Die verwertung von technischem know-how: ein beitrag zu begriff und rechtsnatur des know ...-hows sowie zur vertragstypologischen zuordnung de
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Bibliographische Detailangaben
1. Verfasser: Vlantos, Dorothee (VerfasserIn)
Format: Elektronisch E-Book
Sprache:German
Veröffentlicht: [Place of publication not identified] Peter Lang Ag 2014
Schlagworte:
Online-Zugang:FAW01
FAW02
Beschreibung:Cover; Vorwort; Inhaltsverzeichnis; Einleitung; Kapitel 1: Terminologische Grundlagen; A. Begriff des Know-hows; I. Das Know-How in den gesetzlichen Grundlagen; 1. TRIPS-Abkommen; 2. Gruppenfreistellungsverordnung für Technologietransfer-Vereinbarungen (TT-GVO); 3. Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG); 4. Bewertung; a. TRIPS-Abkommen; b. TT-GVO; c. UWG; 5. Fazit; II. Rechtsprechung; III. Schrifttum; 1. "Enge" Auslegung des Know-how-Begriffs; 2. "Weites" Verständnis des Know-how-Begriffs; IV. Der im Rahmen dieser Arbeit verwendete Know-how-Begriff; 1. Know-how als Wissen
2. Arten des Wissens3. Geheimniserfordernis; 4. Verkörperung des Wissens; 5. Abschließender Definitionsvorschlag; B. Know-how-Vertrag; I. Erscheinungs- und Einsatzformen des Know-hows als Vertragsgegenstand; 1. Kombinierte Know-how-Verträge; 2. Reine Know-how-Verträge; 3. Consultingverträge; 4. Franchiseverträge; II. Know-how-Vertrag im Sinne dieser Arbeit; Kapitel 2: Stellung des Know-how Inhabers; A. Stand der Diskussion in Rechtsprechung und Literatur; I. Rechtsposition des Know-how-Inhabers nach der Rechtsprechung; 1. Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 25.1.1955 -- Dücko
2. Weitere Entscheidungen des BundesgerichtshofsII. Ansichten der Literatur zur Frage nach der Rechtsnatur des Know-hows; 1. Know-how als subjektives Recht; a. Ansicht Pfister; b. Ansicht Forkel; c. Weitere Ansichten; 2. Know-how als faktisches Wissen; B. Rechtsposition des Know-how-Inhabers nach dem Gesetz; I. Rechtsposition des Know-how-Inhabers nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG); 1. Merkmale des Betriebsgeheimnisses im Sinne des 17 UWG; a. Tatsachen; b. Beziehung zu einem Betrieb; c. Fehlende Offenkundigkeit; d. Geheimhaltungswille und Geheimhaltungsinteresse
2. Verhältnis zum Know-how-Begriff der vorliegenden Arbeit3. Schutz gemäß 17 UWG; a. Geheimnisverrat, 17 Abs. 1 UWG; b. Betriebsspionage, 17 Abs. 2 Nr. 1 UWG; c. Geheimnisverwertung, 17 Abs. 2 Nr. 2 UWG; d. Subjektiver Tatbestand; e. Rechtswidrigkeit; 4. Schutz gemäß 18 UWG (sog. Vorlagenfreibeuterei); 5. Zivilrechtliche und wettbewerbsrechtliche Ansprüche als Folge des Schutzes nach 17, 18 UWG; a. Schadensersatzansprüche; b. Unterlassung und Beseitigung; c. Aktivlegitimation; 6. Charakter des Know-how-Schutzes nach 17, 18 UWG; a. Allgemeine Überlegungen; b. Normzweck
C. Wortlautaa. Wortlaut der 17, 18 UWG; bb. Wortlaut des 9 PatG; cc. Wortlautvergleich; dd. Zwischenfazit; d. Bedeutungszusammenhang des Gesetzes; e. Regelungsabsicht, Zwecke und Normvorstellung des historischen Gesetzgebers; 7. Zusammenfassung; II. Rechtsposition des Know-how-Inhabers nach 823 Abs. 1 BGB; 1. "Sonstiges Recht" im Sinne des 823 Abs. 1 BGB; 2. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht; 3. Das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb; 4. Stellungnahme und Einordnung des Know-hows; III. Vorbenutzungsrecht nach dem Patentgesetz
Die Arbeit untersucht die vertragstypologische Zuordnung des Know-how-Vertrages zu den Vertragstypen des BGB. Ausgehend von einem Know-how-Begriff, der technische Kenntnisse umfasst, die personenungebunden vermittelt werden koennen, behandelt sie befristete und unbefristete Know-how-Vertraege. Die Analyse widmet sich der begrifflichen Erfassung, dem gesetzlichen Schutz und der Rechtsnatur des Know-hows. Es zeigt sich, dass das Know-how kein Immaterialgueterrecht ist, sondern dem Inhaber faktisch zugeordnet ist. Die vertragstypologische Einordnung ergibt, dass eine Erfassung als Lizenzvertrag a
ISBN:3653042844
9783653042849

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