Divergierende höchstrichterliche Rechtsprechung:

Im Mittelpunkt der Arbeit stehen höchstrichterliche Rechtsprechungsdivergenzen, d. h. höchstrichterliche Entscheidungen, welche die gleiche Rechtsfrage unterschiedlich beantworten. Dabei wird vor allem folgenden Fragen nachgegangen: Gibt es häufig Rechtsprechungsdivergenzen? Sind Divergenzen vermeid...

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Bibliographic Details
Main Author: Amberg, Irmgard (Author)
Format: Electronic eBook
Language:German
Published: Berlin Duncker & Humblot 2021, c1998
Edition:1st ed
Series:Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht
Subjects:
Online Access:Volltext
Summary:Im Mittelpunkt der Arbeit stehen höchstrichterliche Rechtsprechungsdivergenzen, d. h. höchstrichterliche Entscheidungen, welche die gleiche Rechtsfrage unterschiedlich beantworten. Dabei wird vor allem folgenden Fragen nachgegangen: Gibt es häufig Rechtsprechungsdivergenzen? Sind Divergenzen vermeidbar? Unter welchen Voraussetzungen dürfen Divergenzen auftreten? -- Zunächst untersucht die Autorin die Entscheidungspraxis auf das Vorkommen von Divergenzen und stellt einige Rechtsprechungssequenzen dar, innerhalb derer eine Rechtsfrage unterschiedlich beantwortet wurde. Die Beispiele stammen überwiegend aus dem Sozialrecht, da die Sozialrechtsprechung merklichen volkswirtschaftlichen Einfluß hat. Im Anschluß daran werden einige methodische Ansätze daraufhin geprüft, inwieweit sie geeignet sind, den Auslegungsspielraum der Richter bei der Beantwortung einer Rechtsfrage einzuengen. Es wird festgestellt, ob durch die strikte Anwendung der Methoden die anfangs dargestellten Divergenzen hätten vermieden werden können. Nach Bejahung der grundsätzlichen Zulässigkeit von Divergenzen arbeitet die Verfasserin heraus, welche Anforderungen die Rechtsordnung an die entscheidenden Richter stellt, die von einer bereits vorliegenden Entscheidung abweichen wollen. Außer den Vorlageverfahren rücken der Gleichheitssatz (Art. 3 GG) und die Bindung an das Recht (Art. 20 GG) in das Blickfeld; diese statuieren besondere Begründungspflichten. Im Anschluß daran werden die anfangs dargestellten Rechtsprechungssequenzen darauf untersucht, inwieweit sie den von der Rechtsordnung gestellten Anforderungen genügen. -- Abschließend zeigt die Verfasserin auf, welche Ursachen eine Mißachtung der Mindestanforderung haben kann, wie eingeschränkt die Rechtsmittel bei Mißachtung sind und wie sich die Mißachtung für den Staat auswirken kann
Physical Description:1 Online-Ressource (463 Seiten) Tab.; 463 S.
ISBN:9783428490417

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