Nachrichtendienste im demokratischen Rechtsstaat: Kontrolle – Rechtsschutz – Kooperationen

Long description: Den Nachrichtendiensten ist gesetzlich ein wichtiger Teil staatlicher Sicherheitsgewährleistung überantwortet: Für politische Entscheidungsträger fungieren sie als Frühwarnsysteme für Gefährdungen der inneren und äußeren Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland; im Wirkungsverbund...

Ausführliche Beschreibung

Gespeichert in:
Bibliographische Detailangaben
Körperschaft: Symposium zum Recht der Nachrichtendienste: Kontrolle - Rechtsschutz - Kooperationen Berlin (VerfasserIn)
Weitere Verfasser: Dietrich, Jan-Hendrik 1976- (HerausgeberIn), Gärditz, Klaus Ferdinand 1975- (HerausgeberIn), Graulich, Kurt 1949- (HerausgeberIn), Gusy, Christoph 1955- (HerausgeberIn), Warg, Gunter 1973- (HerausgeberIn)
Format: Elektronisch Tagungsbericht E-Book
Sprache:German
Veröffentlicht: Tübingen Mohr Siebeck 2018
Ausgabe:1. Auflage
Schriftenreihe:Beiträge zum Sicherheitsrecht und zur Sicherheitspolitik 1
Schlagworte:
Online-Zugang:UBA01
UBM01
Volltext
Zusammenfassung:Long description: Den Nachrichtendiensten ist gesetzlich ein wichtiger Teil staatlicher Sicherheitsgewährleistung überantwortet: Für politische Entscheidungsträger fungieren sie als Frühwarnsysteme für Gefährdungen der inneren und äußeren Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland; im Wirkungsverbund mit Polizeibehörden und Staatsanwaltschaften tragen sie zur Verhinderung und Aufklärung von Straftaten bei. Den Rechtsgrundlagen nachrichtendienstlicher Tätigkeit kommt die Aufgabe zu, den Schutz grundrechtlicher Freiheiten und die wirksame Erfüllung nachrichtendienstlicher Aufgaben miteinander in Einklang zu bringen. Der vorliegende Tagungsband dokumentiert die Ergebnisse des 1. Symposiums zum Recht der Nachrichtendienste, das Bundeskanzleramt und Bundesministerium des Innern gemeinsam vom 3. bis zum 4.
November 2016 in Berlin veranstaltet haben.InhaltsübersichtThomas de Maizière: Grußwort anlässlich des ersten Symposiums zum Recht der Nachrichtendienste: Kontrolle – Rechtsschutz – Kooperationen – Klaus-Dieter Fritsche: Grußwort anlässlich des ersten Symposiums zum Recht der Nachrichtendienste Fachvorträge Johannes Masing: Nachrichtendienste im freiheitlichen Rechtsstaat – Stefanie Schmahl: Nachrichtendienste in der Völkerrechtsordnung Panel 1: Kontrolle der Nachrichtendienste durch Parlament und Regierung Günter Heiß: Schnittstellen zwischen Aufsicht und parlamentarischer Kontrolle von Nachrichtendiensten – Burkhard Lischka/Kurt Graulich: Stand und Perspektiven der gesetzlichen Fortentwicklung der parlamentarischen Kontrolle der Nachrichtendienste – Heinrich Amadeus Wolff: Entwicklungslinien und Prinzipien der parlamentarischen Kontrolle der Nachrichtendienste Panel 2: Rechtsschutz gegen nachrichtendienstliche Aktivitäten Reinhard Klaushofer: Die
Rechtsschutzbeauftragten – das österreichische Modell des kommissarischen Rechtsschutzes bei nachrichtendienstlichen Tätigkeiten – Elisabeth Buchberger: Gerichtlicher Rechtsschutz gegen nachrichtendienstliche Aktivitäten? Panel 3: Nachrichtendienste zwischen Aufgabenbeschreibung und Befugnisnorm Wilfried Karl: SIGINT Support to Cyber Defense – Matthias Bäcker: Zur Reform der Eingriffstatbestände im Nachrichtendienstrecht Panel 4: Nachrichtendienste in der behördlichen Kooperation Rainer J.
Beschreibung:Rechtswissenschaft 2018
Beschreibung:Online-Ressource (XVII, 235)
ISBN:9783161562341
9783161559235
DOI:10.1628/978-3-16-156234-1