Länderfinanzausgleich in Deutschland Analyse und umsetzungsorientierte Reformmodelle
Länderfinanzausgleich in Deutschland: Analyse und umsetzungsorientierte Reformmodelle

Das Bundesverfassungsgericht hat im November 1999 den geltenden Länderfinanzausgleich für verfassungswidrig erklärt. Die vielfach angemahnte Reform ist damit unumgänglich geworden. Mit der vorliegenden Studie liefern die Autoren einen Beitrag zur aktuellen Diskussion aus finanzwissenschaftlicher Sic...

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Bibliographic Details
Main Author: Thöne, Michael 1967- (Author)
Other Authors: Jacobs, Christian (Contributor)
Format: Electronic eBook
Language:German
Published: Berlin Duncker & Humblot GmbH 2001
Edition:1. Auflage
Series:Finanzwissenschaftliche Forschungsarbeiten 71
Subjects:
Finanzausgleich
Finanzwissenschaft
Föderalismus
Länderfinanzausgleich
Reform
Deutschland
Online Access:DE-12
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DE-B768
DE-859
DE-1046
Volltext
Summary:Das Bundesverfassungsgericht hat im November 1999 den geltenden Länderfinanzausgleich für verfassungswidrig erklärt. Die vielfach angemahnte Reform ist damit unumgänglich geworden. Mit der vorliegenden Studie liefern die Autoren einen Beitrag zur aktuellen Diskussion aus finanzwissenschaftlicher Sicht. --
Im Mittelpunkt steht die Frage, ob die angewandten Ausgleichsinstrumente geeignet sind, die fiskalische Autonomie der Länder in dynamischer Perspektive zu gewährleisten, d. h. ob sie ausreichend Anreize zu einer wohlstandssteigernden und nachhaltigen Finanzpolitik belassen. Dabei wird die "andere Seite" der fiskalischen Autonomie, die Sicherstellung einer notwendigen Mindestausstattung, nicht aus den Augen verloren. Zudem wenden sich die Autoren intensiv den im gegenwärtigen Finanzausgleich berücksichtigten spezifischen Bedarfen zu: der sogenannten Stadtstaatenveredelung, der Veredelung der Gemeindesteuereinnahmen, den Seehafenlasten und den Kosten der politischen Führung in kleineren Ländern. --
Der Befund für den gegenwärtigen Länderfinanzausgleich ist eindeutig: Zweifellos kann er allen Ländern eine gute Mindestausstattung gewährleisten. Dies allerdings mit einer Umverteilungstechnik, die bei Empfängern wie Zahlern gleichermaßen nahezu jeglichen Anreiz zur Pflege der eigenen Steuerquellen zunichte macht. Auch lassen sich die derzeit entgoltenen spezifischen Bedarfe nicht oder zumindest nicht in der gewählten Form und Höhe rechtfertigen. --
Physical Description:1 Online-Ressource (202 Seiten)
ISBN:9783428502455
DOI:10.3790/978-3-428-50245-5

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