Steuerstandort China: praktisches Steuerrecht für ausländische Unternehmen in der VR China
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|---|---|
| Format: | Book |
| Language: | German |
| Published: |
Wiesbaden
Gabler
2010
|
| Edition: | 1. Aufl. |
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| Online Access: | Inhaltsverzeichnis |
| Physical Description: | 299 S. |
| ISBN: | 9783834915115 |
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INHALTSUEBERSICHT
VORWORT 5
LITERATURVERZEICHNIS 21
VORBEMERKUNG 22
§ 1 UEBERBLICK UEBER DAS CHINESISCHE STEUERSYSTEM 23
A. WIEVIELE STEUERN WERDEN GEGENWAERTIG IN CHINA ERHOBEN? 23
B. FUER WELCHE ART VON STEUERN SIND AUSLAENDISCHE UNTERNEHMEN IN CHINA
STEUERPFLICHTIG? 23
C. WIE IST DAS CHINESISCHE STEUERRECHT AUFGEBAUT? 24
I. GESETZE: 24
II. VERWALTUNGSBESTIMMUNGEN UND REGELN: 24
III. ABTEILUNGSREGELN: 24
IV. LOKALE BESTIMMUNGEN UND REGEM: 25
V. AUTONOME BESTIMMUNGEN UND EINZELNE BESTIMMUNGEN: 25 VI. REGEM DER
GEMEINDEVERWALTUNGEN: 25
VII. VERFAHREN FUER GESETZE: 25
D. WIE LAUTEN DIE GRUNDLEGENDEN GESETZE, BESTIMMUNGEN UND REGEM, WELCHE
DIE BESTEUERUNG VON AUSLAENDISCHEN FIRMEN IN CHINA BETREFFEN? 26 § 2
MEHRWERTSTEUER (VAT) 29
A. WER ZAHLT MEHRWERTSTEUER IN CHINA? 29
B. WELCHE AKTIVITAETEN WERDEN ALS VERKAUF VON WAREN ERACHTET? UND WELCHE
STEUER WIRD ERHOBEN? 30
C. WELCHE AKTIVITAETEN SIND GEMISCHTE VERKAEUFE? UND WELCHE STEUER WIRD
ERHOBEN? 30
D. WELCHE VAT-SAETZE GIBT ES UND WANN WIRD WELCHER SATZ ANGEWANDT? 31 E.
WER SIND NORMALE MEHRWERTSTEUERZAHLER? 31
F. WIE ENTRICHTEN NORMALE VAT-STEUERZAHLER DIE STEUER? 33
G. WAS IST EINE AUSGABENSTEUER? WIE WIRD SIE BERECHNET? 33
H. WIE KANN MAN DEN VERKAUFSWERT FUER DIE GEGENWAERTIGE PERIODE BESTIMMEN?
33 I. WAS IST EINE VORSTEUER? WELCHE VORSTEUERN SIND ANERKENNENSWERT? 34
J. WANN SIND VORSTEUERN ZUR RUECKERSTATTUNG VON KREDITEN GEEIGNET? 35 K.
UNTER WELCHEN UMSTAENDE SIND VORSTEUERN NICHT ANERKENNENSWERT? 35
L. WER SIND BEGRENZTE STEUERZAHLER? 36
M. WIE SOLLTEN BEGRENZTE STEUERZAHLER IHRE ZAHLBARE MEHRWERTSTEUER
BERECHNEN? 36 N. WELCHE BEGRENZTEN STEUERZAHLER KOENNEN ALS NORMALE
MEHRWERTSTEUERZAHLER MIT ENTSPRECHENDEN ZAHLUNGSREGELN BEHANDELT WERDEN?
37
O. WELCHE NORMALEN MEHRWERTSTEUERZAHLER DUERFEN 6 % MEHRWERTSTEUER
BERECHNEN UND BEZAHLEN? 37
P. WIE WIRD MEHRWERTSTEUER FUER IMPORTWAREN ERMITTELT UND GEZAHLT? 38
BIBLIOGRAFISCHE INFORMATIONEN HTTP://D-NB.INFO/995886237
DIGITALISIERT DURCH
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INHALTSUEBERSICHT
Q. WIE ERHAELT MAN DIE FUER AUSFUHRGUETER GEZAHLTE MEHRWERTSTEUER
ZURUECKERSTATTET? 38
R. FUER WELCHE WAREN KANN DIE MEHRWERTSTEUER RUECKERSTATTET WERDEN BZW.
LIEGT EINE STEUERBEFREIUNG DES STAATES VOR? 39
S. WIE LAUTEN DIE HAUPTREGELUNGEN ZUR STEUERBEFREIUNG UND STEUERSENKUNG
FUER VAT? 40
T. DUERFEN STEUERZAHLER DAS RECHT DER MEHRWERTSTEUERBEFREIUNG AUFGEBEN?
42 U. WANN ENTSTEHT DER ANSPRUCH AUF VAT? 42
V. WELCHER TERMIN GILT FUER DIE MEHRWERTSTEUERZAHLUNG? 43
W. WO WIRD DIE MEHRWERTSTEUER BEZAHLT? 43
X. WO BEZAHLEN KETTENUNTERNEHMEN MEHRWERTSTEUER? 43
§ 3 VERBRAUCHSSTEUER 45
A. WER MUSS VERBRAUCHSSTEUER ZAHLEN? 45
B. AUFWEICHE GUETER WIRD DIE VERBRAUCHSSTEUER ERHOBEN UND ZU WELCHEN
SAETZEN? 45 C. WIE WIRD DIE VERBRAUCHSSTEUER BERECHNET? 47
D. WIE KANN MAN DEN VERKAUFSWERT UND DIE UMSAETZE FUER STEUERPFLICHTIGE
VERBRAUCHSGUETER BERECHNEN? 48
E. WIE WERDEN SELBSTERZEUGTE VERBRAUCHSGUETER BESTEUERT? 48
F. WIE WIRD DIE VERBRAUCHSSTEUER FUER SUBCONTRACTING FOR *PROCESSING
BERECHNET? 49
G. WIE WIRD DIE VERBRAUCHSSTEUER FUER IMPORTIERTE VERBRAUCHSGUETER IM
RAHMEN DES *PROCESSING BERECHNET? 50
H. WELCHE BEDEUTUNG HAT DIE VERBRAUCHSSTEUER FUER DEN IMPORT? 50 I. BEI
WELCHEN STEUERPFLICHTIGEN VERBRAUCHSGUETERN KANN DIE VERBRAUCHSSTEUER
ZURUECKGEZAHLT, AUSGESCHLOSSEN ODER REDUZIERT WERDEN? 51 J. WER SIND DIE
STEUERZAHLER DER VERBRAUCHSSTEUER? 52
K. WANN MUSS DIE VERBRAUCHSSTEUER GEZAHLT WERDEN? 52
L. WO WIRD DIE VERBRAUCHSSTEUER GEZAHLT? 53
§ 4 DIE FAHRZEUGERWERBSSTEUER 54
A. WER SIND DIE STEUERZAHLER UND DER BESTEUERUNGSGEGENSTAND DER
FAHRZEUGERWERBSSTEUER? 54
B. WELCHES IST DIE STEUERBEMESSUNGSGRUNDLAGE UND HOEHE DER
FAHRZEUGERWERBSSTEUER? 54
C. WIE WIRD DIE AKTUELLE HOEHE DER ZU ZAHLENDEN FAHRZEUGERWERBSSTEUER
BERECHNET? 55
D. WAS SIND DIE STEUERBEFREIUNGEN UND DIE STEUERREDUKTIONEN, WELCHE DIE
FAHRZEUGERWERBSSTEUER BETREFFEN? 56
E. UNTER WELCHEN UMSTAENDEN DUERFEN DIE STEUERZAHLER DIE RUECKERSTATTUNG
DER STEUER BEANTRAGEN? 56
F. ZU WELCHER ZEIT UND WELCHEM ORT SOLL DIE FAHRZEUGERWERBSSTEUER
GEZAHLT WERDEN? 57
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INHALTSUEBERSICHT
§ 5 DIE ZOLLGESETZE 58
A. WER SIND DIE ZAHLER DER ZOLLABGABEN? 58
B. WELCHE ARTEN VON ZOELLEN GIBT ES? 58
C. WELCHES SIND DIE REGULIERUNGEN HINSICHTLICH DER ZOLLNUMMERN UND
ZOLLSTUFEN DER ZOLLABGABEN? 60
D. WIE WIRD DER ZAHLBARE ZOLL BERECHNET? 61
E. NACH WELCHEN REGELN WIRD DER ZOLLTARIF ANGEWANDT? 62
F. WELCHE REGELN BETREFFEN DIE ZOLLWERTE IMPORTIERTER GUETER? 63 G.
EXISTIERT IRGENDEIN ZOLLSATZ FUER WARENERSATZ OHNE KOSTEN? 64 H. WIE WIRD
DER ZOLL AUF GELEASTE IMPORTIERTE WAREN ERHOBEN? 65 I. WIE WIRD DER ZOLL
AUF WAREN BERECHNET, DIE NUR VORUEBERGEHEND
IMPORTIERT UND EXPORTIERT WERDEN? 66
J. WIE WIRD DER ZOLL FUER WAREN BERECHNET, DIE IMPORTIERT ODER EXPORTIERT
WERDEN, UM REPARIERT ZU WERDEN ODER ZUM ZWECKE DER VERARBEITUNG? 67 K.
BESTEHT EINE ZOLLPFLICHT FUER WAREN, DIE VON EINEM TRANSPORT
ZURUECKKOMMEN? 68 L. WELCHE MOEGLICHKEITEN DER ZOLLREDUZIERUNG UND
ZOLLBEFREIUNG GIBT ES? 68 M. WIE WERDEN ZOELLE ZURUECKERSTATTET? 69
N. INNERHALB WELCHES ZEITRAUMS MUESSEN DIE ZOELLE GEZAHLT WERDEN? 70 0.
WAS VERSTEHT MAN UNTER ANTI-DUMPING-ZOELLEN? 70
P. WAS VERSTEHT MAN UNTER DEM ANTI-SUBVENTIONS-ZOLL? 72
Q. WAS IST DIE AUFGABE VON SICHERHEITSMASSNAHMEN? 75
R. WELCHE BEFREIUNGSMOEGLICHKEITEN FUER DEN ZOLL GIBT ES HINSICHTLICH DES
REISEGEPAECKS EINREISENDER PERSONEN UND PERSOENLICHER POSTARTIKEL? 78 § 6
GEWERBESTEUER 79
A. WELCHE STEUERZAHLER TRAGEN DIE GEWERBESTEUER? 79
B. WER IST GEWERBESTEUER-ABFUEHRER IN CHINA? 80
C. WAS UNTERLIEGT DER GEWERBESTEUER? WIE HOCH SIND DIE STEUERSAETZE? 80
D. WIE WIRD DIE ZAHLBARE GEWERBESTEUER BERECHNET? 81
E. WIE KANN MAN DEN UMSATZ BESTIMMEN? 81
F. UNTER WELCHEN UMSTAENDEN KOENNEN KOSTEN VON DER GEWERBESTEUER ABGEZOGEN
WERDEN? 82
G. WAS SIND DIE HAUPTREGELN FUER DIE GEWERBESTEUERREDUKTION UND
BEFREIUNG? 85 H. WANN WIRD DIE GEWERBESTEUER ERHOBEN? 87
1. WIE IST DIE FRIST FUER DIE FESTSETZUNG DER GEWERBESTEUER? 88
J. WO WIRD DIE GEWERBESTEUER GEZAHLT? 88
§ 7 UNTERNEHMENSEINKOMMENSTEUER TEIL 1 90
A. WER SIND DIE STEUERZAHLER DER UNTERNEHMENSEINKOMMENSTEUER? 90 B. WAS
IST DER UNTERSCHIED ZWISCHEN ANSAESSIGEN UNTERNEHMEN UND NICHT ANSAESSIGEN
UNTERNEHMEN? 90
C. WELCHES EINKOMMEN IST DER UNTERNEHMENSEINKOMMENSTEUER UNTERWORFEN? 91
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INHALTSUEBERSICHT
D. WIE WERDEN DIE IN- UND AUSLAENDISCHEN EINKUENFTE VON UNTERNEHMEN
BESTIMMT? 91
E. WIE WIRD DIE UNTERNEHMENSEINKOMMENSTEUER BERECHNET? 92 F. WIE SETZT
SICH DAS STEUERJAHR ZUSAMMEN? 93
G. WIE IST DAS EINKOMMEN DER UNTERNEHMEN AUS STEUERLICHER SICHT
GEREGELT? 93 H. IN WELCHEN FAELLEN WIRD DAS EINKOMMEN IN FORM VON RATEN
BERUECKSICHTIGT? 94 I. WELCHES EINKOMMEN IST STEUERFREI? 95
J. WELCHE KOSTEN SIND ABZUGSFAEHIG? 95
K. WIE KOENNEN LOHN UND DIE GEHAELTER ABGESETZT WERDEN? 96
L. WIE WERDEN VERSICHERUNGSBEITRAEGE UND KOSTEN FUER DEN ARBEITSSCHUTZ
ABGESETZT? 96
M. WIE WERDEN KOSTEN FUER KREDITE UND ZINSEN ABGESETZT? 96
N. WIE WERDEN WECHSELVERLUSTE BEHANDELT? 97
0. WIE WERDEN DIE WOHLFAHRTSAUGABEN, GEWERKSCHAFTSBEITRAEGE UND
AUSBILDUNGSKOSTEN ABGEZOGEN? 97
P. WIE WERDEN DIE KOSTEN VON GESCHAEFTSEMPFAENGEN ABGESETZT? 97 Q. WIE
KANN MAN DIE KOSTEN FUER ANZEIGEN UND GESCHAEFTSWERBUNG ABZIEHEN? 98 R.
WIE WERDEN DIE BESONDEREN AUSGABEN DER FIRMEN BERUECKSICHTIGT? 98 S.
KOENNEN MIETAUSGABEN ABGEZOGEN WERDEN? 98
T. WIE KOENNEN AUSGABEN ZWISCHEN FIRMEN ABGEZOGEN WERDEN? 99 U. WIE
KOENNEN SPENDEN FUER DAS OEFFENTLICHE WOHL ABGESETZT WERDEN? 99 V. WELCHE
AUSGABEN DUERFEN NICHT ABGEZOGEN WERDEN? 99
W. WIE WERDEN KURSVERLUSTE BEHANDELT? 100
X. WIE WIRD LIQUIDIERUNGSEINKOMMEN BEHANDELT? 100
Y. WELCHE REGEM BETREFFEN DIE STEUERBEMESSUNGSGRUNDLAGE VON
VERMOEGENSWERTEN? 100
§8 UNTERNEHMENSEINKOMMENSTEUER TEIL 2 102
A. WELCHE REGEM BETREFFEN DIE ABSCHREIBUNG VON ANLAGEGUETERN? 102 B.
WELCHE REGELUNGEN LIEGEN DER STEUERBEMESSUNGSGRUNDLAGE UND ABSCHREIBUNG
HINSICHTLICH DER ANLAGEGUETER ZU PRODUKTIONSZWECKEN ZUGRUNDE? 103
C. WELCHE REGEM WERDEN HINSICHTLICH DER STEUERBEMESSUNGSGRUNDLAGE UND
AMORTISATION VON IMMATERIELLEN VERMOEGENSWERTEN GETROFFEN? 103 D. WIE
WERDEN DIE LANGFRISTIGEN KOSTEN AMORTISIERT? 104
E. WIE WERDEN INVESTITIONSGUETER BEHANDELT? 104
F. WIE WERDEN DIE LAGERBESTAENDE BEHANDELT? 105
G. WIE WIRD DER TRANSFER VON VERMOEGENSWERTEN UND EIGENTUM BEHANDELT? 105
H. WELCHE REGEM EXISTIEREN HINSICHTLICH DER STEUERANPASSUNGEN FUER
TRANSAKTIONEN ZWISCHEN VERBUNDENEN PARTEIEN? 105
1. WIE TEILEN DIE UNTERNEHMEN DIE KOSTEN MIT DEN ZUGEHOERIGEN PARTNERN
AUF? 106 J. WAS VERSTEHT MAN UNTER EINER VORAUSGEHENDEN REGEL? 107
10
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INHALTSUEBERSICHT
K. WELCHE UNTERLAGEN SOLLEN DIE FIRMEN UND ASSOZUEERTEN PARTEIEN DER
STEUERBEHOERDE VORLEGEN? 107
L. WIE KANN DAS STEUEREINKOMMEN BEURTEILT WERDEN, WENN DIE UNTERNEHMEN
UND IHRE ASSOZIIERTEN PARTNER AUSSERSTANDE SIND, DIE ENTSPRECHENDEN
UNTERLAGEN VORZULEGEN? 108
M. WIE KANN MAN DIE ZINSZAHLUNGEN, WELCHE UEBER DEM STANDARD LIEGEN UND
DIE VON DEN ASSOZIIERTEN PARTNERN EMPFANGEN WURDEN HINSICHTLICH
GLAEUBIGERINVESTITIONEN UND EIGENKAPITAL BEHANDELN? 109
N. WELCHE REGELN BETREFFEN DIE STEUERZAHLUNG UND DIE ZINSZAHLUNGEN, WENN
DIE STEUERBEHOERDE ANPASSUNGEN AN DEN STEUERN DURCHFUEHRT? 109 O. WELCHE
REGELUNGEN EXISTIEREN ZU DEN STEUERSAETZEN? 109
P. WIE WIRD DIE ZAHLBARE STEUER BERECHNET? 110
Q. WIE KOENNEN STEUERN ANGERECHNET WERDEN, DIE IM AUSLAND GEZAHLT WURDEN?
111 R. WIE KANN DIE IM AUSLAND GEZAHLTE STEUER INDIREKT BERUECKSICHTIGT
WERDEN? 112 S. WAS VERSTEHT MAN UNTER DEM STEUERFREIEN EINKOMMEN? 112
T. FUER WELCHES EINKOMMEN KOMMT DIE STEUERBEFREIUNG ODER HALBE REDUKTION
DER STEUER IN FRAGE? 113
U. WAS SIND DIE STEUERANREIZE FUER UNTERNEHMEN, DIE MIT OEFFENTLICHEN
STRUKTURINVESTITIONEN BESCHAEFTIGT SIND? 113
V. WELCHE STEUERANREIZE EXISTIEREN FUER UNTERNEHMEN, WELCHE IM BEREICH
DES UMWELTSCHUTZES UND DER WASSERSPARPROJEKTE TAETIG SIND? 114 W. WAS
SIND DIE STEUERANREIZE FUER ANSAESSIGE UNTERNEHMEN, WELCHE IHRE EINKUENFTE
AUS TECHNOLOGIETRANSFER ERZIELEN? 114
X. WAS SIND DIE STEUERANREIZE FUER DAS AUS CHINA STAMMENDE EINKOMMEN VON
NICHTANSAESSIGEN UNTERNEHMEN, WELCHE KEINE EINRICHTUNGEN UND KEINEN SITZ
IN CHINA, ABER EIN EINKOMMEN AUS CHINA ERHALTEN, ODER WENN SIE IN CHINA
EINRICHTUNGEN UND SITZE HABEN, DAS EINKOMMEN HIERMIT NICHT IN BEZIEHUNG
STEHT? 115
Y. WELCHE KLEINEN UNTERNEHMEN MIT GERINGEM GEWINN KOENNEN EINEN ANSPRUCH
AUF DEN 20-%-STEUERSATZ HABEN? 115
Z. WELCHE HOCH- UND NEUTECHNOLOGIEUNTERNEHMEN HABEN ANSPRUCH AUF DIE
15-%-STEUERRATE? 116
§ 9 UNTERNEHMENSEINKOMMENSTEUER TEIL 3 117
A. WAS SIND DIE SONDERBESTIMMUNGEN FUER DIE STEUERBEFREIUNG UND
HERABSETZUNG IN AUTONOMEN REGIONEN? 117
B. WELCHE KOSTEN SIND FUER ZUSAETZLICHE ABZUEGE BERECHTIGT? 117
C. WAS SIND DIE STEUERANREIZE FUER KREATIVE INVESTITIONSUNTERNEHMEN IM
BEREICH DER KLEINEREN UND MITTLEREN HOCH- UND NEUTECHNOLOGIE? 118 D.
WELCHE BESTIMMUNGEN EXISTIEREN HINSICHTLICH DER VERKUERZUNG ODER
BESCHLEUNIGUNG DER ABSCHREIBUNG VON ANLAGEGUETERN? 118 E. WELCHE
STEUERANREIZE EXISTIEREN HINSICHTLICH DES
UMFASSENDEN GEBRAUCHES VON RESSOURCEN? 119
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INHALTSUEBERSICHT
F. WELCHE STEUERANREIZE GIBT ES FUER UNTERNEHMEN AUSRUESTUNG ZUM
UMWELTSCHUTZ, ZUR WASSERERSPARNIS ODER PRODUKTIONSSICHERHEIT ZU KAUFEN?
119 G. WIE WERDEN UNTERNEHMEN BEHANDELT, WELCHE SICH MIT PROJEKTEN
BESCHAEFTIGEN, WELCHE VERSCHIEDENEN STEUERSAETZEN UNTERLIEGEN? 120
H. WELCHE REGELUNGEN EXISTIEREN FUER DIE ABZUEGE VON UNTERNEHMEN IN
WEST-CHINA? 120
I. WELCHE REGELUNGEN EXISTIEREN FUER DIE DURCH DEN STAAT UNTERSTUETZTEN
NEU- UND HOCHTECHNOLOGIEUNTERNEHMEN IN DEN SONDERWIRTSCHAFTSZONEN
SHENZHEN, ZHUHAI, SHANTOU, XIAMEN UND HAINAN SOWIE PUDONG IN SHANGHAI?
120 J. WAS SIND DIE EINKOMMENSTEUERANREIZE, WELCHE DIE SOFTWAREINDUSTRIE
UND DIE INTEGRIERTE SCHALTUNGSINDUSTRIE GENIESSEN KOENNEN? 121 K. WIE
VERLAEUFT DER UEBERGANG FUER DIE UNTERNEHMEN, WELCHE VOR ERSTELLUNG DES
NEUEN UNTERNEHMENSSTEUERRECHTS GEGRUENDET WORDEN SIND? 122 L. WANN
VERGIBT DER STAATSRAT SONDERSTEUERANREIZE? 122
M. WELCHE FRISTEN GELTEN FUER DIE STEUERZAHLUNG? 122
N. WELCHE BESTIMMUNGEN EXISTIEREN HINSICHTLICH DES ORTS DER
STEUERZAHLUNG? 123 0. WIE WIRD DIE UNTERNEHMENSEINKOMMENSTEUER GEZAHLT,
WENN DIESE ZWISCHEN DER ZENTRALREGIERUNG UND DEN LOKALREGIERUNGEN UEBER
DIE HAUPTVERWALTUNGEN UND NIEDERLASSUNGEN DER UNTERNEHMEN UEBER
PROVINZEN HINAUS AUFGETEILT WIRD? 124
P. WAS SIND DIE REGELN, WELCHE DIE STEUEREINBEHALTUNG BETREFFEN? 126
10 PRIVATEINKUENFTESTEUER TEIL 1 128
A. WELCHE PERSONEN UNTERLIEGEN DER PRIVATEINKUENFTESTEUER? 128 B. WIE
VERHAELT ES SICH MIT DEN EINKUENFTEN AUS CHINESISCHEN QUELLEN? 130 C. WIE
WERDEN EINKUENFTE AUS QUELLEN AUSSERHALB VON CHINA BEHANDELT? 130 D.
WELCHES VON EINER PERSON VERDIENTE EINKOMMEN IST
DER EINKOMMENSTEUER FUER PRIVATEINKUENFTE UNTERWORFEN? 131
E. WIE WIRD DAS STEUEREINKOMMEN BERECHNET, WENN DAS PRIVATEINKOMMEN IN
AUSLAENDISCHER WAEHRUNG ODER IN WERTPAPIEREN VORLIEGT? 131 F. WAS
SCHLIESSEN DIE LOEHNE UND GEHAELTER MIT EIN? 132
G. WIE WERDEN GEHAELTER UND LOHN FUER DIE BERECHNUNG DER ZU VERSTEUERNDEN
EINKOMMEN UNTER ABZUG DER PRIVATEINKUENFTESTEUER BEURTEILT? 132 H. WIE
WERDEN DIE ARBEITSLOSENVERSICHERUNGSPRAEMIEN UND DIE *HOUSE RESERVE BEI
DER STEUER BEHANDELT? 133
1. WELCHE ZUSAETZLICHEN ABZUEGE GIBT ES FUER LOEHNE UND GEHAELTER? 134 J. WIE
WIRD DIE ZAHLBARE EINKOMMENSTEUER AUF DAS BONUSEINKOMMEN AM JAHRESENDE
BERECHNET? 135
K. WIE KANN MAN DIE ZAHLBARE EINKOMMENSTEUER AUF DAS EINKOMMEN AUS
AKTIEN BERECHNEN, WELCHE AN DIE ANGESTELLTEN VON UNTERNEHMEN AUSGEGEBEN
WURDEN? 136
L. WIE WIRD DIE EINKOMMENSTEUER FUER DIE ENTSCHAEDIGUNG DES ARBEITNEHMERS
BEI KUENDIGUNG DES ARBEITSVERTRAGES BERECHNET? 137
12
IMAGE 7
INHALTSUEBERSICHT
M. WELCHES EINKOMMEN WIRD IN DAS VON EINZELNEN INDUSTRIELLEN UND
KOMMERZIELLEN HAUSHALTEN VERDIENTE PRODUKTIONS- UND
GESCHAEFTSBETRIEBSEINKOMMEN EINBEZOGEN? 138
N. WIE WIRD DAS STEUEREINKOMMEN VON EINZELNEN INDUSTRIELLEN UND
KOMMERZIELLEN HAUSHALTEN BERECHNET? 139
O. WELCHE REGEM GELTEN FUER DIE ABZUEGE FUER INDIVIDUELLE INDUSTRIE- UND
KOMMERZHAUSHALTE? 139
P. WIE WERDEN DIE STEUERN UND DIE INDUSTRIELLEN UND KOMMERZIELLEN
VERWALTUNGSGEBUEHREN, WELCHE VON DEN INDIVIDUELLEN INDUSTRIELLEN UND
KOMMERZIELLEN HAUSHALTEN GEZAHLT WERDEN, ABGEZOGEN? 140
Q. WIE WERDEN DIE UNWIEDERBRINGLICHEN AUSSENSTAENDE UND GESCHAEFTSVERLUSTE
DER EINZELNEN INDUSTRIELLEN UND KOMMERZIELLEN HAUSHALTE BEHANDELT? 140
R. WELCHE AUSGABEN DUERFEN NICHT FUER INDIVIDUELLE INDUSTRIELLE UND
KOMMERZIELLE HAUSHALTE ABGEZOGEN WERDEN? 141
S. WELCHE REGEM BETREFFEN DIE ABSCHREIBUNG VON ANLAGEGUETERN VON
EINZELNEN INDUSTRIELLEN UND KOMMERZIELLEN HAUSHALTEN? 141
T. WIE KOENNEN DIE AUSGABEN HINSICHTLICH IMMATERIELLER WIRTSCHAFTSGUETER
ABGEZOGEN WERDEN, WELCHE VON EINZELNEN INDUSTRIELLEN UND KOMMERZIELLEN
HAUSHALTEN VERWENDET WERDEN? 142
U. WIE BERECHNEN INDIVIDUELLE INDUSTRIELLE UND KOMMERZIELLE HAUSHALTE
IHRE ZAHLBARE EINKOMMENSTEUER? 143
V. WIE WIRD DIE HOEHE DER ZU ZAHLENDEN EINKOMMENSTEUER IM FALLE VON
EINZELUNTERNEHMEN UND PARTNERSCHAFTSUNTERNEHMEN AUF DEREN PRODUKTIONS-
UND GESCHAEFTSEINKOMMEN BERECHNET? 144
W. WIE ERFOLGT DIE ERHEBUNG VON EINKOMMENSTEUER VON DEN ANLEGERN VON
EINZELUNTERNEHMEN UND PARTNERUNTERNEHMEN IM RAHMEN DER
VERWALTUNGSFESTLEGUNG? 146
X. WIE BERECHNEN UND BEZAHLEN EINZELUNTERNEHMEN UND PARTNERUNTERNEHMEN
EINKOMMENSTEUER AUF ZINSEN, DIVIDENDEN ODER BONI, WELCHE AUFGRUND VON
INVESTITIONEN VEREINNAHMT WERDEN? 147
Y. WIE WERDEN DIE EINKUENFTE AUS VERTRAGLICHEN ODER GELEASTEN OPERATIONEN
VON FIRMEN ODER INSTITUTIONEN HINSICHTLICH DER PRIVATEINKUENFTESTEUER
BEURTEILT? 148 §11 PRIVATEINKUENFTESTEUER TEIL 2 149
A. WIE SIND EINKUENFTE AUS VERGUETUNG FUER PERSOENLICHE DIENSTLEISTUNGEN
HINSICHTLICH DER PRIVATEINKUENFTESTEUER ZU BEURTEILEN? 149
B. WELCHER EINKOMMENSTEUERZUSCHLAG WIRD AUF EINKOMMEN ERHOBEN, DIE SEHR
HOCH SIND? 150
C. WIE WIRD DAS VERGUETUNGSEINKOMMEN FUER AUTOREN ZU DEN PRIVATEINKUENFTEN
BEURTEILT? 151
D. WIE SIND EINKUENFTE AUS TANTIEMEN FUER DIE ZAHLBARE
PRIVATEINKUENFTESTEUER ZU BEURTEILEN? 151
E. WIE WERDEN EINKUENFTE AUS DEM LEASING VON VERMOEGENSWERTEN HINSICHTLICH
DER ZAHLBAREN PRIVATEINKUENFTESTEUER BEURTEILT? 152
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INHALTSUEBERSICHT
F. WIE WERDEN EINKUENFTE AUS DEM TRANSFER VON EIGENTUM HINSICHTLICH DER
ZAHLBAREN PRIVATEINKUENFTESTEUER BEURTEILT? 153 G. WELCHE
SONDERBESTIMMUNGEN FUER DAS BESTEUERN DER EINKUENFTE AUS DEM TRANSFER VON
HAEUSERN EXISTIEREN? 154
H. WIE WIRD EINKOMMEN AUS VERSTEIGERUNGEN HINSICHTLICH DER ZU ZAHLENDEN
EINKOMMENSTEUER BEHANDELT? 155
I. WIE WERDEN ZINSEN, DIVIDENDEN, BONI BEURTEILT? 156
J. WIE WIRD ZAHLBARE EINKOMMENSTEUER AUF GEMEINSCHAFTSEINKOMMEN VON ZWEI
ODER MEHR PERSONEN BERECHNET? 158
§12 PRIVATEINKUENFTESTEUER TEIL 3 159
A. WIE WIRD DAS SPENDENEINKOMMEN HINSICHTLICH DER PRIVATEINKUENFTESTEUER
BEURTEILT? 159
B. WIE WIRD DIE EINKOMMENSTEUER BERECHNET, WENN DER ARBEITGEBER DIE
PRIVATEINKUENFTE FUER STEUERZAHLER TRAEGT? 160
C. WIE WIRD EINKOMMEN VON QUELLEN AUSSERHALB VON CHINA HINSICHTLICH DER
PRIVATEINKUENFTESTEUER BEURTEILT? 162
D. WAS SIND DIE HAUPTFREISTELLUNGSGRUENDE FUER DIE PRIVATEINKUENFTESTEUER?
163 E. WELCHE ARTEN VON OBLIGATIONSZINSEINKOMMEN UND GEKENNZEICHNETEN
SPAREINLAGEN SIND VON DER PRIVATEINKUENFTESTEUER NACH DEN STAATLICHEN
VORSCHRIFTEN BEFREIT? 165
F. WAS SIND DIE HAUPTGRUENDE ZUR HERABSETZUNG DER PRIVATEINKUENFTESTEUER?
165 G. WELCHE REGEM EXISTIEREN HINSICHTLICH ORT, ZEIT UND ART DER
ZAHLUNG DER PRIVATEINKUENFTESTEUER? 166
H. WIE WIRD DIE STEUER AUF LOEHNE UND GEHAELTER GEMELDET UND GEZAHLT? 167
I. WIE WIRD DIE EINKOMMENSTEUER AUF DAS EINKOMMEN AUS PRODUKTIONS- UND
GESCHAEFTSBETRIEB VON INDIVIDUELLEN INDUSTRIELLEN UND KOMMERZIELLEN
HAUSHALTEN GEMELDET UND GEZAHLT? 167
J. WIE WIRD DIE EINKOMMENSTEUER AUF DAS EINKOMMEN VON UNTERNEHMEN UND
INSTITUTIONEN VON VERTRAGS- UND LEASINGGESCHAEFTEN GEMELDET UND GEZAHLT?
168 K. WIE MELDEN UND ZAHLEN DIE ANLEGER VON EINZELFIRMEN UND
PARTNERUNTERNEHMEN DIE EINKOMMENSTEUER AUF PRODUKTIONS-
UND GESCHAEFTSEINNAHMEN? 168
L. WIE WIRD DIE EINKOMMENSTEUER AUF EINKOMMEN DER STEUERZAHLER VON
AUSSERHALB VON CHINA BEHANDELT? 170
M. WIE WIRD DIE STEUERZAHLUNG VON STEUERZAHLERN MIT EINEM
JAHRESEINKOMMEN VON UEBER 120.000 YUAN BEHANDELT? 170 § 13
LANDTRANSFERSTEUER 172
A. WER SIND DIE STEUERZAHLER DER LANDERTRANSFERSTEUER? 172
B. WAS IST DIE GRUNDLAGE DER LANDTRANSFERSTEUER? 172
C. WELCHE SAETZE GIBT ES FUER DIE LANDTRANSFERSTEUER? 173
D. WIE WIRD DIE LANDTRANSFERSTEUER BERECHNET? 174
E. WELCHE WICHTIGEN STEUERVERGUENSTIGUNGEN UND STEUERFREISTELLUNGEN GIBT
ES BEI DER LANDTRANSFERSTEUER? 175
14
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INHALTSUEBERSICHT
F. WELCHE ZEITFRISTEN UND ZAHLUNGSORTE GELTEN FUER DIE ZAHLUNG DER
LANDTRANSFERSTEUER? 175
§14 STAEDTISCHE GRUNDSTEUER 177
A. WER SIND DIE STEUERZAHLER DER STAEDTISCHEN IMMOBILIENSTEUER? 177 B.
WAS IST DIE STEUERBEMESSUNGSGRUNDLAGE UND WIE SIND DIE STEUERSAETZE DER
STAEDTISCHER IMMOBILIENSTEUER? 177
C. WIE WIRD DER BETRAG AN ZAHLBARER STAEDTISCHER IMMOBILIENSTEUER
BERECHNET? 177 D. WAS SIND DIE HAUPTFREISTELLUNGEN UND HERABSETZUNGEN
STAEDTISCHER IMMOBILIENSTEUER? 178
E. WIE SIND DIE FRISTEN UND DER ZAHLUNGSORT FUER DIE STAEDTISCHE
GRUNDSTEUER? 179 §15 STADT-UND GEMEINDELANDNUTZUNGSSTEUER 180
A. WER SIND DIE STEUERZAHLER? 180
B. WAS SIND DIE REGELN, DIE DIE STEUER PRO EINHEIT BETREFFEN? 181
C. WIE WIRD DIE ZAHLBARE STEUER BERECHNET? 181
D. WAS SIND DIE HAUPTREGEM FUER FREISTELLUNGEN UND HERABSETZUNGEN? 182 E.
WELCHE REGELUNGEN EXISTIEREN HINSICHTLICH ORT UND ZEIT DER
STEUERZAHLUNG? 183 § 16 ACKERLANDGEWERBESTEUER 185
A. WER SIND DIE STEUERZAHLER UND WAS IST DER UMFANG DIESER STEUER? 185
B. WELCHE REGELN GELTEN FUER DIE TAXBASIS AUF DIE STEUER PRO EINHEIT? 186
C. WIE WIRD DIE ZAHLBARE STEUER BERECHNET? 187
D. WIE LAUTEN DIE HAUPTREGEM FUER FREISTELLUNGEN UND HERABSETZUNGEN DER
STEUER? 188
E. WO UND WANN IST DIE STEUER ZU ZAHLEN? 189
§ 17 URKUNDENSTEUER 190
A. WER SIND DIE STEUERZAHLER DER URKUNDENSTEUER? 190
B. WAS IST DIE STEUERBEMESSUNGSGRUNDLAGE DER URKUNDENSTEUER? 191 C.
WELCHE SAETZE KOMMEN BEI DER URKUNDENSTEUER ZUR ANWENDUNG?
WIE WIRD DIE STEUER BERECHNET? 191
D. WELCHE ARTEN DER STEUERBEFREIUNG UND STEUERHERABSETZUNG GIBT ES? 192
E. WAS SIND DIE FORDERUNGEN HINSICHTLICH DER FRISTEN UND DES
ZAHLUNGSORTES FUER DIE URKUNDENSTEUER? 193
§ 18 RESSOURCENSTEUER 195
A. WER SIND DIE ZAHLER DER RESSOURCENSTEUER? 195
B. WIE VIELE STEUERPFLICHTIGE ARTIKEL EXISTIEREN IN DER
RESSOURCENSTEUER? WIE IST DIE STEUER PRO EINHEIT? 195
C. WIE SIND DIE STEUERBETRAEGE PRO EINHEIT, DIE HINSICHTLICH DER
RESSOURCENSTEUERZAHLER ANWENDBAR SIND, REGULIERT? 196
D. WIE WIRD DIE RESSOURCENSTEUER BERECHNET? 197
E. WELCHE BESTIMMUNGEN EXISTIEREN ZUR STEUERBEFREIUNG UND
STEUERHERABSETZUNG? 198
F. ZU WELCHEM ZEITPUNKT FALLT DIE RESSOURCENSTEUER AN? 198
15
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INHALTSUEBERSICHT
G. WIE SIND DIE FRISTEN FUER DIE ZAHLUNG DER RESSOURCENSTEUER? 198 H. WIE
IST DER ZAHLUNGSORT FUER DIE RESSOURCENSTEUER GEREGELT? 199 § 19 FAHRZEUG
UND SCHIFFSTEUER (WT) 200
A. WER SIND DIE STEUERZAHLER DER W T? 200
B. WIE SIND DIE REGELUNGEN HINSICHTLICH DER STEUERPFLICHTIGEN ARTIKEL
UND DER ZAHLBAREN VTT PRO EINHEIT? 200
C. WIE WIRD DIE WT BERECHNET? 201
D. WELCHE FAHRZEUGE UND SCHIFFE SIND VON DER WT BEFREIT? 202
E. INNERHALB WELCHER FRISTEN MUSS DIE VTT GEZAHLT WERDEN? 202
§ 20 SCHIFFSTONNAGESTEUER 204
A. WER SIND DIE STEUERZAHLER, UND WIE IST DIE STEUERBEMESSUNGSGRUNDLAGE
BEZUEGLICH DER SCHIFFSTONNAGESTEUER? 204 B. WAS SIND DIE STEUERSAETZE UND
BERECHNUNGSMETHODEN? 204
C. WIE WIRD DIE SCHIFFSTONNAGESTEUER GEMELDET UND BEZAHLT? 205 D. WELCHE
SCHIFFE SIND VON DER SCHIFFSTONNAGESTEUER BEFREIT? 206 § 21
STEMPELSTEUER 207
A. WER SIND DIE ZAHLER DER STEMPELSTEUER? 207
B. WELCHE STEUERPFLICHTIGEN ARTIKEL UND STEUERSAETZE GIBT ES BEI DER
STEMPELSTEUER? 207
C. WIE WIRD DIE ZU ZAHLENDE STEMPELSTEUER BERECHNET? 208
D. WIE WIRD DIE STEMPELSTEUER AUF AKTIENUEBERTRAGUNGEN ERHOBEN? 209 E.
WELCHE DOKUMENTE SIND VON DER STEMPELSTEUER BEFREIT? 209
F. WIE WIRD DIE STEMPELSTEUER GEZAHLT? 209
§ 22 ANDERE STEUERN UND GEBUEHREN 211
A. WAS IST DIE TABAKSTEUER? WIE WIRD DIESE BERECHNET UND BEZAHLT? 211 B.
WIE WIRD DIE MINERALOELSTEUER ERHOBEN? 211
C. WELCHE AUSLAENDISCHEN GEBUEHREN, DIE KEINE STEUERN SIND, WERDEN VON DEN
STEUERBEHOERDEN EINGETRIEBEN? 211
D. WAS GENAU IST DIE BERGWERKDISTRIKTGEBUEHR UND WIE WIRD DIESE BERECHNET
UND BEZAHLT? 212
E. WAS IST DIE KULTURBAUGEBUEHR? WIE WIRD DIESE BERECHNET UND BEZAHLT?
212 F. WIE WIRD DIE SOZIALVERSICHERUNG DEFINIERT, BERECHNET UND GEZAHLT?
213 I. DER UMFANG DER VERSICHERUNGEN: 213
II. BASIS, PREIS DER GEBUEHR UND BERECHNUNG 214
1. DIE GRUNDLEGENDE GEBUEHR 214
2. DIE GRUNDKRANKENVERSICHERUNG 214
3. DIE ARBEITSLOSENVERSICHERUNG 214
4. DIE BETRIEBSUNFALLVERSICHERUNG 214
5. BERECHNUNGSMETHODE 215
III. VERWALTUNG DES EINZUGS 215
§ 23 STEUERVERWALTUNGS- UND -EINZUGSSYSTEM TEIL 1 217
16
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INHALTSUEBERSICHT
A. WELCHE REGELN GELTEN IN DEN CHINESISCHEN GESETZEN FUER DIE
STEUERZAHLER UND DIE AGENTEN, WELCHE DIE STEUERN EINBEHALTEN? 217 B.
WELCHE REGELUNGEN GELTEN IM CHINESISCHEN STEUERRECHT HINSICHTLICH DER
STEUERBEHOERDEN UND STEUERN? 218
C. WAS IST DIE STEUERREGISTRIERUNG? 219
D. WIE WIRD DIE STEUER FUER DIE GESCHAEFTSEROEFFNUNG REGISTRIERT? 221 E.
WIE ERFOLGT DIE STEUERREGISTRIERUNG FUER GESCHAEFTSWECHSEL? 222 F. WIE
WIRD DIE STEUERREGISTRIERUNG FUER DIE AUFGABE ODER WIEDERHERSTELLUNG DES
GESCHAEFTS DURCHGEFUEHRT? 223
G. WIE WIRD EINE DEREGISTRIERUNG DURCHGEFUEHRT? 224
H. WIE ERFOLGT DIE REGISTRIERUNG FUER GESCHAEFTE IN ANDEREN
JURISDIKTIONEN? 224 I. WIE WERDEN UNGEWOEHNLICHE STEUERZAHLER BEHANDELT?
225
J. WIE WERDEN DIE DOKUMENTE DER STEUERREGISTRIERUNG VERWALTET? 225 K.
WIE KANN MAN EINE GEMEINSAME STEUERREGISTRIERUNG BEHANDELN? 226 L.
WELCHE REGELUNGEN EXISTIEREN HINSICHTLICH DES MANAGEMENTS VON
BANKKONTEN? 226
M. WIE WERDEN BUCHHALTUNGSAUFZEICHNUNGEN UND BELEGE BEHANDELT? 227 N.
WAS SIND QUITTUNGEN? 228
O. WELCHE REGEM GIBT ES ZU DEN VERSCHIEDENEN KOPIEN DER QUITTUNGEN? 228
P. WAS IST DER GRUNDINHALT VON QUITTUNGEN? 229
Q. WELCHE REGEM GELTEN FUER DAS DRUCKEN VON QUITTUNGEN? 229
R. WIE KOENNEN QUITTUNGEN GEKAUFT WERDEN? 230
S. WIE WERDEN QUITTUNGEN AUSGESTELLT? 231
T. WIE WERDEN QUITTUNGEN GELAGERT? 232
U. WIE WERDEN QUITTUNGEN KONTROLLIERT? 232
V. WIE WIRD DIE STEUERERKLAERUNG AUSGEFUELLT? 233
§ 24 STEUERVERWALTUNGS- UND -EINZUGSSYSTEM TEIL 2 234
A. WIE WIRD DIE ZOLLERKLAERUNG ABGEGEBEN? 234
B. WAS PASSIERT, WENN DIE STEUERZAHLUNG NICHT RECHTZEITIG ERFOLGT? 235
C. WIE WERDEN STEUERN EINGEZOGEN ODER GEZAHLT? 236
D. WAS PASSIERT, WENN DIE STEUERZAHLER ODER DIE AGENTEN DIE STEUER NICHT
RECHZEITIG ZAHLEN? 237
E. WIE WERDEN STREITIGKEITEN ZWISCHEN DER STEUERBEHOERDE UND DEM
STEUERZAHLER ODER MIT DEN AGENTEN HINSICHTLICH DER STEUERZAHLUNG
GEREGELT? 238
F. UNTER WELCHEN UMSTAENDEN KANN DIE STEUERABTEILUNG DEN BETRAG DER
STEUERSCHULD FUER STEUERZAHLER BEURTEILEN? 238
G. WELCHE ANSAETZE VERWENDET DIE STEUERABTEILUNG, UM DEN AUSSTEHENDEN
STEUERBETRAG DER STEUERZAHLER FESTZULEGEN? 239
H. WIE BEURTEILT DIE STEUERABTEILUNG DIE STEUERN HINSICHTLICH DER
*ASSOCIATED ENTERPRISES ? 239
17
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INHALTSUEBERSICHT
I. WIE KANN DIE STEUERABTEILUNG STEUERN AUF NICHT REGISTRIERTE GESCHAEFTE
ERHEBEN? 241
J. WAS SIND STEUERGARANTIEN? UNTER WELCHEN UMSTAENDEN DARF DIE
STEUERBEHOERDE GARANTIEMASSNAHMEN ERGREIFEN? 241
K. WIE WIRD DIE STEUERGARANTIE DURCHGEFUEHRT? 242
L. WER KANN EINE STEUERGARANTIE GEBEN? 242
M. UNTER WELCHEN UMSTAENDEN KANN DER ZOLL GARANTIEMASSNAHMEN FUER DIE ZOELLE
BESTIMMEN? 243
N. WAS SIND STEUERZWANGSMASSNAHMEN? UNTER WELCHEN UMSTAENDEN DARF DIE
STEUERBEHOERDE ZWANGSMASSNAHMEN ERGREIFEN? 244
O. WIE WIRD DAS BESCHLAGNAHMTE UND VERSIEGELTE EIGENTUM DURCH DIE
STEUERBEHOERDE BEWERTET? 245
P. UNTER WELCHEN UMSTAENDEN KANN DIE ZOLLBEHOERDE STEUERN UND ZOLL
ERHEBEN? 246 Q. WIE WERDEN STEUERRUECKSTAENDE BEHANDELT? 246
R. WIE WERDEN STEUERZAHLER BEHANDELT, DIE CHINA VERLASSEN ABER STEUERN
SCHULDEN? 247
S. WIE WIRD MIT UEBERZAHLTEN ODER ZU WENIG BEZAHLTEN STEUERN DER
STEUERZAHLER VERFAHREN? 247
T. WELCHE REGEM EXISTIEREN HINSICHTLICH DER KATEGORISIERUNG UND
DISPOSITIONSBEFUGNIS VON STEUERHERABSETZUNGEN UND FREISTELLUNGEN? 249 U.
WIE WIRD DER ANTRAG AUF STEUERFREISTELLUNG UND HERABSETZUNG GESTELLT?
250 V. WELCHE REGEM BETREFFEN DIE UEBERWACHUNG UND VERWALTUNG
VON STEUERBEFREIUNGEN UND STEUERHERABSETZUNGEN? 251
W. WIE WIRD DER ANTRAG GESTELLT, UM IMPORTIERTE GUETER EINER
ZOLLBEFREIUNG ODER ZOLLHERABSETZUNG ZU UNTERWERFEN? 252 X. WELCHE REGEM
EXISTIEREN HINSICHTLICH DER UEBERWACHUNG UND VERWALTUNG DER IMPORTIERTEN
WAREN HINSICHTLICH DER
STEUERREDUZIERUNG UND FREISTELLUNG? 254
Y. WELCHE INSPEKTIONEN DARF DIE STEUERABTEILUNG LAUT DEN GESETZEN
DURCHFUEHREN? 254
Z. WELCHE VOLLMACHTEN HAT DIE ZOLLBEHOERDE? 256
) 25 RECHTLICHE VERANTWORTUNG FUER DIE BESTEUERUNG TEIL 1 258
A. WELCHE REGELN GELTEN FUER DIE VERSENDUNG VON STEUERDOKUMENTEN? 258 B.
WAS VERSTEHT MAN UNTER STEUERSTRAFTATEN UND WIE WERDEN DIESE BESTRAFT?
258 C. WIE WERDEN STEUERZAHLER BESTRAFT, DIE KEINE STEUERERKLAERUNG
ABGEBEN, KEINE BUECHER FUHREN UND AUFBEWAHREN, KEINE DOKUMENTE, DIE
BUCHHALTUNGSMETHODEN NICHT MITTEILEN UND DAS
STEUERREGISTRIERUNGSZERTIFIKAT NICHT NACH DEN REGEM NUTZEN? 259 D. WIE
WERDEN DIE AGENTEN BESTRAFT, DIE SICH WEIGERN BUCHHALTUNGSBUECHER UND
ZUSATZBELEGE ZU FUEHREN? 260
E. WIE WERDEN DIEJENIGEN BESTRAFT, DIE VERWALTUNGSVORSCHRIFTEN
HINSICHTLICH DER QUITTUNGEN VERLETZEN, ABER KEIN VERBRECHEN BEGEHEN? 260
18
IMAGE 13
INHALTSUEBERSICHT
F. WIE WERDEN DIEJENIGEN BESTRAFT, WELCHE DURCH FALSCHE VAT-QUITTUNGEN
ODER ANDERE FALSCHE QUITTUNGEN STEUERERSTATTUNGEN UND STEUERGUTSCHRIFTEN
ERHALTEN HABEN? 261
G. WIE WERDEN DIEJENIGEN BESTRAFT, WELCHE DIE VAT-QUITTUNGEN FAELSCHEN
ODER DIESE VERKAUFEN? 262
H. WIE WERDEN ILLEGALE VERKAEUFE VON VAT-QUITTUNGEN BESTRAFT? 262 I. WIE
KANN MAN JENE BESTRAFEN, DIE VERBRECHEN DURCH FAELSCHUNG, ABSICHTLICH
ANDERE QUITTUNGEN ERSTELLEN ODER DIESE VERKAUFEN UM HINSICHTLICH DER
EXPORTSTEUERRUECKERSTATTUNG ODER STEUERGUTSCHRIFT
ZU BETRUEGEN? 263
J. WIE WERDEN DIEJENIGEN BESTRAFT, DIE EIN VERBRECHEN DURCH DAS STEHLEN
VON SPEZIELLEN VAT-QUITTUNGEN BEGEHEN, DIE VERWENDET WERDEN KOENNEN, UM
HINSICHTLICH DER EXPORTSTEUERRUECKERSTATTUNG UND STEUERGUTSCHRIFT ZU
BETRUEGEN? 263
K. WIE ERFOLGT DIE BESTRAFUNG BEI BETRUG MIT DEN SPEZIELLEN
VAT-QUITTUNGEN ODER ANDEREN QUITTUNGEN, WELCHE BENUTZT WERDEN KOENNEN, UM
EXPORTSTEUERRUECKERSTATTUNG ZU ERHALTEN ODER EINE STEUERGUTSCHRIFT? 264
L. WIE KANN MAN DIE STEUERZAHLER ODER AGENTEN BESTRAFEN, DIE ES
VERSAEUMEN, STEUERN ANZUZEIGEN UND DIE ES VERSAEUMEN, DIE RELEVANTEN
ERFORDERLICHEN BERICHTE VORZULEGEN? 264
M. WIE WERDEN DIE STEUERZAHLER ODER AGENTEN BESTRAFT, DIE NICHT
INNERHALB DER FRISTEN DIE VON DER STEUERBEHOERDE GEFORDERTE STEUER
ZAHLEN? 264 N. WIE WERDEN STEUERZAHLER ODER AGENTEN BESTRAFT, WELCHE
INSPEKTIONEN DER STEUERBEHOERDE ABLEHNEN ODER VERMEIDEN? 265 O. WELCHE
STRAFEN GIBT ES FUER DAS ILLEGALE DRUCKEN, WIEDERVERLEIH,
VERKAUF, TAUSCHEN, FAELSCHEN VON STEUERZAHLUNGSDOKUMENTEN? 265 P. WAS IST
STEUERHINTERZIEHUNG? WIE IST STEUERHINTERZIEHUNG ZU BESTRAFEN? 265 Q.
WAS VERSTEHT MAN UNTER EINER WEIGERUNG DER STEUERZAHLUNG?
WELCHE STRAFEN KOMMEN HIERBEI ZUR ANWENDUNG? 267
R. WIE WERDEN DIEJENIGEN BESTRAFT, DIE DURCH DEN TRANSFER ODER DAS
VERBERGEN VON EIGENTUM VERSUCHEN, DIE STEUERZAHLUNG ZU UMGEHEN? 267 S.
WIE WERDEN BETRUEGER HINSICHTLICH DER EXPORTSTEUERRUECKERSTATTUNG
BESTRAFT? 268 T. WIE WERDEN EINHEITEN BESTRAFT, WELCHE STEUERN
HINTERZIEHEN,
DIE STEUERBEHOERDE DARAN HINDERN STEUERN EINZUZIEHEN ODER EIGENTUM
TRANSFERIEREN ODER VERSTECKEN, HINSICHTLICH DER
EXPORTSTEUERRUECKERSTATTUNG BETRUEGEN ODER ILLEGAL VAT-QUITTUNGEN KAUFEN
ODER VERKAUFEN? 269 U. WIE WERDEN DIE STEUEREINNAHMEN VON DEN
STEUERVERBRECHEN EINGEZOGEN? 270 V. WIE WERDEN DIE BANKEN, WELCHE DIE
KONTEN DER STEUERZAHLER UND AGENTEN FUEHREN BESTRAFT, DIE NICHT MIT DER
STEUERBEHOERDE KOOPERIEREN? 270 W. WIE WERDEN DIEJENIGEN BESTRAFT, DIE
ANDERE LEUTE HINSICHTLICH DER NICHTZAHLUNG ODER ZU GERINGEN ZAHLUNG VON
STEUERN UNTERSTUETZEN? 271 X. WIE WERDEN DIE STEUERAGENTEN BESTRAFT,
WELCHE STEUERGESETZE MIT DEM RESULTAT DER NICHTZAHLUNG ODER ZU WENIG
ZAHLUNG DURCH DIE STEUERZAHLER VERLETZEN? 271
19
IMAGE 14
INHALTSUEBERSICHT
Y. WIE WERDEN DIE VERWALTUNGSSTRAFEN VOLLSTRECKT? 271
Z. WIE WERDEN DIE STEUERBEAMTEN UND ZOLLBEAMTEN BESTRAFT, DIE DAS GESETZ
WAEHREND IHRER ARBEIT VERLETZEN? 273
§ 26 RECHTLICHE VERANTWORTUNG FUER DIE BESTEUERUNG TEIL 2 275
A. WIE WERDEN STEUERBEFREIUNGEN ODER STEUERUEBERTRETUNGEN, DIE
STEUERRECHTE VERLETZEN, BEHANDELT? 275
B. WAS VERSTEHT MAN UNTER SCHMUGGEL UND MIT WELCHEN STRAFEN IST ER
BELEGT? 275 C. WIE WERDEN SCHMUGGLER BESTRAFT? 276
§ 27 UEBERPRUEFUNG UND EINSPRUCH HINSICHTLICH DER STEUER 278
A. WAS VERSTEHT MAN UNTER DER STEUERVERWALTUNGSUEBERPRUEFUNG? 278 B.
WELCHE REGEM GELTEN HINSICHTLICH DES UMFANGS DER VERWALTUNGSUEBERPRUEFUNG
DER STEUERN? 279
C. WELCHE REGELUNGEN EXISTIEREN HINSICHTLICH DER JURISDIKTION DER
STEUERVERWALTUNGSUEBERPRUEFUNG? 280
D. WIE WIRD DIE VERWALTUNGSUEBERPRUEFUNG BEANTRAGT? 280
E. WIE WIRD DIE VERWALTUNGSUEBERPRUEFUNG DER STEUER AKZEPTIERT? 282 F.
WELCHE REGELUNGEN EXISTIEREN HINSICHTLICH DER BEWEISE ZUR UEBERPRUEFUNG?
284 G. WIE WIRD DIE ENTSCHEIDUNG DER UEBERPRUEFUNG HERAUSGEARBEITET? 285
H. WIE WIRD DIE ENTSCHEIDUNG DER UEBERPRUEFUNGSBEHOERDE
IN DER PRAXIS UMGESETZT? 286
I. WELCHE REGELN GELTEN FUER DIE VERWALTUNGSUEBERPRUEFUNG DER ZOLLBEHOERDE?
287 J. WAS IST DER STEUERVERWALTUNGSEINSPRUCH? 287
K. WAS SIND DIE REGEM, DIE DEN AKZEPTABLEN UMFANG DES
STEUERVERWALTUNGSEINSPRUCHS REGEM? 288
L. WIE WIRD DIE JURISDIKTION HINSICHTLICH DES VERWALTUNGSEINSPRUCHS
GEREGELT? 289 M. WELCHE TEILNEHMER SIND BEI DEM
STEUERVERWALTUNGSEINSPRUCH BETEILIGT? 290 N. WAS SIND DIE RECHTE UND
PFLICHTEN DES KLAEGERS BZW. STEUERZAHLERS IN EINEM
STEUERVERWALTUNGSEINSPRUCH? 291
O. WAS SIND DIE RECHTE UND VERPFLICHTUNGEN DER STEUERABTEILUNG BEI EINEM
STEUERVERWALTUNGSEINSPRUCH ? 291
P. WIE FUHRT DAS VOLKSGERICHT DEN STEUERVERWALTUNGSEINSPRUCH DURCH? 292
Q. WIE BEURTEILT DAS VOLKSGERICHT DEN STEUERVERWALTUNGSEINSPRUCH? 293 R.
WAS PASSIERT, WENN DIE PROZESSFUEHRENDEN PARTEIEN MIT DEM URTEIL VON DER
ERSTEN ANHOERUNG BEIM VOLKSGERICHT NICHT EINVERSTANDEN SIND? 293
S. WIE WERDEN DIE URTEILE DER STEUERVERWALTUNGSFALLE AUSGEFUEHRT? 294 T.
WELCHE KOMPENSATIONSBESTIMMUNGEN GELTEN FUER RECHTSVERSTOESSE? 295
STICHWORTVERZEICHNIS 296
20
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