Streitbare Demokratie und Innere Sicherheit: Grundlagen, Praxis und Kritik
Gespeichert in:
Bibliographische Detailangaben
1. Verfasser: Jaschke, Hans-Gerd (VerfasserIn)
Format: Elektronisch E-Book
Sprache:German
Veröffentlicht: Wiesbaden VS Verlag für Sozialwissenschaften 1991
Schlagworte:
Online-Zugang:Volltext
Beschreibung:"Die Leistung eines normalen Staates besteht aber vor allem darin, innerhalb des Staates und seines Territoriums eine vollständige Befriedung herbeizuführen, 'Ruhe, Sicherheit und Ordnung' herzustellen und dadurch die normale Situation zu schaffen, welche die Voraussetzung dafür ist, daß Rechtsnormen überhaupt gelten können, weil jede Norm eine normale Situation voraussetzt und keine Norm für eine ihr gegenüber völlig abnorme Situation Geltung haben kann. Diese Notwendigkeit innerstaatlicher Befriedung führt in kritischen Situationen dazu, daß der Staat als politische Einheit von sich aus, solange er besteht, auch den 'inneren Feind' bestimmt. In allen Staaten gibt es deshalb in irgendeiner Form das, was '" das rö­ mische Staatsrecht als hostis-Erklärung kannte, schärfere oder mildere, ipso facto eintre­ tende oder auf Grund von Sondergesetzen justizförmig wirksame, offene oder in generel­ len Umschreibungen versteckte Arten der Ächtung, des Bannes, der Proskription, Fried­ loslegung, hors-Ia-Ioi-Setzung, mit einem Wort, der innerstaatlichen Feinderklärung. " (Schmitt, 1963, S. 46f.)
Beschreibung:1 Online-Ressource (333S.)
ISBN:9783322970152
9783531121987
DOI:10.1007/978-3-322-97015-2

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