Die Patentanmeldung und die Bedeutung ihres Wortlauts für den Patentschutz: Ein Handbuch, für Nachsucher und Inhaber deutscher Reichspatente
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Bibliographische Detailangaben
1. Verfasser: Teudt, Heinrich (VerfasserIn)
Format: Elektronisch E-Book
Sprache:German
Veröffentlicht: Berlin, Heidelberg Springer Berlin Heidelberg 1921
Ausgabe:Zweite verbesserte und vermehrte Auflage
Schlagworte:
Online-Zugang:FLA01
Volltext
Beschreibung:IV ankommt, zu informieren, aber haben natürlich solche Erfinder, welche sich aus pekuniären oder anderen Rücksichten veranlaßt sehen, ohne Patentanwalt anzumelden. Wenn auch das Buch diesen Selbstanmeldern die persönliche Hilfe des Patentanwalts naturgemäß nicht ersetzen kann, so will es ihnen doch jedwede Aufklärung und Hilfe bringen, die ein Buch zu bringen imstande ist. Die anerkennenden Besprechungen der ersten Auflage haben gezeigt, daß das Buch geeignet ist, seinen Zweck zu erfüllen. Gleichwohl habe ich mich bei dieser zweiten Auflage bemüht, es noch weiter zu verbessern. Bei der ersten Auflage war eine Anzahl von Entscheidungen über konkrete Fälle in einem besonderen zweiten Teil ohne orientierende Zwischenbemerkungen nebeneinander gestellt und von den mehr allgemeinen Ausführungen des ersten Teiles getrennt. Diese Zweiteilung ist jetzt aufgegeben. Die betreffenden Entscheidungen sind zum Teil zwischen die anderen allgemeineren Ausführungen eingeflochten, zum Teil in besonderen neuen Kapiteln zusammengestellt, in denen durch Zwischenbemerkungen zum Ausdruck gebracht ist, wie sich diese Entscheidungen gegenseitig ergänzen. Berücksichtigt sind bei dieser zweiten Auflage die in Betracht kommenden Entscheidungen bis zum Mai 1921. Im einzelnen sind durch die neu aufgenommenen Entscheidungen manche Fragen (insbesondere die Einheitsfrage) weiter geklärt worden. Im großen und ganzen aber sind die Richtlinien für die Abfassung der Patentunterlagen und für die Beurteilung des Schutzumfanges dieselben geblieben und werden auch von der schon lange geplanten Abänderung des Patentgesetzes nicht beeinflußt werden, da ja das Patentgesetz die Entwicklung dieser Fragen absichtlich der Praxis überlassen hat
Beschreibung:1 Online-Ressource (VI, 134 S.)
ISBN:9783642477546
9783642473067
DOI:10.1007/978-3-642-47754-6

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