1.3.2.1 Eigenständiger Markenrechtsschutz der weiteren Funktionen unabhängig von der Bekanntheit der Marke -- 1.3.2.2 Doppelidentität kein Fall der unwiderleglich vermuteten Verwechslungsgefahr -- 1.3.2.3 Qualitäts-, Kommunikations-, Investitions- und Werbefunktion und weiter?! -- 1.3.2.4 Absoluter Markenrechtsschutz und wettbewerbsrechtliche Schranken -- 1.3.3 Zwischenfazit -- 2. Die neue Funktionalität der Marke in der Rechtsprechung des BGH -- 2.1 Die weiteren Funktionen als eine durch Leistung erworbene Schutzerweiterung -- 2.2 Beeinträchtigung der weiteren Funktionen doch nur ein verkappter Bekanntheitsschutz? -- 3. Zwischenfazit | |
| 505 | 8 | |a H. Markenrechtliche Benutzungsformen im digitalen Zeitalter -- 1. Verwendung fremder Kennzeichen als Metatag und beim Keyword-Advertising -- 1.1 Verborgene Verwendung - auch noch eine Benutzung als Marke? -- 1.2 Keywords, Metatags und die Funktionen der Marke -- 1.2.1 Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion und der informierte Internetnutzer -- 1.2.2 Beeinträchtigung der weiteren Funktionen -- 1.3 Unlauterkeitsvorbehalt als unsichtbare Schranke der weiteren Funktionen -- 2. Verwendung fremder Kennzeichen im Rahmen der Suchfunktion auf Online-Verkaufsplattformen -- 2.1 Eine Benutzung als Marke trotz weiterer Abstrahierung? -- 2.2 Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion und der informierte Internetnutzer -- 2.3 Beeinträchtigung der weiteren Funktionen -- 3. Zwischenfazit -- I. Die Funktionslehre des EuGH und deren Auswirkung auf den Verletzungstatbestand -- 1. Erweiterung des Anwendungsbereichs des Markenrechts -- 2. Verwässerung des Dreiklangs des Markenrechts -- 2.1 Die weiteren Funktionen im starren Verletzungstatbestand der Doppelidentität -- 2.2 Verbleibende Eigenständigkeit des Bekanntheitsschutzes neben dem Verletzungsfall der Doppelidentität -- 2.3 Die Verletzungsfälle der Doppelidentität und der Verwechslungsgefahr -- 3. Zwischenfazit -- J. Die Markenrechtsreform des EU Gesetzgebers von 2016/2017 -- 1. Der Verletzungstatbestand der Doppelidentität nach der Markenrechtsreform -- 1.1 Die Änderungsvorschläge der EU Kommission zur MRL a.F. und zur GMV -- 1.2 Berechtigte Kritik am Reformvorschlag der EU Kommission -- 1.3 Folgerungen aus der Ablehnung des Reformvorschlages der EU Kommission durch den EU Gesetzgeber -- 1.4 Der Waren- und Dienstleistungsbezug bei der Benutzung als Marke -- 2. Das Verhältnis des Verletzungstatbestandes zur WerbeRL -- 3. Die Neufassung der Schrankenbestimmung zur referierenden Benutzung -- 4. Zwischenfazit | |
| 505 | 8 | |a K. Rückbesinnung auf den Ursprung -- 1. Die Herkunftsfunktion - Das die Eigenart der Marke konstitutiv bestimmende Merkmal -- 2. Die Beschränkung des Verletzungstatbestandes auf die Herkunftsfunktion -- 2.1 Referierende Benutzung und vergleichende Werbung -- 2.2 Verwendungsformen im digitalen Kontext -- 2.3 Parallelimport, Weitervertrieb von Originalprodukten und offenkundige Produktpiraterie -- 3. Sonderfall: Der erweiterte Bekanntheitsschutz -- 3.1 Schutzzweck und Schutzinhalt des Bekanntheitsschutzes -- 3.2 Die Einbeziehung von Zeichenverwendungen zu anderen Zwecken -- 3.3 Der verbleibende Bezug zum eigenen Waren- und Dienstleistungsangebot -- 4. Verzicht auf die Forderung der Funktionsbeeinträchtigung -- 4.1 Schutzumfang bei Doppelidentitätsfällen -- 4.2 Schutzumfang beim Verletzungsfall der Verwechslungsgefahr -- 4.3 Schutzumfang des erweiterten Bekanntheitsschutzes -- 5. Zwischenfazit -- 6. Absoluter Markenrechtsschutz in Doppelidentitätsfällen -- 6.1 Wie absolut ist der vom EuGH gewährte Markenrechtsschutz wirklich? -- 6.1.1 Markenrechtsschutz nur gegen Funktionsbeeinträchtigungen -- 6.1.2 Weitere Relativierung durch die Berücksichtigung wertender Kriterien -- 6.1.2.1 Relativierung durch die Annahme einer Erheblichkeitsschwelle -- 6.1.2.2 Relativierung durch das Wettbewerbsrecht sowie den Unlauterkeitsvorbehalt -- 6.2 Verständnisvarianten eines absoluten Markenrechtsschutzes -- 6.2.1 Absoluter Markenrechtsschutz der Herkunftsfunktion -- 6.2.2 Unbedingter Markenrechtsschutz, soweit der Anwendungsbereich reicht -- 6.3 Zwischenfazit -- 6.4 Absoluter Markenrechtsschutz auf der Rechtsfolgenseite -- 6.4.1 Der Schadensersatzanspruch und seine drei Berechnungsmethoden -- 6.4.2 Das geschützte Interesse in den drei Verletzungskonstellationen -- 6.4.2.1 Kompensierbarer Schaden im Verletzungsfall der Verwechslungsgefahr | |
| 505 | 8 | |a 6.4.2.2 Kompensierbarer Schaden im Verletzungsfall des Bekanntheitsschutzes | |
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| contents | Cover -- A. Einleitung -- B. Benutzung von Kennzeichen und Marken im Laufe der Zeit -- 1. Der Ursprung der Kennzeichenrechte -- 2. Die Marke als Bestandteil des unverfälschten Wettbewerbs -- 2.1 Die Einführung der Gewerbefreiheit -- 2.2 Die Anerkennung der Marke als eigenes Recht einer immateriellen Leistung -- 2.3 Bedeutung der Marke für den Wettbewerb -- 2.4 Loslösung der Marke vom engen Herkunftsverständnis -- 2.5 Das Verhältnis zwischen Marke und Wettbewerb -- 2.5.1 Territorialität der Marke im Spannungsverhältnis zum Binnenmarkt -- 2.5.1.1 Die Skepsis des EuGH gegenüber der Marke -- 2.5.1.2 Anerkennung der Marke als wesentlicher Bestandteil des Wettbewerbs -- 2.5.2 Monopolrecht der Marken und die Beschränkung der Wettbewerbsfreiheit Dritter -- 3. Die Marke als Werbemittel -- 3.1 Die kommunikative Herkunftsfunktion -- 3.2 Das Markenzeichen als emanzipiertes Werbemittel -- 4. Zwischenfazit -- C. Schutzregime des Markenrechts -- 1. Pariser Verbandsübereinkunft und TRIPs -- 2. Das nationale Markenrechtsschutzregime -- 2.1 Die Anfänge des normativen Schutzes für Kennzeichen -- 2.2 Das WZG und die Fokussierung auf die Herkunftsfunktion -- 2.3 Das MarkenG und der Geist Europas -- 2.3.1 Der Einfluss Europas über die MRL auf das deutsche MarkenG -- 2.3.2 Die Öffnung des MarkenG zugunsten weiterer Funktionen -- 3. Das Unionsmarkensystem -- D. Der Dreiklang des Markenrechtsschutzes -- 1. Der "absolute" Markenrechtsschutz bei Doppelidentitätsfällen -- 1.1 Interpretationsmöglichkeiten des Identitätsbegriffs -- 1.2 Die Schutzrichtung der Doppelidentitätsfälle -- 1.2.1 Doppelidentität - ein Fall der vermuteten Verwechslungsgefahr? -- 1.2.2 Der Schutz der Herkunftsfunktion jenseits der Verwechslungsgefahr -- 1.2.3 Schutz auch für die weiteren Funktion in Doppelidentitätsfällen? -- 2. Von der Verwechslungsgefahr und der Herkunftsfunktion 2.1 Die Gefahr der Verwechslung -- 2.1.1 Konstellationen der Verwechslungsgefahr -- 2.1.2 Normativität der Verwechslungsgefahr und die Kennzeichnungskraft der Marke -- 2.2 Einschließlich der Gefahr der gedanklichen Verbindung -- 2.3 Zwischenfazit -- 3. Der erweiterte Schutz für bekannte Marken -- 3.1 Der Weg zum markenrechtlichen Schutz bekannter Marken -- 3.2 Schutzzweck und Schutzumfang des erweiterten Bekanntheitsschutzes -- 3.2.1 Unterscheidungskraft und Wertschätzung der bekannten Marke -- 3.2.2 Die Verletzungshandlung -- 3.2.2.1 Beeinträchtigung der Unversehrtheit der Marke -- 3.2.2.2 Parasitäre Ausnutzung des geschaffenen Wertes der bekannten Marke -- 3.2.2.3 Zwischenfazit -- 3.2.3 Unlauterkeit und das Fehlen einer Rechtfertigung -- 3.3 Zwischenfazit -- E. Benutzung "als Marke" und das spezifische Interesse des Inhabers -- 1. Anforderungen an die Art und Weise der beanstandeten Benutzung -- 1.1 Benutzung im geschäftlichen Verkehr sowie für Waren und Dienstleistungen -- 1.1.1 Die Verfolgung eigener oder fremder Zwecke im geschäftlichen Verkehr -- 1.1.2 Die Anforderungen an den Produktbezug -- 1.1.2.1 Vergleichende Werbung und die Benutzung "für Waren oder Dienstleistungen" -- 1.1.2.2 Der Produktbezug bei einer dekorativen oder parodierenden Benutzung -- 1.1.3 Zwischenfazit -- 1.2 Benutzung zur Unterscheidung von Waren und Dienstleistungen oder zu anderen Zwecken -- 2. 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Vergleichende Werbung - ein Fall des Markenrechts? -- 1.1 Schutzwürdiger Zweck einer lauteren vergleichenden Werbung -- 1.2 Die dogmatische Verknüpfung der WerbeRL mit dem Markenrecht -- 1.2.1 Vergleichende Werbung und die Benutzung als Marke -- 1.2.2 Zulässige vergleichende Werbung und die Beeinträchtigung von Markenfunktionen -- 1.2.3 Normenkonkurrenz zwischen der WerbeRL und dem Markenrecht -- 1.3 Das Urteil "L'Oréal/Bellure" - eine Neuordnung des Markenrechts? -- 1.3.1 Sachverhalt und Entscheidungsgründe -- 1.3.2 Implikationen der "L'Oréal/Bellure"-Entscheidung -- 1.3.2.1 Eigenständiger Markenrechtsschutz der weiteren Funktionen unabhängig von der Bekanntheit der Marke -- 1.3.2.2 Doppelidentität kein Fall der unwiderleglich vermuteten Verwechslungsgefahr -- 1.3.2.3 Qualitäts-, Kommunikations-, Investitions- und Werbefunktion und weiter?! -- 1.3.2.4 Absoluter Markenrechtsschutz und wettbewerbsrechtliche Schranken -- 1.3.3 Zwischenfazit -- 2. Die neue Funktionalität der Marke in der Rechtsprechung des BGH -- 2.1 Die weiteren Funktionen als eine durch Leistung erworbene Schutzerweiterung -- 2.2 Beeinträchtigung der weiteren Funktionen doch nur ein verkappter Bekanntheitsschutz? -- 3. Zwischenfazit H. Markenrechtliche Benutzungsformen im digitalen Zeitalter -- 1. Verwendung fremder Kennzeichen als Metatag und beim Keyword-Advertising -- 1.1 Verborgene Verwendung - auch noch eine Benutzung als Marke? -- 1.2 Keywords, Metatags und die Funktionen der Marke -- 1.2.1 Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion und der informierte Internetnutzer -- 1.2.2 Beeinträchtigung der weiteren Funktionen -- 1.3 Unlauterkeitsvorbehalt als unsichtbare Schranke der weiteren Funktionen -- 2. Verwendung fremder Kennzeichen im Rahmen der Suchfunktion auf Online-Verkaufsplattformen -- 2.1 Eine Benutzung als Marke trotz weiterer Abstrahierung? -- 2.2 Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion und der informierte Internetnutzer -- 2.3 Beeinträchtigung der weiteren Funktionen -- 3. Zwischenfazit -- I. Die Funktionslehre des EuGH und deren Auswirkung auf den Verletzungstatbestand -- 1. Erweiterung des Anwendungsbereichs des Markenrechts -- 2. Verwässerung des Dreiklangs des Markenrechts -- 2.1 Die weiteren Funktionen im starren Verletzungstatbestand der Doppelidentität -- 2.2 Verbleibende Eigenständigkeit des Bekanntheitsschutzes neben dem Verletzungsfall der Doppelidentität -- 2.3 Die Verletzungsfälle der Doppelidentität und der Verwechslungsgefahr -- 3. Zwischenfazit -- J. Die Markenrechtsreform des EU Gesetzgebers von 2016/2017 -- 1. Der Verletzungstatbestand der Doppelidentität nach der Markenrechtsreform -- 1.1 Die Änderungsvorschläge der EU Kommission zur MRL a.F. und zur GMV -- 1.2 Berechtigte Kritik am Reformvorschlag der EU Kommission -- 1.3 Folgerungen aus der Ablehnung des Reformvorschlages der EU Kommission durch den EU Gesetzgeber -- 1.4 Der Waren- und Dienstleistungsbezug bei der Benutzung als Marke -- 2. Das Verhältnis des Verletzungstatbestandes zur WerbeRL -- 3. Die Neufassung der Schrankenbestimmung zur referierenden Benutzung -- 4. Zwischenfazit K. Rückbesinnung auf den Ursprung -- 1. Die Herkunftsfunktion - Das die Eigenart der Marke konstitutiv bestimmende Merkmal -- 2. Die Beschränkung des Verletzungstatbestandes auf die Herkunftsfunktion -- 2.1 Referierende Benutzung und vergleichende Werbung -- 2.2 Verwendungsformen im digitalen Kontext -- 2.3 Parallelimport, Weitervertrieb von Originalprodukten und offenkundige Produktpiraterie -- 3. Sonderfall: Der erweiterte Bekanntheitsschutz -- 3.1 Schutzzweck und Schutzinhalt des Bekanntheitsschutzes -- 3.2 Die Einbeziehung von Zeichenverwendungen zu anderen Zwecken -- 3.3 Der verbleibende Bezug zum eigenen Waren- und Dienstleistungsangebot -- 4. Verzicht auf die Forderung der Funktionsbeeinträchtigung -- 4.1 Schutzumfang bei Doppelidentitätsfällen -- 4.2 Schutzumfang beim Verletzungsfall der Verwechslungsgefahr -- 4.3 Schutzumfang des erweiterten Bekanntheitsschutzes -- 5. Zwischenfazit -- 6. Absoluter Markenrechtsschutz in Doppelidentitätsfällen -- 6.1 Wie absolut ist der vom EuGH gewährte Markenrechtsschutz wirklich? -- 6.1.1 Markenrechtsschutz nur gegen Funktionsbeeinträchtigungen -- 6.1.2 Weitere Relativierung durch die Berücksichtigung wertender Kriterien -- 6.1.2.1 Relativierung durch die Annahme einer Erheblichkeitsschwelle -- 6.1.2.2 Relativierung durch das Wettbewerbsrecht sowie den Unlauterkeitsvorbehalt -- 6.2 Verständnisvarianten eines absoluten Markenrechtsschutzes -- 6.2.1 Absoluter Markenrechtsschutz der Herkunftsfunktion -- 6.2.2 Unbedingter Markenrechtsschutz, soweit der Anwendungsbereich reicht -- 6.3 Zwischenfazit -- 6.4 Absoluter Markenrechtsschutz auf der Rechtsfolgenseite -- 6.4.1 Der Schadensersatzanspruch und seine drei Berechnungsmethoden -- 6.4.2 Das geschützte Interesse in den drei Verletzungskonstellationen -- 6.4.2.1 Kompensierbarer Schaden im Verletzungsfall der Verwechslungsgefahr 6.4.2.2 Kompensierbarer Schaden im Verletzungsfall des Bekanntheitsschutzes |
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| fullrecord | <?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?><collection xmlns="http://www.loc.gov/MARC21/slim"><record><leader>00000nmm a2200000zcb4500</leader><controlfield tag="001">BV048220560</controlfield><controlfield tag="003">DE-604</controlfield><controlfield tag="007">cr|uuu---uuuuu</controlfield><controlfield tag="008">220516s2020 |||| o||u| ||||||ger d</controlfield><datafield tag="020" ind1=" " ind2=" "><subfield code="a">9783748908937</subfield><subfield code="9">978-3-7489-0893-7</subfield></datafield><datafield tag="035" ind1=" " ind2=" "><subfield code="a">(ZDB-30-PQE)EBC6405523</subfield></datafield><datafield tag="035" ind1=" " ind2=" "><subfield code="a">(ZDB-30-PAD)EBC6405523</subfield></datafield><datafield tag="035" ind1=" " ind2=" "><subfield code="a">(ZDB-89-EBL)EBL6405523</subfield></datafield><datafield tag="035" ind1=" " ind2=" "><subfield code="a">(OCoLC)1319630684</subfield></datafield><datafield tag="035" ind1=" " ind2=" "><subfield code="a">(DE-599)BVBBV048220560</subfield></datafield><datafield tag="040" ind1=" " ind2=" "><subfield code="a">DE-604</subfield><subfield code="b">ger</subfield><subfield code="e">rda</subfield></datafield><datafield tag="041" ind1="0" ind2=" "><subfield code="a">ger</subfield></datafield><datafield tag="049" ind1=" " ind2=" "><subfield code="a">DE-2070s</subfield></datafield><datafield tag="084" ind1=" " ind2=" "><subfield code="a">PE 735</subfield><subfield code="0">(DE-625)135547:</subfield><subfield code="2">rvk</subfield></datafield><datafield tag="084" ind1=" " ind2=" "><subfield code="a">PS 3800</subfield><subfield code="0">(DE-625)139790:</subfield><subfield code="2">rvk</subfield></datafield><datafield tag="100" ind1="1" ind2=" "><subfield code="a">Wagner, Kristina</subfield><subfield code="e">Verfasser</subfield><subfield code="4">aut</subfield></datafield><datafield tag="245" ind1="1" ind2="0"><subfield code="a">Die Funktionen der Marke im Wandel und die Auswirkungen auf den Verletzungstatbestand</subfield></datafield><datafield tag="250" ind1=" " ind2=" "><subfield code="a">1st ed</subfield></datafield><datafield tag="264" ind1=" " ind2="1"><subfield code="a">Baden-Baden</subfield><subfield code="b">Nomos Verlagsgesellschaft</subfield><subfield code="c">2020</subfield></datafield><datafield tag="264" ind1=" " ind2="4"><subfield code="c">©2020</subfield></datafield><datafield tag="300" ind1=" " ind2=" "><subfield code="a">1 Online-Ressource (332 Seiten)</subfield></datafield><datafield tag="336" ind1=" " ind2=" "><subfield code="b">txt</subfield><subfield code="2">rdacontent</subfield></datafield><datafield tag="337" ind1=" " ind2=" "><subfield code="b">c</subfield><subfield code="2">rdamedia</subfield></datafield><datafield tag="338" ind1=" " ind2=" "><subfield code="b">cr</subfield><subfield code="2">rdacarrier</subfield></datafield><datafield tag="490" ind1="0" ind2=" "><subfield code="a">Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht</subfield><subfield code="v">v.117</subfield></datafield><datafield tag="500" ind1=" " ind2=" "><subfield code="a">Description based on publisher supplied metadata and other sources</subfield></datafield><datafield tag="505" ind1="8" ind2=" "><subfield code="a">Cover -- A. Einleitung -- B. Benutzung von Kennzeichen und Marken im Laufe der Zeit -- 1. Der Ursprung der Kennzeichenrechte -- 2. Die Marke als Bestandteil des unverfälschten Wettbewerbs -- 2.1 Die Einführung der Gewerbefreiheit -- 2.2 Die Anerkennung der Marke als eigenes Recht einer immateriellen Leistung -- 2.3 Bedeutung der Marke für den Wettbewerb -- 2.4 Loslösung der Marke vom engen Herkunftsverständnis -- 2.5 Das Verhältnis zwischen Marke und Wettbewerb -- 2.5.1 Territorialität der Marke im Spannungsverhältnis zum Binnenmarkt -- 2.5.1.1 Die Skepsis des EuGH gegenüber der Marke -- 2.5.1.2 Anerkennung der Marke als wesentlicher Bestandteil des Wettbewerbs -- 2.5.2 Monopolrecht der Marken und die Beschränkung der Wettbewerbsfreiheit Dritter -- 3. Die Marke als Werbemittel -- 3.1 Die kommunikative Herkunftsfunktion -- 3.2 Das Markenzeichen als emanzipiertes Werbemittel -- 4. Zwischenfazit -- C. Schutzregime des Markenrechts -- 1. Pariser Verbandsübereinkunft und TRIPs -- 2. Das nationale Markenrechtsschutzregime -- 2.1 Die Anfänge des normativen Schutzes für Kennzeichen -- 2.2 Das WZG und die Fokussierung auf die Herkunftsfunktion -- 2.3 Das MarkenG und der Geist Europas -- 2.3.1 Der Einfluss Europas über die MRL auf das deutsche MarkenG -- 2.3.2 Die Öffnung des MarkenG zugunsten weiterer Funktionen -- 3. Das Unionsmarkensystem -- D. Der Dreiklang des Markenrechtsschutzes -- 1. Der "absolute" Markenrechtsschutz bei Doppelidentitätsfällen -- 1.1 Interpretationsmöglichkeiten des Identitätsbegriffs -- 1.2 Die Schutzrichtung der Doppelidentitätsfälle -- 1.2.1 Doppelidentität - ein Fall der vermuteten Verwechslungsgefahr? -- 1.2.2 Der Schutz der Herkunftsfunktion jenseits der Verwechslungsgefahr -- 1.2.3 Schutz auch für die weiteren Funktion in Doppelidentitätsfällen? -- 2. Von der Verwechslungsgefahr und der Herkunftsfunktion</subfield></datafield><datafield tag="505" ind1="8" ind2=" "><subfield code="a">2.1 Die Gefahr der Verwechslung -- 2.1.1 Konstellationen der Verwechslungsgefahr -- 2.1.2 Normativität der Verwechslungsgefahr und die Kennzeichnungskraft der Marke -- 2.2 Einschließlich der Gefahr der gedanklichen Verbindung -- 2.3 Zwischenfazit -- 3. Der erweiterte Schutz für bekannte Marken -- 3.1 Der Weg zum markenrechtlichen Schutz bekannter Marken -- 3.2 Schutzzweck und Schutzumfang des erweiterten Bekanntheitsschutzes -- 3.2.1 Unterscheidungskraft und Wertschätzung der bekannten Marke -- 3.2.2 Die Verletzungshandlung -- 3.2.2.1 Beeinträchtigung der Unversehrtheit der Marke -- 3.2.2.2 Parasitäre Ausnutzung des geschaffenen Wertes der bekannten Marke -- 3.2.2.3 Zwischenfazit -- 3.2.3 Unlauterkeit und das Fehlen einer Rechtfertigung -- 3.3 Zwischenfazit -- E. Benutzung "als Marke" und das spezifische Interesse des Inhabers -- 1. Anforderungen an die Art und Weise der beanstandeten Benutzung -- 1.1 Benutzung im geschäftlichen Verkehr sowie für Waren und Dienstleistungen -- 1.1.1 Die Verfolgung eigener oder fremder Zwecke im geschäftlichen Verkehr -- 1.1.2 Die Anforderungen an den Produktbezug -- 1.1.2.1 Vergleichende Werbung und die Benutzung "für Waren oder Dienstleistungen" -- 1.1.2.2 Der Produktbezug bei einer dekorativen oder parodierenden Benutzung -- 1.1.3 Zwischenfazit -- 1.2 Benutzung zur Unterscheidung von Waren und Dienstleistungen oder zu anderen Zwecken -- 2. Das spezifische Schutzinteresse und eine mögliche Funktionsbeeinträchtigung -- 2.1 Die Funktionen der Marke als das spezifische Schutzinteresse -- 2.1.1 Das geschützte Interesse in Verwechslungsfällen und im Bekanntheitsschutz -- 2.1.2 Das geschützte Interesse in Fällen der Doppelidentität vor der "L'Oréal/Bellure"-Entscheidung -- 2.1.2.1 Die EuGH-Entscheidung in "Adam Opel/Autec" -- 2.1.2.2 Die EuGH-Entscheidung in "Céline"</subfield></datafield><datafield tag="505" ind1="8" ind2=" "><subfield code="a">2.2 Das Erfordernis einer möglichen Funktionsbeeinträchtigung -- 2.2.1 Parallelimport von Originalware - Ein Fall der Funktionsbeeinträchtigung? -- 2.2.2 Der Bekanntheitsschutz - Eine Funktionsbeeinträchtigung durch Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung? -- 3. Fortführung des funktionsorientierten Benutzungsbegriffs in der "Mitsubishi u.a./Duma u.a."- Entscheidung des EuGH -- 4. Zwischenfazit -- F. Schutzschranken -- 1. Die Schrankenbestimmungen als einzelfallbezogenes Korrektiv -- 2. Anforderungen an die freigestellte Benutzungshandlung -- 3. Zwischenfazit -- G. Die Emanzipation der Markenfunktionen -- 1. Vergleichende Werbung - ein Fall des Markenrechts? -- 1.1 Schutzwürdiger Zweck einer lauteren vergleichenden Werbung -- 1.2 Die dogmatische Verknüpfung der WerbeRL mit dem Markenrecht -- 1.2.1 Vergleichende Werbung und die Benutzung als Marke -- 1.2.2 Zulässige vergleichende Werbung und die Beeinträchtigung von Markenfunktionen -- 1.2.3 Normenkonkurrenz zwischen der WerbeRL und dem Markenrecht -- 1.3 Das Urteil "L'Oréal/Bellure" - eine Neuordnung des Markenrechts? -- 1.3.1 Sachverhalt und Entscheidungsgründe -- 1.3.2 Implikationen der "L'Oréal/Bellure"-Entscheidung -- 1.3.2.1 Eigenständiger Markenrechtsschutz der weiteren Funktionen unabhängig von der Bekanntheit der Marke -- 1.3.2.2 Doppelidentität kein Fall der unwiderleglich vermuteten Verwechslungsgefahr -- 1.3.2.3 Qualitäts-, Kommunikations-, Investitions- und Werbefunktion und weiter?! -- 1.3.2.4 Absoluter Markenrechtsschutz und wettbewerbsrechtliche Schranken -- 1.3.3 Zwischenfazit -- 2. Die neue Funktionalität der Marke in der Rechtsprechung des BGH -- 2.1 Die weiteren Funktionen als eine durch Leistung erworbene Schutzerweiterung -- 2.2 Beeinträchtigung der weiteren Funktionen doch nur ein verkappter Bekanntheitsschutz? -- 3. Zwischenfazit</subfield></datafield><datafield tag="505" ind1="8" ind2=" "><subfield code="a">H. Markenrechtliche Benutzungsformen im digitalen Zeitalter -- 1. Verwendung fremder Kennzeichen als Metatag und beim Keyword-Advertising -- 1.1 Verborgene Verwendung - auch noch eine Benutzung als Marke? -- 1.2 Keywords, Metatags und die Funktionen der Marke -- 1.2.1 Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion und der informierte Internetnutzer -- 1.2.2 Beeinträchtigung der weiteren Funktionen -- 1.3 Unlauterkeitsvorbehalt als unsichtbare Schranke der weiteren Funktionen -- 2. Verwendung fremder Kennzeichen im Rahmen der Suchfunktion auf Online-Verkaufsplattformen -- 2.1 Eine Benutzung als Marke trotz weiterer Abstrahierung? -- 2.2 Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion und der informierte Internetnutzer -- 2.3 Beeinträchtigung der weiteren Funktionen -- 3. Zwischenfazit -- I. Die Funktionslehre des EuGH und deren Auswirkung auf den Verletzungstatbestand -- 1. Erweiterung des Anwendungsbereichs des Markenrechts -- 2. Verwässerung des Dreiklangs des Markenrechts -- 2.1 Die weiteren Funktionen im starren Verletzungstatbestand der Doppelidentität -- 2.2 Verbleibende Eigenständigkeit des Bekanntheitsschutzes neben dem Verletzungsfall der Doppelidentität -- 2.3 Die Verletzungsfälle der Doppelidentität und der Verwechslungsgefahr -- 3. Zwischenfazit -- J. Die Markenrechtsreform des EU Gesetzgebers von 2016/2017 -- 1. Der Verletzungstatbestand der Doppelidentität nach der Markenrechtsreform -- 1.1 Die Änderungsvorschläge der EU Kommission zur MRL a.F. und zur GMV -- 1.2 Berechtigte Kritik am Reformvorschlag der EU Kommission -- 1.3 Folgerungen aus der Ablehnung des Reformvorschlages der EU Kommission durch den EU Gesetzgeber -- 1.4 Der Waren- und Dienstleistungsbezug bei der Benutzung als Marke -- 2. Das Verhältnis des Verletzungstatbestandes zur WerbeRL -- 3. Die Neufassung der Schrankenbestimmung zur referierenden Benutzung -- 4. Zwischenfazit</subfield></datafield><datafield tag="505" ind1="8" ind2=" "><subfield code="a">K. Rückbesinnung auf den Ursprung -- 1. Die Herkunftsfunktion - Das die Eigenart der Marke konstitutiv bestimmende Merkmal -- 2. Die Beschränkung des Verletzungstatbestandes auf die Herkunftsfunktion -- 2.1 Referierende Benutzung und vergleichende Werbung -- 2.2 Verwendungsformen im digitalen Kontext -- 2.3 Parallelimport, Weitervertrieb von Originalprodukten und offenkundige Produktpiraterie -- 3. Sonderfall: Der erweiterte Bekanntheitsschutz -- 3.1 Schutzzweck und Schutzinhalt des Bekanntheitsschutzes -- 3.2 Die Einbeziehung von Zeichenverwendungen zu anderen Zwecken -- 3.3 Der verbleibende Bezug zum eigenen Waren- und Dienstleistungsangebot -- 4. Verzicht auf die Forderung der Funktionsbeeinträchtigung -- 4.1 Schutzumfang bei Doppelidentitätsfällen -- 4.2 Schutzumfang beim Verletzungsfall der Verwechslungsgefahr -- 4.3 Schutzumfang des erweiterten Bekanntheitsschutzes -- 5. Zwischenfazit -- 6. Absoluter Markenrechtsschutz in Doppelidentitätsfällen -- 6.1 Wie absolut ist der vom EuGH gewährte Markenrechtsschutz wirklich? -- 6.1.1 Markenrechtsschutz nur gegen Funktionsbeeinträchtigungen -- 6.1.2 Weitere Relativierung durch die Berücksichtigung wertender Kriterien -- 6.1.2.1 Relativierung durch die Annahme einer Erheblichkeitsschwelle -- 6.1.2.2 Relativierung durch das Wettbewerbsrecht sowie den Unlauterkeitsvorbehalt -- 6.2 Verständnisvarianten eines absoluten Markenrechtsschutzes -- 6.2.1 Absoluter Markenrechtsschutz der Herkunftsfunktion -- 6.2.2 Unbedingter Markenrechtsschutz, soweit der Anwendungsbereich reicht -- 6.3 Zwischenfazit -- 6.4 Absoluter Markenrechtsschutz auf der Rechtsfolgenseite -- 6.4.1 Der Schadensersatzanspruch und seine drei Berechnungsmethoden -- 6.4.2 Das geschützte Interesse in den drei Verletzungskonstellationen -- 6.4.2.1 Kompensierbarer Schaden im Verletzungsfall der Verwechslungsgefahr</subfield></datafield><datafield tag="505" ind1="8" ind2=" 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| spelling | Wagner, Kristina Verfasser aut Die Funktionen der Marke im Wandel und die Auswirkungen auf den Verletzungstatbestand 1st ed Baden-Baden Nomos Verlagsgesellschaft 2020 ©2020 1 Online-Ressource (332 Seiten) txt rdacontent c rdamedia cr rdacarrier Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht v.117 Description based on publisher supplied metadata and other sources Cover -- A. Einleitung -- B. Benutzung von Kennzeichen und Marken im Laufe der Zeit -- 1. Der Ursprung der Kennzeichenrechte -- 2. Die Marke als Bestandteil des unverfälschten Wettbewerbs -- 2.1 Die Einführung der Gewerbefreiheit -- 2.2 Die Anerkennung der Marke als eigenes Recht einer immateriellen Leistung -- 2.3 Bedeutung der Marke für den Wettbewerb -- 2.4 Loslösung der Marke vom engen Herkunftsverständnis -- 2.5 Das Verhältnis zwischen Marke und Wettbewerb -- 2.5.1 Territorialität der Marke im Spannungsverhältnis zum Binnenmarkt -- 2.5.1.1 Die Skepsis des EuGH gegenüber der Marke -- 2.5.1.2 Anerkennung der Marke als wesentlicher Bestandteil des Wettbewerbs -- 2.5.2 Monopolrecht der Marken und die Beschränkung der Wettbewerbsfreiheit Dritter -- 3. Die Marke als Werbemittel -- 3.1 Die kommunikative Herkunftsfunktion -- 3.2 Das Markenzeichen als emanzipiertes Werbemittel -- 4. Zwischenfazit -- C. Schutzregime des Markenrechts -- 1. Pariser Verbandsübereinkunft und TRIPs -- 2. Das nationale Markenrechtsschutzregime -- 2.1 Die Anfänge des normativen Schutzes für Kennzeichen -- 2.2 Das WZG und die Fokussierung auf die Herkunftsfunktion -- 2.3 Das MarkenG und der Geist Europas -- 2.3.1 Der Einfluss Europas über die MRL auf das deutsche MarkenG -- 2.3.2 Die Öffnung des MarkenG zugunsten weiterer Funktionen -- 3. Das Unionsmarkensystem -- D. Der Dreiklang des Markenrechtsschutzes -- 1. Der "absolute" Markenrechtsschutz bei Doppelidentitätsfällen -- 1.1 Interpretationsmöglichkeiten des Identitätsbegriffs -- 1.2 Die Schutzrichtung der Doppelidentitätsfälle -- 1.2.1 Doppelidentität - ein Fall der vermuteten Verwechslungsgefahr? -- 1.2.2 Der Schutz der Herkunftsfunktion jenseits der Verwechslungsgefahr -- 1.2.3 Schutz auch für die weiteren Funktion in Doppelidentitätsfällen? -- 2. Von der Verwechslungsgefahr und der Herkunftsfunktion 2.1 Die Gefahr der Verwechslung -- 2.1.1 Konstellationen der Verwechslungsgefahr -- 2.1.2 Normativität der Verwechslungsgefahr und die Kennzeichnungskraft der Marke -- 2.2 Einschließlich der Gefahr der gedanklichen Verbindung -- 2.3 Zwischenfazit -- 3. Der erweiterte Schutz für bekannte Marken -- 3.1 Der Weg zum markenrechtlichen Schutz bekannter Marken -- 3.2 Schutzzweck und Schutzumfang des erweiterten Bekanntheitsschutzes -- 3.2.1 Unterscheidungskraft und Wertschätzung der bekannten Marke -- 3.2.2 Die Verletzungshandlung -- 3.2.2.1 Beeinträchtigung der Unversehrtheit der Marke -- 3.2.2.2 Parasitäre Ausnutzung des geschaffenen Wertes der bekannten Marke -- 3.2.2.3 Zwischenfazit -- 3.2.3 Unlauterkeit und das Fehlen einer Rechtfertigung -- 3.3 Zwischenfazit -- E. Benutzung "als Marke" und das spezifische Interesse des Inhabers -- 1. Anforderungen an die Art und Weise der beanstandeten Benutzung -- 1.1 Benutzung im geschäftlichen Verkehr sowie für Waren und Dienstleistungen -- 1.1.1 Die Verfolgung eigener oder fremder Zwecke im geschäftlichen Verkehr -- 1.1.2 Die Anforderungen an den Produktbezug -- 1.1.2.1 Vergleichende Werbung und die Benutzung "für Waren oder Dienstleistungen" -- 1.1.2.2 Der Produktbezug bei einer dekorativen oder parodierenden Benutzung -- 1.1.3 Zwischenfazit -- 1.2 Benutzung zur Unterscheidung von Waren und Dienstleistungen oder zu anderen Zwecken -- 2. Das spezifische Schutzinteresse und eine mögliche Funktionsbeeinträchtigung -- 2.1 Die Funktionen der Marke als das spezifische Schutzinteresse -- 2.1.1 Das geschützte Interesse in Verwechslungsfällen und im Bekanntheitsschutz -- 2.1.2 Das geschützte Interesse in Fällen der Doppelidentität vor der "L'Oréal/Bellure"-Entscheidung -- 2.1.2.1 Die EuGH-Entscheidung in "Adam Opel/Autec" -- 2.1.2.2 Die EuGH-Entscheidung in "Céline" 2.2 Das Erfordernis einer möglichen Funktionsbeeinträchtigung -- 2.2.1 Parallelimport von Originalware - Ein Fall der Funktionsbeeinträchtigung? -- 2.2.2 Der Bekanntheitsschutz - Eine Funktionsbeeinträchtigung durch Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung? -- 3. Fortführung des funktionsorientierten Benutzungsbegriffs in der "Mitsubishi u.a./Duma u.a."- Entscheidung des EuGH -- 4. Zwischenfazit -- F. Schutzschranken -- 1. Die Schrankenbestimmungen als einzelfallbezogenes Korrektiv -- 2. Anforderungen an die freigestellte Benutzungshandlung -- 3. 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Vergleichende Werbung - ein Fall des Markenrechts? -- 1.1 Schutzwürdiger Zweck einer lauteren vergleichenden Werbung -- 1.2 Die dogmatische Verknüpfung der WerbeRL mit dem Markenrecht -- 1.2.1 Vergleichende Werbung und die Benutzung als Marke -- 1.2.2 Zulässige vergleichende Werbung und die Beeinträchtigung von Markenfunktionen -- 1.2.3 Normenkonkurrenz zwischen der WerbeRL und dem Markenrecht -- 1.3 Das Urteil "L'Oréal/Bellure" - eine Neuordnung des Markenrechts? -- 1.3.1 Sachverhalt und Entscheidungsgründe -- 1.3.2 Implikationen der "L'Oréal/Bellure"-Entscheidung -- 1.3.2.1 Eigenständiger Markenrechtsschutz der weiteren Funktionen unabhängig von der Bekanntheit der Marke -- 1.3.2.2 Doppelidentität kein Fall der unwiderleglich vermuteten Verwechslungsgefahr -- 1.3.2.3 Qualitäts-, Kommunikations-, Investitions- und Werbefunktion und weiter?! -- 1.3.2.4 Absoluter Markenrechtsschutz und wettbewerbsrechtliche Schranken -- 1.3.3 Zwischenfazit -- 2. Die neue Funktionalität der Marke in der Rechtsprechung des BGH -- 2.1 Die weiteren Funktionen als eine durch Leistung erworbene Schutzerweiterung -- 2.2 Beeinträchtigung der weiteren Funktionen doch nur ein verkappter Bekanntheitsschutz? -- 3. Zwischenfazit H. Markenrechtliche Benutzungsformen im digitalen Zeitalter -- 1. Verwendung fremder Kennzeichen als Metatag und beim Keyword-Advertising -- 1.1 Verborgene Verwendung - auch noch eine Benutzung als Marke? -- 1.2 Keywords, Metatags und die Funktionen der Marke -- 1.2.1 Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion und der informierte Internetnutzer -- 1.2.2 Beeinträchtigung der weiteren Funktionen -- 1.3 Unlauterkeitsvorbehalt als unsichtbare Schranke der weiteren Funktionen -- 2. Verwendung fremder Kennzeichen im Rahmen der Suchfunktion auf Online-Verkaufsplattformen -- 2.1 Eine Benutzung als Marke trotz weiterer Abstrahierung? -- 2.2 Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion und der informierte Internetnutzer -- 2.3 Beeinträchtigung der weiteren Funktionen -- 3. Zwischenfazit -- I. Die Funktionslehre des EuGH und deren Auswirkung auf den Verletzungstatbestand -- 1. Erweiterung des Anwendungsbereichs des Markenrechts -- 2. Verwässerung des Dreiklangs des Markenrechts -- 2.1 Die weiteren Funktionen im starren Verletzungstatbestand der Doppelidentität -- 2.2 Verbleibende Eigenständigkeit des Bekanntheitsschutzes neben dem Verletzungsfall der Doppelidentität -- 2.3 Die Verletzungsfälle der Doppelidentität und der Verwechslungsgefahr -- 3. Zwischenfazit -- J. Die Markenrechtsreform des EU Gesetzgebers von 2016/2017 -- 1. Der Verletzungstatbestand der Doppelidentität nach der Markenrechtsreform -- 1.1 Die Änderungsvorschläge der EU Kommission zur MRL a.F. und zur GMV -- 1.2 Berechtigte Kritik am Reformvorschlag der EU Kommission -- 1.3 Folgerungen aus der Ablehnung des Reformvorschlages der EU Kommission durch den EU Gesetzgeber -- 1.4 Der Waren- und Dienstleistungsbezug bei der Benutzung als Marke -- 2. Das Verhältnis des Verletzungstatbestandes zur WerbeRL -- 3. Die Neufassung der Schrankenbestimmung zur referierenden Benutzung -- 4. Zwischenfazit K. Rückbesinnung auf den Ursprung -- 1. Die Herkunftsfunktion - Das die Eigenart der Marke konstitutiv bestimmende Merkmal -- 2. Die Beschränkung des Verletzungstatbestandes auf die Herkunftsfunktion -- 2.1 Referierende Benutzung und vergleichende Werbung -- 2.2 Verwendungsformen im digitalen Kontext -- 2.3 Parallelimport, Weitervertrieb von Originalprodukten und offenkundige Produktpiraterie -- 3. Sonderfall: Der erweiterte Bekanntheitsschutz -- 3.1 Schutzzweck und Schutzinhalt des Bekanntheitsschutzes -- 3.2 Die Einbeziehung von Zeichenverwendungen zu anderen Zwecken -- 3.3 Der verbleibende Bezug zum eigenen Waren- und Dienstleistungsangebot -- 4. Verzicht auf die Forderung der Funktionsbeeinträchtigung -- 4.1 Schutzumfang bei Doppelidentitätsfällen -- 4.2 Schutzumfang beim Verletzungsfall der Verwechslungsgefahr -- 4.3 Schutzumfang des erweiterten Bekanntheitsschutzes -- 5. Zwischenfazit -- 6. Absoluter Markenrechtsschutz in Doppelidentitätsfällen -- 6.1 Wie absolut ist der vom EuGH gewährte Markenrechtsschutz wirklich? -- 6.1.1 Markenrechtsschutz nur gegen Funktionsbeeinträchtigungen -- 6.1.2 Weitere Relativierung durch die Berücksichtigung wertender Kriterien -- 6.1.2.1 Relativierung durch die Annahme einer Erheblichkeitsschwelle -- 6.1.2.2 Relativierung durch das Wettbewerbsrecht sowie den Unlauterkeitsvorbehalt -- 6.2 Verständnisvarianten eines absoluten Markenrechtsschutzes -- 6.2.1 Absoluter Markenrechtsschutz der Herkunftsfunktion -- 6.2.2 Unbedingter Markenrechtsschutz, soweit der Anwendungsbereich reicht -- 6.3 Zwischenfazit -- 6.4 Absoluter Markenrechtsschutz auf der Rechtsfolgenseite -- 6.4.1 Der Schadensersatzanspruch und seine drei Berechnungsmethoden -- 6.4.2 Das geschützte Interesse in den drei Verletzungskonstellationen -- 6.4.2.1 Kompensierbarer Schaden im Verletzungsfall der Verwechslungsgefahr 6.4.2.2 Kompensierbarer Schaden im Verletzungsfall des Bekanntheitsschutzes Europäische Union (DE-588)5098525-5 gnd rswk-swf Markenimage (DE-588)4136439-9 gnd rswk-swf Markenschutz (DE-588)4168904-5 gnd rswk-swf Tatbestand (DE-588)4059107-4 gnd rswk-swf Ratio legis (DE-588)7793148-8 gnd rswk-swf Marke (DE-588)4074577-6 gnd rswk-swf Werbebotschaft (DE-588)4193382-5 gnd rswk-swf Deutschland (DE-588)4011882-4 gnd rswk-swf (DE-588)4113937-9 Hochschulschrift gnd-content Europäische Union (DE-588)5098525-5 b Deutschland (DE-588)4011882-4 g Marke (DE-588)4074577-6 s Ratio legis (DE-588)7793148-8 s Tatbestand (DE-588)4059107-4 s Markenschutz (DE-588)4168904-5 s DE-604 Werbebotschaft (DE-588)4193382-5 s Markenimage (DE-588)4136439-9 s Erscheint auch als Druck-Ausgabe Wagner, Kristina Die Funktionen der Marke im Wandel und die Auswirkungen auf den Verletzungstatbestand Baden-Baden : Nomos Verlagsgesellschaft,c2020 9783848767908 |
| spellingShingle | Wagner, Kristina Die Funktionen der Marke im Wandel und die Auswirkungen auf den Verletzungstatbestand Cover -- A. Einleitung -- B. Benutzung von Kennzeichen und Marken im Laufe der Zeit -- 1. Der Ursprung der Kennzeichenrechte -- 2. Die Marke als Bestandteil des unverfälschten Wettbewerbs -- 2.1 Die Einführung der Gewerbefreiheit -- 2.2 Die Anerkennung der Marke als eigenes Recht einer immateriellen Leistung -- 2.3 Bedeutung der Marke für den Wettbewerb -- 2.4 Loslösung der Marke vom engen Herkunftsverständnis -- 2.5 Das Verhältnis zwischen Marke und Wettbewerb -- 2.5.1 Territorialität der Marke im Spannungsverhältnis zum Binnenmarkt -- 2.5.1.1 Die Skepsis des EuGH gegenüber der Marke -- 2.5.1.2 Anerkennung der Marke als wesentlicher Bestandteil des Wettbewerbs -- 2.5.2 Monopolrecht der Marken und die Beschränkung der Wettbewerbsfreiheit Dritter -- 3. Die Marke als Werbemittel -- 3.1 Die kommunikative Herkunftsfunktion -- 3.2 Das Markenzeichen als emanzipiertes Werbemittel -- 4. Zwischenfazit -- C. Schutzregime des Markenrechts -- 1. Pariser Verbandsübereinkunft und TRIPs -- 2. Das nationale Markenrechtsschutzregime -- 2.1 Die Anfänge des normativen Schutzes für Kennzeichen -- 2.2 Das WZG und die Fokussierung auf die Herkunftsfunktion -- 2.3 Das MarkenG und der Geist Europas -- 2.3.1 Der Einfluss Europas über die MRL auf das deutsche MarkenG -- 2.3.2 Die Öffnung des MarkenG zugunsten weiterer Funktionen -- 3. Das Unionsmarkensystem -- D. Der Dreiklang des Markenrechtsschutzes -- 1. Der "absolute" Markenrechtsschutz bei Doppelidentitätsfällen -- 1.1 Interpretationsmöglichkeiten des Identitätsbegriffs -- 1.2 Die Schutzrichtung der Doppelidentitätsfälle -- 1.2.1 Doppelidentität - ein Fall der vermuteten Verwechslungsgefahr? -- 1.2.2 Der Schutz der Herkunftsfunktion jenseits der Verwechslungsgefahr -- 1.2.3 Schutz auch für die weiteren Funktion in Doppelidentitätsfällen? -- 2. Von der Verwechslungsgefahr und der Herkunftsfunktion 2.1 Die Gefahr der Verwechslung -- 2.1.1 Konstellationen der Verwechslungsgefahr -- 2.1.2 Normativität der Verwechslungsgefahr und die Kennzeichnungskraft der Marke -- 2.2 Einschließlich der Gefahr der gedanklichen Verbindung -- 2.3 Zwischenfazit -- 3. Der erweiterte Schutz für bekannte Marken -- 3.1 Der Weg zum markenrechtlichen Schutz bekannter Marken -- 3.2 Schutzzweck und Schutzumfang des erweiterten Bekanntheitsschutzes -- 3.2.1 Unterscheidungskraft und Wertschätzung der bekannten Marke -- 3.2.2 Die Verletzungshandlung -- 3.2.2.1 Beeinträchtigung der Unversehrtheit der Marke -- 3.2.2.2 Parasitäre Ausnutzung des geschaffenen Wertes der bekannten Marke -- 3.2.2.3 Zwischenfazit -- 3.2.3 Unlauterkeit und das Fehlen einer Rechtfertigung -- 3.3 Zwischenfazit -- E. Benutzung "als Marke" und das spezifische Interesse des Inhabers -- 1. Anforderungen an die Art und Weise der beanstandeten Benutzung -- 1.1 Benutzung im geschäftlichen Verkehr sowie für Waren und Dienstleistungen -- 1.1.1 Die Verfolgung eigener oder fremder Zwecke im geschäftlichen Verkehr -- 1.1.2 Die Anforderungen an den Produktbezug -- 1.1.2.1 Vergleichende Werbung und die Benutzung "für Waren oder Dienstleistungen" -- 1.1.2.2 Der Produktbezug bei einer dekorativen oder parodierenden Benutzung -- 1.1.3 Zwischenfazit -- 1.2 Benutzung zur Unterscheidung von Waren und Dienstleistungen oder zu anderen Zwecken -- 2. Das spezifische Schutzinteresse und eine mögliche Funktionsbeeinträchtigung -- 2.1 Die Funktionen der Marke als das spezifische Schutzinteresse -- 2.1.1 Das geschützte Interesse in Verwechslungsfällen und im Bekanntheitsschutz -- 2.1.2 Das geschützte Interesse in Fällen der Doppelidentität vor der "L'Oréal/Bellure"-Entscheidung -- 2.1.2.1 Die EuGH-Entscheidung in "Adam Opel/Autec" -- 2.1.2.2 Die EuGH-Entscheidung in "Céline" 2.2 Das Erfordernis einer möglichen Funktionsbeeinträchtigung -- 2.2.1 Parallelimport von Originalware - Ein Fall der Funktionsbeeinträchtigung? -- 2.2.2 Der Bekanntheitsschutz - Eine Funktionsbeeinträchtigung durch Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung? -- 3. Fortführung des funktionsorientierten Benutzungsbegriffs in der "Mitsubishi u.a./Duma u.a."- Entscheidung des EuGH -- 4. Zwischenfazit -- F. Schutzschranken -- 1. Die Schrankenbestimmungen als einzelfallbezogenes Korrektiv -- 2. Anforderungen an die freigestellte Benutzungshandlung -- 3. Zwischenfazit -- G. Die Emanzipation der Markenfunktionen -- 1. Vergleichende Werbung - ein Fall des Markenrechts? -- 1.1 Schutzwürdiger Zweck einer lauteren vergleichenden Werbung -- 1.2 Die dogmatische Verknüpfung der WerbeRL mit dem Markenrecht -- 1.2.1 Vergleichende Werbung und die Benutzung als Marke -- 1.2.2 Zulässige vergleichende Werbung und die Beeinträchtigung von Markenfunktionen -- 1.2.3 Normenkonkurrenz zwischen der WerbeRL und dem Markenrecht -- 1.3 Das Urteil "L'Oréal/Bellure" - eine Neuordnung des Markenrechts? -- 1.3.1 Sachverhalt und Entscheidungsgründe -- 1.3.2 Implikationen der "L'Oréal/Bellure"-Entscheidung -- 1.3.2.1 Eigenständiger Markenrechtsschutz der weiteren Funktionen unabhängig von der Bekanntheit der Marke -- 1.3.2.2 Doppelidentität kein Fall der unwiderleglich vermuteten Verwechslungsgefahr -- 1.3.2.3 Qualitäts-, Kommunikations-, Investitions- und Werbefunktion und weiter?! -- 1.3.2.4 Absoluter Markenrechtsschutz und wettbewerbsrechtliche Schranken -- 1.3.3 Zwischenfazit -- 2. Die neue Funktionalität der Marke in der Rechtsprechung des BGH -- 2.1 Die weiteren Funktionen als eine durch Leistung erworbene Schutzerweiterung -- 2.2 Beeinträchtigung der weiteren Funktionen doch nur ein verkappter Bekanntheitsschutz? -- 3. Zwischenfazit H. Markenrechtliche Benutzungsformen im digitalen Zeitalter -- 1. Verwendung fremder Kennzeichen als Metatag und beim Keyword-Advertising -- 1.1 Verborgene Verwendung - auch noch eine Benutzung als Marke? -- 1.2 Keywords, Metatags und die Funktionen der Marke -- 1.2.1 Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion und der informierte Internetnutzer -- 1.2.2 Beeinträchtigung der weiteren Funktionen -- 1.3 Unlauterkeitsvorbehalt als unsichtbare Schranke der weiteren Funktionen -- 2. Verwendung fremder Kennzeichen im Rahmen der Suchfunktion auf Online-Verkaufsplattformen -- 2.1 Eine Benutzung als Marke trotz weiterer Abstrahierung? -- 2.2 Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion und der informierte Internetnutzer -- 2.3 Beeinträchtigung der weiteren Funktionen -- 3. Zwischenfazit -- I. Die Funktionslehre des EuGH und deren Auswirkung auf den Verletzungstatbestand -- 1. Erweiterung des Anwendungsbereichs des Markenrechts -- 2. Verwässerung des Dreiklangs des Markenrechts -- 2.1 Die weiteren Funktionen im starren Verletzungstatbestand der Doppelidentität -- 2.2 Verbleibende Eigenständigkeit des Bekanntheitsschutzes neben dem Verletzungsfall der Doppelidentität -- 2.3 Die Verletzungsfälle der Doppelidentität und der Verwechslungsgefahr -- 3. Zwischenfazit -- J. Die Markenrechtsreform des EU Gesetzgebers von 2016/2017 -- 1. Der Verletzungstatbestand der Doppelidentität nach der Markenrechtsreform -- 1.1 Die Änderungsvorschläge der EU Kommission zur MRL a.F. und zur GMV -- 1.2 Berechtigte Kritik am Reformvorschlag der EU Kommission -- 1.3 Folgerungen aus der Ablehnung des Reformvorschlages der EU Kommission durch den EU Gesetzgeber -- 1.4 Der Waren- und Dienstleistungsbezug bei der Benutzung als Marke -- 2. Das Verhältnis des Verletzungstatbestandes zur WerbeRL -- 3. Die Neufassung der Schrankenbestimmung zur referierenden Benutzung -- 4. Zwischenfazit K. Rückbesinnung auf den Ursprung -- 1. Die Herkunftsfunktion - Das die Eigenart der Marke konstitutiv bestimmende Merkmal -- 2. Die Beschränkung des Verletzungstatbestandes auf die Herkunftsfunktion -- 2.1 Referierende Benutzung und vergleichende Werbung -- 2.2 Verwendungsformen im digitalen Kontext -- 2.3 Parallelimport, Weitervertrieb von Originalprodukten und offenkundige Produktpiraterie -- 3. Sonderfall: Der erweiterte Bekanntheitsschutz -- 3.1 Schutzzweck und Schutzinhalt des Bekanntheitsschutzes -- 3.2 Die Einbeziehung von Zeichenverwendungen zu anderen Zwecken -- 3.3 Der verbleibende Bezug zum eigenen Waren- und Dienstleistungsangebot -- 4. Verzicht auf die Forderung der Funktionsbeeinträchtigung -- 4.1 Schutzumfang bei Doppelidentitätsfällen -- 4.2 Schutzumfang beim Verletzungsfall der Verwechslungsgefahr -- 4.3 Schutzumfang des erweiterten Bekanntheitsschutzes -- 5. Zwischenfazit -- 6. Absoluter Markenrechtsschutz in Doppelidentitätsfällen -- 6.1 Wie absolut ist der vom EuGH gewährte Markenrechtsschutz wirklich? -- 6.1.1 Markenrechtsschutz nur gegen Funktionsbeeinträchtigungen -- 6.1.2 Weitere Relativierung durch die Berücksichtigung wertender Kriterien -- 6.1.2.1 Relativierung durch die Annahme einer Erheblichkeitsschwelle -- 6.1.2.2 Relativierung durch das Wettbewerbsrecht sowie den Unlauterkeitsvorbehalt -- 6.2 Verständnisvarianten eines absoluten Markenrechtsschutzes -- 6.2.1 Absoluter Markenrechtsschutz der Herkunftsfunktion -- 6.2.2 Unbedingter Markenrechtsschutz, soweit der Anwendungsbereich reicht -- 6.3 Zwischenfazit -- 6.4 Absoluter Markenrechtsschutz auf der Rechtsfolgenseite -- 6.4.1 Der Schadensersatzanspruch und seine drei Berechnungsmethoden -- 6.4.2 Das geschützte Interesse in den drei Verletzungskonstellationen -- 6.4.2.1 Kompensierbarer Schaden im Verletzungsfall der Verwechslungsgefahr 6.4.2.2 Kompensierbarer Schaden im Verletzungsfall des Bekanntheitsschutzes Europäische Union (DE-588)5098525-5 gnd Markenimage (DE-588)4136439-9 gnd Markenschutz (DE-588)4168904-5 gnd Tatbestand (DE-588)4059107-4 gnd Ratio legis (DE-588)7793148-8 gnd Marke (DE-588)4074577-6 gnd Werbebotschaft (DE-588)4193382-5 gnd |
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